Sicherheit geht vor: Nordkoreas Reaktion auf Ebola und wie sie zu erklären ist


Nachdem ich mich in meinen letzten Artikeln eher damit befasst habe, wie Nordkoreas Strategie im Umgang mit der (staatlichen) Umwelt aussieht, möchte ich heute den Blick nach innen ins Zentrum stellen. Ich komme ja nicht mehr dazu, alle Meldungen über das Land so intensiv im Auge zu behalten, wie das noch vor einem Jahr der Fall war.
Deshalb habe ich mich eben überlegt, bevor ich mich an den Computer gesetzt habe, worüber ich schreiben möchte. Weil wie gesagt Inneres in letzter Zeit etwas kürzer kam, wollte ich was dazu machen. Ich hatte auch schon ein paar Ideen, aber aus einem Impuls heraus habe ich mich einfach mal völlig unbedarft gefragt, wie wohl Nordkoreas Umgang mit der gefühlten Bedrohung Ebola sei. Ich hatte keine Ahnung, wohl aber das Gefühl, dass das ein interessantes Thema für eine Blogeintrag sein könnte. Nach der Recherche der KCNA-Artikel zu Ebola habe ich jetzt richtig Lust, dazu was zu schreiben. Gibt nämlich richtig viel her, sowohl mit Blick auf die nordkoreanische Selbstwahrnehmung als auch auf Außenpolitik und Kommunikation des Landes.
Aber jetzt genug der Vorrede! Nachdem ich kurz zusammengefasst habe, welchen Dreh (oder besser welche Drehs) die nordkoreanischen Medien Ebola geben, werde ich auf die unterschiedlichen Aspekte der innen und Außenpolitik sowie Kommunikationsarten Nordkoreas eingehen, die sich darin deutlich spiegeln.

Nordkoreas Reaktion auf Ebola: Spät aber entschieden

Die Reaktion der nordkoreanischen Führung auf Ebola kam (zumindest was wir durch KCNA vermittelt sehen können) relativ spät: Am 24. September brachte KCNA einen Artikel, in dem die präventiven Maßnahmen des Landes gegen die Epidemie beschrieben wurden. Grenzkontrollen seien verschärft und Quarantäne für Einreisende eingeführt worden. Es gebe eine Informationskampagne und an „preventiven Medikamenten“ würde geforscht. Diese Maßnahmen wurden laut einer Meldung vom 23. Oktober ergänzt durch die Einsetzung eines Krisenstabs und die Verankerung präventiver- und Informationsmaßnahmen auf lokaler Ebene. Einreisekontrollen wurden weiter verschärft, um genau zu sein durften keine Touristen mehr ins Land, was jedoch nicht über KCNA kommuniziert wurde, wohl aber (notwendigerweise) an die betroffenen Reisebetreiber. Die praktische Arbeit gegen Ebola und die Verankerung der Prävention in der gesamten Gesellschaft, in Betrieben und medizinischen Einrichtungen beschreibt dann dieser Artikel vom 7. November.
Neben diesem Blick nach innen bekam die Berichterstattung aber ab Ende November noch einen weiteren interessanten Dreh, der den Virus eher in altbekannte Linien der nordkoreanischen Propaganda einbettet. Da wird eine wohlbekannte Verschwörungstheorie aufgegriffen, nach der die USA das Virus in Westafrika als Bio-Waffe gezüchtet habe. Dass das Virus nun grassiert ist also laut der nordkoreanischen Propaganda einzig dem verbrecherischen Treiben des imperialistischen Hauptfeindes zuzuschreiben. Weitere „Belege“ dafür, wurden dann am 1. Dezember geliefert. Hier mixte man die oben beschriebene Theorie mit weiteren, wie den vom Krankheiten-verbreitenden Entwicklungshelfer, der mittels Impfung die Bevölkerung infiziert.

Nordkoreas Umgang mit der Krankheit ist also zweigleisig. Einerseits wird nach Innen aktionistisch ein Maßnahmenbündel in Gang gesetzt, andererseits wird die Krankheit ins eigene Weltbild eingeordnet und ein üblicher Verdächtiger als Verantwortlicher entlarvt. Darüber hinaus fallen aber bei der Betrachtung des Umgangs mit der Krankheit mehrere interessante Aspekte auf, die einiges über die innenpolitische Priorisierung des Regimes, aber auch die propagandistische Ausschlachtung solcher Sachverhalte aussagen. Das möchte ich mir in der Folge etwas genauer anschauen.

Der Blick nach Innen – Sicherheit geht vor

Interessant fand ich bei der offiziellen Reaktion Nordkoreas auf das Virus das Timing. Als Pjöngjang am 24. September reagierte, diskutierten wir in Deutschland schon seit Wochen und Monaten über das Risiko eines Überspringens der Krankheit. Man war also spät dran, mit der Reaktion, was ein bisschen verwundert, wenn man die Deutlichkeit der Reaktion als Gradmesser für die Angst der nordkoreanischen Regierung vor dem Virus nimmt.
Einen solchen Gradmesser halte ich erstmal für angemessen, denn grundsätzlich gehe ich nicht davon aus, dass man auf Grund einer irrationalen Angst die knappen Ressourcen für unnötige Präventionsmaßnahmen vergeudet. Wenn die Angst vor Ebola trotz der Tatsache, dass die Krankheit weit weg von Nordkorea wütet (anders als im Fall von SARS, als Pjöngjang ebenfalls recht heftig reagierte) aber rational ist, was kann die Logik dahinter sein?

Dafür habe ich zumindest fünf Erklärungsansätze, die sich aus dem permanenten Bemühen des Regimes um Stabilität ergeben:

