Das liebe Geld — Südkorea erinnert Nordkorea an Schuldenrückzahlung


In der vergangenen Woche erhielt der Chef der nordkoreanischen Handelsbank eine für ihn vermutlich unerfreuliche Nachricht aus Seoul. Darin wurde ihm mitgeteilt, dass es für Nordkorea an der Zeit sei (am 7. Juni), mit der Rückzahlung der Schulden zu beginnen, die Nordkorea für Nahrungsmittellieferungen aus Südkorea im Rahmen der Sonnenscheinpolitik des ehemaligen Präsidenten Kim Dae-jungs und seines Nachfolgers Roh Moo-hyuns, aufgenommen hatte. Insgesamt wurden in den Jahren 2000 bis 2007 2,6 Millionen Tonnen Reis und Getreide von Südkorea an den Norden geliefert, wofür eine Gesamtsumme von 720 Millionen US-Dollar (bei einem generösen Zinssatz von einem Prozent) fällig sind. Es war vereinbart, die Rückzahlung zehn Jahre auszusetzen und dann über 20 Jahre hinweg abzuwickeln. Die erste Rate soll 5,83 Millionen US-Dollar betragen.

Ob sich die südkoreanische Seite große Hoffnungen auf Rückzahlung machen kann, ist eher fraglich. Pjöngjang ist chronisch knapp an harte Währung und könnte sich daher zieren, das wenig was man hat, aus der Hand zu geben. Allerdings scheint der Süden auch angeboten zu haben, die Schulden in Sachgütern zu begleichen. Da Nordkorea über große Rohstoffreserven verfügt, wäre das theoretisch ein gangbarer Weg.

Allerdings ist daneben auch fraglich, ob Pjöngjang gerade der Regierung unter Lee Myung-bak, gegen die man momentan eine sehr feindselige Hasskampagne fährt, überhaupt irgendwie entgegenkommen möchte. Weiterhin verfügt Nordkorea über jahrzehntelange Erfahrung bei der Nicht-Rückzahlung von Schulden. Das genaue Ausmaß von Pjöngjangs Schuldenberg ist nicht bekannt, aber er wird in diesem sehr brauchbaren Paper zu Nordkoreas Schuldenstand auf eine Höhe zwischen 12 und 18  Milliarden US-Dollar geschätzt. Davon wurde allerdings, außer halbherzigen Versuchen des Ausgleichs mit einigen ehemaligen Ostblockstaaten und einem neuen Anlauf, die Schuldenfrage mit dem größten Gläubiger Russland aus der Welt zu schaffen, seit gut 25 Jahren kaum etwas zurückgezahlt. Weshalb man da gerade mit Seoul anfangen sollte, verschließt sich mir, vor allem, da die Zahlungsaufforderung aus Südkorea isoliert kam und nicht von irgendwelchen Gesprächsangeboten etc. flankiert wurde. Während es durchaus denkbar ist, dass Pjöngjang über eine Rückzahlung als Goodwill-Geste sprechen würde, wenn andere Ziele erreicht werden könnte, ist eine Goodwill-Geste ohne Gegenleistungen nur schwer vorstellbar.

Natürlich könnte man sagen, dass Nordkorea ja schließlich eine Verpflichtung eingegangen sei und der auch nachkommen müsste. Aber wer will Pjöngjang denn bitte zwingen, die Rückzahlungen tatsächlich zu leisten. Gut vorstellbar, dass man die Zahlungsaufforderung aus Seoul eher als weitere „Provokation“ ansehen bzw. ausschlachten und mit Verweis auf die Nichterfüllung anderer Abmachungen eine Rückzahlung verweigern wird.

