Das Dreierbündnis hält…Vorerst


Kürzlich habe ich ja schon einmal auf die veränderte Haltung Japans gegenüber Gesprächen mit Nordkorea hingewiesen. Die neue Position besagt, dass Japan bilaterale Fragen unabhängig von den Sechs-Parteien-Gesprächen im direkten Dialog mit Nordkorea handhaben wolle. Diese Änderung wurde auch in Seoul und Pjöngjang bemerkt und sorgte dort für unterschiedliche Reaktionen.

Den einen gefiel’s. Dan anderen nicht.

Während Pjöngjang die Initiative Tokios sehr positiv aufnahm, scheint sie in Seoul eher auf Besorgnis und Irritation gestoßen zu sein. Jedenfalls unterhielten sich Südkoreas Außenminister Kim Sung-hwan und Japans Seiji Maehara bei dessen Besuch in Seoul am vergangenen Wochenende scheinbar ausführlich über das Thema und plötzlich klangen die Aussagen des Außenministers nicht mehr ganz so weitreichend. Zwar hielt er an der Möglichkeit bilateraler Gespräche fest:

Generally speaking, I believe dialogue between Japan and North Korea can be held separately from the six-party talks

aber gleichzeitig sollte das Timing solcher Gespräche

be based on movements related to the six-way dialogue and held under appropriate conditions.

Alles beim Alten…

Das heißt im Endeffekt, dass bilaterale Gespräche dann möglich wären, wenn Nordkorea die (altbekannten) Bedingungen der USA und Südkoreas zur Wiederaufnahme der Sechs-Parteien-Gespräche (also Ernsthaftigkeit im Hinblick auf einen Erfolg der Gespräche beweisen, die Verantwortung für den Cheonan Zwischenfall und den Beschuss von Yonpyong übernehmen und seinen internationalen Verpflichtungen nachkommen) erfüllte. Damit ist Japan erstmal wieder auf Linie gebracht und die Dreierachse unter der Führung Südkoreas hält. Dass sich Südkorea hier im Fahrersitz befindet und von den Alliierten (in diesem Fall Japan) erwartet, dass sie den südkoreanischen Vorgaben folgen, bekräftigte Südkoreas Außenminister durch seinen Kommentar zu dieser Frage:

I look forward to North Korea-Japan dialogue based on this understanding.

Er erwartet also von Japan, dass es keinen Dialog mit Nordkorea gibt, solange Nordkorea nicht wieder am Sechs-Parteien-Tisch sitzt, was aber erst dann möglich ist, wenn man sich mit Seoul über die jüngsten Zwischenfälle verständigt hat. Viele wenns und ganz am Ende können dann Gespräche zwischen Japan und Nordkorea stehen.

…oder doch nicht so ganz?

Ob Japans Außenminister das einfach so schlucken wird ist da noch eine andere Frage. Wie die Hankyoreh berichtet, äußerte er in einem Gespräch mit Wissenschaftlern, dass das Raketen- und Entführungsthema einzig bilaterale Themen zwischen Pjöngjang und Tokio seien und dass er diese Themen im bilateralen Dialog lösen wolle.

Einerseits verbessert dies die Perspektiven für die Sechs-Parteien-Gespräche, wenn sie denn nochmal aufgenommen werden sollten, denn dort hatte Japans Fixierung auf diese Probleme oft Fortschritte behindert. Andererseits liegt hier allerdings weiterhin einiges an Spannungspotential verborgen. Denn Japan hat sozusagen ein Stück seiner Souveränität an Südkorea abgetreten, indem man zusagte, erst mit Pjöngjang zu sprechen, wenn Südkoreas Bedingungen erfüllt seien. Das ist solange kein Problem, wie man mit den Bedingungen die Seoul an Pjöngjang stellt einverstanden ist. Ist das aber irgendwann nicht mehr der Fall, weil man Beispielsweise zu wenig Flexibilität bei der Lee Regierung sieht, dann wird das Versprechen nochmal auf den Prüfstand kommen, denn es ist vor dem eigenen japanischen Selbstverständnis wie auch vor der Öffentlichkeit wohl schwer zu vermitteln, dass man seine Außenpolitik von Bedingungen abhängig macht, die Südkoreas Regierung stellt. Ohnehin dürfte der Vorgang für Japans Außenminister eine kleine persönliche Niederlage sein, denn im Endeffekt bekam er von seinen südkoreanischen Kollegen untersagt, seine Ankündigungen in die Tat umzusetzen. Und welcher Außenminister lässt sowas schon gern mit sich machen.

