Nordkorea und Südostasien: Ein besonderes Verhältnis? (VI): Die Freiheit der Handelswege sichern.


Die Staaten Südostasiens scheinen in der strategischen Planung Pjöngjangs eine besondere Rolle zu spielen, die sich vor allem an einem besonderen Engagement Nordkoreas und einem verstärkten Interesse anderer Mächte zeigt.

Doch was könnten Gründe für eine Sonderstellung Südostasiens in den Überlegungen Pjöngjangs sein und trifft die Annahme einer Sonderstellung überhaupt zu? In dieser Serie werde ich mich regelmäßig diesen Fragen widmen und mich dem Thema auf der Suche  nach möglichen Antworten aus verschiedenen Blickwinkeln nähern…

Klicke auf das Bild und finde die anderen Artikel der Serie...

Klicke auf das Bild und finde die anderen Artikel der Serie…

Nachdem die internationalen Medien und Nordkorea-Watcher ja momentan das nordkoreanische Atomtestgelände in Punggye Ri unter verschärfte Beobachtung gestellt haben und dort vermutlich kein Stuhl mehr gerückt werden kann, ohne das in Südkorea und darüber hinaus Seismologen aufhorchen; Nachdem Kim Jong Un gleichzeitig gefühlt täglich irgendwelche Organe (egal ob formell oder informell, hauptsache er hält eine Rede…) zusammenruft um neblige Andeutungen in Richtung eines Nukleartests zu machen und nachdem Südkorea und die USA darauf mit ihrer gleichermaßen hilflosen wie dämlichen Standardmaßnahme reagieren, die in Nordkorea schon seit Jahren keinerlei Abschreckungswirkung mehr hat, habe ich beschlossen, dass ich dazu vorerst genug geschrieben habe. Wenn es erstmal einen großen Knall gibt, bleibt dafür noch genug Zeit.

Da widme ich mich doch lieber einem Thema, dass mich und euch jetzt schon seit einem guten halben Jahr begleitet und das euch noch ein Zeitchen erhalten bleiben wird. Um genau zu sein, habe ich mir gerade überlegt, dass wenn ich meinem Publikationsplan für die Serie folge und meine Taktung wie in der letzten Zeit beibehalte, eine echte Jahresserie daraus werden wird. Ob das gut ist oder schlecht, weiß ich nicht. Aber ich finde es irgendwie schön, das so regelmäßig hinzukriegen.

Die Freiheit der Handelswege: Der nordkoreanische Spezialfall

Aber jetzt zum eigentlichen Thema: Nachdem ich in den ersten vier Teilen der Serie nachgewiesen habe, dass Nordkorea besonderen Wert auf gute Beziehungen zu den Staaten Südostasiens legt, habe ich im fünften Teil begonnen, nach möglichen Erklärungen für diesen Sachverhalt zu suchen. Dabei standen in diesem Teil noch allgemeine politische Muster Nordkoreas im Vordergrund, die für die Staaten Südostasiens genauso gelten, wie für Staaten aus anderen Teilen der Welt. Ab heute werde ich mich jetzt aber mit Südostasien-spezifischen Aspekten befassen. Heute werde ich dabei meinen Fokus auf die Freiheit der Handelswege legen, die für jeden Staat wichtig ist, aber im Falle Nordkoreas eine besondere Note bekommt.

Warum das Regime in Pjöngjang Devisen braucht…

Es ist gemeinhin bekannt, dass Nordkoreas Wirtschaft nur wenige Exportfähige Güter produzieren kann. In sehr vielen Bereichen hat sich eine Mischung aus sozialistischer Misswirtschaft und internationalen Sanktionen (die ohne Zweifel ihre negative Wirkung auf Nordkoreas Wirtschaft entfalten, wenn auch noch nicht so lange wie sozialistische Misswirtschaft) dazu geführt, dass nordkoreanische Produkte am Weltmarkt nicht konkurrenzfähig sind. Da das Land allerdings nicht alle Güter selbst produzieren kann (auch wenn man das ideologisch bedingt gerne könnte), die für Bevölkerung, Führung, Militär und Wirtschaft benötigt werden (warum auch immer), ist man auf Importe angewiesen. Um aber Güter aus dem Ausland importieren zu können, braucht man Devisen (weil niemand auf eine Währung vertraut, die nach Belieben umgewertet und neugedruckt wird (wie das beim nordkoreanischen Won der Fall zu sein scheint) und an Devisen kommt man nur ran, wenn man Güter ins Ausland verkauft.

…und wie es sie bekommt.

Daher ist das Regime in Pjöngjang irgendwie gezwungen, die Güter ins Ausland zu verkaufen, die in Nordkorea produziert und am Weltmarkt nachgefragt werden. Während es um viele dieser Handelsgüter nur Spekulationen gibt, wie zum Beispiel um Drogen, Elfenbein und falsche hundert Dollar Scheine, gibt es für ein Gut, dass einen bedeutenden Teil der verborgenen Exportstatistik ausmachen dürfte, durchaus belege. Ich spreche hier vom Waffenhandel, worunter ich der Einfachheit halber sowohl Klein- und  Kriegswaffen als auch Raketen fasse. All das hat Nordkorea in der Vergangenheit verkauft und all das dürfte man auch heute noch absetzen, wenn sich die Möglichkeit dazu bietet.

Schwierige Rahmenbedingungen: Sanktionen der Vereinten Nationen

Allerdings darf Nordkorea anders als zum Beispiel Deutschland, keine Regierungen (hm, manchmal weiß ich garnicht, ab wann man „Regierungen“ jetzt „Regime“ nennt und umgekehrt…) mit Kriegsgerät versorgen. Das untersagen die Resolutionen 1718 und 1874 des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen. Im Wortlaut klingt das in Resolution 1718 dann so:

8. beschließt,

a) dass alle Mitgliedstaaten die Lieferung, den Verkauf oder den Transfer der nachstehenden Gegenstände an die DRVK, auf direktem oder indirektem Weg, über ihr Hoheitsgebiet oder durch ihre Staatsangehörigen oder unter Benutzung von ihre Flagge führenden Schiffen oder Luftfahrzeugen, und gleichviel ob sie ihren Ursprung in ihrem Hoheitsgebiet haben oder nicht, verhindern werden:

i) alle Kampfpanzer, gepanzerten Kampffahrzeuge, großkalibrigen Artilleriesysteme, Kampfflugzeuge, Angriffshubschrauber, Kriegsschiffe, Flugkörper oder Flugkörpersysteme entsprechend der Definition für die Zwecke des Registers der Vereinten Nationen für konventionelle Waffen, oder sonstiges Wehrmaterial einschließlich Ersatzteilen, oder vom Sicherheitsrat oder von dem Ausschuss nach Ziffer 12 (Ausschuss) festgelegte Gegenstände; 

[…]

b) dass die DVRK die Ausfuhr aller unter den Buchstaben a) i) und a) ii) genannten Gegenstände einzustellen hat und dass alle Mitgliedstaaten die Beschaffung solcher Gegenstände von der DVRK durch ihre Staatsangehörigen oder unter Benutzung von ihre Flagge führenden Schiffen oder Luftfahrzeugen, und gleichviel ob sie ihren Ursprung in ihrem Hoheitsgebiet haben oder nicht, verbieten werden;

in Resolution 1874 wird dieser Absatz dann noch ergänzt:

9. beschließt, dass die Maßnahmen in Ziffer 8 b) der Resolution 1718 (2006) auch auf alle Rüstungsgüter und sonstiges Wehrmaterial sowie auf Finanztransaktionen, technische Ausbildung, Beratung, Dienste oder Hilfe Anwendung finden, die mit der Bereitstellung, Herstellung, Wartung oder dem Einsatz dieser Rüstungsgüter oder dieses Wehrmaterials zusammenhängen;

Zur Durchsetzung dieser Sanktionen fordert der Sicherheitsrat die Mitgliedsstaaten zu folgenden Maßnahmen auf:

11. fordert alle Staaten auf, nach Maßgabe ihrer nationalen Befugnisse und Rechtsvorschriften und im Einklang mit dem Völkerrecht in ihrem Hoheitsgebiet, einschließlich ihrer Seehäfen und Flughäfen, alle Ladungen auf dem Weg in die oder aus der DVRK zu überprüfen, falls der betreffende Staat über Informationen verfügt, die hinreichende Gründe für die Annahme liefern, dass die Ladung Gegenstände enthält, deren Lieferung, Verkauf, Weitergabe oder Ausfuhr nach den Ziffern 8 a), 8 b) oder 8 c) der Resolution 1718 (2006) oder nach Ziffer 9 oder 10 dieser Resolution verboten ist, zu dem Zweck, die strikte Einhaltung der genannten Bestimmungen zu gewährleisten;

12. fordert alle Mitgliedstaaten auf, mit Zustimmung des Flaggenstaats auf hoher See Schiffe zu überprüfen, falls sie über Informationen verfügen, die hinreichende Gründe für die Annahme liefern, dass die Ladung dieser Schiffe Gegenstände enthält, deren Lieferung, Verkauf, Weitergabe oder Ausfuhr nach den Ziffern 8 a), 8 b) oder 8 c) der Resolution 1718 (2006) oder nach Ziffer 9 oder 10 dieser Resolution verboten ist, zu dem Zweck, die strikte Einhaltung der genannten Bestimmungen zu gewährleisten;

13. fordert alle Staaten auf, bei den Überprüfungen nach den Ziffern 11 und 12 mitzuarbeiten, und beschließt, dass der Flaggenstaat, falls er der Überprüfung auf hoher See nicht zustimmt, das Schiff anweisen wird, einen geeigneten und leicht erreichbaren Hafen für die erforderliche Überprüfung durch die örtlichen Behörden nach Ziffer 11 anzulaufen;

Kurz gesagt heißt das, dass so ziemlich alle Staaten der Welt aufgefordert sind, aus Nordkorea kommende Schiffe in eigenen Häfen oder auch auf hoher See zu durchsuchen, sollte irgendwas an diesen Schiffen verdächtig erscheinen.

Die Konsequenzen…

Wenn man dann mal die praktischen Konsequenzen dieser Resolution betrachtet, dann kommt auch schon Südostasien ins Spiel. Denn schaut man sich an, wo die meisten Kunden Nordkoreas für solche Güter zu finden sind

Die nordkoreanischen Waffenlieferungen, die in den letzten Jahren bekannt wurden oder abgefangen wurden, waren häufig für Afrika oder den Mittleren Osten bestimmt

Die nordkoreanischen Waffenlieferungen, die in den letzten Jahren bekannt wurden oder abgefangen wurden, waren häufig für Afrika oder den Mittleren Osten bestimmt. (Quelle: Google Maps, eigene Hervorhebungen)

dann wird auch schnell deutlich, dass die Güter irgendwie von Nordkorea aus (auf der Karte ganz rechts oben (Nordosten würde ich sagen, wenn ich Geograph wäre)), in die Zielländer gebracht werden müssen.

…alle Wege führen nach Südostasien

Und schaut man sich die Strecke dann genauer an, dann sieht man, dass auf dem Weg vom Pazifischen in den Indischen Ozean eigentlich kein Weg an den Staaten Südostasiens vorbeiführt:

Irgendwie so müssen die nordkoreanischen Schiffe fahren. Besonders eng wird es in der Straße von Malakka, aber auch ansonsten ist man in vielbefahrenem Gebiet unterwegs.

Irgendwie so müssen die nordkoreanischen Schiffe fahren. Besonders eng wird es in der Straße von Malakka, aber auch ansonsten ist man in vielbefahrenem Gebiet unterwegs. (Quelle: Google Maps, eigene Hervorhebungen)

Egal, ob ein Schiff durch die Straße von Malakka fährt, oder einen anderen Weg nimmt, es muss durch ein Nadelöhr und wird nicht unbeobachtet bleiben. Wäre ein Staat auf der Suche nach nordkoreanischen Schiffen, um nach potentiellen Waffen etc. zu suchen, dann wäre dort ein Ort sich welche auszugucken.

Ist diese Route wirklich relevant? Hinweise aus der jüngeren Vergangenheit

Dass wirklich Transportwege für Waffen durch die Region führen, zeigen einige Zwischenfälle der jüngeren Vergangenheit:

Zwischenfälle mit nordkoreanischen Waffen.Zwei Zwischenfälle mit Schiffen und einen mit einem Flugzeug gab es in der Region in den letzten Jahren. (Quelle: Google Maps, eigene Hervorhebungen)

Zweimal machten nordkoreanische Schiffe mit unbestimmten Zielen (Myanmar war als Adressat hoch gehandelt) auf hoher See kehrt, nachdem amerikanische Kriegsschiffe gebeten hatten, zu Inspektionszwecken an Bord kommen zu dürfen und einmal wurde in Bangkok eine ganze Flugzeugladung mit Waffen — na klar, mit unbestimmtem Ziel — aus Nordkorea entdeckt. Außerdem sind in Afrika und dem Mittleren Osten mehrere Fälle bekannt geworden, in denen Waffen aus Nordkorea an unterschiedliche Staaten geliefert wurden. Mehrmals auf dem Seeweg.

Natürlich sind aus diesem Kalkül heraus nicht alle Staaten gleichermaßen bedeutend. Die erste Priorität dürfte hier auf Indonesien und Singapur liegen, weil diese sozusagen ein direktes Auge auf die Straße von Malakka haben und weil, wie im Falle Singapurs, große Häfen natürlich bestens geeignet sind, um Warenlieferungen im internationalen Warentransportnetz „verschwinden“ zu lassen und so für eventuelle Kontrolleure die Chancen etwas zu entdecken annähernd auf den Faktor „Zufall“ zurückstutzen zu können (eventuell gilt das auch für Luftfracht und damit für große Flughäfen, was Thailand und Malaysia in den Fokus rücken würde). Allerdings sind Malaysia, die Philippinen, Thailand und Vietnam hier ebenfalls nicht unwichtig. Nur bei Brunei (klein), Laos und Kambodscha (kein bedeutender Seezugang) und Myanmar (kann umgangen werden) ist die Bedeutung dieses Arguments eher begrenzt.

Das Kalkül: Die Staaten der Region sind wichtiger Partner…

Naja, was jedenfalls deutlich wird ist die Tatsache, dass Südostasien beim Seetransport kaum umgangen werden kann und dass scheinbar auch Lufttransporte durch diese Region abgewickelt werden. Da die Geschäfte die Pjöngjang da treibt der Natur der Sache entsprechend geheim gehalten werden, lassen sich keine Aussagen zu Umfang und Bedeutung der Geschäfte treffen, jedoch ist sicher, dass es ein Weg ist, der dem Regime hilft, an Devisen zu gelangen. Da die nordkoreanischen Waren irgendwie durch die Region müssen, dürfte es dem Regime daran gelegen sein, dass die Resolutionen  der UN, die ja weitreichende Handhabe ermöglichen, dort möglichst schwach umgesetzt werden. Zwar versucht man in Nordkorea Kontrollen durch Umdeklarierung und Umladen (mehr dazu in dem verlinkten Bericht) zu entgehen, aber auch dazu braucht man Hafenbehörden, die zumindest wohlwollend wegsehen oder jedenfalls nicht besonders energisch hinschauen.

…denn sie könnten ansonsten unbequem werden

Jedenfalls gehört nicht besonders viel Phantasie dazu, sich vorzustellen, dass die Staaten der Region Nordkorea die Geschäfte ganz schön vermiesen könnten, wenn sie es richtig darauf anlegten. Vielleichte wäre es noch nicht einmal nötig, die ganzen nordkoreanischen Schiffe selbst zu kontrollieren. Vermutlich würde es schon reichen, den USA jeweils Informationen zuzustecken, wenn ein nordkoreanisches Schiff oder ein Schiff mit solcher Besatzung anlegt oder vorbeifährt. So etwas wäre für Pjöngjang ein schwerer Schlag: Einerseits weil man mit den Waffen zu Devisen kommt, andererseits aber auch, weil sich so potentielle Freunde warmhält. Wenn man denen nichts mehr bieten kann, sind die vermutlich auch nicht mehr bereit, diplomatische Kritik etc. hinzunehmen, um Pjöngjang die Treue zu halten. Um die Seewege freizuhalten führt für Nordkorea also kaum ein Weg daran vorbei, um die Staaten der Region zu werben, damit diese nicht irgendwann entscheiden, dass es in ihrem Interesse sei, Nordkoreas Geschäfte zu stoppen.