  1. Die Angst vor dem Kontrollverlust:
    Das Regime hat während der großen Hungersnot Mitte Ende der 1990er Jahre erlebt, als zumindest hunderttausende starben, was passiert, wenn die öffentliche Ordnung zusammenbricht und die Menschen für sich selbst sorgen müssen. Mit den Folgen dieses Vertrauens- und Kontrollverlusts hatte das Regime in den ersten Jahren nach der Katastrophe hart zu kämpfen und muss es noch heute umgehen. In Afrika zeigte Ebola seine staatszerstörenden Potentiale und dem Regime in Pjöngjang dürfte bewusst sein, dass ein Aufkommen dieser Epidemie in Nordkorea immer das Risiko mit sich brächte, das System aus den Angeln zu heben. So betrachtet ist das Vorgehen ein rationaler Akt der Risiko-Minimierung.
  2. Die Geschichte von der ständigen Bedrohung mal anders erzählt:
    Die Dauerhaftigkeit des nordkoreanischen Regimes trotz sehr schwieriger „Umweltbedingung“ wird unter anderem oft mit den Begriffen „Kasernenstaat“ und „permanenter Kriegszustand“ erklärt. Danach wird die Bevölkerung durch die permanente Bedrohung von außen und der vorgeblichen Gefahr der Vernichtung durch den Feind in einer atemlosen Situation gehalten, die keinen Widerspruch duldet und die Menschen nicht zum Nachdenken kommen lässt. Eine andere Spielart dieser Bedrohung bietet Ebola. Die Menschen fühlen sich von einem unsichtbaren Virus bedroht und sind so mit Prävention und Selbstbeobachtung beschäftigt, dass sie garnicht dazu kommen, das herrschende System zu hinterfragen. Vielleicht ergänzt das Regime mit der Erzählung vom gefährlichen Virus die ja durchaus in die Jahre gekommene Geschichte vom mordenden Imperialisten, der hinter der Grenze lauert.
  3. Begründung für Maßnahmen:
    Für unsere Sicherheit sind wir (zumindest sehr sehr viele (viel zu viele) von uns) ja immer gerne bereit, dem Staat ein paar Einschränkungen unserer Bürgerrechte einzugestehen. Nun haben die Nordkoreaner zwar nicht besonders viele Bürgerrechte, aber auch dort gibt es Grenzen für das, was der Staat für gewöhnlich tut. Wenn er dann mal etwas mehr tun möchte braucht er Gründe dafür. Ebola ist ein guter Grund. Ich kann mir vorstellen, dass man die Maßnahmen gegen Ebola in einigen Bereichen auch nutzt, um restriktive Maßnahmen gegen einzelne oder alle zu rechtfertigen. Darauf deutet beispielsweise auch das Erschweren des Reisens im Land hin, die in diesem sehr interessanten SZ-Artikel beschrieben wird.
  4. Reaktionsfähigkeit des Systems Testen:
    Wenn ihr ab und zu mal verfolgt, was Kim Jong Un so treibt, wird Euch aufgefallen sein, dass die Nordkoreaner große Freunde von Manövern sind. Die dienen nicht nur als Drohungen oder zur Produktion schöner Fotos, sondern sind auch und vor allem Übungen. Beim Militär ist es recht einfach so eine Übung anzuleiern. Den Gesundheitssektor durchzuchecken ist ohne Not schon schwieriger. Da hat sich vielleicht mal einer von den Regimeführern überlegt, ein Krisenszenario durchlaufen zu lassen. Dieser Hintergrund würde sich ganz gut mit dem erstgenannten verbinden lassen, der Angst vor dem Kontrollverlust. Wer gut vorbereitet ist, kann auch in der Krise die Oberhand behalten.
  5. Informationsbarriere übersprungen:
    Man könnte aber auch die Frage stellen, weshalb das Regime im September begann, plötzlich offensiv über Ebola zu berichten, nachdem bei uns schon seit Monaten darüber gesprochen wurde. Wenn man präventiv wirken wollte oder die Seuche als Chance für Maßnahmen sehen würde, weshalb nicht schon früher? Es ist doch auch gut möglich, dass man sich so einem sperrigen Thema entziehen wollte und das einfach nicht in den Medien stattfinden lassen wollte.
    Nur war der internationale Ebola-Hype so groß, dass das die Informationsbarriere, die das Regime um seine Bürger errichtet hat, übersprungen wurde. Die Menschen im Land „wussten“ über andere Kanäle von einer gefährlichen Krankheit, die die ganze Welt bedroht. Was sollte das Regime da tun. Es entkräftete die Angst der Bevölkerung, zeigte das es was tat (recht einfach, wenn kaum eine objektive Gefahr da ist) und lenkte die bestehenden Ängste in gewöhnliche Bahnen.

Als kleine Randbemerkung möchte ich noch hinzufügen: Der Fall zeigt mal wieder wie hoch Pjöngjang den Tourismus in der internen Prioritätenfolge ansetzt: Ziemlich niedrig. Natürlich weiß man, dass die Wahrscheinlichkeit, dass aus Deutschland, den USA oder Großbritannien eine Ebola-infizierte Person einreisen könnte verschwindend gering ist. Trotzdem fällt der Tourismus komplett der Ebola-Vorsorge im Land zum Opfer. Warum? Weil er so unwichtig ist. All denen, die vom Tourismus als Mechanismus zur Veränderung des Systems oder als Träger des Wandels erzählen, möchte ich sagen: Unfug, in den aktuellen Ausmaßen ändert Tourismus nichts, außer dass das Regime und ein paar Reiseanbieter Geld damit verdienen (was ihr Treiben aber nicht delegitimiert, denn irgendwie muss man ja anfangen und vielleicht wird der Tourismus ja irgendwann mal wichtiger…).

Naja, was es jetzt genau ist, oder von allem ein bisschen, das werden wir wohl nie erfahren. Jedoch kann ich es ganz ehrlich gesagt duchaus nachvollziehen, dass ein Land mit wenig Ressourcen und einem fragilen Gesundheitssystem versucht eher präventiv zu agieren und nicht erst zu reagieren, wenn eine Seuche im Land ist. Da finde ich unsere teils hysterische Angst vor der Krankheit wesentlich weniger rational, denn wir haben eine moderne funktionierende Gesellschaft und beste Mittel, um mit einem Ausbruch im Land umzugehen.

Der übliche Dreh: Imperialistischer Verbrecherstaat ist Feind aller Menschen

Wie schon gesagt reagiert das Regime auf Ebola nicht nur mittels internem Aktionismus, sondern auch, indem es die USA für die Krankheit verantwortlich macht. Im Grunde genommen ist das nichts neues, denn in der nordkoreanischen Propaganda sind die USA und ihre Vasallen für so gut wie alles verantwortlich, was aus nordkoreanischer Sicht böse oder schlecht ist. Da muss Ebola logischerweise einsortiert werden. Interessant ist, dass Pjöngjang sich dazu bei Verschwörungstheoretikern aus aller Welt bedient, ohne mit der Wimper zu zucken. Aber so funktioniert Propaganda vermutlich, denn auch umgekehrt werden öfter mal krude Verschwörungstheorien gegen Pjöngjang ins Feld geführt.
Dieses Vorgehen aber einfach nur als Reflex der nordkoreanischen Propaganda zu beschreiben, die eben den USA alles Schlechte zuschreiben will, wäre zu kurz gesprungen. Vielmehr könnte man darin den Versuch des Regimes sehen, Anschluss an bestimmte Gruppen zu finden. So ist die Geschichte vom Krankheiten verbreitenden Entwicklungsländern in vielen Staaten, in denen eh ein grundlegendes Misstrauen gegenüber den USA herrscht sehr gut anschlussfähig. Damit kommt Nordkorea vermutlich den Bedürfnissen der Menschen in den betroffenen Staaten mindestens so nahe wie manche westliche Reaktion, die eigentlich nur zeigte, dass uns das Wüten der Krankheit in Westafrika ziemlich egal ist, solange sie nicht hierher kommt. Nordkorea agiert hier ein Stück weit wie ein globaler Populist, der dem Volk nach dem Mund redet und so versucht Verbündete zu finden.
Dieses Vorgehen hat bei einem breiteren Blick auf die nordkoreanische Propaganda nicht unbedingt einen Sonderstatus. Das Umdeuten der Realität, bis die USA als der Böse dastehen und die Nutzung von nicht besonders seriösen Argumenten ist vielmehr ein sehr gerne genutztes Stilmittel. Nur könnte es in diesem Fall eher verfangen, als bei vielen sonst sehr kruden Argumentationen.