Nicht das letzte Wort

Das alles deutet darauf hin, dass bei einem weiteren Stillstand an der Verhandlungsfront das letzte Wort noch nicht gesprochen ist, im wahrsten Sinne des Wortes…

Bilaterale Gespräche mit Nordkorea erwünscht. Schert Japan aus der Dreierachse aus?


Hallo erstmal und einen guten Start ins neue Jahr euch allen. Eigentlich wollte ich mich ja noch „offiziell“ in meinen Weihnachtsurlaub verabschieden, musste aber dann Prioritäten setzen und dachte, dass es wichtiger wäre Geschenke zu besorgen etc. Ich hoffe ihr seid gut über die Tage gekommen und friedlich gerutscht und wünsche euch, dass ihr ein gutes Jahr 2011 haben werdet.

Während ich mich mit allerlei Leckereien vollgestopft habe, mit leuchtenden Augen unter dem Weihnachtsbaum saß und den PC kaum mal zum E-mails checken hochgefahren habe, hat sich die Welt erstaunlicherweise weitergedreht. Allerdings kann ich guten Gewissens sagen schreiben, dass mir bezüglich Nordkorea nichts wirklich Wichtiges durch die Lappen gegangen ist. Alle Seiten haben irgendwas gesagt, kaum was getan und irgendwie hat sich in den gut zwei Wochen kaum was geändert.

Bleibt alles beim Alten…

Schaut man von heute aus etwa ein Jahr zurück, kann man annähernd das Selbe sagen. Die Ausgangskonstellation heute ist der am Anfang 2010 doch sehr ähnlich. Irgendwie wollen alle Reden, aber über die Grundvoraussetzungen herrscht weiter tiefe Uneinigkeit. Es gibt eine Vielzahl diplomatischer Gespräche und auch Stephen Bosworth tourt wieder durch die Region. Allerdings ist im vergangenen Jahr trotzdem vieles passiert. Die Cheonan wurde versenkt und Yonpyong bombardiert. Nordkorea hat seine Fähigkeit zur Urananreicherung bewiesen und China sein Festhalten am Verbündeten. Das Phantom Kim Jong Un hat ein Gesicht bekommen und übt sich nun im Diktator werden. In Nordkorea gab es Überschwemmungen und die Nahrungsmittelknappheit hat sich verschärft. Aber es sieht so aus, als hätten all diese Entwicklungen nicht dazu geführt, dass sich grundlegendes ändert. Das Regime sitzt weiter fest im Sattel und auch wenn die Regierungschefs der USA, Südkoreas und Japans gemeinsam all ihre Wunschpower zum Einsatz bringen (damit wären die Aktivitäten der drei Staaten (oder vielmehr ihrer Außenpolitiker) im vergangenen Jahr bezüglich Nordkorea auch schon hinreichend beschrieben), wird sich daran wohl so schnell nichts ändern.

…oder doch nicht?

