Warum China auf Kims Regime setzt – Überlegungen und Implikationen


Eben habe ich in der Korea Times einen Artikel gelesen, den ich einerseits sehr interessant fand, der mich aber vor allen Dingen zu weiteren Überlegungen animiert hat. Es geht um Chinas industrielle Expansion in seinen nordöstlichen Provinzen und um mögliche Auswirkungen auf Nordkorea. Ich habe heute noch einiges Anderes zu tun, daher gibts ne Art Essay ohne viele Links.

Die Ziele des verstärkten wirtschaftlichen Engagements China in Nordkorea

Über das verstärkte wirtschaftliche Engagement Chinas in Nordkorea gab es in den vergangenen Monaten ja recht viel zu lesen und ich gehe davon aus, dass die Investitionen in Zukunft noch weiter zunehmen werden. Neben der Ausbeutung von Rohstoffen, die ja nicht gerade neu ist, legte China in diesem Jahr auch ein stärkeres Augenmerk auf die nordkoreanische Infrastruktur. Man verschaffte sich Nutzungsrechte für den Hafen von Rajin und plant den Zugang von den nordöstlichen Binnenprovinzen Jilin, Heilongjiang und Liaoning aus zu diesem und (möglicherweise) anderen Häfen zu verbessern. Hierzu wurden auch massive Investitionen in das Straßen- und Bahnnetz dieser Region durchgeführt. Das Ziel dieses Vorgehen ist ganz klar in dem Versuch zu sehen, die wirtschaftliche Entwicklung der chinesischen Provinzen weiter anzuschieben, indem von dort aus ein wesentlich kürzerer (und damit schnellerer und kostengünstigerer) Weg zum Pazifik und damit zu den wichtigen Märkten in Japan und den USA geschaffen wird.

Angst vor einem wachsenden Einfluss Chinas

Vor allem in Südkorea wird dieses Vorgehen zunehmend mit Misstrauen betrachtet, weil Nordkorea so die Möglichkeit hat überlebenswichtige Einnahmen zu erzielen, die zur Stabilisierung des Regimes eingesetzt werden können. Außerdem rückt die Überlegung mehr und mehr in den Fokus südkoreanischer Beobachter, dass Nordkorea wachsende Abhängigkeit dazu führen könnte, dass sich Land schleichend zu einer „chinesischen Provinz“ entwickelt. Diese Furcht halte ich zwar für etwas überzogen, da China mit der Entwicklung und dem Erhalt des eigenen Landes sicherlich genug zu tun hat und sich auf dieses dünne Eis, das aufgrund einer Vielzahl politischer Interessen regionaler und globaler Kräfte, die auf der Koreanischen Halbinsel aufeinander treffen und der latenten Instabilität des nordkoreanischen Regimes, jederzeit unerwartet brechen kann, sicherlich nicht wagen will (mal ganz abgesehen von der politischen Tradition Chinas, zu der nicht unbedingt imperiale Abenteuer gehören). Allerdings wirft dieser Gedanke ein Schlaglicht auf einen Aspekt, der bisher (soweit ich das übersehen kann) von Beobachtern wenig in Augenschein genommen wurde.

