Der Kitt des Regimes — Warum Nordkoreas Eliten zusammenhalten


Die Geschehnisse rund um den Sturz und die darauf folgende Hinrichtung Jang Song-thaeks haben mich in letzter Zeit öfter mal zu einer Frage im Zusammenhang mit der Stabilität des Regimes geführt. Ich gehe davon aus, dass die Stabilität des Regimes zumindest aktuell nicht von unten, sondern nur von außen oder von innen gefährdet werden kann. Über das Thema der Bedrohung von außen schreibe ich ja eigentlich relativ oft; Die Thema eines Konfliktes im Inneren umgehe ich dagegen meistens. Das erklärt sich damit, dass es sich einfach um ein sehr spekulatives Ding handelt. Eigentlich zeigen sich uns ja nur die extremsten Symptome eines inneren Konfliktes, nämlich dann, wenn sowas wie mit Jang Song-thaek passiert. Aber selbst dann wissen wir eigentlich kaum etwas. Zwar sind wir informiert, dass Jang gestürzt und hingerichtet wurde, wir wissen aber nicht warum und wer genau die anderen Akteure des Konfliktes waren. Uns ist also im Endeffekt überhaupt nicht klar, wo die Konfliktlinien liefen oder laufen. Wir wissen nur, dass es sowas gegeben haben muss.

Die Eliten halten zusammen

Allerdings ist außerdem zu attestieren, dass die Eliten trotz des Konfliktes, den es gab oder gibt nach außen hin weiter zusammenhalten. Wenn es Brüche gibt, dann sieht man sie von außen nicht. Nach während und vor der Hinrichtung Jangs, konnten wir von außen neben den Vorgängen um Jang nur beobachten, dass das Regime im „buiseness-as-usual-Modus“ arbeitete. Es sah nichts nach großen Verwerfungen aus, sondern als sei das was da gerade passierte ganz normaler Alltag. Ich habe in meinem Artikel nach den ersten Gerüchten um Jangs Sturz einige Punkte identifiziert, die Verwerfungen im Regime gezeigt hätten. Aber nichts davon ist eingetreten. Es gab keine inkonsistenten politischen oder medialen Aktionen und es sind auch keine nennenswerten Absetzbewegungen hochrangiger Funktionäre festzustellen gewesen. Es sind sogar Botschafter, die in Verbindung mit Jang gestanden haben und abberufen wurden brav wie Opferlämmer nach Pjöngjang heimgekehrt. Da fragt man sich doch: Was ist denn der Kitt, der dieses Regime zusammenhält. Was sind die Faktoren, die dazu führen, dass kaum hochrangige Funktionäre ausscheren und trotz wirtschaftlicher Misere, ideologischer Desillusionierung und schlechten Zukunftsperspektiven für Regime und Land, nicht wirklich ein Auseinanderdriften der Führungsschichten zu verzeichnen ist?

Der Kitt des Regimes

Eigentlich kann man von außen nicht beobachten, was diesen massiven Bunker, den das Regime darstellt eigentlich so massiv macht, aber man kann versuchen es sich abzuleiten, denn einige Eigenschaften des Regimes sind ja durchaus bekannt.

Überzeugung:

In den frühen Jahren des Regimes vor allem unter Kim Il Sung dürfte ein großer Teil der Eliten tatsächlich überzeugt gewesen sein, dass sie für eine gute Sache arbeiten und dass die Maßnahmen, die das Regime ergriffen hat gerechtfertigt waren um das gute Ziel zu erreichen. Das dürfte sich mittlerweile jedoch geändert haben, da Realität und Ansprüche kaum mehr zusammenpassen und Ankündigungen und Behauptungen ebenfalls nicht den real existierenden Bedingungen entsprechen. Nichts desto trotz kann es durchaus sein, dass einige Mitglieder der Eliten tatsächlich noch vom langfristigen Sieg des Juche-Sozialismus überzeugt sind.

Ideologie:

Eng verbunden mit Überzeugungen, aber nicht das Gleiche ist der Faktor Glaube. Das Regime in Pjöngjang hat mit der Juche-Ideologie sozusagen eine festgeschriebene Glaubensgrundlage, die einem religiösen Denksystem ziemlich nahe kommt. Wenn man daran glaubt, dann ersetzt das, ähnlich wie bei anderen Religionen ein Stück weit die Notwendigkeit rationaler Begründungen und Motivationen. Wer also der Ideologie glaubt und ich denke es ist garnicht so einfach das nicht zu tun, wenn man es von Kind an eingebläut bekommt, der handelt vielleicht nicht so rational und trägt das Regime mit, obwohl er es eigentlich besser wissen müsste.

