Iran und Nordkorea: Wo Gemeinsamkeiten anfangen, wo sie aufhören und was das über Internationale Beziehungen sagt


Quelle: Flags.de

Heute will ich mich etwas ausführlicher und abstrakter mit den Beziehungen zwischen Iran und Nordkorea, unserer Wahrnehmung dieser Beziehungen und den Lehren, die der Iran aus der Geschichte der Nuklearisierung Nordkoreas ziehen kann, beschäftigen. Ich weiß, dass ich damit ein relativ großes Fass aufmache und dass ich das vielleicht nicht  zu eurer Zufriedenheit erschließen kann, aber da ich mir in letzter Zeit ein paar Gedanken zu dem Thema gemacht habe, möchte ich die gern mit euch teilen. Wenn ihr mögt könnt ihr gerne nach Herzenslust kritisieren und  kommentieren…

Nordkorea: F & E für den Iran?

Wer in den letzten Monaten und Jahren die Vorgänge um Nordkoreas Nuklear- und Raketenprogramm aufmerksam beobachtet hat, bei dem dürfte sich ein ganz bestimmter Eindruck durchgesetzt haben. Irgendwie klingt es in unseren Medien häufiger mal so, als habe der Iran seine Forschungs- und Entwicklungsabteilungen in weiten Teilen nach Nordkorea ausgelagert. Bei jedem relevanten Test in Nordkorea — und häufiger auch mal zwischendurch — kann man von iranischen Wissenschaftlern lesen, die nach Nordkorea reisen um zu beobachten, zu lernen oder zu beraten. Was und wie und wer, das wird nicht klar und auch die Quellen für diese Berichte sind meist gut informiert, aber vor allen Dingen sehr geheimnisvoll. In jüngster Zeit kann man auch schonmal lesen, dass Nordkorea geheimgebliebene Tests im Auftrag des Irans durchgeführt habe, dass der Iran für die Rechnung des jüngsten Nukleartests aufgekommen sei und dass Iran und Nordkorea eine „Allianz gegen die USA“ geschmiedete hätten.

Kooperation der bösen Elite

Wenn man das alles so hört kann einem ja angst und bange werden. Das Bild das sich ergibt, ist dasjenige eines Regimes in Pjöngjang, dass aus seinem Nuklear- und Raketenprogramm kein Geheimnis macht, sondern so ziemlich jeden, der sich ein Ticket nach Pjöngjang leisten kann und darüber hinaus noch ein bisschen harte Währung mitbringt, an seinem Wissen teilhaben lässt und auch das eigene Territorium gerne mal für Nukleartests zur Verfügung stellt. Gleichzeitig wird das Bild eines Iran gezeichnet, der alles tut, um an Nuklearwaffen zu kommen, der mit den bösesten der Bösen kooperiert und der — und das ist wohl entscheidend — eigentlich schon kurz vor dem nuklearen Durchbruch steht, weil er durch seine nordkoreanische Kooperation so viel Nuklearwissen sammeln kann, dass er es garnicht nötig hat, selbst Tests durchzuführen.

Böse Achse: Jetzt doch noch?

Über diese Bilder, die da erzeugt werden, habe ich dann in der letzten Zeit ein bisschen nachgedacht, weil es mir irgendwie seltsam vorkam, dass da auf Teufel komm raus immer wieder eine Verbindung hergestellt wird, die so nicht wirklich zu belegen ist, die aber aus irgendeinem Grund „herbeigewünscht“ wird. Beim Nachdenken an die Konstruktion dieser Beziehung fiel mir als erstes George W. Bushs berühmte Rede zur Lage der Nation aus dem Jahr 2002 ein, in deren Rahmen er die „Achse des Bösen“ in die Welt brachte und damit (zumindest in Teilen) bewirkte, dass sich ein verbales Konstrukt in ein reales Konstrukt verwandelte. Wenn es einen Ingenieur gab und eine Achse gibt, deren Existenz auch heute noch strittig ist, dann war George W. Bush ihr Schöpfer (warum ich das denke, das könnt ihr hier nachlesen). Aber obwohl Bushs Konstrukt noch bis in die heutige Zeit wirkt und es interessierten Gruppen leichter macht, Verbindungen zwischen dem Iran und Nordkorea zu ziehen, kann es wohl nicht als eigentlicher Grund für die Begeisterung, mit der Gerüchte über Kooperationen immer wieder in die mediale Realität geholt werden.

