Lautes Schweigen aus Pjöngjang: Wirkt sich die Ukraine-Krise auf das russisch-nordkoreanische Verhältnis aus?


Wie ich kürzlich ja schon angekündigt habe, finde ich es durchaus spannend mal einen Blick darauf zu werfen, ob der Konflikt um die Ukraine, bei dem Russland ja unbestritten eine zentrale Rolle zukommt, Auswirkungen auf das Agieren des Regimes in Pjöngjang hat oder haben kann. Relevant ist die Situation allemal, denn je nachdem, wie sich die geopolitische Dynamik weiterentwickelt, werden sich für Pjöngjang neue Spielräume bieten, mit deren Hilfe das Fortbestehen des Regimes gesichert werden kann. Wo genau diese Spielräume zu finden sind und ob und wenn ja wie Pjöngjang sie schon nutzt oder zumindest erkennen lässt, ob sie interessant sind, will ich mir heute mal anschauen.

Das Geheimnis ihres Überlebens

Eine der zentralen Erklärungen, warum das Regime in Pjöngjang in den letzten 25 Jahren trotz aller Hemmnisse sehr persistent war und wirklich systemgefährdenden Krisen widerstand, ist die Fähigkeit der Staatslenker, sich bietende Chancen und Spielräume durch sich ändernde geopolitische Konstellationen für die eigenen Zwecke nutzbar zu machen oder aber entstehende Bedrohungen aus solchen Veränderungen schnell zu erkennen und Gegenmaßnahmen zu ergreifen. Aus der aktuellen Krise um die Ukraine und den noch zu erwartenden Konsequenzen aus dem verschärften Gegensatz, sowie dem verstärkten Misstrauen zwischen westlichen Staaten und Russland ergeben sich schon jetzt Spielräume, die Pjöngjang für die eigenen Ziele kultivieren könnte.

Bruch zwischen Russland und westlichen Staaten als Chance für Nordkorea

Über allem steht dabei der offen aufgetretene Bruch zwischen Moskau und den westlichen Staaten. Dieser Bruch lässt erwarten, dass künftig die Kooperation zwischen beiden Seiten schwieriger werden wird. Es ist sogar möglich, dass Russland auch in anderen außenpolitischen Spielfeldern jenseits der Ukraine in eine eher destruktive Richtung schwenkt, also seine Interessen vor allem auf Kosten der anderen Seite durchsetzen wird. Außerdem können die im Raum stehenden Wirtschaftssanktionen gegen Russland sich indirekt zugunsten des Regimes auswirken. Generell schwebt natürlich über allem die Frage, welche Ziele Wladimir Putin mit seinem Agieren verfolgt. In der Folge will ich einige konkrete Möglichkeiten aufzeigen, die sich für Pjöngjang in Folge des Ukraine-Konfliktes ergeben könnten:

  • In den vergangenen Jahren bestand in den Reihen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen weitgehende Einigkeit, dass auf Provokationen Pjöngjangs, also zum Beispiel Nuklear- und Raketentests, eine Antwort des Sicherheitsrates erfolgen müsse, was in den letzten Jahren zu immer schärferen Resolutionen und damit auch Sanktionen gegen Nordkorea geführt hat. Dabei war vor allem wichtig, dass sich die Fünf Vetomächte, also USA, Großbritannien, Frankreich, China und Russland einig waren. In Bezug auf Nordkorea war es, wenn überhaupt, eher China, das bremste. Wenn Russland nun im Sicherheitsrat eine weniger konstruktive Haltung einnähme, könnte Nordkorea außenpolitisch etwas freier agieren. Die Abschreckung mit Blick auf mögliche Nuklear- und Raketentests wäre deutlich geringer. Vor allem hinsichtlich des anstehenden nordkoreanischen Nukleartests wird es sehr interessant zu sehen sein, wie Russland in der Folge agiert.
  • In den letzten Jahren hat sich die Beziehung Nordkoreas zu China deutlich abgekühlt. China lässt immer mal wieder erkennen, dass es starke Druckmittel in Händen hält und wendet diese (wenn auch bisher nur sachte) bei Bedarf auch an. Ein Treffen auf Führungsebene steht seit Machtantritt Kim Jong Uns aus und aktuell deutet nicht viel darauf hin, dass sich das bald ändert. Sollte Russland daran arbeiten, einen eigenen starken Machtblock zu konstruieren, würde das für Nordkorea vermutlich bedeuten, dass eine zweite strategische Option wieder ins Blickfeld rückte. Damit könnte die Abhängigkeit von China reduziert werden und gleichzeitig würden für Pjöngjang neue Spielräume zum gegeneinander Ausspielen der beiden Freunde entstehen. In den letzten Jahren war das Interesse Russlands schlicht nicht groß genug, um für Nordkorea eine wirklich relevante strategische Option darzustellen.
  • Generell würde es für Pjöngjang erstmal einen Zuwachs an gefühlter Sicherheit versprechen, wenn Russland einen Bereich der eigenen Einflusssphäre abstecken würde und sich Pjöngjang dann unter diesen Einflussbereich begäbe, wenn also wieder eine Art Blockkonfrontation entstünde. Hierzu wäre aber Voraussetzung, dass Russland gestärkt und selbstbewusst aus der Krise hervorginge.
  • Auch im wirtschaftlichen Bereich könnten sich für Pjöngjang Möglichkeiten bieten. Sollte Russland unter starke Wirtschaftssanktionen fallen, so ist es denkbar, dass Ressourcen zum Export frei werden, die den Handel mit Nordkorea fördern könnten, andererseits könnte Russlands Interesse an strategischer Rohstoffversorgung steigen, hier ist Nordkorea, beispielsweise mit den wohl nicht zu verachtenden Vorräten an seltenen Erden ein interessanter Partner.

Der Konflikt findet in Nordkoreas Medien nicht statt

Die oben beschriebenen Aspekte finde ich durchaus beachtlich und ich bin mir sicher, dass man sich in Pjöngjang schonmal ähnliche Gedanken gemacht hat. Eigentlich würde ich aber in einem solchen Fall erwarten, dass man irgendwie versucht, sich in die Situation einzubringen, zumindest durch mediale Stellungnahmen. Interessanterweise konnte ich bei Nordkoreas Nachrichtenagentur KCNA nichts dergleichen finden. Um genau zu sein findet der Konflikt bei KCNA nicht statt. Wenn ich einer der Verfechter wäre (die gibts ja auch in Deutschland), die sagen sie könnten nur glaubwürdige Infos von KCNA beziehen, dann wüsste ich nicht einmal, dass da was ist mit der Ukraine. Und das, obwohl Nordkorea ansonsten nie um Aussagen verlegen ist, die irgendwelche imperialistischen Machenschaften der USA und ihrer Diener weltweit aufs schärfste brandmarken. Irgendwie scheint den Nordkoreanern das hier aber nicht so passend zu sein.

Vorsichtig, oder mit anderem beschäftigt: Gründe für Pjöngjangs Desinteresse

Wie lässt sich dieses bewusste Desinteresse also erklären?
Ich denke, das hat viel mit China zu tun. Der aktuell wichtigste Verbündete Nordkoreas verhält sich sehr zurückhaltend und möglicherweise möchte man sich nicht aus dem Windschatten Pekings begeben und damit den Ärger dort provozieren. Oder man will sich vorerst anschauen was passiert um erst Position zu beziehen, wenn klar ist, welche Richtung vorteilhaft ist. Eventuell nimmt man auch Rücksicht auf Peking, das ja immer sehr kritisch ist, wenn es darum geht, dass Staaten anderen Staaten Landesteile abtrünnig machen, was auf der Krim ja passiert ist. Zuletzt könnte man das vorsichtige Abwarten Nordkoreas auch innenpolitisch erklären. Man verwendet zur Zeit alle bereitstehenden Kapazitäten auf die Regimekonsolidierung. Man will nicht in außenpolitische Situationen hereingehen, die sich dynamisch entwickeln, um daraus nicht internes Konfliktpotential und einen Verlust der Konzentration auf das zentrale Thema Machterhalt zu erzeugen.
Aktuell ist aus Pjöngjang also nichts außer einem vorsichtigem Abwarten zu vermelden. Wenn das auch so bleibt, nachdem klarer wurde, wer gestärkt aus dem Konflikt in der Ukraine hervorgeht, dann dürfte das laute Schweigen aus Pjöngjang innenpolitisch motiviert sein. Ändert sich bald etwas im Verhältnis zwischen Pjöngjang und Moskau, dann hat es sich um strategisches Abwarten gehandelt.

Erste Zeichen der Annäherung

Einen ersten Hinweis auf eine Änderung gibt es bereits. Vor ungefähr drei Wochen ratifizierte die russische Staatsduma ein Abkommen mit Nordkorea, nachdem dem Land 10 seiner 11 Milliarden US-Dollar Schulden bei Russland erlassen werden. Im Gegenzug soll Russland eine Gaspipeline durch Nordkorea nach Südkorea bauen dürfen (mit beiden Projekten habe ich mich in der Vergangenheit befasst). Zwar wurde das Abkommen bereits vor längerer Zeit beschlossen, aber die Ratifizierung zum jetzigen Zeitpunkt könnte man als Signal aus Moskau lesen. Insofern ist dies jedoch nicht als Aktion Nordkoreas sondern nur als ein Zeichen Russlands zu verstehen und ein Tätigwerden Pjöngjangs steht weiter aus. Ich bin jedenfalls gespannt, wie sich die Beziehungen der beiden Länder in den nächsten Jahren entwickeln werden.

 

Wieder da: Was man über Nordkorea (nicht) aus den Nachrichten erfahren kann


So, da ist er also jetzt, der große Tag an dem ich es endlich mal wieder hinkriege, mich an den PC zu setzen und was zu schreiben. Mein Leben normalisiert sich allmählich wieder, ich bin im neuen Job so langsam ein bisschen eingearbeitet und meine neue Wohnung ist so weit eingerichtet, dass ich zumindest mal Gäste empfangen kann, ohne mich zu schämen. Kurz: Ich muss kein schlechtes Gewissen haben, wenn ich mich meinem Hobby widme und deshalb tue ich das jetzt auch mal wieder.

Wenn man seine Infos über Nordkorea aus den Nachrichten bezieht…

In den letzten Wochen habe ich die Erfahrung gemacht, die Millionen Deutsche permanent machen, ohne sich Gedanken darüber zu machen. Ich habe die gesamten Infos, die ich über Nordkorea bekam aus Fernseh- und Radionachrichten bezogen und wenn ich mich nicht täusche war das in den letzten beiden Monaten folgendes:

Was kann man daraus lernen? Naja, wenn man keinen Kontext zu Nordkorea hat,  sich also nicht schon länger mit dem Land beschäftigt eigentlich nicht wirklich viel. Klingt alles nach dem üblichen Nordkorea-Kram. Großteils ist es das auch: Die Geschichte mit dem Nahrungsmittelknappheit melden kommt jedes Jahr. Raketentesten wird manchmal gemacht, hat bei Nutzung dieser Modelle wohl eher interne Gründe (üben und so), aber ist auch ein Signal nach außen (macht man nicht wenn alles rund läuft), worauf auch die ins-Wasser-Schießerei hindeutet.
Am Interessantesten von diesen Nachrichten fand ich die Meldung zum angedrohten Atomtest. Warum? Die Drohung zieht für gewöhnlich die Umsetzung selbiger nach sich, was einen ganzschön langen Rattenschwanz an weiteren Entwicklungen zur Folge haben wird. Man wird über Sanktionen diskutieren, vielleicht welche beschließen, daraufhin wird sich Pjöngjang zu irgendwelchen Gegenmaßnahmen genötigt sehen, was eine Eskalationsspirale in Gang setzen wird (vielleicht erinnert ihr euch ja noch an den Hype im letzten Jahr. Damals fing irgendwann auch mal alles mit der Ankündigung eines Atomtests an und dann drehte Pjöngjang kräftig am Rad, bzw. der Spirale). Vielleicht fühlt man sich in Nordkorea aufgrund der deutlichen Entfremdung zwischen Moskau und dem Westen bemüßigt mal auszuprobieren, ob das auch die Kooperationsfähigkeit im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen mindert. das würde man sehr schnell erfahren, wenn man eine Atombombe testen würde. Naja, jedenfalls war die Drohung mit einem Atomtest definitiv die einzige Nachricht, die ich in den zwei Monaten gehört habe, die mich wirklich aufhorchen ließ.
Die Rezeption der Ukraine-Krise durch Nordkorea werden wir uns jedenfalls bei Gelegenheit mal genauer anschauen müssen, denn eine der zentralen Überlebensstrategien des nordkoreanischen Regimes war es bisher, sich ändernde weltpolitische Konstellationen und damit sich bietende Räume zum Luftholen zu eigenen Gunsten zu nutzen. Eine solche Chance könnte sich gerade bieten. Aber das nur als kurze Randnotiz.

…kann man einfach nicht bescheidwissen.

Was ich eigentlich nur sagen will: Wenn man kein gesteigertes Interesse an Nordkorea hat und sich deshalb nicht bemüht, vernünftige Infos zu bekommen, wird man nicht in der Lage sein, sich ein auch nur halbwegs vernünftiges Bild von dem Land zu machen. Ich konnte mir in den letzten zwei Monaten auch kein annähernd sinnvolles Bild davon machen, was in Nordkorea passiert ist. Das habe ich eben nachzuholen versucht. Die Erkenntnis, es ist definitiv mehr Wichtiges passiert, als aus unseren Medien bei oberflächlichem Konsum zu entnehmen war.

