Form geht vor Funktion — Warum die innerkoreanischen Gespräche vorerst gescheitert sind


Ich muss ja ganz ehrlich zugeben, ich bin ein bisschen überrascht und sehr enttäuscht, dass die für heute geplanten hochrangigen innerkoreanischen Gespräche vorerst abgesagt sind und es vermutlich alles doch nicht so schnell und einfach gehen wird, wie es zuerst aussah. (Wenn ich jetzt so darüber nachdenke, bin ich noch viel überraschter, dass ich mal wieder geglaubt habe, es ginge alles so einfach. Woher kommt immer wieder dieser seltsame Optimismus?)
Zentral ist dabei wohl, wie es sich in der Vereinbarung über die Gespräche ja bereits sachte angedeutet hatte, die Streitigkeit zwischen Süd- und Nordkorea um die Zusammensetzung der Verhandlungsdelegationen, oder genau, um deren Führung. Südkorea hatte sich einen nordkoreanischen Gesprächspartner gewünscht, der selbst in der Lage gewesen wäre substantielle Gespräche zu führen und in einem gewissen Rahmen Entscheidungen zu treffen. Dabei war Südkorea wohl nicht auf den „Wunschkandidaten“ Kim Yang-gon festgelegt, sondern hätte jedes Mitglied oder Nachrücker-Mitglied des Politbüros für gut befunden, um selbst den Vereinigungsminister zu schicken. Nordkorea wollte jedoch nur Kang Ji-yong, einen Direktor des Komitee für die friedliche Wiedervereinigung des Vaterlandes entsenden, eine Person, die in dieser Organisation bei weitem nicht an erster Stelle steht. Dementsprechend nominierte der Süden einen Vize-Minister (laut der Chosun Ilbo immernoch wesentlich höherrangig als der nordkoreanische Kandidat, aber darüber kann ich mir kein Urteil bilden). Jedenfalls war Nordkorea am Ende empört über die Wahl Südkoreas, man hätte wohl den Minister dort sehen wollen und sagte die Gespräche gestern ab. Heute ging man als beleidigte Leberwurst nicht ans Telefon, als die Südkoreaner anriefen um zu fragen wie es aussieht.
Damit hat sich diese Runde der Gespräche wohl (wobei man ja so häufig überrascht wird, also niemals nie sagen) vorerst erledigt und es wird wohl eher nochmal ausführliche Vorgespräche geben müssen, bevor man sich wirklich hochrangig trifft. Nichtsdestotrotz ist damit die eher positive Situation wohl noch nicht vorbei. Nordkorea steht seitens China weiter unter Druck, mit Südkorea zu sprechen und kann sich dem auch nicht mit so einer billigen Schmierenkomödie entziehen. Gleichzeitig hält die Führung in Seoul die Tür weiter offen.

Auf den ersten Blick nichtige Streitpunkte: Ein Versuch das zu verstehen

Schon beim Schreiben des vorigen Beitrags zu diesem Thema habe ich mich gefragt, was eigentlich an den beiden Punkten, über die man sich vorab nicht einigen konnte, so wichtig ist. Das eine ist die ja oben schon beschriebene Personalie, bei der man sich doch durchaus fragen kann: „Mein Gott, ob der Minister jetzt mit einem adäquaten Gesprächspartner spricht oder eine Stufe drunter. Wenn man fünf Jahre nicht gesprochen hat, soll man sich nicht am Protokoll aufhängen!“ Das andere die Frage des gemeinsamen Begehens wichtiger innerkoreanischer Jahrestage. Ich meine wenn man gemeinsam feiern will, dann ist das doch auch eine schöne symbolische Angelegenheit und zeigt den Willen zur Versöhnung. Warum kann die südkoreanische Regierung nicht mal einzelne Gruppen quasi zivilgesellschaftliche Kontakte aufbauen und erhalten lassen? Ist doch alles irgendwie schwer zu verstehen…Irgendwie aber auch wieder nicht. Warum, das versuche ich in der Folge schnell zu erklären.