Im Endeffekt trifft das Sprichwort „Ist der Ruf erst ruiniert…“ ganz gut zu. Man ist effektiv bankrott und nicht kreditwürdig und wird das auch bleiben, wenn man Südkorea die offenen Schulden zurückzahlt. Weshalb sollte man das dann tun. Aber das weiß man in Seoul natürlich auch. Die (öffentlich gemachte (ich weiß nicht so genau, aber eigentlich habe ich bisher selten mitbekommen, dass ein Staat eine Pressemitteilung verfasst, wenn er einen Anderen zur Rückzahlung der Schulden auffordert)) Aufforderung zum jetzigen Zeitpunkt und besonders ihre Art, muss man wohl auch (die Rückzahlungspläne und Termine haben schon länger bestanden, wenn ich das richtig verstehe) im Kontext der aktuell angespannten Situation sehen und aufgrund der wie gesagt relativen Isoliertheit der Forderung, kann man darin schon irgendwie was provokantes sehen. Außerdem setzt man damit ein Thema in den Kontext des Streits zwischen den beiden Koreas, das vorher noch kaum politisch belastet war und so in Zukunft als möglicher unverfänglicher Ankerpunkt für sachliche Gespräche hätte dienen können und für künftige Regierungen hätte ein Verhandlungschip hätte sein können. Das Risiko ist hoch, dass dieser Chip jetzt verbrannt wird und den vielen offenen Fragen bzw. Streitpunkten zwischen den Koreas eine weitere hinzugefügt wird, mit der sich künftige südkoreanische Präsidenten rumschlagen müssen. Böswillig denkende Leute könnten hier Absicht unterstellen…

Mal sehen, ob Pjöngjang auf die Anfrage reagiert. Vielleicht gibt es ja auch eine Überraschung, aber ich glaube eher, dass es mehr Streit gibt. Wenn man das Thema aber totzuschweigen versucht, wird es interessant zu sehen sein, was die Regierung in Seoul macht, wenn im Juni kein Scheck aus Pjöngjang kommt. Sachlich bleiben oder Krach schlagen. Naja, abwarten.

Wenn zwei sich streiten… Wettrüsten auf der Koreanischen Halbinsel?


Ich bin kein Militarist (ich weiß noch nicht mal, ob ich nen Tornado von ner F-16 unterscheiden könnte) und eigentlich verweigere ich mich diesen Waffenstarrenden Themen auch immer ganz gerne. Allerdings ist es nunmal so, dass der Konflikt nicht nur auf diplomatischem Parkett und in den Medien ausgetragen wird, sondern dass man sowohl südlich als auch nördlich der Demilitarisierten Zone versucht, den Feind mit der eigenen Militärmacht zu erschrecken (und manchmal bedauerlicherweise auch zu verletzen). Ob das sinnig ist oder nicht, dass sei mal dahingestellt, so funktionieren zwischenstaatliche Konflikte nunmal und daher behalte ich auch dieses ungeliebte Thema im Auge. Da ich ab und zu mal in verschiedene Zeitungen schaue (ganz virtuell natürlich), fällt mir auch durchaus auf, wenn viel über Waffen und ähnliches geschrieben wird. Heute wurde definitiv eine kritische Masse erreicht und ich handle das alles jetzt mal in einem Paket ab. Als Argument viele Waffengeschäfte in einem Block abzufertigen ist am einfachsten, wenn man das gerngenommene Wort „Wettrüsten“ zur Hilfe nimmt, für das ja grundsätzlich in Korea „hervorragende Bedingungen“ herrschen.

Was ist „Wettrüsten“

Erstmal kurz zu dem Begriff „Wettrüsten“. Der wird ja häufig gerne genutzt, um einen Sachverhalt mit einem schönen Schlagwort zu untermalen, aber selten wirklich erklärt. Eine prägnante und relativ erschöpfende Definition des Begriffs gibt es hier von Martin Wagener:

1. Definition und Abgrenzung

a) Ein Wettrüsten zwischen zwei bzw. mehreren Staaten liegt dann vor, wenn diese versuchen, Machtprojektionsfähigkeiten konkurrierender Konfliktparteien durch Beschaffung defensiver oder offensiver Rüstungsgüter gezielt zu neutralisieren bzw. durch Aufbau eigener Machtprojektionsfähigkeiten gezielt zu übertrumpfen.