Bildergeschichten

Als ich dann über die konkreten Bilder Irans und Nordkoreas nachgedacht habe, die erzeugt werden, ist mir noch etwas anderes aufgefallen: Während das Bild von Nordkorea, das da gezeichnet wird, nicht wirklich viel Neues beinhaltet bzw. nahezu perfekt in das Narrativ passt, dass auch ansonsten (wohl nicht ganz zu Unrecht) erzeugt wird (es wird ein Land beschrieben, dass bereit ist, für Geld und sein Nuklear-/Raketenprogramm sehr viel zu tun, einschließlich der Weitergabe von Wissen über dieses Nuklear- und Raketenprogramm), sieht das im Fall Irans etwas anders aus.

Beweisen was man eh schon weiß…

Zwar ist man sich in vielen westlichen Hauptstädten (zumindest dem äußeren Schein nach) sicher, dass der Iran Nuklearwaffen bauen will. Aber trotz den Versuchen, dass immer wieder überzeugt und selbstbewusst vorzutragen, mangelt es an einem wichtigen Detail: Man hat keinen Beweis. Man kann zwar Indizien ins Feld führen, wie einige Aussage des bösartigen kleinen Präsident in Teheran oder die Frage, warum der Iran in ein Raketenprogramm investiert, was nur dann wirklich sinnvoll sei, wenn man auch Waffen entwickelt, die die Raketen transportieren können, aber das ist weit davon entfernt, Beweiskraft zu haben. Man kann auch die Geheimnistuerei Teherans hinsichtlich seines Nuklearprogramms als Beleg ansehen, aber als Akteur, der sich nicht ohne Grund vom mächtigsten Staat der Welt und seinen regionalen Schützlingen bedroht fühlt (ob man dafür nicht auch selbst Schuld trägt, steht auf einem anderen Blatt und soll hier nicht weiter diskutiert werden), ist ein gewisses Maß an Geheimniskrämerei mit Sicherheit nicht die schlechteste Idee. In dieser unangenehmen Situation sucht man natürlich unter Hochdruck nach Beweisen oder wenigstens Indizien. Und hier kommt — so meine Überlegung — die Vorliebe des Westens für iranische Beteiligungen an nordkoreanischen Tests aller Art ins Spiel.

…mit Hilfe der Nordkoreakooperationsgeschichten

Denn einerseits verstärkt dieses Bild natürlich die Wahrnehmung Irans als Staat, der zweifelsfrei nach nuklearer Bewaffnung strebt, denn was sollen denn iranische Wissenschaftler bei einem nordkoreanischen Nuklear-/Raketentest und warum sollte der Iran sowas finanzieren, wenn er sich nicht für die Ergebnisse interesseiert? Andererseits wird damit aber auch einem noch etwas weitergehenden Denkweg das Feld bereitet. Denn wenn Nordkorea quasi im Auftrag des Irans Nukleartests durchführt und iranische Wissenschaftler an den wichtigen Schritten dazu beteiligt sind, dann ist es den iranischen Waffenbauern ja möglich, umfassendes Know-How zu sammeln, ohne dass es westlichen Akteuren möglich wäre den Beweis anzutreten, dass der Iran tatsächlich nach Nuklearwaffen strebt (den Zweifelsfreien Beweis gibt es eben erst mit einem Nukleartest). Und wenn der Iran also auf dem Weg zum Bau einer Atombombe schon sehr weit kommen kann, ohne dass er seine Intention enthüllen muss, dann bleibt die Frage, ob man den Schritt Irans zur ernsthaft nuklear bewaffneten Macht noch verhindern kann, wenn das Vorhaben irgendwann dann öffentlich gemacht wird. Der Rest des Gedankens ist schnell gedacht: Eigentlich darf  man nicht warten, bis man beweisen kann, dass der Iran Nuklearwaffen entwickeln will, sondern man muss den nuklearen Durchbruch präventiv entgegentreten.

Es geht nicht um Nordkorea, sondern um den Iran

Das Ergebnis meiner Überlegungen war also im Endeffekt ganz einfach: Wenn über nordkoreanisch-iranische Nuklear-  und Raketentestverbindungen berichtet wird, dann geht es in der ganzen Geschichte überhaupt nicht um Nordkorea. Eigentlich geht es nur um den Iran. Um genauer zu sein geht es darum, ein weiteres Argument für ein scharfes Vorgehen gegen den Iran zu kultivieren. Daher dürft ihr euch nicht wundern, wenn es in Zukunft mit zunehmender Besorgnis um Irans Nuklearprogramm auch zunehmende „Erkenntnisse“ über die nuklearen Beziehungen zwischen dem Iran und Nordkorea geben wird.

