Ist ein Gipfel zwischen Kim Jong Il und Lee Myung-bak möglich? Neue Berichte. — Was ist eure Meinung?


Am Wochenende berichteten südkoreanische Medien unter Berufung auf ungenannte Quellen, dass hinter den Kulissen weiter über ein mögliches Gipfeltreffen zwischen Kim Jong Il und Lee Myung-bak nachgedacht wird. Die jüngsten Meldungen berufen sich dabei auf eine Bemerkung, die ein ebenfalls nicht namentlich genannter nordkoreanischer Offizieller gegenüber Vertretern der „Elders“ gemacht haben soll, als er im August New York besuchte. Der nordkoreanische Politiker habe für den kommenden Januar ein vorbereitendes Treffen zwischen Vertretern Süd- und Nordkoreas vorgeschlagen, bei dem dann konkret über einen möglichen Gipfel diskutiert werden soll.

Dem Bericht zufolge überlegen die Elders, als neutraler Vermittler an den Vorbereitungsgesprächen teilzunehmen. Allerdings soll Jimmy Carter scheinbar bei künftigen Vermittlungsbemühungen außen vor bleiben. Angeblich würde ihm von Seiten des südkoreanischen Präsidenten seine Haltung nachgetragen, die er zu Beginn dieses Jahres an den Tag gelegt hatte. In der kommenden Woche soll eine Delegation der Elders — vermutlich unter Leitung von Gro Brundtland, ehemalige norwegische Ministerpräsidentin und Generaldirektorin der Weltgesundheitsorganisation der UN — nach Seoul reisen um diese Botschaft zu übermitteln und anschließend nach Pjöngjang fahren, wohl um eine mögliche Antwort Seouls weiterzuleiten.

Diese Berichte, auch wenn bisher noch nicht bestätigt, enthalten eine große Zahl interessanter Informationen. Ich glaube in diesem Fall nicht, dass es nur haltlose Gerüchte sind, weil die Infos nicht aus irgendeiner südkoreanischen Geheimdienstquelle gesickert sind, sondern von einem US-amerikanischen Wissenschaftler kamen und weil ein ziemlich konkreter Fahrplan für die nächsten Schritte genannt wurde, nämlich ein Besuch der Elders in Seoul und dann in Pjöngjang noch in dieser Woche. Wir werden also sehr bald sehen, was da dran ist. Aber jetzt mal zu dem Interessanten, das in den Meldungen drinsteckt:

