Eine schwierige Beziehung: Das EU-Parlament und Nordkorea


Vor einigen Wochen hat die Delegation für die Beziehungen zur Koreanischen Halbinsel des Europäischen Parlaments mal ein bisschen für Transparenz gesorgt und die Protokolle der Delegations- und Arbeitsgruppenbesuche nach Süd- und Nordkorea online gestellt. Mit Besuchen in und aus Nordkorea beschäftigen sich dabei sechs Protokolle von denen erfreulicherweise vier in deutscher Sprache vorliegen. Generell beschreiben die Dokumente recht detailliert was man gemacht und mit wem man worüber gesprochen hat.

Rückschritte im Menschenrechtsdialog

Das Ganze liefert jetzt nicht unbedingt die unglaublichen Neuheiten, aber dafür ein etwas besseres Verständnis der Arbeit dieser Delegation und natürlich lernt man so ein bisschen auch die Gesprächspartner kennen, mit denen sich die Delegationsmitglieder eigentlich bei fast jedem Besuch getroffen haben. Weiterhin bekommt man dadurch, dass die Papiere eine längere Zeitspanne abdecken ein besseres Gefühl für die Entwicklung verschiedener Diskurse im Zeitverlauf. Interessant fand ich zum Beispiel das Vorgehen der Delegation mit Blick auf Menschenrechte. Da führte man zum Beispiel im Oktober 2006 diesen recht offenen Meinungsaustausch mit Ri Hyon-jok (dort mit Ri Jyon-Lok transkribiert):

[…] Er bedauert, dass sich die nordkoreanische Regierung geweigert hat, in regelmäßigen Abständen einen Menschenrechtsdialog mit der EU zu führen, und es auch abgelehnt hat, mit dem Hohen Kommissar der Vereinten Nationen für Menschenrechte zusammenzuarbeiten. Er erinnert daran, dass die DVRK Vertragspartei einiger UN-Konventionen sei, insbesondere des Pakts über bürgerliche und politische Rechte.

Herr RI erwidert, die Menschenrechte hingen von den Bedingungen in den einzelnen Ländern ab und seien nicht universell. Für ein von den Vereinigten Staaten bedrohtes Land stelle das Recht, als souveräner Staat zu überleben, das wichtigste Menschenrecht dar. Die Menschenrechte sollten kein politische Thema sein, mit dem ein Staat unter Druck gesetzt werde. Die DVRK lehne doppelte Standards im Bereich Menschenrechte ab; als Beispiele führt er Guantanamo, Irak, Palästina an.

Herr SZENT-IVÁNYI gratuliert der koreanischen Seite zu ihrer Bereitschaft, den Menschenrechtsdialog fortzusetzen, und fragt nach dem Grund für den Abbruch. Er teile die Ansicht, dass keine doppelten Standards angewandt werden sollten. Er erinnert daran, dass das Europäische Parlament eine aktive Politik verfolge, insbesondere in Bezug auf Guantanamo, Irak, Palästina und die CIA-Aktivitäten in Europa, beharrt jedoch darauf, dass diese Sichtweise das Konzept der Menschenrechte als universelle und nicht als innere Angelegenheit impliziere.

Herr THAE erklärt, der erste einleitende Dialog über Menschenrechte habe 2001 stattgefunden, gefolgt von wechselseitigen Besuchen von Experten zu Schulungszwecken und um die Rechtssysteme kennen zu lernen. Doch die zunehmende Instrumentalisierung der Menschenrechte durch die USA als Werkzeug gegen die DVRK im Jahr 2002 und die von der EU unterstützte Aufnahme der DVRK in die Agenda der Menschenrechtskommission der Vereinten Nationen hätten in der DVRK Zweifel an der Aufrichtigkeit der EU und deren Unabhängigkeit von den Ansichten und Strategien der USA aufkommen lassen. […]

Aus dem Jahr 2011 finden sich dann folgende Bemerkungen hinsichtlich dieses Themas:

Bei allen Treffen erinnerte die EP-Delegation die Behörden der DVRK daran, dass das Europäische Parlament der Menschenrechtslage in den Ländern, mit denen die EU Kontakte unterhält, große Bedeutung beimisst und dass Verbesserungen im Bereich der Menschenrechte zusammen mit der Abschaffung der Todesstrafe ein zentrales Anliegen der Außenpolitik der EU darstellen.

Die MdEP hielten es jedoch für zu gewagt, von ihren nordkoreanischen Partnern eine konkrete Reaktion in dieser Angelegenheit zu erbitten oder einen umfangreichen Meinungsaustausch dazu zu führen. Da Ri Jong Hyok, Vorsitzender der Delegation der Obersten Volksversammlung für die Beziehungen EU-DVRK, betonte, dass sich „die Beziehungen zwischen der EU und der DVRK sehr reibungslos entwickeln“, wobei „das Vertrauen ständig gestärkt wird“ und „keine  ernsthaften politischen Differenzen zwischen uns“ bestehen, gibt die EP-Delegation der Hoffnung Ausdruck, dass es  künftig zu einem Menschenrechtsdialog zwischen der DVRK und dem Europäischen Auswärtigen Dienst kommen wird, wenn auch vielleicht weniger öffentlich, so doch in einer bedeutsamen und strukturierten Form.

Naja, so ganz verstehe ich jetzt nicht, warum genau die MdEP es für zu gewagt hielten, 2011 von Ri Jong-hyok genau das zu fordern, was er 2006 noch zu liefern bereit war. Wenn man sich in der Politik schon von Prinzipien leiten lässt, dann sollte man die auch dann hochhalten, wenn es kritisch und nicht nur, wenn es gerade opportun ist. Interessant ist übrigens auch, mal die nordkoreanische Argumentationslinie, wenn es um Menschenrechte geht kurz und prägnant dargestellt zu bekommen. Die findet ihr nicht nur oben in der ersten Erwiderung Ris, sondern auch in allen anderen Protokollen, in denen die EU-Parlamentarier es noch wagten, offen über das Thema zu sprechen.

Friends in higher positions

Einen anderen interessanten Aspekt, der vielleicht auch in Teilen den Wert des Austauschs des EU Parlaments mit der nordkoreanischen Seite ausmacht, kann man aus dem ältesten Protokoll entnehmen. Damals war nämlich Kim Kye-gwan einer der Gesprächspartner der Parlamentarier und wer in den letzten Jahren ein bisschen die Köpfe in der Außenpolitik Nordkoreas beobachtet hat, dem wird nicht verborgen geblieben sein, dass es dieser Kim Kye-gwan mittlerweile ziemlich weit nach oben gebracht hat. Ein solches persönliches Kennenlernen von Akteuren, die später ihren Weg machen, hat einen doppelten Wert. Einerseits kann es sein, dass so etwas wie ein Vertrauensverhältnis oder wenigstens eine positive Wahrnehmung geschaffen wurde, was später ein oft von größerer Bedeutung sein kann, als mancher harter Fakt. Andererseits kann man aber durch den direkten Kontakt auch ein Gefühl dafür bekommen, was der Gesprächspartner für eine Art Mensch ist. Auch sowas kann sich bei späteren Anlässen auszahlen.