Künftige UN-Resolutionen: Regeländerungen zu Schiffsdurchsuchungen beachten

In diesem Zusammenhang sind auch Änderungen bezüglich der UN-Resolutionen immer aufmerksam zu verfolgen, denn wenn die Möglichkeit, Schiffe zu durchsuchen expliziert wird oder die Aufforderung dazu verstärkt, dann ist das natürlich besonders mit Blick auf die Region spannend. Daher fand ich es in Resolution 2087, die in Folge des jüngsten nordkoreanischen Raketentests beschlossen wurde (und die alles in allem recht unspektakulär ist) bemerkenswert, dass dort die Regeln für das Durchsuchen von Schiffen, wenn sie sich einer Überprüfung verweigern, ergänzt wurden:

7. weist den Ausschuss nach Resolution 1718 (2006) an, eine Mitteilung zur Unterstützung der Durchführung in Bezug auf Situationen herauszugeben, in denen ein Schiff sich geweigert hat, eine Überprüfung zuzulassen, nachdem diese vom Flaggenstaat des Schiffes genehmigt wurde, oder wenn ein die Flagge der Demokratischen Volksrepublik Korea führendes Schiff sich geweigert hat, sich einer Überprüfung gemäß Ziffer 12 der Resolution 1874 (2009) zu unterwerfen;

Dass dies geschah, ist ein weiteres Zeichen dafür, dass auch die Vereinten Nationen erkannt haben, dass man durch das Abschneiden der Transportwege den nordkoreanischen Waffenhandel effektiv bekämpfen kann. Allerdings bleibt auch hier die Auslegung auf Ebene der jeweiligen Staaten entscheidet. Solange sich Nordkorea hier auf stillschweigende Kooperation verlassen kann, bleibt alles beim Alten.

To be continued…

Soweit meine Überlegungen zur Bedeutung der Region für die Freiheit der nordkoreanischen Handelswege. In den nächsten Teilen der Serie werde ich mich mit anderen Aspekten befassen, die sich ebenfalls teilweise aus der geographischen Lage der Region ergeben. Aber das wird noch ein paar Wochen dauern….

Nordkorea und Südostasien: Ein besonderes Verhältnis? (V): Nordkoreas „große außenpolitische Linien“


Die Staaten Südostasiens scheinen in der strategischen Planung Pjöngjangs eine besondere Rolle zu spielen, die sich vor allem an einem besonderen Engagement Nordkoreas und einem verstärkten Interesse anderer Mächte zeigt.

Doch was könnten Gründe für eine Sonderstellung Südostasiens in den Überlegungen Pjöngjangs sein und trifft die Annahme einer Sonderstellung überhaupt zu? In dieser Serie werde ich mich regelmäßig diesen Fragen widmen und mich dem Thema auf der Suche  nach möglichen Antworten aus verschiedenen Blickwinkeln nähern…

Klicke auf das Bild und finde die anderen Artikel der Serie...

Klicke auf das Bild und finde die anderen Artikel der Serie…

Nach einer angemessenen Pause von ungefähr sechs Wochen möchte ich mich wieder mal einem Thema widmen, das mir echt Spaß macht. Den Beziehungen Nordkoreas zu  Südostasien. Die Stammleser kennen meine Serie dazu ja schon, in der ich in bisher vier Beiträgen analysiert habe, ob die Beziehungen zwischen den Staaten Südostasiens und Nordkorea tatsächlich etwas „besonderes“ haben, welche Differenzen zwischen den einzelnen Staaten bestehen und woran sich die genannte „Besonderheit“ festmachen lässt (einfach die Karte oben anklicken und ihr habt alle Artikel der Serie in einer Reihe…).

Nachdem ich mit der Wahrnehmung geschlossen habe, dass die Beziehungen durchaus einen besonderen Wert für Pjöngjang zu haben scheinen, da man relativ viel Kapital  investiert, aber auch von manchen Staaten aus der Region dafür Unterstützung zu erhalten scheint, möchte ich mich im zweiten großen Block meiner Serie damit auseinandersetzen, worin diese Besonderheit begründet liegen könnte. Da die Staaten Südostasiens sozusagen vor der Haustür Pjöngjangs liegen (zumindest mittelbar), werden dabei vor allem räumliche Aspekte eine große Rolle spielen. Beginnen möcht ich aber mit einem Blick auf die „großen außenpolitischen Linien“, die für das gesamte außenpolitische Agieren Pjöngjangs kennzeichnend sind.

Die „großen außenpolitischen Linien“

Als solche großen Linien habe ich drei Aspekte ausgemacht. Zum einen ist es die Konkurrenz mit Südkorea um Anerkennung, weiterhin die Tatsache, dass Staaten häufig die Nähe zu Partnern suchen, mit denen sie historische oder ideologische Gemeinsamkeiten sehen und zuletzt sieht sich Nordkorea traditionell als Verfechter von globaler Süd-Süd-Kooperation. Mit diesen Punkten will ich mich in der Folge etwas ausgiebiger befassen.

Konkurrenz mit Südkorea

Wenn sich Staaten vor dem Hintergrund des Kalten Krieges spalteten und in der Folge als ideologische Konkurrenten agierten, verfolgten sie immer auch das Ziel, die Überlegenheit des eigenen Modells gegenüber demjenigen des verfeindeten Bruders zu demonstrieren. Das kann man in nahezu allen Politikfelder ausmachen (zum Beispiel auch in der „Sportförderung“ aka Dopingentwicklung) und eben auch im Bereich der Diplomatie.

Die Schwierigkeit Freunde zu finden, wenn der eigene Block sich auflöst…

Solange es die Blockgegensätze gab, war das Bild einigermaßen einfach. Um die Staaten im eigenen Block hatte man es nicht nötig zu werben und bei denjenigen im verfeindeten Block hätte es wohl meistens eh nichts gebracht. Es blieben noch die Staaten, die keinem Block angehörten, aber dazu später mehr. Nachdem der Kalte Krieg mit dem Zusammenbruch der meisten Ostblockstaaten zuende ging, wurde das Bild dieser diplomatischen Konkurrenz auch ein Anderes. Die Grenzen waren nicht mehr so klar und man hatte im Falle Nordkoreas auch kein so übermäßig großes Potential „natürlicher Verbündeter“ mehr. Es wurde also schwieriger, die eigene Anerkennung sicherzustellen und damit einer diplomatischen Isolation (die ja heute schon oft genug konstatiert wird) vorzubeugen. Ähnlich aber doch ganz anders war die Lage eine Zeitlang (und ist es mit leicht entspannten Vorzeichen bis heute) mit China und Taiwan. Auch hier gab es einen, oft mit Geld ausgetragenen, Wettbewerb um Anerkennung, in dem allerdings der „westliche“ Vertreter den Kürzeren zieht. Noch heute kann man dort hin und wieder von einem Wechsel der staatlichen Anerkennung dieses und jenes Inselstaates gegenüber der VR China und der Republik China lesen.

Ungünstige Wettbewerbsbedingungen

Nordkorea dürfte sich gezwungen sehen, auf diplomatischer Ebene immer wieder den Wettbewerb mit Südkorea um die Anerkennung und Unterstützung anderer Staaten aufzunehmen (siehe hierzu auch den entsprechenden Teil des hervorragenden Artikels von Peter Hayes zu den Konstituenten der nationalen Macht („power“) in Süd- und Nordkorea, bei dem leider die zweite Hälfte fehlt (was für unseren Zweck aber nicht so wichtig ist)). Deshalb ist es nur folgerichtig, dass es versucht, die Kontakte zu allen potentiellen Kandidaten warmzuhalten und so keinen Raum für eine Expansion des südkoreanischen Einflusses zu lassen. Wegen der extremen ökonomischen Übermacht Südkoreas, die sich zumindest zum Teil auch in politischen Einfluss übersetzen lässt, dürfte Pjöngjang immer auf der Suche nach möglichen Lücken sein (wo hat Seoul keine so starke wirtschaftliche Stellung), oder auf andere Aspekte der Verbundenheit, die nicht unbedingt ökonomischer Natur sind, Bezug nehmen.