  • Man scheint in Pjöngjang weiter an einem Gipfeltreffen mit Lee Myung-bak interessiert zu sein. Wenn das kein Manöver ist, um von Seoul mit Propagandaflugblättern und ähnlichem in Ruhe gelassen zu werden, ist das ein gutes Zeichen, das mich ein bisschen überrascht.  Ich hätte gedacht, man würde Lee seine unnachgiebige Haltung der letzten Jahre nicht verzeihen und ihm daher den (symbolischen) Erfolg eines Gipfeltreffens nicht gewähren. Aber vielleicht fischt man ja auch nur ein bisschen nach Geschenken von Seoul.
  • Die Reise der Elders im April nach Pjöngjang scheint doch kein absoluter Misserfolg gewesen zu sein. Auch wenn sie mit leeren Händen und ohne Treffen mit Kim Jong Il aus Pjöngjang abreisen mussten und auch in Seoul nicht mit ungeteilter Freude empfangen wurden, scheinen sie sich in die Rolle eines Vermittlers gebracht zu haben, der von Pjöngjang akzeptiert und gezielt angesprochen wird. Man hat damals also wichtige Grundsteine für eine weitere Vermittlertätigkeit gelegt.
  • Allerdings kann Jimmy Carter wohl nicht selbst die Früchte der Initiative ernten, bei der er wohl eine Haupttriebfeder darstellte. Scheinbar hat er mit seiner teils harschen Kritik an Seoul und Washington (wenn ich mich richtig erinnere warf er den beiden Regierungen im Zusammenhang mit der nicht-Gewährung von Nahrungshilfen auf indirektem Wege Menschenrechtsverletzung vor) den  Bogen überspant und wird von Seoul nicht als neutral betrachtet. Folglich muss er wohl bei künftigen Reisen der Elders nach Korea zuhause bleiben (aber er ist ja auch nicht mehr der Jüngste und hat sich das verdient).
  • Die einzige nordkoreanische Delegation, die im August in New York war und von der ich gehört habe war die vom ersten stellvertretenden Außenminister Südkoreas Kim Kye-gwan. Der sprach Ende Juli mit dem damaligen Sondergesandten Bosworth und blieb dann bis zum 2. August. Wenn die Bemerkung von ihm oder einem Mitglied seiner Delegation gekommen wäre, dann wäre das ein gutes Zeichen, denn einerseits wäre sie dann im Zusammenhang mit den Verhandlungen mit Bosworth getroffen worden, was auf eine Zufriedenheit Pjöngjangs mit dem Verlauf des Gesprächsprozesses hindeutet, andererseits würde dann ein gewisses Maß an politischer Autorität dahinterstehen, denn Kim Kye-gwan besitzt definitiv das Vertrauen Pjöngjangs und spricht für die Machthaber dort.
  • In Pjöngjang scheint man es nicht eilig zu haben. Dass man erst im kommenden Januar vorbereitend über einen Gipfel sprechen möchte kann ein gutes, aber auch ein schlechtes Zeichen sein. Ich sehe es als positiv an, dass man den Januar als Termin anpeilt, weil man dann zumindest bis dahin Verhandlungen anzustreben scheint. Das würde heißen, die Tür für Gespräche wird erstmal eher nicht aufgrund von Frustration und Unzufriedenheit auf Seiten Pjöngjangs mit einem Knall zufallen. Damit wird dem vorsichtigen Beschnuppern mit den USA und Südkorea weiterer Raum eingeräumt und das ist gut. Negativ wäre die Zeitspanne zu bewerten, wenn man nur plant, nur weitere Zeit zu gewinnen. Man will keine weiteren Scherereien mit Südkorea und den USA haben und versucht beide solange zu ködern und friedlich zu halten, bis zumindest die Wahlen in Südkorea vorbei sind.

Erstmal muss sich natürlich zeigen, ob an den Berichten was dran ist. Aber nachdem das noch diese Woche passieren wird, denke ich, dass es grundsätzlich eine gute Sache ist, wenn die Koreas miteinander über ein konkretes Ziel sprechen. Noch besser finde ich es, dass dann vielleicht eine unabhängige Partei mit am Tisch sitzen wird, denn nach gescheiterten Verhandlungen gab es ja öfter mal sehr unterschiedliche Legenden über den Verlauf der Gespräche und den Grund für den Abbruch. Wenn eine vermittelnde Instanz dabei wäre, dann könnte sich keine Seite mit einer billigen Lüge aus der Affäre ziehen (was definitiv schon vorkam). Aber wie weit der Prozess tragen kann hängt vor allem von Pjöngjangs Agenda ab. Eigentlich sollte man ja denken, dass es mit Lee kein Gipfeltreffen geben wird. Aber Pjöngjang hat sich in der Vergangenheit schon oft sehr flexibel hinsichtlich früherer eigener Aussagen gezeigt. Von daher sollte man niemals nie sagen. Wir werden sehen.

Was denkt ihr: Ist ein Gipfeltreffen zwischen Kim Jong Il und Lee Myung-bak denkbar, oder wird es frühesten unter Südkroeas nächstem Präsidenten wieder eine Chance auf einen Austausch auf höchster Ebene geben? Ich habe hier eine kleine Umfragemaske gebaut, aber natürlich steht auch die Kommentarfunktion für umfangreichere Anmerkungen zur Verfügung.

 

Carter gibt Laut und nervt Seoul


Jimmy Carters Reise nach Pjöngjang stößt weiterhin nicht nur auf Begeisterung. Vor allem in Südkorea scheint man nicht wirklich glücklich zu sein, dass der Elder Statesman in Begleitung dreier anderer Elder Statesleute den Blick der Welt etwas stärker auf die festgefahrene Situation auf der Koreanischen Halbinsel lenkt, als dies zuletzt der Fall war. Als er dann in Peking auch noch einen Zusammenhang zwischen der angespannten Nahrungsmittelsituation in Nordkorea und der harten Haltung Südkoreas hinsichtlich möglicher Nothilfen herstellte, sah sich Südkoreas Außenminister Kim Sung-hwan genötigt, Südkoreas Bewertung der Reise klarzustellen:

Personally, I don’t see why North Korea would send a message through a third party or civilians when various channels for dialogue are open […] There are many other channels of communication with us, and isn’t North Korea stressing the need for dialogue among Koreans?