Nordkoreas nuklearer Weg …

Aber wenn ich diese wenig sinnvolle Konstruktion von Verbindungen zwischen dem Iran und Nordkorea kritisiere, dann soll das nicht den Blick dafür verstellen, dass Nordkorea für den Iran — ob mit oder ohne Weitergabe von Technologien und Know-How – auch in anderer Weise als wichtige Quelle für Wissen anderer Art fungiert. Denn unabhängig davon, ob der Iran nun aktiv, perspektivisch oder eigentlich garnicht an der Entwicklung von Nuklearwaffen arbeitet, hat Nordkorea für jeden Staat der Welt, der gegen den Willen der Staatengemeinschaft Nuklearwaffen entwickeln will, eine Blaupause geliefert, wie dieses Ziel erreicht werden kann.

… Eine Blaupause für den Iran?

Eigentlich muss man nur möglichst lange auf dem Boden bestehender völkerrechtlicher Verträge agieren und alle Freiräume nutzen, die diese bieten. So bietet der Vertrag über die Nichtverbreitung von Nuklearwaffen jedem Staat das Recht, ein friedliches Nuklearprogramm zur Energiegewinnung zu betreiben. Mit diesem Recht im Rücken kann man schonmal relativ weit kommen. Gleichzeitig muss man seine Intention geheimhalten und auf Misstrauen der Staatengemeinschaft damit reagieren, dass man Uneinigkeit sät und so verhindert, dass es  zu einem Konsens hinsichtlich eines gemeinsamen Vorgehens kommt. Hierzu dienten zum Beispiel die Verhandlungen, die Nordkorea immer wieder mit den USA und später im Rahmen der Sechs-Parteien-Gespräche führte. Der Gedanke militärisch gegen einen Staat vorzugehen, der bereit ist zu verhandeln ist ja nicht ohne Grund relativ schwierig. Das ist natürlich nur eine sehr grob umrissene Beschreibung des Vorgehens Nordkoreas und sicherlich gehören dazu noch weitere Kniffe, aber zentral sind die Ausnutzung von Lücken im  internationalen Vertragswerk, eine gewisse Dialektik, was die Bereitschaft angeht, über das eigenen Nuklearprogramm zu verhandeln und die tatsächliche Bereitschaft, es aufzugeben und eine bewusste Manipulation der Regierungen und Öffentlichkeiten der relevanten Akteure (Uneinigkeit kultivieren und säen und dadurch geeintes Vorgehen verhindern).

Ein zentrales Problem in den Internationalen Beziehungen

Und all das, was ich vorher beschrieben habe, kann man wieder sehr gut zusammenfassen und herunterbrechen auf eines der zentralen Probleme der Internationalen Beziehungen und um genauer zu sein, der Staaten im Umgang miteinander (und darüber hinaus auch der Menschen miteinander). Dieses zentrale Problem lässt sich zusammenfassen mit: „Man kann nicht in die Köpfe der Leute gucken.“ Etwas länger gesagt kann man sich der Intentionen anderer Menschen oder Staaten nie wirklich gewiss sein. Das heißt man muss sich entweder darauf verlassen, dass die Vergewisserungen anderer hinsichtlich ihren Intentionen wahr sind, dass eine Übergeordnete Instanz sie zwingt, gewisse Intentionen nicht in die Tat umzusetzen oder dass man selbst ihre Intentionen aus Indizien und ihrem Verhalten ablesen kann.

Die Interpretation von Intentionen: Riskantes Geschäft

Letzteres ist vor allem in feindseligen Beziehungen die meistgenutzt Vorgehensweise, um mit der Ungewissheit hinsichtlich des Vorhabens anderer umzugehen, aber gleichzeitig führt es auch schnell zur Eskalation. Denn einerseits impliziert ja die Tatsache, dass man Indizien nutzt um Intentionen zu identifizieren, dass man Selbstauskünften nicht glaubt und dass man übergeordneten Institutionen nicht zutraut, Verhaltensänderungen zu bewirken. Das heißt ein einmal gezogener Schluss hinsichtlich der Intentionen anderer kann kaum noch revidiert werden und führt gleichzeitig schnell zu einem Handlungsautomatismus. Der Schluss kann nicht revidiert werden, weil man Selbstauskünften der anderen Seite nicht glaubt, das heißt es gibt eigentlich keinen Weg mehr das verlorene Vertrauen zurückzugewinnen. Da man übergeordneten Institutionen nicht zutraut, handlungsverändernd zu wirken, ist die einzige Möglichkeit die Umsetzung der mutmaßlichen Intuitionen zu verhindern, das Ergreifen eigener Maßnahmen. Eine ziemlich vertrackte Situation. Vor allem wenn man jetzt nochmal den Blick auf das Iranszenario richtet.