Was wir daraus lernen

Aus Nordkoreas Umgang mit dem Thema Ebola kann man erkennen, dass das Regime dazu in der Lage ist, auf bestehende globale Sachverhalte zu reagieren und sie in der Innen- wie Außenkommunikation für sich und die eigenen Ziele umzudeuten. Diese Methode der flexiblen Reaktion ist eine der Grundlagen des Fortbestehen des Regimes und wird in unterschiedlichen Spielarten seit Jahrzehnten eingesetzt.

Ein hoch der Reflexionsfährigkeit westlicher Medien!

Zum Schluss möchte ich nochmal auf die großartige Reflexionsfähigkeit unserer westlichen Medien hinweisen. Denn ganz klar: Wo in den USA sowohl Behörden als auch Bevölkerung völlig gelassen und ohne Anzeichen von Panik mit der Seuche umgingen ist es naheliegend, dass sich die Washington Post über das Vorgehen Pjöngjangs lustig macht. Zurecht! Und vollkommen zurecht brandmarkt die BILD die „kuriosen Nachrichten aus Kim-Land“, nämlich das Pjöngjang die USA bezichtigt, hinter der Züchtung des Virus zu stehen. Kein Wunder: Schließlich wissen die Springer Kollegen (übrigens einer meiner ganz persönlicher LieblingsWELTautoren: H. Rühle) von der WELT ganz genau, welcher Bösewicht das Virus gezüchtet hat.

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Der Kitt des Regimes — Warum Nordkoreas Eliten zusammenhalten


Die Geschehnisse rund um den Sturz und die darauf folgende Hinrichtung Jang Song-thaeks haben mich in letzter Zeit öfter mal zu einer Frage im Zusammenhang mit der Stabilität des Regimes geführt. Ich gehe davon aus, dass die Stabilität des Regimes zumindest aktuell nicht von unten, sondern nur von außen oder von innen gefährdet werden kann. Über das Thema der Bedrohung von außen schreibe ich ja eigentlich relativ oft; Die Thema eines Konfliktes im Inneren umgehe ich dagegen meistens. Das erklärt sich damit, dass es sich einfach um ein sehr spekulatives Ding handelt. Eigentlich zeigen sich uns ja nur die extremsten Symptome eines inneren Konfliktes, nämlich dann, wenn sowas wie mit Jang Song-thaek passiert. Aber selbst dann wissen wir eigentlich kaum etwas. Zwar sind wir informiert, dass Jang gestürzt und hingerichtet wurde, wir wissen aber nicht warum und wer genau die anderen Akteure des Konfliktes waren. Uns ist also im Endeffekt überhaupt nicht klar, wo die Konfliktlinien liefen oder laufen. Wir wissen nur, dass es sowas gegeben haben muss.

Die Eliten halten zusammen

Allerdings ist außerdem zu attestieren, dass die Eliten trotz des Konfliktes, den es gab oder gibt nach außen hin weiter zusammenhalten. Wenn es Brüche gibt, dann sieht man sie von außen nicht. Nach während und vor der Hinrichtung Jangs, konnten wir von außen neben den Vorgängen um Jang nur beobachten, dass das Regime im „buiseness-as-usual-Modus“ arbeitete. Es sah nichts nach großen Verwerfungen aus, sondern als sei das was da gerade passierte ganz normaler Alltag. Ich habe in meinem Artikel nach den ersten Gerüchten um Jangs Sturz einige Punkte identifiziert, die Verwerfungen im Regime gezeigt hätten. Aber nichts davon ist eingetreten. Es gab keine inkonsistenten politischen oder medialen Aktionen und es sind auch keine nennenswerten Absetzbewegungen hochrangiger Funktionäre festzustellen gewesen. Es sind sogar Botschafter, die in Verbindung mit Jang gestanden haben und abberufen wurden brav wie Opferlämmer nach Pjöngjang heimgekehrt. Da fragt man sich doch: Was ist denn der Kitt, der dieses Regime zusammenhält. Was sind die Faktoren, die dazu führen, dass kaum hochrangige Funktionäre ausscheren und trotz wirtschaftlicher Misere, ideologischer Desillusionierung und schlechten Zukunftsperspektiven für Regime und Land, nicht wirklich ein Auseinanderdriften der Führungsschichten zu verzeichnen ist?

Der Kitt des Regimes

Eigentlich kann man von außen nicht beobachten, was diesen massiven Bunker, den das Regime darstellt eigentlich so massiv macht, aber man kann versuchen es sich abzuleiten, denn einige Eigenschaften des Regimes sind ja durchaus bekannt.

Überzeugung:

In den frühen Jahren des Regimes vor allem unter Kim Il Sung dürfte ein großer Teil der Eliten tatsächlich überzeugt gewesen sein, dass sie für eine gute Sache arbeiten und dass die Maßnahmen, die das Regime ergriffen hat gerechtfertigt waren um das gute Ziel zu erreichen. Das dürfte sich mittlerweile jedoch geändert haben, da Realität und Ansprüche kaum mehr zusammenpassen und Ankündigungen und Behauptungen ebenfalls nicht den real existierenden Bedingungen entsprechen. Nichts desto trotz kann es durchaus sein, dass einige Mitglieder der Eliten tatsächlich noch vom langfristigen Sieg des Juche-Sozialismus überzeugt sind.

Ideologie:

Eng verbunden mit Überzeugungen, aber nicht das Gleiche ist der Faktor Glaube. Das Regime in Pjöngjang hat mit der Juche-Ideologie sozusagen eine festgeschriebene Glaubensgrundlage, die einem religiösen Denksystem ziemlich nahe kommt. Wenn man daran glaubt, dann ersetzt das, ähnlich wie bei anderen Religionen ein Stück weit die Notwendigkeit rationaler Begründungen und Motivationen. Wer also der Ideologie glaubt und ich denke es ist garnicht so einfach das nicht zu tun, wenn man es von Kind an eingebläut bekommt, der handelt vielleicht nicht so rational und trägt das Regime mit, obwohl er es eigentlich besser wissen müsste.

Angst:

Einen nicht unwesentlicher Grund für das Regime zu arbeiten dürfte auch die Angst vor den Konsequenzen darstellen, wenn man das nicht täte. Einerseits dürfte auffälliges Verhalten sehr schnell zu einer Gefahr für Leib und Leben desjenigen sein, der dieses Verhalten an den Tag legt. Daher wird er sich bemühen, so konform wie möglich zu erscheinen, um auf garkeinen Fall aus dem Kollektiv herauszustechen. Gerade der Sturz Jang Song-thaeks zeigt, dass vor dieser Gefahr weder mächtige Freunde noch eigene Macht schützen. Im Gegenteil, mächtige Freunde und eigene Macht sind auffällige Attribute.
Andererseits kann man sich dem nur schwer durch Flucht entziehen. Es gibt wohl kaum jemanden, der keine anderen Menschen kennt, die er beschützen möchte. Durch Flucht erreicht jeder das Gegenteil: Er bringt seine Lieben in Gefahr.