Die Sache mit der Botschaft

Weiterhin fand ich es durchaus bemerkenswert, dass es sich eigentlich durch alle Protokolle wie ein roter Faden zieht, dass die nordkoreanische Seite mit der Nähe ihrer Beziehungen zur EU und ihren Staaten nicht zufrieden ist. Jedesmal sind Absätze zu finden, in denen sich nordkoreanische Politiker wünschen, dass es zu einer weiteren Vertiefung der Beziehungen kommt. Eine besondere Rolle spielt dabei die Frage des Botschafteraustauschs, auf den Pjöngjang nicht erst seit gestern oder letztem Jahr drängt. Bemerkenswert ist in diesem Zusammenhang auch, dass sich die Delegation selbst teilweise kritisch zum Vorgehen der EU in diesem Bereich äußerte. Nichtsdestotrotz ist das Thema ja heute noch immer offen und es sieht nicht so aus, als würde man da irgendwann in näherer Zukunft überein kommen (aber dazu habe ich mich ja in der Vergangenheit schonmal ausführlicher Stellung bezogen).

Fehleinschätzung

Abschließend noch ein interessanter Randaspekt,  bei dem ich nicht weiß, was ich davon halten soll. Im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen in Südkorea im Jahr 2008 unterhielten sich die Parlamentarier mit Ri Jong-hyok über dieses Thema. Seine Einschätzungen lagen dabei so weit von der späteren Realität weg, wie man es sich nur vorstellen kann und ich wüsste mal gerne, ob er der einzige war, der sich nach dem Amtsantritt von Lee Myung-bak ganz schön gewundert hat:

Der Führungswechsel, der im nächsten Jahr im Süden anstehe, werde wohl keine Probleme mit sich bringen, doch müsse sich dies erst noch bestätigen. Die wichtigsten südkoreanischen Parteien hätten zwar unterschiedliche Auffassungen zu einzelnen internationalen Fragen (z. B. zum Irak), aber keine völlig divergierenden Ansichten zu den Nord-Süd-Beziehungen.

Ein ganz kleiner Punkt, der es irgendwie immer ein bisschen nervig macht, nach nordkoreanischen Funktionsträgern zu googeln zeigt sich auch hier: Die Namen werden einfach nicht einheitlich umgeschrieben und das erschwert die Recherche ungemein. Damit habe ich mich ja schonmal vor Ewigkeiten befasst, aber so plastisch wie hier sieht man das selten.

Selberlesen…

Naja, natürlich gibt es in den Protokollen noch einiges weiteres, was der Eine oder Andere von euch interessant finden mag. Aber die Texte sind ja großteils auf Deutsch und wenn ihr euch dafür interessiert, dann lest doch einfach selbst…

Bericht über das 3. Interparlamentarische Treffen EP / Demokratische Volksrepublik Korea, 15. Interparlamentarische Treffen EP/Republik Korea, Peking, Pjöngjang, Seoul 28. Oktober – 5. November 2011

Report on the Visit to North Korea, 21-24 June 2008

Besuch einer Arbeitsgruppe in Pjöngjang und Seoul, 22. Oktober – 1. November 2007

Arbeitsgruppenreise nach Pjöngjang und Seoul, vom 23.-27. Juni 2007

2. Interparlamentarisches Treffen EP-DVRK (Brüssel), 10. Oktober 2006

1st EP/DPRK Interparliamentary Meeting (Pyongyang – Hamhung), 8th EP/RoK Interparliamentary Meeting (Part II – Seoul), 7-16 July 2005

Nachtrag zu Ri Jong-hyoks Europareise: Nordkorea will Botschaft in Brüssel eröffnen und die EU ziert sich, sowie anderes Interessantes


Durch die ganzen Ereignisse in letzter Zeit rund um Kim Jong Ils Tod, habe ich ein kleines aber deshalb noch lange nicht uninteressantes Thema fast ganz aus den Augen verloren. Und zwar war ja Anfang November eine Delegation nordkoreanischer Parlamentarier um Ri Jong-hyok in Europa unterwegs und machte dabei unter anderem in Berlin und Brüssel Station. Damals gab es außer der Information, dass die Gruppe hier war und ein paar Fotos eigentlich nicht so wirklich Informationen, was denn bei dem Besuch Themen waren.

