Delegation der Konrad-Adenauer-Stiftung besuchte Pjöngjang: Austausch wird institutionalisiert


In letzter Zeit ist mir aufgefallen, dass mit der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) eine weitere deutsche politische Stiftung an einem verstärkten Engagement hinsichtlich Nordkoreas interessiert zu sein scheint. Dort sind mit der Friedrich-Naumann-Stiftung und der Hanns-Seidel-Stiftung bereits zwei deutsche Stiftungen auf verschiedenen Feldern sehr aktiv. Das verstärkte Interesse der KAS scheint nun zu ersten greifbaren Ergebnissen zu führen. Laut einer Kurzmitteilung der Stiftung waren der Leiter des Regionalteams Asien und Pazifik, Dr. Stefan Friedrich, und Dr. Norbert Eschborn, Landesbeauftragter für Korea am 8. Juni in Pjöngjang und sprachen dort mit Vizeminister Ri Yong-chol, stellvertretender Leiter der internationalen Abteilung des Zentralkomitees der Partei der Arbeit Koreas. Dabei wurde vereinbart, den begonnen Austausch zu institutionalisieren. Besonders die Vergabe von Stipendien an nordkoreanische Bewerber soll hier eine Rolle spielen.

Bisherige Aktivitäten der KAS

Damit setzt die KAS ein durchaus interessantes Programm fort, in dessen Rahmen bisher mindestens zwei nordkoreanische Juristen (soweit ich mich erinnere) in Deutschland studieren konnten. Eine Institutionalisierung des Programms wird sicherlich dabei helfen, dass der häufig sehr bürokratische Umgang mit den nordkoreanischen Behörden erleichtert würde und eine sinnvolle Durchführung des Studiums der Teilnehmer gewährleistet wird. Ob im Rahmen der Institutionalisierung auch weitere Veranstaltungen wie dem Symposium zur Ordnungspolitik in der BRD und DVRK, das im vergangenen Jahr in Berlin unter Teilnahme einer nordkoreanischen Delegation veranstaltet wurde, geplant sind, ist nicht klar. Aber vielleicht will man dies seitens der KAS auch garnicht so klarstellen um Spielraum zu haben.

„Kontakt zu Multiplikatoren“

Beide Elemente einer Zusammenarbeit würden auch ziemlich genau den Forderungen einer Evaluation der Arbeit der KAS in Korea (2009 von Rüdiger Frank durchgeführt) nachkommen. Dort heißt es zwar:

Die Beibehaltung der gegenwärtigen indirekten Nordkorea-Strategie wird empfohlen. Angesichts der hohen Kosten und Risiken sowie der geringen Wirkung ist eine direkte Präsenz bzw. Tätigkeit in Nordkorea derzeit nicht zu empfehlen. Flexibilität ist angesichts zukünftiger Entwicklungen jedoch angeraten.

Jedoch wird auch das Ziel formuliert:

Der Kontakt zu nordkoreanischen Multiplikatoren wird auf den Gebieten der Medien und des Rechts vertieft.

Zumindest das Gebiet „Recht“ ist ja dann schon ganz gut abgedeckt. Eine Art von Medienaustausch fände ich allerdings auch sehr spannend. Soweit ich weiß, hat sich da noch nichts getan, aber wer weiß, vielleicht kommt da ja noch was.

Brücken bauen – Keine Mauern!

Alles in allem kann ich mich aber nur wiederholen und die aktive Rolle, die einige deutsche Stiftungen mit ihrem Engagement in Nordkorea spielen, ausdrücklich loben. Damit kommen sie der Verantwortung, die sich nicht zuletzt aus den Deutschen Einigungserfahrungen ergibt vorbildlich nach. Außerdem ist es gerade in der aktuellen politischen Situation wichtig, Brücken zu bauen. Da sich die wirklich relevanten Akteure in der Region aber momentan bestenfalls auf den Bau von Mauern konzentrieren und eher das Trennende als das Verbindende in den Vordergrund stellen, ist es gut, wenn eher neutrale Akteure wie Deutschland (u.a. in Form der Stiftungen) dafür sorgen, das Kontakte erhalten bleiben bzw. neu entstehen, auf die man bei einer geänderten politischen Konstellation künftig aufbauen kann. Wenn man das neue Regime in seinem Gefühl der Isolation bestärkt, dann ist in der Folge nichts als eine Fortsetzung der Politik der letzten Jahrzehnte zu erwarten. Daher müssen auch Alternativen aufgezeigt werden, die nicht die Form einer Erpressung annehmen, wie das Südkoreas Präsident Lee seit Amtsantritt betreibt.

Warum der Sensenmann in Nordkorea Überstunden macht: Macht Kim Jong Il sein Führungsteam Zukunftsfest?


In den letzten Wochen und Monaten konnte man ja fast wöchentlich Berichte darüber lesen, dass hochrangige Mitglieder von Kim Jong Ils Regime gestorben, aus der Öffentlichkeit „verschwunden“ (vermutlich hingerichtet), pensioniert oder verunfallt sind. Eigentlich kann das Ganze aber nur begrenzten Anlass zur Verwunderung geben, denn bei den bestehenden Altersstrukturen, die man ansonsten vermutlich nur in vergleichbarer Weise in den Reihen der Kurie in Rom finden kann, ist es ja ne ganz natürliche Sache, dass der Sensenmann öfter mal vorbeischaut. Allerdings regt die Häufung der Fälle seit Jahresbeginn die Kreativität des einen oder anderen Journalisten durchaus an und jedes neuen Ausscheiden (wie auch immer geartet) erregt etwas mehr Aufmerksamkeit (und befeuert etwas mehr Spekulationen um einen Machtkampf). Da sich das Regime in Pjöngjang gerade in bewegten Zeiten befindet wirft das die Legitime Frage auf, ob Kim und sein Sohn gerade dabei sind, die Mannschaftsaufstellung für den Führungswechsel auszuklügeln oder ob wir gerade einen ausgewahsenen Streit in Kims Eliten beobachten können.

Pensionierung auf nordkoreanisch…

Der jüngste Fall von „Pensionierung auf nordkoreanisch“ ist der zugegebenermaßen etwas mysteriöse Tod des hohen Parteifunktionärs Ri Je-gang, der am vergangenen Montag bei einem Autounfall starb. Der 80  jährige Ri hatte zuletzt die Position des (stellvertretenden) Abteilungsleiters (ich glaube so übersetzt man „senior deputy director“) des mächtigen Organization and Guidance Department (OGD) inne und hatte damit Zugang zur Personalplanung von Kim Jong Ils Sekretariat, zum State Security Department und natürlich zum Direktor des OGD selbst (ratet wer…). Dementsprechend war er auch ein häufig gesehener Begleiter bei Kim Jong Ils Dauertournee durch die Hühnerfarmen, Schuhfabriken und E-Werke seines Landes. Ri Je-gang soll eine bedeutende Rolle bei der Vorbereitung der Vorbereitung der Nachfolge Kim Jong Uns gespielt haben (Gerücht). Weiterhin wird berichtet (auch Gerüchteweise), dass er in einem Konkurrenzkampf zu Jang Song-taek, Kim Jong Ils Stiefbruder dem beträchtlicher Einfluss in Nordkorea zugeschrieben wird, gestanden haben soll. Möglicherweise war es Ri, der für Jangs dreijähriges Verschwinden aus der Öffentlichkeit verantwortlich war. (Für diesen Absatz gehen meine Credits an North Korea Leadership Watch, dass wie immer superbe Hintergrundinfos liefert)

…und die Machtbalance in Nordkorea

Analysten vermuten, dass der Tod Ris zu einer Verschiebung der Machtverhältnisse zugunsten Jang Song-taeks führen wird. Ri war mit Jang zusammen der aktivste Unterstützer der Nachfolge Kim Jong Uns und nun bleibt eben nur noch Jang als Hauptmanager der Nachfolge. Außerdem war Ri nicht der Erste Senior Deputy Director des OGD, der seinen Posten kürzlich verlassen hat. Schon im April ist Ri Yong-chol einem Herzinfarkt erlegen. Damit sind binnen zwei Monaten zwei von vier Führer des OGD gestorben. Da dürfte sicherlich einiges an Macht neu zu verteilen sein. Insgesamt haben in diesem Jahr schon elf hochrangige Funktionäre ihre Ämter verlassen (so oder so), davon mit den beiden Ris sowie Kim Il-chol (ihr erinnert euch: die überraschende Entlassung des NDC Mannes) drei aus der ersten Riege. Natürlich findet Chosun Ilbo die Geschichte mit dem Unfall irgendwie „fishy“ (was etwas zu sein scheint, wo es zwischen Nordkorea und dem Rest der Welt wirklich keine Unterschiede gibt (wickelt sich Jörg Haider sturzbetrunken um nen Baum gehen die Verschwörungstheorien los und testet Lady Dis Fahrer ebenfalls in nich unbedingt fahrtüchtigem Zustand die Panzerung der Limousine an ner Betonwand, dann muss da auch zumindest das Königshaus hintergesteckt haben)), aber andererseits scheint es öfter mal vorzukommen, dass Kim seine Leute nachts zusammenruft und die ohne Fahrer (ob aus Geheimhaltungsgründen oder aus Sorge um die eigene Sicherheit (das wäre aber dann Kontraproduktiv) zu dem reffen eilen. Gleichzeitig wurden Autounfälle aber in der Vergangenheit auch mitunter als Euphemismus für „Umgebracht worden“ genutzt. Was genau die Hintergründe des Unfalls sind wird wohl im Dunklen bleiben, gesichert ist allerdings, dass Ri tot ist.

Ist Kim Jong Un der Grund…

Und das ist meiner Meinung nach auch ein entscheidender Punkt. Kim Jong Il dürften die gehäuften Todesfälle in der letzten Zeit nicht unbedingt ungelegen kommen. Sie geben ihm Spielraum für neue Personalentscheidungen. Die Führung in Pjöngjang wurde schon oft als überaltert und verknöchert bezeichnet und das dürfte auch in einigen Punkten zutreffen. Allerdings befindet sich die Führungsriege in Nordkorea zurzeit zweifelsohne in einer Phase des Wandels. Kim Jong Un muss eingeführt und aufgebaut werden und das unter Zeitdruck, denn Kim kann sich nicht sicher sein, das hohe Alter seines Vaters zu erreichen. Kim Jong Il weiß aus eigener Erfahrung, dass es einen Machtübergang ungemein erleichtert, wenn mit dem neuen Führer auch neue Funktionäre in hohe Ämter gespült werden. Die Machtzusammensetzung muss sich ändern, denn sonst könnten Seilschaften der alten Eliten so viel Macht erlangen oder behalten, dass es eine Gefahr für den neuen Führer werden könnte. Tja, Kim Vater und Sohn kommen langsam in die komfortable Situation, dass es viele Stellen neu zu besetzen gibt (oder dass Organisationen so geschwächt sind, dass man eine Machtverschiebung zwischen den Institutionen angehen kann). Ob man diese komfortable aktiv herbeigeführt hat oder ob es ein „glücklicher“ Zufall ist, dass die Demographie gerade überstatistisch zuschlägt kann man wie gesagt von außen nicht sagen, allerdings dürfte Kim Jong Il nicht der Mann sein, der davor zurückschreckt nachzuhelfen wen das seinen Plänen zupass kommt. Mal sehen ob der Sensenmann Kim auch in der nächsten Zeit hilft sein Führungsteam zukunftsfest zu machen.

…oder kracht es mächtig im Gebälk?

Es gibt allerdings noch eine andere Lesart der Vorfälle, die ich auch nicht unerwähnt lassen will: Unter der Decke brodelt es, Kim gelingt es nicht mehr die verschiedenen Faktionen zu moderieren, die sich gegenseitig durch Gemeinheiten wie Intrigen und Mordanschläge piesacken, was wir sehen ist ein Kampf um die beste Startposition für die Zeit nach Kim. Bisher ist Kims Macht noch nicht angetastet und es gelingt den Streit nach außen hin unter der Decke zu halten, allerdings geraten die Dinge seit der Versenkung der Cheonan durch eine der Gruppen mehr und mehr außer Kontrolle, wir stehen kurz vor einem Big Bang. Das war mein Extremszenario und zwischen diesem und dem oben Beschriebenen sind natürlich Abstufungen und Mischformen vorstellbar und generell tendiere ich stark zu der ersten Interpretation, aber wer weiß das schon. Bis auf weiteres wird es aber Sinn machen zu beobachten, ob und wo in Nordkorea der Sensenmann weiterhin Überstunden macht…

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