Der historische Kontext: Nordkoreas Strategie zur psychologischen Kriegführung und die liberalen Gruppen im Süden

Zur Frage der gemeinsamen Festivitäten lieferte die hervorragende relativ junge Seite News Focus International, auf der die ziemlich neutralen Analysen und Bewertungen von nach Südkorea geflohenen Nordkoreanern verfasst werden, entscheidende Kontextinformationen. Wie es in der Vergangenheit ja schon häufiger anklang, auch im Zusammenhang mit Kaesong, ist es der südkoreanischen Regierung nicht recht, wenn die Nordkoreaner Veranstaltungen und Gespräche mit einzelnen gesellschaftlichen Gruppen führen.
Das hat aber nicht nur etwas damit zu tun, dass die Regierung alle Fäden in der Hand halten möchte, sondern hängt auch mit den Erfahrungen der Vergangenheit zusammen. Nordkorea förderte zu Zeiten der Diktatur im Süden die progressiven Gruppen, die sich für eine Demokratisierung des Landes einsetzten. In ihrer Tradition standen zum Beispiel die Regierungen Kim Dae-jung und Roh Moo-hyon. Nordkorea tat dies aber natürlich nicht aus Demokratischer Begeisterung, sondern um die südkoreanische Gesellschaft zu spalten und einen möglichen Regierungsumsturz herbeizuführen, nach dem sich Korea unter Führung des Nordens vereinigen hätte können. Zwar verlor man zu Beginn der 1990er Jahre ein bisschen die Begeisterung für die progressive Bewegung, jedoch blieb der Versuch, die südkoreanische Gesellschaft entlang der politischen Bruchlinie zwischen Konservativen und Progressiven zu spalten weiterhin ein zentrales Bestandteil der psychologischen Kriegführung gegen Südkorea (eine kleine feine, allerdings nicht mehr neue, trotzdem noch relevante Zusammenfassung der Strategien Nordkoreas zur psychologischen Kriegführung gibt es hier). Gerade die Konservativen dürften hierauf besonders sensibel reagieren, da Nordkorea ja noch immer versucht die südkoreanische Politik zugunsten der Progressiven zu manipulieren. In diesem Kontext scheint mir die Abneigung der südkoreanischen Regierung, Nordkorea zugunsten einzelner gesellschaftlicher Gruppen agieren zu lassen durchaus nachvollziehbar.

„Format governs content“ – Warum es wichtiger ist, wer wie mit wem spricht, als über was gesprochen wird