Implikationen für den Fall Iran

Wenn man sich das rein hypothetische Szenario vorstellt, in dem der Iran vor einigen Jahren beschlossen hat, ein ziviles Nuklearprogramm zu starten, ganz ohne militärische Hintergedanken. In diesem Szenario haben dann in der Folge alle Parteien so gehandelt, wie es tatsächlich der Fall war, samt der Zuschreibung des Westens, der Iran treibe ein militärisches Nuklearprogramm voran und verschleiere dieses Vorhaben hinter seinem zivilen Programm, sowie den Drohungen mit militärischen Maßnahmen. In diesem Szenario hat der Iran im Endeffekt zwei sinnvolle Handlungsoptionen: Entweder er gibt sein Nuklearprogramm vollständig auf. Damit hat er zwar nicht seine Intentionen enthüllt, aber das ist dann ja auch zweitrangig, weil er auf keinen Fall das unterstellte Vorhaben umsetzen kann. Oder er treibt sein Nuklearprogramm weiter voran, richtet es aber militärisch aus, weil er weiß, dass ein nuklearer Durchbruch es sehr unwahrscheinlich macht, dass ein anderer Staat ihn mit dem Ziel attackiert, sein Verhalten zu ändern. Würde er sein ziviles Programm allein vorantreiben, würde er permanent der Drohung unterliegen, dass andere Staaten Maßnahmen ergreifen, um ihn von der zugeschriebenen Intention abzubringen. Lange Rede kurzer Sinn: Unabhängig davon, was der Iran ursprünglich mit seinem Nuklearprogramm vorhatte. Mittlerweile ist es nur noch folgerichtig, wenn er ein militärisches Programm verfolgt.

Misstrauen: Die letzte Instanz

Alles in allem sind der Iran und Nordkorea sehr gute Beispiele dafür, dass die letzte Instanz in den internationalen Beziehungen auch heute noch die Angst und das Misstrauen vor den Intentionen der anderen ist. Zwar haben wir uns vielfältige Institutionen gegeben, um dieses Misstrauen aus der Welt zu schaffen und damit die Angst zu kontrollieren, aber wenn diese Institutionen nicht funktionieren, dann herrscht heute wie früher ein anarchisches System vor, in dem im Zweifel der stärkere oder der mit mehr Freunden gewinnt. Interessant wäre es, mal zu schauen, ob es in der Vergangenheit nennenswerte Fälle gab, in denen tiefes Misstrauen wieder ausgeräumt wurde, ohne dass es in dem jeweiligen Staat dem misstraut wurde, zu einem grundlegenden Wechsel, entweder des politischen Systems oder des Personals, kam.

Wie man Staaten „Böse“ macht, oder: War George Bush der Architekt der „Achse des Bösen“?


In meinem Beitrag über die Beziehungen zwischen Nordkorea und Myanmar, die sich bekanntermaßen in den vergangenen Jahren rapide verbessert haben, habe ich ja den Gedanken erwähnt, dass George W. Bushs „Ausrufung“ der „Achse des Bösen“ in seiner State of the Union Address des Jahres 2002 Verbindungen behauptete, die zu dieser Zeit nicht bestanden, dass aber dadurch ein Prozess in Gang kam, der diese Verbindungen tatsächlich entstehen ließ. Kurz gesagt: Die Aussage Bushs war eine Self fulfilling Prophecy und etwas zugespitzt kann der gute Mann als der Architekt der Achse des Bösen bezeichnet werden. Eine abgeschwächte Form dieser These, wäre es, die Frage der „Achse“ auszuklammern und sich mehr auf das „böse“ zu konzentrieren. Hier wäre dann zu überlegen, ob die Stigmatisierung und die damit verbundenen Ausgrenzung, die die Staaten erfuhren im Endeffekt bewirkte, dass sie sich nach US Maßstäben tatsächlich „böse“ verhielten. Klar, beide Ideen sind starker Tobak und viel mehr als die pure Idee hab ich bis jetzt nicht aufzubieten. Daher will ich mit im Folgenden zu der Idee ein paar weiterführende Gedanken machen und am Schluss schauen, ob was dran ist an diesem Gedanken, oder ob die Idee mir ganz umsonst seit Langem im Kopf rumspukt.