Privilegien:

Als Gegenpol zu diesem allgegenwärtigen Bedrohtsein bietet das Regime den Eliten aber auch eine Entschädigung:  Sie haben kein so schlechtes Leben wie diejenigen, die nicht zu den Eliten gehören und je loyaler sie zu der Führung stehen, desto besser wird das Leben, jedenfalls dann, wenn sie sich der Führung als nützlich erweisen. Beides — also Angst und Privilegien — zusammengenommen könnte man von einem recht einfach gestrickten Anreiz- und Disziplinierungsprogramm sprechen. Wer sich wohlverhält wird belohnt, wer aus der Reihe fällt wird bestraft.

Persönliche Schuld:

Ab einer bestimmten Ebene dürfte es im Regime vermutlich kaum mehr jemanden geben, der nicht individuelle Schuld auf sich geladen hat und das auch weiß. Wenn er nicht aus Überzeugung oder ideologisch festgelegt, dass der Zweck die Mittel heilige, muss er mit dieser Schuld klarkommen. Das mag für einige leichter gehen als für andere, aber viele wollen dieser Schuld vermutlich einen Sinn geben, was wiederum dazu führt, dass sie sich dem Regime nicht entgegenstellen können, wenn sie nicht die Schuld die sie auf sich geladen haben sinnlos machen wollen.
Daneben hat die Schuld aber auch eine materiellere Wirkung: Solange das Regime in seiner aktuellen Form existiert, wird es alle schuldigen Mitglieder davor schützen, zur Verantwortung gezogen zu werden. Jedes andere mögliche System birgt eine gewisse Unsicherheit darüber, ob man weiter straflos bleibt.

Keine „bessere“ Option:

Eng damit zusammenhängend ist die Frage, was die Alternativen zum jetzigen Regime für seine Träger bedeuten. Jeder Träger des Regimes wird sich ja potentiell nur in den Gegensatz zur Führung begeben, wenn er glaubt, sich besser zu stellen. Ein rechtsstaatliches System ist für die Meisten aufgrund ihrer Schuld wohl uninteressant. Sie müssen fürchten zur Rechenschaft gezogen zu werden und das ist keine Besserstellung. Andere Alternativen unterscheiden sich dann jedoch nicht wesentlich von der aktuellen. Höchstens wäre es möglich, dass einzelne denken, sie könnten durch eine solche Änderung mehr Privilegien und weniger Angst erlangen. Aber der Weg dorthin ist riskant und die Konsequenzen eines Scheiterns denkbar negativ. Daher dürfte sich ein bedeutender Teil der Träger des Regimes keine bessere Alternative als den aktuellen Zustand vorstellen können.

Was daraus folgt

Wenn man sich das alles so anguckt, ergeben sich daraus zwei Erkenntnisse.
Zum einen ist die Gewalt und das Unrecht, dass das Regime begeht eine zentrale Stütze, ohne die es vermutlich nicht bestehen können. Dieses Unrecht wirkt einerseits indem es die Eliten einschüchtert, andererseits aber auch indem es sie in das Unrecht verstrickt und ihr individuelles Wohl so an das Fortbestehen des Regimes kettet. Den Schluss den man daraus ziehen muss: Für das Regime ist ein Ende von Terror und Unrecht im eigenen Land nicht von Interesse. Das würde den Zusammenhalt schwächen und die Stabilität gefährden.
Zum anderen ist es aber auch von außen kaum möglich, diesen Zusammenhalt aufzubrechen. Die meisten Faktoren die den Zusammenhalt bestimmen werden durch das System selbst produziert und bieten kaum Ansatzpunkte von außen. Man könnte versuchen, die Anreize des Regimes für Loyalität zu übertreffen, das dürfte aber schwierig sein, denn es liegt ja auch noch die Drohung der Strafe für nichtloyalität auf dem Tisch. Außerdem dürften die Anreize des Regimes nicht eben gering sein und es ist wohl auch garnicht so einfach, den Einzelnen Angebote zu machen. Daneben bleibt eigentlich nur noch die Möglichkeit, den Trägern des Regimes bessere Alternativen für ihre individuelle Zukunft zu bieten. Das wiederum würde aber bedeuten, dass man nicht nur anbieten muss, dass sie für ihre individuelle Schuld (und auch für die kollektive des Regimes) nicht zur Verantwortung gezogen werden, sondern dass sie danach auch noch ein gutes Leben führen werden. Ein solches Angebot wäre vermutlich vor dem Hintergrund des internationalen Rechts und der Menschenrechte schlicht nicht vorstellbar, bzw. nicht glaubwürdig.

Ernüchternder Ausblick

Ein ernüchterndes Urteil, aber ich glaube, dass das Regime in Pjöngjang vor dem Hintergrund des Weges, den es eingeschlagen hat keine Interessen hat, sich in näherer Zukunft zum Positiven zu Wandeln. Unrecht und Gewalt sind zentrale Konstituenten seiner Stabilität geworden und ein Wandel hin zu einem rechtsstaatlichen und Menschenrechte anerkennenden System ist höchsten sehr langfristig und sehr graduell denkbar. Gleichzeitig gibt es für Akteure außerhalb des Regimes kaum Möglichkeiten, den Zusammenhalt der Eliten zu zerstören. Will man von außen also einen Wandel bewirken, muss man andere Optionen wählen oder weiter mit dem Regime leben und hoffen, dass es zu einem Volksaufstand oder unvorhergesehenen Veränderungen im inneren kommt.

Richard Kiessler in der IP zur Stabilität des nordkoreanischen Regimes


Richard Kiessler, Chefredakteur in der WAZ Mediengruppe, der Nordkorea in der ersten Hälfte dieses Jahres zusammen mit einer Delegation der SPD besuchte, hat in der IP (eine der bedeutendsten deutschen Zeitschriften zur internationalen Politik) einen interessant zu lesenden und recht differenzierten Beitrag zur aktuellen Situation Nordkoreas veröffentlicht. Dabei führt er eine recht umfassende Bestandsaufnahme der zurzeit herrschenden Umstände untermalt von passenden Anekdoten durch und stellt sich die Frage, woher momentan die Hauptbedrohung für die Stabilität des Regimes kommt. Sein meiner Meinung nach stichhaltige Schluss: Von außen droht dem Regime kaum Gefahr. Wenn die Stabilität in Gefahr ist, dann durch interne Verwerfungen.

Nachlesen kann man den Artikel hier

Interview mit Andrei Lankov von Bernhard Bartsch


Bernhard Bartsch hat es geschafft mit Andrei Lankov einen der interessantesten Gesprächspartner bezüglich Nordkoreas für ein Interview zu gewinnen. In diesem gibt Lankov seine Einschätzungen zu den Beziehungen zwischen China und Nordkorea ab und beschreibt dabei die Einflussmöglichkeiten Chinas auf Nordkorea und die Möglichkeit einer wirtschaftlichen Entwicklung Nordkoreas nach chinesischem Vorbild. Außerdem reißt er kurz die zu erwartenden Szenarien bei einem Zusammenbruch des Regimes an. Das Ganze ist sehr lesenswert, wenn auch leider nicht sehr lang und einer der seltenen Fälle, zu denen man mal ein Interview mit einem Nordkorea-Spezialisten der ersten Reihe in deutscher Sprache zu lesen bekommt. Finden könnt ihr es hier.