Neue Interdependenzen zwischen China und Nordkorea

Sollte China sich durch die massiven Investitionen in Nordkorea tatsächlich neue und funktionierende Handelswege für die nordöstlichen Provinzen erschließen, so führt dass nicht nur zu einer – oft genannten – einseitigen Abhängigkeit Pjöngjangs von Peking. Vielmehr entsteht hier eine (weitere) Interdependenz, eine Interessenverflechtung beider Staaten, die beide enger zusammenkettet. Natürlich kann Kims Regime wichtige Einnahmen erzielen und seine nördlichen Provinzen evtl. durch die chinesischen Infrastrukturinvestitionen, aber auch als Billiglohnstandort chinesischer Unternehmen, weiterentwickeln. Allerdings wird die Entwicklung der chinesischen Provinzen durch eine zunehmende Abhängigkeit von den durch Nordkorea führenden Handelswegen auch mehr und mehr vom Funktionieren und der Offenheit dieser Wege abhängen. Werden die Wege aufgrund regionaler oder interner Instabilität in Nordkorea abgeschnitten, kann dies ein schwerer Schlag für die Wirtschaft dieser Provinzen haben und sich wiederum direkt auf die Stabilität des chinesischen Nordostens auswirken. Daher werden hier durch die Pläne zur weiteren wirtschaftlichen Entwicklung dieser Provinzen unter (der dafür essentiellen) Einbeziehung Nordkoreas, neue starke Interessen und Abhängigkeiten geschaffen, die dahingehend wirken werden, dass das Regime in Pjöngjang weiterhin (und verstärkt) durch China gestützt wird. Denn nahezu alle Szenarien bei denen es zur Instabilität des Regimes in Pjöngjang kommt, wirken sich negativ auf die chinesischen Investitionen aus. Sowohl ein Zusammenbruch mit darauf folgenden inneren Machkämpfen und vielleicht sogar einem Bürgerkrieg, als auch (was offensichtlich ist) ein regionaler Konflikt beispielsweise mit Südkorea und den USA sowie eine zügige und erfolgreiche Wiedervereinigung des Nordens mit Südkorea (ohne über die Wahrscheinlichkeit dieser Szenarien sprechen zu wollen) führen dazu, dass die Häfen Nordkoreas für chinesische Waren nicht mehr oder nicht mehr sicher zugänglich sind.

Die Implikationen reichen weit

Die Implikationen die ich aus den massiven Investitionen Chinas in Nordkoreas Infrastruktur ableiten will sind also gleichermaßen klar und weitreichend: China setzt zunehmend auf ein stabiles Nordkorea, das als Sprungbrett für Waren aus den nordöstlichen Provinzen in den Pazifikraum dienen soll. Zu den anderen Gründen, die in der Vergangenheit für Chinas Einsatz für die Stabilität des Kim-Regimes gesprochen haben (Angst vor Flüchtlingsströmen, Sorge um eine mögliche Wiedervereinigung Koreas mit US-Truppen direkt an Chinas Grenze, Sorge um regionale Stabilität und Nuklearwaffen in den Händen von Bürgerkriegsparteien etc.) kommen dann noch massive wirtschaftliche Interessen. Für mich ist dadurch recht klar: China stützt nicht nur Kims Regime, China setzt auf das Regime und wird in Zukunft (umso mehr, je weiter die wirtschaftliche Verflechtung beider Seiten gediehen ist) noch stärkeren Einsatz für den Erhalt der Stabilität des Regimes zeigen. Hierdurch ergeben sich auch direkte Auswirkungen auf die Politik der USA und Südkoreas gegenüber Nordkorea: Eine Politik der Sanktionen und der harten Hand hat sinkende Erfolgsaussichten, da China – will es seine eigene Politik nicht konterkarrieren – nicht gewillt sein kann, Sanktionen mitzutragen und Pjöngjang zu destabilisieren. Wie aber aus dem Bericht des Panels zur Umsetzung der UN-Sanktionen gegenüber Nordkorea deutlich hervorgeht, sind Sanktionen, die von China nicht ernsthaft mitgetragen werden, zum Scheitern verurteilt. Daher werden die USA und Südkorea ihre Politik früher oder später an die Realitäten anpassen und wieder den Verhandlungspfad einschlagen müssen. In näherer Zukunft wird man vielleicht noch Versuchen Druck auszuüben, aber sollten sich die wirtschaftlichen Beziehungen Chinas und Nordkoreas dann tatsächlich wie erwartet massiv entwickeln, wird man sich gezwungen sehen an den Verhandlungstisch zurückzukehren um das Feld nicht vollkommen China zu überlassen.