Was Ri Jong-hyok und Hermann Otto Solms besprochen haben…

Solms und Ri beim shake-hands

Solms und Ri beim shake-hands (Foto: Lichtblick/Achim Melde)

Daher hatte ich Hermann Otto Solms einfach mal eine E-Mail geschrieben und gefragt, was denn so besprochen wurde bei dem Treffen mit Herrn Ri. Und vorbildlicherweise hat er (oder wahrscheinlich eher einer seiner Mitarbeiter) mir auch nach einiger Zeit geantwortet. Man sprach wenig überraschend über die aktuelle wirtschaftliche Situation in Nordkorea, wobei Herr Ri (ebenfalls nicht überraschend) ansprach, dass Nordkorea für eine Verbesserung der Lage auf Hilfe von außen angewiesen sei. Außerdem wurde die Euroschuldenkrise thematisiert, wobei auch die unterschiedliche Bedeutung der nationalen Parlamente erörtert wurde (vielleicht hat Herr Ri ja gefragt, ob die europäischen Parlamente bald aufgrund mannigfaltiger komplementärer Krisenmechanismen und „Alternativlosigkeiten“ ähnlich wenig tatsächlichen Einfluss haben werden, wie seins?). Weiterhin warb Herr Solms für einen Verzicht auf Kernwaffen seitens Nordkoreas. Zu guter Letzt Sprach man noch über ein Thema, bei dem die Meinungen ebenfalls auseinandergingen, nämlich über die Chancen einer Koreanischen Wiedervereinigung. Herr Ri hob dabei vor allem die Unterschiede des Koreanischen Falls gegenüber dem Deutschen hervor, was ja auch nicht verwunderlich ist, denn eine Vereinigung nach deutschem Muster dürfte für nordkoreanische Funktionsträger wohl eine worst-case Vorstellung sein. Schließlich brachte Herr Solms noch einen Fall vor, der ihm bekannt ist und in dem es (im Gegensatz zur „großen Politik“) durchaus sein kann, dass Herr Ri Einfluss nehmen könnte. Und zwar hatte die Tochter einer gebürtigen Nordkoreanerin Herrn Solms zugetragen (und ihn wohl um Hilfe gebeten), dass ihre Mutter seit ihrem letzten Besuch aus Nordkorea vermisst sei. In solchen Fällen kann die Ansprache nordkoreanischer Partner ja durchaus hilfreich sein, wie auch der von Claudia Roth berichtet Fall belegt. Schon allein aus diesen „kleinen“ humanitären Gesichtspunkten heraus ist es daher gut und sinnvoll, den Kontakt zur nordkoreanischen Seite aufrecht zu erhalten.

…und was in Brüssel Straßburg Thema war

Ri und Martin Schulz

Ri und Martin Schulz beim Meinungsausausch. Das Treffen war also auch von Seiten des EU Parlaments hochrangig besetzt. © European Union 2011 PE-EP

Auch über Ris Besuch in Brüssel Straßburg habe ich inzwischen nähere und interessante Informationen gefunden. Auf der Seite der Delegation für die Beziehungen zu der Koreanischen Halbinsel gibt es nämlich zwei Protokolle zu Treffen der Delegation Ende letzten Jahres, die recht interessant sind. Eins davon betrifft den Besuch Ris. Spannend war schon das vorherige, denn da wies ein Mitarbeiter des Europäischen Auswärtigen Dienstes die Parlamentarier in den aktuellen Status der Beziehungen der EU zu Nordkorea ein. Themen waren die aktuell nicht geänderte Haltung der EU gegenüber Nordkorea: Das Nuklearprogramm muss abgewickelt werden, da es eine ernsthafte Bedrohung für die Stabilität der Region darstellt; dazu stellen die Sechs-Parteien-Gespräche das richtige Forum dar; ECHO hat einen Bedarf an humanitären Hilfen festgestellt und ein Programm gestartet, das:

can not really be seen generally as emergency aid, but rather addressing a systemic problem.

