Nordkorea 2015: Kuschelkurs mit Südkorea (wenn die mitkuscheln) // Nachfolge abgeschlossen


Das neue Jahr ist ja nun nicht mehr ganz neu, aber auch noch nicht ganz alt. Deshalb will ich Euch als erstes allen ein gutes und erfolgreiches (was auch immer das für Euch bedeutet, müsst Ihr selbst überlegen) Jahr 2015 wünschen. Meines wird (stand jetzt) zumindest privat ein Gutes werden. Nachdem ich letztes Jahr schonmal einen wichtige Sache unter Dach und Fach gebracht habe (hab eben beim Finanzamt den Antrag auf Änderung der Steuerklasse eingeworfen) ist dann für März so richtig Familie geplant. Kann also sein, dass ich ab dann mehr (wegen zu nutzender schlafloser Zeit etc.) oder weniger (wegen ungeheurer Müdigkeit etc.) Zeit zum Bloggen haben werde. Mal sehen…

Die zwei Nordkorea-Themen, die ich in den letzten Wochen wahrgenommen habe

Aber das interessiert Euch vermutlich nur mäßig, weshalb ich schnell zum Thema komme. Die Weihnachts- und Neujahrszeit war dieses Jahr irgendwie besonders voll, weshalb ich eigentlich nur zwei Nordkorea-Themen in irgendwelchen Nachrichten mitbekommen habe.
Das eine war so eine typische Nordkorea-Story, also ein Schwachsinn, den Medien und ihre Konsumenten lieben, der aber erstmal nicht besonders relevant ist, wenn nicht irgendwer entscheidet, daraus Politik zu machen. Dass irgendwer entschieden hat PR draus zu machen, ist ja wohl nicht zu übersehen (also sich zu versteigen, bei so nem Kram von „Meinungsfreiheit“ zu reden…und wie wichtig einem die ist, demonstriert man dann per Kinobesuch oder Filmkauf. Wie praktisch!). Ganz ehrlich, ich hab dazu eigentlich nichts gelesen und das werde ich vorerst auch weiter so halten, weil für den Quatsch ist mir meine Zeit zu schade…
Bei dem anderen war ich ein bisschen misstrauisch. Denn jedes Jahr setzen sich rund um den Globus Journalisten (zumindest ein paar) hin und versuchen die Neujahrsansprache des nordkoreanischen Führers (die es ja wieder gibt, seit der junge Kim den Staffelstab übernommen hat, davor war es ein „Neujahrs-OpEd“, weil Kim Jong Il nicht so der große Redner war) zu interpretieren. Das gelingt mal besser und mal schlechter. Besonders schlecht gelingt das, wenn sich die Interpretateure ohne jeden Kontext einen Teil der Ansprache herausgreifen und zu interpretieren suchen. Das führte vor zwei Jahren zu einem kleinen aber dämlichen Medien-Buzz in Deutschland. Und das wiederum ließ mich hinsichtlich der diesjährigen Berichterstattung zu Kim Jong Uns Vereinigungswillen ein bisschen misstrauisch werden. Ich hab Kims Ansprache aber nicht selbst nachgelesen. Bis heute…
Da dachte ich mir nämlich, wenn ich schon so vollkommen informationsfrei bin, lass ich es noch ein Zeitchen dabei, schaue mich ein bisschen in den nordkoreanischen Medien um und überlege mir, was Kim and friends momentan wichtig ist. Ich analysiere also heute einfach mal ohne tagesaktuellen (west-)medialen oder wissenschaftlichen Kontext, ob hinter der Geschichte mit dem Vereinigungswillen mehr steckt, als hinter dem angeblichen nordkoreanischen Wirtschaftsmasterplan mit deutscher Hilfe, den sich unsere Journalisten 2013 aus den Fingern gesogen haben. Erstmal gucke ich mir dazu die Neujahrsansprache selbst an und dann schaue ich, was es sonst noch so gab, an Infos in den nordkoreanischen Medien zu diesem Thema.

Kims Neujahrsansprache: Großes Gewicht auf innerkoreanischer Annäherung

Als ich die Neujahrsansprache dieses Jahres [hier auf Deutsch (aber vorsicht, ich hab das Gefühl, die Übersetzungen von Naenara sind noch schlechter geworden)] gelesen habe, kam mir der Teil zur Vereinigung der Koreas, der traditionell immer an zweitletzter Stelle der Ansprache steht (vor „internationales“ und nach dem Aufruf an den Verwaltungsapparat, sich für Volk und Partei einzusetzen) tatsächlich besonders lang vor. Ich habs mal ausgemessen und es waren ca. 850 von etwa 4550 Wörtern, also fast ein Fünftel. 2014 war die Rede ungefähr genausolang, der Wiedervereinigungspart hatte aber nur 560 Wörter. Die Rede 2013 [hier meine Auswertung] war zwar etwas kürzer, aber die 434 Wörter des Vereinigungsparts machten trotzdem nur ein Zehntel davon aus. Aber reden kann man ja viel, und vor allem die Nordkoreaner sind ganz stark im viel reden. Auf den Inhalt kommt es an! Und auch da scheint mir der Part zur Wiedervereinigung in diesem Jahr besonders:
Mal ganz abgesehen, von dem wirklich bemerkenswerten Gipfelangebot, dass Kim Jong Un in Richtung Süden gemacht hat, ist auch der Rest dieses Teils weniger formelhaft und insgesamt konkreter. Der Norden sprach zumindest drei Punkte an, die für ihn für Annäherungen mit dem Süden maßgeblich sind: Die Manöver zwischen den USA und Südkorea sollten ausgesetzt werden und eine Annäherung sollte unabhängig von anderen Parteien (sprich den USA) stattfinden (das alte Prinzip „By Our Nation Itself“) und keine der beiden Seiten sollte versuchen der anderen ihr soziales System aufzuzwingen. Das nordkoreanische Modell ist also nach wie vor eine Föderation und nicht (was natürlich auch wenig erstaunlich ist) eine Übernahme durch den Süden. Der Fokus auf Dialog mit dem eben schon genannten Gipfelangebot fällt ebenfalls ins Auge.
Eine ganz kleine Randbemerkung: Ich fand es spannend, dass da von „anti-reunification forces within and without“ gesprochen wurde. Ich vermute mal, das ist nur eine der Übersetzung geschuldete sprachliche Ungenauigkeit und „within“ meint hier die anti-Vereinigungskräfte innerhalb ganz Koreas. Wenn Kim nämlich so offen über Vereinigungsgegner in Nordkorea spräche, wäre das für sich genommen schon recht sensationell.

Nach der Lektüre der Ansprache kann ich durchaus nachvollziehen, dass die Medien diesen Punkt der Rede als bemerkenswert wahrgenommen und einen Willen zur Annäherung darin erkannt haben. Geht mir nämlich nicht anders. Aber wie gesagt: Im viel erzählen war die Führung in Pjöngjang noch nie schlecht, deshalb muss man das erstmal für sich genommen als Signal sehen. Mehr nicht.

Pjöngjang schmust: Signale

Wenn man aber nun im Umfeld guckt, fallen einem schnell weitere Signale der Annäherung auf. Vorneweg die überraschende Kontaktaufnahme als drei hochrangige Offizielle von Pjöngjang zu den Asienspielen nach Incheon entsandt wurden. Danach ging es zwar nicht so rasant weiter, wie das vielleicht angedacht war und kleinere Scharmützel, wie der alljährliche Schwachsinn mit dem Weihnachtsbaum an der Grenze gab es auch. Aber es lief alles relativ ruhig ab.
Auch den USA gegenüber zeigte man guten Willen, indem man die ganze Gefangenentruppe, die sich in den nordkoreanischen Kerkern angesammelt hatte nach Haus schickte. Ein bisschen frustriert schien man dann aber doch davon zu sein, dass die USA sich dadurch weder von ihrer Menschenrechtsagenda gegenüber Nordkorea abbringen ließen, noch im Fall der Sony-Geschichte irgendwie vorsichtig gewesen wären sondern eher übertrieben forsch (meine Wahrnehmung der Geschichte) nach vorn geprescht sind.
Das man trotzdem eine Annäherung mit den USA wünscht, schwingt aber im Subtext mit, wenn man die USA auf ihre anachronistische Politik gegenüber Nordkorea aufmerksam macht. Denn dieser „Hinweis“ hat einen Politikwechsel hin zu einer konstruktiveren Politik und weg vom (auch aus meiner Sicht) weitgehend gescheiterten Ansatz der „strategic patience“ zum Ziel. Dabei auch noch aus einem aktuellen CRS-Bericht (der übrigens sehr lesenswert ist), also einem Papier des wissenschaftlichen Dienstes des US-Kongresses, zitieren zu können, um der Obama-Administration ihre Erfolglosigkeit vorzuhalten, geht den Autoren merklich runter wie Öl.