Was die Frage der Personalien betrifft, gab es heute bei Yonhap einen interessanten kleinen Artikel, der einen wichtigen Hinweis gibt. Dort wird ein hoher Vertreter aus dem Stab der Präsidentin dahingehend zitiert, dass sie immer wieder darauf hingewiesen habe, dass „format governs content“ also sowas wie das Format steht über dem Inhalt. Ein bisschen klingt es auch nach der Umkehrung des berühmten Designausspruchs „Form follows Function“ aber während das bei der Produktentwicklung stimmen mag (und selbst da ist es umstritten, frag mal Apple), trifft im Bereich der Politik oftmals eher die Aussage von Frau Park zu. Ein bisschen weniger abstrakt ausgedrückt könnte man sagen, Frau Park ist der Meinung, dass es nichts bringt, das tollste Gespräch und vielleicht sogar die spektakulärsten Vereinbarungen mit Personen zu treffen, die nichts zu sagen haben. Lieber scheint es ihr zu sein, in einem hochrangigen Format mit wichtigen und entscheidungsbefugten Personen kleine Fortschritte zu erzielen. Von den Sechs-Parteien-Gesprächen um die Denuklearisierung der Koreanischen Halbinsel wurde berichtet, dass das teils eine unerträgliche Veranstaltung war, weil die Vertreter Nordkoreas keine eigenen Kompetenzen hatten und für alles immer in Pjöngjang nachfragen mussten. Einerseits kann man das als Verhandlungsstrategie nutzen, andererseits sind Gespräche so nicht besonders fruchtbar. Darüber hinaus ist selbst bei einem konkreten Ergebnis, dass mit einem niederrangigen Vertreter erzielt wird immer mit zu bedenken, dass es unter dem Vorbehalt der Zustimmung der Führung steht. Gut möglich, dass wir ein spektakuläres Beispiel dafür im April 2012 sahen, als das Verhandlungsergebnis mit den USA über eine Unterbrechung des Nuklearprogrammes nach wenigen Tagen wieder kassiert wurde.
Frau Park scheint die Funktionsweise des Regimes in Pjöngjang dahingehend zu interpretieren, dass sie den Kontakt zu den echten Funktionsträgern aus der ersten Reihe suchen muss. Wenn sie mit einem von ihnen eine Einigung erzielt, kann sie sicherer sein, dass er dafür  auch einstehen wird und dass er die Kompetenz hat, die vereinbarten Maßnahmen umzusetzen. Damit weicht sie einerseits von der Tendenz ab, Hauptsache irgendwas zu präsentieren, egal wie tragfähig es ist, um so den eigenen Erfolg zu belegen (das würde ich eher im progressive Lager verorten), andererseits folgt sie aber auch nicht der Argumentation ihres Vorgängers und von Stimmen aus der USA, die eher dahin gehen, dass mit Nordkorea überhaupt kein Abkommen zu treffen sei, da das Regime nicht zu seinen Zusagen stünde. Die Strategie über das Format zuortbare Verantwortlichkeit zu schaffen scheint mir durchaus erfolgversprechend, wenn auch sehr schwierig, denn mal ganz ehrlich. Wer würde sich als nordkoreanischer Funktionsträger schon gerne exponieren und im Ausland Entscheidungen treffen, die dann zuhause eventuell auf Widerspruch oder gar Widerstand stoßen würden.

Durchdacht und mit Plan: Parks bisherige Linie lässt hoffen

Naja, sei es drum. Ich habe jedenfalls das Gefühl — entschuldigt, wenn ich mich wiederhole — dass Park Geun-hye in ihrem Umgang mit Nordkorea realistischen Einschätzungen und einem durchdachten Plan folgt. Damit hebt sie sich erfreulich von ihren Amtsvorgängern ab, die alle irgendwie mit ideologischen Scheuklappen durch die Gegend getrabt sind und dabei allzuvieles übersehen haben. Die Scheuklappen waren zwar sehr unterschiedlich eingestellt, aber das Ergebnis war zumindest zweimal, vielleicht auch zweineinhalbmal das Gleiche: Schlechte Politik. Das was Frau Park momentan gegenüber Nordkorea macht, sieht für mich in Ansätzen nach guter und durchdachter Politik aus und das stimmt mich hoffnungsfroh für die nächsten Jahre.

„The KPA never makes an empty talk.“ — Oder vielleicht doch?


Heute gab es aus Nordkorea mal wieder massive Drohungen. Man wolle das Rimjin Pavillon direkt und ohne Vorwarnung unter Feuer nehmen, sollten südkoreanische Aktivisten wie geplant am kommenden Montag von dort aus Luftballons mit regimekritischem Inhalt in Richtung Nordkorea abschicken. Daher sollten vorsorglich die Zivilisten aus der Gegend evakuiert werden:

The Western Front Command of the KPA issues following notice upon authorization:

1. Rimjin Pavilion in Phaju City, location from where the puppet forces made public they would send leaflets and its surrounding area will become targets of direct firing of the KPA from now.

The location is the origin of provocation which can never be left as it is and a target of physical strike to be immediately blown away.

2. The moment a minor movement for the scattering is captured in Rimjin Pavilion and in its vicinity, merciless military strike by the Western Front will be put into practice without warning.

Scattering of leaflets amounts to an undisguised psychological warfare, breach of the Korean Armistice Agreement and an unpardonable war provocation.

3. South Korean inhabitants at Rimjin Pavilion and its surrounding area are requested to evacuate in anticipation of possible damage.