Was wichtig ist: Choe Ryong-haes Degradierung

Mein Highlight, auf das ich kurz eingehen möchte, ist die Degradierung Choe Ryong-haes. Nachdem Kim Jong Un vor ihm schon eine ganze Reihe anderer Leute (erstaunlicherweise jedesmal überraschend für die Beobachter) abserviert hat, von denen man eigentlich angenommen hatte, dass sie unentbehrlich sind, war Choe eigentlich aktuell der gesetzte Mann auf der „unentbehrlich-Position“. Naja, ist er jetzt nicht mehr. Was genau mit ihm passiert ist und wie tief sein Fall war, das kann man aktuell noch nicht genau sagen. NK Leadership Watch vermutet, dass er ins Sekretariat der Partei einsortiert wurde (was irgendwie wie die Regierung ist, nur im Falle Nordkoreas mächtiger als die nominale Regierung), was immernoch ziemlich wichtig ist, aber nichts desto trotz eine Degradierung.
Ich werde mir jetzt einfach mal sparen, zu beschreiben, welche Rolle Choe im Regime gespielt hat und wer ihn jetzt ersetzt und welche Schlüsse über die Funktionen der Regimeinternen Feinmechanik man daraus schließen kann, weil ich denke, das ist verlorene Liebesmüh. Ich hab  ja schon wiederholt gesagt, dass es mittlerweile viel Motivation erfordert, die ständig wechselnden Namen der wichtigen und wichtigsten Leute im Regime zu lernen und ich habe nicht vor, mir diese Arbeit anzutun, solange die Unruhe, die Kim umgibt weiterbesteht. Das heißt, solange seine Führung nach Kims Ansicht nicht konsolidiert ist, werden die wichtigen und wichtigsten Leute in Pjöngjang weiter auf Schleudersitzen hocken und die eigentlich spannende Nachricht wird sein, wenn mal für eine wirklich längere Periode kein Wechsel in der Führung mehr zu verzeichnen ist, denn erst dann wird sich Kim wieder ernsthaft anderen Themen als der Konsolidierung seiner Macht zuwenden und dann macht es auch wieder wirklich Sinn, Namen zu lernen und Lebensläufe anzugucken. Bis dahin wird es wohl reichen, eine Statistik über die Abgänge zu führen.

Naja, das war es erstmal von meiner Seite mit einer ersten vorsichtigen Annäherung an Nordkorea nach zwei Monaten wirklich großer thematischer Ferne…

Nordkorea rüstet rhetorisch ab: „Krise“ auf der Koreanischen Halbinsel zuende — vorerst.


Den meisten von euch dürfte schon aufgefallen sein, dass es in den vergangenen Tagen kaum noch Drohungen oder gar Maßnahmen aus Nordkorea gab. In Pjöngjang scheint man sich entschieden zu haben, dass es nun erstmal ausreicht mit den Spannungen und dass man deshalb wieder in einen ruhigeren Modus wechseln kann. Nicht nur wegen der recht ruhigen Geburtstagsfeierlichkeiten für Kim Il Sungs 101. (anders als letztes Jahr gab es noch nichtmal eine Parade, geschweige denn einen Raketenstart) ist der Druck aus der Geschichte raus. Nun beginnt Pjöngjang auch rhetorisch abzurüsten. Nicht jedoch, ohne die Schuld für die Spannungen der letzten Zeit samt und sonders an die USA zu delegieren.
Heute Morgen gab ein Sprecher des Verteidigungsministeriums der DVRK eine Stellungnahme ab (hier der KCNA-Artikel dazu), die den sehr spezifisch nordkoreanischen Blick auf die Dinge deutlich macht (in sich ist die Argumentation durchaus nachvollziehbar), die gleichzeitig eine gewisse Hoffnung auf eine ruhigere nähere Zukunft bietet, ohne jedoch den drohenden Unterton komplett aus der Botschaft zu verbannen. Allerdings wird im Kern der Stellungnahme deutlich, was sich in den letzten Wochen sehr klar angekündigt hatte. Pjöngjangs Position hinsichtlich des eigenen Nuklearprogramms ist nicht (mehr) verhandelbar: Man sieht sich als Nuklearmacht und wird diese Stellung nicht mehr aufgeben.

Und weil ich diese Stellungnahme für gleichermaßen interessant wie bedeutsam (nicht was ihre eigentliche Tragweite, sondern was die Diagnosemöglichkeit der aktuellen Situation angeht) halte, möchte ich sie mir im Folgenden mal etwas genauer anschauen.

Spannungen auf der Koreanischen Halbinsel: Folge einer Entwicklung seit Dezember letzten Jahres

Einleitend wird erstmal klargestellt, wo die Verantworltlichkeiten für die Spannungen der letzten Zeit liegen:

It is none other than the U.S which sparked off a vicious cycle of tension, pursuant to its hostile policy to stifle the DPRK by force of arms, and pushed the situation on the Korean Peninsula to the worst phase. The tension began escalating there due to the U.S. wanton violation of the DPRK’s right to satellite launch for peaceful purposes.

[Es ist niemand anderes als die USA, die durch ihre feindselige Politik, die die DVRK mit Waffengewalt unterdrücken sollte, einen schrecklichen Zyklus der Spannungen ausgelöst hat und die Situation auf der Koreanischen Halbinsel in ihre schlimmste Phase gebracht hat. Die Spannungen begannen aufgrund der fahrlässigen Missachtung des Rechts der DVRK auf einen friedfertigen Satellitenstart zu eskalieren.]

Das finde ich interessant, denn hier stellt Pjöngjang die jüngsten Spannungen auf der Koreanischen Halbinsel als direkte Folge des Vorgehens der USA im Rahmen und in der Folge des Satellitenstarts Nordkoreas im Dezember letzten Jahres dar.
Nur zur Erinnerung. Seit diesem erfolgreichen Start gab es eine Resolution des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen, darauf folgend scharfe Rhetorik aus Pjöngjang und im Februar dann den dritten Nukleartest, gefolgt von einer weiteren Resolution des Sicherheitsrates und dann erst kamen die aktuellen Spannungen. Ein ganzschön umfassender Zusammenhang den Pjöngjang da herstellt, aber gleichzeitig ein Signal, denn grundsätzlich müssen sich dann wohl die Regierungschefs und Präsidenten der involvierten Staaten jedesmal auf so eine extrem unangenehme Situation einstellen, wenn sie auf einen Raketenstart Nordkoreas mit entsprechenden Maßnahmen reagieren.
Vielleicht ist in diesem Satz auch so etwas wie eine Botschaft an China versteckt. Denn ohne China können keine Resolutionen des Sicherheitsrates erlassen werden, da China über ein Veto verfügt. Vielleicht möchte man auch in Peking ein zurückhaltenderes Verhalten für künftige Satellitenstarts bzw. Raketentests bewirken. China dürfte als Ziel für solche Manipulationen wesentlich vielversprechender sein als die USA.

Botschaft an Peking: Die Amis kommen…

Vor allem, da sich auch der nächste Absatz an die Führung in Peking richten dürfte:

One may know well who is to blame for the tension when looking into who benefits from this.
The U.S. benefited from drastically increasing its military deployment pursuant to its Asia-Pacific-pivot strategy by massively introducing all latest weaponry while inciting military confrontation with the DPRK.
The U.S., which regards the DPRK as the primary target of its attack in the Asia-Pacific region, not only deployed all its operational nuclear strike means but also posed the threat of the largest-ever physical nuclear strike to the DPRK in recent months.

[Wenn man sich anschaut, wer von der aktuellen Lage profitiert, wird klar, wer für die Spannungen verantwortlich ist.
Die USA profitierten davon, die Stationierungen ihres Militärs entsprechend ihrer Strategie der Schwerpunktsetzung auf den Asien-Pazifik-Raum auszubauen, indem massiv modernste Waffentechnik in die Region gebracht wurde, während man die militärische Konfrontation mit der DVRK anheizte.
Die USA, die die DVRK als primäres Ziel ihres Angriffes in der Asien-Pazifik-Region sehen, stationierten nicht nur all ihre bereitstehenden nuklearen Angriffsoptionen, sondern bedrohten die DVRK in den letzten Monaten auch mit dem größten bisherigen physischen Nuklearschlag.]

Das Argument, dass die USA von der aktuellen Situation durchaus profitieren würden, war in den vergangenen Wochen auch von westlichen Analysten immer wieder laut geworden. Anders als hier dargestellt ist der Bezugspunkt der Aufrüstung jedoch nicht Nordkorea, sondern China. Es ist ja nichts Neues, dass China und die USA dabei sind, das Kräftegleichgewicht in der Region neu zu tarieren, was für das künftige Verhältnis beider Staaten und ihre Positionen in der Welt von umfassender Bedeutung sein dürfte. Dementsprechend haben die USA mit ihrer oben angesprochenen Asia-Pacific-pivot Strategie ihr Augenmerk verstärkt auf die Region gerichtet. Allein die Nennung dieses Schlüsselworts macht klar, wer der Adressat dieser Botschaft ist. Chinas neuer Führung soll deutlich gemacht werden, dass die USA mit mächtigen Waffen in die Region zurückdrängen.
In der Folge wird dann erläutert, welche nuklearen Kapazitäten die USA in die Region gebracht haben, um das Bedrohungsbild noch ein bisschen zu kolorieren.

Meister der Rhetorik

Interessant wird es dann wieder, wenn den USA Rhetorik vorgeworfen wird, nur um im nächsten Absatz selbst zu buntesten rhetorischen Stilmitteln zu greifen.

It is the height of rhetoric intended to mislead the world opinion to talk about dialogue for dismantling the DPRK’s nuclear deterrent under this situation.
The U.S. is sadly mistaken if it calculates the DPRK will pay slightest heed to such talk about dialogue as a robber’s calling for a negotiated solution while brandishing his gun.

[Es ist der Höhepunkt der Rhetorik, die darauf abzielt die Meinung der Welt fehlzuleiten, in dieser Situation über einen Dialog zur Demontage der nuklearen Abschreckung der DVRK zu sprechen.
Die USA liegen leider falsch, wenn sie sich ausrechnen, die DVRK würde solchem Gerede über einen Dialog auch nur die geringste Beachtung schenken, das wie die Forderung eines Räubers nach Verhandlungen klingt, während er gleichzeitig mit der Pistole winkt.]

Wem in diesem Konflikt eigentlich  immer Rhetorik unterstellt wird, das dürfte euch vielleicht aufgefallen sein, wenn ihr in den letzten Wochen mal ab und zu Schlagzeilen gelesen habt. Gleichzeitig wird das Argument, dass eine Abrüstung durch das Regime aufgrund eigener Sicherheitsbedenken nicht denkbar sei ein weiteres Mal stark gemacht. Schon in der Vergangenheit konnte man wiederholt Verweise auf den Irak und Libyen lesen, die man durchaus als Hinweis darauf sehen kann, dass eine Abrüstung Nordkorea zu einem leichten Ziel für einen US Angriff machen würde. Ein Argument, dem ich nicht widersprechen will.
Toll ist dann natürlich das Bild des Räubers. Eine Variation des sonst bei der Propaganda beliebten Spruchs: „Die USA verhalten sich wie ein Dieb der ruft: „Ein Dieb!“.“ Auch hier wurde von westlichen Analysten immer wieder hervorgehoben, Nordkoreas Drohungen würden darauf abzielen, Verhandlungen mit den USA und Südkorea aufzunehmen. Allerdings hat sich Pjöngjang dabei nicht verhalten, wie ein Räuber der Verhandlungen fordert und mit einer Pistole rumfuchtelt, sondern wie ein Räuber, der nur mit einer Pistole rumfuchtelt, ohne etwas zu fordern (was ich durchaus bedrohlicher finde, weil man nicht weiß, wie man solche Räuber zufriedenstellen kann (passt eigentlich blendend auf Nordkorea, dieses Bild…).

Bereit für Dialog – zu eigenen Bedingungen

Trotz der Wahrgenommenen Erpressung durch die USA sieht Nordkorea aber noch Möglichkeiten für die Wiedereröffnung eines Dialogs. Allerdings nicht unter den Bedingungen, die die USA bisher gestellt haben:

Worse still, the U.S. claim that it will opt for dialogue when the DPRK shows its will for denuclearization first is a very impudent hostile act of disregarding the line of the Workers‘ Party of Korea and the law of the DPRK.
The DPRK is not opposed to dialogue but has no idea of sitting at the humiliating negotiating table with the party brandishing a nuclear stick.
Dialogue should be based on the principle of respecting sovereignty and equality — this is the DPRK’s consistent stand.

[Schlimmer noch, die Behauptung der USA, dass sie offen für Dialog sind, wenn die DVRK zuerst ihren Willen zur Denuklearisierung zeigt, ist ein sehr unverschämter feindlicher Akt der Nichtanerkennung der Linie der Arbeiterpartei Koreas und der Gesetze der DVRK.
Die DVRK ist nicht gegen Dialog, aber sie ist nicht bereit mit einer Partei erniedrigt am Verhandlungstisch zu sitzen, die mit einer nuklearen Rute herumfuchtelt.
Dialog sollte auf dem Prinzip des Respekts für Souveränität und Gleichheit stattfinden — das ist die konsistente Haltung der DVRK.]

Hier macht die Stellungnahme nochmal klar, dass die Forderung der USA, dass Nordkorea zuerst den Willen zur Denuklearisierung zeigen solle (noch nichtmal irgendwelche Schritte, nur den Willen) nicht akzeptabel sei. Damit wird einer, oder eigentlich der zentralen Voraussetzung der USA für neue Verhandlungen mit Nordkorea, zumindest über die letzten vier Jahre hinweg, rundheraus widersprochen. Interessant finde ich hier auch die Tatsache, dass in der nordkoreanischen Propaganda die „Linie der Arbeiterpartei“ vor den „Gesetzen der DVRK“ kommt. Mit diesen Gesetzen dürfte unter anderem die erst vor einigen Wochen erlassen Nukleardoktrin des Landes gemeint sein, vermutlich aber vor allem die Verfassung, in deren Präambel ja mittlerweile steht, dass Nordkorea ein Nuklearstaat sei.
Gleichzeitig deutet man aber Bereitschaft für Gespräche an, jedoch nicht auf Basis einer nuklearen Erpressung durch die USA, sondern als gleichwertige Parteien und ohne Vorbedingungen. Tatsächlich ist dies die konsistente Haltung der DVRK in den letzten Jahren. Das Problem ist, wie ihr euch nach diesem Absatz wohl denken könnt, dass die Haltungen der USA und Nordkoreas schlicht nicht vereinbar sind und solange keiner von seiner Position abweicht, ist ein Dialog nicht möglich.

Ein Triumph für Nordkorea – Was auch sonst?

Den krönenden Abschluss bilden dann grollend klingende Töne, die aber eigentlich den Rückzug aus den gegenwärtigen Spannungen vorbereiten:

The nuclear strike drills staged by the U.S. against the DPRK leave the latter with no option but to conduct drills to cope with them.
There is no guarantee that these drills will not go over to a real war and the U.S. will be held wholly accountable for all the ensuing consequences.
The DPRK will escalate its military countermeasures for self-defence unless the U.S. ceases its nuclear war drills and withdraws all its war hardware for aggression.

[Die nuklearen Manöver, die die USA gegen die DVRK abhielten, lassen letzteren keine Option, außer als Reaktion selbst Übungen vorzunehmen.
Es gibt keine Garantie, dass diese Übungen sich nicht zu einem echten Krieg mit den USA entwickeln werden, die für alle entstehenden Konsequenzen allein verantwortlich zu machen sind.
Die DVRK wird ihre militärischen Gegenmaßnahmen zur Selbstverteidigung solange eskalieren, bis die USA ihre Nuklearkriegsübungen beendet und das gesamte Arsenal zur Aggression abzieht.]

Klingt zwar alles noch ein bisschen martialisch, aber in diesen Sätzen ist das Ende der Eskalation angelegt, ohne es explizit zu sagen. Die USA haben ihre Manöver mit Südkorea inzwischen beendet (glaube ich) und ich habe noch nichts davon gelesen, dass die Langstreckenbomber der USA dauerhaft in Südkorea stationiert werden sollten (warum auch, sind ja Langstreckenbomber). Außerdem ist die Formulierung „hardware for aggression“ so schön schwammig, dass man sie je nach Bedarf auslegen kann. Vor allem ist in dieser Formulierung aber in gewisser Weise ein Triumph für Pjöngjang angelegt. Denn sobald die USA das abgezogen haben, das von  Nordkorea hardware for aggression definiert wird, kann man dort behaupten, die militärischen Gegenmaßnahmen zur Selbstverteidigung, also die Eskalation etc. hätten blenden funktioniert und die USA abgeschreckt, ihren Kram in Korea zu lassen.

Botschaften der Stellungnahme

In diesem Text Nordkoreas stecken einige Botschaften an unterschiedliche Adressaten drin:

  • China soll darauf aufmerksam gemacht werden, dass es nicht sinnvoll ist, sich gegen Nordkorea zu stellen, da es sich dann in einer sehr angespannten Situation wiederfindet, über die es keine Kontrolle hat. Gleichzeitig wird es auf den wahren Gegner hingewiesen, die USA, die in die Region drängen. Wenig diskret auch der Hinweis, dass Nordkorea sozusagen den Schlüssel in der Hand hat, die USA und ihre Waffen in die Region zu holen.
  • An die Welt ergeht die Information, dass man erstmal genug eskaliert habe und bereit sei, den Druck aus der Situation zu nehmen.
  • Die USA erhalten den Hinweis, dass eigentlich alles beim Alten ist. Man ist bereit zu verhandeln, aber nicht unter den Voraussetzungen Washingtons, sondern auf Basis der eigenen Forderungen.
  • Die eigenen Leute sollen wissen, dass man im Umgang mit den USA, der übermächtigen erpresserischen Nuklearmacht nicht bereit ist nur einen Schritt zurückzuweichen und solange seine eigenen Abschreckungsmittel einsetzt, bis die USA nachgeben. Man hat also wieder eine gefährliche Situatio mit den USA siegreich überstanden.

What‘ next Kim?

Und was bedeutet das alles jetzt für die nächste Zeit auf der Koreanischen Halbinsel? Das ist kaum vorherzusagen. Es kommt darauf an, wie die externen Adressaten, also China und die USA mit diesen Informationen sowie dem, was Nordkorea da einen Monat lang veranstaltet hat, umgehen. Je nachdem, wie sich die zurzeit nicht gerade guten Beziehungen Pjöngjangs mit Peking entwickeln und ob die USA ihre Haltung in irgendeiner Weise ändern, wird es sehr unterschiedliche Entwicklungen geben.
Die neue Präsidentin Park Geun-hye in Südkorea scheint mir eine wesentlich konstruktivere Akteurin als ihr Vorgänger zu sein, was möglicherweise eine proaktivere Haltung der USA zur Folge haben könnte. Aber das muss sich zeigen. Zuletzt ist natürlich auch nicht unbedeutend, was Pjöngjang mit dieser ganzen Verbalorgie eigentlich wollte. Denn wenn das, wie ich schonmal gemutmaßt habe, vorrangig auf interne Aspekte abgezielt hat, dann ist durchaus denkbar, dass auch in der Folge die Innenpolitik Nordkoreas im Zentrum steht und daher Impulse von außen nicht wirklich oder garnicht aufgenommen werden. Wir werden uns also gedulden und abwarten müssen, was in der nächsten Zeit passiert. Allerdings können wir das etwas entspannter tun, als in den letzten Wochen, denn es würde mich wirklich sehr wundern, wenn der ganze Stress doch noch nicht vorbei wäre.

Von Worten und Taten: Nordkoreas Drohungen und ihre Wirkung in der deutschen Öffentlichkeit


Vor ein paar Tagen habe ich mich im Zusammenhang mit der Resolution des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen und der nordkoreanischen Reaktion darauf auf den relativ spärlichen Zusammenhang hingewiesen, der im Fall der nordkoreanischen Führung zwischen Worten und möglichen daraus folgenden Taten besteht. Allerdings habe ich dabei nicht wirklich etwas dazu gesagt, welchen Zweck die Worte denn letztendlich haben. Aber im Zusammenhang mit der vorherigen Sicherheitsratsresolution habe ich mich mit den damaligen Drohungen etwas eingehender beschäftigt und sie unter anderem als Strategie benannt, um eine möglichst umfassende Wirkung in den westlichen Medien zu erzielen und damit die öffentliche und politische Meinung in diesen Staaten in einer gewissen Weise beeinflusst werden soll. Im aktuellen Fall geht es wohl darum, dass uns und unseren Regierenden klargemacht werden soll, dass die Situation auf Messers Schneide steht, unberechenbar und gefährlich ist.

Worten und Tate und ihre Substanz

Gleichzeitig bleibt festzuhalten, dass das was aus Nordkorea in den letzten Tagen geäußert wurde, eben „nur“ Worte waren, und dass auch Aussagen wie „der Nichtangriffspakt mit Südkorea ist hinfällig“ nur Worte sind. Pjöngjang äußerte in der Vergangenheit auch öfter mal, dass man sich nie wieder mit den Sechs-Parteien an einen Tisch setzen würde. Diese Worte galten dann immer so lange, bis das eben nicht mehr opportun war. Ich vermute mal, dass macht für Pjöngjang den gewissen Reiz an Worten als Mittel zur Aufmerksamkeitsgenerierung dar. Man kann sie wieder zurücknehmen bzw. umdeuten. Anders ist das bei Taten. Ein versenktes Schiff bleibt erstmal versenkt (bis die Reste geborgen sind), einen Artilleriebeschuss kann man nicht mehr rückgängig machen, genausowenig wie eine nukleare Explosion (man bekommt aber auch das Plutonium nicht zurück, das man dafür aufwenden muss (und das dem Regime Nordkorea nur in begrenzter Menge zur Verfügung steht)) oder einen Raketenstart (und auch hier bekommt man das Geld nicht zurück, das man dafür einsetzen musste). Vor allem kann man aber auch die intendierten und nicht intendierten Folgen von Taten nicht mehr rückgängig machen. Weder Resolutionen, noch einen massiven Vergeltungsschlag aus dem Süden (den es bisher noch nie gab) oder einen Verlust der Unterstützung Chinas. Solche Reaktionen erfolgen selten auf Worte, häufig aber auf Taten.

Worte und Taten und ihre Öffentlichkeitswirksamkeit. Eine (kleine) Fallstudie

Und das schönste an Worten gegenüber Taten ist, dass sie zumindest in der Öffentlichkeit der westlichen Welt mindestens so viel Effekt entfalten, wie die Taten, die man begehen kann, ohne Risiko zu laufen, in direkter Folge mit ernsthaften militärischen Maßnahmen zu rechnen zu haben. Natürlich ist es nicht gerade einfach, den Effekt zu messen, den Worte bzw. Taten in der westlichen Öffentlichkeit entfalten, aber ein paar Hinweise gibt es dann doch.

Expertenauftritte als Gradmesser

Ein — wenn auch nicht belastbarer — kleiner Gradmesser der Reaktion „der Öffentlichkeit“ sind die Auftritte von Experten in den Medien. Die Experten werden dabei natürlich angefragt, also misst man eigentlich eher, wie wichtig unsere Medien die Worte bzw. Taten aus Nordkorea nehmen. Aber da die Öffentlichkeit natürlich auch irgendwie vom Ausmaß und Inhalt der Medienberichterstattung beeinflusst wird, kann man davon ausgehen, dass man ein bisschen was daraus ableiten lässt. Alles in allem lässt sich sagen, dass nach den jüngsten Drohungen aus Pjöngjang mehr Medienberichterstattung mit Expertenkommentaren stattgefunden hat , als zum Atomtest im Februar (ich habe im Fall der Drohungen nur eine Auswahl verlinkt, im Fall des Atomtests alles, was ich gefunden habe.).

Blogaufrufe

Eine etwas belastbarere — wenn auch noch immer nicht wirklich extrem tragfähige —  Aussage zur Einschätzung der Öffentlichkeit, lässt sich aus meinen Blogstatistiken ableiten. Ich kann sehen, wie viele Leute pro Tag auf dem Blog landen. Und da ist das Ergebnis durchaus erstaunlich. Nach den aktuellen Drohungen sind ungefähr um 120 % mehr Aufrufe zu vermelden gewesen, als nach dem Atomtest Nordkoreas. Es gibt natürlich noch ein paar mögliche andere Aspekte die da mit reingespielt haben könnten, aber das deckt sich eigentlich ganz gut mit meiner Wahrnehmung der Medienreaktionen der jüngsten Drohungen. Ich hab mir überlegt, wo ich noch an weitere statistische Daten rankommen kann, aber wirklich viel ist mir leider nicht mehr eingefallen. Wenn ich mich ein bisschen besser mit Twitter auskennen würde, gäbe es vielleicht noch was in den Twitter Trends, aber kann ich eben nicht. Aber warte, da gibt es noch was.

Wikipedia

Wikipedia hat öffentliche Abrufstatistiken. Mal sehen: Oh, das ist überraschend:

Statistik

Und weil ich es gerade so interessant finde, auch noch die englischsprachige Seite „North Korea“:

Statistik Eng

In beiden Statistiken ist die Tendenz die gleiche. Die meiste Aufmerksam bekamen ganz klar die Drohungen aus Nordkorea. an zweiter Stelle kommt dann der Nukleartest. In Deutschland ist dabei der Unterschied wesentlich klarer. Die Drohungen haben gegenüber dem Nukleartest mehr als die doppelte Aufmerksamkeit bekommen. Im Fall Deutschland noch ganz interessant: Der seltsame Medienhype um eine Nicht-Geschichte, den die FAZ Anfang des Jahres lostrat bekam fast soviel Aufmerksamkeit wie der Nukleartest und mehr als der Raketenstart vom Dezember. Dass schon im Januar eine neue Resolution des UN-Sicherheitsrates erlassen wurde (und erstaunlicherweise auch die folgenden Drohungen), scheint in Deutschland kaum jemand registriert zu haben, in den USA schon. Spannend, oder.

Diagnose unserer Zeit

Naja, was ich ja eigentlich nur sagen wollte. In unserer Welt scheint das, was man sagt, mindestens genauso wichtig genommen zu werden, wie das was man tut. Ich weiß nicht, ob ich das jetzt gut oder schlecht finde, aber irgendwie scheint mir das eine Diagnose unserer Zeit zu sein.

Iran und Nordkorea: Wo Gemeinsamkeiten anfangen, wo sie aufhören und was das über Internationale Beziehungen sagt


Quelle: Flags.de

Heute will ich mich etwas ausführlicher und abstrakter mit den Beziehungen zwischen Iran und Nordkorea, unserer Wahrnehmung dieser Beziehungen und den Lehren, die der Iran aus der Geschichte der Nuklearisierung Nordkoreas ziehen kann, beschäftigen. Ich weiß, dass ich damit ein relativ großes Fass aufmache und dass ich das vielleicht nicht  zu eurer Zufriedenheit erschließen kann, aber da ich mir in letzter Zeit ein paar Gedanken zu dem Thema gemacht habe, möchte ich die gern mit euch teilen. Wenn ihr mögt könnt ihr gerne nach Herzenslust kritisieren und  kommentieren…

Nordkorea: F & E für den Iran?

Wer in den letzten Monaten und Jahren die Vorgänge um Nordkoreas Nuklear- und Raketenprogramm aufmerksam beobachtet hat, bei dem dürfte sich ein ganz bestimmter Eindruck durchgesetzt haben. Irgendwie klingt es in unseren Medien häufiger mal so, als habe der Iran seine Forschungs- und Entwicklungsabteilungen in weiten Teilen nach Nordkorea ausgelagert. Bei jedem relevanten Test in Nordkorea — und häufiger auch mal zwischendurch — kann man von iranischen Wissenschaftlern lesen, die nach Nordkorea reisen um zu beobachten, zu lernen oder zu beraten. Was und wie und wer, das wird nicht klar und auch die Quellen für diese Berichte sind meist gut informiert, aber vor allen Dingen sehr geheimnisvoll. In jüngster Zeit kann man auch schonmal lesen, dass Nordkorea geheimgebliebene Tests im Auftrag des Irans durchgeführt habe, dass der Iran für die Rechnung des jüngsten Nukleartests aufgekommen sei und dass Iran und Nordkorea eine „Allianz gegen die USA“ geschmiedete hätten.

Kooperation der bösen Elite

Wenn man das alles so hört kann einem ja angst und bange werden. Das Bild das sich ergibt, ist dasjenige eines Regimes in Pjöngjang, dass aus seinem Nuklear- und Raketenprogramm kein Geheimnis macht, sondern so ziemlich jeden, der sich ein Ticket nach Pjöngjang leisten kann und darüber hinaus noch ein bisschen harte Währung mitbringt, an seinem Wissen teilhaben lässt und auch das eigene Territorium gerne mal für Nukleartests zur Verfügung stellt. Gleichzeitig wird das Bild eines Iran gezeichnet, der alles tut, um an Nuklearwaffen zu kommen, der mit den bösesten der Bösen kooperiert und der — und das ist wohl entscheidend — eigentlich schon kurz vor dem nuklearen Durchbruch steht, weil er durch seine nordkoreanische Kooperation so viel Nuklearwissen sammeln kann, dass er es garnicht nötig hat, selbst Tests durchzuführen.