Huiuiui…

Hui, da hab ich gedanklich aber ganzschön weit nach vorne geschaut und mich damit natürlich auch auf recht brüchiges Eis begeben. Nichtsdestotrotz wundert es mich, dass diese Entwicklungen bisher so weit unter dem Radar der Beobachter waren und man sich nur auf den Einfluss des starken auf den Schwachen eingeschossen hat, das von Pjöngjang meisterhafte beherrschte Spiel der asymmetrischen Einflussnahme des Schwachen auf den Starken jedoch gar nicht auf dem Schirm hat.

Das Paradoxon um Nordkoreas Nuklearwaffen – Warum sie abschrecken obwohl keiner weiß ob, was, wieviel und wann …


…“Weil keiner weiß ob, was, wieviel und wann!“ wäre wohl eine angemessene und kurze Antwort. Sucht man nach einer längeren Version des ganzen, kann man sich mal dass sehr interessante „Documented Briefing“ anschauen, das Bruce W. Bennett für die RAND Corporation, einem der renommiertesten und dem konservativen (wer dahingehend Zweifel hat sehe sich das Briefing an, die dürften dann ausgeräumt sein) Spektrum zuzuordnenden Think Tank aus den USA, angefertigt hat (Kurz zum Thema: Was ist ein „Documented Briefing“? Im Endeffekt eine verschriftlichte Version eines Vortrages, in dem der Sprechtext und die jeweiligen Power Point Folien enthalten sind. Das Ganze ist besser zu lesen als man denkt, wenn auch nicht sehr gut). In seinem Vortrag mit dem Titel „Uncertainties in the North Korean Nuclear Threat“ geht Bennett ausführlich auf die oben aufgelisteten Punkte ein: Ob, bzw. wie viele Nuklearwaffen Nordkorea hat, welche Größe diese haben und welche Methoden es gibt sie ans Ziel zu bringen und schließlich was der Anlass für ihren Einsatz sein könnte und welche Wirkungen zu erwarten sind. Wie gesagt fand ich das Briefing sehr interessant und das gleich aus mehreren Gründen. Einerseits – was offensichtlich sein dürfte – aufgrund seines Inhaltes, aber vor allen Dingen, weil auch im Subtext eine interessante Botschaft vermittelt wird, die den Kern der Sache vermutlich besser trifft als alles, was Bennett in seinem Briefing gesagt hat.

Zuerst aber mal kurz zum Inhaltlichen: In Bennetts Text ist eine Spannweite zwischen (theoretisch) Null bis (sehr spekulativ) 50 hinsichtlich der Zahl der nordkoreanischen Nuklearwaffen zu finden. Er trägt viele gesicherte, aber auch jede Menge auf Gerüchten und Hörensagen (von vielem von dem hab ich bisher noch nie was gehört) beruhende Informationen zusammen und kommt so auch zu einer sehr breiten Spanne was mögliche Mittel zur Beförderung der Waffen und deren Sprengkraft angeht. Die Sprengkraft wird zwischen einer und 10 Kilotonnen TNT oder mehr (was das Ganze natürlich wieder ins Unklare befördert) angegeben. Hinsichtlich der Beförderung könnte Nordkorea (mit weit zurück liegender oder aktuellerer) Hilfe durch andere Staaten oder Akteure die Fähigkeit besitzen, die Waffen zu miniaturisieren und als Gefechtsköpfe an Raketen anzubringen. Oder das Regime kann nicht mehr, als die Waffen als „nukleare Landminen“ am Wegesrand zu deponieren und bei einer möglichen Invasion einzusetzen. Hier wie so oft ist Bennets Schluss: „Man weiß es einfach nicht!“. Dieser Schluss hält den Autor allerdings (wie ebenfalls so oft) nicht davon ab, einfach das Schlimmstmögliche Anzunehmen und den Rest seiner Analyse auf diese Voraussetzung aufzubauen (Eine bezeichnende Unterschrift einer Grafik um dies zu verdeutlichen: „Maximum casualties, assuming weapon detonates in the worst location“). Liest man das Alles durch hat man das Gefühl, dass die Wahrscheinlichkeit eines Einsatzes der nordkoreanischen Nuklearwaffen, die eine ziemlich hohe Sprengkraft haben und ihr Ziel ziemlich genau treffen können, schon zu Beginn eines möglichen Konfliktes (also recht unvorbereitet) und mit riesigen Opferzahlen, fast unabwendbar ist (leicht dramatisiert, aber nur sehr leicht). Wie gesagt, generell ist das sehr interessant, aber es ist durchaus mit Vorsicht zu lesen. Dadurch, dass der Autor an jeder Abzweigung den Weg einschlug, der durch den düsteren Dornigen Wald mit den Monstern führte, tut sich im Überblick ein ziemlich gruseliges Bild auf. Allerdings gibt es eben auch die Wege, die nicht ganz so unangenehm scheinen, nur hat Bennett von denen gekonnt abgelenkt, bzw. sie übergangen.