b) Wettrüsten setzt dabei kontinuierliche Aktionen und Reaktionen (dynamisches Moment) wenigstens zweier miteinander verfeindeter Konfliktparteien über mehrere Runden voraus.

c) Wettrüsten kann ganz unterschiedliche Intensitätsformen annehmen. Je verfeindeter zwei  Staaten sind, desto umfassender fallen Formen der Rüstung und Gegenrüstung aus. Eine schwache Form des Wettrüstens liegt vor, wenn zwei Staaten trotz verschiedener Formen der Zusammenarbeit einander langfristig nicht vertrauen und daher mit Blick auf die Machtprojektionsfähigkeiten des anderen das eigene Fähigkeitsprofil ausrichten.

d) Staaten, die ihre Streitkräfte mit Blick auf eine unsichere Zukunft modernisieren, nehmen dadurch nicht zwangsläufig an einem Prozeß des Wettrüstens teil.

2. Messung

a) Wettrüsten läßt sich quantitativ messen: Fühlt sich ein Staat A durch die Potentiale eines konkurrierenden Staates B (Kampfflugzeuge, Panzer etc.) bedroht, kann er zwecks Schaffung eines Gleichgewichts eigene Potentiale in den genannten Bereichen numerisch erhöhen. Versucht Staat A darauf, seinen alten Vorsprung wieder auszubauen, liegt ein Wettrüsten vor.

b) Wettrüsten läßt sich qualitativ messen: Versuchen zwei Staaten regelmäßig, eine bestehende Offensiv-Defensiv-Balance zu ihren Gunsten zu verändern – ballistischen Kurzstreckensystemen der einen Seite werden z.B. optimierte Raketenabwehrsysteme der anderen Seite entgegengesetzt –, liegt ein Wettrüsten vor.

c) Indikatoren für ein Wettrüsten lassen sich zudem über die Auswertung der Steigerungsraten der Verteidigungshaushalte und deren Relation zum Bruttoinlandsprodukt finden. Sind signifikante Sprünge nachweisbar, deutet dies auf den Beginn eines Wettrüstens hin.

Dem ist eigentlich nicht viel hinzuzufügen. Es ist ein Prozess aus Aktionen und Reaktionen, der sowohl defensive als auch offensive Waffen einbezieht und der vor allem mit Blick auf eine absolut unsichere Zukunft vonstattengeht. Ein bisschen kurz kommen mir hier nur die unsichere Zukunft und das Handlungskalkül der Parteien (aber das mag etwas mit der theoretischen Ausrichtung des Autors zu tun haben). Beide Seiten agieren nicht Zwangsweise mit Blick auf den Gegner und es ist nicht unbedingt das Ziel, den unter Handlungsdruck zu setzen. Da aber keine der Partei weiß, ob bspw. die eigentlich rein defensiven Waffen des Gegners nicht irgendwann doch eine wichtige Rolle in einem offenen Konflikt spielen wird (auch wenn er aktuell das Gegenteil beschwört), muss immer schon für die Zukunft mitgedacht (und eingekauft) werden.