Der 11. September, die „Achse des Bösen“ und der Irakkrieg

Nun gut, am Besten fängt man mit der Geschichte am Anfang an (wie das meistens mit Geschichten der Fall ist) vorne an. In die erste Amtszeit George W. Bushs fallen ja einige prägende Ereignisse. Für manche von denen kann man ihn natürlich nicht verantwortlich machen. Für andere aber schon. Der 11. September 2001 hat, so sehe ich es zumindest, die direkte und folgerichtige Invasion Afghanistan nach sich gezogen. Im Zusammenhang mit diesem Krieg kann man sicherlich über viele Punkte diskutieren, aber meiner Meinung nach wäre jede andere Entscheidung kaum zu vertreten gewesen. Anders ist das allerdings mit dem Irak gewesen, in den die USA (mit den anderen Mitgliedern der „Koalition der Willigen“) 2003 einmarschierten. Hier wurde die Atmosphäre der Terrorismusangst und der Kriegseuphorie genutzt, um eine schon zuvor bestehende Agenda abzuarbeiten. Verbindungen zum internationalen Terrorismus wurden aus allen Ecken der Welt an den Haaren herbeigezogen, aber schon damals von vielen, auch den USA wohlgesonnenen, Menschen und Staaten kritisch betrachtet (Man erinnere sich nur an Collin Powells großartigen Auftritt vor dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen, bei dem er „Beweise“ für Iraks mobile Labors für B- und C-Waffen, vorlegte). Das George W. Bush und ein Teil seiner Mitarbeiter über den Sturz Saddam Husseins schon vor dem 11. September nachgedacht haben ist äußerst wahrscheinlich, doch bot sich eben mit der neu entstandenen Situation ein ideales „Window of opportunity“ und das war man entschlossen zu nutzen. So lief schon kurz nach dem zu Beginn erfolgreichen Einmarsch in Afghanistan die Vorbereitung auf den Irakkrieg an und ein prominenter Teil davon war die Ausrufung der „Achse des Bösen“:

Our second goal is to prevent regimes that sponsor terror from threatening America or our friends and allies with weapons of mass destruction.  Some of these regimes have been pretty quiet since September the 11th.  But we know their true nature.

North Korea is a regime arming with missiles and weapons of mass destruction, while starving its citizens.

Iran aggressively pursues these weapons and exports terror, while an unelected few repress the Iranian people’s hope for freedom.

Iraq continues to flaunt its hostility toward America and to support terror.  The Iraqi regime has plotted to develop anthrax, and nerve gas, and nuclear weapons for over a decade.  This is a regime that has already used poison gas to murder thousands of its own citizens — leaving the bodies of mothers huddled over their dead children.  This is a regime that agreed to international inspections — then kicked out the inspectors. This is a regime that has something to hide from the civilized world.

States like these, and their terrorist allies, constitute an axis of evil, arming to threaten the peace of the world.  By seeking weapons of mass destruction, these regimes pose a grave and growing danger.  They could provide these arms to terrorists, giving them the means to match their hatred.  They could attack our allies or attempt to blackmail the United States.  In any of these cases, the price of indifference would be catastrophic.

Allein die Aussage, man kenne die wahre Natur dieser Staaten und diese Staaten und ihre terroristischen Alliierten seien eine schwere Bedrohung für die USA, die demgegenüber nicht indifferent sein könnten, klingt schon recht bedrohlich für die drei Mitglieder dieses exklusiven Clubs. Noch bedrohlicher wurde das ganze dann aber, als die USA tatsächlich in den Irak einmarschierten. Nun dürften die Machthaber in Pjöngjang und Teheran vom Gefühl eines über ihnen schwebenden Damoklesschwertes ganz schön oft gehabt haben. Oder wie würdet ihr euch fühlen, wenn euer Name einer von Dreien auf der Liste eines erwiesenermaßen gewaltbereiten Typen wäre und einer der beiden anderen eben von genau dem Typen eingedampft wurde.