Böse Achse: Jetzt doch noch?

Über diese Bilder, die da erzeugt werden, habe ich dann in der letzten Zeit ein bisschen nachgedacht, weil es mir irgendwie seltsam vorkam, dass da auf Teufel komm raus immer wieder eine Verbindung hergestellt wird, die so nicht wirklich zu belegen ist, die aber aus irgendeinem Grund „herbeigewünscht“ wird. Beim Nachdenken an die Konstruktion dieser Beziehung fiel mir als erstes George W. Bushs berühmte Rede zur Lage der Nation aus dem Jahr 2002 ein, in deren Rahmen er die „Achse des Bösen“ in die Welt brachte und damit (zumindest in Teilen) bewirkte, dass sich ein verbales Konstrukt in ein reales Konstrukt verwandelte. Wenn es einen Ingenieur gab und eine Achse gibt, deren Existenz auch heute noch strittig ist, dann war George W. Bush ihr Schöpfer (warum ich das denke, das könnt ihr hier nachlesen). Aber obwohl Bushs Konstrukt noch bis in die heutige Zeit wirkt und es interessierten Gruppen leichter macht, Verbindungen zwischen dem Iran und Nordkorea zu ziehen, kann es wohl nicht als eigentlicher Grund für die Begeisterung, mit der Gerüchte über Kooperationen immer wieder in die mediale Realität geholt werden.

Bildergeschichten

Als ich dann über die konkreten Bilder Irans und Nordkoreas nachgedacht habe, die erzeugt werden, ist mir noch etwas anderes aufgefallen: Während das Bild von Nordkorea, das da gezeichnet wird, nicht wirklich viel Neues beinhaltet bzw. nahezu perfekt in das Narrativ passt, dass auch ansonsten (wohl nicht ganz zu Unrecht) erzeugt wird (es wird ein Land beschrieben, dass bereit ist, für Geld und sein Nuklear-/Raketenprogramm sehr viel zu tun, einschließlich der Weitergabe von Wissen über dieses Nuklear- und Raketenprogramm), sieht das im Fall Irans etwas anders aus.

Beweisen was man eh schon weiß…

Zwar ist man sich in vielen westlichen Hauptstädten (zumindest dem äußeren Schein nach) sicher, dass der Iran Nuklearwaffen bauen will. Aber trotz den Versuchen, dass immer wieder überzeugt und selbstbewusst vorzutragen, mangelt es an einem wichtigen Detail: Man hat keinen Beweis. Man kann zwar Indizien ins Feld führen, wie einige Aussage des bösartigen kleinen Präsident in Teheran oder die Frage, warum der Iran in ein Raketenprogramm investiert, was nur dann wirklich sinnvoll sei, wenn man auch Waffen entwickelt, die die Raketen transportieren können, aber das ist weit davon entfernt, Beweiskraft zu haben. Man kann auch die Geheimnistuerei Teherans hinsichtlich seines Nuklearprogramms als Beleg ansehen, aber als Akteur, der sich nicht ohne Grund vom mächtigsten Staat der Welt und seinen regionalen Schützlingen bedroht fühlt (ob man dafür nicht auch selbst Schuld trägt, steht auf einem anderen Blatt und soll hier nicht weiter diskutiert werden), ist ein gewisses Maß an Geheimniskrämerei mit Sicherheit nicht die schlechteste Idee. In dieser unangenehmen Situation sucht man natürlich unter Hochdruck nach Beweisen oder wenigstens Indizien. Und hier kommt — so meine Überlegung — die Vorliebe des Westens für iranische Beteiligungen an nordkoreanischen Tests aller Art ins Spiel.

…mit Hilfe der Nordkoreakooperationsgeschichten

Denn einerseits verstärkt dieses Bild natürlich die Wahrnehmung Irans als Staat, der zweifelsfrei nach nuklearer Bewaffnung strebt, denn was sollen denn iranische Wissenschaftler bei einem nordkoreanischen Nuklear-/Raketentest und warum sollte der Iran sowas finanzieren, wenn er sich nicht für die Ergebnisse interesseiert? Andererseits wird damit aber auch einem noch etwas weitergehenden Denkweg das Feld bereitet. Denn wenn Nordkorea quasi im Auftrag des Irans Nukleartests durchführt und iranische Wissenschaftler an den wichtigen Schritten dazu beteiligt sind, dann ist es den iranischen Waffenbauern ja möglich, umfassendes Know-How zu sammeln, ohne dass es westlichen Akteuren möglich wäre den Beweis anzutreten, dass der Iran tatsächlich nach Nuklearwaffen strebt (den Zweifelsfreien Beweis gibt es eben erst mit einem Nukleartest). Und wenn der Iran also auf dem Weg zum Bau einer Atombombe schon sehr weit kommen kann, ohne dass er seine Intention enthüllen muss, dann bleibt die Frage, ob man den Schritt Irans zur ernsthaft nuklear bewaffneten Macht noch verhindern kann, wenn das Vorhaben irgendwann dann öffentlich gemacht wird. Der Rest des Gedankens ist schnell gedacht: Eigentlich darf  man nicht warten, bis man beweisen kann, dass der Iran Nuklearwaffen entwickeln will, sondern man muss den nuklearen Durchbruch präventiv entgegentreten.

Es geht nicht um Nordkorea, sondern um den Iran

Das Ergebnis meiner Überlegungen war also im Endeffekt ganz einfach: Wenn über nordkoreanisch-iranische Nuklear-  und Raketentestverbindungen berichtet wird, dann geht es in der ganzen Geschichte überhaupt nicht um Nordkorea. Eigentlich geht es nur um den Iran. Um genauer zu sein geht es darum, ein weiteres Argument für ein scharfes Vorgehen gegen den Iran zu kultivieren. Daher dürft ihr euch nicht wundern, wenn es in Zukunft mit zunehmender Besorgnis um Irans Nuklearprogramm auch zunehmende „Erkenntnisse“ über die nuklearen Beziehungen zwischen dem Iran und Nordkorea geben wird.

Nordkoreas nuklearer Weg …

Aber wenn ich diese wenig sinnvolle Konstruktion von Verbindungen zwischen dem Iran und Nordkorea kritisiere, dann soll das nicht den Blick dafür verstellen, dass Nordkorea für den Iran — ob mit oder ohne Weitergabe von Technologien und Know-How – auch in anderer Weise als wichtige Quelle für Wissen anderer Art fungiert. Denn unabhängig davon, ob der Iran nun aktiv, perspektivisch oder eigentlich garnicht an der Entwicklung von Nuklearwaffen arbeitet, hat Nordkorea für jeden Staat der Welt, der gegen den Willen der Staatengemeinschaft Nuklearwaffen entwickeln will, eine Blaupause geliefert, wie dieses Ziel erreicht werden kann.

… Eine Blaupause für den Iran?

Eigentlich muss man nur möglichst lange auf dem Boden bestehender völkerrechtlicher Verträge agieren und alle Freiräume nutzen, die diese bieten. So bietet der Vertrag über die Nichtverbreitung von Nuklearwaffen jedem Staat das Recht, ein friedliches Nuklearprogramm zur Energiegewinnung zu betreiben. Mit diesem Recht im Rücken kann man schonmal relativ weit kommen. Gleichzeitig muss man seine Intention geheimhalten und auf Misstrauen der Staatengemeinschaft damit reagieren, dass man Uneinigkeit sät und so verhindert, dass es  zu einem Konsens hinsichtlich eines gemeinsamen Vorgehens kommt. Hierzu dienten zum Beispiel die Verhandlungen, die Nordkorea immer wieder mit den USA und später im Rahmen der Sechs-Parteien-Gespräche führte. Der Gedanke militärisch gegen einen Staat vorzugehen, der bereit ist zu verhandeln ist ja nicht ohne Grund relativ schwierig. Das ist natürlich nur eine sehr grob umrissene Beschreibung des Vorgehens Nordkoreas und sicherlich gehören dazu noch weitere Kniffe, aber zentral sind die Ausnutzung von Lücken im  internationalen Vertragswerk, eine gewisse Dialektik, was die Bereitschaft angeht, über das eigenen Nuklearprogramm zu verhandeln und die tatsächliche Bereitschaft, es aufzugeben und eine bewusste Manipulation der Regierungen und Öffentlichkeiten der relevanten Akteure (Uneinigkeit kultivieren und säen und dadurch geeintes Vorgehen verhindern).

Ein zentrales Problem in den Internationalen Beziehungen

Und all das, was ich vorher beschrieben habe, kann man wieder sehr gut zusammenfassen und herunterbrechen auf eines der zentralen Probleme der Internationalen Beziehungen und um genauer zu sein, der Staaten im Umgang miteinander (und darüber hinaus auch der Menschen miteinander). Dieses zentrale Problem lässt sich zusammenfassen mit: „Man kann nicht in die Köpfe der Leute gucken.“ Etwas länger gesagt kann man sich der Intentionen anderer Menschen oder Staaten nie wirklich gewiss sein. Das heißt man muss sich entweder darauf verlassen, dass die Vergewisserungen anderer hinsichtlich ihren Intentionen wahr sind, dass eine Übergeordnete Instanz sie zwingt, gewisse Intentionen nicht in die Tat umzusetzen oder dass man selbst ihre Intentionen aus Indizien und ihrem Verhalten ablesen kann.

Die Interpretation von Intentionen: Riskantes Geschäft

Letzteres ist vor allem in feindseligen Beziehungen die meistgenutzt Vorgehensweise, um mit der Ungewissheit hinsichtlich des Vorhabens anderer umzugehen, aber gleichzeitig führt es auch schnell zur Eskalation. Denn einerseits impliziert ja die Tatsache, dass man Indizien nutzt um Intentionen zu identifizieren, dass man Selbstauskünften nicht glaubt und dass man übergeordneten Institutionen nicht zutraut, Verhaltensänderungen zu bewirken. Das heißt ein einmal gezogener Schluss hinsichtlich der Intentionen anderer kann kaum noch revidiert werden und führt gleichzeitig schnell zu einem Handlungsautomatismus. Der Schluss kann nicht revidiert werden, weil man Selbstauskünften der anderen Seite nicht glaubt, das heißt es gibt eigentlich keinen Weg mehr das verlorene Vertrauen zurückzugewinnen. Da man übergeordneten Institutionen nicht zutraut, handlungsverändernd zu wirken, ist die einzige Möglichkeit die Umsetzung der mutmaßlichen Intuitionen zu verhindern, das Ergreifen eigener Maßnahmen. Eine ziemlich vertrackte Situation. Vor allem wenn man jetzt nochmal den Blick auf das Iranszenario richtet.

Implikationen für den Fall Iran

Wenn man sich das rein hypothetische Szenario vorstellt, in dem der Iran vor einigen Jahren beschlossen hat, ein ziviles Nuklearprogramm zu starten, ganz ohne militärische Hintergedanken. In diesem Szenario haben dann in der Folge alle Parteien so gehandelt, wie es tatsächlich der Fall war, samt der Zuschreibung des Westens, der Iran treibe ein militärisches Nuklearprogramm voran und verschleiere dieses Vorhaben hinter seinem zivilen Programm, sowie den Drohungen mit militärischen Maßnahmen. In diesem Szenario hat der Iran im Endeffekt zwei sinnvolle Handlungsoptionen: Entweder er gibt sein Nuklearprogramm vollständig auf. Damit hat er zwar nicht seine Intentionen enthüllt, aber das ist dann ja auch zweitrangig, weil er auf keinen Fall das unterstellte Vorhaben umsetzen kann. Oder er treibt sein Nuklearprogramm weiter voran, richtet es aber militärisch aus, weil er weiß, dass ein nuklearer Durchbruch es sehr unwahrscheinlich macht, dass ein anderer Staat ihn mit dem Ziel attackiert, sein Verhalten zu ändern. Würde er sein ziviles Programm allein vorantreiben, würde er permanent der Drohung unterliegen, dass andere Staaten Maßnahmen ergreifen, um ihn von der zugeschriebenen Intention abzubringen. Lange Rede kurzer Sinn: Unabhängig davon, was der Iran ursprünglich mit seinem Nuklearprogramm vorhatte. Mittlerweile ist es nur noch folgerichtig, wenn er ein militärisches Programm verfolgt.

Misstrauen: Die letzte Instanz

Alles in allem sind der Iran und Nordkorea sehr gute Beispiele dafür, dass die letzte Instanz in den internationalen Beziehungen auch heute noch die Angst und das Misstrauen vor den Intentionen der anderen ist. Zwar haben wir uns vielfältige Institutionen gegeben, um dieses Misstrauen aus der Welt zu schaffen und damit die Angst zu kontrollieren, aber wenn diese Institutionen nicht funktionieren, dann herrscht heute wie früher ein anarchisches System vor, in dem im Zweifel der stärkere oder der mit mehr Freunden gewinnt. Interessant wäre es, mal zu schauen, ob es in der Vergangenheit nennenswerte Fälle gab, in denen tiefes Misstrauen wieder ausgeräumt wurde, ohne dass es in dem jeweiligen Staat dem misstraut wurde, zu einem grundlegenden Wechsel, entweder des politischen Systems oder des Personals, kam.

Wieder da! Warum ich in der letzten Woche eigentlich nichts verpasste habe…


So, da bin ich wieder. Ein Stück politisch gebildeter (oder demokratisch indoktrinierter, das liegt im Blickwinkel des Betrachters) und sehr zufrieden mit den letzten Tagen und damit, dass ja eigentlich nichts Wichtiges passiert ist, seit Montag. Achdoch, da war doch was… Der Atomtest. Aber mit dem haben ja ohnehin die Meisten gerechnet. Und das Schöne an den Tagen nach so einem Test — ob man jetzt Atom- oder Raketen- (auch „Satellitenstart“ genannt) davorschreibt ist erstmal egal — ist, dass sie so herrlich berechenbar und eigentlich unspektakulär ablaufen (jedenfalls, wenn man weiter als einen Monat zurückrechnen kann).