„Wettrüsten“ und Korea

Im Fall der Koreas ist das besonders offensichtlich. Einerseits ist zu bemerken, dass nach der obigen Definition, die Situation des Wettrüstens auf der Koreanischen Halbinsel, nicht unbedingt etwas Neues ist. Vielmehr ist davon auszugehen, dass es aufgrund der dauerköchelnden Krise seit dem Koreakrieg auch ein permanentes Wettrüsten gegeben. Allerdings kann sich ja die Intensität ändern und mit kommt es so vor, als sei das in der letzten Zeit stärker geworden.  Die Zwischenfälle des vergangenen Jahres haben gezeigt, dass die südkoreanische Regierung in der unangenehmen Lage ist, nie zu wissen, was Pjöngjang tut und ob es nicht die Verteidigungsfähigkeit Südkoreas testen wird. Man muss also bereit sein, obwohl man weiß, dass es nicht für jeden möglichen Überraschungsangriff Nordkoreas eine geeignete Vorbereitung gibt. Es wäre also für die Regierung kaum zu vertreten, nicht zu rüsten, denn das würde den Anschein erwecken, dass man wie das Kaninchen vor der Schlange sitzt und beim nächsten Angriff genauso unvorbereitet ist. Und wenn Seoul rüstet, muss Pjöngjang natürlich reagieren, denn die Paranoia dort ist wohl nicht nur Propaganda, sondern zum Teil auch in der Angst begründet, irgendwann am Galgen zu baumeln oder in Den Haag zu sitzen. Man muss auch genügend abschreckende Schlagkraft bewahren, um einem Schicksal wie Gaddafi und Saddam zu entgehen.

Sondersituation durch Seoul

Allerdings gibt es auf der Koreanischen Halbinsel auch eine spezielle Sondersituation. Dadurch, dass Seoul in Reichweite der nordkoreanischen Artillerie liegt, kann es sicher sein, nicht von einem präemptiven Angriff getroffen zu werden, solange man davon ausgehen kann, dass die Artillerie die auf Seoul zielt, dort großen Schaden anrichten kann. Solange Südkorea also kein System entwickelt, dass die Artillerie ausschalten kann, kommt es nicht zu einer nachhaltigen Verschiebung der Machtverhältnisse (die Atombombe spielt zurzeit in dieser Rechnung noch keine Rolle, könnte aber in Zukunft ähnlich wirken). Daher sind für ein Wettrüsten in Korea vor allem Waffensysteme zu beachten, die Nordkoreas Artillerie oder seine Steuerung ausschalten könnten.

Indizien für einen Rüstungswettlauf auf der Koreanischen Halbinsel

Südkorea

Aber jetzt mal zur Rüstung, also zu dem Sachverhalt, der mich zu der Idee „Wettrüsten“ gebracht hat. Spätestens seit den Cheonan und Yonpyong Zwischenfällen konnte man immer häufiger über dieses und jenes Waffensystemlesen, dass sich Südkorea zulegen möchte. Dass die Inseln vor der Küste Nordkoreas massiv aufgerüstet werden sollen, ist aus strategischer Sicht selbstverständlich. Einerseits sind sie sehr wichtige Vorposten nah am Feindesland und hätten bei einer militärischen Auseinandersetzung große Bedeutung. Andererseits wäre ein erneuter Zwischenfall wie der auf Yonpyong vermutlich für jede Regierung sowas wie ein Genickbrecher. Das ist aus Sicht Südkoreas „rationales Regierungshandeln“. Aber wenn man in Pjöngjang Entscheidungen trifft, sieht das gleich anders aus. Denn wenn ein strategisch wichtiger „Brückenkopf“ des Feindes massiv aufgerüstet wird, dann wirkt sich das natürlich auf die Machtverhältnisse aus.

Allerdings gab es neben den eher allgemeinen Ankündigungen des Südens, die Insel zu Festungen ausbauen zu wollen, auch einige wichtige Neuerwerbungen

Nordkorea

Aber natürlich rüstet nicht nur der Süden. Auch in Nordkoreas Waffenschmieden und vor allem in den Einkaufsabteilungen wird fleißig gearbeitet. Allerdings erfährt man darüber natürlich nicht wirklich viel und  vieles beruht auf  Indizien, Vermutungen und Gerüchten (ich würde für keinen der aufgeführten Berichte hundertprozentige Richtigkeit garantieren). Über das Raketen und Nuklearprogramm wird ja hinreichend diskutiert, das rolle ich jetzt nicht auf. Nur soviel: Wenn es dem Regime in Pjöngjang einen nuklearen Sprengkopf auf eine Rakete schrauben kann, dann steigt die Bedrohung massiv, bis dahin wird Südkorea so oder so von einem ziemlich großen Arsenal nordkoreanischer Scud-Weiterentwicklungen bedroht. Aber auch daneben gab es in jüngster Zeit einige interessante Entwicklungen.

