Sicherheit geht vor: Nordkoreas Reaktion auf Ebola und wie sie zu erklären ist


Nachdem ich mich in meinen letzten Artikeln eher damit befasst habe, wie Nordkoreas Strategie im Umgang mit der (staatlichen) Umwelt aussieht, möchte ich heute den Blick nach innen ins Zentrum stellen. Ich komme ja nicht mehr dazu, alle Meldungen über das Land so intensiv im Auge zu behalten, wie das noch vor einem Jahr der Fall war.
Deshalb habe ich mich eben überlegt, bevor ich mich an den Computer gesetzt habe, worüber ich schreiben möchte. Weil wie gesagt Inneres in letzter Zeit etwas kürzer kam, wollte ich was dazu machen. Ich hatte auch schon ein paar Ideen, aber aus einem Impuls heraus habe ich mich einfach mal völlig unbedarft gefragt, wie wohl Nordkoreas Umgang mit der gefühlten Bedrohung Ebola sei. Ich hatte keine Ahnung, wohl aber das Gefühl, dass das ein interessantes Thema für eine Blogeintrag sein könnte. Nach der Recherche der KCNA-Artikel zu Ebola habe ich jetzt richtig Lust, dazu was zu schreiben. Gibt nämlich richtig viel her, sowohl mit Blick auf die nordkoreanische Selbstwahrnehmung als auch auf Außenpolitik und Kommunikation des Landes.
Aber jetzt genug der Vorrede! Nachdem ich kurz zusammengefasst habe, welchen Dreh (oder besser welche Drehs) die nordkoreanischen Medien Ebola geben, werde ich auf die unterschiedlichen Aspekte der innen und Außenpolitik sowie Kommunikationsarten Nordkoreas eingehen, die sich darin deutlich spiegeln.

Nordkoreas Reaktion auf Ebola: Spät aber entschieden

Die Reaktion der nordkoreanischen Führung auf Ebola kam (zumindest was wir durch KCNA vermittelt sehen können) relativ spät: Am 24. September brachte KCNA einen Artikel, in dem die präventiven Maßnahmen des Landes gegen die Epidemie beschrieben wurden. Grenzkontrollen seien verschärft und Quarantäne für Einreisende eingeführt worden. Es gebe eine Informationskampagne und an „preventiven Medikamenten“ würde geforscht. Diese Maßnahmen wurden laut einer Meldung vom 23. Oktober ergänzt durch die Einsetzung eines Krisenstabs und die Verankerung präventiver- und Informationsmaßnahmen auf lokaler Ebene. Einreisekontrollen wurden weiter verschärft, um genau zu sein durften keine Touristen mehr ins Land, was jedoch nicht über KCNA kommuniziert wurde, wohl aber (notwendigerweise) an die betroffenen Reisebetreiber. Die praktische Arbeit gegen Ebola und die Verankerung der Prävention in der gesamten Gesellschaft, in Betrieben und medizinischen Einrichtungen beschreibt dann dieser Artikel vom 7. November.
Neben diesem Blick nach innen bekam die Berichterstattung aber ab Ende November noch einen weiteren interessanten Dreh, der den Virus eher in altbekannte Linien der nordkoreanischen Propaganda einbettet. Da wird eine wohlbekannte Verschwörungstheorie aufgegriffen, nach der die USA das Virus in Westafrika als Bio-Waffe gezüchtet habe. Dass das Virus nun grassiert ist also laut der nordkoreanischen Propaganda einzig dem verbrecherischen Treiben des imperialistischen Hauptfeindes zuzuschreiben. Weitere „Belege“ dafür, wurden dann am 1. Dezember geliefert. Hier mixte man die oben beschriebene Theorie mit weiteren, wie den vom Krankheiten-verbreitenden Entwicklungshelfer, der mittels Impfung die Bevölkerung infiziert.

Nordkoreas Umgang mit der Krankheit ist also zweigleisig. Einerseits wird nach Innen aktionistisch ein Maßnahmenbündel in Gang gesetzt, andererseits wird die Krankheit ins eigene Weltbild eingeordnet und ein üblicher Verdächtiger als Verantwortlicher entlarvt. Darüber hinaus fallen aber bei der Betrachtung des Umgangs mit der Krankheit mehrere interessante Aspekte auf, die einiges über die innenpolitische Priorisierung des Regimes, aber auch die propagandistische Ausschlachtung solcher Sachverhalte aussagen. Das möchte ich mir in der Folge etwas genauer anschauen.

Der Blick nach Innen – Sicherheit geht vor

Interessant fand ich bei der offiziellen Reaktion Nordkoreas auf das Virus das Timing. Als Pjöngjang am 24. September reagierte, diskutierten wir in Deutschland schon seit Wochen und Monaten über das Risiko eines Überspringens der Krankheit. Man war also spät dran, mit der Reaktion, was ein bisschen verwundert, wenn man die Deutlichkeit der Reaktion als Gradmesser für die Angst der nordkoreanischen Regierung vor dem Virus nimmt.
Einen solchen Gradmesser halte ich erstmal für angemessen, denn grundsätzlich gehe ich nicht davon aus, dass man auf Grund einer irrationalen Angst die knappen Ressourcen für unnötige Präventionsmaßnahmen vergeudet. Wenn die Angst vor Ebola trotz der Tatsache, dass die Krankheit weit weg von Nordkorea wütet (anders als im Fall von SARS, als Pjöngjang ebenfalls recht heftig reagierte) aber rational ist, was kann die Logik dahinter sein?

Dafür habe ich zumindest fünf Erklärungsansätze, die sich aus dem permanenten Bemühen des Regimes um Stabilität ergeben:

  1. Die Angst vor dem Kontrollverlust:
    Das Regime hat während der großen Hungersnot Mitte Ende der 1990er Jahre erlebt, als zumindest hunderttausende starben, was passiert, wenn die öffentliche Ordnung zusammenbricht und die Menschen für sich selbst sorgen müssen. Mit den Folgen dieses Vertrauens- und Kontrollverlusts hatte das Regime in den ersten Jahren nach der Katastrophe hart zu kämpfen und muss es noch heute umgehen. In Afrika zeigte Ebola seine staatszerstörenden Potentiale und dem Regime in Pjöngjang dürfte bewusst sein, dass ein Aufkommen dieser Epidemie in Nordkorea immer das Risiko mit sich brächte, das System aus den Angeln zu heben. So betrachtet ist das Vorgehen ein rationaler Akt der Risiko-Minimierung.
  2. Die Geschichte von der ständigen Bedrohung mal anders erzählt:
    Die Dauerhaftigkeit des nordkoreanischen Regimes trotz sehr schwieriger „Umweltbedingung“ wird unter anderem oft mit den Begriffen „Kasernenstaat“ und „permanenter Kriegszustand“ erklärt. Danach wird die Bevölkerung durch die permanente Bedrohung von außen und der vorgeblichen Gefahr der Vernichtung durch den Feind in einer atemlosen Situation gehalten, die keinen Widerspruch duldet und die Menschen nicht zum Nachdenken kommen lässt. Eine andere Spielart dieser Bedrohung bietet Ebola. Die Menschen fühlen sich von einem unsichtbaren Virus bedroht und sind so mit Prävention und Selbstbeobachtung beschäftigt, dass sie garnicht dazu kommen, das herrschende System zu hinterfragen. Vielleicht ergänzt das Regime mit der Erzählung vom gefährlichen Virus die ja durchaus in die Jahre gekommene Geschichte vom mordenden Imperialisten, der hinter der Grenze lauert.
  3. Begründung für Maßnahmen:
    Für unsere Sicherheit sind wir (zumindest sehr sehr viele (viel zu viele) von uns) ja immer gerne bereit, dem Staat ein paar Einschränkungen unserer Bürgerrechte einzugestehen. Nun haben die Nordkoreaner zwar nicht besonders viele Bürgerrechte, aber auch dort gibt es Grenzen für das, was der Staat für gewöhnlich tut. Wenn er dann mal etwas mehr tun möchte braucht er Gründe dafür. Ebola ist ein guter Grund. Ich kann mir vorstellen, dass man die Maßnahmen gegen Ebola in einigen Bereichen auch nutzt, um restriktive Maßnahmen gegen einzelne oder alle zu rechtfertigen. Darauf deutet beispielsweise auch das Erschweren des Reisens im Land hin, die in diesem sehr interessanten SZ-Artikel beschrieben wird.
  4. Reaktionsfähigkeit des Systems Testen:
    Wenn ihr ab und zu mal verfolgt, was Kim Jong Un so treibt, wird Euch aufgefallen sein, dass die Nordkoreaner große Freunde von Manövern sind. Die dienen nicht nur als Drohungen oder zur Produktion schöner Fotos, sondern sind auch und vor allem Übungen. Beim Militär ist es recht einfach so eine Übung anzuleiern. Den Gesundheitssektor durchzuchecken ist ohne Not schon schwieriger. Da hat sich vielleicht mal einer von den Regimeführern überlegt, ein Krisenszenario durchlaufen zu lassen. Dieser Hintergrund würde sich ganz gut mit dem erstgenannten verbinden lassen, der Angst vor dem Kontrollverlust. Wer gut vorbereitet ist, kann auch in der Krise die Oberhand behalten.
  5. Informationsbarriere übersprungen:
    Man könnte aber auch die Frage stellen, weshalb das Regime im September begann, plötzlich offensiv über Ebola zu berichten, nachdem bei uns schon seit Monaten darüber gesprochen wurde. Wenn man präventiv wirken wollte oder die Seuche als Chance für Maßnahmen sehen würde, weshalb nicht schon früher? Es ist doch auch gut möglich, dass man sich so einem sperrigen Thema entziehen wollte und das einfach nicht in den Medien stattfinden lassen wollte.
    Nur war der internationale Ebola-Hype so groß, dass das die Informationsbarriere, die das Regime um seine Bürger errichtet hat, übersprungen wurde. Die Menschen im Land „wussten“ über andere Kanäle von einer gefährlichen Krankheit, die die ganze Welt bedroht. Was sollte das Regime da tun. Es entkräftete die Angst der Bevölkerung, zeigte das es was tat (recht einfach, wenn kaum eine objektive Gefahr da ist) und lenkte die bestehenden Ängste in gewöhnliche Bahnen.

Als kleine Randbemerkung möchte ich noch hinzufügen: Der Fall zeigt mal wieder wie hoch Pjöngjang den Tourismus in der internen Prioritätenfolge ansetzt: Ziemlich niedrig. Natürlich weiß man, dass die Wahrscheinlichkeit, dass aus Deutschland, den USA oder Großbritannien eine Ebola-infizierte Person einreisen könnte verschwindend gering ist. Trotzdem fällt der Tourismus komplett der Ebola-Vorsorge im Land zum Opfer. Warum? Weil er so unwichtig ist. All denen, die vom Tourismus als Mechanismus zur Veränderung des Systems oder als Träger des Wandels erzählen, möchte ich sagen: Unfug, in den aktuellen Ausmaßen ändert Tourismus nichts, außer dass das Regime und ein paar Reiseanbieter Geld damit verdienen (was ihr Treiben aber nicht delegitimiert, denn irgendwie muss man ja anfangen und vielleicht wird der Tourismus ja irgendwann mal wichtiger…).