Danke für den Hinweis Michael.

Zitierbares zu Nordkorea frei im Netz: E-books, Berichte, Newsletter (V, Kims Regime, Eliten und Stabilität)


Nachdem in der letzten Woche der Artikel über Möglichkeit und Unmöglichkeit von Wandel in Nordkorea einige Diskussionen hervorgerufen hat, die sich nicht zuletzt auf die Führungsstrukturen Nordkoreas bezogen, habe ich mir gedacht, dass es interessant wäre, ein paar Artikel und E-Books vorzustellen, die sich mit dem politischen System Nordkoreas und der Möglichkeit von Wandel in Nordkorea beschäftigen. Vorher ist zu sagen, dass keiner der Analysten wirklich mit Sicherheit sagen und erklären kann, wie die innere Dynamik des Regimes in Pjöngjang funktioniert. Allerdings gibt es einige Anhaltspunkte und Vermutungen, auf denen die Analysen beruhen und eine Lektüre einiger, oder aller vorgestellter Artikel erlaubt durchaus ein etwas tieferes Verständnis der inneren Strukturen des Regimes.

Ich werde im Folgenden versuchen, einen kleinen Ausschnitt der Erkenntnisse und Meinungen zu geben, die bezüglich der Art des nordkoreanischen Systems, seiner inneren Mechanismen und Vorgänge und der Perspektiven für seine Veränderung bestehen. Anfangen werde ich mit Arbeiten, die sich mit Art und Struktur des Regimes in Pjöngjang befassen.

Führungsstrukturen: Die Institutionen und der Führer

Andrew Scobell hat beim Strategic Studies Institute, einem Forschungsinstitut des US Army War College das sich mit geostrategischen Fragen befasst (und das eine Vielzahl interessanter E-Books zum kostenlosen Download anbietet, da macht es schonmal Spaß zu stöbern), „Kim Jong Il and North Korea: The Leader and his System“ veröffentlicht. In dem Büchlein von 2006 (etwa 40 Textseiten) versucht er zuerst den Typ des nordkoreanischen Systems zu identifizieren (Sein Ergebnis ist: „Totalitarismus“, worüber sich trefflich streiten lässt, aber das liegt nicht unbedingt an seiner Analyse, sondern an teils unscharfen Definitionen (welchen Totalitarismus-Begriff nimmt man zu Hand) und daran, dass es schwer ist, die Besonderheiten des nordkoreanischen Systems in bestehende Kategorien zu pressen.) beschreibt und analysiert dann eben jenen Besonderheiten, sowie die Herrschaftsstruktur und gibt abschließend einen kurzen Ausblick über die Perspektiven des bestehenden Herrschaftssystems.

Auch Kim Kap-sik beschäftigt sich in seinem Aufsatz: „Suryong’s direct rule and the political regime in north Korea under Kim Jong Il„, (ca. 20 S.) den er 2008 in Asian Perspective (die habe ich ja bei meiner Online-Zeitschriften-Liste schonmal vorgestellt) veröffentlicht hat mit den Führungsstrukturen in Nordkorea. Er charakterisiert das System dabei als „Suryong [„Führer“ Anm. von mir] Dominant Party State System“ was ein bisschen sperrig klingt aber im Endeffekt nur besagt, dass es sich um ein Parteisystem ähnlich dem das andere kommunistische Staaten hatten, handelt, das um das besondere Element eines darüberstehenden Führers erweitert wird. Während diese Strukturen formal seit den 1980er Jahren unverändert geblieben sind, habe sich in der Ebene unterhalb des Führers seit dem Amtsantritt Kim Jong Ils einiges getan. In der Praxis habe sich ein System der Rollenteilung zwischen Partei, Kabinett und Militär entwickelt. Abschließend gibt Kim einen Ausblick auf möglichen institutionellen Wandel in Nordkorea, an dessen Ende seiner Meinung nach eine Aushöhlung des Suryong-Systems stehen könnte. Wenn man sich an die vielen Abkürzungen gewöhnt hat gibt der Aufsatz einen schönen Einblick in die Machtmechanismen Nordkoreas. Hervorzuheben ist dabei, dass sich der Autor scheinbar auch recht ausgiebig dem Quellenstudium gewidmet hat und öfter mal aus den verschiedenen Versionen von Nordkoreas Verfassung, oder aus wichtigen Werken Kim Jong Ils zitiert.

Han S. Park vertritt in seinem Aufsatz „Military-First Politics (Songun): Understanding Kim Jong-il’s North Korea“ eine etwas andere Auffassung bezüglich der bestehenden Führungsstrukturen und der Art des Systems. Der etwa zehnseitige Artikel aus dem Jahr 2008, den er für das Korea Economic Institute geschrieben hat (hier findet man recht oft was Interessantes) legt seinen Fokus (wie der Titel schon nahelegt) auf Kim Jong Ils songun-Politik, einem vieldiskutierten Thema, bei dem sich die Forschung jedoch nicht wirklich einig darüber ist, welche Bedeutung songun in der Praxis zukommt. Park ist der Meinung, dass songun ein sehr bedeutendes Element der nordkoreanischen Ideologie geworden ist und so zur Stabilität des Systems beiträgt, jedoch ohne die tatsächlichen Machtstrukturen in einem solchen Ausmaß zu verschieben (hin zum Militär), wie das von manchen Analysten vermutet wird. Parks wirklich lesenswerte Arbeit stützt sich weitgehend auf Quellen aus Nordkorea und Gesprächen mit Funktionären, was das Ganze nochmal interessanter macht.

Wer etwas mehr Zeit hat und tiefer in die Materie eintauchen will, kann sich der Dissertation von Patrick McEachern zuwenden. Ich muss ehrlich gestehen, dass ich sie bisher nur überflogen habe, da aber Einiges was er schreibt mit Annahmen von mir übereinstimmt, werde ich wohl demnächst mal versuchen mir die knapp 200 Seiten genauer anzuschauen. McEachern geht in: „Inside the red box: North Korea’s post-totalitarian Politics“ von der Grundannahme aus, dass in Nordkorea verschiedene Institutionen unterschiedliche politische Linien und Interessen verfolgen. Kim Jong Il und der innere Führungszirkel besäßen zwar die letztendliche Entscheidungsmacht, jedoch seien sie dabei von den Informationen der verschiedenen Institutionen abhängig (was die Entscheidung beeinflussen kann) und müssten letztendlich auch bei der Umsetzung der Entscheidungen auf diese Institutionen bauen (was die Resultat der Entscheidung beeinflussen kann). Dementsprechend beschreibt der Autor Kim Jong Ils Nordkorea als „decentralized post-totalitarian, institutionally plural state“ in dem vor allem Militär, Partei und Kabinett um Einfluss auf verschiedenen Politikfeldern rängen und ihre eigene Linie mehr oder weniger erfolgreich durchsetzen könnten. Allerdings gehe ich nicht davon aus, dass dieser Blick in die „red box“ den Schlüssel für alle politischen Vorgänge in Nordkorea liefern wird. Die Untersuchungsmethode der Quellenanalyse, bei der der Autor die Eliten-Medien, Reden und die alljährlichen Neujahrs-Editorials, hinsichtlich der politischen Linien in der Korea-, US- und Wirtschaftspolitik auswertet, dürfte zwar einige Erkenntnisse liefern, aber ich bezweifle, dass das reicht um die politischen Vorgänge im Inneren des Systems vollständig zu erklären. Aber wie gesagt, spannender Ansatz.