[im Allgemeinen nicht wirklich als Nothilfeprogramm gesehen werden kann, sondern eher systemische Probleme beheben helfen will.]

Das finde ich interessant. Wird da ein weiteres Hilfe zur Selbsthilfeprogramm aufgebaut? Ich meine im Rahmen eines kurzfristigen Nothilfeprogramms, dass auf ein paar Monate ausgelegt ist, kann man ja keine systemischen Mängel beheben…

Noch interessanter fand ich aber einen anderen Punkt. Denn:

Last but not least, Members were also briefed about the wish of North Korean Authorities to open an embassy in Brussels. It was noted that there is no majority in Council for such a move at the moment, which would also depend on further developments.

[Last but not least wurden die Mitglieder über den Wunsch der nordkoreanischen Autoritäten informiert, eine Botschaft in Brüssel zu eröffnen. Es wurde angemerkt, dass dafür keine Mehrheit im Rat besteht, was aber auch von zukünftigen Entwicklungen abhängen würde.]

Das ist doch fast ein Kracher. Nordkorea will eine Botschaft in Brüssel und damit wohl v.a. bei der EU einrichten, aber die EU, bzw. die Mehrzahl der Mitglieder des Rates ziert sich. Ich verstehe das nicht so ganz. Viele EU Mitglieder haben Repräsentanten in Pjöngjang sitzen und wollen aber keine Nordkoreaner in Brüssel. Wäre das ein falsches Zeichen? Vermutlich wird das so gesehen. Dabei geht es bei diplomatischen Beziehungen, die ja eh fast alle EU Mitgliedsstaaten mit Nordkorea unterhalten, doch nicht ums Belohnen und so. Da sind ja auch direkte Drähte wichtig, gerade in „interessanten Zeiten“ wie der Aktuellen. Aber naja, die Strategen im Rat werden sich schon was dabei gedacht haben. Es wäre interessant zu wissen, wie die deutsche Regierung dazu steht.

Naja, das Protokoll vom Treffen zwischen Ri und der EU Delegation war thematisch ähnlich. Ri bemerkte, dass die EU eine wichtige Rolle für den Erfolg der Sechs-Parteien-Gespräche spielen könnte. Scheinbar wünscht man sich in Pjöngjang ein stärkeres Engagement der EU, vielleicht auch, um den aktuellen Stillstand zu überwinden (oder als finanzstarker Teilnehmer?). Außerdem bat Ri die Mitglieder der Delegation, den Wunsch Nordkoreas für die Eröffnung der Botschaft in Brüssel zu unterstützen. Dem hielt Christian Ehler (der Vorsitzende der Delegation) entgegen, dazu brauche es zuerst Fortschritte seitens Nordkoreas in einer Reihe von Punkten, v.a. Menschenrecht und Denuklearisierung. Im folgenden Meinungsaustausch wurde über den Bedarf Nordkoreas an Nahrungsmittelhilfen gesprochen, wahrscheinlich von Ri angesprochen, über die Beobachtung der Verteilung von Hilfen und Möglichkeiten, die Nahrungsmittelproduktion zu erhöhen. Außerdem diskutierte man die Nachfolge  Kim Jong Uns (die sich damals ja noch in einem ganz anderen Stadium befand).

Ob wir je wieder von dem Botschaftswunsch hören werden?

Naja, ihr seht, es gibt doch ein paar Infos über diese Reise und die sind dazu alles andere als uninteressant (und es beweist sich mal wieder: Wer fragt bekommt Antwort). Habt ihr eigentlich schonmal von dem nordkoreanischen Wunsch gehört, eine Botschaft bei der EU zu eröffnen. Ich nicht. Ich bin aber gespannt, ob wir in Zukunft nochmal was darüber hören werden.