Naja, was es jetzt genau ist, oder von allem ein bisschen, das werden wir wohl nie erfahren. Jedoch kann ich es ganz ehrlich gesagt duchaus nachvollziehen, dass ein Land mit wenig Ressourcen und einem fragilen Gesundheitssystem versucht eher präventiv zu agieren und nicht erst zu reagieren, wenn eine Seuche im Land ist. Da finde ich unsere teils hysterische Angst vor der Krankheit wesentlich weniger rational, denn wir haben eine moderne funktionierende Gesellschaft und beste Mittel, um mit einem Ausbruch im Land umzugehen.

Der übliche Dreh: Imperialistischer Verbrecherstaat ist Feind aller Menschen

Wie schon gesagt reagiert das Regime auf Ebola nicht nur mittels internem Aktionismus, sondern auch, indem es die USA für die Krankheit verantwortlich macht. Im Grunde genommen ist das nichts neues, denn in der nordkoreanischen Propaganda sind die USA und ihre Vasallen für so gut wie alles verantwortlich, was aus nordkoreanischer Sicht böse oder schlecht ist. Da muss Ebola logischerweise einsortiert werden. Interessant ist, dass Pjöngjang sich dazu bei Verschwörungstheoretikern aus aller Welt bedient, ohne mit der Wimper zu zucken. Aber so funktioniert Propaganda vermutlich, denn auch umgekehrt werden öfter mal krude Verschwörungstheorien gegen Pjöngjang ins Feld geführt.
Dieses Vorgehen aber einfach nur als Reflex der nordkoreanischen Propaganda zu beschreiben, die eben den USA alles Schlechte zuschreiben will, wäre zu kurz gesprungen. Vielmehr könnte man darin den Versuch des Regimes sehen, Anschluss an bestimmte Gruppen zu finden. So ist die Geschichte vom Krankheiten verbreitenden Entwicklungsländern in vielen Staaten, in denen eh ein grundlegendes Misstrauen gegenüber den USA herrscht sehr gut anschlussfähig. Damit kommt Nordkorea vermutlich den Bedürfnissen der Menschen in den betroffenen Staaten mindestens so nahe wie manche westliche Reaktion, die eigentlich nur zeigte, dass uns das Wüten der Krankheit in Westafrika ziemlich egal ist, solange sie nicht hierher kommt. Nordkorea agiert hier ein Stück weit wie ein globaler Populist, der dem Volk nach dem Mund redet und so versucht Verbündete zu finden.
Dieses Vorgehen hat bei einem breiteren Blick auf die nordkoreanische Propaganda nicht unbedingt einen Sonderstatus. Das Umdeuten der Realität, bis die USA als der Böse dastehen und die Nutzung von nicht besonders seriösen Argumenten ist vielmehr ein sehr gerne genutztes Stilmittel. Nur könnte es in diesem Fall eher verfangen, als bei vielen sonst sehr kruden Argumentationen.

Was wir daraus lernen

Aus Nordkoreas Umgang mit dem Thema Ebola kann man erkennen, dass das Regime dazu in der Lage ist, auf bestehende globale Sachverhalte zu reagieren und sie in der Innen- wie Außenkommunikation für sich und die eigenen Ziele umzudeuten. Diese Methode der flexiblen Reaktion ist eine der Grundlagen des Fortbestehen des Regimes und wird in unterschiedlichen Spielarten seit Jahrzehnten eingesetzt.

Ein hoch der Reflexionsfährigkeit westlicher Medien!

Zum Schluss möchte ich nochmal auf die großartige Reflexionsfähigkeit unserer westlichen Medien hinweisen. Denn ganz klar: Wo in den USA sowohl Behörden als auch Bevölkerung völlig gelassen und ohne Anzeichen von Panik mit der Seuche umgingen ist es naheliegend, dass sich die Washington Post über das Vorgehen Pjöngjangs lustig macht. Zurecht! Und vollkommen zurecht brandmarkt die BILD die „kuriosen Nachrichten aus Kim-Land“, nämlich das Pjöngjang die USA bezichtigt, hinter der Züchtung des Virus zu stehen. Kein Wunder: Schließlich wissen die Springer Kollegen (übrigens einer meiner ganz persönlicher LieblingsWELTautoren: H. Rühle) von der WELT ganz genau, welcher Bösewicht das Virus gezüchtet hat.

Der Kitt des Regimes — Warum Nordkoreas Eliten zusammenhalten


Die Geschehnisse rund um den Sturz und die darauf folgende Hinrichtung Jang Song-thaeks haben mich in letzter Zeit öfter mal zu einer Frage im Zusammenhang mit der Stabilität des Regimes geführt. Ich gehe davon aus, dass die Stabilität des Regimes zumindest aktuell nicht von unten, sondern nur von außen oder von innen gefährdet werden kann. Über das Thema der Bedrohung von außen schreibe ich ja eigentlich relativ oft; Die Thema eines Konfliktes im Inneren umgehe ich dagegen meistens. Das erklärt sich damit, dass es sich einfach um ein sehr spekulatives Ding handelt. Eigentlich zeigen sich uns ja nur die extremsten Symptome eines inneren Konfliktes, nämlich dann, wenn sowas wie mit Jang Song-thaek passiert. Aber selbst dann wissen wir eigentlich kaum etwas. Zwar sind wir informiert, dass Jang gestürzt und hingerichtet wurde, wir wissen aber nicht warum und wer genau die anderen Akteure des Konfliktes waren. Uns ist also im Endeffekt überhaupt nicht klar, wo die Konfliktlinien liefen oder laufen. Wir wissen nur, dass es sowas gegeben haben muss.

Die Eliten halten zusammen

Allerdings ist außerdem zu attestieren, dass die Eliten trotz des Konfliktes, den es gab oder gibt nach außen hin weiter zusammenhalten. Wenn es Brüche gibt, dann sieht man sie von außen nicht. Nach während und vor der Hinrichtung Jangs, konnten wir von außen neben den Vorgängen um Jang nur beobachten, dass das Regime im „buiseness-as-usual-Modus“ arbeitete. Es sah nichts nach großen Verwerfungen aus, sondern als sei das was da gerade passierte ganz normaler Alltag. Ich habe in meinem Artikel nach den ersten Gerüchten um Jangs Sturz einige Punkte identifiziert, die Verwerfungen im Regime gezeigt hätten. Aber nichts davon ist eingetreten. Es gab keine inkonsistenten politischen oder medialen Aktionen und es sind auch keine nennenswerten Absetzbewegungen hochrangiger Funktionäre festzustellen gewesen. Es sind sogar Botschafter, die in Verbindung mit Jang gestanden haben und abberufen wurden brav wie Opferlämmer nach Pjöngjang heimgekehrt. Da fragt man sich doch: Was ist denn der Kitt, der dieses Regime zusammenhält. Was sind die Faktoren, die dazu führen, dass kaum hochrangige Funktionäre ausscheren und trotz wirtschaftlicher Misere, ideologischer Desillusionierung und schlechten Zukunftsperspektiven für Regime und Land, nicht wirklich ein Auseinanderdriften der Führungsschichten zu verzeichnen ist?

Der Kitt des Regimes

Eigentlich kann man von außen nicht beobachten, was diesen massiven Bunker, den das Regime darstellt eigentlich so massiv macht, aber man kann versuchen es sich abzuleiten, denn einige Eigenschaften des Regimes sind ja durchaus bekannt.

Überzeugung:

In den frühen Jahren des Regimes vor allem unter Kim Il Sung dürfte ein großer Teil der Eliten tatsächlich überzeugt gewesen sein, dass sie für eine gute Sache arbeiten und dass die Maßnahmen, die das Regime ergriffen hat gerechtfertigt waren um das gute Ziel zu erreichen. Das dürfte sich mittlerweile jedoch geändert haben, da Realität und Ansprüche kaum mehr zusammenpassen und Ankündigungen und Behauptungen ebenfalls nicht den real existierenden Bedingungen entsprechen. Nichts desto trotz kann es durchaus sein, dass einige Mitglieder der Eliten tatsächlich noch vom langfristigen Sieg des Juche-Sozialismus überzeugt sind.

Ideologie:

Eng verbunden mit Überzeugungen, aber nicht das Gleiche ist der Faktor Glaube. Das Regime in Pjöngjang hat mit der Juche-Ideologie sozusagen eine festgeschriebene Glaubensgrundlage, die einem religiösen Denksystem ziemlich nahe kommt. Wenn man daran glaubt, dann ersetzt das, ähnlich wie bei anderen Religionen ein Stück weit die Notwendigkeit rationaler Begründungen und Motivationen. Wer also der Ideologie glaubt und ich denke es ist garnicht so einfach das nicht zu tun, wenn man es von Kind an eingebläut bekommt, der handelt vielleicht nicht so rational und trägt das Regime mit, obwohl er es eigentlich besser wissen müsste.

Angst:

Einen nicht unwesentlicher Grund für das Regime zu arbeiten dürfte auch die Angst vor den Konsequenzen darstellen, wenn man das nicht täte. Einerseits dürfte auffälliges Verhalten sehr schnell zu einer Gefahr für Leib und Leben desjenigen sein, der dieses Verhalten an den Tag legt. Daher wird er sich bemühen, so konform wie möglich zu erscheinen, um auf garkeinen Fall aus dem Kollektiv herauszustechen. Gerade der Sturz Jang Song-thaeks zeigt, dass vor dieser Gefahr weder mächtige Freunde noch eigene Macht schützen. Im Gegenteil, mächtige Freunde und eigene Macht sind auffällige Attribute.
Andererseits kann man sich dem nur schwer durch Flucht entziehen. Es gibt wohl kaum jemanden, der keine anderen Menschen kennt, die er beschützen möchte. Durch Flucht erreicht jeder das Gegenteil: Er bringt seine Lieben in Gefahr.

Privilegien:

Als Gegenpol zu diesem allgegenwärtigen Bedrohtsein bietet das Regime den Eliten aber auch eine Entschädigung:  Sie haben kein so schlechtes Leben wie diejenigen, die nicht zu den Eliten gehören und je loyaler sie zu der Führung stehen, desto besser wird das Leben, jedenfalls dann, wenn sie sich der Führung als nützlich erweisen. Beides — also Angst und Privilegien — zusammengenommen könnte man von einem recht einfach gestrickten Anreiz- und Disziplinierungsprogramm sprechen. Wer sich wohlverhält wird belohnt, wer aus der Reihe fällt wird bestraft.