Wie um das zu belegen kamen dann auch Forderung Südkoreas, Gespräche auf Rotkreuzebene über die vier Fischer zu halten, die nachdem sie in südkoreanische Gewässer abgedriftet waren, entschieden hatten, im Süden zu bleiben. Allerdings gibt es bei dem Hinweis Südkoreas auf direkte Gespräche ja nach wie vor den Haken, dass man von Nordkorea eine Entschuldigung für die Aggressionen des vergangenen Jahres verlangt, was Kims Regime nach wie vor ablehnt. Daher wäre Vermittlung durch „eine dritte Partei“ vielleicht gar keine so schlechte Idee. Naja, die gibt es ja jetzt, ob das in Seoul gewünscht wird oder nicht. Dass das allerdings auch für Südkoreas Regierung unangenehm werden könnte, dafür gibt Jimmy Carter heute einen Vorgeschmack. In einem Blogeintrag auf der Seite der Elders schildert er seine bisher gewonnenen Einsichten und Erkenntnisse. Carter schreibt dabei in einem relativ positiven Tonfall über seinen Aufenthalt (man sollte allerdings auch nicht vergessen, dass er noch Kim Jong Il treffen möchte. Alles andere als ein positiver Tonfall wäre da wohl nicht zuträglich) und gibt die nicht gerade überraschende Erkenntnis preis:

We are hearing consistently throughout our busy schedule here in Pyongyang that the North wants to improve relations with America and is prepared to talk without preconditions to both the US and South Korea on any subject.

Während ich das „on any subject“ interessant finde (aber wie weit die Gespräche dann kommen hat ja auch der Norden in der Hand) bedarf das „is prepared to talk without preconditions“ vermutlich noch einer kleinen Erläuterung. Die Frage ist dabei nämlich, ob das jetzt ein Angebot sein soll, oder eine Forderung. Für mich klingt das wie letzteres, das ein bisschen so wie ersteres verpackt wurde. Denn Südkorea ist es ja, das Forderungen stellt und Nordkorea möchte sie nicht erfüllen. Naja, aber das wollte Carter wohl so nicht schreiben (ihr wisst ja, Kim…). Außerdem schrieb Carter einen interessanten Abschlusssatz:

The warmth with which I am always greeted in Pyongyang makes me hopeful that our nations can, with political will on all sides, find peace at last.

Erstmal dürfte das ein weiterer diplomatisch verpackter Seitenhieb auf Seoul und vielleicht auch auf Washington sein (schließlich schreibt er vorher, dass Pjöngjang unbedingt reden wolle, also muss der diplomatische Wille wohl sonstwo fehlen. Außerdem finde ich es nett, dass er noch explizit auf den warmen Empfang in Pjöngjang verweist. Man könnte natürlich meinen, dass das eben so eine diplomatische Floskel sei. Aber wenn man sich das Video des Zusammentreffens zwischen ihm und seinen Begleitern und Kim Yong-nam (führt die Amtsgeschäfte des ewigen Präsidenten, solange der Ausfällt; repräsentiert das Land oft nach außen) anschaut (wie immer gibt es leider keinen direkten Link, aber es ist noch auf der ersten Seite zu finden), dann kommt es einem tatsächlich so vor, als würden sich da alte Freunde treffen. Kim Yong-nam begrüßt Carter mit den Worten „You look younger“ und Carter gibt ein „So do you.“ zurück. Das schmeichelt beiden zwar etwas, aber gleichzeitig vermittelt es eine kleine Vertrautheit zwischen den beiden. Man scheint sich zu kennen und das ist gerade bei Vermittlungsmissionen ein großes Kapital. Dummerweise kennt Carter Lee Myung-bak vermutlich nicht…

Die relative offene Kritik Carters lässt mich gespannt auf die nächsten Tage warten. Denn er scheint ja zumindest alles zu tun, um Kim Jong Il treffen zu können. Sollte ihm das morgen gelingen, dann dürfen wir gespannt sein, wer ihn übermorgen in Seoul zum Tee bitten wird. Aus Kim Jong Ils Sicht wäre der Besuch Carters eine ideale Gelegenheit um Lee Myung-bak unter Druck zu setzen (so sehe ich das zumindest), denn es sieht eben sehr komisch aus, wenn ein berüchtigter Despot sich nett mit den älteren Herrschaften, denen man nichts als hehre Absichten unterstellen kann, unterhält und vielleicht noch Botschaften mitschickt und sich dann der Präsident des freien Korea einem Vermittlungsversuch verweigert. Andererseits muss sich Lee wohl einiges anhören was ihm nicht passt, trifft er die Reisegruppe. Es bleibt auf jedenfalls spannend. Scheinbar versucht auch die Familie des inhaftierten Amerikaners die Gunst der Stunde zu nutzen. Jedenfalls veröffentlichte die Familie des Mannes heute einen offenen Brief, in dem um die Freilassung des Mannes gebeten wird. Auch hier bin ich gespannt, ob Carter und seine Begleiter etwas erreichen.

Carter und Co. auf Friedensmission in Pjöngjang


Jimmy Carter ist heute zusammen mit Mary Robinson, Martti Athisaari und Gro Brundtland in Pjöngjang eingetroffen und wurden dort von Vize-Außenminister Ri Yong-ho empfangen (nicht der General). Sie wollen bis übermorgen bleiben und hoffen auch mit Kim Jong Il und Kim Jong Un zusammenzutreffen. Nach eigenen Angaben haben sie vor, Möglichkeiten zu sondieren, wie die angespannte diplomatische Situation auf der Koreanischen Halbinsel entspannt werden kann, herauszufinden ob und wie Chancen bestehen, die Sechs-Parteien-Gespräche wieder anzustoßen und sich über die Nahrungsmittelknappheit in Nordkorea informieren. Die Anreise nach Pjöngjang erfolgte über Peking und auch dort, sowie auf dem Heimweg in Seoul, versuchte die Reisegruppe mit Vertretern der jeweiligen Länder Gespräche zu führen. Allerdings ist nicht klar, ob in Seoul ein Treffen mit Lee Myung-bak zustande kommen wird, da es „conflicting views on the nature of his [Carters]  trip to the North“ gebe. In ihrem Pressestatement verweist die Reisegesellschaft, die als Teil einer Gruppe, die die „Älteren/Ältesten“ heißt dort ist, explizit darauf, dass sie keine Botschaften anderer Regierungen mit sich führten.

Das könnte sich allerdings ändern, wenn die Vier Pjöngjang verlassen. Es wird vermutet, dass sich Kim Jong Il in Pjöngjang aufhält und da die Reise unter anderem auf eine Einladung des Regimes in Pjöngjang zurückgeht, ist es gut vorstellbar, dass es zu einem Treffen zwischen den Kims und den freiberuflichen Vermittlern kommt. Nicht erwähnt wird im Pressestatement der Fall des in nordkoreanischer Gefangenschaft befindlichen Amerikaners Jun Young-su. Daher dürfte fraglich sein, ob Carter hinsichtlich dieses Falles aktiv wird, aber vielleicht bekommen sie den Mann ja sozusagen als „Goodwillgabe“ mit nach Hause. Man wird sehen.

Vorerst wird interessant sein, ob die vier Ältesten Kim Jong Il (und seinen Sohn) treffen, vielleicht auch noch, was KCNA darüber berichtet und was die Ältesten selbst später über die Reise zu sagen haben. Auch spannend ist, ob es in Seoul zu einem Treffen mit Lee Myung-bak kommt. Es sähe ja schon irgendwie komisch aus, wenn die vier hochangesehenen Pensionäre von Kim Jong Il empfangen werden, Lee Myung-bak sich ihnen aber verweigert. Das werden ein paar interessante Tage…

Mach’s noch einmal Jimmy: Carter plant (Vermittlungs-)reise nach Nordkorea


Berichten zufolge plant Jimmy Carter, ehemaliger US-Präsident, eine Reise nach Nordkorea. Dort wird er wohl versuchen, die zurzeit sehr festgefahrene Situation etwas zu entspannen und zwischen Nordkorea und den USA und Südkorea zu vermitteln. Allerdings ließ das amerikanische Außenministerium umgehend verlauten, dass Carter nicht auf einer offiziellen Mission sei, dass er keine Nachricht der US-Regierung mit sich führe und dass sich der bisherige Kontakt mit Carter auf die reine Information beschränkt habe, dass Carter diese Reise plane. Also genau das, was die Regierung in letzter Zeit immer gesagt hat, wenn ein hochrangiger Politiker (Clinton, Carter, Richardson) für sie die Kastanien aus dem Feuer (mehr oder weniger), oder die US-Bürger aus dem Knast geholt hat. Carter stehe momentan mit der nordkoreanischen Vertretung bei den Vereinten Nationen in New York im Kontakt um die Reise vorzubereiten und es sei wahrscheinlich, dass er in etwa einem Monat nach Nordkorea aufbreche. Angeblich plane er, weitere ehemals hochrangigen Persönlichkeiten des globalen politischen Lebens wie Kofi Annan, der ehemaligen irischen Präsidentin Mary Robinson und der früheren norwegischen Regierungschefin Gro Harlem Brundtland, die Nordkorea auch schonmal als WHO-Chefin besucht hat, für die Reise zu gewinnen.

Druck auf die Politik

Das Vorhaben Carters ist sehr interessant, denn dieses Mal liegt kein unmittelbarer Anlass vor, wie das bei den vorherigen „rein privaten Besuchen“ wichtiger Persönlichkeiten der Fall war. Vielmehr scheint dieser Besuch allein durch das Bewusstsein motiviert zu sein, dass die Parteien auf der Koreanischen Halbinsel in einer Sackgasse stecken, aus der sie sich allein scheinbar nicht herausmanövrieren können. Daher mag man Carters Plan rein privat nennen oder nicht, er wird wohl wesentlich mehr vorhaben, als nur die Sehenswürdigkeiten Nordkoreas ein weiteres Mal anzuschauen. Carter hat seine Unabhängigkeit ja bereits bewiesen, als er 1994 die Pflöcke einschlug, auf denen später das Genfer Rahmenabkommen ruhte (dieser Artikel des Spiegel von 1994 zeigt in einigen Passagen erstaunliche Parallelen zur heutigen Situation und ist auch ansonsten ein spannendes Dokument über die Wahrnehmung der Reise und Nordkoreas in der damaligen Zeit), dass in der Rückschau zwar nicht als großer Erfolg zu bezeichnen ist, dass aber immerhin für fast zehn Jahre eine Phase der vorsichtigen außenpolitischen Entspannung einleitete, bevor es am Unwillen, vor allem der USA und Nordkoreas, scheiterte. Carter hat selbst wenn man die politischen Eliten Nordkoreas zum Maßstab nimmt, ein ehrwürdiges Alter erreicht, strebt nicht mehr nach poltischen Ämtern und baut vermutlich gerade an seinem Denkmal für die Nachwelt. Damit ist er der ideale Mann, die einfalls- und ideenlosen Staatenlenker in Seoul und Washington mit einer eigenen Initiative vor sich her zu treiben. Er ist nicht mehr in der Pflicht, irgendwelche politischen Rücksichten nehmen zu müssen und nachdem nach seiner Reise zur Befreiung von Ajialon Mahli Gomes aus nordkoreanischer Haft keine Veränderung der Positionen festzustellen war, hat er sich nun vermutlich entschlossen, den Druck vor allem auf Barack Obama etwas zu erhöhen. Natürlich ist Carter in den USA nicht unumstritten, aber diejenigen, die ihn nicht so gut finden (um es nett auszudrücken), sind vor allem Konservative, die eher dem republikanischen Lager zuzurechnen sind. Auf seiner Seite stehen Menschen, die auch Wähler von Barack Obama sind. Wenn Carter nun mehr oder weniger offen auf ein Versagen Obamas in der Politik gegenüber Nordkorea hinweist, kann das diesem im Hinblick auf kommende Präsidentschaftswahlen, nicht gefallen und vielleicht bewirkt bereits die Drohung damit einen Nachdenkprozess in der US-Regierung.

Elder Statesmen im Boot?

Aber wie gesagt hat Carter scheinbar vor, nicht allein zu fliegen, sondern einige wirklich prominente ex-Politiker mitzunehmen. Da ist natürlich die Frage berechtigt, wie Carter auf die anderen potentiellen Teilnehmer seiner Reisegesellschaft gekommen ist. Hat er sich hingesetzt und überlegt, wer auch noch Lust haben könnte, mal ein bisschen in Nordkorea zu vermitteln? Hat er dann den Telefonhörer abgenommen und irgendwas wie: „Hi Kofi, du wolltest doch schon immermal die U-Bahn von Pjöngjang angucken“ gesagt? Naja, ich hab kurz recherchiert und bin auf eine interessante Gruppe gestoßen, in der sich neben den vier im Text genannten (Carter, Annan, Robinson, Brundtland) noch einige weitere hochehrwürdige Persönlichkeiten tummeln, die der Welt auf die eine oder andere Art ihren Stempel aufgedrückt haben. Ich habe bis zu dem Zeitpunkt noch nie bewusst was von „The Elders“ gehört, aber die Gruppe von Weltverbesserern (im besten Sinne) versucht schon seit 2007 ein moralisches Korrektiv in der oft interessengeleiteten internationalen Politik darzustellen und will unter anderem mit Reisen, z.B. in den Sudan, nach Zypern oder den Mittleren Osten, vermittelnd wirken, aber auch den Blick der Öffentlichkeit auf die dort herrschenden Konflikte lenken.

Ehrliche Makler: Das was der Konflikt braucht

An der Auflistung ihrer bisherigen Aktivitäten lässt sich erkennen, dass die Elders sich auch an sehr schwierige bis unlösbare Probleme ranwagen. Daher wäre die Koreanische Halbinsel wohl ein optimales Tätigkeitsfeld für die Gruppe. Auf ihrer Internetseite steht bisher nichts von einer Reise nach Nordkorea, aber da es diesen Club für solche Probleme gibt, wäre es ein guter Schritt von Carter, ein paar andere „Elder Statesmen“ ins Boot zu holen. So könnte sich Carter ziemlich sicher sein, dass die Reise mit der gewünschten Medienaufmerksamkeit begleitet wird und man so einen gewissen Handlungsdruck auf die Parteien erzeugen könnt. Außerdem wäre es der geballten Ladung von Ehrwürdigkeit wohl möglich, jeden Amtsträger außerhalb Nordkoreas zum zuhören zu „zwingen“. Da könnte es durchaus sein, dass auch Lee Myung-bak einigen Aussagen lauschen müsste, die mit seinen Ideen und seiner politischen Linie nicht unbedingt konform gingen. Aber wie sähe das denn aus, wenn er keine Zeit für einige Altvordere der Weltpolitik hätte. Vielleicht kommt hier mal etwas ins Spiel, das dem Konflikt auf der Koreanischen Halbinsel solange gefehlt hat. Ein unabhängiger, (relativ) interessenfreier, aber keinesfalls unwichtiger, ehrlicher Makler.

Vorerst dürfen wir allerdings gespannt sein, wie sich Carters Reisevorbereitungen weiter entwickeln und ob er zum Schluss nicht doch alleine fährt (was ich nicht hoffe). Seine Reise kann zumindest als ein kleiner Hoffnungsschimmer gesehen werden, dass in Korea in den nächsten Jahren doch noch etwas Positives passieren kann.

Der coolste Typ der Welt

Achja, „The Elders“ müssen schon allein deshalb ein guter Verein sein, weil der (ich gebe ihm einfach mal den Titel) absolut größten Sympathieträger der Welt bei ihnen mitmacht. Ich bin immer wieder beeindruckt wie jemand, der lachen kann (und das sehr gerne tut) wie eine verrückte alte Hexe, trotzdem eine solche Autorität ausstrahlen  und auf eine einfache und symphatische Art, Wahrheiten aussprechen kann. Ich finde ihn super…

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