Aber wer weiß, vielleicht haben die Regierungen in Seoul, Washington und Tokio das ja so langsam auch mal begriffen und haben zum neuen Jahr den Vorsatz gefasst, sich mal etwas zu überlegen, das über das wiederholen der immergleichen diplomatischen Phrasen hinausgeht. Bei Südkoreas Lee Myung-bak bin ich mir da nicht so sicher. Das was in den Medien als versöhnlicher Tonfall und offene Tür zu den Sechs-Parteien-Gesprächen beschrieben wird, ist doch eigentlich nur die gleiche Litanei, die schon seit Monaten immer mal wieder in Seoul und Washington gebetet wird (Ernsthaftigkeit beweisen …blablabla…konkrete Ergebnisse..blablabla…nicht Reden um des Reden willens…blablabla…). Ein bisschen optimistischer macht da schon Stephen Bosworths Neujahrstour durch Ostasien. Zwar gab er sich recht Wortkarg, was seine Gespräche mit Wi Sung-lac, Südkoreas Chefunterhändler bei den Sechs-Parteien-Gespräche, angeht (scheinbar war sein einziges Statement die Antwort „Never.“ Auf die Frage, ob die USA Südkorea zur Wiederaufnahme der Gespräche gedrängt hätten. Bedenklicherweise glaube ich ihm jedes das Wort). Zuvor hatte er allerdings geäußert, dass den USA an der Wiederaufnahme der Gespräche gelegen wäre. Das wichtigste Zeichen dürfte aber sein, dass er die Region überhaupt bereist, denn dies ist ein deutliches Zeichen, dass die USA mehr entsenden können als nur Flugzeugträger und vielleicht auch einen anderen Weg als permanentes Manövern und Drohen wählen wollen. Am interessantesten ist jedoch, was aus Japan zu hören war. Seiji Maehara, Japans Außenminister, äußerte sich nämlich eindeutig (und für mich überraschend) dahingehend, dass Japan in diesem Jahr anstrebe bilaterale Gespräche mit Pjöngjang über die Entführtenfrage und die Denuklearisierung des Landes in Gang zu bringen. Ich wundere mich, dass das bisher wenig kommentiert wurde, denn für mich klingt das ganz so, als schere Japan frustriert aus der Einheitsachse Seoul – Washington – Tokio aus. Zwar unterstützt man weiterhin auch die Sechs-Parteien-Gespräche, aber scheinbar hat man den Glauben daran verloren, dass diese zur Lösung der Entführtenfrage führen werden (hier wundert mich nur, dass man nicht früher dahinter gekommen ist).

Japan schert aus

Sollte sich Japan nun wirklich um direkte Gespräche mit Pjöngjang bemühen, so könnte dies die gesamte Konstellation um Nordkorea verändern. Die Achse hielte nicht mehr und es bliebe zu beobachten, ob die USA und Südkorea weiter in ihrer starre verharren. Pjöngjang bekäme neuen Spielraum um zwischen verschiedenen Polen zu agieren und würde sicherlich versuchen, auch die USA und Südkorea auseinanderzudividieren. Andererseits wäre ein „werben“ Tokios für Pjöngjang aber auch (ein weiteres Mal) das fatale Signal, dass sich Aggression eben doch auszahlt. Für lange Zeit hat das Regime den japanischen Regierungen die Kalte Schulter gezeigt, was die Entführtenfrage angeht. Ob das unter den Gegenwärtigen Umständen aber auch so bleiben würde, das ist fraglich, denn eine Annäherung mit Japan würde den eigenen Handlungsspielraum, gegenüber allen Seiten, also auch China, erweitern. Aber das ist natürlich noch Zukunftsmusik und es bleibt erstmal zu beobachten, welche konkreten Formen der Wille Tokios zu bilateralen Verhandlungen annimmt. Der Vorstoß zeigt aber schon jetzt, dass zumindest Japan mit dem Vorgehen der letzten Zeit alles andere als zufrieden ist. Das ist – wie gesagt – mehr als Verständlich. Japan hat eigentlich garnichts von der harten Politik. Bisher hat sich die Sicherheitslage in der Region nur immer weiter verschärft, ohne dass etwas positives dabei herausgekommen wäre. Aber selbst wenn es gelänge, Pjöngjang an den Sechs-Parteien-Tisch zurückzuzwingen, hätten die Japaner vermutlich am wenigsten davon. Denn ihr Hauptinteresse, die Entführtenfrage, wurde dort bisher kaum adressiert und auch von den Verbündeten als eher störend empfunden. Daher wäre es nicht überraschend, wenn Tokio einen Alleingang versuchte. Es wäre aber auch möglich, dass die Dreierachse weiter hält und man Japan nur als weniger „verbrauchten“ Gesprächspartner (oder sogar nur als Versuchsballon, um Pjöngjangs Reaktion zu testen) vorschickt, um irgendeine Art von Dialog und Vertrauensbildung in Gang zu bringen, ohne dass die Regierungen in Washington und Seoul ihr diplomatisches Gesicht verlieren müssten, indem sie vor den Drohungen Pjöngjangs klein beigäben.

Für mich klingt beides plausibel und ich bin sehr gespannt, ob sich aus dem Vorstoß Japans noch mehr ergibt. Immerhin ist dieser die erst überraschende Initiative eines der drei Staaten seit einem Jahr.