Persönliche Schuld:

Ab einer bestimmten Ebene dürfte es im Regime vermutlich kaum mehr jemanden geben, der nicht individuelle Schuld auf sich geladen hat und das auch weiß. Wenn er nicht aus Überzeugung oder ideologisch festgelegt, dass der Zweck die Mittel heilige, muss er mit dieser Schuld klarkommen. Das mag für einige leichter gehen als für andere, aber viele wollen dieser Schuld vermutlich einen Sinn geben, was wiederum dazu führt, dass sie sich dem Regime nicht entgegenstellen können, wenn sie nicht die Schuld die sie auf sich geladen haben sinnlos machen wollen.
Daneben hat die Schuld aber auch eine materiellere Wirkung: Solange das Regime in seiner aktuellen Form existiert, wird es alle schuldigen Mitglieder davor schützen, zur Verantwortung gezogen zu werden. Jedes andere mögliche System birgt eine gewisse Unsicherheit darüber, ob man weiter straflos bleibt.

Keine „bessere“ Option:

Eng damit zusammenhängend ist die Frage, was die Alternativen zum jetzigen Regime für seine Träger bedeuten. Jeder Träger des Regimes wird sich ja potentiell nur in den Gegensatz zur Führung begeben, wenn er glaubt, sich besser zu stellen. Ein rechtsstaatliches System ist für die Meisten aufgrund ihrer Schuld wohl uninteressant. Sie müssen fürchten zur Rechenschaft gezogen zu werden und das ist keine Besserstellung. Andere Alternativen unterscheiden sich dann jedoch nicht wesentlich von der aktuellen. Höchstens wäre es möglich, dass einzelne denken, sie könnten durch eine solche Änderung mehr Privilegien und weniger Angst erlangen. Aber der Weg dorthin ist riskant und die Konsequenzen eines Scheiterns denkbar negativ. Daher dürfte sich ein bedeutender Teil der Träger des Regimes keine bessere Alternative als den aktuellen Zustand vorstellen können.

Was daraus folgt

Wenn man sich das alles so anguckt, ergeben sich daraus zwei Erkenntnisse.
Zum einen ist die Gewalt und das Unrecht, dass das Regime begeht eine zentrale Stütze, ohne die es vermutlich nicht bestehen können. Dieses Unrecht wirkt einerseits indem es die Eliten einschüchtert, andererseits aber auch indem es sie in das Unrecht verstrickt und ihr individuelles Wohl so an das Fortbestehen des Regimes kettet. Den Schluss den man daraus ziehen muss: Für das Regime ist ein Ende von Terror und Unrecht im eigenen Land nicht von Interesse. Das würde den Zusammenhalt schwächen und die Stabilität gefährden.
Zum anderen ist es aber auch von außen kaum möglich, diesen Zusammenhalt aufzubrechen. Die meisten Faktoren die den Zusammenhalt bestimmen werden durch das System selbst produziert und bieten kaum Ansatzpunkte von außen. Man könnte versuchen, die Anreize des Regimes für Loyalität zu übertreffen, das dürfte aber schwierig sein, denn es liegt ja auch noch die Drohung der Strafe für nichtloyalität auf dem Tisch. Außerdem dürften die Anreize des Regimes nicht eben gering sein und es ist wohl auch garnicht so einfach, den Einzelnen Angebote zu machen. Daneben bleibt eigentlich nur noch die Möglichkeit, den Trägern des Regimes bessere Alternativen für ihre individuelle Zukunft zu bieten. Das wiederum würde aber bedeuten, dass man nicht nur anbieten muss, dass sie für ihre individuelle Schuld (und auch für die kollektive des Regimes) nicht zur Verantwortung gezogen werden, sondern dass sie danach auch noch ein gutes Leben führen werden. Ein solches Angebot wäre vermutlich vor dem Hintergrund des internationalen Rechts und der Menschenrechte schlicht nicht vorstellbar, bzw. nicht glaubwürdig.

Ernüchternder Ausblick

Ein ernüchterndes Urteil, aber ich glaube, dass das Regime in Pjöngjang vor dem Hintergrund des Weges, den es eingeschlagen hat keine Interessen hat, sich in näherer Zukunft zum Positiven zu Wandeln. Unrecht und Gewalt sind zentrale Konstituenten seiner Stabilität geworden und ein Wandel hin zu einem rechtsstaatlichen und Menschenrechte anerkennenden System ist höchsten sehr langfristig und sehr graduell denkbar. Gleichzeitig gibt es für Akteure außerhalb des Regimes kaum Möglichkeiten, den Zusammenhalt der Eliten zu zerstören. Will man von außen also einen Wandel bewirken, muss man andere Optionen wählen oder weiter mit dem Regime leben und hoffen, dass es zu einem Volksaufstand oder unvorhergesehenen Veränderungen im inneren kommt.

Richard Kiessler in der IP zur Stabilität des nordkoreanischen Regimes


Richard Kiessler, Chefredakteur in der WAZ Mediengruppe, der Nordkorea in der ersten Hälfte dieses Jahres zusammen mit einer Delegation der SPD besuchte, hat in der IP (eine der bedeutendsten deutschen Zeitschriften zur internationalen Politik) einen interessant zu lesenden und recht differenzierten Beitrag zur aktuellen Situation Nordkoreas veröffentlicht. Dabei führt er eine recht umfassende Bestandsaufnahme der zurzeit herrschenden Umstände untermalt von passenden Anekdoten durch und stellt sich die Frage, woher momentan die Hauptbedrohung für die Stabilität des Regimes kommt. Sein meiner Meinung nach stichhaltige Schluss: Von außen droht dem Regime kaum Gefahr. Wenn die Stabilität in Gefahr ist, dann durch interne Verwerfungen.

Nachlesen kann man den Artikel hier

Interview mit Andrei Lankov von Bernhard Bartsch


Bernhard Bartsch hat es geschafft mit Andrei Lankov einen der interessantesten Gesprächspartner bezüglich Nordkoreas für ein Interview zu gewinnen. In diesem gibt Lankov seine Einschätzungen zu den Beziehungen zwischen China und Nordkorea ab und beschreibt dabei die Einflussmöglichkeiten Chinas auf Nordkorea und die Möglichkeit einer wirtschaftlichen Entwicklung Nordkoreas nach chinesischem Vorbild. Außerdem reißt er kurz die zu erwartenden Szenarien bei einem Zusammenbruch des Regimes an. Das Ganze ist sehr lesenswert, wenn auch leider nicht sehr lang und einer der seltenen Fälle, zu denen man mal ein Interview mit einem Nordkorea-Spezialisten der ersten Reihe in deutscher Sprache zu lesen bekommt. Finden könnt ihr es hier.

Danke für den Hinweis Michael.

Zitierbares zu Nordkorea frei im Netz: E-books, Berichte, Newsletter (V, Kims Regime, Eliten und Stabilität)


Nachdem in der letzten Woche der Artikel über Möglichkeit und Unmöglichkeit von Wandel in Nordkorea einige Diskussionen hervorgerufen hat, die sich nicht zuletzt auf die Führungsstrukturen Nordkoreas bezogen, habe ich mir gedacht, dass es interessant wäre, ein paar Artikel und E-Books vorzustellen, die sich mit dem politischen System Nordkoreas und der Möglichkeit von Wandel in Nordkorea beschäftigen. Vorher ist zu sagen, dass keiner der Analysten wirklich mit Sicherheit sagen und erklären kann, wie die innere Dynamik des Regimes in Pjöngjang funktioniert. Allerdings gibt es einige Anhaltspunkte und Vermutungen, auf denen die Analysen beruhen und eine Lektüre einiger, oder aller vorgestellter Artikel erlaubt durchaus ein etwas tieferes Verständnis der inneren Strukturen des Regimes.

Ich werde im Folgenden versuchen, einen kleinen Ausschnitt der Erkenntnisse und Meinungen zu geben, die bezüglich der Art des nordkoreanischen Systems, seiner inneren Mechanismen und Vorgänge und der Perspektiven für seine Veränderung bestehen. Anfangen werde ich mit Arbeiten, die sich mit Art und Struktur des Regimes in Pjöngjang befassen.

Führungsstrukturen: Die Institutionen und der Führer

Andrew Scobell hat beim Strategic Studies Institute, einem Forschungsinstitut des US Army War College das sich mit geostrategischen Fragen befasst (und das eine Vielzahl interessanter E-Books zum kostenlosen Download anbietet, da macht es schonmal Spaß zu stöbern), „Kim Jong Il and North Korea: The Leader and his System“ veröffentlicht. In dem Büchlein von 2006 (etwa 40 Textseiten) versucht er zuerst den Typ des nordkoreanischen Systems zu identifizieren (Sein Ergebnis ist: „Totalitarismus“, worüber sich trefflich streiten lässt, aber das liegt nicht unbedingt an seiner Analyse, sondern an teils unscharfen Definitionen (welchen Totalitarismus-Begriff nimmt man zu Hand) und daran, dass es schwer ist, die Besonderheiten des nordkoreanischen Systems in bestehende Kategorien zu pressen.) beschreibt und analysiert dann eben jenen Besonderheiten, sowie die Herrschaftsstruktur und gibt abschließend einen kurzen Ausblick über die Perspektiven des bestehenden Herrschaftssystems.

Auch Kim Kap-sik beschäftigt sich in seinem Aufsatz: „Suryong’s direct rule and the political regime in north Korea under Kim Jong Il„, (ca. 20 S.) den er 2008 in Asian Perspective (die habe ich ja bei meiner Online-Zeitschriften-Liste schonmal vorgestellt) veröffentlicht hat mit den Führungsstrukturen in Nordkorea. Er charakterisiert das System dabei als „Suryong [„Führer“ Anm. von mir] Dominant Party State System“ was ein bisschen sperrig klingt aber im Endeffekt nur besagt, dass es sich um ein Parteisystem ähnlich dem das andere kommunistische Staaten hatten, handelt, das um das besondere Element eines darüberstehenden Führers erweitert wird. Während diese Strukturen formal seit den 1980er Jahren unverändert geblieben sind, habe sich in der Ebene unterhalb des Führers seit dem Amtsantritt Kim Jong Ils einiges getan. In der Praxis habe sich ein System der Rollenteilung zwischen Partei, Kabinett und Militär entwickelt. Abschließend gibt Kim einen Ausblick auf möglichen institutionellen Wandel in Nordkorea, an dessen Ende seiner Meinung nach eine Aushöhlung des Suryong-Systems stehen könnte. Wenn man sich an die vielen Abkürzungen gewöhnt hat gibt der Aufsatz einen schönen Einblick in die Machtmechanismen Nordkoreas. Hervorzuheben ist dabei, dass sich der Autor scheinbar auch recht ausgiebig dem Quellenstudium gewidmet hat und öfter mal aus den verschiedenen Versionen von Nordkoreas Verfassung, oder aus wichtigen Werken Kim Jong Ils zitiert.

Han S. Park vertritt in seinem Aufsatz „Military-First Politics (Songun): Understanding Kim Jong-il’s North Korea“ eine etwas andere Auffassung bezüglich der bestehenden Führungsstrukturen und der Art des Systems. Der etwa zehnseitige Artikel aus dem Jahr 2008, den er für das Korea Economic Institute geschrieben hat (hier findet man recht oft was Interessantes) legt seinen Fokus (wie der Titel schon nahelegt) auf Kim Jong Ils songun-Politik, einem vieldiskutierten Thema, bei dem sich die Forschung jedoch nicht wirklich einig darüber ist, welche Bedeutung songun in der Praxis zukommt. Park ist der Meinung, dass songun ein sehr bedeutendes Element der nordkoreanischen Ideologie geworden ist und so zur Stabilität des Systems beiträgt, jedoch ohne die tatsächlichen Machtstrukturen in einem solchen Ausmaß zu verschieben (hin zum Militär), wie das von manchen Analysten vermutet wird. Parks wirklich lesenswerte Arbeit stützt sich weitgehend auf Quellen aus Nordkorea und Gesprächen mit Funktionären, was das Ganze nochmal interessanter macht.

Wer etwas mehr Zeit hat und tiefer in die Materie eintauchen will, kann sich der Dissertation von Patrick McEachern zuwenden. Ich muss ehrlich gestehen, dass ich sie bisher nur überflogen habe, da aber Einiges was er schreibt mit Annahmen von mir übereinstimmt, werde ich wohl demnächst mal versuchen mir die knapp 200 Seiten genauer anzuschauen. McEachern geht in: „Inside the red box: North Korea’s post-totalitarian Politics“ von der Grundannahme aus, dass in Nordkorea verschiedene Institutionen unterschiedliche politische Linien und Interessen verfolgen. Kim Jong Il und der innere Führungszirkel besäßen zwar die letztendliche Entscheidungsmacht, jedoch seien sie dabei von den Informationen der verschiedenen Institutionen abhängig (was die Entscheidung beeinflussen kann) und müssten letztendlich auch bei der Umsetzung der Entscheidungen auf diese Institutionen bauen (was die Resultat der Entscheidung beeinflussen kann). Dementsprechend beschreibt der Autor Kim Jong Ils Nordkorea als „decentralized post-totalitarian, institutionally plural state“ in dem vor allem Militär, Partei und Kabinett um Einfluss auf verschiedenen Politikfeldern rängen und ihre eigene Linie mehr oder weniger erfolgreich durchsetzen könnten. Allerdings gehe ich nicht davon aus, dass dieser Blick in die „red box“ den Schlüssel für alle politischen Vorgänge in Nordkorea liefern wird. Die Untersuchungsmethode der Quellenanalyse, bei der der Autor die Eliten-Medien, Reden und die alljährlichen Neujahrs-Editorials, hinsichtlich der politischen Linien in der Korea-, US- und Wirtschaftspolitik auswertet, dürfte zwar einige Erkenntnisse liefern, aber ich bezweifle, dass das reicht um die politischen Vorgänge im Inneren des Systems vollständig zu erklären. Aber wie gesagt, spannender Ansatz.

Nach diesem Blick auf einige Ideen zu den inneren Strukturen von Kim Jong Ils Regime – zwar gibt es große Unterschiede, aber wenn man sich die verschiedenen Arbeiten anschaut, fallen auch viele Parallelen auf – gibts im Folgenden zwei Arbeiten zu denen, die diese Strukturen tragen, den Eliten. Teilweise gibts auch hier Überschneidungen mit den vorherigen Aufsätzen und Büchern, aber der Fokus liegt auf den Eliten und der Eliten-Politik Kim Jong Ils.

Die Träger des Systems: Kim und seine Eliten

Jedem nur wärmstens empfehlen kann ich Jei Guk Jeons: „Kim Jong Ils balancing act in the ruling circle„, einen Aufsatz der im Third World Quarterly erschienen ist. Der sechzehn Seitige Artikel ist zwar nicht mehr ganz neu (2000), stellt aber sehr anschaulich verschiedene Bruchlinien innerhalb der Eliten, die Kims Regime tragen dar. Der Autor geht letztendlich (ähnlich wie McEachern) davon aus, dass verschieden Interessengruppen innerhalb der Eliten bestehen, die teilweise divergierende Ziele verfolgen. Kim Kong Il habe durch ein Bündel von Maßnahmen eine fragile aber bisher tragfähige Balance zwischen diesen Gruppen geschaffen, die seine Macht und seine Rolle als letzte Entscheidungsinstanz sicherten. Der Artikel gibt dem Leser einen interessanten Einblick über Kims Mittel zum Machterhalt gegenüber den Eliten des Landes.

Ausschließlich mit den Eliten beschäftigt sich „North Korean Policy Elites„, von Kongdan Oh und anderen, dass beim amerikanischen Think Tank Brookings zum Download bereitsteht, aber scheinbar im Auftrag des US-Verteidigungsministeriums erstellt wurde. Die umfangreiche Aufsatzsammlung (288 Seiten) aus dem Jahr 2004 beleuchtet verschiedene Aspekte im Zusammenhang mit den politischen Eliten Nordkoreas und hilft sich einen Überblick über dieses sonst recht selten behandelte Thema zu verschaffen. Es ist sowohl zum einfach mal so lesen, als auch zur speziellen Recherche zu den politischen Eliten wohl die beste Anlaufstelle.

Einen Blick über den Tellerrand versuchen die folgenden Publikationen zu werfen. Sie geben sich nicht damit zufrieden das Regime in Pjöngjang zu beschreiben, sondern wollen auch Möglichkeiten für Wandel oder den Status schon stattfindender Veränderungen identifizieren.

Und die Zukunft: Wie sich das System ändern könnte

Auch hierzu hat Andrew Scobell eine Arbeit beim Strategic Studies Institute veröffentlicht. In dem knapp 30 seitigen Aufsatz „Projecting Pyongyang: The Future of North Korea’s Kim Jong Il Regime“ von 2008 versucht Scobell den damaligen Status des Regimes kurz zu beschreiben um dann Faktoren herauszuarbeiten, die in Zukunft Einfluss auf seine Stabilität haben könnten. Wichtig ist dabei weiterhin, dass Scobell den möglichen Zusammenbruch des Regimes als Prozess, nicht als Ergebnis sieht. Schön finde ich in diesem Zusammenhang das Zitat eines japanischen Wissenschaftlers das er einbringt: „If we take the long view, the collapse of North Korea’s system has already begun.“ (Tja, auf die lange Sicht gesehen habe ich auch schon zu sterben begonnen… Vor über zwei Jahrzehnten! (Was mir das sagt? Nicht viel!)). Naja, jedenfalls beschreibt Scobell drei mögliche Szenarien für die Zukunft Nordkoreas (China: soft landing; Albanien: Erstarrung/Scheintod und Rumänien: crash landing) die er anschließend verwirft um für diesen Fall einen Hybrid aus den Dreien zu bilden (Kuba), den er als plausibelstes Zukunftsszenario sieht (während er momentan das albanische Modell für am besten passend hält). Während ich diesen mittleren Teil nur so mittelspannend finde, gefällt mir das was er im Fazit schreibt sehr gut. Er hat nämlich eine recht detaillierte Liste von Indikatoren für Wandel erstellt, die es sich wirklich anzuschauen lohnt und die in Teilen einen schönen Analyserahmen für die Vorgänge in Nordkorea bieten (Man kann sich quasi ne Abhakliste machen).

Auch Andrei Lankov beschäftigt sich mit der Stabilität des Regimes, sieht allerdings andere Faktoren als entscheidend an. In seinem Aufsatz „The Natural Death of North Korean Stalinism“ (27 Seiten, 2006) beschreibt er einen Wandel, der sich schon in Kims Regime vollzogen habe. Im Zuge der Hungerkatastrophe der 1990er Jahre habe es die direkte und umfangreiche Kontrolle über die Bürger in Teilen eingebüßt, es seien Märkte entstanden und auch die Informationsblockade sei brüchig geworden, so dass die Nordkoreaner ihre Situation realistischer einschätzen könnten. Damit sei das Regime in Pjöngjang schonmal nicht mehr als Stalinistisch zu beschreiben. Die einmal begonnene Entwicklung sei kaum mehr aufzuhalten und daher sei ein Kollaps des Regimes eine durchaus wahrscheinliche Zukunftsperspektive für Nordkorea. Lankovs Arbeit finde ich interessant, weil sie mehr die Bevölkerung des Landes in den Fokus nimmt und Prozesse, die dort ablaufen beschreibt. Ich habe zwar meine Zweifel, ob die von ihm beschriebenen Faktoren tatsächlich schon so weit gediehen sind und eine solche Sprengkraft entfalten können. Allerdings sollte man sie wohl auch nicht ganz außer Acht lassen.

Und um euch nicht ganz ohne deutsche Texte darben zu lassen (und natürlich nicht nur deswegen, aber ist halt manchmal schön was deutsches zu lesen), habe ich noch einen recht aktuellen von Patrick Köllner (einer der wenigen deutschsprachigen Forscher, die regelmäßig was zu Nordkorea veröffentlichen) dazugenommen. Köllner setzt sich in seiner kurzen (7 Seiten) Analyse „Nordkorea nach Kim Jong Il: Ein zweiter dynastischer Machtwechsel?“ aus diesem Jahr mit der Nachfolge Kim Jong Ils auseinander und betrachtet dabei besonders die Möglichkeit einer dynastischen Nachfolge Kim Jong Uns. Dabei kann sich der Autor eine erfolgreiche Nachfolge Kim Jong Uns gut vorstellen, zieht aber auch eine kollektive Führerschaft der herrschenden Eliten in Betracht. Während er einer ruhigen (wie auch immer gearteten) Machtübergabe recht gute Chancen einräumt, sieht er für einen langfristigen Machterhalt des Regimes eher schlechte Perspektiven. Wer eine aktuelle Bewertung lesen will, ist hier bestens aufgehoben.

So, dass war jetzt aber einiges und wer es alles lesen will, der hat ein bisschen was vor. Aber eigentlich lohnt sich die Lektüre aller Texte, aber am besten man schaut selbst obs einen interessiert und wenn nicht, wirds in ein paar Jahren ja immernoch irgendwo im Netz rumschwirren.

Was macht man wenn man nichts weiß? Man teilt es mit Anderen, oder: Risse in Kims Regime?