Das führt dann auch recht schnell zu einer anderen Frage: Ist das schlimm? Nein, denke ich, aber es hilft um so mehr zu verstehen, warum die nordkoreanischen Nuklearwaffen, die ja eine Art Phantom sind, trotz ihrer diffusen Gegenwart in der Realität, doch eine reale Abschreckungswirkung haben können und wie ich nach der Lektüre von Bennetts Text vermute, tatsächlich haben. Wenn ein politischer Entscheidungsträger auch nur mit einem geringen Prozentsatz in Betracht zieht, dass das Regime in Pjöngjang in der Lage und gewillt ist, schon zu Beginn einer möglichen Invasion Südkoreas, oder aufgrund von inneren Querelen, Nuklearwaffen gegen Seoul zu richten, von denen schon Eine möglicherweise schon zu hunderttausenden Opfern und dem Kollaps des Gesundheitssystems führen würde, wie könnte ein solcher Entscheidungsträger dann nicht abgeschreckt sein. Und das obwohl weil er nicht weiß, wie weit es mit den nordkoreanischen Waffen tatsächlich her ist.

Damit  kann man den Schritt zum eigentlichen Punkt machen und ist damit fast wieder im Kalten Krieg angekommen, nur noch grundsätzlicher und tiefgreifender, als es das zwischen den USA und der Sowjetunion je der Fall war. Der Kern der Sache ist die Unsicherheit. Während im Falle der USA und der Sowjetunion jedoch die Kapazitäten einigermaßen einzuschätzen waren und die Unsicherheit sich nur auf Einsatzregeln und -pläne bezog, herrscht im Falle Nordkoreas nahezu gänzliche Unsicherheit. Man weiß nicht was die Nordkoreaner haben und wie sie es einsetzen würden. Dies ist es was den Nuklearwaffen Nordkoreas solche Wirkung verleiht, nicht ihre Sprengkraft. Und solange es keiner Partei gelingt den Schleier von den Waffen zu ziehen, bzw. solange das Regime die nahezu perfekte Abschirmung aufrecht erhalten kann, so Lange werden die nordkoreanischen Nuklearwaffen eine Abschreckungswirkung haben, die der der US-amerikanischen nicht nachsteht. Ich bin gespannt ob Kim es schafft seine Geheimnisse gegen den Rest der Welt weiterhin so gut zu verteidigen. Ist das nicht der Fall, verliert er ein bedeutendes Stück seiner „Abschreckung durch Unberechenbarkeit.“ So hat Bennetts Vortrag insgesamt – obwohl inhaltlich sehr einseitig – einiges deutlich gemacht, das mir vielleicht sonst nicht so zu Bewusstsein gekommen wäre.

Die in der Überschrift gestellte Frage würde ich jetzt auch etwas anderes beantworten, als ich das Eingangs getan habe: „Nicht die Nuklearwaffen schrecken ab – Die Ungewissheit tut es!

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