„Keine Tyrannei besteht ewig“ — Der Präsident der Mongolei sprach in Nordkorea Klartext


Eigentlich hätte ich nicht gedacht, dass ich noch einmal auf den Besuch des mongolischen Präsidenten Tsachiagiin Elbegdordsch in Nordkorea und das für mich überraschende nicht-Zusammentreffen des Präsidenten mit Nordkoreas Führer Kim Jong Un zurückkommen würde, aber am Wochenende habe ich ein Video gesehen, dass ich so  interessant fand, dass ich mich dem doch nochmal widmen möchte. Das Video, dass auf dem Youtube-Kanal des mongolischen Präsidenten zugänglich ist (und auf seiner Homepage im Text (beides in Englisch)), zeigt eine Rede, die er vor Studiereden, Wissenschaftlern und Professoren hielt und die meines Erachtens erstaunliche Inhalte transportierte.

Einige bemerkenswerter Absätze: Die Freiheit und das Ende der Tyrannei

Der Vortrag, dessen Thema wenig spektakulär mit

Mongolia’s foreign policy and the relations between Mongolia and the Democratic People’s Republic of Korea

[die Außenpolitik der Mongolei und die Beziehungen zwischen der Mongolei und der Demokratischen Volksrepublik Korea]

umschrieben wird,  enthält meines Erachtens einige Inhalte, die ich jetzt nicht intuitiv diesem Thema zuordnen würde, die aber mit Bezug zu Nordkorea durchaus Sprengkraft besitzen. Der Präsident der Mongolei nahm nämlich offensichtlich kein Blatt vor den Mund, als er seine Rede hielt, sondern beschrieb vieles, das den Gastgebern so nicht wirklich gefallen haben dürfte. Zentral sind dabei wohl die folgenden Absätze:

Mongolia is a country respecting human rights and freedoms, upholding rule of law and pursuing open policies. Mongolia holds dear the fundamental human rights – freedom of expression, right to assembly and the right to live by his or her own choice.
I believe in the power of freedom. Freedom is an asset bestowed upon every single man and woman. Freedom enables every human to discover and realize his or her opportunities and chances for development. This leads a human society to progress and prosperity. Free people look for solutions in themselves. And those without freedom search for the sources of their miseries from outside. Mongols say, “better to live by your own choice however bitter it is, than to live by other’s choice, however sweet”.
No tyranny lasts for ever. It is the desire of the people to live free that is the eternal power.

[Die Mongolei ist ein Land, das Menschenrechte und Freiheiten respektiert, die Rechtsstaatlichkeit hochhält und offene Politik umsetzt. Die Mongolei hält die fundamentalen Menschenrechte wie die freie Meinungsäußerung, das Versammlungsrecht und das Recht der freien Wahl des Lebenswegs in hohen Ehren.
Ich glaube an die Macht der Freiheit. Freiheit ist ein Gut, dass jedem einzelnen Mann und jeder Frau gegeben ist. Freiheit ermöglicht es jedem Menschen seine Entwicklungschancen zu suchen und umzusetzen. Dies führt zum Fortschritt und Wohlstand einer jeden Gesellschaft. Freie Menschen suchen selbst nach Lösungen. Und diejenigen ohne Freiheit suchen in der Umwelt nach Gründen für ihre Nöte. Ein mongolisches Sprichwort sagt: „Es ist besser selbst über das eigene Leben zu bestimmen, egal wie schlecht es ist, als das andere über dein Leben entscheiden, egal wie süß es dann ist.“
Keine Tyrannei besteht ewig. Das Begehren der Menschen nach Freiheit ist eine ewige Kraft.]

Ich meine, wenn Bundespräsident Gauck das jetzt in einer Sonntagsrede irgendwo zum Besten gegeben hätte, dann hätte mich das nicht weiter überrascht, aber bei einer Rede eines Staatsgastes in Nordkorea hätte ich solche Töne ehrlich gesagt nicht erwartet. Auch der indoktrinierteste Student oder Professor dürfte irgendwo in dieser Passage aufgehorcht und das auf sein eigenes Leben bezogen haben. Versammlungsfreiheit, Freiheit über das eigene Leben zu entscheiden, Tyrannei, Notleidende, die die Gründe für ihre Misere im Ausland suchen, vielmehr wäre mir da auch nicht mehr eingefallen, ohne direkt zu sagen: „Leute, ihr lebt in einer krassen Diktatur“.

