Wie der südkoreanische Schwanz mit dem amerikanischen Hund wedelt – Interessante Analyse bei 38 North


Heute Morgen hat ja das Seemanöver der USA und Südkoreas im Ostmeer nahe der Grenze zu Nordkorea begonnen, dass in den vergangenen Tagen für einige Aufregung gesorgt hat. Wer eine beliebige deutsche oder ausländische Zeitung gelesen hat, dem dürfte nicht entgangen sein, dass Nordkorea auf die Übung mit den üblichen Formen rhetorischer Aufrüstung reagiert hat und damit mal wieder einige Aufmerksamkeit auf sich gezogen hat. Während des Treffens des ASEAN Regional Forum in Hanoi ließ der Sprecher der nordkoreanischen Delegation verlauten, man werde auf die militärischen Drohungen der USA mit physischen Gegenmaßnahmen reagieren und zog zur Diskreditierung der US-Politik (was ich von der Idee her wohl durchdacht finde) das alte Bild der Kanonenbootpolitik heran, dass gerade in Asien vielleicht noch die eine oder andere ungute Erinnerung wecken kann. (Ungefähr bei 1:20 kommt der nordkoreanische Sprecher ins Bild)

Kurz darauf setzte das Regime in Pjöngjang dann noch einen drauf und zog seine etwas zweifelhafte weil ausgelutschte, aber trotzdem noch (zumindest medien-) wirksame Nukleardrohungskarte.

Mittlerweile hat das Manöver, dass besonders wegen des Einsatzes des Flugzeugträgers U.S.S. George Washington auch in China auf Widerstand gestoßen war begonnen und (nicht besonders) überraschenderweise kam es nicht zu irgendwelchen physischen, geschweige denn nuklearen, Gegenmaßnahmen Nordkoreas. Das Thema wurde eigentlich so breitgetreten, dass ich nicht vorhatte mich viel damit zu beschäftigen. Dann habe ich allerdings eine interessante Analyse bei 38 North gelesen, die ich euch nicht vorenthalten möchte. Der Autor hat sich einen interessanten, weil auch teilweise schwer verständlichen Aspekt des Manövers herausgegriffen und diesen näher beleuchtet: Die Entsendung der U.S.S. George Washington zu einem Manöver, das eigentlich die Abwehr von U-Booten trainieren sollte. Flugzeugträger haben viele Vorzüge und gehören wohl zu den mächtigsten Kriegswaffen die man sich so vorstellen kann. Was allerdings ganz bestimmt nicht zu ihren Vorzügen gehört ist die Anti-U-Boot Kriegführung. Deshalb ist es nicht verwunderlich, dass auch China ob der geplanten Entsendung in die Nähe seiner Küsten die Stirn runzelte und deshalb ist der Gedanke des nordkoreanischen Sprechers auf Kanonenbootpolitik zu verweisen auch gar nicht so abwegig (Die Kommentare aus den USA bestärken das noch, wenn dort vom Senden einer klaren Botschaft gesprochen wird). Aber zurück zum Artikel: Der versucht nämlich zu beleuchten, wie es dazu kam, dass die U.S.S. George Washington nun im Ostmeer rumschippert und zwar nicht viel zur Anti-U-Boot Übung, dafür aber zu diplomatischen Verstimmungen beitragen kann. Das erstaunliche Ergebnis: Die Initiative kam aus Südkorea und wurde durch gezielte Indiskretionen immer wieder vorangetrieben. Die Regierung in Washington war anfänglich nicht im Bilde und wurde dann von der Dynamik, die sich rund um die Geschichte entwickelt hatte getrieben bis keine andere Möglichkeit mehr blieb als das Schiff zu entsenden (sonst hätte es wie Schwäche gegenüber Nordkorea und auch China ausgesehen). So wurde der Flugzeugträger gegen eigene Vorbehalte entsandt und stampft seitdem etwas unbeholfen wie ein Elefant durch den ostasiatischen Porzellanladen.

Auch wenn man sich nicht ganz sicher sein kann, dass die hier erzählte Geschichte die ganze Wahrheit ist, so beruht sie doch auf einer soliden Medienanalyse gepaart mit einigen Einblicken in den US-amerikanischen Regierungsapparat. Vor allen Dingen zeigt der Artikel eindrucksvoll, dass in der Regierung in Seoul einige echte Hardliner sitzen, die mit einer kooperativen Politik gegenüber Nordkorea ein für alle Mal abschließen wollen und den Konflikt eher auf dem Weg der Konfrontation durchfechten wollen. Außerdem ist dies ein weiteres Beispiel für die Schwäche der Obama Administration. Wieder einmal war man nicht im Bilde und ließ sich vom Juniorpartner instrumentalisieren und verfolgt eine Politik, die den hohen Zielen und Ansprüchen die sich Obama bei seinem Amtsantritt setzte mehr als entgegen laufen.

Das ARF als neue Chance für Diplomatie auf der Koreanischen Halbinsel?


Es sieht ganz so aus, als seien sich die relevanten Parteien auf der Koreanischen Halbinsel einig, dass es so nicht weitergehen kann und man irgendwie zu Gesprächen zurückkehren muss. Dies legen zumindest die Ereignisse der letzten Tage nahe, die positive Signale sowohl Seitens Nordkoreas als auch von den USA und Südkorea brachten. Welche das waren und was sie bedeuten werde ich im Folgenden mal schnell aufzählen:

  • Gestern nahmen Vertreter des nordkoreanischen Militärs an Gesprächen mit dem Kommando der US-amerikanisch geführten UN-Truppen in Südkorea teil, bei denen es um den Untergang der Cheonan ging. Berichten zufolge verliefen die Gespräche in Konstruktiver Atmosphäre, die nur etwas von dem Beharren der nordkoreanischen Seite auf dem Zugang zu den Beweisen des Cheonan-Untergangs gestört wurde. Nichtsdestotrotz vereinbarten beide Seiten, die Gespräche die zurzeit auf der Ebene mittlerer Dienstränge geführt wurden, nach einem weiteren Vorbereitungstreffe auf Generalsebene fortzusetzen.
  • Der Beauftragte des US-State Department für Ostasien, Kurt Campbell, sagte gestern, die USA seien unter den richtigen Umständen zu Gesprächen mit Nordkorea bereit. Wie genau diese Umstände aussähen erläuterte er nicht näher, bekräftigte aber noch einmal die Position der USA, dass es kein Reden um des Redens willens gäbe. Auch wenn dieses „Angebot“ noch sehr vorsichtig daherkommt, sagte Campbell beispielsweise nichts davon, dass Nordkorea seine Schuld im Fall des Untergangs der Cheonan eingestehen müsse. In Washington scheint man dieses Kapitel nun endgültig beenden zu wollen.
  • Die USA und Südkorea haben ihre Marinemanöver im Gelben Meer, die in China starke Proteste der Regierung bewirkt hatten zwar nicht abgesagt, sie scheinen aber bereit zu sein, Zugeständnisse zu machen. So soll der Flugzeugträger U.S.S. George Washington nicht wie anfänglich geplant (und wie es im vergangenen Jahr der Fall war), im Gelben Meer, also nahe der chinesischen Küste üben, sondern im Ostmeer zwischen Japan und der Koreanischen Halbinsel. Damit dürfte man China signalisieren, dass man willens ist, die etwas gespannte Atmosphäre, die sich nach der harten Haltung Chinas bezüglich des Vorgehens des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen sowie rund um das südkoreanisch-amerikanische Marinemanöver entwickelt hatte, wieder aufzulockern. So könnte auch Chinas „Laune“ für Gespräche verbessert werden.

Zugegeben, die Signale sind noch schwach und sie bedeuten noch lange nicht, dass sich die Parteien bald wieder zu Konsultationen bspw. im Rahmen der Sechs-Parteien-Gespräche treffen werden. Allerdings sind es einerseits die ersten positiven Signale, die es seit Monaten gibt und sie gehen von allen Seiten aus. Vor allem aber steht nächste Woche ein wichtiges Ereignis in der Region an:

  • Vom 19. bis zum 23. Juli findet in Hanoi das ASEAN Regional Forum (ARF) statt. Ein Sicherheitspolitisches Treffen, bei dem nicht nur Konsultationen auf Arbeitsebene zur Beilegung oder Behandlung konkreter Probleme durchgeführt werden, sondern an dessen Ende auch hochrangige Vertreter der teilnehmenden Staaten (Teil nehmen die ASEAN-Staaten, süd- und ostasiatische Staaten, nordamerikanische Staaten und die EU eine Liste und mehr zum ARF gibts hier) zu Gesprächen zusammenkommen. Das ARF fasst Beschlüsse nur auf Ebene eines Konsenses, so dass für gewöhnlich am Ende ein recht verwaschenes Statement der Parteien steht. Allerdings hat dieses zwanglose Format für Nordkorea den Vorteil teilnehmen zu können, ohne fürchten zu müssen an den Pranger gestellt oder überstimmt zu werden. So boten und bieten sich auf dem ARF immer wieder Möglichkeiten, hinter verschlossenen Türen oder bei Begegnungen auf dem Flur (hoffentlich nicht in den sanitären Örtlichkeiten wie in Südafrika) Probleme anzusprechen und sich in zwangloser Atmosphäre zu verständigen. Die USA werden dieses Jahr Außenministerin Clinton entsenden und auch Nordkorea wird nach zwei Jahren Pause durch Außenminister Pak Ui-chun vertreten sein (der vorher noch Myanmar besuch). Zwar sagte Kurt Campbell, Clinton habe keine Gespräche mit Vertretern Nordkoreas geplant, aber wie gesagt, man trifft sich und wenn man will kann man ein paar Worte wechseln.

Die Zeichen der Entspannung im Vorfeld des ARF könnten die  Möglichkeit eröffnen, dass man sich auf diesem Treffen etwas näher kommt und dort eine Phase der Entspannung auf der Koreanischen Halbinsel eingeleitet wird. Wie das dann konkret aussieht, Gespräche zwischen einzelnen Parteien oder bezüglich einzelner Problemfelder oder eine Wiederaufnahme der Sechs-Parteien-Gespräche, das kann man vorher noch nicht sagen. Aber ich bin zuversichtlich, dass in den nächsten Wochen endlich nochmal Bewegung in die festgefahrene Situation in Korea kommt.

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