Nach diesem Blick auf einige Ideen zu den inneren Strukturen von Kim Jong Ils Regime – zwar gibt es große Unterschiede, aber wenn man sich die verschiedenen Arbeiten anschaut, fallen auch viele Parallelen auf – gibts im Folgenden zwei Arbeiten zu denen, die diese Strukturen tragen, den Eliten. Teilweise gibts auch hier Überschneidungen mit den vorherigen Aufsätzen und Büchern, aber der Fokus liegt auf den Eliten und der Eliten-Politik Kim Jong Ils.

Die Träger des Systems: Kim und seine Eliten

Jedem nur wärmstens empfehlen kann ich Jei Guk Jeons: „Kim Jong Ils balancing act in the ruling circle„, einen Aufsatz der im Third World Quarterly erschienen ist. Der sechzehn Seitige Artikel ist zwar nicht mehr ganz neu (2000), stellt aber sehr anschaulich verschiedene Bruchlinien innerhalb der Eliten, die Kims Regime tragen dar. Der Autor geht letztendlich (ähnlich wie McEachern) davon aus, dass verschieden Interessengruppen innerhalb der Eliten bestehen, die teilweise divergierende Ziele verfolgen. Kim Kong Il habe durch ein Bündel von Maßnahmen eine fragile aber bisher tragfähige Balance zwischen diesen Gruppen geschaffen, die seine Macht und seine Rolle als letzte Entscheidungsinstanz sicherten. Der Artikel gibt dem Leser einen interessanten Einblick über Kims Mittel zum Machterhalt gegenüber den Eliten des Landes.

Ausschließlich mit den Eliten beschäftigt sich „North Korean Policy Elites„, von Kongdan Oh und anderen, dass beim amerikanischen Think Tank Brookings zum Download bereitsteht, aber scheinbar im Auftrag des US-Verteidigungsministeriums erstellt wurde. Die umfangreiche Aufsatzsammlung (288 Seiten) aus dem Jahr 2004 beleuchtet verschiedene Aspekte im Zusammenhang mit den politischen Eliten Nordkoreas und hilft sich einen Überblick über dieses sonst recht selten behandelte Thema zu verschaffen. Es ist sowohl zum einfach mal so lesen, als auch zur speziellen Recherche zu den politischen Eliten wohl die beste Anlaufstelle.

Einen Blick über den Tellerrand versuchen die folgenden Publikationen zu werfen. Sie geben sich nicht damit zufrieden das Regime in Pjöngjang zu beschreiben, sondern wollen auch Möglichkeiten für Wandel oder den Status schon stattfindender Veränderungen identifizieren.

Und die Zukunft: Wie sich das System ändern könnte

Auch hierzu hat Andrew Scobell eine Arbeit beim Strategic Studies Institute veröffentlicht. In dem knapp 30 seitigen Aufsatz „Projecting Pyongyang: The Future of North Korea’s Kim Jong Il Regime“ von 2008 versucht Scobell den damaligen Status des Regimes kurz zu beschreiben um dann Faktoren herauszuarbeiten, die in Zukunft Einfluss auf seine Stabilität haben könnten. Wichtig ist dabei weiterhin, dass Scobell den möglichen Zusammenbruch des Regimes als Prozess, nicht als Ergebnis sieht. Schön finde ich in diesem Zusammenhang das Zitat eines japanischen Wissenschaftlers das er einbringt: „If we take the long view, the collapse of North Korea’s system has already begun.“ (Tja, auf die lange Sicht gesehen habe ich auch schon zu sterben begonnen… Vor über zwei Jahrzehnten! (Was mir das sagt? Nicht viel!)). Naja, jedenfalls beschreibt Scobell drei mögliche Szenarien für die Zukunft Nordkoreas (China: soft landing; Albanien: Erstarrung/Scheintod und Rumänien: crash landing) die er anschließend verwirft um für diesen Fall einen Hybrid aus den Dreien zu bilden (Kuba), den er als plausibelstes Zukunftsszenario sieht (während er momentan das albanische Modell für am besten passend hält). Während ich diesen mittleren Teil nur so mittelspannend finde, gefällt mir das was er im Fazit schreibt sehr gut. Er hat nämlich eine recht detaillierte Liste von Indikatoren für Wandel erstellt, die es sich wirklich anzuschauen lohnt und die in Teilen einen schönen Analyserahmen für die Vorgänge in Nordkorea bieten (Man kann sich quasi ne Abhakliste machen).

Auch Andrei Lankov beschäftigt sich mit der Stabilität des Regimes, sieht allerdings andere Faktoren als entscheidend an. In seinem Aufsatz „The Natural Death of North Korean Stalinism“ (27 Seiten, 2006) beschreibt er einen Wandel, der sich schon in Kims Regime vollzogen habe. Im Zuge der Hungerkatastrophe der 1990er Jahre habe es die direkte und umfangreiche Kontrolle über die Bürger in Teilen eingebüßt, es seien Märkte entstanden und auch die Informationsblockade sei brüchig geworden, so dass die Nordkoreaner ihre Situation realistischer einschätzen könnten. Damit sei das Regime in Pjöngjang schonmal nicht mehr als Stalinistisch zu beschreiben. Die einmal begonnene Entwicklung sei kaum mehr aufzuhalten und daher sei ein Kollaps des Regimes eine durchaus wahrscheinliche Zukunftsperspektive für Nordkorea. Lankovs Arbeit finde ich interessant, weil sie mehr die Bevölkerung des Landes in den Fokus nimmt und Prozesse, die dort ablaufen beschreibt. Ich habe zwar meine Zweifel, ob die von ihm beschriebenen Faktoren tatsächlich schon so weit gediehen sind und eine solche Sprengkraft entfalten können. Allerdings sollte man sie wohl auch nicht ganz außer Acht lassen.

Und um euch nicht ganz ohne deutsche Texte darben zu lassen (und natürlich nicht nur deswegen, aber ist halt manchmal schön was deutsches zu lesen), habe ich noch einen recht aktuellen von Patrick Köllner (einer der wenigen deutschsprachigen Forscher, die regelmäßig was zu Nordkorea veröffentlichen) dazugenommen. Köllner setzt sich in seiner kurzen (7 Seiten) Analyse „Nordkorea nach Kim Jong Il: Ein zweiter dynastischer Machtwechsel?“ aus diesem Jahr mit der Nachfolge Kim Jong Ils auseinander und betrachtet dabei besonders die Möglichkeit einer dynastischen Nachfolge Kim Jong Uns. Dabei kann sich der Autor eine erfolgreiche Nachfolge Kim Jong Uns gut vorstellen, zieht aber auch eine kollektive Führerschaft der herrschenden Eliten in Betracht. Während er einer ruhigen (wie auch immer gearteten) Machtübergabe recht gute Chancen einräumt, sieht er für einen langfristigen Machterhalt des Regimes eher schlechte Perspektiven. Wer eine aktuelle Bewertung lesen will, ist hier bestens aufgehoben.