Ideologische und historische Nähe

Und damit bin ich auch schon beim zweiten der oben genannten Punkte. Nordkorea versucht nämlich relativ erfolgreich, die geringe wirtschaftliche Relevanz dadurch wettzumachen, dass es sich auf ideologische Näher oder aber auf historische Verbindungen zu anderen Ländern beruft.

Die wenigen „Standhaften“ als ideologische Ankerpunkte

Zwar kam mit dem Ende des Kalten Krieges auch das Ende für den Großteil der sozialistischen/kommunistischen Staaten, jedoch nicht für alle. Verstreut über die Welt gibt es verschiedene Länder, die zumindest offiziell noch an ihrer Staatsdoktrin aus dem Kalten Krieg festhalten. Neben China, das wegen seines realkapitalistischen Staatssozialismus mitunter in unseren Breiten belächelt wird, ist zum Beispiel Kuba ein Beispiel hierfür. In Südostasien gehören Vietnam und Laos zu diesen Überbleibseln und in Afrika beispielsweise Tansania, wo trotz demokratischer Wahlen noch immer die ehemalige sozialistische Einheitspartei regiert. Mit all den genannten Ländern unterhält Pjöngjang gute Beziehungen, was vermuten lässt, dass die ideologische Nähe hier ein Faktor sein könnte. Allerdings ist zu bedenken, dass die nach außen getragene Ideologie in vielen der Fälle nicht unbedingt etwas mit dem System zu tun hat, was wiederum in eine andere Richtung deuten würde. Nämlich das die Beziehungen nicht zuletzt auf jahrzehntelange persönliche Kontakte und gegenseitiges Kennenlernen zurückzuführen sein könnten. Im Gegensatz zu vielen anderen Systemen kam es in diesen Staaten nicht zu revolutionären Umbrüchen und so sind noch heute Menschen in hohen Positionen, die man schon ewig kennt.

Kim Il Sungs Kumpels und durch Blut gestählte Freundschaften

Ein weiterer Aspekt aus diesem Feld ist die historische Nähe. Nordkorea hatte mit Kim Il Sung einen Führer, der nicht nur nach innen, sondern auch nach außen hin charismatisch wirkte. Er knüpfte persönliche Beziehungen zu einer Vielzahl von Staatenlernkern weltweit, die mitunter relativ tragfähig zu sein scheinen. Zwar haben viele seiner ehemaligen Kumpels so wie er mittlerweile das zeitliche gesegnet, aber manche der damals geknüpften Bande wirken über Generationen fort. Ein Beispiel hierfür ist Syrien, aber auch Kambodscha kann man in diese Kategorie packen. Vielleicht sogar ein bisschen Indonesien, wo sich die Freundschaft Kim Il Sungs mit dem ersten Präsidenten Sukarno bis in die heutige Zeit auswirkt. Außerdem haben nordkoreanische Soldaten sich öfter mal solidarisch an verschiedenen Konflikten beteiligt. So nahmen beispielsweise Piloten aus Nordkorea am Vietnamkrieg teil und kämpften an der Seite Ägyptens im Yom Kippur Krieg gegen Israel. Auch nach Simbabwe hatte Kim Il Sung seinem Freund Mugabe nordkoreanische Ausbilder geschickt.

Nicht nur historische Pluspunkte, auch Altlasten gibt es

Noch heut nutzen Nordkoreas Diplomaten häufig die Chancen die sich ihnen aufgrund historischer Beziehungen, die oft auf Basis persönliche Freundschaften geknüpft wurden, um einer möglichen politischen Isolation vorzubeugen und sich ein Netzwerk befreundeter Staaten in aller Welt zu bewahren. Das gilt auch für einiger Staaten Südostasiens, jedoch bei weitem nicht für alle. Während es im Fall Indonesien zumindest fraglich ist, kann man sich auf so etwas hinsichtlich der Philippinen, Thailand und Brunei nicht berufen. Gegenüber Myanmar schleppte Pjöngjang sogar sowas wie eine Altlast mit sich herum, da man 1983 versucht hatte, den damaligen Südkoreanischen Präsidenten Chun Doo-hwan mittels eines Bombenanschlags in Rangun zu töten (er selbst überlebte zwar, aber vier Minister seines Kabinetts und 17 weitere Personen kamen ums Leben), was man in Myanmar nicht gerade mit Begeisterung aufnahm.

Süd-Süd-Kooperation als traditioneller außenpolitischer Fokus

Auch den dritten oben genannten Punkt, nämlich die Tradition der Süd-Süd-Beziehungen in der nordkoreanischen Außenpolitik kann man mit den zuvor Genannten in Verbindung setzen.

Die Blockfreien-Bewegung

Nordkorea begann seit Mitte der 1960er Jahre aus wirtschaftlichen, aber auch dipomatischen Gründen den Kontakt zu Staaten zu suchen, die sich weder dem US- noch dem sowjetischen Block zugehörig fühlten. Ein bedeutendes Vehikel dazu stellte die Bewegung der Blockfreien Staaten dar, die sich 1961 gründete. Pjöngjang versuchte immer wieder die Juche-Philosophie als eine Art Entwicklungsmodell für dritte Weltstaaten zu exportieren und sich gleichzeitig eine Spitzenposition unter den Blockfreien zu erarbeiten. Diese Bemühungen waren von einigem Erfolg gekrönt und manche der Freundschaften Kim Il Sungs dürften durch diesen Rahmen ermöglicht worden sein. Dass die Blockfreien auch heute noch eine gewisse Rolle in den geostrategischen Überlegungen Pjöngjangs spielen, zeigt nicht zuletzt die Tatsache, dass man auch heute noch sehr hochrangig auf deren Gipfeltreffen — zuletzt im Sommer in Teheran durch Kim Yong-nam — vertreten ist. (Ein sehr gutes Paper zum Thema Nordkoreas Süd-Süd-Engagement findet ihr hier).

Regionale Foki

Besondere regionale Foki lagen damals auf Südostasien, dem Mittleren Osten und Afrika, während Lateinamerika als „Hinterhof der USA“ der es damals nunmal war, für Nordkorea außer Reichweite lag, was ein realistisches Engagement betroffen hätte. Betrachtet man die heutigen Muster der nordkoreanischen Außenpolitik, dann zeigt sich, dass sie was die oben genannten regionalen Foki angeht, weitgehend fortgeschrieben wurde. Noch immer stellen Afrika, Südostasien und der Mittlere Osten wichtige diplomatische Schwerpunktgebiete dar, möglicherweise eben auch, weil durch das verstärkte Engagement in diesen Regionen persönliche Kontakte wuchsen und sich historische Bindungen entwickelten.

To be continued…

Die großen außenpolitischen Linien, die ich hier nur ansatzweise umrissen habe, soweit sie auch die Staaten Südostasiens direkt betrafen, stellen den Rahmen dar, in dem sich nordkoreanische Außenpolitik gegenüber diesen Regionen abspielt. Die Frage ist jetzt, ob diese großen Linien allein ausreichen, um das gesteigerte Interesse Nordkoreas an der Region  Südostasiens zu erklären. Möglich ist es, aber wenn man das diplomatische Engagement Pjöngjangs betrachtet und auch einen Blick auf die mediale Aufmerksamkeit wirft, die diese Region genießt, dann scheinen noch weitere regionenspezifische Aspekte eine Rolle zu spielen. Genau auf diese Aspekte möchte ich in meinen kommenden Beiträgen Bezug nehmen. Mir fallen da zwei bis drei ein, die gute ergänzende Erklärungen für den beschriebenen Sachverhalt bieten können.

Nordkorea und Südostasien: Ein besonderes Verhältnis? (IV): Echt jetzt?! Oder eher doch nicht…


Die Staaten Südostasiens scheinen in der strategischen Planung Pjöngjangs eine besondere Rolle zu spielen, die sich vor allem an einem besonderen Engagement Nordkoreas und einem verstärkten Interesse anderer Mächte zeigt.