Ich habe gestern einen Artikel gelesen, der mich nachdenklich gemacht hat, nicht zuletzt weil er bei mir einen Nerv getroffen hat. Der Beitrag der bei Voice of America und der Chosun Ilbo erschienen ist handelt kurz die Frage eines möglichen Zusammenbruchs Nordkoreas ab. Naja, eigentlich sind solche Artikel ja nichts Neues und eigentlich schwingt die Frage nach einem möglichen Zusammenbruch des Landes oder des Regimes ja in recht vielen Artikeln über Nordkorea implizit mit. Allerdings ist dieser Artikel etwas anders als die Meisten. Er besteht nämlich hauptsächlich aus einer Auflistung von Meinungen verschiedener Experten zu dem Thema. Und Marcus Noland, Gordon Flake und Andrei Lankov sind ja nicht unbedingt Leichtgewichte im Geschäft. Tja und irgendwie habe ich in den letzten Monaten auch öfter mal darüber nachgedacht, ob es diesesmal nicht wirklich zuende gehen könnte mit dem Regime in Pjöngjang. Tja und irgendwie weiß ich nicht das alles einzuschätzen. Daher dachte ich mir, schreib ich einfach mal drüber, vielleicht hilfts ja, die Überlegungen zu ordnen und etwas klarer zu sehen.

Die Frage nach dem „was“

Zur Beschäftigung mit dem Zusammenbruch Nordkoreas gehört eine Frage, die man beantworten muss, bevor man zum eigentlichen Thema kommt. Sonst bewegen sich alle weiteren Überlegungen auf solch schwammigem Terrain, dass man es eigentlich gleich sein lassen könnte. Leider beantworten erstaunlich wenige Analysten (Andrew Scobell ist mit: „Kim Jong Il and North Korea: The Leader and the System“ eine rühmliche Ausnahme) und noch weniger Journalisten die Frage, bevor sie anfangen über den „Zusammenbruch Nordkoreas“ zu schreiben. Es ist die Frage nach dem „was“. Was soll da eigentlich zusammenbrechen? Meint man einen Zusammenbruch der Wirtschaft, des Regimes oder des gesamten Staatswesens? Beantwortet man die Frage nicht, hat man keine  Anhaltspunkte, welche Faktoren für die weitere Analyse wichtig sind und wie gesagt, dann bringt es nicht mehr viel. Die Frage ob die Wirtschaft nicht bereits zusammengebrochen ist wird bzw. wurde einigermaßen kontrovers diskutiert (wobei es dann wiederum darauf ankommt wie man den „Zusammenbruch einer Wirtschaft“ definiert). Wie andererseits der Zusammenbruch des Staatswesens aussehen würde kann man sich ungefähr vorstellen, wenn man den Blick beispielsweise nach Somalia wendet (jedenfalls auf die Teile die, nicht wie Puntland und Somaliland, noch offiziell der Regierung in Mogadischu unterstehen). Allerdings würde das Staatswesen mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit erst dann kollabieren, wenn dieses Schicksal zuvor dem Regime Kim Jong Ils wiederfahren wäre. Da aber nach einem solchen Regimekollaps so unglaublich viele möglich Szenarien und unbekannte Faktoren im Spiel sind, führt die Frage nach einem Staatskollaps zwangsweise in einen Sumpf wilder Spekulationen. Und wer will schon wild herumraten. Daher ist es meine feste Überzeugung, dass die Frage nach dem „Was soll da überhaupt zusammenbrechen“ sinnvoll nur mit: „Das Regime“ beantwortet werden kann. So aber jetzt nochmal zurück zum Thema. Was passiert mit Nordkorea?

Das „Nordkoreas-Ende-Prophezeien-Spiel“ und seine Geschichte

Dazu Vielleicht ein kurzer Rückblick auf das, was in der Vergangenheit so zu Nordkoreas Zukunftsperspektiven geschrieben wurde. Da gab es nämlich ein paar durchaus interessante Tatsachen, die mich dazu führen, die Vorgänge in Pjöngjang immer recht vorsichtig einzuschätzen. Als die Sowjetunion sich aufgelöst hatte, Kim Il Sung gestorben und das Land immer tiefer in eine epochale Hunger- und Wirtschaftskrise abglitt gab es nämlich kaum noch einen Beobachter, der sich nicht an dem „Nordkoreas-Ende-Prophezeien-Spiel“ beteiligte. Manche hielten sich dabei etwas zurück und erwarteten das Ende „kurz- bis mittelfristig“ (oder beschrieben es mit ähnlich unklaren Phrasen), andere waren mutiger und sagten Jahreszahlen voraus. Den Zeitgeist jener Jahre beschreibt wohl am besten der (sprechende) Titel von Nicholas Eberstadts „The End of North Korea“. Allerdings mussten all jene Autoren ein paar Jahre später zugeben, dass ihre Prophezeiungen danebengegangen waren (manche versuchten sich auch mit schwachen Argumenten rauszureden, indem sie sich die zuvor nicht beantwortete Frage nach dem „was“ zunutze machten und darauf verwiesen, die Wirtschaft sei ja schließlich kollabiert, oder mit dem Finger auf Kim Dae-jung zeigten und dessen Sonnenscheinpolitik für die Weiterexistenz Nordkoreas verantwortlich machten) oder waren einfach eine Zeit lang recht still. Diesen Schock mussten die Analysten erstmal verdauen und dementsprechend gab es in den letzten Jahren kaum Prophezeiungen über das Ende des Regimes in Pjöngjang. Aber jetzt sind Auguren des Untergangs wieder da. Besonders die Tatsache, dass Andrei Lankov glaubt, es ginge zuende mit dem Regime in Pjöngjang gibt zu denken. Denn Lankov hielt sich in der Vergangenheit immer zurück mit solchen Aussagen. Er kennt die Dynamik in Nordkorea vielleicht etwas besser als manch anderer Beobachter, weil er selbst in Pjöngjang studiert hat (1985) und das Land daher aus erster Hand kennt. Naja, auf jeden Fall ist das der Punkt, der mir vor allem an dem Zeitungsartikel zu denken gab.

Es gibt wieder mehr Leute (die sicherlich mehr wissen als wir Normalsterblichen), die glauben es passiert etwas in Pjöngjang, darunter auch solche, die nicht vorschnell solche Einschätzungen äußern. Andererseits haben schon einmal fast alle Analysten danebengelegen, als sie versuchten die Geschehnisse in Pjöngjang vorauszusagen.

Was passiert in Pjöngjang?

Was mich schon länger über die Stabilität des Regims in Pjöngjang nachdenken lässt sind einige Ereignisse in der jüngsten Vergangenheit. Aber auch hier muss ich wieder etwas vorausschicken: Ich bin der Ansicht, dass das Regime nur dann kollabieren kann, wenn es eine Spaltung im Inneren der Eliten gibt. Das Volk allein kann das Regime nicht stürzen. Gibt es aber Kräfte innerhalb des Regimes, die sich Widerstand aus dem Volk zunutze machen wollen, dann kann möglicher Widerstand aus dem Volk ein bedeutender Faktor werden, aber einen Sturz Kims, allein aus den Reihen der Bevölkerung kann man wohl ausschließen. Die Frage ist also, gibt es Konflikte innerhalb des Regimes oder gibt es Faktoren, die solche Konflikte herbeiführen können.

Halten die Eliten zusammen und woran merkt man es wenn nicht?

Ersteres lässt sich nicht von außen feststellen (jedenfalls nicht von mir), aber es gibt Anhaltspunkte dafür. Als Anhaltspunkte sehe ich Ereignisse, die Brüche in der Politik des Landes darstellen. Ich bin davon ausgegangen und gehe immernoch davon aus, dass das Regime gerne zu den Sechs-Parteien-Gesprächen um die Denuklearisierung des Landes zurückkehren würde, um weitere externe Unterstützung für die wirtschaftliche Entwicklung des Landes zu gewinnen, der Priorität zuerkannt wird. Die Meisten Ereignisse in der jüngeren Vergangenheit (auch das Vorgehen am Kumgangsan) können in diesem Kontext gesehen werden. Man versucht Südkorea und die USA irgendwie in Bewegung zu bringen während man gleichzeitig auch intern Versucht (u.a. mit der Währungsreform, aber auch dem aktiveren Werben um Investoren), der Wirtschaft neue Dynamik zu verleihen. Was in dieses Bild einfach nicht passen würde, wäre die Torpedierung eines südkoreanischen Schiffes ohne jede Vorwarnung. Sollte der Untergang der Cheonan tatsächlich auf einen nordkoreanischen Torpedoangriff zurückzuführen sein, dann wären damit auch sinnbildlich die Versuche torpediert worden, bald an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Und dann ist meiner Meinung nach davon auszugehen, dass innerhalb des Regimes verschiedene Gruppen bestehen, die gegeneinander um die Linie der Politik kämpfen. Wäre dass der Fall, dann müsste man sich tatsächlich auf das Ende des Kim Familien Regimes einstellen (was danach käme steht nochmal auf einem anderen Blatt).

Was das Regime spalten könnte.

Ein Faktor, der zu Konflikten innerhalb des Regimes führen könnte ist etwa so alt wie ich und keiner weiß wie er aussieht. Kim Jong Un. Mittlerweile glaube ich auch, dass seine Nachfolge auf seinen Vater vorbereitet wird. Allerdings wird er vermutlich dafür nicht so viel Zeit haben, wie Kim Jong Il das hatte. Und Zeit ist hier ein entscheidender Punkt. Kim Jong Il konnte die inneren Mechanismen des Regimes kennenlernen, sich eine eigene Führungsstrategie zurechtlegen und vor allen Dingen seine eigenen Netzwerke aus loyalen Funktionären bilden. Für all das hatte Kim Jong Un bisher wenig Zeit. Sollte sein Vater also bald sterben, ist es nur schwer vorstellbar, dass es nicht zu Verwerfungen innerhalb des Regimes käme. Allein seine Ernennung zum Nachfolger könnte schon zu Konflikten geführt haben, aber das sind noch spekulativere Spekulationen, als die, die ich eh schon verbrochen habe.

Naja, wirklich mehr weiß ich noch immer nicht, aber ich erwarte wirklich gespannt weitere Informationen zum Untergang der Cheonan und werde weiterhin im Auge behalten, ob mehr Inkohärenzen in der politischen Linie Nordkoreas auftreten. Entschudligt bitte wenn ihr meine Misslungene Selbstfindung bis zum Ende verfolgt habe und jetzt enttäuscht sein solltet…

Amt für öffentliche Sicherheit zu Ministerium „befördert“. Verschiebungen in der Machtbalance?


Update (08.06.2010): Ich habe eben (erst) gesehen, dass sich North Korean Leadership Watch auch recht ausführlich mit dem Thema beschäftigt hat. Zu finden ist der Beitrag hier.

Ursprünglicher Beitrag (07.06.2010): Im Dong-A Ilbo habe ich gestern einen Artikel gelesen, den ich interessant finde, ohne allerdings genau zu wisse, was die Implikationen der Inhalte sind. Demnach wurde in einem Beitrag der nordkoreanischen Nachrichten das ehemalige Amt für öffentliche Sicherheit (Public Security Agency) nun als Ministerium bezeichnet. Es wird spekuliert, dass Kim Jong Il seinen Einfluss ausgeweitet haben könnte, indem er das Amt der Kontrolle des Kabinetts entzogen hat und seiner eigenen direkten Kontrolle unterstellt hat. Das würde Sinn machen, aber nur etwas.