So, dass war jetzt aber einiges und wer es alles lesen will, der hat ein bisschen was vor. Aber eigentlich lohnt sich die Lektüre aller Texte, aber am besten man schaut selbst obs einen interessiert und wenn nicht, wirds in ein paar Jahren ja immernoch irgendwo im Netz rumschwirren.

Was macht man wenn man nichts weiß? Man teilt es mit Anderen, oder: Risse in Kims Regime?


Ich habe gestern einen Artikel gelesen, der mich nachdenklich gemacht hat, nicht zuletzt weil er bei mir einen Nerv getroffen hat. Der Beitrag der bei Voice of America und der Chosun Ilbo erschienen ist handelt kurz die Frage eines möglichen Zusammenbruchs Nordkoreas ab. Naja, eigentlich sind solche Artikel ja nichts Neues und eigentlich schwingt die Frage nach einem möglichen Zusammenbruch des Landes oder des Regimes ja in recht vielen Artikeln über Nordkorea implizit mit. Allerdings ist dieser Artikel etwas anders als die Meisten. Er besteht nämlich hauptsächlich aus einer Auflistung von Meinungen verschiedener Experten zu dem Thema. Und Marcus Noland, Gordon Flake und Andrei Lankov sind ja nicht unbedingt Leichtgewichte im Geschäft. Tja und irgendwie habe ich in den letzten Monaten auch öfter mal darüber nachgedacht, ob es diesesmal nicht wirklich zuende gehen könnte mit dem Regime in Pjöngjang. Tja und irgendwie weiß ich nicht das alles einzuschätzen. Daher dachte ich mir, schreib ich einfach mal drüber, vielleicht hilfts ja, die Überlegungen zu ordnen und etwas klarer zu sehen.

Die Frage nach dem „was“

Zur Beschäftigung mit dem Zusammenbruch Nordkoreas gehört eine Frage, die man beantworten muss, bevor man zum eigentlichen Thema kommt. Sonst bewegen sich alle weiteren Überlegungen auf solch schwammigem Terrain, dass man es eigentlich gleich sein lassen könnte. Leider beantworten erstaunlich wenige Analysten (Andrew Scobell ist mit: „Kim Jong Il and North Korea: The Leader and the System“ eine rühmliche Ausnahme) und noch weniger Journalisten die Frage, bevor sie anfangen über den „Zusammenbruch Nordkoreas“ zu schreiben. Es ist die Frage nach dem „was“. Was soll da eigentlich zusammenbrechen? Meint man einen Zusammenbruch der Wirtschaft, des Regimes oder des gesamten Staatswesens? Beantwortet man die Frage nicht, hat man keine  Anhaltspunkte, welche Faktoren für die weitere Analyse wichtig sind und wie gesagt, dann bringt es nicht mehr viel. Die Frage ob die Wirtschaft nicht bereits zusammengebrochen ist wird bzw. wurde einigermaßen kontrovers diskutiert (wobei es dann wiederum darauf ankommt wie man den „Zusammenbruch einer Wirtschaft“ definiert). Wie andererseits der Zusammenbruch des Staatswesens aussehen würde kann man sich ungefähr vorstellen, wenn man den Blick beispielsweise nach Somalia wendet (jedenfalls auf die Teile die, nicht wie Puntland und Somaliland, noch offiziell der Regierung in Mogadischu unterstehen). Allerdings würde das Staatswesen mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit erst dann kollabieren, wenn dieses Schicksal zuvor dem Regime Kim Jong Ils wiederfahren wäre. Da aber nach einem solchen Regimekollaps so unglaublich viele möglich Szenarien und unbekannte Faktoren im Spiel sind, führt die Frage nach einem Staatskollaps zwangsweise in einen Sumpf wilder Spekulationen. Und wer will schon wild herumraten. Daher ist es meine feste Überzeugung, dass die Frage nach dem „Was soll da überhaupt zusammenbrechen“ sinnvoll nur mit: „Das Regime“ beantwortet werden kann. So aber jetzt nochmal zurück zum Thema. Was passiert mit Nordkorea?

Das „Nordkoreas-Ende-Prophezeien-Spiel“ und seine Geschichte

Dazu Vielleicht ein kurzer Rückblick auf das, was in der Vergangenheit so zu Nordkoreas Zukunftsperspektiven geschrieben wurde. Da gab es nämlich ein paar durchaus interessante Tatsachen, die mich dazu führen, die Vorgänge in Pjöngjang immer recht vorsichtig einzuschätzen. Als die Sowjetunion sich aufgelöst hatte, Kim Il Sung gestorben und das Land immer tiefer in eine epochale Hunger- und Wirtschaftskrise abglitt gab es nämlich kaum noch einen Beobachter, der sich nicht an dem „Nordkoreas-Ende-Prophezeien-Spiel“ beteiligte. Manche hielten sich dabei etwas zurück und erwarteten das Ende „kurz- bis mittelfristig“ (oder beschrieben es mit ähnlich unklaren Phrasen), andere waren mutiger und sagten Jahreszahlen voraus. Den Zeitgeist jener Jahre beschreibt wohl am besten der (sprechende) Titel von Nicholas Eberstadts „The End of North Korea“. Allerdings mussten all jene Autoren ein paar Jahre später zugeben, dass ihre Prophezeiungen danebengegangen waren (manche versuchten sich auch mit schwachen Argumenten rauszureden, indem sie sich die zuvor nicht beantwortete Frage nach dem „was“ zunutze machten und darauf verwiesen, die Wirtschaft sei ja schließlich kollabiert, oder mit dem Finger auf Kim Dae-jung zeigten und dessen Sonnenscheinpolitik für die Weiterexistenz Nordkoreas verantwortlich machten) oder waren einfach eine Zeit lang recht still. Diesen Schock mussten die Analysten erstmal verdauen und dementsprechend gab es in den letzten Jahren kaum Prophezeiungen über das Ende des Regimes in Pjöngjang. Aber jetzt sind Auguren des Untergangs wieder da. Besonders die Tatsache, dass Andrei Lankov glaubt, es ginge zuende mit dem Regime in Pjöngjang gibt zu denken. Denn Lankov hielt sich in der Vergangenheit immer zurück mit solchen Aussagen. Er kennt die Dynamik in Nordkorea vielleicht etwas besser als manch anderer Beobachter, weil er selbst in Pjöngjang studiert hat (1985) und das Land daher aus erster Hand kennt. Naja, auf jeden Fall ist das der Punkt, der mir vor allem an dem Zeitungsartikel zu denken gab.

Es gibt wieder mehr Leute (die sicherlich mehr wissen als wir Normalsterblichen), die glauben es passiert etwas in Pjöngjang, darunter auch solche, die nicht vorschnell solche Einschätzungen äußern. Andererseits haben schon einmal fast alle Analysten danebengelegen, als sie versuchten die Geschehnisse in Pjöngjang vorauszusagen.