The KPA never makes an empty talk.

Die Reaktion aus dem Süden ließ nicht lange auf sich warten. Verteidigungsminister Kim Kwan-jin, der momentan ohnehin ein bisschen unter Druck steht, weil seinen Leuten der Grenzübertritt eines geflohenen nordkoreanischen Soldaten entgangen war, was Fragen hinsichtlich der Grenzsicherheit aufwarf, kündigte an, auf einen Beschuss mit einem lokal begrenzten Gegenschlag (die Quelle des Beschusses ausschalten) zu antworten.

Die Drohungen beider Seite klingen erstmal auf ihre Art recht glaubwürdig. Die nordkoreanische, weil sie einerseits auch die Evakuierung von Zivilisten verlangt und damit den (vielleicht realen) Anschein erweckt, bei diesem Angriff nicht dieselben Fehler wie beim Beschuss von Yonpyong zu machen und zivile Opfer zu verantworten, das macht es für mich irgendwie glaubwürdiger. Außerdem schließt der Text der Drohung mit der Aussage, dass man keine leeren Worte mache. Und irgendwie kann man es sich ja schwer vorstellen, dass man in so einer Ankündigung auch noch sagt, man mache keine leeren Worte, nur um genau das dann ein paar Tage später zu tun. Die südkoreanische Gegendrohung ist deshalb glaubwürdig, weil sie ganz genau beschreibt, was die südkoreanische Arme tun wird (bzw. vorhat zu tun, denn ob das gelingt, steht ja auf einem anderen Blatt) falls es zu einem Beschuss kommt, nicht mehr und nicht weniger.

Allerdings sollte man die Drohungen aus dem Norden vielleicht doch nicht ganz so ernst nehmen, wie sie auf den ersten Blick scheinen. Südkoreas Verteidigungsminister Kim hat nicht ohne Grund darauf hingewiesen, dass dies nicht die ersten Drohungen aus dem Norden gegen südkoreanische Luftballonstarter und andere Propagandaquellen seien. Solche Drohungen kommen um genau zu sein ziemlich regelmäßig aus Nordkorea. Aber da das Rimjin Pavillon immernoch steht, wurden sie bisher nicht in die Tat umgesetzt. Auch die Aussage, die Koreanische Volksarmee mache keine leeren Worte, lässt sich bei näherer Prüfung nicht wirklich halten. Hier ist ein Beispiel aus dem Mai 2010, in dem die Armee ebenfalls ankündigt, keine leeren Worte zu machen und hier eines aus dem Jahr 2008. Nur zu diesem Anlass hatte es mit dem Beschuss von Yonpyong auch Taten gegeben, allerdings waren die Worte auf die Taten gefolgt (nicht umgekehrt) und dann ist es natürlich einfach zu sagen, wir machen keine hohlen Drohungen. Und das bringt mich auch schon zum letzten Punkt, der mich an der Glaubwürdigkeit der nordkoreanischen Drohungen zweifeln lässt. Denn bisher scheinen Drohungen und Taten eher voneinander abgekoppelt stattzufinden, bzw. scheint sogar ein negativer Zusammenhang zu bestehen. Auf explizite Drohungen folgen keine Taten und vor Taten wird nicht explizit gedroht. Wenn man dieser Logik folgen will, könnte man am Montag beruhigt zum Rimjin Pavillon gehen und die Luftballons starten. Allerdings würde ich nicht mein Leben drauf wetten, dass es dieses Mal nicht doch anders ist.

Naja, wir werden sehen. Aber wenn am Montag doch etwas passieren sollte, wäre ich doch überrascht. Dann müsste man nochmal über die innere Stabilität und Einigkeit des Regimes in Pjöngjang nachdenken. Und dann würde ich mir auch mal nähere Gedanken dazu machen, wie die Nachrichtenagentur KCNA funktioniert. Aber wie gesagt, ich erwarte außer Schimpf- und Drohkanonade keinen weiteren Beschuss aus Nordkorea…

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