Für mich könnte dies auch ein weiteres Zeichen einer Machtverschiebung innerhalb des Regimes sein. Die Kompetenzen der unterschiedlichen Institutionen die für Sicherheit in Nordkorea sorgen sind nicht klar voneinander abgegrenzt. Oft werden ähnliche oder die gleichen Aufgaben von unterschiedlichen Organen erfüllt. Daraus ergibt sich einerseits eine Konkurrenzsituation zwischen diesen Organen, andererseits aber auch (nicht zuletzt bedingt durch diese Konkurrenz) eine Art Machtbalance. Keine der Institutionen kann es wagen gegen die Herrscher zu arbeiten, da die konkurrierenden Gruppen dies ausnutzen können, um sich bei den Machthabern beliebt zu machen und Einfluss zu gewinnen. Diese Balance scheint relativ gut austariert aber fragil zu sein. Kommt es zu Verschiebungen innerhalb dieser Balance, wie eine  formelle Aufwertung einer Institution es signalisieren würde, ist dies daher meiner Meinung nach ein Zeichen für die Umgestaltung des Machterhaltungssystems im größeren Rahmen. Die Public Security Agency unterstand dem Kabinett, also dem zivilen Teil des nordkoreanischen Regimes. Eine Aufwertung dieser Institution zu einem Ministerium könnte daher als Machtgewinn der zivilen Seite auf Kosten des Militärs gesehen werden, dass ebenfalls Aufgaben in der Wahrung der öffentlichen Sicherheit wahrnimmt. Dies würde weiterhin mit der von mir kürzlich beschriebenen möglichen graduellen Abkehr von der Songun (Militär zuerst) Politik zusammenpassen. Aber wie immer muss ich dazu sagen, dass ich mich gerade sehr weit aus dem Fenster lehne. Also lasse ich es damit am besten gut sein, bevor ich total ins Reich der Spekulation und des Gerüchts abdrifte…

Nordkorea in der Sackgasse. Gesucht: Neue Strategie gegenüber den USA und Südkorea


Als vorgestern die Meldungen vom Untergang des südkoreanischen Schiffs nahe der Northern Limit Line (NLL) kamen, hab ich mir schon ein bisschen Sorgen um die Stabilität in der Region gemacht, weil ich mir diesmal durchaus hätte vorstellen können, dass Nordkorea seine Finger im Spiel hatte. Zu einer anderen Zeit und in einer anderen Situation hätte ich das vermutlich recht schnell als unwahrscheinlich abgetan und mich weiter dem Tagesgeschäft gewidmet, aber Nordkorea ist zur Zeit sowohl außenpolitisch als auch innenpolitisch in einer schwierigen Lage und daher ist es nicht aus der Luft gegriffen zu erwarten, dass man in Pjöngjang außenpolitisch auf der Suche nach einem „game-changer“sein könnte. Ich hab das ja schon früher mal angerissen, möchte euch aber, auch wenn die Geschichte mit dem Boot sich vermutlich nicht als direkter Effekt dieser Situation herausstellen wird, meine Sicht der schwierigen Umstände, in denen sich das Regime in Pjöngjang zurzeit befindet kurz darlegen. Dabei möchte ich mich weitgehend auf die außenpolitische Situation beschränken, da diese meiner Meinung nach erstens nur indirekt mit der innenpolitischen in Verbindung steht und das ganze ansonsten zweitens in endloses Spekulieren und Kaffeesatzlesen ausufern würde. Und wenn ihr das wollt könnt ihr die BILD oder die Chosun Ilbo (die in letzter Zeit erstaunlich viel im alten Kaffee gerührt hat) lesen. Folglich werde ich mich zu Beginn mit den grundlegenden Bedürfnissen Nordkoreas und den Wegen diese zu erlangen beschäftigen, dann auf aktuelle Hemmnisse eingehen und abschließend die Sackgasse, in dem das Regime meiner Meinung nach steckt, beschreiben.

Was Nordkorea braucht…

Ganz grundsätzlich ist Nordkorea auf den Zufluss von Gütern (oder Kapital, aber damit kauft man ja auch Güter) von außen angewiesen. Das Land ist nicht in der Lage den kompletten Bedarf (damit meine ich den Bedarf, der besteht um die Stabilität des Regimes zu sichern, nicht den der benötigt wird um der Bevölkerung ein gutes Leben zu ermöglichen) durch eigene Produktion zu decken und kommt deshalb nicht umhin, verschiedene Güter einzuführen. Diese dienen der Befriedigung der Bedürfnisse (wie die auch immer aussehen, das müssen nicht zwangsläufig die gern genannten Produkte Cognac und Pornos sein) der Eliten, denn kommt es zu Unzufriedenheit und Konflikten innerhalb dieser (staatstragenden) Gruppe, dürfte das Schicksal des aktuellen Regimes besiegelt sein. Weiterhin müssen die Wünsche des Militärs ((Aus)Rüstung) erfüllt werden. Zwar gehen die Meinungen bezüglich der Rolle der Truppen auseinander, aber selbst wenn das Militär zurzeit weiterhin das der Partei ist und sein Ziel vornehmlich im Schutz derselben sieht, so birgt Unzufriedenheit dort doch immer die Gefahr, dass sich die Generalität gegen seine Herren wendet, oder zumindest spaltet. Auch die Deckung einer gewissen Basisversorgung der Bevölkerung dürfte vonnöten sein, auch wenn diese recht knapp ausfällt. Eine schwere Versorgungskrise auf breiter Front könnte im Volk endgültig den Funken des Widerstands entzünden, daher müssen zumindest Teile der Bevölkerung grundlegend versorgt werden. Wie gesagt kann das Regime dies alles nicht im Rahmen der eigenen Produktion gewährleisten, sondern ist in allen Bereichen auf Einfuhren angewiesen. Wie die Zustandekommen ist dabei erstmal egal. Ob als Hilfen, als Freundschaftsgeschenke, im Rahmen von vertraglichen Abmachungen oder im Tausch gegen harte Währung oder Güter aus eigener Produktion (z.B. Raketen) spielt eine untergeordnete Rolle. Allerdings sind in der jüngeren Vergangenheit, besonders nach dem Amtsantritt Lee Myung-baks einige dieser Kanäle versiegt, oder zumindest enger geworden.

…und was dabei stört: UN Sanktionen,…

Die UN Sanktionen nach dem ersten Atomtest Nordkoreas bildeten hierfür den Auftakt, waren allerdings noch nicht sonderlich effektiv. Die Sanktionen auf Luxusgüter konnte jedes Land für sich im Detail definieren und auch die Versorgung zur Entwicklung und Produktion von Raketen konnte nicht abgeschnitten werden. Wesentlich schärfer wirkten sich die Sanktionen nach dem zweiten Nukleartest des Landes aus. Die Möglichkeiten zum Export von Waffen wurden deutlich eingeschränkt, wie z.B. die Fälle abgefangener Waffenlieferungen zeigen. Damit wurden auch die Chancen eingeschränkt, an Kapital zu gelangen, bzw. Tauschgeschäfte zu machen. In welchem Ausmaß die Sanktionen tatsächlich wirken (besonders auch auf der Importseite) ist schwer zu quantifizieren, allerdings tun sie es. Dies wird auch aus den wütenden Forderungen Nordkoreas nach dem Ende der Beschränkungen deutlich. Die Einschränkungen in diesem Bereich dürften vor allem die Bedürfnisse der Eliten und des Militärs treffen.

…Finanzsanktionen und…

Neben den Sanktionen der UN, haben auch die USA besonders unter der Regierung Obama ihre Bemühungen verstärkt, Finanzsanktionen gegen Nordkorea zu entwickeln. Auf den ersten Blick scheinen solche Sanktionen nicht bedeutend zu sein, da sie nicht direkt auf zu exportierende Güter wie Waffen abzielen. Durch die Hintertür stellen sie allerdings ein schlagkräftiges Instrument dar. Durch die Sanktionen drohen Konsequenzen seitens der USA für Finanzinstitutionen, die Geschäfte mit Nordkorea machen. Da aber die USA für nahezu jedes Geldhaus der Welt ein Geschäftsfeld von überragender Bedeutung sind und man sich daher nicht in Gefahr bringen will, selbst von Konsequenzen getroffen zu werden, sinkt der Anreiz, geschäftlich mit Nordkorea in Kontakt zu treten. Faktisch wird es für Nordkorea immer schwere Finanzgeschäfte abzuwickeln, also Güter zu kaufen oder verkaufen. Auch diese Sanktionen treffen hauptsächlich die Eliten und das Militär. Wie unangenehm solche Sanktionen der nordkoreanischen Seite sind zeigt die Geschichte mit der Banco Delta Asia. Als diese mit Nordkorea in Verbindung gebrachte Bank seitens der USA sanktioniert wurde (es ging oberflächlich um 25 Mio. Dollar, aber hintergründig um die oben beschriebenen Zusammenhänge), protestierte Pjöngjang wütend und machte ein Ende der Sanktionen zur Bedingung für weitere (dann auch eingetretene) Fortschritte beim Denuklearisierungsprozess.

…Lee Myung-bak

Daneben stellt der Amtsantritt Lee Myung-baks einen einschneidenden Moment für Nordkorea dar. Er versprach eine härtere Haltung gegen den ungeliebten Bruderstaat und hielt sich auch daran. In seiner Amtszeit schrumpften die Hilfen an Nordkorea (Nahrungsmittel, Dünger, etc.) deutlich (was aber nicht nur durch Süd- sondern auch durch Nordkorea verschuldet war), der in den Jahren zuvor explosionsartig gestiegene Handel zwischen beiden Ländern ging wieder leicht zurück und der (einseitige) touristische Austausch (da dürfte das Wort „Austausch“ wohl irgendwie fehl am Platz sein, aber ihr wisst ja was ich meine) ruht seit längerem (wieder nicht direkt und einzig die Schuld Lees). Diese Maßnahmen dürften sowohl die Bevölkerung als auch Eliten und Militär (es kommt ja weniger Geld in die Kassen) treffen.

Der zwiespältige Patron: China

Vor diesem Hintergrund muss sich das Regime in Pjöngjang zunehmend auf die Unterstützung Chinas verlassen. Dies mag zwar kurzfristig ein gangbarer Weg sein, vor allem, da die anderen Optionen ja nicht funktionieren, langfristig stellt jedoch auch China als alleiniger Unterstützer Nordkoreas für das Regime in Pjöngjang keine wirklich tragfähige Lösung dar. Einerseits weil man auf einem Bein schlecht steht. Wenn zum Beispiel Chinas Prioritäten sich ändern sollten, oder das Land aus irgendeinem Grund selbst in Schwierigkeiten geriete, wäre das Regime in Pjöngjang wohl eins der ersten Opfer einer solchen Entwicklung. Andererseits, weil man sich in Pjöngjang noch nie gerne (was eigentlich untertrieben ist) in die Abhängigkeit nur eines Patronen begeben hat. Tja, und damit sind wir wieder bei der Aussage, die ihr von mir ja öfter mal hört. Pjöngjang ist außenpolitisch zum Erfolg verdammt.