Naja, aber ist ja auch egal. Eigentlich hat George W. Bush in seinem Text nicht gesagt, dass die drei Staaten untereinander kooperieren, sondern dass sie gemeinsam haben mit Terroristen zu kollaborieren und den Weltfrieden zu stören. Seine Definition des „Bösen“ bezieht sich hier also vor allem darauf, dass bestimmte Staaten Terrorismus unterstützen und die USA und ihre Alliierten mit Massenvernichtungswaffen bedrohen. Ich persönlich sehe das anders. Ich glaube, dass der Begriff  „Böse“ bei der Bewertung zwischenstaatlicher Beziehungen vollkommen nutzlos ist (Wenn ich den Begriff in der Folge benutze ist er also inhaltlich so verstehem, wie George W. Bush ihn meinte). Die unterste Grundlage staatlichen Handelns sind Interessen. Und das Grundlegendste Interesse ist die Erhaltung des herrschenden Systems, wobei dies bei manchen Systemen mit der Machterhaltung bestimmter Personen oder Regime gleichzusetzen ist. Dies hatten die drei aufgezählten Staaten gemeinsam, sonst aber nicht viel. Jedoch wurden die drei eben zusammen in einen Topf geworfen und der Begriff „Achse“ implizierte eine Zusammengehörigkeit ähnlich der Achsenmächte im zweiten Weltkrieg. Dass George W. Bushs Ziel im Falle der Mitglieder der Achse des Bösen ein „regime change“ gewesen sein dürfte ist wohl kaum zu bestreiten.

Die „Achse“ und andere „böse“ Staaten

Neben der recht kurzen „Achse des Bösen-Liste“ gab es auch noch eine etwas längere Liste von Staaten, die in den Jahren zwischen 2003 und 2006 auf die eine oder andere Art in den Genuss kamen von US-amerikanischen Offiziellen verbal ins Fadenkreuz genommen zu werden. Der spätere UN-Botschafter (und wohl einer der härtesten Hardliner) John Bolton ging 2002 „Beyond the Axis of Evil“ und zählte noch Libyen, Kuba und Syrien zu den drei üblichen Verdächtigen. Die damalige Außenministerin Rice zählte 2006 zu ihren „Outposts of Terror“ neben den nur noch zwei verbliebenen „Achsenmächten“ noch Simbabwe, Weißrussland, Kuba und Myanmar. Es gibt also ne ganze Reihe von Staaten, die in der Amtszeit Bush gebrandmarkt wurden. Und eine solche Brandmarkung reicht natürlich oft weiter, als nur bis zum virulenten Gefühl des Führers, dass er jederzeit ne Cruise Missile aufs Dach kriegen könnte.

Alle dort aufgezählten Staaten (außer Libyen und Irak natürlich, die sind ja jetzt gut) unterlagen und unterliegen bilateralen und oder multilateralen Sanktionen, wirtschaftlicher, militärischer oder politischer Art. Und damit kommt man dann langsam zum Kern der Sache: Ein Staat der sich bedroht fühlt (und in der damaligen Situation mitunter zurecht) und gleichzeitig Bedarf an verschiedenen Gütern decken muss, aber von einem Großteil der Staatengemeinschaft davon abgeschnitten wird, zum Beispiel durch UN Sanktionen, die eigentlich für alle Staaten bindend sind, der wird alle Hebel in Bewegung setzen um die benötigten Güter, vor allem solche, die ihm Sicherheit vor der bestehenden oder wahrgenommenen Bedrohung bieten, zu erwerben. Tja, und da es für die meisten Unternehmen und Staaten mit freiem Zugang zu allen Märkten und Gütern eine nicht unbeträchtliche Gefahr darstellt, gegen verhängte Sanktionen zu verstoßen, bleiben als Partner für solche Staaten oft nur noch diejenigen, die eh nichts mehr zu verlieren haben, weil sie vor dem gleichen Problem stehen. Und ruckzuck ergibt sich ne florierende Kooperation zwischen Staaten, die eigentlich nichts gemeinsam haben, außer eben diesen Sanktionen.

„Achsenbildung“ seit 2002?

