Deutschlands Agenda, das Debattenforum für deutsche Außenpolitik, in dem die Arbeit von Bundesregierung und Bundestag sowie aktuelle außen- und sicherheitspolitische Themen diskutiert werden.
Wer am Diskurs v.a. bezüglich deutscher Außen- und Sicherheitspolitik interessiert ist, findet hier prominente Meinungen und Positionen aus Politik und Wissenschaft und kann darüber in angenehm sachlicher Umgebung diskutieren
Kurz möchte ich euch von der Analyse der Teile der nordkoreanischen Unha-3 Rakete berichten, die die südkoreanischen Behörden bergen und analysieren konnte. Die Rakete hatte im Dezember erstmals (auch wenn die nordkoreanische Propaganda da anderes behauptet) erfolgreich einen nordkoreanischen Satelliten in eine Erdumlaufbahn gebracht, was einen großen Erfolg für das nordkoreanische Raketenprogramm und damit für das Regime in Pjöngjang bedeutete (zumindest ein Bereich in dem man weiter ist als der Süden). Für diesen Erfolg interessierte man sich natürlich auch in Seoul und andernorts und sammelte deshalb fleißig den Schrott ein, der vor der südkoreanischen Küste trieb. Es gibt einige recht detaillierte und recht spannende Analysen, die aus dem Schrott Rückschlüsse über das nordkoreanische Raketenprogramm ziehen. Da ich aber im Gegensatz zu den Autoren weder im Waffenkontrollgewerbe noch in der Raketentechnik unterwegs bin, solltet ihr euch für nähere Infos vertrauensvoll bei Arms Control Wonk [1] [2] und auf All Things Nuclear umsehen (und vergesst nicht die Diskussionen unter dem Artikel anzugucken. Die sind gerade auf solchen Fachblogs immer unglaublich spannend und bereichernd).
Ähnliche Analysen wie dort dürften auch in der südkoreanischen Agency for Defense Development abgelaufen sein und die wurden jetzt für die Medien und Laien wie mich in verständliche Sprache übersetzt und lieferten durchaus spannende Ergebnisse. Leider habe ich den Bericht an sich nicht finden können, sondern nur das, was die südkoreanischen Medien daraus gemacht haben, aber auch das ist schon spannend. Denn tatsächlich scheint die Rakete weitgehend aus nordkoreanischen Teilen zusammengesetzt zu sein. Was die Technologie angeht weiß man ja, dass verschiedene weiterentwickelte Komponenten ausländischer Raketen (z.B. der russischen Scud, die die Nordkoreaner irgendwann vor Ewigkeiten (weiß nicht mehr genau aber ich glaube in den 70ern oder 80ern des letzten Jahrhunderts) bekamen und seitdem fleißig weiterentwickelt haben) die Basis für die Unha bilden. Nichtsdestotrotz kann das Ganze scheinbar jetzt weitgehend mit eigenen Teilen realisiert werden.
Weitgehend, weil durchaus noch einige ausländische Teile verbaut wurden. Allerdings waren das keine kritischen Raketenteilen sondern eher „Alltagselektronikartikel“ die man auch für allerlei anderes nutzen kann (z.B. ein Thermometer). Die Teile kamen aus China und vier Europäischen Ländern, zu denen die Schweiz und Großbritannien gehören sollen. (Upsa!) Aber wie gesagt: Es sind keine kritischen Teile und sie unterliegen deshalb auch keinen Sanktionen. Daher ist erstmal auch nichts gegen den Export nach Nordkorea zu sagen. Dort hat man die Sachen vermutlich im Ausland gekauft, weil der Import billiger ist als der Eigenbau. Da geht man dann ein bisschen flexibler mit Juche um. Die Unha ist also scheinbar sowas wie eine Juche-Rakete-Redux. Fast alleine gebaut. Allerdings wüsste ichtrotzdem mal gerne, aus welchen weiteren europäischen Staaten die Teile kamen. Selbst wenn sie vollkommen legal exportiert wurden, kann man daraus schließlich einige Rückschlüsse darüber ziehen, wo in Europa beschafft wird. Dazu fällt mir dann natürlich ein, dass in der nordkoreanischen Botschaft in Berlin ein Dienstposten stationiert, dessen Aufgabe die Beschaffung für das nordkoreanische Waffenprogramm ist. Und der wird nicht große nur nach illegalen Gütern suchen. Wer weiß, vielleicht steht deutsche Wertarbeit auch in Nordkorea hoch im Kurs. Das wäre doch mal ne potentielle Wirtschaftsbeziehung, wo auch die Leute von SpOn richtig was zu recherchieren hätten.
Bis ich hier angefangen habe zu schreiben habe ich auch nicht wirklich über weitere Implikationen der Story nachgedacht, aber wo ich jetzt gerade so am schreiben dran bin, fällt mir was auf: Soll nicht heute oder morgen eine neue Resolution des UN-Sicherheitsrates erlassen werden und sollen nicht in diesem Zusammenhang die bestehenden Sanktionen nachgezogen werden? Doch, das ist doch so. Da ist es doch passend, wenn vorher noch ein paar dual-use-Güter identifiziert werden, die man unbedingt sanktionieren muss. Z.B. Thermometer. Ok: Die Dinger braucht man jetzt nicht nur zum Raketenbau, sondern auch zum Acker- Backofen- und was weiß ich noch alles -bau. Naja, aber man darf nicht exportieren, was die Nordkoreaner zum Raketenbau brauchen, also Sanktion drüber. Da wäre es doch garnicht mal so abwegig, dass die zeitliche Koinzidenz zwischen der Einigung der USA und Chinas über Sanktionen und dem Erscheinen des Berichts über die Rakete nicht unbedingt ein Zufall war. Vielleicht zielte man damit auf die Verschärfung der Sanktionen und die Listung weiterer dual-use-Güter ab.
Dumm ist nur, wenn man diesen ach so smarten Ansatz weiterdenkt, dürfte man eigentlich garnichts mehr nach Nordkorea exportieren. Warum? Naja, erstmal ganz allgemein: Es darf nichts nach Nordkorea exportiert werden das später als Waffe dienen könnte. Und nach der Logik mit dem Thermometer kann auch so ziemlich alles dual-use-mäßig zur Waffe umfunktioniert werden. sah ich nicht kürzlich mal die Arbeiter und Bauernwehr auf einer Parade ihre Flaks oder was auch immer mit Traktoren ziehen? Die sollte man schonmal sanktionieren. Ach und habe ich nicht kürzlich was von nem Hammermord in Hintertupfing gelesen? Keine Hämmer für Nordkorea. Und ach übrigens. Kann man überhaupt irgendwann sicher sein, dass die Nordkoreaner aufhören diese Raketen zu bauen, solange sie leben? Am besten also eine Nahrungsmittelblockade und den ganzen Laden aushungern. Und schon haben wir mittels smarter Sanktionen ein schweres Problem gelöst. Naja, aber sind ja alles dual-use-Güter…
Anders als ihre Vorgängerin (hier im Bild), die kurze Zeit nach dem Start über dem Gelben Meer auseinanderbrach, hat die heute gestartete Rakete ihren Zweck erfüllt.
All diesen Widrigkeiten zum Trotz und zu meiner großen und doppelten Überraschung (vermutlich geht es den meisten echten Experten ebenso, die Nordkorea beobachten), ist es Nordkorea aber wie gesagt heute Morgen geglückt, den Satelliten im All auszusetzen und damit einen großen Schritt hinsichtlich des eigenen Raketenprogramms zu tun. Meine Verwunderung betrifft dabei wie gesagt zwei Aspekte:
Nach der allgemeinen Berichterstattung zum und der Bewertung des erneuten Versuchs, in denen häufig die Frage aufgeworfen wurde, ob der Fehler vom April hinreichend behoben werden konnte und ob sich nicht die aktuellen Wetterbedingungen negativ auf den Start auswirken könnten, sowie aus der Erfahrung der vorangegangenen drei Starts, die ja allesamt gescheitert waren, hatte ich die Chance für einen Gelungenen Start für relativ überschaubar gehalten.
Naja, diese Überlegungen kann ich jetzt wieder vergessen — fast jedenfalls — denn zumindest was den zweiten Punkt angeht, dürfte ich in guter Gesellschaft der meisten Beobachter und Regierungsanalysten aus Allerherrenländern sein. Das wird mich später nochmal ein bisschen beschäftigen. Ersteinmal möchte ich einen schnellen Überblick über die bisherigen Reaktionen im Nachgang des Starts geben.
Reaktionen
Die fielen weitgehend vorhersehbar aus. Ich habe ja die Vermutung, dass einige Regierungen ein Standardformular in der Schublade liegen haben, in das man nur „Raketen-/Nukleartest“, „erfolgreich/gescheitert“ und das Datum einfüllen muss und schon ist die Stellungnahme fertig. Zu diesen Kandidaten zähle ich die USA, