Die Erfindung des „patient Containment“ — Reflektion zu Südkoreas Reaktion auf den Beschuss der Insel Yonpyong durch Nordkorea


Vor ein paar Tagen erschienen die Memoiren des ehemaligen US-Verteidigungsministers (2006 – 2011) Robert Gates, die bei uns unter anderem deshalb ein bisschen Aufmerksamkeit erzeugten, weil sie Barack Obamas Afghanistanstrategie mit sehr eindeutigen Worten als Fehlerhaft brandmarken. Aber das interessiert in diesem Kontext hier natürlich relativ wenig. Spannender ist da schon, was Gates über Korea schreibt. Das ist nämlich ein Stück weit dazu angetan, eine der einschneidenden Episoden der letzten Jahre auf der Koreanischen Halbinsel neu zu bewerten: Den Artilleriebeschuss der südkoreanischen Insel Yonpyong durch nordkoreanische Einheiten im Jahr 2010, durch den zwei südkoreanische Zivilisten und zwei Soldaten ums Leben kamen, bzw. die südkoreanische Reaktion auf diesen Angriff.

Der Angriff auf Yonpyong und die Folgen

Eigentlich hatte ich mich ja wirklich gefreut, den Namen Lee Myung-bak aus meinem Gedächtnis streichen zu können, aber das was Gates über die Zeit nach dem Beschuss der Insel zu berichten hat, finde ich dann doch so erwähnenswert, dass ich nochmal einen Blick auf die unselige Lee-Zeit werfen will:
Auf den Beschuss aus Nordkorea reagierte das südkoreanische Militär damals ja relativ moderat, indem es nur die nordkoreanischen Stellungen unter Feuer nahm, von denen der Beschuss erfolgt war. Auf weitere Vergeltungsaktionen wurde vollständig verzichtet und damit auch eine potentielle Ausweitung zu einem massiveren bewaffneten Konflikt verhindert. So wurden zwar die internationalen Ängste vor einem möglichen Kriegsausbruch gemindert, aber gleichzeitig sah Südkorea ein Stück weit wie der Verlierer des Zwischenfalls aus, vor allem weil es nicht gelang, zusammen mit den USA konsistente Antworten auf dem diplomatischen Parkett zu geben. Der Süden hatte durch seine Zurückhaltung zwar den Frieden gesichert (zumindest in dem Maß in dem er auch vorher auf der Insel zu finden war), aber sein Gesicht und seine Glaubwürdigkeit ein Stück weit verspielt. Der häufig polternde Lee sah aus wie ein zahnloser Tiger. Seine Strategie, die eigentlich auf Abschreckung und Eindämmung Nordkoreas abzielte, zeigte sich als vollkommen inkonsistent, denn eine Abschreckungsstrategie, die nicht glaubwürdig ist, weil sie auf Provokationen nicht wirklich reagiert, wirkt vermutlich fataler als garkeine Strategie.

Eine neue Perspektive auf die südkoreanische Reaktion

Wie das Buch von Robert Gates nun zeigt, war Lee Myung-baks Zurückhaltung jedoch nicht Resultat seiner Angst vor einem Krieg auf der Koreanischen Halbinsel oder irgendwelchen weitergehender Überlegungen, die auf diplomatische Lösungen des Konflikts abzielten, sondern allein auf Druck der USA zurückzuführen. Lees erster Ansatz der nordkoreanischen Aggression entgegenzutreten entspricht in ihrer Beschreibung durch Gates ziemlich genau dem, was ich von Lee erwartet hätte. Er beschreibt Lees ursprüngliche Pläne als „unangemessen aggressiv“. Eigentlich hätte er einen kombinierten Vergeltungsschlag aus Luftwaffe und Artillerie geplant gehabt, der über eine gleichstarke Antwort deutlich hinausgegangen wäre. Nach intensiver mehrtägiger Telefondiplomatie zwischen Washington und Seoul habe er aber davon abgesehen und sich mit dem unmittelbaren Gegenschlag gegen die nordkoreanischen Artilleriebatterien, die den Angriff geführt hatten, zufrieden gegeben. Gleichzeitig hätte auch die chinesische Führung aktiv darauf hingewirkt, dass die nordkoreanische Seite nicht für weitere Eskalation sorgte.

Lee Myung-bak: Einfach gestrickt, aber mit klarem Kompass

Die Informationen, die Gates Memoiren so indirekt über die Hintergründe der Krise liefern sind vielfältig. Einerseits bestätigen sie das Bild, das man später von Lee Myung-bak hatte. Nämlich, dass seine Ideen vom Umgang mit Nordkorea relativ einfach gestrickt und relativ aggressiv waren, dass er aber an ihre Richtigkeit wohl glaubte. Ohne die USA wäre seine Politik gegenüber Pjöngjang vermutlich noch eine Nummer härter gewesen. So wäre wohl die Abschreckungsstrategie Südkoreas intakter geblieben, als sie das durch das Wirken der USA nun ist. Über die Konsequenzen eines solchen Vorgehens zu spekulieren ist Blödsinn, aber die Spannweite dessen, was daraus hätte resultieren können, ist denkbar groß.

Die Erfindung von „patient Containment“: Wie aus zwei konsistenten Strategien eine kontraproduktive Wurde

Andererseits zeigt sich jedoch auch vieles über die Rolle der USA in diesem Konflikt. Ich hatte die Position der US-Regierung unter Obama ja häufig als schwach und eher von Südkorea gesteuert charakterisiert. Das lässt sich so wohl jetzt nicht mehr halten. Vielmehr resultiert die gefühlte Schwäche der USA gegenüber der Lee Administration wohl eher daraus, dass Washington viele Mittel darauf verwenden zu müssen glaubte, zumindest die radikalsten Vorhaben Lees zu abzufedern.
Gleichzeitig zeigt sich aber damit mal wieder ein Problem, an dem die Politik Südkoreas und der USA gegenüber Nordkorea schon seit Jahrzehnten krankt: Man zog anders als ich das wahrgenommen habe wohl doch nicht so ganz an einem Strang, verfolgte also, obwohl man diesen Anschein erwecken wollte, keine abgestimmte Strategie. Während die USA eigentlich gerne „strategic Patience“ gemacht hätten, hat Lee wohl eher auf „aggressive Containment“ gesetzt. Da man aber anders als in früheren Jahren nicht mehr zwei Strategien unabhängig voneinander fahren wollte, mischte man beides eher.
Das Ergebnis war denkbar schlecht: Man könnte es als „patient Containment“ charakterisieren: Man verhielt sich so, als wolle man den Norden aggressiv eindämmen und richtete auch seine Politik danach aus, aber immer wenn man diese Eindämmungsdrohung dann hätte einlösen müssen, schaltete man in den „patient-Modus“ und reagierte auf aggressives Verhalten Nordkoreas mit „besonnenem Nichtstun“. Dass die Folgen dieser Politik im Endeffekt so bescheiden geblieben sind, wie sie eben geblieben sind ist kein Wunder. Vermutlich hätte jeder der beiden Ansätze für sich genommen zu besseren Ergebnissen geführt und sogar ein Nebeneinanderher der beiden Strategien hätte nicht so fatal geendet, wie diese zahnlose Eindämmungspolitik.

Korea als Relikt des Kalten Krieges: Es wird wieder riskanter

Mit einer letzten kleinen Beobachtung möchte ich diese Reflektion schließen: Wenn man sieht, wie sehr die USA die Politik Südkoreas in so einem entscheidenden Moment beeinflussen konnten, zeigt dies doch erstaunlich deutlich, wie abhängig Südkorea nach wie vor von den USA ist und wie stark sich Südkoreas konservativer Präsident Lee in das Gefolge des großen Verbündeten gestellt hat (Gates erwähnt unter anderem auch Lees Vorgänger Roh, den er nicht mochte, weil der anders als Lee die Präsenz der USA als Sicherheitsrisiko wahrnahm und das auch offen sagte). Mitunter könnte man sagen, dass die nordkoreanischen Vorwürfe an die Führung in Seoul, man sei ein Vasallenstaat von Gnaden der USA nicht vollkommen aus der Luft gegriffen sind. Wenn es den USA wichtig genug ist und sie diplomatisch intervenieren wollen, dann sind die durchaus in der Lage, Südkoreas politische Richtung zu steuern.
Gleichzeitig zeigt sich hier auch, dass Korea tatsächlich ein Relikt des Kalten Krieges ist, denn ihren Interessen entsprechend intervenieren hüben wie drüben mächtige Verbündete, um das politische Wirken der kleinen Brüder den eigenen Interessen entsprechend zu lenken. Bisher zielten zum Glück die Interessen der USA und Chinas tendentiell eher auf friedliches Miteinander ab. Sollte sich das allerdings irgendwann ändern, dann wird das auch negative Folgen für beide Koreas haben. Daher wäre es wohl im Interesse beider Koreas, ein Stück weit politische Unabhängigkeit von den großen Brüdern zu gewinnen, um nicht im Fall von massiveren Spannungen als Stellvertreter herhalten zu müssen.

Gates macht sich Sorgen um Nordkoreas Raketen. Aber warum öffentlich?