Was passiert in Pjöngjang?

Was mich schon länger über die Stabilität des Regims in Pjöngjang nachdenken lässt sind einige Ereignisse in der jüngsten Vergangenheit. Aber auch hier muss ich wieder etwas vorausschicken: Ich bin der Ansicht, dass das Regime nur dann kollabieren kann, wenn es eine Spaltung im Inneren der Eliten gibt. Das Volk allein kann das Regime nicht stürzen. Gibt es aber Kräfte innerhalb des Regimes, die sich Widerstand aus dem Volk zunutze machen wollen, dann kann möglicher Widerstand aus dem Volk ein bedeutender Faktor werden, aber einen Sturz Kims, allein aus den Reihen der Bevölkerung kann man wohl ausschließen. Die Frage ist also, gibt es Konflikte innerhalb des Regimes oder gibt es Faktoren, die solche Konflikte herbeiführen können.

Halten die Eliten zusammen und woran merkt man es wenn nicht?

Ersteres lässt sich nicht von außen feststellen (jedenfalls nicht von mir), aber es gibt Anhaltspunkte dafür. Als Anhaltspunkte sehe ich Ereignisse, die Brüche in der Politik des Landes darstellen. Ich bin davon ausgegangen und gehe immernoch davon aus, dass das Regime gerne zu den Sechs-Parteien-Gesprächen um die Denuklearisierung des Landes zurückkehren würde, um weitere externe Unterstützung für die wirtschaftliche Entwicklung des Landes zu gewinnen, der Priorität zuerkannt wird. Die Meisten Ereignisse in der jüngeren Vergangenheit (auch das Vorgehen am Kumgangsan) können in diesem Kontext gesehen werden. Man versucht Südkorea und die USA irgendwie in Bewegung zu bringen während man gleichzeitig auch intern Versucht (u.a. mit der Währungsreform, aber auch dem aktiveren Werben um Investoren), der Wirtschaft neue Dynamik zu verleihen. Was in dieses Bild einfach nicht passen würde, wäre die Torpedierung eines südkoreanischen Schiffes ohne jede Vorwarnung. Sollte der Untergang der Cheonan tatsächlich auf einen nordkoreanischen Torpedoangriff zurückzuführen sein, dann wären damit auch sinnbildlich die Versuche torpediert worden, bald an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Und dann ist meiner Meinung nach davon auszugehen, dass innerhalb des Regimes verschiedene Gruppen bestehen, die gegeneinander um die Linie der Politik kämpfen. Wäre dass der Fall, dann müsste man sich tatsächlich auf das Ende des Kim Familien Regimes einstellen (was danach käme steht nochmal auf einem anderen Blatt).

Was das Regime spalten könnte.

Ein Faktor, der zu Konflikten innerhalb des Regimes führen könnte ist etwa so alt wie ich und keiner weiß wie er aussieht. Kim Jong Un. Mittlerweile glaube ich auch, dass seine Nachfolge auf seinen Vater vorbereitet wird. Allerdings wird er vermutlich dafür nicht so viel Zeit haben, wie Kim Jong Il das hatte. Und Zeit ist hier ein entscheidender Punkt. Kim Jong Il konnte die inneren Mechanismen des Regimes kennenlernen, sich eine eigene Führungsstrategie zurechtlegen und vor allen Dingen seine eigenen Netzwerke aus loyalen Funktionären bilden. Für all das hatte Kim Jong Un bisher wenig Zeit. Sollte sein Vater also bald sterben, ist es nur schwer vorstellbar, dass es nicht zu Verwerfungen innerhalb des Regimes käme. Allein seine Ernennung zum Nachfolger könnte schon zu Konflikten geführt haben, aber das sind noch spekulativere Spekulationen, als die, die ich eh schon verbrochen habe.

Naja, wirklich mehr weiß ich noch immer nicht, aber ich erwarte wirklich gespannt weitere Informationen zum Untergang der Cheonan und werde weiterhin im Auge behalten, ob mehr Inkohärenzen in der politischen Linie Nordkoreas auftreten. Entschudligt bitte wenn ihr meine Misslungene Selbstfindung bis zum Ende verfolgt habe und jetzt enttäuscht sein solltet…

Amt für öffentliche Sicherheit zu Ministerium „befördert“. Verschiebungen in der Machtbalance?


Update (08.06.2010): Ich habe eben (erst) gesehen, dass sich North Korean Leadership Watch auch recht ausführlich mit dem Thema beschäftigt hat. Zu finden ist der Beitrag hier.

Ursprünglicher Beitrag (07.06.2010): Im Dong-A Ilbo habe ich gestern einen Artikel gelesen, den ich interessant finde, ohne allerdings genau zu wisse, was die Implikationen der Inhalte sind. Demnach wurde in einem Beitrag der nordkoreanischen Nachrichten das ehemalige Amt für öffentliche Sicherheit (Public Security Agency) nun als Ministerium bezeichnet. Es wird spekuliert, dass Kim Jong Il seinen Einfluss ausgeweitet haben könnte, indem er das Amt der Kontrolle des Kabinetts entzogen hat und seiner eigenen direkten Kontrolle unterstellt hat. Das würde Sinn machen, aber nur etwas.

Für mich könnte dies auch ein weiteres Zeichen einer Machtverschiebung innerhalb des Regimes sein. Die Kompetenzen der unterschiedlichen Institutionen die für Sicherheit in Nordkorea sorgen sind nicht klar voneinander abgegrenzt. Oft werden ähnliche oder die gleichen Aufgaben von unterschiedlichen Organen erfüllt. Daraus ergibt sich einerseits eine Konkurrenzsituation zwischen diesen Organen, andererseits aber auch (nicht zuletzt bedingt durch diese Konkurrenz) eine Art Machtbalance. Keine der Institutionen kann es wagen gegen die Herrscher zu arbeiten, da die konkurrierenden Gruppen dies ausnutzen können, um sich bei den Machthabern beliebt zu machen und Einfluss zu gewinnen. Diese Balance scheint relativ gut austariert aber fragil zu sein. Kommt es zu Verschiebungen innerhalb dieser Balance, wie eine  formelle Aufwertung einer Institution es signalisieren würde, ist dies daher meiner Meinung nach ein Zeichen für die Umgestaltung des Machterhaltungssystems im größeren Rahmen. Die Public Security Agency unterstand dem Kabinett, also dem zivilen Teil des nordkoreanischen Regimes. Eine Aufwertung dieser Institution zu einem Ministerium könnte daher als Machtgewinn der zivilen Seite auf Kosten des Militärs gesehen werden, dass ebenfalls Aufgaben in der Wahrung der öffentlichen Sicherheit wahrnimmt. Dies würde weiterhin mit der von mir kürzlich beschriebenen möglichen graduellen Abkehr von der Songun (Militär zuerst) Politik zusammenpassen. Aber wie immer muss ich dazu sagen, dass ich mich gerade sehr weit aus dem Fenster lehne. Also lasse ich es damit am besten gut sein, bevor ich total ins Reich der Spekulation und des Gerüchts abdrifte…