Angst:

Einen nicht unwesentlicher Grund für das Regime zu arbeiten dürfte auch die Angst vor den Konsequenzen darstellen, wenn man das nicht täte. Einerseits dürfte auffälliges Verhalten sehr schnell zu einer Gefahr für Leib und Leben desjenigen sein, der dieses Verhalten an den Tag legt. Daher wird er sich bemühen, so konform wie möglich zu erscheinen, um auf garkeinen Fall aus dem Kollektiv herauszustechen. Gerade der Sturz Jang Song-thaeks zeigt, dass vor dieser Gefahr weder mächtige Freunde noch eigene Macht schützen. Im Gegenteil, mächtige Freunde und eigene Macht sind auffällige Attribute.
Andererseits kann man sich dem nur schwer durch Flucht entziehen. Es gibt wohl kaum jemanden, der keine anderen Menschen kennt, die er beschützen möchte. Durch Flucht erreicht jeder das Gegenteil: Er bringt seine Lieben in Gefahr.

Privilegien:

Als Gegenpol zu diesem allgegenwärtigen Bedrohtsein bietet das Regime den Eliten aber auch eine Entschädigung:  Sie haben kein so schlechtes Leben wie diejenigen, die nicht zu den Eliten gehören und je loyaler sie zu der Führung stehen, desto besser wird das Leben, jedenfalls dann, wenn sie sich der Führung als nützlich erweisen. Beides — also Angst und Privilegien — zusammengenommen könnte man von einem recht einfach gestrickten Anreiz- und Disziplinierungsprogramm sprechen. Wer sich wohlverhält wird belohnt, wer aus der Reihe fällt wird bestraft.

Persönliche Schuld:

Ab einer bestimmten Ebene dürfte es im Regime vermutlich kaum mehr jemanden geben, der nicht individuelle Schuld auf sich geladen hat und das auch weiß. Wenn er nicht aus Überzeugung oder ideologisch festgelegt, dass der Zweck die Mittel heilige, muss er mit dieser Schuld klarkommen. Das mag für einige leichter gehen als für andere, aber viele wollen dieser Schuld vermutlich einen Sinn geben, was wiederum dazu führt, dass sie sich dem Regime nicht entgegenstellen können, wenn sie nicht die Schuld die sie auf sich geladen haben sinnlos machen wollen.
Daneben hat die Schuld aber auch eine materiellere Wirkung: Solange das Regime in seiner aktuellen Form existiert, wird es alle schuldigen Mitglieder davor schützen, zur Verantwortung gezogen zu werden. Jedes andere mögliche System birgt eine gewisse Unsicherheit darüber, ob man weiter straflos bleibt.

Keine „bessere“ Option:

Eng damit zusammenhängend ist die Frage, was die Alternativen zum jetzigen Regime für seine Träger bedeuten. Jeder Träger des Regimes wird sich ja potentiell nur in den Gegensatz zur Führung begeben, wenn er glaubt, sich besser zu stellen. Ein rechtsstaatliches System ist für die Meisten aufgrund ihrer Schuld wohl uninteressant. Sie müssen fürchten zur Rechenschaft gezogen zu werden und das ist keine Besserstellung. Andere Alternativen unterscheiden sich dann jedoch nicht wesentlich von der aktuellen. Höchstens wäre es möglich, dass einzelne denken, sie könnten durch eine solche Änderung mehr Privilegien und weniger Angst erlangen. Aber der Weg dorthin ist riskant und die Konsequenzen eines Scheiterns denkbar negativ. Daher dürfte sich ein bedeutender Teil der Träger des Regimes keine bessere Alternative als den aktuellen Zustand vorstellen können.

