Russland legt eigenen Untersuchungsbericht zum Untergang der Cheonan vor — In einem Monat!


Das russische Team, das die Ergebnisse der Untersuchung des Cheonan-Untergangs in Südkorea geprüft hat ist nach Russland zurückgekehrt. Dort sollen die gewonnenen Erkenntnisse und „Beweismaterial vom Schiff“ begutachtet werden. Die Bewertung der Beweise soll etwa einen Monat dauern. Vorher seien Schlussfolgerungen über die Ursache der Katastrophe verfrüht.

Das ist ja nicht die erste Gelegenheit zu der die Russen unter Beweis stellen, dass sie nicht eben von der schnellen Truppe sind, wenns um Nordkorea geht. Eine solche „Gewissenhaftigkeit“ sieht für mich in diesem Fall ganz stark nach Kalkül aus. Da man schon vorher verlauten ließ man müsse zu hundert Prozent sicher sein, dass Nordkorea für die Katastrophe verantwortlich sei, scheint es sich hier um ne gehörigen Spielverzögerung zu handeln. Vor dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen wird man sich dann wohl nicht auf Sanktionen einlassen (zumindest nicht im nächsten Monat) und dann dürfte die ganze Sache schon wieder etwas runtergekühlt sein. Das kann man dann wohl unter der Rubrik „strategisches Agieren“ einordnen.

Kriegsgeheul auf der Koreanischen Halbinsel, aber kaum Kriegsgefahr


Die Situation auf der Koreanischen Halbinsel bleibt weiterhin unübersichtlich und rhetorisch wird weiterhin kräftig aufgerüstet. Nichtsdestotrotz ist ein Gerede von unmittelbarer Kriegsgefahr wohl übertrieben. Die Vorgehensweisen der beiden Seiten folgen weitgehend schon bekannten Pfaden und das Risiko wird hauptsächlich dadurch erhöht, dass zu den bekannten Vorgehensweisen auch die Außerkraftsetzung von Schutzmechanismen gegen Missverständnisse gehört. Aber am sinnvollsten dürfte es sein, wenn man Aktionen und Reaktionen der beiden Seiten auf den verschiedenen Schauplätzen erstmal getrennt betrachtet.

Südkoreanische Propagandaoffensive

Südkorea hat beschlossen die 2004 aufgrund eines Abkommens mit dem Norden eingestellten Propagandaaktivitäten entlang der Demarkationslinie zum Norden wieder anlaufen zu lassen. Hierzu dienen unter anderem 94 Lautsprecheranlagen die die südkoreanische Sicht der Ding 12 Kilometer ins Feindesland hineintragen sollen (nachts 24 km), sowie elf 110 mal 17 Meter große Anzeigetafel, die Slogans anzeigen, Radioübertragungen und Flugblätter. Die nordkoreanische Seite reagierte wütend auf diese Ankündigung und drohte damit, Anlagen zur Übertragung gezielt zu zerstören. Außerdem wurde in Erwägung gezogen, eigene Propagandalautsprecher in Stellung zu bringen, die ebenfalls seit 2004 eingemottet waren. Allem Anschein nach haben die Übertragungen aus Südkorea eine deutliche demoralisierende Wirkung auf die grenznah stationierten nordkoreanischen Truppen. Dies erklärt auch die scharfen Reaktionen Pjöngjangs auf das Vorhaben Südkoreas.

Nordkorea kappt offizielle Kommunikationskanäle in den Süden

Nordkorea hat angekündigt die direkten Kommunikationskanäle mit Südkorea zu kappen und den Dialog mit dem Süden einzustellen, bis Lee Myung-bak sein Amt im Jahr 2013 verlassen würde. Die Kanäle, denen eine ähnliche Funktion wie das „rote Telefon“ zwischen dem Kreml und Washington im Kalten Krieg zukommt, sind eine wichtige Maßnahme die hilft, Missverständnisse schnell auszuräumen, ehe es zu weiteren Irritationen kommen kann.