Fazit

Mehr Rüstung mit dem Ziel, empfundene defensive Schwächen zu beheben

Also es tut sich was auf den koreanischen Waffenmärkten und man sieht, dass beide Seiten an Schwächen ihrer Verteidigung arbeiten, während man sich auch um offensiv einsetzbare Systeme bemüht. Vor allem interessant sind dabei die südkoreanischen Waffensysteme, die dezidiert das Ziel haben, nordkoreanische Artilleriestellungen auszuschalten. Das muss vom Norden als Bedrohung gesehen werden. Ob man seine Stellungen daraufhin noch tiefer eingräbt, oder sich etwas anderes einfallen lässt, kann wohl keiner wissen. Aber ich bin relativ sicher, dass man irgendwie reagieren wird, denn die strategische Verschiebung kann im Norden nur als Bedrohung gesehen werden. Naja und Aktion, also Rüstung und Reaktion, also Gegenrüstung, das würde ich mal als Wettrüsten bezeichnen. Das Beispiel von hochfliegenden Aufklärungsdrohnen und evtl. dagegen einsetzbaren Störsendern könnte man ja sogar als einen unmittelbar zusammenpassenden Zyklus sehen. Nichtsdestotrotz ist die entscheidende Frage beim Wettrüsten dieser beiden Staaten immer, ob die nordkoreanische Bedrohung Seouls erhalten bleibt. Fällt die weg, weil bspw. im Süden ein System entwickelt wird, dass die nordkoreanische Artillerie (und die schnell einsetzbaren Raketenstellungen) mit einem Überraschungsangriff ausschalten kann, dann liegt eine entscheidende Verschiebung vor, da Südkorea aus einem Krieg keinen weitreichenden Schaden mehr erwarten müsste, während die Streitkräfte des Nordens nach wie vor kurz bis mittelfristig keine Chance hätten.

Auswege aus dem Rüstungsrennen

Was ich an dieser ganzen Dynamik immer wieder erschreckend finde: Ich glaube ich würde weder wenn ich in Seoul entscheiden könnte, noch wenn ich in Pjöngjang das Sagen hätte, substantiell anders handeln. In einer solchen Situation entwickelt sich so eine krasse Eigendynamik, dass da am Ende fast keiner mehr rauskommt. Drei Lösungen sind möglich:

  1. Es kracht irgendwann, dann haben beide verloren.
  2. Einer gibt nach, dann hat Seoul verloren.
  3. Einer bleibt auf der Strecke, dann hat Kim verloren.

Das Problem: Man weiß nicht was kommt und vermutlich liegen die drei nur vom Ergebnis, nicht aber vom Ablauf weit auseinander. Für jeden südkoreanischen Präsidenten liegt daher die Wahl zwischen 3. Held, 2. Feigling und 1. Auslöser eines desaströsen Krieges sehr eng beieinander und es obliegt dem Wagemut jedes einzelnen, wie nah er sich an 1. wagt, um 3. zu erreichen und ob er nicht doch lieber 2. wählt, um 3. zu verhindern.

Regionale Implikationen

Einen weiteren Faktor sollte man ebenfalls nicht vernachlässigen. Die Beziehungen zwischen fast allen Staaten der Region schleppen die eine oder andere historische Bürde mit sich herum. Oft geht es um maritime Hoheitsgebiete etc.. Wenn eine Partei da plötzlich anfängt, seine große wirtschaftliche Macht mit militärischen Kapazitäten zu untermauern, dann könnte dies auch Auswirkungen auf die Rüstungsbemühungen anderer regionaler Mächte zeitigen. Ich glaube durchaus, dass man in Peking genau wie in Tokio ganz genau schauen wird, wie weit die südkoreanischen Cruise-Missiles fliegen können…

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