Alles wie gehabt

Die einen mühen sich, ihr Verhalten zu rechtfertigen (wobei dieses Wort hier den Nagel ziemlich genau auf den Kopf trifft, denn was wir erklärt bekommen ist, dass der Atomtest das einzige richtige und gerechte Vorgehen war, das noch offenstand) und zu erklären, dass nur die USA sie zu diesem Akt getrieben hätten. Die anderen warnen, zeigen Einigkeit, versuchen den Sicherheitsrat der UN, wie auch die ganze Welt, zu einer Reaktion zu treiben und versuchen Druck auf die vermeintlich einzige Schlüsselnation im Spiel auszuüben. Diese Schlüsselnation wiederum reagiert ebenfalls nach Schema-F, indem sie zwar verurteilt, im gleichen Atemzug aber wieder relativiert und alle Beteiligten zur Besonnenheit aufruft. Naja und weil in den letzen Tagen mal wieder alles so passiert ist, wie ich das eben beschrieben habe, ist eigentlich noch nicht wirklich was passiert. Aber alle Seiten stehen in Wartestellung, um möglicherweise wirklich was passieren zu lassen. Aber das kommt erstmal auf die nächsten Wochen, Tage und Monate an.

Fakten

Weil ich in den letzten Tagen so angenehm wenig zu dem Thema gelesen habe, dachte ich mal, ich lasse es für den Artikel auch vorerst dabei und versuche mich auf die Fakten zu beschränken. Alles andere ist Analyse und Einschätzung und die werde ich zu gegebener Zeit auch noch entsprechend würdigen, aber weil ich erstmal nur meine Gedanken spielen lassen will, lasse ich die Ideen der Anderen mal außen vor. Also zu den Fakten:

Pjöngjang hat am Dienstag dem 12.02.2013 um 11:57 und 51 Sekunden (Ortszeit) einen Nukleartest durchgeführt, der von auswärtigen Beobachtern insofern bestätigt werden konnte, als sich zu dieser Zeit ein künstlich herbeigeführtes Erdbeben mit einer Stärke von 4,9 auf der Richterskala ereignete. Angaben der staatlichen nordkoreanischen Nachrichtenagentur KCNA zufolge sei der Test „durch Anwendung von Atombombe, die im Unterschied zur Vergangenheit über große Sprengkraft verfügt und minimiert sowie deren Gewicht verringert wurde“ erfolgt. Während die Aussagen zur stärkeren Sprengkraft der Bombe bestätigt werden konnte, da das Erdbeben in Folge der Detonation bei diesem Test bei 4,9 auf der Richterskala lag und nicht wie beim vorherigen Test 2009 bei 4,2, sind Angaben der Nachrichtenagentur zu Größe und Entwicklungsstufe des Sprengkörpers natürlich nicht nachprüfbar, solange keine Bilder oder ähnliches veröffentlicht werden (aber das wird so schnell wohl nicht passieren).

Ebenfalls nicht überprüfbar ist die für Beobachter sehr interessante Frage, auf Basis welchen Spaltmaterials die Bombe produziert wurde. Die Tests von 2006 und 2009 basierten mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit auf Plutonium, das aus dem mittlerweile stillgelegten Reaktor in Yongbyon stammte. Von diesem Plutonium haben die nordkoreanischen Waffenbauer nur eine recht begrenzte Menge zur Verfügung. Gemeinhin wird angenommen, dass das vorhandene Material noch höchstens für 10 Bomben ausreichen wird. Allerdings hat Nordkorea im Jahr 2010 sein Programm zur Herstellung von hoch angereichertem Uran  der Weltöffentlichkeit präsentiert. Dieses Programm bietet einen zweiten Weg um an Spaltmaterial zum Bau von Atombomben zu gelangen. Anders als das Plutoniumprogramm lässt es sich auch einfacher unter Tage verstecken und es kann dezentraler produziert werden. Dieser Weg ist ähnlich dem, der auch im Fall des Iran sehr misstrauisch beäugt wird (das Stichwort ist Gaszentrifugen). Wäre der aktuelle Test auf Basis solchen hoch angereicherten Urans erfolgt, hieße das, dass Nordkorea mit dem Uranprogramm weiter vorangeschritten wäre, als bisher vermutet. Vor allen Dingen hieße es aber, dass es keinerlei glaubwürdige Schätzungen mehr (gegenüber der recht überschaubaren Zahl von 10 potentiellen Bomben, die bis jetzt im Raum stand)  über die Menge des Spaltmaterials in den Händen der nordkoreanischen Bombenbauer gäbe.

Rechtfertigung mit Fokus auf die USA

Die Rechtfertigungen Pjöngjangs für den Test bezogen sich fast exklusiv auf die USA:

Stellungnahme des Sprechers des DVRK-Außenministeriums

Bezüglich des erfolgreichen 3. Atomtests veröffentlichte am 12. Februar 2013 der Sprecher des Außenministeriums der DVRK die Stellungnahme wie folgt:

Unser 3. Atomtest ist eine entschiedene selbstverteidigende Maßnahme gegen die Anti-Korea-Politik seitens der USA.

Die Verletzung des Rechts auf den Start des Satelliten ist eben als die unserer Souveränität eine ernstliche Feindseligkeit, die niemals verzeihlich ist.

Eigentlich hatten wir keine Notwendigkeit und keinen Plan für den Atomtest.

Schon verfügt unsere nukleare Abschreckungskraft über genügende zuverlässige Fähigkeit, die Herde der Aggression mit präzisen Schlägen auf einmal zu vernichten, ganz egal, wo sie sich auch auf Erde befinden mögen.

Das Hauptziel des diesmaligen Atomtests besteht darin, aufsteigende Empörung unserer Armee und unseres Volkes über räuberische Feindseligkeiten seitens der USA zu zeigen und den Willen und die Fähigkeit von Songun-Korea für konsequente Verteidigung der Souveränität des Landes zu demonstrieren.

Unser Atomtest ist gerechte selbstverteidigende Maßnahme, die nicht gegen alle Völkerrechte verstoßen.

Der diesmalige Test ist nur die erste Gegenmaßnahme, die aus unserer maximalen Selbstbeherrschung resultierte.

Falls sich die USA bis ins Letzte feindselig gegen uns zeigen und komplizierte Lage entstehen lassen, sehen wir uns dazu genötigt, noch stärkere zweite und dritte Gegenmaßnahmen zu treffen.

Die Untersuchungen der Schiffe und Seeblockade, von denen die feindseligen Kräfte faseln, werden eben als Kriegsaktion betrachtet und unsere erbarmungslose Vergeltungsschläge gegen deren Herde verursachen.

Die USA müssen von nun an einen unter zwei Wegen wählen, unser Recht auf den Start des Satelliten zu achten und so eine Phase für die Entspannung und Stabilität der Lage einzuleiten oder ihre Anti-Korea-Politik bis zuletzt zu befolgen und so den gegenwärtigen falsch gewählten Weg zur Explosion der Lage zu gehen.

Falls die USA schließlich den Weg zu Zusammenstößen wählen, wird die Welt mit eigenen Augen klar und eindeutig sehen, wie unsere Armee und unser Volk im entscheidenden Kampf zwischen der Gerechtigkeit und Ungerechtigkeit ihre Würde und Souveränität bis zuletzt verteidigen und mit einem großen revolutionären Ereignis, die Vereinigung des Vaterlandes, den endgültigen Sieg erreichen.

Ich habe noch ein paar weitere Kommentare etc. in den nordkoreanischen Medien nachgelesen, aber eigentlich zielt alles direkt auf die USA. Das heißt aber nicht unbedingt, dass die USA auch der wirkliche Grund für den Test sind. Oder könnt ihr euch vorstellen, dass KCNA eine Meldung veröffentlicht in der steht: „Kim Jong Un hat beschlossen diesen Test durchzuführen um seinen Leuten zu beweisen, was für ein potenter Kerl er ist. Er hofft damit seine Kritiker innerhalb des Regimes mundtot zu machen und seine Macht zu festigen.“ So, oder vielleicht auch ganz anders, aber mit einem innenpolitischen Fokus kann ich mir den wahren Hintergrund des Tests vorstellen. Interessant an Nordkoreas Rechtfertigung ist auch, dass man unter Missachtung der politischen Realität unterstellt, dass der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen durch die USA gesteuert würde und deshalb die Resolution 2087 gegen Nordkorea erlassen habe (Missachtung der Realität, weil im Sicherheitsrat immerhin Russland und China über ein Veto verfügen, bei der entsprechenden Resolution aber mit „Ja“ gestimmt haben.

Wie gesagt: Schema-F herrscht vor.

Über die Reaktionen der USA und ihrer Verbündeten muss eigentlich nicht viel gesagt werden. Sie haben telefoniert und sich besprochen und eine starke Reaktion gefordert/angekündigt. Nungut, was sollen sie auch sonst tun. Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat eine Pressemitteilung veröffentlicht, die aber keinerlei rechtliche Relevanz hat und daher getrost ignoriert werden kann. Achja und die USA und Südkorea ergehen sich mal wieder in militärischer Kraftmeierei. Das hilft aber nicht wirklich, weil ihre konventionelle Überlegenheit gegenüber Nordkorea genauso bekannt ist, wie die Schwächen in anderen Bereichen (die Stichwörter sind „ABC“ und „Seoul“ und lassen sich ganz gut unter „Asymmetrie“ subsummieren). Diese Kraftmeierei kann man teilweise  fast schon als lächerlich bezeichnen, aber wenn man meint, in Pjöngjang könnte irgendwer schlecht schlafen, weil Südkorea über Marschflugkörper verfügt, die angeblich Zielgenau ein  Bürofenster treffen können, dann soll man eben solchen Kram faseln. Ach, was mich ein bisschen gewundert hat, was aber ganz gut zeigt, wie sehr die Südkoreaner und mit ihnen die ganze Welt wohl schon gegenüber der Droherei Pjöngjangs abgestumpft ist, ist die Tatsache, dass ein Großteil der Südkoreaner von Nordkoreas Atomtest überrascht wurde.

Mögliche Gründe für neue Dynamik

Naja, macht nicht eben Spaß über eine recht unspektakuläre Woche zu schreiben, aber das gehört eben auch dazu. Und in nächster Zeit könnte ja noch Bewegung in die ganze Geschichte kommen. Dafür könnte es unterschiedliche Anlässe geben, die der immernoch festgefahrenen (schon seit Jahren) Situation auf der Koreanischen Halbinsel eine neue Dynamik geben könnten. Weil ich gleich weg muss, liste ich die noch kurz auf:

  • Es stellt sich heraus, dass Nordkoreas getestete Bombe auf Uran basierte. Das dürfte in den USA für erhebliche Unruhe sorgen.
  • China ändert seine Position gegenüber Pjöngjang substantiell und greift zu bilateralen (wirtschaftlichen oder anderen) oder multilateralen (stärkere UN-Sanktionen) Strafmaßnahmen.
  • Der neue Außenminister und der neue alte Präsident der USA schwenken auf eine andere Strategie ein und daraus resultieren neue Möglichkeiten auf dem internationalen Parkett.
  • Südkoreas neue Präsidentin Park ändert den bisherigen Kurs und zeigt sich versöhnlich. Auch hieraus würden neue Chancen resultieren.
  • Nordkorea testet weitere Raketen. Hieraus würde sich keine grundlegende Änderung der Situation ergeben, aber mögliche Chancen aufgrund der veränderten politischen Konstellationen in Südkorea, den USA, China und Japan würden nicht genutzt.

Pjöngjangs strategische Ziele als bestimmender Faktor

Insgesamt hängt alles davon ab, was Pjöngjangs Hauptziel bei dem Test war. Denn wenn der hauptsächlich auf innenpolitischen Überlegungen beruhte, dann sind alle möglichen außenpolitischen Chancen ohnehin nicht wirklich viel wert, denn dann wird das Regime Kim Jong Uns weiterhin vor dem Primat der Innenpolitik handeln. Das heißt wiederum, dass die Außenpolitik Nordkoreas „unberechenbar“ bleibt, da sie immer nur in den „Leerstellen“ stattfinden kann, die die Außenpolitik lässt. Ich habe die Befürchtung, dass tatsächlich die Innenpolitik handlungsleitendes Motiv bei dem jüngsten Test war (einerseits, weil die ganze Aktion außenpolitisch nur begrenzten Erfolg versprach und viele Risiken mit sich brachte und andererseits, weil vieles darauf hindeutet, dass Kim Jong Uns Macht bei weitem noch nicht so fest ist, wie das nach außen scheint). Naja, wir werden abwarten müssen.

Morgen lese ich mir mal durch, was Kenner der Materie gesagt und analysiert haben und werde das für euch dann kurz und bündig zusammenfügen…

Update (12.02.2013): Was Nordkorea mit Deutschland gemeinsam hat und warum ich ein paar Tage weg bin


Update (12.02.2013):                            Fyi:

Pyongyang, February 12 (KCNA) — The Korean Central News Agency released the following report on Tuesday:

The scientific field for national defence of the DPRK succeeded in the third underground nuclear test at the site for underground nuclear test in the northern part of the DPRK on Tuesday.

The test was carried out as part of practical measures of counteraction to defend the country’s security and sovereignty in the face of the ferocious hostile act of the U.S. which wantonly violated the DPRK’s legitimate right to launch satellite for peaceful purposes.

The test was conducted in a safe and perfect way on a high level with the use of a smaller and light A-bomb unlike the previous ones, yet with great explosive power. It was confirmed that the test did not give any adverse effect to the surrounding ecological environment.

The specific features of the function and explosive power of the A-bomb and all other measurements fully tallied with the values of the design, physically demonstrating the good performance of the DPRK’s nuclear deterrence that has become diversified.

The nuclear test will greatly encourage the army and people of the DPRK in their efforts to build a thriving nation with the same spirit and mettle as displayed in conquering space, and offer an important occasion in ensuring peace and stability in the Korean Peninsula and the region.

Wie gesagt: Ich bin gerade für ein paar Tage unterwegs. Frühestens gibt es was von mir am Donnerstag oder Freitag. Aber ihr seid herzlich eingeladen darüber zu diskutiren, zu kommentieren oder hinzuweisen. Ich werde zusehen, dass ich ab und zu moderieren kann.

Ursprünglicher Beitrag (10.02.2013): Ich wollte mich nur kurz für ein paar Tage abmelden (was ich eigentlich nicht tun würde, wenn ich es nicht für möglich hielte, dass man Anfang der Woche in Nordkorea einen Nukleartest durchführen würde und ihr vielleicht danach verwundert gewesen sein würdet, wenn ich dann nichts dazu zu sagen gehabt haben würde (ich glaube ich habe hier ein falsches Tempus gewählt, aber die Mischung aus Konjunktiv und Futur III hat mich einfach zu sehr gereizt…)) und daran ein paar kleine Gedanken über Basisfunktionen von politischen Systemen anschließen und dass diese Funktionen sich in ihrer Umsetzung manchmal ähnlicher sind, als man das denken mag (es sind keine bahnbrechenden Erkenntnisse, aber ich fand es irgendwie interessant darüber nachzudenken).

Ein Berlintrip

Der Grund meiner angekündigten Abwesenheit ist ein Besuch in der Bundeshauptstadt. Und zwar in der eben genannten Hauptstadtfunktion. Ich fahre nach Berlin und besuche meinen Abgeordneten. Das finde ich ganz interessant, weil man einige Einblicke in den Politikbetrieb erhält und einige Zugänge, die sonst ein bisschen schwieriger zu realisieren sind. Schön daran ist auch, dass ich eigentlich nichts zu organisieren brauch. Es ist quasi alles inklusive und das ist eine Erfahrung, die ich sonst auf egal welchen Reisen nicht kenne. Weiterhin — und das ist für mich ein sehr zentraler Punkt —  ist die Reise sehr, sehr kostengünstig. Organisiert und getragen wird das Ganze vom Bundespresseamt, das dazu schreibt:

Das Bundespresseamt betreut auch die Besucherinnen und die Besucher der Bundestagsabgeordneten. Jede und jeder Abgeordnete kann jährlich drei Besuchergruppen aus seinem Wahlkreis nach Berlin einladen. Das sind 105.000 Bürgerinnen und Bürger im Jahr. Feste Programmpunkte dieser Besuche sind neben Gesprächen mit Abgeordneten des Deutschen Bundestages Termine im Bundeskanzleramt, im Bundespresseamt und in den Ministerien. Darüber hinaus führen diese Informationsreisen in Museen und Gedenkstätten zur neueren deutschen Geschichte.

Ich halte das Ganze für eine gute Sache, nicht nur, weil  ich günstig nach Berlin kommen und nebenbei ein paar Freunde besuchen kann, sondern auch, weil das ein bisschen auch eine Aufgabe einer Demokratie ist, wie ich sie verstehe. Die gewählten Repräsentanten und die Regierung müssen den Bürgern zeigen, was sie machen (also Transparenz und Verantwortlichkeit zeigen) und sie müssen den Menschen Zugang gewähren, soweit das möglich ist. Die Besuchsreisen die das Bundespresseamt veranstaltet kann man unter diesem Gesichtsprunkt sicherlich gutheißen.

Eine kleine Assoziation

Allerdings kam mir im Vorfeld des Trips noch eine andere Assoziation. Ich erinnerte mich an eine Reihe von Artikeln, die Ende 2011 bei KCNA erschienen  und die ich damals ganz witzig fand. Die überschriften lauteten immer irgendwie so wie: Jagang Provincial Innovators Arrive in Pyongyang und es ging eigentlich immer darum, dass Innovatoren aus verschiedenen Provinzen oder Fabriken nach Pjöngjang kamen und dort dann verschiedene Orte besucht haben.

Irgendwie dachte ich dann jedenfalls: Ist ja garnicht so unähnlich. Die Regierung holt Leute aus der Provinz in die Hauptstadt und verwöhnt sie da ein bisschen. Nungut: Ich würde mich jetzt nicht unbedingt als Innovator bezeichnen (obwohl ich den Titel Innovator schon ziemlich cool finde), so viele Orden wie der durchschnittliche Teilnehmer aus der nordkoreanische Reisegruppe habe ich auch nicht zu bieten und auch einen so herzlichen Empfang wie er den Nordkoreanern in Pjöngjang zuteilwurde, kann ich mir nicht erhoffen. Aber wenn man ein bisschen abstrahiert, dann finden sich im Endeffekt schon ein paar Überschneidungen.

Die Gemeinsamkeiten

In beiden Fällen gehören der Reisegruppe irgendwie privilegierte Menschen an. In Nordkorea ist es selbstredend und in Deutschland hat man es sich recht schnell erschlossen. Es wird wohl selten der Fall sein, dass da jemand mitfährt, der nicht irgendwie Zugang zu seinem Abgeordneten oder einer „wichtigen“ Gruppe hat. Also wohl hauptsächlich Leute, die irgendwie aktiv am politischen Prozess partizipieren. Träger des Systems auf einer untergeordneten Ebene. In Nordkorea das Gleiche. Diese Leute werden dann in beiden Ländern die Hauptstadt gebracht und vom System gut behandelt. Man bekommt etwas geschenkt, nur weil man Teil eines Systems ist. Das ist sowas wie eine kleine Machtdemonstration. Wenn ich als kleines Licht, dessen Leistungen bisher begrenzt waren (nungut, die Leistungen der nordkoreanischen Innovatoren dürften ein bisschen größer gewesen sein, als die der durchschnittlichen deutsche Gruppe), schon jetzt einfach so ein Geschenk gemacht bekomme, was muss denn dann noch auf mich warten, wenn ich mal bedeutender werde? Gleichzeitig demonstriert die Einladung Anerkennung: Du bist wichtig für das System und das würdigen wir.

Deshalb kann man sagen, dass beide Systeme, so grundverschieden sie auch sein mögen, hier irgendwie das selbe tun. Sie binde die potentiellen Eliten an sich und fördern damit ihre Reproduktionsfähigkeit. Sie stärken die Zufriedenheit der Eliten und garantieren so, dass das System auch weiterhin über ausreichend Träger verfügt. Sie binden die Provinz an sich und stützen damit den regionalen Zusammenhalt des Landes. Irgendwie legen sie auch Rechenschaft über ihre Arbeit ab, indem sie den Besuchern demonstrieren, was sie in der Hauptstadt geleistet und aufgebaut haben und wie ihre politische Arbeit funktioniert. Durch den Besuch von Orten politisch/ideologischer Bedeutung werden die Besucher auch an die Ideenwelt des Systems gebunden und es wird damit eine mentale Verbindung geschaffen.

Gleiche Zielsetzungen

Wie ich am Anfang bereits sagte, das sind jetzt keine bahnbrechenden Erkenntnisse oder so, aber ich fand die Idee doch irgendwie interessant, wie ähnlich manche Dinge in beiden Staaten funktionieren. Ich meine: Naklar. Es ist kein Geheimnis, dass auch in ihren Grundlagen sehr unterschiedliche politische Systeme mit gleichen Herausforderungen und Aufgaben umgehen müssen, um ihr Fortbestehen zu sichern und das ist oberstes Ziel jeden politischen Systems (auch wenn man bei Demokratien nicht so gerne darüber nachdenkt. Aber es ist ja kein Geheimnis, dass unsere Verfassung es verbietet, ein undemokratisches System einführen zu wollen (und das finde ich auch gut so), aus diesem Gesichtspunkt also nicht besonders demokratisch ist (oder glaubt ihr, dass ihr jemals in einer demokratischen Abstimmung für die Abschaffung der Demokratie stimmen könnt?)). Aber in den wenigsten Fällen sehen sich die Lösungswege so ähnlich, wie in dem von mir beschriebenen.

Wenn‘s knallt, dann knallt‘s. Aber vielleicht knallt’s ja garnicht…

Naja, lange Rede kurzer Sinn: Sollte Nordkorea in den nächsten Tagen einen Test durchführen, dann müsst ihr euch erstmal anderweitig informieren. Aber vielleicht kommt ja auch garkein Test. Tad Farrell von NK News hat dazu eine interessante Analyse geschrieben, in der er die aktuelle Situation und die medialen Veröffentlichungen Pjöngjangs mit denen vor den Tests 2006 und 2009 vergleicht (wobei er leider ein paar wichtige Statements außen vor lässt) und zu dem Schluss kommt, dass die ganze aktuelle Hysterie auch eine strategische Finte Pjöngjangs sein könnte. Mich überzeugt er allerdings damit nicht wirklich. Ich warte erstmal weiter auf den Test. Bis dahin, oder vielleicht nicht, wünsche ich euch ein paar nette Tage…

Die Droherei aus Pjöngjang: Eine gelungene Medienwirkungsstrategie


Eigentlich wollte ich heute garnichts schreiben und eigentlich nervt mich das Thema, mit dem ich mich wieder beschäftige auch schon ein bisschen. Es geht nämlich mal wieder um Nordkoreas allgemeine und spezielle Droherei im Nachgang der Resolution 2087 des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen. Allerdings will ich euch nicht mit einer Analyse des gesagten und Überlegungen zur Stichhaltigkeit, Bedeutung und Glaubwürdigkeit der getroffenen Aussagen langweilen (das können andere machen), sondern euch auf einen kleinen Aspekt in Pjöngjangs medialer Strategie aufmerksam machen, der hier so deutlich wie selten sichtbar wird.

Wer ist eigentlich „Nordkorea“?

Vorab aber noch eine kleine Überlegung zum Terminus „Nordkorea“, den auch ich der Einfachheit halber öfter mal nutze, der aber so vermutlich nur selten richtig ist. Denn was ist eigentlich „Nordkorea“? Das ist ein Staat, der irgendwie aus allen Menschen besteht, die nordkoreanische Staatsbürger sind. Aber natürlich meinen wir, wenn wir sagen: „Nordkorea droht diesem und jenem!“ oder „…sagt dieses und jenes!“ nicht, dass das alle nordkoreanische Bürger — also vielleicht auch das hungrige Kind oder der Bauer auf dem Feld — sagen, sondern nur die nordkoreanische Führung. Aber selbst da ist das alles ja nicht so eindeutig. Ist die Führung homogen. Ist eine Aussage des Generlstabschefs genausoviel wert wie des Premiers, der Nationalen Verteidigungskommission oder des Außenministeriums? Ich weiß es nicht genau, aber ich glaube mal nicht. Das sind alles verschiedene Institutionen innerhalb der Führung und die haben allesamt unterschiedliche Arbeitsbereiche und deshalb dürfte es schon einen Unterschied machen, wer was sagt.

Übrigens kann man dieses „Nordkorea ist soundso“ auch hervorragend nutzen, um Grausamkeiten gegen die Menschen dort weniger grausam erscheinen zu lassen. Wenn man zum Beispiel die Gewährung von Hilfen verweigern will, dann kann man das wesentlich besser verkaufen, wenn man darüber spricht, was „Nordkorea“ alles getan hat, als wenn man auf der individuellen Ebene erklären müsste, was der Bauer auf dem Feld jetzt genau mit der Führung in Pjöngjang zu tun hat und wieso es richtig ist, dass dieser Hunger hat, nur weil jene etwas gemacht haben. Das alles nur kurz vorweg, um euch etwas dafür zu sensibilisieren, dass die Aussage „Nordkorea tut dieses und jenes…“ mit Vorsicht zu genießen ist.

Droherei differenziert

Das war mir aufgefallen, weil in den letzten drei Tagen drei unterschiedliche funktionale Gruppen in der Führung des Regimes unterschiedliche Drohungen ausgestoßen haben und was bei uns ankam war: Tag 1: „Nordkorea droht…“; Tag 2: „Nordkorea droht…USA…“; Tag 3: „Nordkorea droht…Südkorea…“. Und damit sind wir auch schon bei unserem eigentlichen Thema. Denn diese Droherei zeigt ein weiteres Mal, dass die Führung in Pjöngjang bei ihrem Vorgehen häufig auf mehrere Dinge abzielt und das ein Faktor, den man immer recht deutlich im Auge zu haben scheint, auch die Medienwirksamkeit des eigenen Agierens sein dürfte. Dazu hat man in Pjöngjang einige Strategien entwickelt du verfeinert, auf die unsere Medien immer wieder hervorragend anspringen.

Eine Medienwirksamkeitsstrategie

Dafür ist die aktuelle Empörungs- und Drohkampagne ein mustergültiges Beispiel. Vor drei Tagen beschloss der UN-Sicherheitsrat einstimmig Resolution 2087, die eigentlich nicht wirklich was bedrohliches oder spektakuläres enthält. Vermutlich wäre die ganze Aktion medial weitgehend unbemerkt über die Bühne gegangen, wenn aus Pjöngjang nicht unmittelbar danach (wegen der Zeitverschiebung vorgestern) die erste Drohsalve vom Außenministerium abgefeuert worden wäre. Da diese auch den Hinweis auf nukleare Aufrüstung enthielt, gab es darauf ein ordentliches internationales Echo. Dieses Echo wäre vermutlich aber relativ zügig wieder verklungen, hätte sich nicht gestern dann die Nationale Verteidigungskommission, das mächtige Lenkungsorgan, das hinsichtlich des Nuklearprogramms wohl die Fäden in der Hand hält, zu Wort gemeldet und etwas expliziter mit Raketentests (nicht Satellitenstarts) und Nukleartests gedroht und die Nachricht vor allem an die USA adressiert. Aber da reine verbale Drohungen, gerade wenn sie so oft erklingen wie aus Nordkorea, für Medien eben nicht wirklich viel hergeben, als das reine Berichten über diese Drohung (es ist ja nichts passiert und es gab keine „echten“ Folgen), wäre auch das eine Eintagsfliege gewesen. Wen wundert es da, dass aus Nordkorea heute wieder Drohungen zu hören waren; Dieses Mal geäußert vom Komitees für die friedliche Wiedervereinigung des Vaterlands, das bei der Politik gegenüber Südkorea ausführendes (ich weiß nicht ob auch planendes) Organ ist, war die Nachricht an Südkorea gerichtet und enthielt explizite Kriegsdrohungen. Naja und ratet, was in unseren Medien geschieht? Genau: Man berichtet weiter über die Drohungen. Pjöngjang hat es also mit recht einfachen Mitteln geschafft, sich an drei Tagen in Folge vordere Plätze in den Schlagzeilen der internationalen Medien zu sichern. Und das war mit Sicherheit so gewollt.