Diese Maßnahme ist zwar schnell wieder rückgängig zu machen, kann aber gerade in Zeiten erhöhter Spannungen zu brenzligen Situationen führen, weil die Gefahr von Missverständnissen erhöht wird.

Militärische Drohungen hier wie dort

Die Tatsache, dass Kim Jong Il bereits in der vergangenen Woche seine Truppen in Einsatzbereitschaft versetzt hat, sollte wohl nicht überbewertet werden. Diese Maßnahme ist in einer solch angespannten Situation keine Überraschung und hat mindestens so große Bedeutung nach innen (Bedrohungsgefühl und Feindbild aufrecht erhalten und dadurch zusammenhalt stärken) wie nach außen. Interessanter finde ich da die Ankündigungen beider Seiten, bei Provokationen der jeweils anderen Seite, vor allem auf See, militärisch zu reagieren. Lee Myung-bak verkündete dies ja bereits am Montag im Rahmen des Maßnahmenpakets, Nordkorea zog gestern nach. Für Aufregung sorgte indes nur die nordkoreanische Ankündigung, südkoreanische Kriegsschiffe in den eigenen Gewässern angreifen zu wollen, obwohl dies in einer solch angespannten Situation ja eigentlich kaum der Erwähnung wert ist. Naja, aber hier sind (ja auch zu Recht, aber das sollte nicht dazu führen, dass die Berichterstattung noch nichteinmal mehr versucht objektiv zu sein) gut und böse halt klar verteilt. Thematisch hierzu passend sind einige aufgeregte Meldungen, dass vier nordkoreanische U-Boote aus einem Hafen an der Ostküste Nordkoreas ausgelaufen und dann von den Radarschirmen der südkoreanischen Marine verschwunden seien. Aber natürlich ist man was dieses Thema angeht zurzeit wohl etwas sensibilisiert in Seoul.

Kaesong als Druckmittel für Pjöngjang?

Während Südkoreas Präsident Lee das Kooperationsprojekt in Kaesong aus seinem Maßnahmenpaket ausnahm, versucht nun Nordkorea den Industriepark als Druckmittel zu instrumentalisieren. Acht südkoreanische Offizielle wurden zum Verlassen des Industrieparks aufgefordert. Weiterhin behält sich Nordkorea vor, die Passage von Gütern und Personen aus Südkorea zu stoppen. Gleichzeitig wächst in Südkorea die Sorge um die eigenen Bürger in Nordkorea. Dementsprechend soll bis morgen ein Großteil der 1.000 Südkoreaner die dort arbeiten das Nachbarland verlassen haben. Die wirtschaftlichen Sanktionen sollen südkoreanischen Einschätzungen zufolge bedeutende Auswirkungen auf die Beschäftigung im Nachbarland haben. Dies scheint Nordkorea aber nicht davon abzubringen, auf diesem Wege Druck auf das Nachbarland machen zu wollen, aus dem immerhin 110 Unternehmen in Kaesong ansässig sind und über 40.000 nordkoreanische Arbeiter beschäftigen. Wer wem dort mehr schadet ist nicht ganz klar, allerdings dürfte Hyundai Asan und damit der Mutterkonzern Hyundai als großer Verlierer der zurzeit herrschenden angespannten Situation feststehen.

Den gordischen Knoten entwirren ohne ihn zu zerschlagen. Wer kann das?

Die Maßnahmen die von beiden Seiten ergriffen werden reichen zwar weit, aber eben nicht soweit, dass unmittelbare Kriegsgefahr bestehen würde. Eigentlich sämtliche Mittel die genutzt wurden, sind nicht neu und gehören zur Standardklaviatur des Nervenspiels, dass sich gerade wieder zwischen den Koreas hochschaukelt. Beiden Seiten ist bewusst, dass eine kriegerische Auseinandersetzung ihnen kaum Nutzen bringen kann, während sie weitreichende negative Folgen mit sich bringen wird. Natürlich heißt das nicht, dass eine durch Missverständnisse oder Fehlkalkulationen herbeigeführte Auseinandersetzung unmöglich ist, wichtig ist aber die Tatsache, dass keine der beiden Seiten einen Krieg wollen kann, was diese Gefahr natürlich wieder beträchtlich senkt. Während Nordkorea sich für einige Zeit in einer solchen Situation einrichten kann, dürfte in Südkorea bald das Bedürfnis entstehen, die angespannte Situation zu entschärfen. Dies dürfte allerdings nicht ohne Vermittlung möglich sein. Dementsprechend werden auch China und die USA eine bedeutende Rolle spielen. China hat sich bisher noch wenig bewegt und scheint noch immer die Lage zu sondieren. Auch die Gespräche mit Hillary Clinton führten nicht zu einer gemeinsamen Position, allerdings könnte der anstehende Besuch von Wen Jiabao in Seoul hier für Bewegung sorgen. Clinton ist bereits da und verdeutlicht weiterhin, dass die USA und Südkorea in dieser Sache Seite an Seite stehen. Allerdings ist kaum zu erwarten, dass sich auch China uneingeschränkt an die Seite der beiden begibt, egal wie eindeutig die Beweise gegen Nordkorea sind. Daher müssen auch die USA und Südkorea etwas bewegen, um zu einer Verbesserung der Situation beizutragen. Bis dahin dürfte die Nervosität anhalten und von weiteren rhetorischen Spitzen aus Pjöngjang weiter angeheizt werden. Pjöngjang kann die angespannte Situation nutzen um die eigenen  Bevölkerung von der ausländischen Bedrohung zu überzeugen und so hinter dem Regime zu scharen. Vielleicht wird diese Situation auch als passend empfunden, um Kim Jong Un mehr ins Licht der Öffentlichkeit treten zu lassen.

Wie es weiter geht? Keine Ahnung! Aber es bleibt spannend und prekär…

Die eine Million Euro Frage: Wie weiter auf der Koreanischen Halbinsel?


Wie gehts weiter auf der Koreanischen Halbinsel? Diese Frage stellen offensichtlich nicht nur wir uns, sondern auch die wichtigsten Akteure. Während sich die nordkoreanische Führung auf ihr Standardverfahren zurückgezogen hat: Wüste Drohungen ausstoßen und auf Zeit spielen (wozu sollte eine eigene Untersuchung wohl sonst dienen, deren Ergebnis man sich ohne viel Kreativität schon im Voraus vorstellen kann), üben sich die anderen Parteien im lavieren.

USA: Die Kunst deutliche Worte zu finden ohne etwas zu sagen

Am deutlichsten hat sich dabei noch US-Außenministerin Clinton geäußert, die immerhin sagte, dass dieser Angriff auf Südkorea eine Antwort der internationalen Gemeinschaft verlange. Das wars dann aber schon mit klaren Aussagen. Wie eine Antwort aussehen könnte äußerte sie auf der Pressekonferenz nach einem Zusammentreffen mit Japans Außenminister nicht. Mögliche Reaktionen könnten von verschärften UN-Sanktionen bis zu einem „statement of condemnation“ reichen. Die erste Option wird aufgrund der entscheidenden Rolle Chinas schwierig durchzuführen sein, die zweite dürfte wohl weder Nordkorea noch sonst jemanden sonderlich beeindrucken (gelinde gesagt). Aber naja, das zeigt mal wieder, wie schwierig es ist überhaupt eine Antwort auf die Aktion Nordkoreas zu finden.

Südkorea: Je eindeutiger die Beweise desto vorsichtiger die Statements

Wesentlich vorsichtiger als Clinton äußerte sich Südkoreas Präsident Lee Myung-bak. Während er in der Zeit unmittelbar nach dem Untergang der Cheonan noch von „resolute action“ etc. gesprochen hatte, ließ er nun verlauten, dass man aufgrund der kritischen Situation äußerst bedacht vorgehen müsse um keine Fehler zu machen. Wie dieses Vorgehen aussehen könnte ist unklar, wird aber scheinbar zurzeit mit den USA abgestimmt.

China: Meister des Nichtssagens

Tja und damit kommen wir auf dem Gipfel des Nichtssagens an. In China. Chinas Führung macht dem Begriff des Nichtssagens alle Ehre indem man ihn im wahrsten Wortsinn anwende: Man sagt einfach nichts zu dem Ergebnis. Allerdings hat man die andere Seite zur Zurückhaltung aufgefordert. Berichten zufolge würden chinesische Diplomaten bei jeder Gelegenheit auf die Bedeutung des Erhalts von Frieden und Stabilität auf der Koreanischen Halbinsel hinweisen und verlangen, dass man keine Schritte ergreifen würde, die Nordkorea irritieren könnten. Dies mache es unwahrscheinlich, dass der Zwischenfall zu Konkreten Maßnahmen der UN führen würde. Analysten erwarten, dass China sich bezüglich dieses Falles weiterhin sehr zurückhaltend verhalten und keine eindeutige Position, weder an der Seite Nordkoreas, noch an der Südkoreas und der USA, beziehen werde.

Was nun?

Ein klares Bild über das was uns erwarten wird zeigt sich also auch Tage nach den Untersuchungsergebnissen nicht. Dies könnte mit zwei Faktoren zusammenhängen. Einerseits scheinen die Ergebnisse der Untersuchung erst seit kurzem wirklich klar zu sein, da die Torpedoteile, die den Kern der Beweisführung bilden erst am 15. Mai gefunden wurden. Das heißt, die Zeit über konkrete Maßnahmen nachzudenken (obwohl man das auch schon vorher tun konnte, aber wirklich konkret werden Abstimmungen mit anderen Parteien vermutlich erst dann, wenn Beweise auf dem Tisch liegen) war nicht besonders lang und vielleicht liegt doch noch kein fertiger Schlachtplan in Lees Schublade. Der zweite Faktor könnte darin begründet liegen, dass man sich erstmal anschauen wollte wie die Weltgemeinschaft und entscheidende Akteure wie China und Nordkorea auf die Ergebnisse reagieren um dann sein letztendliches Vorgehen zu beschließen. Einfacher wird das Ganze jedoch dadurch nicht. Von China ist keine große Unterstützung zu erwarten und Nordkorea gebart sich wie die Unschuld vom Lande, die völlig unberechtigt einer Schandtat beschuldigt wird. Die Optionen für Strafmaßnahmen sind äußerst rar gesät und wenn man dann noch liest, dass Lee Myung-bak eine Task Force aufgestellt hat, die sich um die Auswirkungen der Krise auf die Kooperationsprojekte beider Koreas kümmern soll, klingt das eher so, als hätte man Angst, dass Nordkorea die Kontakte ganz kappt.

Schlussbetrachtung: Strategischer coup Nordkoreas?

Tja und dann stelle ich mir abschließend die Frage: War die Versenkung der Cheonan für Nordkorea (was auch immer die Motive für das Vorgehen waren (ein paar Interessante Überlegungen dazu hier)) nicht eigentlich ein großer Erfolg? Wie es aussieht, dürfte es keine wirklich schwere Strafe geben. China scheint nicht absolut erzürnt zu sein. Und man hat Bewegung in die festgefahrene Situation gebracht. Die USA sind wieder auf Nordkorea aufmerksam geworden und Südkorea hat Angst, dass es mit der Situation noch weiter Bergab gehen könnte. Die Gegner sind verunsichert und wissen noch nicht einmal, was genau hinter dem Angriff steckt und vor allen Dingen, es ist mehr als deutlich geworden, dass man mit Abwarten und Teetrinken bei Nordkorea nicht sehr weit kommt. Aber natürlich kann es sein, dass die USA und Südkorea einen Superplan ausgeheckt haben und in den nächsten Tagen vorlegen werden. Was ich erwarte ist, dass sich die Hilflosigkeit der Beiden in den nächsten Tagen und Wochen deutlich zeigen wird und dass es dann einen wie auch immer gearteten Strategiewechsel geben wird.

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