Drohungen: Früher effektiv…

In der Vergangenheit, besonders seit dem Ende des Kalten Krieges, gelang es Nordkorea in aller Regelmäßigkeit, den USA und Südkorea dadurch Zugeständnisse abzuringen, dass man provozierte. Man machte der anderen Seite glaubhaft, dass, würden die Wünsche Pjöngjangs nicht erfüllt, unabsehbare Folgen möglich seien. Man drohte mit dem Austritt aus dem Nichtproliferantionsvertrag, man trat aus dem Nichtproliferationsvertrag aus, man drohte mit dem Test von Raketen, man testete Raketen, man drohte mit dem Test von Nuklearwaffen, man testete Nuklearwaffen. Ja man exportierte sogar nukleare Technologie trotz der ausdrücklichen Warnung der USA. All diese Drohungen und Umsetzungen der Drohungen in die Tat hatten ihre Wirkung. Zusätzlich konnte man noch Konzessionen gewinnen, indem man das zuvor in die Tat umgesetzte wieder graduell (aber nie vollständig) rückgängig macht. Nur ist die Situation nun eine andere. Der Effekt dieser Provokationen bleibt zunehmend aus. Die USA und Südkorea haben sich scheinbar darauf geeinigt, nicht mehr darauf zu reagieren und die eigene politische Linie konsequent weiterzuführen.

…heute nur noch ein stumpfes Schwert (und was das jetzt eigentlich mit dem Schiff zutun hat)

Hier steht Nordkorea in der Sackgasse. Das eigene Schwert ist stumpf geworden, während das der Gegenseite noch immer geschliffen scharf ist und bei Bedarf noch nachgeschärft werden kann. Und damit kommen wir zurück zur Einleitung und zu dem Kriegsschiff. Denn die Frage die ich mir (erstaunlicherweise kurz bevor die Meldung vom Untergang des Schiffs kam, was das Ganze noch etwas unheimlicher gemacht hat)  gestellt habe ist: Was könnte die USA und Südkorea noch so provozieren, bzw. vielmehr erschrecken, dass sie ihre konsequente Haltung aufgäben? Noch ein Atomtest? Nein, das würde höchstens zu noch mehr Sanktionen führen. Der erfolgreiche Test einer Taepodong II? Vielleicht, aber um dazu muss die Rakete auch funktionieren und solange das nicht der Fall ist, scheidet das aus. Der Verkauf von atomwaffenfähigem Material? Bestimmt, allerdings dürfte das dann aber auch der Schritt zu weit sein und daher für das Regime, dass ja einem rationalen Kalkül mit dem Ziel des Überlebens folgt, kein Option. Natürlich funktionieren begrenzte Spitzen wie die Gefangennahmen von Südkoreanern und US-Amerikanern oder die Drohung Hyundai-Asan in ernsthafte Schwierigkeiten zu bringen. Aber eben nur begrenzt und nicht in einem solchen Maß, dass sie die geschlossenen Reihen der Gegner in ernsthafte Unordnung bringen könnten. Kurz mir ist nichts eingefallen. Und dann ist das Schiff gesunken und ich dachte mir, dass die ernsthafte Drohung mit einem Krieg (die Rhetorik hat sich schon vor Jahren abgeschliffen und ist höchstens in den Medien mal für ne Schlagzeile gut) zum Beispiel durch das Versenken eines südkoreanischen Kriegsschiffs in dieser Situation gut passen würde. Tja, deshalb hat mich die ganze Geschichte etwas erschreckt. Damit hat der Verhandlungsprozess um die Sechs-Parteien auch weiter eine Chance, aber je länger das ganze dauert und wenn dem Regime in Pjöngjang nicht eine ganz andere Möglichkeit einfällt, die eigenen Misere zu entschärfen ohne auf die althergebrachte Provokationsstrategie zurückzugreifen, desto höher wird die Gefahr, dass man mit neuen Mitteln der Provokation herumexperimentiert. Deswegen sehe ich zwar noch lange keine steigende Kriegsgefahr, denn das wollen weder der Süden und die USA noch Nordkorea. Aber so eine Aktion würde die Situation ja auch sicherlich nicht verbessern und außerdem ist und bleibt ein gewisses Restrisiko, dass man bei einem solchen Vorgehen doch mal über das Ziel hinausschießen könnte.

Nordkoreas Zukunft. Wie wahrscheinlich ist eine „rumänische Option“?


Dieses Jahr ist ja das Jahr der Jahrestage schlechthin, also zumindest in (Ost-)Europa. Und anlässlich des wohl letzten bedeutenden Jubiläums in diesem Jahr, das in Rumänien begangen wird, hielt ich es für angebracht in diesem Zusammenhang etwas zu schreiben. Zuerstmal zum rumänischen Jubiläum: Gestern vor zwanzig Jahren endete das Regime Ceausescu im Gegensatz zu den anderen Übergängen im Ostblock mit blutigen Auseinandersetzungen. Ceausescu wollte Proteste der Bevölkerung gewaltsam niederschlagen lassen, doch die Armee verwährte ihm die Gefolgschaft, so dass er sich nurnoch auf den Geheimdienst Securitate stützen konnte. Am ersten Weihnachtstag vor zwanzig Jahren wurden der Diktator Nikolae und seine Frau Elena, die von der Armee gefangen genommen und durch ein Schnelltribunal abgeurteilt worden waren, vor laufenden Kameras hingerichtet. Bilder des Vorgangs wurden dann später Landesweit im Fernsehen ausgestrahlt. Darauf flauten die Kämpfe zwischen Securitate und Armee ab.

Und da kommt dann auch schon Nordkorea ins Spiel. Wer sich ein bisschen mit der Materie beschäftigt hat, dem dürfte aufgefallen sein, dass es so eine Art Glaubenskrieg über die Zukunft des Landes gibt. Manche warten nun schon seit dem revolutionären Wandel des Ostblocks auf ähnliche Ereignisse in Nordkorea (recht plastisch hat Joshua, der Autor von One Free Korea sein Warten auf das, was er den „Ceausescu Moment“ nennt, also den Moment, in dem die Angst vor seinem Volk in Kims Augen sehen kann, beschrieben), andere haben das Warten zugunsten einer neutralen „Wenn nichts unvorhersehbares kommt, kann es noch lange dauern“ Position aufgegeben und wieder andere glauben, dass das Regime nach wie vor relativ fest im Sattel sitzt. Ich weiß es nicht, würde mich aber am Ehesten der mittleren Position anschließen. Aber seis drum, auf jeden Fall haben sich schon ganzschön viele Wissenschaftler mit irgendwelchen Vorhersagen zum Ende Nordkoreas ganz schön in die Nesseln gesetzt. Und am Ende wissen wir halt erst morgen was morgen passieren wird. Mit der „rumänische Option“ wie ichs oben mal großspurig genannt habe, meine ich einen plötzlichen revolutionären Wechsel, der auch gewaltsame Auseinandersetzungen innerhalb der staatlichen Institutionen beinhaltet. Auch Kim Jong Il scheint sich der Möglichkeit einer solchen Option bewusst zu sein und lässt sich allem Anschein nach das Ende Ceausescus als mahnendes Beispiel dienen.Die Möglichkeit einer rumänischen Option in Nordkorea halte ich beachtenswert, weil es eine Vielzahl von Parallelen zwischen Ceausescus Rumänien und Kim Jong Ils Nordkorea gibt. Zuerst einmal ist da der Personenkult zu nennen, den Ceausescu ähnlich wie Kim Il Sung und heute Kim Jong Il kultiviert hatte (Er hatte sich dabei unter anderem Nordkorea zum Vorbild genommen). Damit verbunden hatte Ceausescu ähnlich wie Nordkorea eine Art nationalistische Ideologie entwickelt. Auch in der Machtausübung ähnelte Ceausescus Vorgehen dem Kim Jong Ils. Auch in Rumänien waren wichtige Führungspositionen von Familienmitgliedern Ceausescus besetzt und auch dort wurde der Machterhalt nicht zuletzt durch Klientelismus gesichert. Weiterhin ähnelt die wirtschaftliche Situation (und auch die Bevölkerungszahl) Nordkoreas der damaligen Lage in Rumänien. Stromausfälle waren an der Regel und grundlegende Konsumgüter und Nahrungsmittel waren knapp (Ceausescu hatte ähnlich wie Kim Il Sung in den 1970er übermäßige Schulden im Ausland gemacht. Allerdings zahlte er diese, anders als Nordkorea, wieder zurück, was zu Engpässen bei der Versorgung führte. 1989 waren die Schulden abbezahlt, aber davon hatte Ceausescu ja nicht mehr viel).Diesen Parallelen stehen jedoch einige offene Fragen und Gegensätze gegenüber. Ceausescus Armee bestand aus rund 100.000 Mann, während Kim Jong Il das Zehnfache aufbieten kann. Im Gegensatz zur damaligen Lage in Rumänien ist es in Nordkorea eher unwahrscheinlich, dass die Armee sich gegen Kim Jong Il stellt. Einerseits hat das Militär im Zuge der Songun-Politik an Einfluss und auch an Zugriff auf Ressourcen gewonnen. Andererseits hat Kim es verstanden, durch geschickte Machtpolitik eine Balance zwischen verschiedenen Interessengruppen innerhalb des Regimes wie auch des Militärs zu schaffen. Dadurch konnten das Aufkommen eventueller Widerstände entweder von vorneherein verhindert, oder frühzeitig erkannt werden. Der Sicherheitsapparat ist darüber hinaus wesentlich stärker ausgebaut und die Zahl unterschiedlicher Sicherheitseinheiten mit unterschiedlichen Kompetenz und Zuordnung größer, so dass vermutlich auf mehr militärische bzw. paramilitärische Ressourcen zurückgegriffen werden kann. Desweiteren sind äußere Impulse die dem damaligen Niedergang der kommunistischen Systeme in fast allen Staaten Osteuropas auch nur annähernd ähneln könnten, nur schwer vorstellbar. Und ohne diesen Impuls hätte sich die Geschichte in Rumänien sicherlich anders entwickelt. Die Abgeschlossenheit des Landes in Verbindung mit der anhaltend starken Indoktrination macht es darüber hinaus schwer zu ergründen, inwiefern die Idee von weitreichendem organisiertem Widerstand gegen Kim Jong Il für die Bevölkerung überhaupt vorstellbar ist. Weiterhin zeigen Vorgänge wie die kürzlich durchgeführte Währungsreform, dass selbst tiefgreifende Einschnitte in das Leben der Bevölkerung scheinbar ohne größeren Widerstand erduldet werden.Aus den oben aufgeführten Gründen, halte ich eine rumänische Option, die mit der Erschießung Kim Jong Ils endet für äußerst unwahrscheinlich bis unmöglich. Solange er in der Lage ist seine Regierungsgeschäfte auszuführen, ist Widerstand aus den Reihen der Eliten kaum zu erwarten. Wenn sich allerdings sein Gesundheitszustand so sehr verschlechtert, dass er die Geschäfte nicht mehr führen kann, oder wenn gar ein Nachfolger eingesetzt wird, dann funktionieren alte Kontrollmechanismen und Loyalitäten gegenüber den Eliten nicht mehr (Vielleicht sogar gegenüber dem Volk). Der neue Führer muss schnell einen neuen Herrschaftsmodus entwickeln, oder ist zum Scheitern verurteilt. Daher wird die Frage eines Regierungswechsels erst mit dem Tod oder der Regierungsunfähigkeit Kim Jong Ils akut werden.Wer mehr zum Thema Rumänien und Nordkorea lesen will, dem kann ich die folgenden Quellen ans Herz legen: Sehr ausführlich zur Herrschaftslegitimation Ceausescus ist dieses Buchkapitel. Dieses Working Paper geht auf Systemaffinitäten zwischen dem nordkoreanischen Regime und dem Ceausescus Rumänien ein. Greg Scarlatoiu beschreibt in seinem sehr aktuellen Beitrag die Relevanz des Militärs bei einem möglichen Post Kim Jong Il Systemwechsel vor dem Hintergrund der Erfahrungen in Rumänien (Wobei ich nicht in allen Punkten seiner Meinung bin).