Ich weiß nicht genau, ob man für morgen auch noch ein Organ in der Hinterhand hat, das drohen könnte, aber total abwegig wäre es nicht. Einfallen würden mir da der Generalstab der Koreanischen Volksarmee (KVA) oder vielleicht auch, aber eher nicht die Mission der KVA in Panmunjom, aber für beide ist es vermutlich etwas schwieriger, den Bogen zur Resolution hinzukriegen. Aber irgendwas wie: „Sollte es ein ausländischer Soldat wagen auch nur 0,000001 mm auf ein Schiff zu treten, dass unter der Flagge der Demokratischen Volksrepublik Korea fährt, wird die KVA nicht zögern, einen gnadenlosen und vernichtenden Gegenschlag gegen den Quell dieser Provokation zu führen…“ könnte man da ja schon hinkriegen.

Interessant ist das Timing

Unabhängig davon, ob man sich für morgen auch noch ein paar Drohungen überlegt hat, kann man die Gesamtchoreographie eigentlich nur als medienstrategisches Vorgehen bezeichnen. Natürlich wäre es für die drei Organe ein leichtes gewesen, unmittelbar nach der Veröffentlichung der Resolution 2087 zu reagieren. In weiten Teilen dürften die Stellungnahmen schon geschrieben in der Schublade gelegen haben. Aber wenn alle drei gleichzeitig gedroht hätten, dann wäre die ganze schöne Wirkung schon an einem Tag verpufft. Die Berichterstattung der westlichen Medien wäre wohl genauso alarmierender ausgefallen, hätte aber wohl kaum so lange angehalten, wie das jetzt der Fall war.

Das Ziel ist klar. Aber was ist das Motiv?

Aus diesem Vorgehen Pjöngjangs würde ich einfach mal ableiten, dass es ein Ziel war, möglichst lange mit den Drohungen von Nuklear- und Raketentests sowie dem Abbruch aller Verhandlungen um die Denuklearisierung der Koreanischen Halbinsel in den internationalen Schlagzeilen zu bleiben. Allerdings definiert man solche Ziele ja nicht, ohne Motive dazu zu haben. Und diese zu identifizieren ist ungleich schwieriger als die Erkenntnis zu gewinnen, dass man in Pjöngjang die Logik unserer Medien bewusst strategisch ausnutzt.

Man kann aber mal versuchen zu überlegen, was im Endeffekt damit erreicht wird, dass Nordkorea tagelang mit bedrohlichen Meldungen in den Medien präsent ist: Generell wird bei Menschen, die Meldungen zu diesem Thema eher oberflächlich beobachten (was die Meisten tun und was nicht an sich kritikwürdig ist (man kann ja nicht auf alles achten)), vermutlich ein mulmiges Gefühl erzeugt. In ihrer Wahrnehmung dürfte ankommen, dass die Situation auf der Koreanischen Halbinsel sehr gefährlich ist, dass sich Pjöngjang bedroht und ungerecht behandelt fühlt und das es sehr leicht zu einer weiteren Eskalation kommen kann. Ich weiß es nicht genau, aber ich vermute mal, einer solchen Manipulation können sich selbst Entscheidungsträger nicht immer entziehen. Tendenziell könnte das Motiv also sein, die Welt zu einem vorsichtigeren Umgang mit Nordkorea zu bewegen. Das ist so eine Idee die ich habe.

Natürlich kann man auch weiter gehen und der allgemeinen Argumentation folgen, dass Pjöngjang mit diesem Vorgehen die adressierten Regierungen an den Verhandlungstisch zwingen will, aber vielleicht ist diese Idee tatsächlich etwas weit gesprungen. In den letzten Jahren hat Drohgebaren nie zum Einknicken der anderen Regierungen geführt, sondern eher im Gegenteil zu einer härteren Haltung. Jetzt etwas anderes zu erwarten fände ich überraschend. Andererseits könnte man jedoch argumentieren, dass in Seoul gerade die Regierungsverantwortung wechselt. Es könnte tatsächlich als so eine Art Belastungstest gedacht sein, mit dessen Hilfe festgestellt wird, ob und wann die neue Regierungschefin einknickt, bzw. sich nachgiebiger zeigt. Wenn Pjöngjang mit seinem Drohgebaren (und eventuell auch mit einem Nukleartest, der aber dann erstmal das Maximum an Eskalation darstellen würde) ein Einknicken der südkoreanischen Führung erreichen könnte, dann wäre das Spiel für die Amtszeit von Frau Park klar. Nordkorea würde bei Bedarf immer mal gerne die Eskalationsdrohung auspacken. Wenn Frau Park aber standhaft bleibt, sind die Folgen unberechenbar. Nordkorea könnte versuchen die Eskalationsschraube weiter anzuziehen, wie bei Lee Myung-bak beispielsweise mit dem Beschuss der Insel Yompyong geschehen, oder sich eine alternative Politik überlegen. Denn eines ist auch klar. Solche Versuche eine Politikänderung der anderen Parteien zu erzwingen, können bei Misserfolg auch politisch sehr kostspielig werden. So würde eine Resolution der Vereinten Nationen, die es nach einem nordkoreanischen Nukleartest mit Sicherheit gäbe, sicherlich dieses Mal nicht ohne wirklich schmerzhafte zusätzliche Sanktionen auskommen. Das dürfte man auch in Pjöngjang nicht wollen.

Aber naja, vielleicht ist das Motiv des medialen Vorgehens Pjöngjangs auch ein ganz anderes, oder das alles folgt tatsächlich einzig einer internen Organisationslogik: Als erstes spricht das Organ, dass mit der Sache direkt befasst ist, dann das mächtigste im Land und dann in irgendeiner Form hierarchischer Reihenfolge alle, die auch noch was zu sagen hat. Wer weiß das schon.

Zum versöhnlichen Abschluss. Einiges lesenswertes aus deutschen Medien

Abschließend dachte ich, dass es auch mal schön sei, relativ gelungene Berichterstattung zu Nordkorea in den deutschen Medien zu würdigen. Das heißt nicht, dass ich alle Meinungen teile, die in den verlinkten Artikeln vertreten werden (und es heißt auch nicht, dass das alles ist, was gutes in der deutschen Presse veröffentlicht wurde), aber es zeigt, dass sich einige deutsche Journalisten tatsächlich hin und wieder die Mühe machen, sich in die entsprechende Materie einzuarbeiten, ehe sie was schreiben. Und weil immer nur rumkritteln blöd ist, gibt es hier jetzt ein paar Links zu Beiträgen, die ich ganz ok fand.

Besonders gefreut hat es mich, dass der Focus nicht nur Schund wie denhier zu Nordkorea publiziert, sondern auch mal was Vernünftiges aus der Online-Redaktion kommt.

Die Deutsche Welle ist manchmal wenigstens ein Stück weit neben dem medialen Mainstream hier und das finde ich gut so. Vielleicht hilft dabei auch das globale Korrespondentennetz, das eben auch mal einen kenntnisreichen Kommentar ermöglicht.

Aber das man für halbwegs vernünftige, wenn auch nicht extrem kreative, Kommentare nicht unbedingt in China sitzen muss, sondern das auch von sonstwo erledigen kann, beweist die SZ.

Um das politische Spektrum ein bisschen mehr zu schließen, aber auch, weil ich es immer wieder spannend finde, wie die deutsche Linke mit dem schwierigen Thema Nordkorea umgeht, hier ein Artikel aus der Jungen Welt, der ganz gut eine der Methoden demonstriert: Man umschifft die „Nordkorea-Klippe“ und fokussiert einfach auf andere gern genommene Themen…

Durch den Focus-Bericht bin ich schließlich noch auf diesen interessanten Kommentar (was ich für ein leichtes Understatement halte. Ich finde Kurzanalyse treffender) von Eric Ballbach gestoßen, der als Experte zu dem Thema natürlich einiges weiß und sehr schön die jüngsten Ereignisse in Nordkorea zueinander und zur großen politischen Linie der Führung in Kontexte setzt. Das ist absolut lesenswert und wird natürlich in meiner entsprechenden Kategorie mit aktueller deutschsprachiger Literatur zum Thema verlinkt.

Wird Nordkorea eine Atombombe Testen? Einflussfaktoren und Implikationen


Spätestens seit die nordkoreanische Rakete, die einen Wetterbeobachtungssatelliten ins All transportieren sollte, kurze Zeit nach dem Start auseinanderbrach und ins Meer stürzte, begannen man in Wissenschaft und kurz darauf auch Politik darüber nachzudenken, ob nun bald ein Nukleartest Nordkoreas zu erwarten sei. Daher dachte ich mir, dass ich mal ein bisschen beleuchte, welche Faktoren aktuell in Nordkoreas Kalkulation für oder gegen einen Test eingehen könnten.

Was auf einen Test hindeutet

Diese Überlegung ist bei einer näheren Betrachtung der Historie des nordkoreanischen Nuklearwaffenprogramms, aber auch der aktuellen Rahmenbedingungen nicht besonders abwegig.

Historisches Muster

Erstmal würde ein solcher Test einem bisher zweimal gesehenen Muster folgen. Danach gibt es einige Monate nach dem Test einer Langstreckenrakete (bzw. „Satellitenstart“ 2009) einen Nukleartest. Das war 2006 so und 2009 auch. Wieso das genau so war, darüber kann man nur spekulieren. Vielleicht denkt man in Pjöngjang nach dem Motto „Ist der Ruf erst ruiniert…“ denn unabhängig davon, ob man „nur“ eine Rakete startet oder auch noch gleich eine Atombombe dazu testet; Die außenpolitische ist so oder so sehr angespannt und wenn man die „Paketlösung“ wählt, muss man nur einmal die Mühen auf sich nehmen, die die Reparatur des zerschlagenen Porzellans nach sich zieht. Da dieses Mal besonders viel Porzellan zu Bruch ging, gibt es jetzt nicht mehr so viel zu zerdebbern, so könnte man in Pjöngjang  denken.

Innenpolitische Erwägungen

Aber auch mit internen Bedürfnissen könnte ein solcher Test erklärt werden. Kim Jong Un ist neu im Amt und egal wie gut er reden kann und wie schnell er die Schlüsselpositionen im Staat besetzt, er wird irgendwann auch mal beweisen müssen, dass er eine Führungsperson ist. Und wie könnte er diesen Beweis besser antreten, als durch einen kräftigen Bums.

Gerade vor dem Hintergrund der Tatsache, dass der jüngste Satellitenstart in die Hose ging und man dies auch noch öffentlich vor der Bevölkerung eingestanden hat, könnte man in der Führungsspitze in Pjöngjang das Bedürfnis verspüren, Stärke zu beweisen. Ein ordentlicher Rums würde wohl auch helfen, mögliche Zweifel, die nach dem Raketenabsturz dem Einen oder Anderem gekommen sein könnten, zu zerstreuen.

Jedoch kann Kim Jong Un auf diesem Wege auch den Worten, die er an Opas Geburtstag sprach, nun auch Taten folgen lassen. Seine Ansage war unter Anderem, dass die Songun-Politik seines Vaters (dem Militär kommt eine Sonderstellung im Staat zu) weiterhin Leitlinie der nordkoreanischen Politik sei. Und das kann man zum Beispiel bestens demonstrieren, indem man dem Militärischen offensichtlich vor allem Anderen — vor allem aber vor dem Außenpolitischen — Priorität einräumt.

Damit eng verbunden wäre auch die Demonstration von Unabhängigkeit gegenüber allen äußeren Mächten, was einem Anspruch der Juche-Ideologie nachkäme, die einen starken Fokus auf diese Unabhängigkeit (manche sagen Autarkie) des Landes legt. Denn ein Nukleartest würde nicht nur die Gegner verärgern, sondern auch die Freunde. China hat schon geäußert, dass man keinen Nukleartest wünsche und vermutlich hat man das auch bei den hochrangigen Treffen der letzten Wochen so kommuniziert. Ein Nukleartest würde also zum wiederholten Male demonstrieren: „Niemand kann unsere Politik beeinflussen. Auch China nicht. Wenn wir einen Nukleartest für nötig halten, dann kann uns keiner davon abhalten.“

Technische Notwendigkeit

Weiterhin darf man natürlich nicht vergessen, dass die Tests nicht aus reinem Spaß aus der Freude bzw. nur aus politischer Motivation durchgeführt werden.  Nordkoreas „Bombe“ ist noch nicht wirklich fertiggebaut. Um das zu tun braucht man weitere Daten und um die zu bekommen brauch man Tests. Immerhin verbläst man mit jedem Test über 10 Prozent der Menge an Plutonium, die zur Verfügung stehen. Nach Expertenschätzungen verfügt Pjöngjang zurzeit über Plutonium für 8 Bomben. Das ist nicht wirklich viel. Daher wird man die Tests nicht allein am politischen, sondern auch am technischen Bedarf ausrichten (denn was würde es Pjöngjang bringen, wenn man irgendwann das perfekte Know How zum Bau einer Bombe hat, aber kein Material mehr, um das umzusetzen).

Ihr seht, es gibt gute Gründe einen Nukleartest zu erwarten und dementsprechend tun das auch viele. Am witzigsten haben Noland und Haggard diese Erwartung kommuniziert. Sie hatten scheinbar keine Lust viel darüber zu schreiben und starteten stattdessen den „We begin bombing in five minutes”-contest. Gewinner in dem Wettbewerb ist derjenige, der am besten tippt, wann Nordkorea seinen nächsten Nukleartest durchführt. Ein bisschen ernsthafter sind naturgemäß die Aussagen aus der Politik, die sich unter den Sammelbegriff „Warnung“ fassen lassen und die eigentlich allenthalben, auch zum Beispiel von Ban Ki-moon, zu hören sind.