Insgesamt gespickt von kritischen Themen

Auch der Rest der Rede spricht zum Teil kritische Punkte an. So wird erwähnt, dass die Mongolei die Todesstrafe abgeschafft und sich als nuklearwaffenfreie Zone deklariert hat. Auch das steht in deutlichem Widerspruch zur  politischen Praxis  Nordkoreas. Dass Präsident Elbegdordsch am Ende seiner Rede trotz Aufforderung an das Publikum keine Fragen bekam überrascht mich nach diesem Inhalt wenig. Den Leuten wird bewusst gewesen sein, dass das was sie da gerade gehört hatten vermutlich politisch nicht besonders korrekt war. Wer will da schon aufstehen und zeigen, dass er sich zu diesem  Thema auch noch weiterführende Gedanken gemacht hat? In diesem Auditorium jedenfalls niemand. Dass der mongolische Präsident dann aber trotzdem mit respektablem Applaus bedacht wurde verwundert mich ebenfalls nicht, denn wenn der politisch gut gebildete Nordkoreaner etwas gelernt hat in seinem Leben, dann ist es wohl nach dem Ende von Reden ohne viel nachzudenken zu klatschen. Da könnten einfache Reflexe gewirkt haben. Außerdem hätte ja auch ein nicht-Klatschen signalisiert, dass sich da jemand ordentlich eigenständig Gedanken gemacht hat. Und sowas (also eigentlich all das was der Gast aus der Mongolei unter dem Thema „Freiheit“ behandelt hat) ist in Nordkorea wohl schon grundsätzlich gefährlich.

Wie kommt es dazu?

Da bleibt dann noch die Frage, wie sowas passieren kann. Wenn es zu Staatsbesuchen kommt, dann stimmt man sich ab und normalerweise kennt man auch die Redemanuskripte. War das also vom Regime so gewollt, sozusagen eine neue Idee in die Köpfe der akademischen Eliten zu pflanzen? Keine Ahnung, aber unter dem Text der Rede ist vermerkt, dass das Thema von der nordkoreanischen Seite vorgeschlagen worden sei und dass man nur darum gebeten habe, auf den Gebrauch der Worte „Demokratie“ und „Marktwirtschaft“ zu verzichten. Das klärt noch nicht, ob die nordkoreanische Seite vorher über den Inhalt der Rede bescheidwusste, aber man könnte es so interpretieren, dass ein leichtgläubiger Organisator dachte, mit den Vorgaben zum Thema und zur Wortwahl sei man auf der sicheren Seite und sich dann über die freie Interpretation dieses Themas wundern musste. Auch südkoreanische Wissenschaftler zeigten sich sehr erstaunt über den Inhalt der Rede (die wenn ich die Abschlussphrase richtig interpretiert habe, in Koreanisch gesprochen wurde) und so richtig weiß niemand, was man sich darauf für einen Reim machen kann, vor allem mit Blick auf die nordkoreanische Seite, die das ja in der einen oder anderen Form zugelassen hat. Vermutlich würde es noch eine Zeit dauern, bis die Hintergründe klar seien. Ich bin jedenfalls gespannt.

Ein Beispiel für deutsche Außenpolitiker

Aber mal ganz abgesehen von diesen Hintergründen will ich dem Präsidenten der Mongolei mal meinen Respekt aussprechen. Ich meine was außenpolitische Mutlosigkeit angeht, sind wir in Deutschland ja durchaus erfahren. Irgendwie hat man ja hier öfter mal das Gefühl, Deutsche Außenpolitik dürfte Menschenrechtsverstöße erst dann offen ansprechen, wenn der Staat in dem sie geschehen gerade von einer internationalen Interventionsstreitmacht überrannt wird. Vorher kommt immer das klassische Argument, man dürfe es sich nicht mit strategisch wichtigen Partnern verscherzen. Und wenn man lange genug in der Mottenkiste der Globalisierung wühlt, dann ist ja auch irgendwann jeder Partner strategisch wichtig. China eh, Russland vielleicht irgendwann nochmal so richtig, Saudi Arabien ist ja auch irgendwie der einzig verlässliche Stabilitätsanker in der Region, Israel ist Staatsräson, Afrika ist zwar per se nicht strategisch relevant, aber wer will es sich denn gleich verscherzen und die USA, darüber darf man ja eigentlich garnicht nachdenken, wenn die täglich gegen meine Menschenrechte verstoßen und von deutschem Boden aus Drohnen irgendwo anders Leute umbringen, dann hat das schon alles seine strategische Berechtigung. Also darf man keine Kritik üben, bei niemandem.
Und dann kommt da dieser Präsident der Mongolei,  für den Nordkorea tatsächlich eine riesige strategische Chance bietet und er sagt bei einer Rede in diesem strategisch wichtigen Land Dinge, die Diplomaten weniger freundlich gesinnter Staaten nicht laut aussprechen würden. Das ist respektabel und das ist gut und wenn  sich einige deutsche Außenpolitiker mal ein Stück von dieser moralischen Gradlinigkeit abschneiden würden, dann wäre ich ja schon begeistert.