Nordkorea an Südkorea: Keine Vereinigung durch Übernahme

Darüber hinaus gab es auch noch eindeutigere Signale an beide Seiten, die ziemlich stark zeigten, dass Pjöngjang für 2015 eher nicht auf Konfrontation setzen will. Schon am 19. Dezember berichtet KCNA über eine Stellungnahme des Kommittee für die friedliche Wiedervereinigung Koreas (eine Abteilung der Partei, die für Kontakte mit dem Süden zuständig ist und ein Stück weit das Pendant zum südkoreanischen Vereinigungsministerium darstellt). Die Stellungnahme befasst sich mit dem aktuellen Status der Beziehungen beider Länder und macht zwei Punkte stark, die auch in Kims Neujahrsansprache eine gewichtige Rolle spielen: Das Prinzip „By Our Nation Itself“ und das Ziel einer Föderation, also das Hinarbeiten auf eine Vereinigung mit zwei Systemen. Das klingt zwar alles in dieser Stellungnahme drastischer, aber die Kernaussage ist: „Wir haben kein Problem damit euch euer System zu lassen, aber lasst ihr uns dann auch mit unserem System in Ruhe!“

Zwei Forderungskataloge: Einer für Seoul, einer für Washington

Wirklich spannend finde ich aber die beiden am 7. Januar lancierten Stellungnahmen der politischen Abteilung des Nationalen Verteidigungskomitees (das NDK bzw. NDC ist ja sozusagen die höchste exekutive Instanz des Landes). Eine richtet sich an die USA, eine an Südkorea. An die USA gerichtet [grausam übersetzt auf Deutsch] äußert man zwei Forderungen und eine Drohung. Die Forderungen sind ein Ende der Sanktionen und das Absagen der alljährlichen Militärmanöver. Die Drohung ist nicht wirklich ernst zu nehmen, sondern deutet eher darauf hin, dass es ansonsten ungemütlich und konfrontativ bleibt.
An den Süden gerichtet [auf Deutsch] legt man ganz klar die Option verbesserter Beziehungen auf den Tisch, stellt aber auch hier Forderungen: Zum einen sollen Maßnahmen wie die Abwürfe von Propagandaflugblättern unterbunden werden, außerdem soll der Süden die Manöver mit den USA absagen und zuletzt soll der Süden die klare Positionierung für eine „Vereinigung durch Übernahme“ aufgeben.
Spannend finde ich daran vor allem, dass einerseits die Forderung nach einer Absage der Militärmanöver in beiden Katalogen steht und dass außerdem auch die Forderung nach dem Ende des Ziels „Vereinigung durch Übernahme“ schon wieder zu lesen ist. Die Forderung nach einem Ende der Flugblattabwürfe ist schon alt und wenn die südkoreanische Regierung das wöllte, könnte sie es unterbinden (mal abgesehen davon, dass ich diese Flugbalttabwerferei eh für äußerst fragwürdig halte).

Ein Angebot: Atomtests gegen Manöver

Zuletzt hat noch ein Artikel meine Aufmerksamkeit geweckt, in dem von einem Angebot an die USA die Rede ist (auf Deutsch). Man habe der US-Regierung am 9. Januar ein Atomtestmoratorium für dieses Jahr angeboten, wenn die USA im Gegenzug auf Manöver mit Südkorea verzichteten. Sollte es darüber Verhandlungsbedarf geben, sei man auch gerne bereit mit den USA in Gespräche zu treten. Man schlägt also beiderseitige vertrauensbildende Maßnahmen vor und sieht die USA am Zug.
Spannend: Denn auch hier ist wieder das Thema Manöver auf dem Tableau.

Was wir draus lernen – Verbesserung? Vielleicht

Wenn ich mir das alles so angucke, dann würde es aktuell die Möglichkeit geben, aus der Spirale von Konfrontation, Sanktion, Drohung, etc. herauszukommen und zumindest den negativen Trend aufzufangen, der in den vergangenen Jahren bezüglich der Situation auf der Koreanischen Halbinsel herrschte. Die USA und Südkorea müssten die gemeinsamen Manöver absagen oder zumindest auf sehr kleiner Flamme fahren. Diese Forderung ist meines Erachtens nicht unerfüllbar. Das heißt tatsächlich ist es an den USA und Südkorea zu entscheiden, wie das kommende Jahr auf der Koreanischen Halbinsel aussehen wird. Denn klar ist: Wenn es großangelegte Manöver gibt, dann wird es auch Provokationen aus dem Norden geben und vielleicht auch mal wieder Atom- oder Raketentests.

Von der Herausforderung, aufeinander zuzugehen

Eigentlich war es aber in den vergangen Jahren die Haltung der USA, nicht auf solche Avancen einzugehen, sondern ernsthafte Belege für den guten Willen Nordkoreas zu fordern. Diese Belege sehen nach Vorstellung der USA (habs gerade nochmal schnell nachgelesen, aber gestern hat Sung Kim, Washingtons aktueller Sondergesandter für Nordkorea das mal wieder (wenn auch verquarzt) wiederholt) so aus, dass Pjöngjang sich quasi selbst entwaffnet. Und ganz ehrlich, wenn ich einer der Regimeköpfe wäre und ein bisschen nachdenken würde (z.B. an Libyen), dann würde ich das auch nicht machen. Daher sind sie sich scheinbar ganz genau am überlegen, was sie machen sollen. Denn ganz klar ist auch, wenn sie einlenken und die Manöver absagen würden, dann wäre der Vorwurf, sie hätten sich erpressen lassen nicht ganz abwegig.
Denn Nordkorea erklärt ja im Endeffekt: „Entweder ihr macht das so wie wir wollen, oder es passiert mal wieder was schlimmes.“ Allerdings könnte man Pjöngjang aktuell zugutehalten, dass es erstmal die oben beschrieben ersten Schritte gegangen ist, die US-Gefangenen freigelassen und die Offiziellen in den Süden geschickt hat und dass es somit ja schon irgendwie guten Willen bewiesen hat. Die Frage ist ob das den USA reicht.

Will Pjöngjang die USA und Südkorea auseinanderdividieren?

Interessant auch, dass sich Pjöngjang so dezidiert mit den gleichen Forderungen an Südkorea und die USA einzeln wendet. Das könnte tatsächlich eine Strategie sein, die beiden auseinanderzudividieren. Denn wenn bei einer der beiden Parteien der Wille nach Gesprächen mit dem Norden größer ist als bei der anderen und sie deshalb die Manöver auf den Tisch legen will, dann steht die andere Partei dumm da, weil Manöver allein ist nur halb so witzig. Das Angebot Kims, einen Gipfel mit Frau Park durchzuführen könnte dabei im Süden durchaus ein großer Anreiz sein. Naja, mal sehen. Und wer weiß, vielleicht rechnet man sich ja auch bei Obama jetzt bessere Chancen aus, wo er ja mit Kuba schon angefangen hat sich ein außenpolitisches Denkmal zu setzen. Vielleicht will man sich da als weitere potentielle Erfolgsstory auf den letzten Metern seiner Amtszeit andienen.
Auf jeden Fall hat sich Pjöngjang für dieses Jahr scheinbar außenpolitisch einiges überlegt und vorgenommen. Das könnte entweder spannend und positiv werden oder aber ungemütlich, wenn die Avancen abgewiesen werden. Wir werden sehen.

Nachfolge abgeschlossen?

Naja und weil ich immer so drauf rumgeritten bin noch was ganz anderes: Meine These war ja immer, dass sich das Regime erstmal um die Innenpolitik (also das Ausschalten aller möglichen oder tatsächlichen Gegner) kümmert und dass man es als Indikator für den Abschluss der Nachfolgebemühungen Kim Jong Uns sehen kann, wenn sich diese starke Fixierung nach innen löst. Der Punkt scheint mir jetzt erreicht. Kim Jong Un sitzt fest im Sattel (oder glaubt es zumindest, man weiß ja nie) und kann sich jetzt den anderen großen Herausforderungen seines Amts kümmern. Wir sollten dann unabhängig davon, ob es mit Südkorea und den USA gut läuft oder nicht im kommenden Jahr stärkere diplomatische Bemühungen Pjöngjangs beobachten können. Die könnten sich auch an China (um das es ja wirklich sehr still ist in letzter Zeit), Russland (um das man sich ja aktuell mehr bemüht, vielleicht weil man sich vom Mann im Kreml Entgegenkommen erhofft) aber auch mit den ASEAN-Staaten oder der EU. Das könnt ihr also als meine Prognose für die Entwicklungen rund um Nordkorea im kommenden Jahr nehmen.

So, jetzt hab ich das fertiggeschrieben, ohne jeglichen Input von Experten aufzunehmen und hoffe mal, das ist kein totaler Quatsch. Ich schau mich einfach noch schnell auf ein paar Seiten um, wo ich zu lange nicht mehr war und tue ein paar Links hier drunter, damit Ihr noch ein bisschen weiterlesen könnt.

NK-News: Kim’s New Year’s speech reveals economic priorities
Korea RealTime: How North Korea Uses Inter-Korean Summits as Leverage
38 North: What’s New in Kim Jong Un’s New Year’s Speech
North Korea: Witness to Transformation: Slave to the Blog: More New Year’s Initiatives Edition

Und noch eine Story, die ich einfach so spannend finde und worüber ich was schreiben würde, wenn ich mehr Zeit hätte: SinoNK: Criticizing the “Low-Key” Approach: Chinese Responses to the DPRK Soldier-Murderer in Yanbian

Akte geschlossen: Kenneth Bae und Matthew Miller sind frei — Einordnung und Hintergründe


Nachdem der junge Kim nach seiner langen Abwesenheit wieder leicht lädiert aufgetaucht ist und das Thema, was denn jetzt genau der Grund für seine Abwesenheit gewesen sei, den Medien nach einigen Tagen des Spekulierens keinen Spaß mehr gemacht hat; Nachdem dann wie üblich die eine oder andere mediale Sau (wobei es im Bild wohl eher um Kätzchen und Wolf oder so geht) ohne viel Substanz (also magere Säue, vielleicht nur Ferkel) durchs globale Dorf getrieben wurde; Nachdem aber auch die eine oder andere wichtige Entwicklung fortgeschrieben oder auch unterbrochen wurde; Nach all dem kommen heute zwei Dinge zusammen: Erstens habe ich etwas Zeit zum Schreiben und zweitens gibt es ein Thema, dass ich schon allein deshalb spannend finde, weil das mich schon zum Teil seit Jahren begleitet und weil ich fast schon damit gerechnet hatte, das nie mehr abschließen zu können.

Vorerst kann die Akte: „Gefangene US-Bürger“ geschlossen werden

Genau: Es geht um die US-Bürger, die aus verschiedenen Gründen in Nordkorea festgehalten wurden und von denen, nach der Freilassung von Jeffrey Fowle im Oktober, gestern nun die anderen beiden freigekommen sind. Matthew Miller war mit einigen Monaten noch vergleichsweise kurz in nordkoreanischer Haft, während Kenneth Bae bereits seit zwei Jahren seine Gesamtstrafe von 15 Jahren Zwangsarbeit verbüßte. Nach mehreren erfolglosen Anläufen, die zum Teil sehr ausgiebig öffentlich diskutiert wurden schaffte es nun der Geheimdienstchef der USA, James Clapper mit seinem Besuch in Pjöngjang, bei dem er auch einen Brief Barack Obamas an Kim Jong Un mitbrachte, die beiden zu befreien.

Typisch: Prominenz und Diskretion, beides ist Pjöngjang wichtig

Damit werden auch zwei Muster fortgeschrieben, die im Umgang mit Nordkorea immer wieder festzustellen sind: Erstens handelt man seine Faustpfänder nicht gerne ein, wenn an der anderen Seite des Tisches keine wichtige oder zumindest prominente Person sitzt: Nach Bill Clinton und Jimmy Carter war nun der Geheimdienstchef der USA wohl wichtig genug, während Basketballer Dennis Rodman sich vielleicht selbst wichtig findet, aber von den Nordkoreanern in der politischen Sphäre (mit Recht) wohl eher als Fliegengewicht gesehen wird.
Zweitens kam diese, ähnlich wie andere, häufig noch wesentlich wichtigere Entwicklungen, für Beobachter aus dem Nichts. Es gab nicht irgendwelche Gerüchte oder großartige Publikumswirksamen Gespräche, sondern Clapper war schon fast wieder zuhause, als die Medien Wind bekamen. Ähnlich passierte es zuletzt beim Besuch prominenter nordkoreanischer Funktionäre im Süden, aber auch bei internen Verwerfungen, wie der Aburteilung Jang Song-thaeks oder auch dem Tod Kim Jong Ils. Das Regime hat die Informationshoheit und verpflichtet auch ausländische Partner Stillschweigen zu wahren, sollen deren Anliegen mit Erfolg beschieden sein. Erfahrungsgemäß ist an Storys, über die tage- oder wochenlang geredet und geschrieben wird meist ziemlich wenig dran. 

Wozu das Ganze? Hintergründe und Einordnung

Neben dem unmittelbar beobachtbaren interessiert uns alle aber natürlich auch, was das nun eigentlich alles zu bedeuten hat, was also die Infos hinter den puren Fakten sind.

Eine gut tradierte These…

In den deutschen Medien mittlerweile gut tradiert ist die Wahrnehmung, dass US-Gefangene immer als Druckmittel Nordkoreas gegenüber den USA zur Wiederaufnahme der Sechs-Parteien-Gespräche dienen sollen (ach übrigens haben die USA gerade einen neuen Sondergesandten für Nordkorea ernannt, der damit auch die Sechs-Parteien-Gespräche verantwortet. Wenn der genausoviel zu tun kriegt, wie sein Vorgänger Glyn Davies, werde ich den Namen von Sung Kim wohl auch schnell wieder vergessen…). Das mag nicht ganz so aus der Luft gegriffen zu sein, wie andere mediale Volksweisheiten, aber die Frage, wie groß die Erklärkraft des Argumentes denn noch sein kann, nachdem die letzte Runde der Verhandlungen mittlerweile sieben Jahre her ist und es mehr als fraglich ist, ob dieses Format von Nordkorea überhaupt noch gewollt wird. Aber mit einem haben die Verfechter dieser These wohl Recht: Es dürfte irgendetwas mit den Beziehungen zwischen Nordkorea und den USA sowie der geopolitischen Situation um Nordkorea generell zu tun haben.

…und einige sinnvoller klingende Überlegungen

Einen etwas kreativeren Ansatz hat die WELT, die eine Verbindung zwischen der Freilassung und dem ab morgen anstehenden APEC-Gipfel für denkbar hält, was ich nicht für gänzlich abwegig halte (was vermutlich eine Premiere ist, denn bisher habe ich die immer sehr kreativen Artikel der WELT zu Nordkorea durchweg für gänzlich abwegig gehalten (und ich fühle mich ehrlich gesagt unwohl damit, dass das jetzt anders sein soll)). In ausländischen Medien werden weitere Thesen diskutiert. Diese reichen vom schlichten Versuch, die Ausländer, die mehr Scherereien machen als sie nützen, über eine Botschaft an China, man sei durchaus ein verantwortlicher Akteur, bis hin zum Versuch, den internationalen Druck wegen der permanenten Menschenrechtsverletzungen zu mildern. Aber auch eine generelle Charmeoffensive des Landes wird als Hintergrund gehandelt.

Was ich denke: Teil einer größeren Strategie

Meine Wahrnehmung des Agierens der nordkoreanischen Führung ist die, dass dort sehr, sehr wenig einfach so geschieht und dass man gerade in den wichtigen Politikfeldern — und dazu gehören die Beziehungen zu den USA zweifelsohne — kaum etwas dem politischen Zufall überlässt. Daraus erklären sich auch ein Stück weit die Misserfolge bei früheren Versuchen, die Gefangenen frei zu bekommen. Nordkorea passten die Rahmenbedingungen nicht und deshalb behielt man die Leute lieber noch eine Zeit. Daher sehe ich die Freilassung auch eingebettet in einer größeren strategischen Planung. Dazu passen Elemente, die man nahtlos damit in Verbindung bringen kann, wie beispielsweise den Besuch der nordkoreanischen Offiziellen im Süden vor einem Monat. Aber auch Geschehnisse, die dem erstmal zuwiderzulaufen scheinen, passen in diese Entwicklung. Das harte Ringe um ein Anknüpfen an den im Oktober geflochtenen Gesprächsfaden zwischen Süd und Nord und die Drohung des Nordens, den Faden wegen der Flugblattpropaganda des Südens abreißen zu lassen sowie die deutliche Ablehnung eines Menschenrechtsdialogs mit den USA scheinen erstmal unpassend zu einer größer angelegten Charmeoffensive, aber vor einer Annäherung steht immer erst die Phase der Verhandlung darum, was alles auf den Tisch kommt, wenn man sich denn gemeinsam an selbigen setzen will. So gesehen könnte man das Ende der Propagandaflugblattaktionen als Vorbedingung des Nordens für eine Dialogaufnahme und das Menschenrechtsthema als nicht verhandelbar betrachten. 
Man könnte jetzt anmerken, dass es bei dem einen ja um die Beziehungen zwischen Nord- und Südkorea geht, bei dem anderen aber um die zwischen Nordkorea und den USA. Das stimmt, aber die Strategie der USA, ihre Verbündeten eng zusammenzubinden und zu koordinieren hat in den vergangenen Jahren sehr gut gegriffen (wenn sie auch keinen Erfolg gebracht hat), so dass sich die Strategen im Norden durchaus denken können, dass es keinen Sinn macht, nur eine Partei mit einer Charmeoffensive zu adressieren. In diesem Kontext kann auch die Bereitschaft Nordkoreas gesehen werden, auf die Bedürfnisse Japans mit Blick auf die entführten Japaner in Nordkorea besser einzugehen, denn Japan ist schließlich der Dritte im (engen regionalen) Bunde mit den USA. 

Ich bleibe zuversichtlich

Und wenn man das Handeln Nordkoreas gegenüber den USA und ihren Verbündeten zur Zeit so versteht, dass es einem größeren strategischen Plan folgt, dann ist die Freilassung der beiden Amerikaner ein ausnahmslos gutes Zeichen. Denn sie kann nicht anders verstanden werden, als positives Zeichen bzw. Investition und wenn der Norden investiert, dann tut er das normalerweise mit der Absicht, damit ein bestimmtes Ziel zu erreichen und hier kann ich wiederum nur die Verbesserung der Beziehungen mit den USA am Horizont als mögliches strategisches Ziel erkennen.

Weitere Kaninchen im Hut?

Der Rest ist abwarten und Tee trinken. Ich bleibe weiterhin zuversichtlich und bin gespannt, ob in den nächsten Wochen bzw. Monaten weitere positive Entwicklungen holterdipolter aus dem Hut gezaubert werden. Die Menschen in Nordkorea und in der Region hätten es jedenfalls nach den angespannten und damit anstrengenden letzten Jahren verdient, langsam in ein ruhigeres Fahrwasser einzuschwenken.

Verhaltener Optimismus ist angesagt: Kommt die Annäherung zwischen den Koreas endlich in die Gänge?


Gestern erinnerte mich eine Meldung aus den Radionachrichten daran, dass ich wohl nochmal was für mein Blog tun muss. Da wurde mitgeteilt, dass in Incheon auf den Asienspielen eine hochrangige nordkoreanische Delegation die Abschlussveranstaltung besucht habe und im Rahmen dieser Reise auch mit Vertretern Südkoreas, darunter Premierminister Chung Hong-won zusammengetroffen sei. Unter anderem sei vereinbart worden Ende Oktober/Anfang November ein weiteres hochrangiges Treffen abzuhalten. Natürlich weckt ein solches Treffen Hoffnungen auf eine Verbesserung der Beziehungen beider Koreas und damit auf eine Entspannung der Gesamtsituation rund um Nordkorea.
Weil ich die Entwicklungen auf der Koreanischen Halbinsel schon etwas länger beobachte und darin schon einige Aufs und Abs gesehen habe, bin ich selten — und auch dieses Mal nicht — euphorisch, aber momentan durchaus positiv interessiert an den jüngsten Entwicklungen. Daher will ich mal versuchen eine Einschätzung über Bedeutung und Reichweite des Besuchs zu treffen.

Kim Jong Uns Abwesenheit… So schlimm kanns nicht sein.

Dazu möchte ich zuerst kurz auf den Rahmen eingehen. Einerseits fällt dabei auf, dass die Reise zu einem Zeitpunkt stattfand, da über die Gesundheit und den Verbleib Kim Jong Uns spekuliert wird. Kim hat seit Anfang September keine öffentlichen Termine mehr absolviert und war kurz zuvor in einem Fernsehbeitrag humpelnderweise zu sehen gewesen, was wie üblich dazu führte, dass internationale Medien über so ziemlich jede erdenkliche Krankheit nachdachten, die er wohl haben könnte (mich überrascht nur, dass ich über das Nächstliegende nichts lesen konnte, nämlich dass er sich bei einem flotten Match mit seinem Superbuddy Dennis Rodman das Knie verdreht hat). All das kann etwas bedeuten (Kim Jong Ils Abwesenheitszeiten 2008 waren beispielsweise wohl schlaganfallbedingt), muss es aber nicht.
Dass man das in diesem Fall nicht überbewerten sollte, zeigt gerade die Reise, um die sich dieser Artikel eigentlich dreht. Denn in Zeiten der Unsicherheit, wenn die Kräfte eher nach innen gebündelt werden müssen, dann wendet sich das Regime nicht nach außen. Jedenfalls nicht auf „positive“ Art und Weise (meine These ist, dass das Regime manchmal in Zeiten inneren Wandels aggressiv nach außen agiert, einerseits um die Funktionsträger im Inneren zu einen, andererseits um vor Avancen von außen Ruhe zu haben). Dass das jetzt passiert kann man im Umkehrschluss als Zeichen dafür deuten, dass sich das Regime recht sattelfest fühlt und deshalb auch mal einige personelle Spitzenressourcen auf die Außenbeziehungen verwenden kann.

Spannend: Das nordkoreanische Personal für Incheon hat Signalwirkung

Mit Blick auf diese personellen Spitzenressourcen kommt der zweite Aspekt, der aufmerken lässt. Denn wenn man sich die Leute mal näher anschaut, die da gefahren sind, dann ist das durchaus eine spannende Konstellation. Aber um das zu verstehen brauch man ein bisschen Background:

Vor einer guten Woche ließ eine Meldung aufhorchen, nach der Choe Ryong-hae — lange hoch gehandelt im vollkommen undurchsichtigen Machtgefüge des Regimes — vom Posten des stellvertretenden Vorsitzenden der Nationalen Verteidigungskommission degradiert worden sei. KCNA schrieb dazu den lapidaren Satz:

It recalled Deputy Choe Ryong Hae from the post of vice-chairman of the National Defence Commission (NDC) of the DPRK due to his transfer to other post

Wer sich mit der Sprache der nordkoreanischen Medien ein bisschen beschäftigt, der weiß, dass da viel mehr drin stecken kann. Beim lesen dieser Nachricht kann die nicht ganz unberechtigte Erwartung aufkommen, dass dies das letzte Mal war, dass man etwas von Choe Ryong-hae in den nordkoreanischen Medien gehört, gesehen oder gelesen hat. Aber immer ist das eben nicht so. Choe ist noch da und ist nach Incheon geflogen. Zusammen mit Hwang Pyong-so (den ich vor drei Jahren schonmal etwas näher angeschaut hatte, aber wie immer viel ausführlichere und bessere Infos bei NK Leadership Watch). Über den stand auch was in dem KCNA-Artikel, der auf Choe Ryong-haes Degradierung hinwies. Nämlich:

It elected Deputy Hwang Pyong So to fill the vacancy as vice-chairman of the NDC of the DPRK

Also ist Choe quasi mit seinem Nachfolger nach Incheon geflogen. Interessant. Allerdings auch wieder nicht so extrem interessant, wie es auf den ersten Blick scheint, denn Choes verbliebener Job ist der des Vorsitzenden der State Physical Culture and Sports Guidance Commission, er ist also quasi der zweite zuständige Mann.
Der dritte im Bunde war mit Kim Yang-gon ein „üblicher Verdächtiger“, den man bei so einer Initiative in den innerkoreanischen Beziehungen erwartet hätte, weil er einer derjenigen in den Reihen des Regimes ist, die für die innerkoreanischen Beziehungen zuständig sind und scheinbar auch im Süden ein gewisses Ansehen besitzen.

Die Delegation bestand also quasi aus zwei Zuständigen plus einem Wichtigen, was da durchaus ein positives Signal draus strickt. Allerdings würde ich die Sache mit Choes Degradierung und seiner Reise noch nicht direkt ganz außer Acht lassen wollen, denn mal ganz ehrlich: Könnt Ihr Euch vorstellen, dass das Regime in Pjöngjang jemanden in den Süden fahren lässt, dem es nicht vertraut? Also bleibt Choe interessant. Ich werde ihn jedenfalls auf dem Zettel behalten.

Erstmal wenig Haare in der Suppe

Auch die Reise an sich bleibt spannend, denn das Regime in Pjöngjang scheint sich gut und sicher zu fühlen (was man aus der Tatsache folgern kann, dass überhaupt Signale gesendet werden, sowie aus der Gruppenkonstellation) und es scheint positive Signale in den Süden senden zu wollen (was man an der „konstruktiven“ Gruppenzusammenstellung sehen kann). Das ist erstmal ein gutes Zeichen, denn auch der Süden hat konstruktiv reagiert und damit besteht erstmals seit zumindest vier Jahren die Chance, einen echten Gesprächsfaden zu knüpfen und eine echte Besserung der Beziehungen zu bewirken.

Perspektive: Wie stehen die Chancen für eine Annäherung

Ob das dann wirklich passieren wird, das ist jedoch noch keinesfalls sicher.
Einerseits sind die Ziele des Nordens, mit denen die Initiative gestartet wurde nicht bekannt und da der Norden bei Nichterreichung solcher Ziele häufiger mal frustriert reagiert, kann das schnell wieder am Ende sein. Hier ist aber positiv anzumerken, dass auch die Gegenseite um diese niedrige Frustrationsschwelle weiß und erstmal sehr offen reagiert hat. Daher gibt man sich zumindest mal Mühe, aber wenn Ziele unvereinbar sind, kann man sich noch so viel Mühe geben, am Ende kommt man nicht zusammen.
Andererseits haben wir ja leider keine geschlossene Versuchsanordnung. Es passieren oft Dinge, die auf solch sensible Prozesse wie die mögliche Annäherung der Koreas einwirken. Dafür sehe ich vor allem Risiken im Norden, denn einerseits kann es ja durchaus sein, dass Kim Jong Un nicht ganz fit ist, dann hängt das Ganze permanent am seidenen Faden (kein Führer lässt zu, dass entscheidende Dinge verhandelt werden, während er nicht voll handlungsfähig ist); Andererseits ist die Neuorganisation seines Regimes vermutlich immer noch nicht abgeschlossen und wenn es in diesem Feld zu entscheidenden Verwerfungen kommt, verliert alles außenpolitische erstmal wieder an Priorität. Optimistisch stimmt mich hier, dass der Zeitraum bis zum nächsten hochrangigen Treffen verhältnismäßig kurz angesetzt ist. Auch das deutet wieder den Willen an, tatsächlich was hinzukriegen.

Was man im Auge behalten sollte

Wie ihr lest, bin ich verhalten optimistisch und hoffe, dass ich in ein paar Wochen von positiven Entwicklungen auf einem innerkoreanischen Treffen berichten kann.
Bis dahin werden verschiedene Dinge zu beobachten sein, die eine Perspektive für die Entwicklung der Verhandlung geben werden:

  • Was macht Kim Jong Un? Taucht er wieder ganz normal auf und geht seinen Geschäften nach, ist er sichtlich angeschlagen oder bleibt er gar noch länger weg? Bei negativen Nachrichten für Kim Jong Un würden auch die Chancen für ein erfolgreiches hochrangiges Treffen sinken.
  • Bleibt das Regime im inneren Ruhig? Wenn Nachrichten über Degradierungen oder sonstige Zeichen für innere Unruhe (Autounfälle z.B.) nach außen dringen, dann bedeutet das, dass das Regime mit sich selbst zu tun hat und sich vermutlich nicht an zwei Fronten (Innen und Süden) ernsthaft engagieren will.
  • Zuletzt wird auch die Reibungslosigkeit der Vorbereitungen vieles über die Perspektiven des Treffens sagen. Wenn es im Vorfeld permanent Geplänkel um Ort, Zeit, Personal etc. gibt, dann kann man davon ausgehen, dass der Norden auf dem Absprung ist und nurnoch die Rechtfertigung finden will. Auch hier lief die Anbahnung des ersten Treffens so still und reibungslos ab, dass man erstmal vom guten Willen beider Seiten ausgehen muss und damit optimistisch sein kann.

Zu dem Thema werden wir uns in ein paar Wochen ganz sicher wieder lesen. Ich hoffe mit positiven Meldungen.

Familienzusammenführungen zwischen Süd- und Nordkorea: Tatsächliche und symbolische Bedeutung


Ich muss ja ganz ehrlich zugeben, ich bin fast ein bisschen überrascht, dass es heute in der eigens dazu errichteten Anlage im Kumgang-Gebirge tatsächlich erstmals seit November 2010 zu Familienzusammenführungen zwischen nord- und südkoreanischen Familien kam (hier gibt es einen Artikel von mir aus dieser Zeit, indem ich die Fakten dazu (stand 11/2009) zusammengetragen habe), die durch den Koreakrieg getrennt worden waren. Heut, am ersten Tag des für sechs Tage angesetzten Ereignisses trafen 140 Südkoreaner, die mit dem Bus in die Anlage gereist waren, mit 180 Verwandten aus dem Norden zusammen. Unter den zusammengeführten Familien waren auch solche, bei denen die Väter als Fischer nach Nordkorea entführt worden waren und sich scheinbar danach dort eingelebt haben. Ich will mich in der Folge kurz mit der tatsächlichen und symbolischen Bedeutung dieses Ereignisses auseinandersetzen und eine Bewertung versuchen.
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Tatsächliche Bedeutung und symbolische Ebenen

Die Familienzusammenführungen betreffen zwar nur eine relativ kleine (und schnell kleiner werdende) Personenzahl, sind jedoch von ihrer humanitären und vor allem symbolischen Bedeutung her nicht zu unterschätzen. In der Vergangenheit waren solche Ereignisse eigentlich immer erstes sichtbares Zeichen einer (vom Norden) angestrebten Verbesserung der Beziehungen zwischen beiden Koreas. Genauso waren Absagen als Signal der Unzufriedenheit des Nordens zu werten.
Aber die symbolische Bedeutung reicht natürlich ein gutes Stück über die Tagespolitik hinaus, denn diese Familien sind sozusagen sichtbarer Ausdruck des Bandes, das beide Koreas zusammenhält. Sie zeigen, dass es noch nicht so lange her ist, dass Korea eins war und koreanische Familien diesseits und jenseits des 38. Breitengrades sich sehen und begegnen konnten, wie sie wollten.
Und damit sind wir schon bei einer weniger positiven symbolischen Ebene der Familienzusammenführungen angelangt. Denn wer sich die Bilder des Ereignisses anguckt, dem wird auffallen, das die Leute die sich da treffen sehr alt sind. Viele Südkoreaner die ihre Verwandten im Norden sehen wollten sind gestorben, ohne dass ihnen das vergönnt war und momentan trifft dieses Schicksal regelmäßig weitere Süd- und Nordkoreaner.
Das sichtbare Band zwischen den Koreas wird dünner und damit wird es auf beiden Seiten der Demilitarisierten Zone immer schwerer werden, den Menschen zu vermitteln, dass Korea wirklich zusammen gehört und wirklich eins ist. Wie im Norden die Stimmungslage ist weiß man nicht, aber im Süden macht sich in den jüngeren Altersgruppen eine zunehmende Gleichgültigkeit gegenüber der gemeinsamen koreanischen Geschichte breit. Das ist per se nicht schlimm, aber es wird in Zukunft den Umgang mit einem sich wandelnden oder umstürzenden Nordkorea oder gar eine Widervereinigung ungemein erschweren.
Nicht zu vergessen ist bei alldem Symbolischen und Politischen natürlich die menschliche Ebene. Einigen 100 Menschen wird diese Zusammenführung so wichtig sein, wie ich es mir eigentlich garnicht vorstellen kann und wie ich es deshalb auch nicht in Worte fassen werde. Das Glück dieser Menschen für sich genommen ist ein großer Wert und kann mit den anderen Aspekten nicht wirklich abgewogen werden, aber wir wissen alle, dass die darüber schwebenden politischen Bedingungen immer bestimmend dafür sind, ob diese Menschen glücklich sein werden oder nicht.

Bewertung: Symbolik und individuelles Glück als zentrale Elemente

Eine Bewertung der Familienzusammenführungen muss daher auf mehreren Ebenen stattfinden und man darf dieses Ereignis leider nicht zu euphorisch abfeiern.
Auf der tagespolitischen Ebene sind diese Zusammenführungen ohne Zweifel als wichtiges Signal zu sehen, aber das darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass es nichts handfestes (außer eben für die betroffenen Menschen) ist. Wenn die Manöver in Südkorea in Kürze starten, dann kann das Signal, das der Norden hier gesetzt hat sehr schnell vergessen sein. Muss nicht, kann aber.
An die gesamte koreanische Bevölkerung setzt die Zusammenführung zweifelsfrei ein sehr wichtiges Zeichen. Es erinnert alle nach langen Jahren, in denen Konflikt und Spannung zwischen den Koreas dominierten, dass man doch gemeinsame Wurzeln hat und dass man die nicht so einfach abschlagen kann.
Gleichzeitig zeigen die Zusammenführungen aber auch, dass die gemeinsamen Wurzeln langsam verdorren, dass das was eint verschwindet und die Unterschiede immer weiter in den Vordergrund rücken. Allen beteiligten muss klar sein, dass jedes Jahr der Spannung und Konfrontation die Erinnerung an die gemeinsame Vergangenheit mehr und mehr verschwinden lässt. Handeln im Sinne der Versöhnung tut jetzt not, wenn man sich eine solche Versöhnung überhaupt noch wünscht.
Das individuelle Glück der Betroffenen kann man wie gesagt nicht wirklich in dieses Kalkül hereinziehen, aber man kann den Umgang mit diesem Glück betrachten und daraus Schlüsse ziehen. Es steht vollkommen außer Zweifel, dass das Regime in Pjöngjang keinen Gedanken an das Glück dieser Menschen verschwendet. Für die nordkoreanische Führung sind die Familienvereinigungen nichts mehr als Instrumente der Politik. Wenn man ein entsprechendes Signal aussenden will, dann lässt man sie zu, wenn nicht, verzichtet man darauf oder sagt sie sogar kurzfristig ab (was ja noch ein perfideres Spiel mit dem Glück der Menschen ist). Auch im Süden mag es manchmal solche Tendenzen geben, aber ganz so zynisch ist man im Umgang mit Menschen dort nicht. Ich denke der Umgang Pjöngjangs mit den Familienzusammenführungen ist ein plakativer Beleg dafür, wie wenig das Regime sich um das individuelle Wohl seiner Menschen schert.

Die Uhr tickt

Alles in allem sehe ich in den Zusammenführungen vor allen Dingen Symbolik auf verschiedenen Ebenen und individuelles Glück einiger weniger. Die tatsächliche politische Bedeutung der Zusammenführungen ist zu vernachlässigen und sollte nicht überschätzt werden. Aber gleichzeitig sollte die Symbolik ausreichen allen Verantwortlichen klar zu machen, dass ein „Weiter so“ ein Erhalt des Status quos nicht dazu führt, dass alles so bleibt wie es wahr, sondern dass sich für das Koreanische Volk damit die Perspektiven für eine gemeinsame und gute Zukunft immer weiter verdüstern.

Die Erfindung des „patient Containment“ — Reflektion zu Südkoreas Reaktion auf den Beschuss der Insel Yonpyong durch Nordkorea


Vor ein paar Tagen erschienen die Memoiren des ehemaligen US-Verteidigungsministers (2006 – 2011) Robert Gates, die bei uns unter anderem deshalb ein bisschen Aufmerksamkeit erzeugten, weil sie Barack Obamas Afghanistanstrategie mit sehr eindeutigen Worten als Fehlerhaft brandmarken. Aber das interessiert in diesem Kontext hier natürlich relativ wenig. Spannender ist da schon, was Gates über Korea schreibt. Das ist nämlich ein Stück weit dazu angetan, eine der einschneidenden Episoden der letzten Jahre auf der Koreanischen Halbinsel neu zu bewerten: Den Artilleriebeschuss der südkoreanischen Insel Yonpyong durch nordkoreanische Einheiten im Jahr 2010, durch den zwei südkoreanische Zivilisten und zwei Soldaten ums Leben kamen, bzw. die südkoreanische Reaktion auf diesen Angriff.

Der Angriff auf Yonpyong und die Folgen

Eigentlich hatte ich mich ja wirklich gefreut, den Namen Lee Myung-bak aus meinem Gedächtnis streichen zu können, aber das was Gates über die Zeit nach dem Beschuss der Insel zu berichten hat, finde ich dann doch so erwähnenswert, dass ich nochmal einen Blick auf die unselige Lee-Zeit werfen will:
Auf den Beschuss aus Nordkorea reagierte das südkoreanische Militär damals ja relativ moderat, indem es nur die nordkoreanischen Stellungen unter Feuer nahm, von denen der Beschuss erfolgt war. Auf weitere Vergeltungsaktionen wurde vollständig verzichtet und damit auch eine potentielle Ausweitung zu einem massiveren bewaffneten Konflikt verhindert. So wurden zwar die internationalen Ängste vor einem möglichen Kriegsausbruch gemindert, aber gleichzeitig sah Südkorea ein Stück weit wie der Verlierer des Zwischenfalls aus, vor allem weil es nicht gelang, zusammen mit den USA konsistente Antworten auf dem diplomatischen Parkett zu geben. Der Süden hatte durch seine Zurückhaltung zwar den Frieden gesichert (zumindest in dem Maß in dem er auch vorher auf der Insel zu finden war), aber sein Gesicht und seine Glaubwürdigkeit ein Stück weit verspielt. Der häufig polternde Lee sah aus wie ein zahnloser Tiger. Seine Strategie, die eigentlich auf Abschreckung und Eindämmung Nordkoreas abzielte, zeigte sich als vollkommen inkonsistent, denn eine Abschreckungsstrategie, die nicht glaubwürdig ist, weil sie auf Provokationen nicht wirklich reagiert, wirkt vermutlich fataler als garkeine Strategie.

Eine neue Perspektive auf die südkoreanische Reaktion

Wie das Buch von Robert Gates nun zeigt, war Lee Myung-baks Zurückhaltung jedoch nicht Resultat seiner Angst vor einem Krieg auf der Koreanischen Halbinsel oder irgendwelchen weitergehender Überlegungen, die auf diplomatische Lösungen des Konflikts abzielten, sondern allein auf Druck der USA zurückzuführen. Lees erster Ansatz der nordkoreanischen Aggression entgegenzutreten entspricht in ihrer Beschreibung durch Gates ziemlich genau dem, was ich von Lee erwartet hätte. Er beschreibt Lees ursprüngliche Pläne als „unangemessen aggressiv“. Eigentlich hätte er einen kombinierten Vergeltungsschlag aus Luftwaffe und Artillerie geplant gehabt, der über eine gleichstarke Antwort deutlich hinausgegangen wäre. Nach intensiver mehrtägiger Telefondiplomatie zwischen Washington und Seoul habe er aber davon abgesehen und sich mit dem unmittelbaren Gegenschlag gegen die nordkoreanischen Artilleriebatterien, die den Angriff geführt hatten, zufrieden gegeben. Gleichzeitig hätte auch die chinesische Führung aktiv darauf hingewirkt, dass die nordkoreanische Seite nicht für weitere Eskalation sorgte.

Lee Myung-bak: Einfach gestrickt, aber mit klarem Kompass

Die Informationen, die Gates Memoiren so indirekt über die Hintergründe der Krise liefern sind vielfältig. Einerseits bestätigen sie das Bild, das man später von Lee Myung-bak hatte. Nämlich, dass seine Ideen vom Umgang mit Nordkorea relativ einfach gestrickt und relativ aggressiv waren, dass er aber an ihre Richtigkeit wohl glaubte. Ohne die USA wäre seine Politik gegenüber Pjöngjang vermutlich noch eine Nummer härter gewesen. So wäre wohl die Abschreckungsstrategie Südkoreas intakter geblieben, als sie das durch das Wirken der USA nun ist. Über die Konsequenzen eines solchen Vorgehens zu spekulieren ist Blödsinn, aber die Spannweite dessen, was daraus hätte resultieren können, ist denkbar groß.