Doch was könnten Gründe für eine Sonderstellung Südostasiens in den Überlegungen Pjöngjangs sein und trifft die Annahme einer Sonderstellung überhaupt zu? In dieser Serie werde ich mich regelmäßig diesen Fragen widmen und mich dem Thema auf der Suche  nach möglichen Antworten aus verschiedenen Blickwinkeln nähern…

Klicke auf das Bild und finde die anderen Artikel der Serie…

Für diese Woche habe ich es mir zum Ziel gesetzt, endlich den ersten Teil meiner Serie zu den Beziehungen Nordkoreas zu den Staaten Südostasiens zuende zu bringen (und damit an dem spannenden Punkt anzukommen, an dem ich mir die Frage stelle, ob es sinnvoll erscheint, die Serie fortzusetzen (na…ratet mal…)). Und irgendwie ist es ja echt motivierend, Wochenziele schon am Anfang der Woche zu erledigen. Daher setze ich mich jetzt mal gleich dran, ehe mir wieder irgendwas dazwischen kommt. Dabei werde ich auf der einen Seite noch kurze Schlaglichter auf die Aspekte werfen, die ich bisher in den Beziehungen weitgehend außer Acht gelassen habe und dann eine abschließende Bewertung dessen treffen, das ich bisher erarbeitet habe.

Wirtschaftliche Beziehungen zwischen Nordkorea und Südostasien

Vernachlässigt? Nicht ohne Grund!

Ein Aspekt, den man bei der Beschreibung von Beziehungen zwischen Staaten eigentlich meistens relativ früh in den Raum wirft sind die wirtschaftlichen Verknüpfungen. Die Tatsache, dass ich das bisher noch nicht getan habe, enthält für sich selbst schonmal eine Aussage, die ich aber gerne noch mit Zahlen unterfüttere.

Disclaimer

Wie  immer, wenn es um Handelszahlen Nordkoreas geht, vorweg der kleine Disclaimer: Traut den Zahlen nicht allzusehr über den Weg (wettet zum Beispiel keine größeren Beträge (z.B. 1 Euro) auf deren Richtigkeit (Auch wenn ich nicht wüsste, wie man die be- oder widerlegen sollte). Nordkorea meldet seinen Handel nicht wirklich und wenn man hier sieht, dass zum Beispiel das gut befreundete Vietnam noch nicht mal für 3 Mio. Euro mit Nordkorea gehandelt haben soll, dann liegt die Vermutung nahe, dass auch andere Staaten ihren Warenaustausch mit Nordkorea nicht voll deklarieren. Das ist auch nicht unbedingt verwunderlich, denn manche der Güter, die Pjöngjang so feilbietet (und die sind dann auch noch besonders teuer) unterliegen ja internationalen Sanktionen. Außerdem sind die Zahlen nicht mehr ganz taufrisch, aber ich hatte nicht Lust mich allzutief  in die Datenarbeit zu versenken, mit der gleichzeitigen Gewissheit, dass die Zahlen die ich da raussuche nicht wirklich belastbar sind. Und diese Zahlen hier waren eben gut zusammengestellt und daher schnell nutzbar. Um die Tendenz der Zahlen trotz ihrer geringer Belastbarkeit herauszuarbeiten, habe ich als Referenz Südkorea dazugenommen und  China als größten Handelspartner.

Nicht der Rede Wert…

Die Aussage die man daraus treffen kann ist mehr als klar: Was die offizielle Wirtschaft angeht, ist Nordkorea nicht wichtig für Südostasien und Südostasien ist nicht wirklich wichtig für Nordkorea. So sind die nordkoreanischen Einfuhren aus China 15 mal höher als die aus allen ASEAN Staaten zusammen und die Ausfuhren nach China sind 12 mal höher als in die ASEAN Staaten. Die wichtigsten  Handelspartner in Südostasien haben Waren in mittleren zweistelligen Millionenbeträgen nach Nordkorea verkauft, bzw. von dort bezogen. Solche „Posten“ könnte man ja fast schon mit ein paar mehr oder weniger großen Einzelaufträgen erklären. Gleichzeitig sind die Zahlen, die Südkorea mit den Staaten Südostasiens verbindet so richtig viel größer als die Nordoreas. Um genau zu sein jeweils ein paar hundert mal.

…aber mit einigen interessanten Aspekten „neben der Statistik“

Zusammenfassend lässt sich daher sagen, dass wirtschaftliche Aspekte bisher nicht wirklich darauf hindeuten, dass eine besondere Beziehung zwischen Nordkorea und den Staaten Südostasiens existiert. Vielmehr deuten die dargestellten Zahlen in die entgegengesetzte Richtung, denn wenn besondere Beziehungen existierten, dann sollte man doch denken, dass die sich auch im wirtschaftlichen Sektor manifestieren würden. Dem war aber zumindest bis 2010  nicht so. Allerdings gibt es einige wirtschaftliche Faktoren, die vermutlich in der Statistik außen vor blieben. Einerseits ist da Nordkoreas notorischer Hang zum Waffenhandel zu nennen (der auch in dieser Region dokumentiert ist). Andererseits habe ich von Leuten, die sich gut in Südostasien auskennen gehört, dass viel nordkoreanisches Geld in Investitionen z.B. in Kambodscha flösse. Nicht zu vergessen ist natürlich auch die nordkoreanische Restaurantkette, die in Südostasien, neben China, ihren Schwerpunkt hat. Sowas geht vermutlich nicht in die Handelsstatistik ein, ist aber trotzdem ein interessanter wirtschaftlicher Aspekt (zu dem es allerdings leider kaum was verschriftlichtes gibt). Auch Investitionen in die andere Richtung sind zu verzeichnen. So kommt Loxley Pacific das Unternehmen, das aktuell das Internet für Nordkorea betreibt, aus Thailand.

Gesellschaftliche Kontakte

Zivilgesellschaft? Nordkorea? Passt das? — Nope.

Ein weiterer Faktor, der bei der Beschreibung zwischenstaatlicher Beziehungen öfter mal (je nach theoretischer Schule) eine Rolle spielt, sind zivilgesellschaftliche Kontakte. Ehrlich gesagt tue ich mir bei der Beschreibung dieser Kontakte im Fall Nordkoreas ein bisschen schwer. Einerseits, weil eine wirkliche „zivilgesellschaft“ schlicht nicht existiert und eigentlich alles immer unter dem Primat der Politik zu sehen ist. Allerdings kann man das natürlich auch anders sehen und sagen, dass gesellschaftlicher Austausch gesellschaftlicher Austausch ist und bleibt und dass das Primat unter dem der Austausch steht, relativ schnuppe ist. Unabhängig davon, wie man das sieht, ist dieser Punkt aber relativ schwer zu messen. Man könnte natürlich die Delegationsreisen nordkoreanischer Gruppen zählen, die sowas wie Zivilgesellschaft nahe kommen (z.B. des Frauenverbandes der Partei oder so). Aber irgendwie habe ich das Gefühl, dass das nicht wirklich Sinn macht, denn wie gesagt, im Endeffekt laufen die Fäden immer im Führungssystem zusammen und es ist eben nicht der „unabhängige Frauenverband“, sondern der der Partei.

Gesellschaftliche Kontakte als Werkzeug der Politik, nicht als unabhängiger Pfeiler der Beziehungen

Am sinnvollsten schiene es mir noch, zu gucken, in welchen Staaten es aktive Freundschafts-, Juche Studien- oder sonstige Gruppen gibt und wie aktiv die sind. Aber auch das ist schwierig, weil man die Hintergründe der Gruppen nicht wirklich kennt. Man kann, nur weil eine Person ein Statement abgibt, dass KCNA zitiert, oder weil ein Präsentkorb in Pjöngjang ankommt nicht wirklich folgern,  ob es in dem entsprechenden Land echte gesellschaftliche Kontakte nach Nordkorea gibt. Einerseits ist es möglich, dass die Gruppen sehr klein sind. Andererseits ist es möglich, dass Geschäftsinteressen das treibende Moment sind. Den Verdacht habe ich beispielsweise im Fall Indonesiens, wo vor allem Firmenbosse als Unterstützer Nordkoreas zitiert werden. Eine Wahrnehmung, die ich schon aus den früheren Beiträgen gezogen habe bestätigt sich auf diesem Wege jedoch: Die Philippinen und Brunei stehen Nordkoreas von den Staaten Südostasiens mit Abstand am fernsten. Zwischen Nordkorea und diesen Ländern scheint es keinerlei gesellschaftliche Kontakte zu geben (noch nicht mal auf niedriger Flamme). Hinsichtlich der gesellschaftlichen Kontakte lässt sich also sagen, dass sie zwar vorhanden sind, aber dass sie eigentlich nur das bestätigen, was schon aus anderen Beobachtungen zu erwarten war. Außerdem könnte man das nicht-Vorhandensein von Kontakten zu Brunei und den Philippinen auch so interpretieren, das die nicht da sind, weil Nordkorea sie als Instrument der eigenen Außenpolitik nicht fördert. Damit wäre dann aber der Rolle solcher gesellschaftlicher Kontakte vollkommen die Bedeutung abgesprochen. Das kann man glaube ich, in diesem Fall so stehen lassen, denn für die weitere Analyse scheint das keinen unabhängigen Aspekt darzustellen.

Nordkorea und die Staaten Südostasiens: Existieren besondere Beziehungen?

Was ich bisher herausfand

So, damit will ich es aber jetzt endgültig gutseinlassen, und zu einem kleinen Zwischenfazit kommen, das kurz nochmal erklären soll, warum ich von einer besonderen Stellung der Staaten Südostasiens in der Außenpolitik Nordkoreas ausgehe. Wie eben gezeigt, deuten weder wirtschaftliche, noch zivilgesellschaftliche Beziehungen darauf hin, dass eine besondere Beziehung zwischen den Staaten der Region und Nordkorea existieren könnte. Allerdings sprechen andere Punkte hier eine andere Sprache:

Und was das für mich bedeutet…

Zusammenfassend lässt sich also festhalten, dass Nordkorea vor allem politisches Interesse an den Staaten der Region zu haben scheint und sich auch mit politischen Mitteln bemüht, sich gut in Südostasien zu positionieren. Wirtschaftliche oder gar gesellschaftliche Erwägungen spielen bisher kaum eine Rolle, aber was noch nicht ist, kann durchaus noch werden. Jedoch ist gerade die Nutzung politischer Ressourcen ein sehr guter Marker für eine besondere Bedeutung, zumindest nach Ansicht der Politiker. Denn wenn man nicht von einer gewissen Besonderheit ausginge, dann würde man die Ressourcen anderweitig verwenden und nicht in nutzlose Engagements verschwenden. Wenn aber ein politischer Wille da ist, dann bleibt die Frage: Was sind die Ursachen dafür?

The Show must go on…

Insgesamt halte ich das Bild, dass sich hier ergibt jedenfalls für interessant genug, um mich diesem Thema weiterzuwidmen (wäre ja auch schade wenn nicht…). In den nächsten Monaten wird die Serie also weitergehen und ich werde versuchen, einzelne Aspekte in den Beziehungen zwischen Nordkorea und den Staaten der Region herauszuarbeiten, die die Führung in Pjöngjang nur mit diesen Staaten teilt, die diese Beziehungen also von solchen mit beispielsweise Staaten Afrikas unterscheidet.

Ach wie super! Und weil ich so zufrieden damit bin, dass ich meine Serie weiterschreiben werde, belohne ich mich selbst mit einem Song von einem meiner allerliebsten Lieblingsmusiker, der der Welt schon viel zu lange abhanden gekommen ist…

Ach, denkste… Verdammtnochmal! Warum gibt es die guten Lieder nie bei Youtube! Hier ein nicht annähernd adäquter Ersatz, aber wenigstens mit ein paar gloreichen Bildern…

Nordkorea und Südostasien: Ein besonderes Verhältnis? (III): Was uns die Außensicht der USA verrät


Die Staaten Südostasiens scheinen in der strategischen Planung Pjöngjangs eine besondere Rolle zu spielen, die sich vor allem an einem besonderen Engagement Nordkoreas und einem verstärkten Interesse anderer Mächte zeigt.

Doch was könnten Gründe für eine Sonderstellung Südostasiens in den Überlegungen Pjöngjangs sein und trifft die Annahme einer Sonderstellung überhaupt zu? In dieser Serie werde ich mich regelmäßig diesen Fragen widmen und mich dem Thema auf der Suche  nach möglichen Antworten aus verschiedenen Blickwinkeln nähern…

Klicke auf das Bild und finde die anderen Artikel der Serie…

So langsam wird es Zeit, mich nochmal um die vielleicht besonderen Beziehungen zwischen Nordkorea und den Staaten Südostasiens zu kümmern. Dabei will ich mich heute weiter mit der Frage befasst, ob die Beziehungen zwischen Nordkorea und Südostasien überhaupt eine besondere Qualität haben. Dazu werde ich drei relativ aktuelle Beispiele anführen, die meiner Meinung nach zeigen, dass nicht nur Nordkorea ein besonderes Interesse an Südostasien hat, sondern dass diese Beziehungen von außen ebenfalls einer besonderen Beobachtung unterliegen. Ich werde das Bild also ein bisschen aufklappen und das Agieren der USA in der Region mit ins Kalkül ziehen.

Der Fall Myanmar

Am präsentesten dürfte vielen der Fall Myanmar sein. Nordkoreas Verhältnis zu diesem Land stieß in den vergangenen Jahren vor allem bei den USA immer wieder auf Besorgnis. Es gab starke Hinweise auf eine Zusammenarbeit im militärischen Bereich und es wurde sogar über eine Nuklearkooperation gemutmaßt. Diese relativ engen, wenn auch teilweise heimlichen Beziehungen Nordkoreas zur Führung Myanmars waren allerdings keinesfalls selbstverständlich, denn nordkoreanische Agenten hatten in den 80er Jahren in Rangun einen Anschlag auf Südkoreas Präsidenten durchgeführt und dabei mehrere Kabinettsmitglieder Südkoreas getötet (und sowas ist nachvollziehbarer Weise nicht gut für die bilateralen Beziehungen zweier Staaten). Jedoch hat man sich in Pjöngjang gemüht und die Beziehungen zu Myanmar etwa zur Jahrtausendwende wieder ins Lot gebracht. Das führte allerdings zu besagter Besorgnis der USA.

Beim Äußern der Besorgnis beließ man es allerdings im State Department nicht, sonder man verlangte die Abkühlung der Beziehungen Myanmars zu Pjöngjang als (eine von dreien) Voraussetzungen für die in den letzten Monaten ja rapide eingetretene Verbesserung der Beziehungen zwischen der westlichen Welt (mit den USA an der Spitze) und Myanmar seien. Dem kam man in Naypidaw auch nach und kühlte (zumindest nach außen hin sichtbar) das Verhältnis zu Nordkorea ab, indem man beispielsweise auf diplomatischem Parkett die kalte Schulter zeigte.

Dieser Sachverhalt sagt zweierlei über den Themenkomplex Nordkorea und Südostasien aus: Einerseits wird deutlich, dass Nordkorea in der Vergangenheit bereit war, sich um einzelne Staaten in der Region zu bemühen, auch wenn das Verhältnis schwierig war (es gibt ja auch andere Staaten, in denen man in der Vergangenheit keine Terroranschläge veranstaltet hat), wozu allerdings relativierend gesagt werden kann, dass Pjöngjang es möglicherweise garnicht so schwer hatte, weil es Güter zum Verkauf hatte, die das Regime in Myanmar dringend „brauchte“. Andererseits ist aber nicht zu bestreiten, dass die USA eine gewisse Verankerung Nordkoreas in der Region sehen und diese zurückdrängen wollen. Dazu setzen sie einiges außenpolitisches Kapital ein (sie hätten anstatt dessen ja auch etwas anderes von Myanmar fordern können, die Agenda dürfte ja länger sein), was zeigt, dass sie dem besondere Bedeutung beimessen.