Robert Gates, der Verteidigungsminister der USA, hat Befürchtungen geäußert, dass Nordkorea innerhalb der nächsten fünf Jahre in der Lage sein könnte, das Kernland der USA mit Interkontinentalraketen zu erreichen. Durch den Ausbau seines Nuklearprogramms, würde sich Nordkorea zu einer direkten Bedrohung für die USA entwickeln. Implizit könnte dies auch darauf hinweisen, dass Nordkorea Fortschritte bei der Miniaturisierung seiner Nuklearwaffen macht. Dieser Schritt ist unerlässlich, um vorhandenes Nuklearmaterial per Rakete ins Ziel zu befördern. Gates Aussagen kamen kurz vor Gesprächen mit Chinas Präsident Hu Jintao. Daher wird vermutet, dass die Äußerungen vor allem an China gerichtet sind. Sie könnten als Beleg dienen, dass nicht nur China, sondern auch die USA, vitale Interessen hinsichtlich Nordkoreas haben. Denn eine direkte Bedrohung durch Nordkorea würde dieses auf der US-Agenda vom regionalen Unruhestifter zu einer Kernfrage nationaler Sicherheit erheben.

Inhaltlich finde ich die Aussage Gates gar nicht mal so spannend, denn dass Nordkorea kräftig an seiner Nuklear- und Raketentechnologie arbeitet ist ja nicht neu und dass man beides zusammenführen will vorhersehbar. Allerdings hat Gates nun zum ersten Mal einen Zeitrahmen gesteckt, in dem das vermutlich passieren wird. Damit hat er vor allem eines erreicht. Die jetzige und die kommende US-Administration stehen unter gehörigem Druck, bei der Denuklearisierung Nordkoreas eindeutige Fortschritte zu erzielen. Denn ab jetzt läuft im Hinterkopf von Medienvertretern und Öffentlichkeit eine Uhr mit. Und jeder Monat, in dem sich nichts tut, dürfte als verlorener Monat gewertet werden. Damit wird es der US-Regierung zunehmend schwerer fallen, Strategien des Nichtstuns zu verfolgen, denn die Gegenseite tut etwas und bringt die USA damit in eine zunehmend schlechte Verhandlungsposition. Allerdings ist Robert Gates ja kein Idiot. Und deshalb wird er sich etwas gedacht haben, als er seine Befürchtungen öffentlich machte. Die Frage ist nur: Was? Die Geschichte mit dem Signal an China, dass die USA nun wirklich etwas zu verlieren hätten, klingt plausibel. Allerdings kann man durchaus darüber nachdenken, ob das als Motiv ausreicht. Denn er hätte Hu das Gleiche ja auch hinter verschlossenen Türen sagen können. Der Effekt wäre der Selbe gewesen, nur wäre dieser unselige Druck, der die US-Offiziellen im Umgang mit Nordkorea von nun an begleiten wird, nicht so groß gewesen (nicht nur dass die Öffentlichkeit nun Ergebnisse fordern wird. Auch Nordkoreas Offizielle wissen (ganz unabhängig davon, ob es das Ziel tatsächlich in fünf Jahren erreichen kann) von den Sorgen der USA und können dieses Wissen bei Verhandlungen nutzen).

Für mich sind zwei weitere Gründe für Gates Verhalten denkbar (es gibt sicher mehr, aber die sind mir eben eingefallen): Einerseits könnte es sein, dass die US-Administration hinter den Kulissen über die weitere Linie gegenüber Nordkorea debattiert. Wäre Gates gegen eine Fortsetzung der Strategic Patience, hätte er mit seiner Äußerung einen wichtigen Schritt in Richtung ihres Endes getan. Vielleicht ist die Entscheidung bezüglich der weiteren Linie aber auch schon gefallen. Vielleicht will man sich wieder aktiv um Gespräche und eine Verbesserung der Situation bemühen. Dies müsste man jedoch erst einmal gegenüber der Öffentlichkeit und vor allem dem Verbündeten in Seoul rechtfertigen. Und was käme da gelegener, als das Argument, dass man unter echtem Zeitdruck stehe und es sich nicht erlauben könne, weitere Zeit im Stillstand zu verlieren.

Kann natürlich auch sein, dass die Geschichte mit: Glaubwürdigkeit und Druck gegenüber China erhöhen der alleinige Grund ist (schließlich haben die Autoren der New York Times wahrscheinlich Zugang zu Quellen aus dem Regierungsumfeld) aber dann hätte Gates der jetzigen und der nächsten Regierung wohl einen Bärendienst erwiesen und das hätte er vorher wissen können.