Die Erfindung von „patient Containment“: Wie aus zwei konsistenten Strategien eine kontraproduktive Wurde

Andererseits zeigt sich jedoch auch vieles über die Rolle der USA in diesem Konflikt. Ich hatte die Position der US-Regierung unter Obama ja häufig als schwach und eher von Südkorea gesteuert charakterisiert. Das lässt sich so wohl jetzt nicht mehr halten. Vielmehr resultiert die gefühlte Schwäche der USA gegenüber der Lee Administration wohl eher daraus, dass Washington viele Mittel darauf verwenden zu müssen glaubte, zumindest die radikalsten Vorhaben Lees zu abzufedern.
Gleichzeitig zeigt sich aber damit mal wieder ein Problem, an dem die Politik Südkoreas und der USA gegenüber Nordkorea schon seit Jahrzehnten krankt: Man zog anders als ich das wahrgenommen habe wohl doch nicht so ganz an einem Strang, verfolgte also, obwohl man diesen Anschein erwecken wollte, keine abgestimmte Strategie. Während die USA eigentlich gerne „strategic Patience“ gemacht hätten, hat Lee wohl eher auf „aggressive Containment“ gesetzt. Da man aber anders als in früheren Jahren nicht mehr zwei Strategien unabhängig voneinander fahren wollte, mischte man beides eher.
Das Ergebnis war denkbar schlecht: Man könnte es als „patient Containment“ charakterisieren: Man verhielt sich so, als wolle man den Norden aggressiv eindämmen und richtete auch seine Politik danach aus, aber immer wenn man diese Eindämmungsdrohung dann hätte einlösen müssen, schaltete man in den „patient-Modus“ und reagierte auf aggressives Verhalten Nordkoreas mit „besonnenem Nichtstun“. Dass die Folgen dieser Politik im Endeffekt so bescheiden geblieben sind, wie sie eben geblieben sind ist kein Wunder. Vermutlich hätte jeder der beiden Ansätze für sich genommen zu besseren Ergebnissen geführt und sogar ein Nebeneinanderher der beiden Strategien hätte nicht so fatal geendet, wie diese zahnlose Eindämmungspolitik.

Korea als Relikt des Kalten Krieges: Es wird wieder riskanter

Mit einer letzten kleinen Beobachtung möchte ich diese Reflektion schließen: Wenn man sieht, wie sehr die USA die Politik Südkoreas in so einem entscheidenden Moment beeinflussen konnten, zeigt dies doch erstaunlich deutlich, wie abhängig Südkorea nach wie vor von den USA ist und wie stark sich Südkoreas konservativer Präsident Lee in das Gefolge des großen Verbündeten gestellt hat (Gates erwähnt unter anderem auch Lees Vorgänger Roh, den er nicht mochte, weil der anders als Lee die Präsenz der USA als Sicherheitsrisiko wahrnahm und das auch offen sagte). Mitunter könnte man sagen, dass die nordkoreanischen Vorwürfe an die Führung in Seoul, man sei ein Vasallenstaat von Gnaden der USA nicht vollkommen aus der Luft gegriffen sind. Wenn es den USA wichtig genug ist und sie diplomatisch intervenieren wollen, dann sind die durchaus in der Lage, Südkoreas politische Richtung zu steuern.
Gleichzeitig zeigt sich hier auch, dass Korea tatsächlich ein Relikt des Kalten Krieges ist, denn ihren Interessen entsprechend intervenieren hüben wie drüben mächtige Verbündete, um das politische Wirken der kleinen Brüder den eigenen Interessen entsprechend zu lenken. Bisher zielten zum Glück die Interessen der USA und Chinas tendentiell eher auf friedliches Miteinander ab. Sollte sich das allerdings irgendwann ändern, dann wird das auch negative Folgen für beide Koreas haben. Daher wäre es wohl im Interesse beider Koreas, ein Stück weit politische Unabhängigkeit von den großen Brüdern zu gewinnen, um nicht im Fall von massiveren Spannungen als Stellvertreter herhalten zu müssen.

„quick & dirty #2“ Nordkorea fängt südkoreanischen Aktivisten/Agenten


Heute mal wieder nicht so viel Zeit, aber was Interessantes gelesen. Daher wird es wieder schnell und schmutzig…

Gestern meldete die nordkoreanische Nachrichtenagentur KCNA (Direktlink setze ich, wenn er verfügbar ist), sie habe in Pjöngjang einen südkoreanischen Spion festgenommen. Dieser sei bereits seit sechs Jahren aktiv und habe zunächst in einem angrenzenden Land residiert (welches das wohl ist? Naja, wette 100 Gummipunkte auf eines, das mit „Ch“ anfängt und auf „ina“ endet) und von dort aus unter dem Deckmantel der Religiosität an Verschwörungen und Spionage gegen Nordkorea mitgewirkt bevor er unerlaubt in das Land eingereist sei, um unzufriedene Elemente um sich zu sammeln und sie zu benutzen, um die Stabilität des sozialen Systems zu unterminieren.
Heute verlautete von Seiten Südkoreas, die nordkoreanischen Angaben seien gegenstandslos.

Den gesamten Sachverhalt finde ich aus mehreren Gründen beachtenswert:

  • Einerseits beleuchtet er mal wieder die Schwierigkeiten, die das Regime mit religiösen Aktivisten hat, die im Grenzgebiet zwischen China und Nordkorea operieren. Die Beschreibung die KCNA hinsichtlich der Aktivitäten der Person liefert trifft vermutlich aus nordkoreanischer Sicht ziemlich genau das, was die meist evangelikalen Aktivisten dort tun. Sie stören den sozialen Frieden, so wie ihn das Regime versteht.
  • Auch die Behauptung, die Person sei ein südkoreanischer Agent, muss nicht aus der Luft gegriffen sein: Wer mal einen Blick in die Cablegate-Depeschen wirft, der merkt schnell, dass im Grenzgebiet zwischen China nicht nur religiöse Aktivisten unterwegs sind, sondern auch allerlei Geheimdienste, die zumindest auf ihr Wissen zugreifen wollen.
  • Die südkoreanische Stellungnahme ist natürlich absolut wertlos. Oder wie oft habt ihr schonmal eine Aussage von staatlicher Seite gehört, die die Festsetzung von Geheimdienstleuten bestätigte…
  • Aber unabhängig ob Agent oder nur Aktivist? Die Nordkoreaner scheinen eine härtere Gangart gegen die religiösen Tätigkeiten einzuschlagen. Das zeigt ja auch schon die Causa Bae.
  • Besonders bemerkenswert finde ich allerdings, dass die Person nicht irgendwo im nördlichen Hinterland, sondern in Pjöngjang verhaftet wurde. Daraus kann man nämlich zwei Dinge folgern:
    • Scheinbar ist die nordkoreanische Überwachung nicht so gut, dass ausländische Infiltranten nicht bis in die Hauptstadt reisen können. Natürlich ist es eigentlich in keinem anderen Staat der Welt ein Problem, ohne direktes staatliches Wissen in die Hauptstadt zu reisen, aber das nordkoreanische Regime, mit seinem hochgerüsteten Kontrollregime, dass neben Reisebeschränkungen und sozialer Kontrolle auch auf andere Überwachungsmethoden zurückgreift, dürfte diesen Sachverhalt nicht so einfach abtun. Im Zusammenhang damit wäre es natürlich spannend zu wissen, wie die Person nach Pjöngjang kam. Hatte es evtl. etwas mit dem Vordringen marktlicher Strukturen zu tun?
    • Scheinbar reichen die Aktivitäten der religiösen Aktivisten bis nach Pjöngjang und damit in die politische Elite des Landes hinein. Es ist natürlich unklar, ob das sozusagen ein Einzelfall oder eine Art „Testballon“ der Aktivisten war, aber dem Regime müsste auch das zu denken geben. Wenn nämlich die Eliten anfangen vom „rechten Glauben“ abzufallen (und warum sonst sollte ein religiöser Aktivist in der Hauptstadt unterwegs sein), dann wird die Basis des Regimes brüchig.

Vielleicht werden wir in den nächsten Tagen mehr über den Fall erfahren, wenn die Kreise um die festgesetzte Person mit einer Gebetskampagne oder was auch immer loslegen (und nebenbei ordentlich PR und Fundraising machen). Wenn das nicht passiert, klingt für mich die These vom Agenten noch ein bisschen naheliegender.