Der Raketenstart und Indonesien

Auch im zweiten Beispiel haben die USA außenpolitisches Kapital in die Waagschale geworfen, um den Einfluss Nordkoreas in der Region zurückzudrängen. Hier geht es um den Satellitenstart Nordkoreas im April, der ja über Teile Südostasiens hinweggegangen wäre, wäre er geglückt. Um genauer zu sein führte die Avisierte Route über das Territorium der Philippinen und Indonesiens. Da nach der Ankündigung des Satellitenstarts die Empörung in der westlichen Welt groß war, wäre es ja naheliegend, dass auch die betroffenen Staaten in den Chor der Kritiker einstimmen würde. Das geschah aber scheinbar nicht zur Zufriedenheit der USA, denn der Kurt Campbell, der Mann, der im State Department für die Region zuständig ist, legte Australien, den Philippinen und Indonesien nahe, den Satellitenstart öffentlich zu verurteilen und als Provokation zu brandmarken. Während die Philippinen dieser Aufforderung relativ zügig nachkamen, ließ sich Indonesien deutlich mehr Zeit und gab auch dann nur eine halbherzige Erklärung ab.

Auch aus diesem Sachverhalt wird zweierlei deutlich: Einerseits versuchten die USA mit diesem Vorgang die Beziehungen dieser Staaten zu Nordkorea zu schädigen (offene Kritik und Verbrüderung mit den USA ist nicht so gut für bilaterale Beziehungen mit Nordkorea), andererseits gelang das aber nur zum Teil. Die Philippinen, die einer der engsten Verbündeten der USA in Südostasien sind kamen der Aufforderung zwar nach, mussten aber erstmal erinnert werden, Indonesien reagierte wesentlich ausgewogener. Zwar wurde die Aufforderung der USA nicht ignoriert (man will den mächtigsten Staat der Welt eben nicht verärgern) aber man machte relativ spät ein relativ schwaches Statement (man wollte wohl auch Pjöngjang nicht verärgern). Es wird deutlich, Pjöngjang hat auch im maritimen Südostasien einen Fuß in der Tür und das gefällt den Vertretern der USA nicht.

Die ASEAN und ihr Abschlussstatement 2009

Das dritte Beispiel ist etwas älter, aber nicht weniger interessant. Es stammt aus dem Jahr 2009 als die Regierung Obama gerade ins Amt gekommen und von Nordkorea mit einem Nukleartest begrüßt worden war. Danach war die Resolution 1874 des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen verabschiedet worden (mit den Stimmen Chinas und Russlands, was Nordkorea erstmal sehr isoliert scheinen ließ) und es gab das übliche Hin und Her auf dem diplomatischen Parkett. Eine Episode die zu diesem Themenkomplex gehört, bisher aber wenig beleuchtet wurde, wird durch die von Wikileaks veröffentlichten Depeschen des US-Außenamtes etwas durchschaubarer bzw. erst so richtig sichtbar.

Auf dem ASEAN Regional Forum (ARF), dem regionalen Sicherheitsforum der ASEAN Staaten, an dem nicht nur die USA, China, Russland, Südkorea und Japan teilnehmen, sondern auch Nordkorea (neben jeder Menge anderer Staaten), ist es nämlich im Jahr 2009 hinter den Kulissen zu einem kleinen Eklat gekommen. Schon im Vorfeld hatten die USA versucht über ihre Verbündeten (die Philippinen) dafür zu sorgen, dass die Abschlusserklärung des Treffens Nordkorea scharf verurteilen würde. Es sah wohl auch alles danach aus, als würde das klappen, denn auf dem ASEAN Ministerial Meeting im Vorfeld des ARF, wurde Nordkoreas Handeln scharf verurteilt. Als dann jedoch das Abschlussstatement des ARF, das in diesem Jahr von Thailand geleitet wurde (weswegen  Thailands Außenminister auch der verantwortliche Ansprechpartner war) veröffentlicht wurde, waren die USA scheinbar recht entsetzt. Das lässt sich daran festmachen, dass US Außenminister Clinton ihren Ärger explizit übermitteln ließ. Das Statement entsprach nicht dem, das die USA als Vorschlag übermittelt hatten und auch nicht dem, das ihnen die Vertreter Thailands als den Diskussionsstand übermittelt hatten. Außerdem war der nordkoreanischen Gegendarstellung fast ebensoviel Raum eingeräumt worden, wie der Kritik, was für die USA inakzeptabel schien. Daher musste der Vertreter Thailands von den USA auch einiges aushalten. Er begründete sein Vorgehen mit Druck von China und Russland, dem Willen anderer AESAN Staaten und der Drohung Nordkoreas, das Forum zu verlassen und nie wieder zu kommen.

Im Endeffekt ist das, was sich aus den Depeschen herauslesen lässt mit Sicherheit nicht die ganze Wahrheit (bis der Text entstanden war, den wir da lesen konnten, waren einige kommunikative Prozesse abgelaufen, bei denen mindestens ein Partner ein Interesse daran hatte, die Wahrheit ein bisschen „anzupassen“), jedoch zeigt sich trotzdem ein interessantes Bild: Auch hier wird wieder deutlich, dass die USA die Region als ein wichtiges Feld sehen, um ihre Interessen im Umgang mit Nordkorea geltend zu machen. Gleichzeitig wird aber auch deutlich, dass das in diesem Fall nur in einem Maß gelang, das für die USA absolut unbefriedigend war. Die Ursachen dafür scheinen schwammig, aber ein Teil davon dürften in direkten diplomatischen Bemühungen Nordkoreas zu suchen sein. Einerseits durch die oben angesprochene Drohung das Forum zu verlassen, aber wohl auch durch bilateralen Druck auf einzelne ASEAN Mitglieder, die dann für ein schwaches Vorgehen gegenüber Nordkorea eintraten. Auch die Rolle Thailands als Vorsitzender ist nicht uninteressant. In dieser Funktion hatten die Vertreter des Landes viel Einfluss bei der Erstellung des Abschlussstatements. Eigentlich tendiert Thailand weiterhin eher zu den USA. Das alles scheint aber nichts gebracht zu haben und in den USA scheint der Verdacht bestanden zu haben, weil die Vertreter Thailands nicht wollten.

Die USA sind gegenüber Nordkorea nicht übermächtig in der Region

Die hier angeführten Beispiele können im Endeffekt nicht als endgültiger Beweis für oder gegen ein bestimmtes Argument herangezogen werden, aber sie helfen doch recht gut, das Bild, das sich in der Region zeigt zu illustrieren. Es ist eben nicht nur Nordkorea, dass sich um die Staaten dort bemüht und dann hin und wieder Erfolg hat, was sich dann beispielsweise in umfangreicherem diplomatischem Austausch ablesen lässt, sondern auch die USA beobachten die Bemühungen Pjöngjangs schon seit Jahren wachsam, sie messen ihnen also eine besondere Bedeutung bei. Sie versuchen Einfluss auf die Staaten der Region zu nehmen, mit denen sie mehr oder weniger eng befreundet sind und so die Beziehungen der Staaten mit Pjöngjang auf einem möglichst geringen Niveau zu halten. In diesem diplomatischen Ringen müssen die USA aber immer wieder Niederlagen einstecken, wenn die Staaten eben nicht so handeln, wie sich die Mitarbeiter des US Außenministeriums das vorstellen. Das heißt im Umkehrschluss, dass die Staaten die entgegen oder nicht voll nach dem Willen der USA handeln die Kosten dafür in Kauf nehmen, um gleichzeitig Pjöngjang in einem gewissen Maß entgegen zu kommen. Für mich sind sowohl das Interesse der USA als auch das Handeln einiger Staaten Südostasiens eindeutige Beweise dafür, dass hier Beziehungen bestehen, die in irgendeiner Form besonders sind.

Wenn ich mich nächstes Mal dieser Serie widmen (ich hoffe in absehbarer Zeit), werde ich noch einige kleinere Aspekte beleuchten und dann abschließend bewerten, ob die Beziehungen nun in irgendeiner Form besonders sind oder nicht.

Nordkorea und Südostasien: Ein besonderes Verhältnis? (II): Diplomatischer Austausch


Die Staaten Südostasiens scheinen in der strategischen Planung Pjöngjangs eine besondere Rolle zu spielen, die sich vor allem an einem besonderen Engagement Nordkoreas und einem verstärkten Interesse anderer Mächte zeigt.