Satellitenbilder

Dass alldas keine Spekuliererei im luftleeren Raum ist, zeigte sich spätestens am vergangenen Freitag, als die Fernaufklärer von 38 North mal wieder ein paar Ergebnisse ihrer Arbeit vorlegten. Danach konnte man auf dem Nukleartestgelände in Punggye-ri zwischen dem 08.März und dem 18. April auf rege Aktivitäten schließen und es gibt eindeutige Zeichen für die Lieferung von Material und Aushubarbeiten. Nach Aussage der Analysten von 38 North deutet dies darauf hin, dass die Vorbereitungen für einen Nukleartest so vorangetrieben würden, als sei der Test schon beschlossene Sache.

Was gegen einen Test spricht

Ich bin zwar immer wieder beeindruckt, was man alles so aus Satellitenbildern rauslesen kann, aber ich glaube man kann heutzutage noch nicht in die Köpfe der Akteure gucken. Dementsprechend kann man auch noch nicht wissen, ob der Test beschlossene Sache ist oder nicht, denn immerhin hat so ein Test auch einige Nachteile.

Außenpolitische Erwägungen, v.a. China

Neben einer zu erwartenden neuen Resolution des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen, die neue schärfere Sanktionen erhalten würde, die aber wohl zu verschmerzen wäre, würden vor allem die Beziehungen zu China ein weiteres Mal schwer belastet werden. China hält einige Lebensfäden Pjöngjangs in der Hand und weiß das auch, traut sich aber nicht so recht, sich mit der Schere an dem Einen oder Anderem dieser Fäden zu schaffen zu machen. Dafür muss es international viel Druck aushalten und diese Rücksichtnahme auf Pjöngjang stellt wiederum eine Belastung der Beziehungen zu anderen Schlüsselakteuren der Region dar. Die Andeutung einer Änderung der Flüchtlingspolitik hinsichtlich nordkoreanischer Flüchtlinge, stellte meiner Meinung nach eine erste Botschaft dar, dass man Pjöngjang nicht alles durchgehen lassen wird. Dem könnten weitere Botschaften folgen, die irgendwann auch wirklich schmerzhaft für Pjöngjang werden könnten.

Strategische Erwägungen: Die Abschreckungskraft des Nichtwissens

Ein weiterer Faktor der nicht zu vernachlässigen ist, ist die strategische Abschreckungskraft der Bombe. Denn die Abschreckungswirkung über die das Gerät zurzeit verfügt, dürfte nicht nur daraus erwachsen, was man über Nordkoreas Fähigkeiten weiß, sondern zu einem genauso großen Teil daraus, was man nicht weiß. Mit jedem Test gibt man zumindest ein Stück weit diesen strategischen Vorteil auf. Mit jedem Test sammeln nicht nur nordkoreanische Techniker weiteres Wissen, sondern auch amerikanische und südkoreanische Militärs. Man kann auch davon ausgehen, dass neben den wissenschaftlichen Fernaufklärern eine Menge militärischer Kollegen Matrial über die Vorbereitungen auswertet und wer weiß, was die daraus so alles erfahren können. Ein fehlgeschlagener Test kann daher aus strategischer Perspektive mehr Vor- als Nachteile mit sich bringen.

Wild Cards

Pjöngjang dürfte aus den dargestellten Gründen sehr vorsichtig sein und Vor- und Nachteile sehr genau gegeneinander abwägen. Natürlich kann ich das strategische Kalkül nicht wirklich nachvollziehen, weil die Datenbasis dafür viel zu dünn ist, aber die Kalkulation dürfte nicht super eindeutig sein. Vor allem weil noch einige weitere, nicht berechenbare Dinge zu bedenken bleiben.

Verhandlungsmasse?

Einerseits weiß Pjöngjang, dass die ganze Welt genau bei den aktuellen Erdarbeiten zusieht. Ich halte es nach wie vor nicht für unmöglich, dass der Test noch nicht beschlossen ist, sondern dass sich darüber verhandeln ließe. Es gab noch keine Ankündigung und wenn sich die anderen Parteien dazu durchringen würden, außer Warnungen auch Angebote auszusprechen, zum Beispiel für Verhandlungen, dann wäre der Test möglicherweise Teil der Verhandlungsmasse. Vielleicht sind die Vorbereitungen von Pjöngjang sogar so gedacht. Also quasi ein Lockmittel, der die anderen Parteien verhandlungsbereiter machen soll. Allerdings sieht es zurzeit nicht so aus, als habe jemand Lust zu verhandeln und daher werden wir das vermutlich nicht erfahren.

Besonderer Test?

Andererseits könnte es sein, dass Pjöngjang besondere Hoffnungen in diesen Test setzt, weil es ein besonderer Test werden soll. Wenn es einen Test gäbe, bei dem eine auf Uran basierende Bombe zur Explosion käme, dürfte dies das strategische Kalkül der Gegner durcheinanderwürfeln, denn damit wäre klar, dass Pjöngjang einen zweiten Weg zur Bombe kennt und momentan täglich neues Material für neue Bomben dazukommt, damit wäre die Materialbegrenzung Pjöngjangs aufgehoben, es gäbe keine auch nur annähernd zuverlässigen Schätzungen mehr, über wieviel Bombenfähiges Material Pjöngjang verfügt und die strategische Ungewissheit der Gegner würde sich damit wieder deutlich erhöhen (vor allem, weil Uran scheinbar für den Bau und die Miniaturisierung von Bomben wesentlich besser zu handhaben ist). Außerdem wäre ein solcher Test aber eine große Überraschung für westliche Beobachter und Geheimdienste, denn die vermuten, dass Pjöngjang noch einige Zeit brauchen wird, bis das Uranprogramm einen Anreicherungsgrad erreicht, der für den Bau einer Bombe ausreicht und würde dem Selbstbewusstsein der Schlapphüte wohl wieder einen empfindlichen Schlag versetzen. Aber dass Nordkorea in diesem Feld immer wieder für Überraschungen gut ist, wurde ja schon öfter bewiesen.

Blankoscheck

Weiterhin kann es natürlich noch sein, dass der China-Faktor garnicht eine so große Rolle spielt wie das gemeinhin angenommen wird (so glaubt Jonathan Pollack vom Brookings Institute zum Beispiel, dass sich Pjöngjang wegen China gegen einen Nukleartest entscheiden würde). Man spricht ja viel und auch hochrangig zwischen Pjöngjang und Peking und vermutlich wird da auch die Möglichkeit eines Tests eine Rolle spielen. Für das Kalkül Pjöngjangs dürfte es nicht zuletzt wichtig sein, welche Signale zu diesen Anlässen (beispielsweise dem Treffen zwischen Kim Yong-nam und Hu Jintao sowie anderen hochrangigen Vertretern Pekings vor ein paar Tagen) aus China kamen. Man kann sich da ja allerhand vorstellen (Die Spanne reicht von „Wenns notwenig ist, dann gut.“ über „Es gefällt uns nicht, aber wenns garnicht anders geht! Macht was ihr nicht lassen könnt aber ihr müsst euch auf einige kleinere Reaktionen gefasst machen“ bis zu „Das ist inakzeptabel und wir werden euch danach so richtig Ärger machen“) und was genau China von der Möglichkeit eines Nukleartests hält, werden wir wenn überhaupt erst im Nachgang an den Reaktionen Chinas oder deren Ausbleiben ablesen können.

Abwarten und nach Signalen Ausschau halten

Ob Nordkorea tatsächlich eine Bombe testen wird, werden wir wahrscheinlich in den nächsten Wochen erfahren. Im Moment ist es vor allem spannend zu beobachten, ob es von irgendeiner Seite Signale gibt, die eine ernsthafte Initiative hin zur Vermeidung eines solchen Tests andeuten könnte. Jedoch stehen die Zeichen im Moment eher auf Test.

Achja. Das Thema ist ja ein höchst komplexes und gleichzeitig liegt vieles im Dunkeln. Daher meine Fragen an euch: Was denkt ihr. Wird es in den nächsten Monaten einen Test geben und wenn ja, wann? Habe ich vielleicht irgendwelche Faktoren vergessen oder falsch bewertet? Was denkt ihr zu dem Themenkomplex?

Meine allgemeine Ansicht habe ich ja schon oben kundgetan und weil es ja gemein ist, von euch einen Termin zu erfragen, ohne selbst einen zu nennen, gehe ich einfach mal vorweg. Ich glaube, dass es einen Test geben wird und ich glaube es wird noch so zwei Wochen dauern (wenn alle möglichen Politiker warnen, dann gibt es bestimmt Erkenntnisse, die auf ein unmittelbares Bevorstehen hindeuten). Ich glaube es wird montags sein (Tradition und aus Medienökonomischen Gründen). 7. Mai. Würde mich übrigens freuen, wenn ich total danebenläge und Pjöngjang den „dagegens“ ein größeres Gewicht einräumen würde, als den „dafürs“.

Achja, da ich hier so viel vom Testen etc. geschrieben habe, möchte ich euch noch dieses eindrucksvolle Filmchen zeigen. Man sieht: Nordkorea folgt mit den Tests einer „guten alten Tradition…“

Neue Analyse zu nordkoreanischen Nuklearexperimenten: Gab es 2010 zwei bisher unbemerkte Tests?


Heute wurde durch einen Artikel in der Zeitschrift nature ein Thema wieder aufs Tapet gebracht, das bereits vor über einem Jahr diskutiert, dann aber wieder vergessen wurde. Im Mai 2010 hatten Messstationen in Südkorea ungewöhnlich hohe Konzentrationen des Edelgases Xenon (genauer Xenon-133 und Xenon-133m) gemessen und es wurden ebenfalls deutlich erhöhte Konzentrationen des kurzlebigen Barium-140 und dessen Zerfallsprodukts Lanthanum-140 festgestellt.

Der Hintergrund: Phänomene und Spekulationen

Damals wurde vor allem wegen der hohen Xenon Konzentration spekuliert, Nordkorea sei dabei eine neue, schlagkräftigere Art von Nuklearwaffen zu entwickeln. Diese Spekulationen wurden befeuert durch Meldungen der nordkoreanischen Propaganda, man habe erfolgreiche Versuche zur Kernfusion durchgeführt. Da jedoch keine seismischen Hinweise auf einen Nukleartest in Nordkorea festzustellen war, Nordkorea keinen Nukleartest verkündete und ein Fusionsreaktor (die sehr schwierig zu bauen sind, denn bisher damit nur experimentiert und ich würde nicht wetten, dass sich das je ändert) keine Abfallprodukte produzieren würde (das Thema wurde z.B. auf Arms Control Wonk breit diskutiert. Die Leute die da schreiben und kommentieren haben echt Ahnung. Daher lohnt es sich neben dem vorher verlinkten auch das und das samt Kommentaren zu lesen), wurden diese Überlegungen bald fallengelassen und das Thema ruhte forthin.

Neue Bewertung der Fakten…

Fast jedenfalls, denn scheinbar diskutierte und untersuchte man die ungewöhnlichen Messwerte in Expertenkreisen weiter (Naturwissenschaftler haben ja oft die angenehme Eigenschaft, dass sie sich von Phänomenen, für die bisher keine plausiblen Erklärungen gefunden wurden, besonders motivieren lassen). Seine Ergebnisse dieser Nachforschungen wird Lars-Erik De Geer, ein schwedischer Wissenschaftler in der April/Mai Ausgabe der Zeitschrift Science and Global Security (die ist peer reviewed, was meistens (es gab da in der Vergangenheit leider Ausnahmen) für eine hohe Qualität bürgt) vorstellen. De Geer vermutet in dem Artikel, dass Nordkorea im April und Mai 2010 jeweils einen Nukleartest mit sehr kleiner Sprengkraft durchgeführt hat.

…und die Bewertung der Bewertung

Den Artikel von De Geer hat Geoff Brumfield zum Anlass genommen, die Annahmen in der nature schon vorab zu diskutieren und hat dazu die Meinung weiterer Experten hinzugezogen. Das Bild fällt durchwachsen aus. Während die Annahme durchaus Unterstützer finden, gibt s auch Kritiker. Diese berufen sich besonders darauf, dass ein Nukleartest nicht ohne seismische Spuren hätte ablaufen können. Es gebe durchaus andere Erklärungen für die aufgetretenen Phänomene, beispielsweise die Neubefüllung eines Reaktors in einem Nachbarland. Der Autor gab an, er hoffe dass sein Artikel die Debatte um das ungewöhnliche Phänomen neu befeuern würde und die Mitgliedsstaaten der Preparatory Commission for the Comprehensive Nuclear-Test-Ban Organization (CTBTO) die Organisation formell auffordern würden die Daten zu prüfen (ohne eine solche formelle Aufforderung kann die Organisation nicht tätig werden).

Nichts genaues weiß man nicht, aber…

Ich bin kein Physiker und erst recht kein Atomphysiker (oder was man auch immer man sein muss, um die Details zu verstehen), aber interessant finde ich diese neuen Erkenntnisse, oder vielmehr Bewertungen selbiger trotzdem. Zwar habe ich ebenfalls so meine Probleme damit, mir vorzustellen, dass Nordkorea völlig unbemerkt zwei (wenn auch kleine) Nukleartests durchführt, aber der ganze Sachverhalt macht schon hellhörig. Einerseits, weil auch ich unerklärte Phänomene (vor allem wenn sie Menschengemacht sein müssen, wie es hier der Fall war) recht unbefriedigend finde. Andererseits aber auch, weil die kryptischen Meldungen Nordkoreas hinsichtlich der erfolgreichen Kernfusion immernoch einer Klärung harren.

…die Debatte wird interessant werden

Natürlich könnte man die Meldungen der nordkoreanischen Propaganda als „Propagandaquatsch“ abtun (ich habe mich selbst darüber lustig gemacht), allerdings hat Pjöngjang ja schon zuvor bewiesen, dass es hinsichtlich seines Nuklearprogramms nicht so kreativ mit der Realität umspringt, wie in anderen Bereichen. Vielleicht sind die Erklärungen für beide Phänomene tatsächlich miteinander verbunden. Ich bin mir sicher wir werden bald mehr davon hören und bin gespannt, wie die Experten das diskutieren. Ich denke in den nächsten Tagen werden wir auf Arms Control Wonk was dazu lesen können. Immerhin wurde einer der Autoren für den nature Artikel befragt. Endgültige Gewissheit wird es aber wohl erst geben, wenn Nordkorea selbst etwas dazu vorzuzeigen oder zu sagen hat…