UPDATE: Ein vielbeschäftigter Mann: Ri Jong-hyok in Deutschland (und keiner hat’s gemerkt)


Update (16.11.2011): Sieht so aus  als wäre Ri Jong-hyok immernoch in Europa unterwegs. Zumindest wird morgen die Delegation für die Beziehungen zur Koreanischen Halbinsel des Europäischen Parlaments (DKOR) morgen laut ihrer Tagesordnung eine Delegation der Obersten Volksversammlung der Demokratischen Volksrepublik Korea zu einem Meinungsaustausch empfangen. Würde mich ja wundern, wenn das nordkoreanische Parlament in so kurzen Abständen unterschiedliche Gesandtschaften nach Europa schicken wird. Und da die DKOR immer Protokolle schreibt und veröffentlicht, wird es vielleicht sogar ein paar Infos zu Ris Besuch geben. Wir werden sehen.

Ursprünglicher Beitrag (09.11.2011): Werner hat kürzlich auf der Freien Beitragsseite zurecht darauf hingewiesen, dass die angekündigte Reise der nordkoreanischen Parlamentsdelegation nach Europa und unter anderem nach Deutschland überhauptnicht von der Öffentlichkeit registriert wurde und das man zumindest im Internet keine Spur ausmachen kann. Gestern gab es dann eine dürftige Presssemitteilung vom Bundestag und heute ein Bild mit Ri und Hermann Otto Solms.

Gruppenfoto Solms Ri

Ein Gruppenfoto: Hermann Otto Solms (ihr wisst ja wo), Ri Jong-hyok (3. v.l.) und die anderen Mitglieder der nordkoreanischen Delegation (Foto: Lichtblick/Achim Melde)

Aber ansonsten gibts nichts. Allerdings sind mir auf der Suche nach Spuren von Ri zwei Dinge aufgefallen:

Einerseits war er einer der Gesprächspartner von Claudia Roth und der DFB Delegation in Nordkorea und weil Frau Roth ja einen Bericht zu der Reise verfasst hat, gibt es einige Informationen über ihn. Zum Beispiel, dass er in der ehemaligen DDR (ich gehe einfach mal davon aus, dass Frau Roth das mit „Deutschland“ meint) studiert hat und daher gut Deutsch spricht und vermutlich auch ein besonderes Verhältnis zu Deutschland hat. Außerdem erscheint er nach dem Bericht ein Sach- und versöhnungsorientierter Mann zu sein, aber das kann man ja nie so genau wissen.

Andererseits ist mir aufgefallen, dass Ri ganzschönviel zu tun haben muss. Er ist nämlich nicht nur Vorsitzender des Nordkoreanisch-Deutschen Parlamentariergruppe, außerdem steht er den Gruppen für Großbritannien, Italien und die EU vor. Daneben hat er auch noch den Vizevorsitz des nicht unwichtigen Asia-Pacific Peace Committee inne, fungiert als Direktor des National Reunification Institute und wird als Vorsitzender des akademischen Subkommittees des nordkoreanischen Komittees zur Umsetzung der Joint Declaration vom 15. Juni (2000) geführt.

Klar sind das alles keine Vollzeitjobs, aber es sind trotzdem ganzschön viele Teilzeitaufgaben, wobei er für die Beziehungen zu scheinbar fast allen EU-Staaten eine wichtige Rolle innehat und daneben auch noch in den innerkoreanischen Beziehungen kräftig mitmischt. Ri scheint jedenfalls ein fähiger Mann zu sein, sonst würde er nicht soviele wichtige Aufgaben innehaben. Andererseits wirft das aber auch ein gewisses Licht auf die Supreme People’s Assembly. Wenn einer von 686 Parlamentariern einen ganzen Kontinent „abdecken“ muss und sich gleichzeitig noch um Südkorea kümmert, dann sagt das doch irgendwie was über die anderen 685. Entweder sie können sowas nicht, oder sie dürfen sowas nicht. Gutes Personal scheint auch in Nordkorea schwer zu finden zu sein.