Doch was könnten Gründe für eine Sonderstellung Südostasiens in den Überlegungen Pjöngjangs sein und trifft die Annahme einer Sonderstellung überhaupt zu? In dieser Serie werde ich mich regelmäßig diesen Fragen widmen und mich dem Thema auf der Suche  nach möglichen Antworten aus verschiedenen Blickwinkeln nähern…

Klicke auf das Bild und finde die anderen Artikel der Serie…

Vor einiger Zeit habe ich mir ja vorgenommen mich etwas intensiver mit den Beziehungen Nordkoreas zu den Staaten Südostasiens auseinanderzusetzen, da ich das Gefühl habe, dass hier für Pjöngjang eine besondere Priorität liegt. Diese Ansicht scheint sich auch anderswo durchzusetzen. Um in der Sache ein bisschen voran zu kommen, möchte ich heute meine Serie fortsetzen und etwas näher auf die diplomatischen Kontakte eingehen, die nicht nur, wie letztes Mal gezeigt, von ihrer Quantität her beachtlich — wenn auch divers — sind, sondern auch qualitativ respektable Ausmaße erreichen.

Um das ein bisschen näher zu beleuchten werde ich mich auf die hochrangigen Kontakte zwischen Nordkorea und den Staaten Südostasiens von 2011 bis heute beziehen. Ich werde dabei nicht wirklich auf die Inhalte der Gespräche, die publik wurden, eingehen, denn sonst würde das zu viel, vor allem wenn man daran denkt, dass die Themen die veröffentlicht werden, eigentlich immer extrem unspektakulär und meistens auch substanzlos sind (und ein zwischen den Zeilen lesen ist dabei ohne weiterführende Infos kaum drin).

Eine selten Ehre: Laos Staatspräsident in Pjöngjang

Der Höhepunkt der diplomatischen Kontakte Nordkoreas war sicherlich der Besuch des laotischen Präsidenten Choummaly Sayasone im September des letzten Jahres. Die Visite erachte ich vor allem deshalb als interessant, weil solche Besuche in Pjöngjang nicht eben an der Regel sind. Vielmehr hat man in den letzten Jahren kaum mal einen Staatschef in Pjöngjang empfangen können und wenn man China rausrechnet, dann ist es ein halbes Jahrzehnt her, das ein Staatschef sich dorthin verirrt. Daher war es für die nordkoreanische Führung wohl ein beachtlicher Erfolg, den Präsidenten zu bewirten.

Aber Nordkorea zeigte sich nicht nur gastfreundlich gegenüber einer Vielzahl diplomatischer und militärischer Gäste aus der Region, wobei vor allem aus Vietnam, Laos und mit Abstrichen Kambodscha viele Besucher kamen und auf eine sehr fürsorgliche Gastfreundschaft vertrauen konnten (wie man hörte). Vielmehr bemühte man sich auch selbst aktiv und schickte immer wieder Reisegruppen los, die nicht nur aus bereichsspezifische Fachleuten bestanden, sondern öfter mal auch von den absoluten Spitzen des Regimes in Pjöngjang angeführt wurden.

März 2011: Pjöngjang zu Gast bei Freunden

Ende März 2011 besuchte eine Militärdelegation um Pak Jae-gyong Vietnam, Laos und Kambodscha. Zwar gehört Pak nicht zur absolut ersten Reihe des Regimes, aber zwei Gründe bringen mich dazu, ihn hier mit aufzuführen. Einerseits geht Kim Jong Un (und vor ihm sein Vater) kaum aus dem Haus, ohne Pak dabei zu haben, zumindest wenn es zum Militär geht. Vor allen Dingen wurde Pak aber in seinen Gastgeberländern so prominent empfangen, dass er kein kleines Licht sein kann. In Laos sprach er mit dem Vizepräsidenten und in Kambodscha nahmen sich mit Premier Hun Sen und König Norodom Sihamoni gleich beide Spitzen des Staates Zeit für den Gast aus Pjöngjang. Zumindest Hun Sen bekam dabei auch eine Einladung nach Pjöngjang, der er zum passenden Zeitpunkt nachkommen wollte.

Mai 2012: Die erste Reihe gibt sich die Ehre

So richtig hochrangig wurde es dann vor einigen Wochen. Mitte Mai waren gleichzeitig Kim Yong-nam, das protokollarische Staatsoberhaupt Nordkoreas und Ri Yong-ho, der Generalstabschef des Landes in der Region unterwegs. Ri Yong-ho besuchte Laos und wurde dort sowohl vom Präsidenten als auch vom Premier empfangen (und natürlich hatte er auch das Vergnügen mit Kollegen vom Militär. Kim Yong-nam widmete sich derweil Singapur und Indonesien. In Singapur wurde er dabei von Regierungschef Tony Tan Keng Yam empfangen. In Indonesien sprach er unter anderem mit dem Staatspräsidenten Susilo Bambang Yudhoyono und übermittelte ihm eine Einladung Kim Jong Uns nach Pjöngjang.

Nur eine Auswahl

Bei der Betrachtung dieser hochrangigen Kontakte fallen einige Dinge auf. Einerseits beziehen sie sich nur auf ein Teil der Staaten Südostasiens. Besonders die „natürlichen Verbündeten“ auf dem Festland, also Laos, Vietnam und Kambodscha, denen man aus ideologischen und historischen Gründen nahe steht, sind hier im Zentrum, aber auch Singapur und Indonesien werden aktiv umworben. Würde man noch eine Ebene tiefer gehen, würde sich diese Wahrnehmung fortsetzen. Vor allem die drei Festlandstaaten sind ein beliebtes Zeil für nordkoreanische Diplomaten, Militärs und Parteikader. Andere Staaten dagegen wie Thailand und die Philippinen scheinen hier weniger interessant zu sein.

ASEAN als Brücke nach Südostasien

Jedoch kommt Pjöngjang auch aufgrund eines anderen Sachverhaltes alljährlich mit den Vertretern der Staaten der Region  in Kontakt. Es nimmt nämlich regelmäßig am ASEAN Regional Forum (ARF) der Association of South East Asian Nations (ASEAN) teil. Das klingt erstmal garnicht so spektakulär, ist es aber irgendwie doch, denn das ist die einzige Gelegenheit, zu der Pjöngjang bereit ist, sich in einem multilateralen Rahmen über regionale Sicherheitsfragen auszutauschen. Diese Bereitschaft kann man durchaus als kleines Entgegenkommen gegenüber den Gastgebern werten, nicht zuletzt weil sich Pjöngjang zu diesem Anlass häufig schweren Vorwürfen ausgesetzt sieht. Das Forum bietet außerdem die Möglichkeit zu informellen Gesprächen am Rande des Treffens.

Auch die Tatsache, dass Nordkorea seit dem vergangenen Jahr durch Ri Jong Ryul, den Botschafter in Indonesien auch offiziell beim ASEAN-Sekretariat in Jakarta akkreditiert ist belegt, dass man an dieser Staatengruppe interessiert ist und einen dirketen Draht nicht nur zu den einzelnen Staaten, sondern auch ihrer Organisation knüpfen möchte. Natürlich könnte man Nordkoreas Interesse an der ASEAN auch damit begründen, dass es in Ostasien generell an institutionalisierten Strukturen mangelt und dass es dort aufgrund der sehr schwierigen diplomatischen Umgebung nur schwer vorstellbar ist, dass solche Strukturen unter Teilnahme Nordkoreas in näherer Zukunft zustande kommen. Nichtsdestotrotz sind auf den ersten Blick die Vorteile, die sich Pjöngjang von einer besseren Integration mit der ASEAN als Organisation versprechen kann, nur schwer ersichtlich. Daher wäre es auch denkbar, dass es sich um eine Geste des guten Willen Seitens Pjöngjangs handelt, die die ASEAN aufwertet und als möglichen Vermittler ins Spiel bringt, ohne Nordkorea wirkliche Verpflichtungen abzuverlangen.

Demnächst mehr

Soweit für heute von mir. In meinem nächsten Artikel werde ich einen kurzen Blick auf die Handelszahlen zwischen Nordkorea und den Staaten der Region werfen und darüber hinaus einzelne „Vorfälle“ in der internationalen Diplomatie etwas näher beleuchten, die darauf hindeuten, dass nicht nur seitens Nordkorea sondern auch von anderen Akteuren den Beziehungen des Landes mit den Staaten Südostasiens eine besondere Bedeutung beigemessen wird.