Da ist was faul im Staate Nordkorea…Die Währungsreform, die Schwarzmärkte und die Folgen


Klar, das ist nicht eben ne neue Erkenntnis, aber ich meine jetzt auch eher in der äußerst kurzfristigen Betrachtung. Nachdem es ja altbekannt ist, dass Nordkorea außenpolitisch immer mal gerne auf einem schmalen Grad balanciert (relativ erfolgreich sogar, denn wirklich abgestürzt sind sie bisher nicht), um seine Ziele durchzusetzen, siehts fast so aus, als würden man diese Vorgehen jetzt auch mal innenpolitisch versuchen wollen. Genau, gemeint ist die Währungsreform/-neuberwertung  die vorgestern Publik wurde. Die könnte nämlich im Gegensatz zu den außenpolitischen Manövern wie Drohungen, Raketentests oder Gefangennahmen von Südkoreanern oder Amerikanerinnen, die Kims Regime ja in regelmäßigen Abständen vollführt (und die eher als gut gemachter Stunt zu sehen sind, denn als wirklich gefährliche Bergsteiger-Action), wirklich nahe am Abgrund vorbeiführen.

Aber erstmal zu den Fakten: Am Montag gaben die nordkoreanischen Behörden über ein internes Kommunikationsnetz bekannt, dass der Won innerhalb dieser Woche mit einem Wechselkurs von 100 : 1 gegen die neue Währung eingetauscht werden müsse. Also werden Quasi von jedem Geldschein zwei Nullen weggestrichen. Weiterhin ist die Menge des Geldes, das umgetauscht werden kann auf 150 000 Won beschränkt, manche Quellen sprechen weiterhin davon, dass ein Sparvermögen von bis zu 300 000 Won eingetauscht werden könne. Scheinbar wurde der Zahlungsverkehr mit der alten Währung seit Montag beendet und die Geschäfte blieben vorerst geschlossen. Die Nachricht kam sowohl für den Großteil der Nordkoreaner als auch für externe Beobachter vollkommen überraschend, so dass Spekulationen über Gründe, Hintergründe und möglichen Folgen dieses Vorgehens natürlich Tür und Tor geöffnet sind. Allerdings dürften zumindest zwei Einschätzungen von Experten zutreffend sein: Einerseits wird die Neubewertung des Won als Versuch gesehen, die seit langem herrschende Inflation unter Kontrolle zu bekommen (So lag der offizielle Wechselkurs US Dollar/Won bei 135 Won, während die Schwarzmarktpreise auf eine Spanne zwischen 2000 und 3000 Won pro Dollar geschätzt wurden.), andererseits sieht man das Vorgehen als Schlag gegen die um sich greifenden Schwarzmärkte, oder um genauer zu sein, gegen diejenigen die als Händler zu einem gewissen Reichtum gekommen sind, da die nun nur einen Bruchteil ihres Vermögens eintauschen können, während der Rest wertlos verfällt. Wenn ihr mehr über die Maßnahmen Nordkoreas erfahren wollt, hat North Korean Economy Watch ne recht umfangreiche Sammlung von relevanten Zeitungsartikeln zusammengestellt. Weitere Einschätzungen oder gar Vorhersagen über mögliche Auswirkungen sind schwer zu treffen was mich aber nicht davon abhalten soll, mich daran zu versuchen.Zuerst mal zu den Hintergründen: Ich schätze das Motiv „Schlag gegen die Schwarzmarkthändler“ als wesentlich bedeutender ein, als den Kampf gegen die Inflation. Die Inflation ist nichts Neues und hat auch in der jüngsten Vergangenheit nicht sprunghaft zugenommen. Daher dürfte die Bevölkerung mittlerweile daran gewöhnt gewesen sein, sich für ihr Geld nicht wirklich viel Kaufen zu können. Für die „Shoppingoptionen“ im Ausland hat der Won keine Bedeutung, da sogar China von Nordkorea harte Währung im Gegenzug für Warenlieferungen verlangt (wenn auch nicht besonders viel davon) und weil die Staatseinnahmen Nordkoreas zu einem bedeutenden Teil aus Auslandsgeschäften stammen, die ebenfalls nicht mit dem Won abgerechnet werden. Die Schwarzmärkte dagegen gewannen seit Anfang des Jahrzehnts mehr und mehr an Bedeutung und scheinen zunehmend der staatlichen Kontrolle entglitten zu sein. Auch scheint hier eine Art Graswurzelkapitalismus entstanden zu sein, der einer immer größer werdenden Bevölkerungsschicht die Möglichkeit bot, sich unabhängig vom Staat zu versorgen. Diese Entwicklung wurde sowohl von Beobachtern wie auch scheinbar vom Regime in Pjöngjang als Bedrohung für die Stabilität des Regimes gesehen. Dementsprechend wurde das vergangene Jahr hindurch das Vorgehen gegenüber den Märkten verschärft. Daher sehe ich  den Schritt der Währungsreform vor allem als Fortsetzung der Restriktionen gegenüber den Schwarzmärkten. Aus Sicht des Regimes sind hier vor allem die Händler als Bedrohung zu sehen, da sie einerseits völlig unabhängig vom staatlichen System agieren können, also nicht mehr der staatlichen Indoktrination, sondern eigenen, kapitalistischen Interessen, folgen. Da sie gleichzeitig noch viel Geld verdienen, höhlen sie einerseits durch Bestechungen etc. den staatlichen Überwachungsapparat aus, und könnten andererseits durch das verdiente Geld zu einflussreichen Gegenspielern werden. Weiterhin haben sie durch ihre Schmuggleraktivitäten beste Kontakte nach draußen, sind also international vernetzt und stellen vor allen Dingen gegenüber der Bevölkerung ein erfolgreiches kapitalistisches Gegenmodell zum desaströs gescheiterten Staatssozialismus dar. Alles in allem jede Menge gute Gründe den Händlern mal auf den Schlips zu treten.So weit so gut, aber was können die Folgen dieses Vorgehens sein? Also lässt man mal irgendwelche Meldungen von Medien, die scheinbar noch nichteinmal in der Lage zu sein scheinen, sich den Wikipedia Eintrag über Nordkorea durchzulesen (oder was glaubt ihr wie groß der Anteil von Nordkoreaner abseits von Schwarzmarkthändlern und bestechlichen Beamten ist, die „um ihr sauer Erspartes“ gebracht werden können? Naja, wenn man sich von nem Monatslohn von 5000 Won zwei Kilo Reis kaufen kann, dann sollte es doch kein Problem sein, sich mal eben 150 000 Won unter der Matratze anzusparen…egal, immerhin haben sie drüber berichtet!) und den Apologeten des Untergangs auf One Free Korea ab (obwohl sich Josh diesesmal recht moderat gibt und ich in erstaunlich vielen Punkten mit ihm übereinstimme), so lassen sich trotzdem einige wahrscheinlichen Entwicklungen benennen. Als direkte Folge der Währungsreform wird es wohl eher keinen großen Volksaufstand geben, da ein Großteil der Bevölkerung die Grenze von 150 000 bzw. 300 000 Won nicht übertreffen wird. Allerdings wird die Maßnahme tatsächlich eine starke Wirkung auf die Schwarzmarkthändler haben. Das ist vor allem in Anbetracht der Tatsache interessant, dass die Schwarzmärkte mittlerweile einen bedeutenden Teil zur Versorgung der Bevölkerung beitragen. Werden die Märkte also geschwächt, könnte es zu einer Versorgungslücke kommen wenn der Staat nicht einspringt. Dieses Risiko dürfte auch dem Regime bewusst sein. Allerdings hat es vor einem guten Jahrzehnt erlebt, dass eine fatale Hungersnot nicht zu einem Volksaufstand führt. Daher scheint die Möglichkeit einer neuerlichen Versorgungskrise dem Regime eher zuzusagen, als eine Delegitimation durch den um sich greifenden Kapitalismus. Allerdings kann es sein, dass man in Pjöngjang die Rechnung ohne die oftmals bestechlichen mittleren Funktionäre in den Provinzen gemacht hat. Diese haben durch die Reform durchaus etwas zu verlieren, da sie mitunter einen gewissen Wohlstand ansammeln konnten, ohne aber, wie die Staatspitzen, ihr Geld in Form von Dollars in irgendwelchen Staaten die nicht auf der Schwarzen Liste der OECD stehen (oder vielleicht auch doch, egal), deponiert zu haben. Diese Gruppe hat einerseits eine gewisse Bedeutung für das Funktionieren des Staatsapparates und könnte andererseits durch die Reformen Nachteile erleiden. Sollte sich hier Unzufriedenheit breit machen, dann könnte dies der Stabilität des Regimes einen Knacks geben.Aber wie fast immer mit Nordkorea. Was die Hintergründe sind, und was im Land vor sich geht, das erfährt man wenn überhaupt vermutlich erst später. Bis dahin muss man sich wohl oder übel gedulden und die Augen offenhalten. Ich bin gespannt ob Kim Jong Il auch dieses Mal die Gratwanderung übersteht und ohne abzustürzen über den Berg kommt.

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