Was daraus folgt

Wenn man sich das alles so anguckt, ergeben sich daraus zwei Erkenntnisse.
Zum einen ist die Gewalt und das Unrecht, dass das Regime begeht eine zentrale Stütze, ohne die es vermutlich nicht bestehen können. Dieses Unrecht wirkt einerseits indem es die Eliten einschüchtert, andererseits aber auch indem es sie in das Unrecht verstrickt und ihr individuelles Wohl so an das Fortbestehen des Regimes kettet. Den Schluss den man daraus ziehen muss: Für das Regime ist ein Ende von Terror und Unrecht im eigenen Land nicht von Interesse. Das würde den Zusammenhalt schwächen und die Stabilität gefährden.
Zum anderen ist es aber auch von außen kaum möglich, diesen Zusammenhalt aufzubrechen. Die meisten Faktoren die den Zusammenhalt bestimmen werden durch das System selbst produziert und bieten kaum Ansatzpunkte von außen. Man könnte versuchen, die Anreize des Regimes für Loyalität zu übertreffen, das dürfte aber schwierig sein, denn es liegt ja auch noch die Drohung der Strafe für nichtloyalität auf dem Tisch. Außerdem dürften die Anreize des Regimes nicht eben gering sein und es ist wohl auch garnicht so einfach, den Einzelnen Angebote zu machen. Daneben bleibt eigentlich nur noch die Möglichkeit, den Trägern des Regimes bessere Alternativen für ihre individuelle Zukunft zu bieten. Das wiederum würde aber bedeuten, dass man nicht nur anbieten muss, dass sie für ihre individuelle Schuld (und auch für die kollektive des Regimes) nicht zur Verantwortung gezogen werden, sondern dass sie danach auch noch ein gutes Leben führen werden. Ein solches Angebot wäre vermutlich vor dem Hintergrund des internationalen Rechts und der Menschenrechte schlicht nicht vorstellbar, bzw. nicht glaubwürdig.

Ernüchternder Ausblick

Ein ernüchterndes Urteil, aber ich glaube, dass das Regime in Pjöngjang vor dem Hintergrund des Weges, den es eingeschlagen hat keine Interessen hat, sich in näherer Zukunft zum Positiven zu Wandeln. Unrecht und Gewalt sind zentrale Konstituenten seiner Stabilität geworden und ein Wandel hin zu einem rechtsstaatlichen und Menschenrechte anerkennenden System ist höchsten sehr langfristig und sehr graduell denkbar. Gleichzeitig gibt es für Akteure außerhalb des Regimes kaum Möglichkeiten, den Zusammenhalt der Eliten zu zerstören. Will man von außen also einen Wandel bewirken, muss man andere Optionen wählen oder weiter mit dem Regime leben und hoffen, dass es zu einem Volksaufstand oder unvorhergesehenen Veränderungen im inneren kommt.

Russland trainiert für den Ernstfall: Truppen übten für Krise in Nordkorea


So wirklich zu trauen scheint die russische Regierung der Stabilität des Kim-Regimes in Nordkorea nicht. Das legt jedenfalls ein Bericht der Dong-a Ilbo nahe, in dem auf ein russisches Manöver hingewiesen wird, in dessen Rahmen die Truppen ihre Reaktion auf einen massiven Zufluss nordkoreanischer Flüchtlinge über die 19 km lange Grenze zwischen beiden Ländern trainierte.

Die Übung war Teil von „Wostok 2010“ dem größten Manöver, das die russische Armee seit Jahren abgehalten hatte. Generell sei das Manöver „nicht gegen irgendein konkretes Land gerichtet“ gewesen, umso bezeichnender ist die Übung an der nordkoreanischen Grenze, die sich zwar auch nicht gegen das Nachbarland richtet, aber trotzdem eine gewisse Besorgnis der russischen Seite über die Stabilität Nordkoreas offensichtlich werden lässt. Bereits 2005 übten russische und chinesische Truppen gemeinsam nahe der nordkoreanischen Grenze einen  solchen Fall. Dies deutet darauf hin, dass die Staaten ein koordiniertes Vorgehen im Fall einer Krise in Nordkorea anstreben.

Das Manöver als ein Signal für eine eventuelle Instabilität Nordkoreas zu sehen wäre wohl etwas überzogen. Aber dieses Vorgehen verdeutlicht, dass auch Russland eine Krise im Nachbarland nicht ausschließt und dies der Welt (auch wenn die eigenen Medien diesen Teil des Manövers nicht erwähnten) durch die Übung auch zeigt . Aber wie schrieb schon Schiller (der für eine echt erstaunliche Zahl geflügelter Worte verantwortlich ist): „Der Kluge Mann baut vor.“