Wandel von oben? Eher nicht.

Ich für meinen Teil habe da keine übermäßigen Hoffnungen, aber wer weiß. Und bis dahin kann ich ja schonmal abwarten und beobachten, ob die Rede Auswirkungen auf die Beziehungen beider Länder hat und ob irgendwann weitere Hintergründe dazu publik werden. Und wer weiß, vielleicht war es ja wirklich so, dass man einen Ausländer in Pjöngjang wollte, der das sagen konnte, was von der aktuellen Herrschergruppe niemand sagen kann und der so eine  neue Idee von Freiheit in den Köpfen der akademischen Elite verankern sollte. Allein, mir fehlt der Glaube…

Ein nicht-Ereignis mit Folgen? — Kim Jong Un traf den mongolischen Präsident nicht


Nachdem die mongolische Delegation um Präsidenten Tsachiagiin Elbegdordsch Nordkorea wieder verlassen hat, halte ich es für notwendig ein kleines Fazit des Besuchs zu ziehen. Diese Notwendigkeit entspringt nicht der Tatsache, dass während des Besuches etwas Besonderes gesehen wäre, sondern ganz im Gegenteil dem Umstand, dass etwas Besonderes nicht geschehen ist (oder geschehen zu sein scheint), was den ursprünglich von mir geäußerten Erwartungen in den Besuch zuwiderläuft.
Da das Berichten über nicht-Ereignisse nicht unbedingt die Stärke unserer Medien ist — ist aber auch kein Wunder: Von nicht-Ereignissen gibt es weder Bilder noch Zitate, noch Anekdötchen. Sie sind verwertungsmäßig einfach ein Grauen — und wohl nur über die allerwichtigsten nicht-Ereignisse berichtet wird (z.B. Die USA gehen nicht pleite, Gerhard Schröders Haare waren früher mal nicht gefärbt), gibt es nicht wirklich viel zu lesen über das nicht-stattgefundene Treffen zwischen Kim Jong Un und dem mongolischen Präsidenten Tsachiagiin Elbegdordsch. Anders wäre das gewesen, hätte es das Treffen samt Bildern, Zitaten und Anekdötchen gegeben. Naja, aber nur weil Medien aufgrund von Sachzwängen nicht-berichten, heißt das noch lange nicht, dass das Ausbleiben eines Ereignisses nicht-wichtig ist.

Ein Schritt zurück: Warum der nicht-Empfang wichtig ist

Aber nochmal kurz eine Schritt zurück und überlegen, was wir daraus schließen können, dass der erste Staatschef seit Amtsantritt (bzw. Machtantritt) Kim Jong Uns Nordkorea besucht, herumreist, unterschiedliche für die nordkoreanische Wirtschaft wichtige Verträge schließt, manche wichtige Leute, z.B. Kim Yong-nam trifft und dann wieder nach Hause fährt, ohne Kim Jong Un gesehen zu haben.
Das ist erstaunlich und eigentlich umso erstaunlicher, als die Einladung für den Besuch von Kim Jong Un selbst kam. Eigentlich kann man doch erwarten, dass der einladende Gastgeber den Gast auch selbst begrüßt. Ob der Präsident der Mongolei das erwartet hat, weiß man nicht, denn in der Pressemeldung, die sein Büro im Vorfeld verbreitete, stand nur, dass er verschiedene hochrangige Personen treffen wollte. Diese Uneindeutigkeit könnte darauf hinweisen, dass man sich nicht sicher war, ob Kim Jong Un Zeit/Lust/Interesse hätte und deshalb nicht zu viel versprechen wollte. Andererseits kann ich mir kaum vorstellen, dass ein Präsident auf Staatsbesuch fährt, ohne das Programm zu kennen oder auf ein Treffen mit dem wichtigsten Staatsmann zu verzichten. Allerdings ist es erstmal müßig das alles zu diskutieren, weil wir es nicht wissen, aber es ist eben alles andere als unwichtig.

Noch ein Schritt zurück: Gab es wirklich ein nicht-Ereignis? Wir wissen es nicht…

Aber vielleicht noch einen Schritt zurück: Hat Kim Jong Un den Präsidenten der Mongolei definitiv nicht getroffen? Wir wissen es nicht. Es bleibt eine Wahrheit, dass ein Ereignis nicht nur deshalb nicht stattgefunden hat, weil Medien nicht darüber berichten. Es ist nicht unmöglich, dass sich beide außerhalb der öffentlichen Aufmerksamkeit getroffen haben und dass aus politischen Gründen nicht publik machen wollten.
Z.b. könnte ich mir vorstellen, dass das eine Art Kompromiss war. Einerseits hat man so den mongolischen Gast nicht vor den Kopf gestoßen, andererseits aber auch den großen chinesischen Bruder nicht. Aber das wissen wir nicht und selbst wenn man sich auf so ein geheimes Treffen geeinigt hat, zeigt sich darin einiges. Kim Jong Un scheint es nämlich nicht für nötig zu befinden, gut Wetter mit wichtigen außenpolitischen Partnern zu machen.

Warum Kim den Präsidenten der Mongolei nicht getroffen hat. Mögliche Gründe.

Das kann unterschiedliche Gründe haben:

  • Er darf nicht, weil in der internen Arbeitsteilung andere dafür zuständig sind, was nach außen geschieht.
  • Er will nicht, weil ihm andere Aspekte, zum Beispiel millitärische zur Zeit wichtiger sind. Er zeigt so, dass die Priorität des Landes auf innerer Stärke liegt.
  • Er will nicht, weill er ein schlechter Politiker ist. Er erkennt nicht die Relevanz des Besuchs und hängt lieber mit B-Sternchen wie Dennis Rodman ab.
  • Er traut sich nicht, weil die Chinesen ihm klar gemacht haben, dass es ernsthafte Konsequenzen hätte, wenn er sich so deutlich von ihnen abwendet.
  • Er will nicht, um den Chinesen so seine Unterwürfigkeit zu demonstrieren.

Was genau die Gründe waren, das werden wir vermutlich nie wirklich erfahren, aber irgendwo in diesem Bereich mögen sie liegen.

Auf Folgen achten und Rückschlüsse ziehen

Was die Auswirkungen sind, das können wir in den nächsten Monaten vielleicht ein Stück weit beobachten. Einerseits wird es interessant sein zu sehen, wie die Mongolei und Nordkorea politisch miteinander umgehen. Kühlen die in letzter Zeit recht freundlichen Beziehungen mehr oder weniger rapide ab, dann ist davon auszugehen, dass es tatsächlich zu einem Affront kam und der mongolische Präsident sich geschmäht fühlt. Bleiben die Beziehungen weiter gut, dann sind die Mongolen entweder gut im Kröten schlucken, oder es gab eine Art Vereinbarung im Vorfeld bzw. ein geheimes Treffen während des Aufenthaltes des Präsidenten.

Auch der weitere Verlauf der wirtschaftlichen Beziehungen ist spannend. Geht auch hier die rapide Annäherung weiter, was zu erwarten ist, oder gibt es einen Bruch. Auch im letzteren Fall wäre davon auszugehen, dass Pjöngjang den Präsidenten der Mongolei vor den Kopf gestoßen hat.

Weiterhin ist auch das Verhalten anderer Akteure interessant.
Wird China sich irgendwann bewegen und ein Treffen zwischen Kim Jong Un und der chinesischen Spitze gewähren, oder bleibt die Situation weiterhin in der für Pjöngjang schwierigen Schwebe? Sich mit anderen Staatsoberhäuptern zu treffen, ehe man die chinesische Führung sieht wäre ein Affront, aber die Chinesen verhindern ein solches Treffen, was ein Stück weit die außenpolitischen Bemühungen Nordkoreas lähmt.
Reisen andere Staatschefs nach Nordkorea? Mir würden da spontan die Präsidenten von Laos (als alter Freund) oder Indonesien (das in jüngster Zeit verstärkte Interesse an den wirtschaftlichen Chancen Nordkoreas zeigt) einfallen. Wenn auch andere Staatschefs nach Nordkorea reisen, könnte man das als Anzeichen sehen, dass der Präsident der Mongolei nicht gedemütigt wurde, denn ich denke, dass sich sowas durchaus rumspricht und wer will das schon…
Wie ergeht es anderen Gästen in Nordkorea. Empfängt Kim Jong Un auch mal öfter ernstzunehmende Besucher oder vorrangig Pfeifen wie Rodman?

Warum nicht-Ereignisse spannend sind und ein paar Infos zum Weiterlesen

Wir werden sehen und vielleicht dann irgendwann besser verstehen, was in der letzten Woche in Nordkorea (nicht-)passiert ist. Und vielleicht seid ihr euch ja mit mir einig, dass die Dinge die nicht passieren oftmals interessanter sind, als die die passieren, denn wenn etwas nicht passiert, dann ist es oft ungewöhnlich, denn eigentlich passieren ja dauernd Dinge nicht und deshalb müssen wir ja irgendwie erstmal mit ihrem Passieren rechnen, um ihr nicht-passieren dann bemerken zu können.
Es gab übrigens auch andere Leute, denen das nicht-Ereignis aufgefallen ist. Ihre Analysen des Sachverhalts könnt ihr bei NKNews und Korea Realtime (danke für den Hinweis C.R.) nachlesen. Eine ziemlich umfassende Abdeckung des Besuchs gibt es wie immer bei NK Leadership Watch.

Politisch relevant und symbolisch bedeutsam: Mongolischer Präsident besucht Nordkorea


Wie ja schon kürzlich angekündigt, ist heute der mongolische Präsident Tsachiagiin Elbegdordsch (in englischer Transkription Tsakhiagiin Elbegdor) für einen viertägigen Staatsbesuch in Pjöngjang eingetroffen. Dieser findet anlässlich des 65. Jahrestages der Aufnahme der bilateralen Beziehungen Nordkoreas und der Mongolei statt.
Nichtsdestotrotz sollte man die Staatsvisite aus mehreren Gründen nicht als reinen Höflichkeitsbesuch abtun. Die Reise ist vielmehr Ausfluss der sich rapide vertiefenden Verbindung beider Staaten. Dass sie nicht nur symbolische, sondern auch konkrete politische Ziele verfolgt, zeigt sich in der Tatsache, dass der Präsident einige Kabinettsminister mitgebracht hat. Jedoch sollte auch die Symbolik, die in dem Besuch liegt, nicht unterschätz werden, aber dazu später mehr. Ob Elbegdordsch mit Kim Jong Un zusammentreffen wird ist bisher noch nicht klar, aber ich denke, dass es eine ziemlich große Überraschung wäre, wenn das nicht passieren würde (Also warten wir die Bilder vom gemeinsamen Dinner, den beiden wie sie in Sesseln nebeneinander sitzen und vielleicht noch, wie sie einem Militärorchester lauschen oder so, ab).

Um euch einerseits einen kleinen Überblick über die Beziehungen beider Staaten und andererseits über die Bedeutung des Besuchs, auch im internationalen Kontext, zu geben, werde ich im Folgenden auf die diplomatischen, wirtschaftlichen und andere Themen zwischen Nordkorea und der Mongolei eingehen, bevor ich dann einen Blick auf die symbolischen Aussagen dieses Treffens werfe und abschließend kurz darstelle, welche Aspekte bei der Beobachtung dieses Besuchs meiner Meinung nach besondere Aufmerksamkeit verdienen.

Die Beziehungen zwischen der Mongolei und Nordkorea

Um die Bedeutung der Reise und die eventuellen Auswirkungen auf die bilateralen Beziehungen beider Staaten zu verstehen, lohnt es sich einen näheren Blick auf die Entwicklung dieser Beziehungen in der letzten Zeit und die dabei wichtigen Themen zu werfen.

Sich rapide vertiefende diplomatische Beziehungen…

Auf diplomatischer Ebene war in den letzten Jahren eine deutliche Zunahme des Austauschs beider Staaten zu verzeichnen (weil ich nicht weitere darauf eingehe, das Thema aber interessant ist, gibt es einen kleinen Überblick über die Anfänge der Beziehungen, in diesem Artikel). Hochrangige nordkoreanische Staatsmänner besuchten Ulan Bator und trafen dort zum Teil auch konkrete Vereinbarungen im wirtschaftlichen Bereich.
Weiterhin erarbeitete sich die Mongolei ein Profil als neutraler Vermittler mit Nordkorea. So fanden beispielsweise unter der Vermittlung Ulan Bators Gespräche zwischen Vertretern Nordkoreas und Japans über die Frage von Nordkorea entführter japanischer Staatbürger statt. Ein Thema, dass Pjöngjang generell meidet und das di Beziehungen zwischen Japan und Nordkorea in den vergangenen Jahren auf den Nullpunkt gebracht hatte.
Daneben tritt die Mongolei in letzter Zeit auf die alljährlichen Bitten Nordkoreas nach Lebensmittelhilfen als verlässlicher (wenn auch nicht übermäßig großer) Geber von Lebensmittelspenden auf. Diese Gaben, deren symbolische Bedeutung wohl über die tatsächliche Wirkung hinausgeht, werden relativ unabhängig vom Verhalten Nordkoreas auf internationalem Parkett gewährt. Generell hat die Mongolei in den vergangenen Jahren eine Position eingenommen, die zwar nicht unkritisch gegenüber Nordkorea ist, die aber unabhängig von allen anderen politisch schwergewichtigen Akteuren mit Bezug auf Nordkorea, also vor allem den USA und China zu sehen ist. Dieser Umstand dürfte die Mongolei für Nordkorea zu einem Partner machen, dem man sich relativ gleichrangig und ohne strategische Handlungszwänge gegenübersieht.

…aber auch gute wirtschaftliche Zusammenarbeit

Die relativ guten politischen Beziehungen ziehen — anders als im Falle Nordkorea ansonsten häufiger — auch gute wirtschaftliche Verbindungen nach sich. Die Mongolei und Nordkorea sind durch vielfältige gegenseitige wirtschaftliche Verknüpfungen, die häufig auch auf relativ offensichtlichen Interessen beruhen, miteinander verbunden.
Beispiele hierfür sind die nordkoreanischen Arbeiter, die in der Mongolei für den nordkoreanischen Staat Devisen erwirtschaften und von den mongolischen Arbeitgebern dafür wohl nach den Wünschen Pjöngjangs „gehalten“ werden. Auch die Übernahme von Anteilen einer nordkoreanischen Raffinerie durch ein mongolisches Unternehmen Mitte dieses Jahres stieß international auf Aufmerksamkeit und machte die strategischen Interessen der Mongolei deutlich, denn ganz Risikolos ist ein solcher Schritt aufgrund des Umgangs der nordkoreanischen Seite mit internationalen Investoren, aber vor allem wegen der bestehenden und möglicher kommender Sanktionen der internationalen Gemeinschaft nicht.
Generell ist das Interesse der Mongolei an der nordkoreanischen Sonderwirtschaftszone Rason augenscheinlich und auch leicht nachvollziehbar. Die Mongolei, die ohne Meerzugang zwischen den beiden ökonomischen Riesen Russland und China „eingeklemmt“ ist, dürfte es nicht so leicht haben, sowohl für den Im- wie für den Export Zugänge zum internationalen Markt zu bekommen, die relativ unabhängig von Russland und China sind. Der Seezugang über Rason und die Möglichkeiten, die die dortige Sonderwirtschaftszone als „Vorposten“ zu nutzen (ähnlich wie im Falle der Raffinerie) dürfte der Mongolei die Chance bieten, einseitige Abhängigkeiten zu vermeiden und damit wirtschaftlich von den beiden großen Spielern in der direkten Umgebung unabhängig zu werden. Das dürfte wohl auch eine Rolle spielen, um für die Kohle, das Hauptexportgut des Landes faire Preise zu bekommen. Nordkorea ist andersherum natürlich permanent auf der Suche nach Investoren, die die Sonderwirtschaftszone ins Rollen bringen und versucht gleichzeitig ebenfalls, die Abhängigkeit von China abzubauen.
Daneben scheint die relative Offenheit der Mongolei für Nordkorea auch in anderer Hinsicht reizvoll zu sein. Es gibt relativ eindeutige Hinweise darauf, dass Vertreter Nordkoreas mit einzelnen mongolischen Akteuren bzw. über die Mongolei illegalen Aktivitäten nachgehen. Besonders interessant fand ich den Fall, in dem Vertreter Nordkoreas versuchten, alte MIG-Antriebe  zu erwerben, um damit die eigene Flotte ein bisschen in Schuss zu bringen.
Interessant, wenn auch bisher ziemlich schattig, finde ich die Geschichte um das mongolische Unternehmen, das die Auktion um das zwangsversteigerte Hauptquartier der Nordkoreatreuen Chongryon in Tokio gewonnen hat. In Japan wird vermutet und befürchtet (wobei das die Japaner ja eigentlich garnichts angeht), dass das Unternehmen in irgendeiner Verbindung mit der mongolischen oder nordkoreanischen Regierung stehen könne und das Gebäude als Strohmann gekauft habe, um Chongryon so weiter die Arbeit dort zu ermöglichen, weshalb ein Gerichtsverfahren anhängig ist (soweit ich das verstehe). Diese Geschichte ist noch lange nicht ausgestanden und ich bin gespannt, wie sich das weiterentwickelt und ob tatsächlich etwas dahintersteckt (ich muss zugeben, dass mir der Verdacht recht zeitnah kam, als ich gehört habe, dass es ausgerechnet ein mongolisches Unternehmen war, das die Auktion gewonnen hat).

Ein Reizthema: Die Mongolei und nordkoreanische Flüchtlinge

Relativ selten, obwohl das für Nordkorea vermutlich ziemlich wichtig ist, wird die Rolle der Mongolei als Teil der „Underground Railroad“ auf der nordkoreanische Flüchtlinge nach Südkorea gelangen, genannt. Dieses Thema dürfte neben wirtschaftlichen und politischen Interessen nicht zu vernachlässigen sein es dürfte bei den hochrangigen Konsultationen in den kommenden Tagen durchaus eine Rolle spielen, auch wenn es vermutlich nie öffentlich erwähnt wird.

Die symbolische Bedeutung des Besuchs

Der Besuch von Tsachiagiin Elbegdordsch und seiner Delegation in Pjöngjang wird sicherlich zu der einen oder anderen Unterzeichnung von Verträgen und Vereinbarungen führen und ich kann mir sehr gut vorstellen, dass wir gerade mit Blick auf Rason noch von neuen Initiativen und Plänen hören werden. Diese praktischen Aspekte stellen damit für Nordkoreas Öffnungsstrategie wichtige Fundamente dar, auf die möglicherweise in Zukunft aufgebaut und mit denen wohl auch geworben werden kann. Aber neben dieser ganz praktischen Relevanz des Besuches gibt es auch noch eine symbolische Ebene, deren Bedeutung ebenfalls nicht weniger groß ist.

Erfolg für Kim

Denn der Besuch von Tsachiagiin Elbegdordsch ist nicht irgendein Staatsbesuch, sondern es ist der erste Besuch eines Staatschefs in Nordkorea seitdem Kim Jong Un die Führung des Landes übernommen hat. Damit markiert der Besuch auch eine weitere Stufe in der Karriere Kim Jong Uns als Führer Nordkoreas. Einerseits demonstriert er sich damit als Staatsmann, der auch von der Außenwelt anerkannt wird, gleichzeitig zeigt er aber auch, dass seines Erachtens seine Macht im Inneren so weit konsolidiert ist, dass er sich den Außenbeziehungen zuwenden kann. Wenn er dann noch Abkommen und Verträge mit der Mongolei präsentiert, dann kann dies als Beleg für seine erfolgreiche außenpolitische Strategie verkauft werden, die seine Wirtschaftsstrategie im Inneren ergänzt.
Nicht zu unterschätzen ist auch die Tatsache, dass der Besuch in einem Jahr erfolgt, in dem Nordkorea vor allem durch Konflikte und Säbelrasseln auf sich aufmerksam gemacht hat, eine Rakete ins All schoss und eine Atombombe testete und für all das scharf von der Staatengemeinschaft kritisiert wurde. Dass der Besuch des mongolischen Präsidenten trotzdem erfolgt ist daher ein nicht unwichtiges Zeichen nach innen, dass dieses Vorgehen Nordkorea nicht vollständig isoliert hat, gleichzeitig ist es tatsächlich ein Signal der Bedeutung, die Nordkorea für die Mongolei spielt, wenn der Präsident dem Land aus der Isolation hilft, denn es ist absolut klar: Die USA und ihre Verbündeten werden einiges daran gesetzt haben, die Reise zu unterbinden; Elbegdordsch dürfte also einigen internationalen Druck ausgehalten haben, um sein Vorhaben umzusetzen.

Botschaft an Peking

Und das nicht nur aus Washington, Seoul oder Canberra sondern wohl auch aus Peking, denn ein Signal, dass ich bisher noch nicht erwähnt habe, das aber wohl das Bedeutendste an alledem ist, geht an die Führung Chinas: Nachdem sich Kim Jong Un seit längerem vergebens um einen Besuch in China und ernstzunehmende Besucher aus China bemüht hat, scheint es den Nordkoreanern zu bunt geworden zu sein und so findet der erste Staatsbesuch auf Spitzenebene, den Kim Jong Un absolvieren wird, nicht mit Xi Jinping sondern eben mit Tsachiagiin Elbegdordsch statt. Das Signal an Peking ist klar: Wenn ihr nicht ernsthaft hinter uns steht, dann suchen wir uns eben andere Partner. Wir sind von niemandem abhängig und lassen uns nichts diktieren. Das dürfte China verstehen, wie es dann reagiert steht auf einem anderen Blatt. Jedoch kann es einer Macht mit Weltmachtanspruch nicht gefallen, wenn zwei kleine Staaten in unmittelbarer Nachbarschaft, die man eigentlich innerhalb des Chinesischen Macht- und Interessengebietes verordnen sollte, den Schulterschluss üben und sich dem Einfluss des großen Nachbarn zu entziehen versuchen.
Das Signal das in China ankommen könnte, könnte also unter anderem sein, dass es Probleme im eigenen Hinterhof gibt und dass man wohl kaum als Weltmacht gesehen werden kann, wenn sogar Staaten wie Nordkorea sich einfach abwenden wie es ihnen passt. Das Signal das Kim Jong Un nach innen sendet ist damit nicht zuletzt, dass sich Nordkorea auch unter ihm seine unabhängige außenpolitische Stellung bewahren wird und dass er sozusagen außenpolitischer Spieler von eigenen Gnaden ist, der wichtige Gäste empfängt und nicht seinen ersten außenpolitischen Schritt wie ein Tributpflichtiger nach Peking tut. Ein durchaus starkes Signal. Würde allerdings der Besuch der mongolischen Gäste ohne ein öffentliches Zusammentreffen zwischen Kim und dem Präsidenten der Mongolei zuende gehen, dann wäre das Signal genau umgekehrt: China hätte ihn mit Drohungen dazu bewegt, unterwürfig zu sein und sich erstmal dem Alphatier im Ring zu präsentieren. Wir werden sehen was passiert, aber ich wäre ernstlich überrascht, wenn Kim nicht stolz mit seinen Gästen posieren würde.

Was ich im Auge behalte

Die nächsten Tage werden mit Blick auf dieses Thema also interessant. Dabei werde ich vor allem die folgenden Punkte im Auge behalten:

  • Treffen sich Kim und Elbegdordsch? Wie wird das Treffen bzw. werden die Treffen von der nordkoreanischen Propaganda präsentiert?
  • Von welchen Treffen wird ansonsten noch berichtet?
  • Was werden für konkrete Ergebnisse des Besuchs präsentiert? Sehen wir neue Initiativen mit Blick auf Rason?
  • Reagieren andere Akteure unmittelbar auf den Besuch? (Wohl eher nicht) Oder ändert sich die Haltung relevanter Akteure (v.a. China) in den nächsten Wochen?
  • Gibt es vielleicht sogar neue Vermittlungsanläufe der Mongolei?

Naja, vielleicht gibt es auch noch ein paar andere spannende Sachen die passieren werden, aber dafür reicht momentan meine Vorstellungskraft nicht. Aber euch allen kann ich für die nächsten Tage die Lektüre von KCNA ans Herz legen. Wird bestimmt besonders spannend.