Die Guten, die Bösen und die Anderen — Südkoreanische Soldaten erschossen Flüchtenden


Letzte Woche war mir schonmal ein Artikel ins Auge gestochen, den ich sehr spannend fand, aber naja, ich hatte leider keine Zeit. Allerdings wurde das Thema heute von anderer Seit nochmal aufgegriffen und damit auch wieder in mein Bewusstsein gerückt und so kommt es, dass ich mich dem doch noch widmen kann.
Es geht um den Fall eines Südkoreaners, der über die Grenze in den Norden fliehen wollte, allerdings von südkoreanischen Soldaten aufgehalten wurde. Nachdem er in den Grenzfluss Imjin gesprungen und auf Warnrufe und -schüsse nicht reagiert hat, stoppten ihn mehrere hundert Kugeln aus südkoreanischen Gewehren. Von südkoreanischer Seite hieß es, das Vorgehen sei gerechtfertigt, weil das Militär den Befehl habe jeden zu erschießen, der versuche in den Norden zu fliehen und auf Aufforderung nicht davon ablasse.
Gestern reagierte Nordkorea auf den Vorfall und warf dem Süden „barbarisches Verhalten“ vor, indem man einen „unbewaffneten Mann hinterrücks getötet habe, der auf der Suche nach einem anderen Leben gewesen sei.“ Natürlich ist diese Äußerung der nordkoreanischen Komitees zur friedlichen Vereinigung der Koreanischen Halbinsel reine Propaganda, denn was mit Nordkoreanern passiert, die den umgekehrten Weg nehmen möchten ist hinlänglich bekannt. Nichtsdestotrotz bietet die südkoreanische Seite in diesem Fall auch eine breite Angriffsfläche  für solche Propaganda. Denn mal rein objektiv betrachtet, war es wirklich ein unbewaffneter Mann, der da hinterrücks erschossen wurde. Ob er „unschuldig“ war, das weiß ich nicht, aber das kommt ja auch immer auf den Maßstab an, mit dem Mann „Schuld“ misst. Jedenfalls ist von ihm erstmal keine Bedrohung ausgegangen. Und trotzdem wurde er erschossen.

Was die Guten von den Bösen unterscheidet

Ich muss ganz ehrlich zugeben, dass mich das ein ordentliches Stück weit schockiert. Denn eigentlich ist das doch genau das, was die Guten von den Bösen unterscheidet. Die Guten sind diejenigen, bei denen Recht und Gesetz gilt, bei denen erst gefragt und dann geschossen wird, bei denen ein Unschuldiger nicht fürchten muss, vom Staat verfolgt und getötet zu werden. Das machen doch die Bösen. Nordkorea ist das Land, aus dem keiner gehen darf, wenn die Führung es nicht will, in dem Flucht unter Strafe steht und aus dem eigentlich alle weg wollen.
Naja, so ungefähr stellt man sich das eigentlich ganz gerne vor und das ist grundsätzlich auch nach wie vor meine Wahrnehmung der Welt. Aber solche Zwischenfälle lassen mich dann doch immer mal wieder nachdenklich werden. Denn mal ganz ehrlich. Wenn ein Typ aus dem Süden in den Norden flieht, was kann der denn schon im Gepäck haben, was es rechtfertigen würde ihn zu erschießen. Ich meine, vollkommen klar, der Mann verstößt gegen südkoreanisches Recht und ist auf bestem Wege sich der Strafverfolgung zu entziehen. Nichtsdestotrotz rechtfertigt das in keiner Weise in durch Tötung daran zu hindern.
Ich weiß nicht mehr genau, wie das in der deutsch-deutschen Geschichte war. Klar, das im Osten Menschen von Mauerschützen getötet wurden steht außer Frage. Aber an einen Fall in die Entgegengesetzte Richtung kann ich mich nicht erinnern, bzw. davon habe ich nicht gehört. Vermutlich hätte es auch nicht die Mauerschützenprozesse gegeben, wenn ein westlicher Grenzer einen Westdeutschen auf der Flucht erschossen hätte. Generell war sowas auch einfach nicht nötig, denn die Grenze in Richtung Osten war viel durchlässiger. Man konnte nach Ostdeutschland auswandern und das haben in den 40 Jahren der Teilung auch eine halbe Million Menschen gemacht (man findet in deutschen Medien nicht viel darüber, vielleicht weil das Thema nicht zur (west-)deutschen Erinnerungskultur passt). Man musste also nicht durch Grenzflüsse schwimmen oder sowas und damit waren auch keine Grenzer in der Situation zu überlegen ob sie schießen sollen.
In Korea ist das nun passiert. Sollte es irgendwann zu einer Wiedervereinigung kommen, werden solche Unrechtsfälle die Aufarbeitung der Geschichte auf beiden Seiten ungemein erschweren. Die südkoreanische Siegerseite wird keine Soldaten verurteilen, die Befehlen gefolgt und dabei einen unschuldigen getötet haben. Aber mit welchem Recht kann man dann Nordkoreaner verurteilen, die in der gleichen Situation waren? Entweder man lässt es sein, oder man greift zur Siegerjustiz. Ersteres wird langfristig zu Problemen führen, letzteres unmittelbar.

Ehrlicher und offener Diskurs im Süden tut Not

Daher wäre es im höchsten Interesse des südkoreanischen Staates und der südkoreanischen Gesellschaft, in einen eingehenden und ernstgemeinten Diskurs über solche Zwischenfälle und damit verbunden über den Umgang mit Nordkorea einzusteigen. Nur so kann sich die südkoreanische Gesellschaft mental auf eine mögliche Wiedervereinigung vorbereiten und das eigene Selbstbewusstsein und Selbstverständnis stärken. Jedoch wird der Vorfall von den südkoreanischen Medien eher totgeschwiegen (soweit ich das wahrgenommen habe) und das deutet eher auf eine Weiter so hin. Keine guten Vorzeichen für die innerkoreanische Zukunft, wie ich finde.
Hier hat der Süden noch viel Arbeit zu leisten, denn so wie ich das wahrnehme, hat man dort noch kaum Vergangenheitsbewältigung betrieben. Die Konservativen verharren deshalb häufig in alten Reflexen und versuchen alle Progressiven als Pro-Nordkoreaner hinzustellen. Die Linken auf der anderen Seite kommen mit ihren früheren Verbindungen zu Nordkorea (die es zweifelsohne gab) nicht klar und stehen daher ebenso einer echten Aufarbeitung im Wege. Das Ergebnis ist für alle schlecht. Es wäre mal an der Zeit, dass alle erstmal für sich und dann gemeinsam sich mit ihrer eigenen Schuld und Vergangenheit befassen, dann kann es auch zu einem selbstbewussten und aufrichtigen Umgang mit Nordkorea kommen. Vorher ist das alles ein Minenfeld voller Tabus, das immer neue Schuld und Tabus erzeugt. Der Fall des erschossenen Mannes ist ein Beispiel, die intransparente und vielleicht sogar unehrliche Analyse der Cheonan ein anderes.

Wenn die Guten Böses tun. Sind es dann noch die Guten?

Abschließend noch ein paar Worte zu meiner Kritik an Südkorea: Damit will ich nichts, was der Norden tut relativieren. Es ist unbestritten, dass im Norden unmenschliche und brutale Menschenrechtsverletzungen ein Teil des Systems sind. Wer das nachlesen will, kann es beispielsweise sehr gut auf der Seite der Untersuchungskommission der Vereinten Nationen zu Menschenrechten in Nordkorea tun, die dieses Jahr eingerichtet wurde und vor ein paar Tagen erstmals einen Zwischenbericht vorstellte). Das ist im Süden nicht so. Aber man darf beide Systeme nicht mit dem gleichen Maß messen. Wer sich im Selbstverständnis als freiheitlich demokratischen Rechtsstaat begreift, der darf nicht nach dem Motto „Der Zweck heiligt die Mittel“ vorgehen. Und wenn das heißt, jemanden laufen zu lassen, der vielleicht ein Spion  ist, dann ist das so. Einem Rechtsstaat sollte das lieber sein, als einen „Unschuldigen“ zu töten. Leider entwickelt sich die Welt angeführt von den USA in den letzten Jahren in eine andere Richtung. Sobald jemand ruft: „Terrorist“ sind extralegale Tötungen, unter Inkaufnahme von Kollateralschäden und die Inhaftierung, auch von Personen die nachweislich keine Schuld auf sich geladen haben, außerhalb sonst gültiger  Rechtsnormen, vollkommen Ok.
Ich weiß nicht genau, aber ich stelle mir manchmal die Frage, ob es irgendwo eine Grenze gibt, die die Guten von den Bösen unterscheidet und ob wir merken wenn wir diese Grenze überschreiten, oder ob wir diese Erzählung von Gut und Böse nur für uns selbst aufrechterhalten, weil es keine andere für uns Moralisten erträgliche Begründung für  unser Vorgehen gibt.