So stell ich mir das jedenfalls vor. Das ist sozusagen meine, „wie-baut-man-eine-Achse-des-Bösen-Theorie“. Aber wie siehts mit der Praxis aus? Da gibts natürlich wie immer das Problem, dass die geheimen und verbotenen Kooperationen zwischen solchen Staaten oft nicht publik werden, weil sie eben geheim und verboten sind. Aber ein paar Fakten gibt es schon, die auf einer mehr oder weniger fundierten Basis stehen. Und diejenigen die im Zusammenhang mit Nordkorea stehen will ich im Folgenden mal kurz nennen und natürlich darauf achten, ob das eine Veränderung zur Situation vor 2002 darstellt. Der Iran und Nordkorea blicken vor allem in Bezug auf Raketentechnologie auf eine langjährige Zusammenarbeit zurück. Bereits in den 80er Jahren wurden nordkoreanische Raketen des Scud-C an den Iran geliefert. Es wird vermutet, dass auch das iranische Programm zum Bau von Mittel- und Langstreckenraketen auf nordkoreanischer Technologie basiert (angeblich waren beim ersten fehlgeschlagenen Test der Taepodong-II, die bei voller Funktionsfähigkeit die Ostküste der USA erreichen könnte, Iranische Staatsbürger als Beobachter anwesend und auch beim Test 2009 sollen Iraner im Land gewesen sein.). Es wird auch darüber spekuliert, ob beide Staaten arbeitsteilig an der Weiterentwicklung von Langstreckenraketen arbeiten. Neben dieser Zusammenarbeit wurden in jüngster Zeit zweimal Waffenlieferungen aus Nordkorea abgefangen, die vermutlich an den Iran gehen sollten. Die Gerüchte über eine nukleare Kooperation zwischen Nordkorea und dem Iran sind dagegen recht weit hergeholt und es gibt kaum Belege. Zwar ist es sehr wahrscheinlich, dass beide zu den Kunden des pakistanischen Nuklearwissenschaftlers A.Q. Khan zählten, aber während Irans Programm nur auf Uran basiert, baut das bekannte Teil des nordkoreanischen Programms auf Plutonium auf, wie weit dagegen ein mögliches auf Uran basierendes Programm in Nordkorea fortgeschritten ist, bleibt völlig unklar.

Mit Syrien dagegen scheint Nordkorea auf nuklearem Bereich kooperiert zu haben. Es gibt starke Hinweise, dass ein vor zwei Jahren in Syrien zerbombtes Gebäude ein mit nordkoreanischer Hilfe errichteter Reaktor nach der Bauart desjenigen in Yongbyon war.

Ähnlich wie im Fall des Iran bestand auch mit Syrien eine langjährige Zusammenarbeit im Bereich der Raketentechnologie. So wurden Anfang der 1990er Jahre Scud-C Raketen nach Syrien geliefert und im Laufe dieses Jahrzehnts unterstützte Nordkorea Syrien bei der Weiterentwicklung dieses Raketentyps.

Im Falle Kubas scheinen die bilateralen Beziehungen zwar bestens zu sein und auch die militärischen Beziehungen blühen, wie hochrangige Besuche in Havanna belegen. Allerdings gibt es über Waffengeschäfte  zwischen beiden Staaten nur Gerüchte. Vermutlich ist es zu kompliziert, solche delikaten Deals über den halben Erdball und dann noch vor der Haustür der USA abzuwickeln. Und man weiß ja auch, dass die recht angefressen reagieren, wenn auf Kuba mit Raketen rumgemacht wird…

Auch mit Simbabwe scheinen die bilateralen Beziehungen glänzend zu sein. Auch zwischen diesen Ländern gibt es weit zurückreichende Bindungen. In den 1980er Jahren trainierten nordkoreanische Soldaten die „Fünfte Brigade“ der simbabwischen Armee, die wegen ihres brutalen Vorgehens gegen die Zivilbevölkerung traurige Berühmtheit erlangte. Demensprechend wird Nordkorea in der Bevölkerung zwar zwiespältig gesehen, die Beziehungen zwischen den Regierungen beider Länder sind aber sehr gut, wie Besuche auf Ministerebene im vergangenen Jahr zeigen.

Die Beziehungen zwischen Myanmar und Nordkorea haben sich in den vergangenen Jahren erheblich verbessert. Nordkorea verkaufte Raketentechnologie an Myanmar und unterstützte das Regime in Naypidaw beim Bau von Bunkern und Tunneln. Auch konventionelle Waffen wurden an die Junta geliefert. Die Gerüchte über eine nukleare Kooperation scheinen dagegen wohl eher dem üblichen Misstrauen bei Geschäften zwischen zwei so kritisch beäugten Staaten wie Nordkorea und Myanmar zu entspringen. Auch auf diplomatischer Ebene haben sich die Beziehungen beider Staaten extrem verbessert, da diese Kontakte bis 2007 geruht hatten.

Die Beziehungen zwischen Weißrussland und Nordkorea schließlich sind eher unscheinbar und es scheint auch keine besonderen geschäftlichen Kontakte zu geben.

Hat Bush die „Achse“ geschaffen?

Aus den oben dargestellten Sachverhalten ergibt sich ein recht gemischtes Bild. Was man auf keinen Fall behaupten kann, ist, dass die alleinige Bezeichnung einer Gruppe von Staaten mit dem Prädikat „böse“ durch  die USA ausreicht um diese zu einer „Achse“ zusammenzuschweißen. Gleichzeitig hat jedoch die Kooperation zwischen Nordkorea und dem Iran, Syrien und Myanmar in den vergangenen Jahren in ihrer Qualität und teilweise auch Quantität zugenommen. Zumindest im diplomatischen Bereich bestehen mit allen Staaten (außer Weißrussland) enge Beziehungen. Stigmatisierung und Ausgrenzung von Staaten, die eigentlich nichts gemeinsam haben erhöht also die Wahrscheinlichkeit, dass es zu einer Kooperation dieser Staaten kommt, jedoch ist das Eintreten einer solchen Kooperation keinesfalls sicher, sondern hängt vielmehr von anderen Umweltbedingungen, nämlich der Umsetzbarkeit und dem Nutzen einer solchen Kooperation. Diese Faktoren können förderlich oder hinderlich auf eine mögliche Kooperation wirken.

Nordkoreas zunehmende „Bösigkeit“ nach 2002

In der Frage nach dem „Böse“ stellt sich das Bild allerdings etwas anders dar. Betrachtet man die Situation Nordkoreas im Jahr 2002 so befand sich das Land in relativ guten Beziehungen mit den Meisten Nachbarn, es gab Gipfeltreffen mit Südkorea, Japan und Russland und auch gegenüber den Sechs-Parteien-Gesprächen um das Nuklearprogramm des Landes zeigte man sich eher offen, allerdings ohne dass es zu einem wirklichen Durchbruch gekommen wäre. Zwar gab es Problem bei der Umsetzung des Genfer Rahmenabkommens, der radikale Umbruch mit dem Austritt aus dem Atomwaffensperrvertrag kam jedoch erst Ende 2002. Auch hinsichtlich der Raketenentwicklung des Landes hatte man 1999 ein Moratorium für Raketentests verkündet, dass man Anfang 2003 beendete. Die Raketen- und Nukleartests seit 2003 sind ein weiterer handfester Beleg für diese Entwicklung. Weiterhin intensivierte sich die Kooperation mit anderen „bösen“ Staaten wie Myanmar und dem Iran, mit dem man bei der Entwicklung von Raketen eng zusammenarbeitete. Die Unterstützung Syriens beim Bau einer Nuklearanlage, die vermutlich einzig der Gewinnung waffenfähigen Plutoniums dienen sollte, war ein eindeutiger Schritt über eine von den USA gezogene „rote Linie“ und nach den Maßstäben George W. Bushs vermutlich ziemlich „böse“. Hieraus kann abgeleitet werden, dass sich Nordkorea nicht zuletzt durch die Politik der Regierung Bush, für die die Ausrufung der „Achse des Bösen“ sinnbildlich stehen kann, „böser“ wurde. „Was-wäre-wenn“ Überlegungen anzustellen wäre nichts weiter als wildes rumspekulieren und würde zu nichts führen, denn man kann einfach nicht wissen, was passiert wäre wenn alles anders gekommen wäre. Was man weiß ist das was geschehen ist und das deutet darauf hin, dass George W. Bush Nordkorea ein Stück „böser“ hat werden lassen.

Die „Achse des Bösen“ eine self fulfilling prophecy

Letztendlich ist das Vorgehen Bushs also nicht unbedingt ein Patentrezept, um eine „Achse des Bösen“ zu schaffen, es ist aber recht hilfreich dabei. Stigmatisierung, Ausgrenzung und (negative) Sanktionierung von Staaten fördert deren Kooperation. Je mehr Staaten man eine solche Behandlung zukommen lässt, desto größer ist die Chance, dass sich hieraus neue Bündnisse und vielleicht sogar „Achsen“ ergeben. Sicher ist jedoch, dass man durch ein geeignetes Vorgehen, die „Böse-Werdung“ von Staaten fördern kann. Zumindest in dieser Hinsicht dürfte also die Annahme von der „Achse des Bösen“ als self fulfilling prophecy zutreffen.

%d Bloggern gefällt das: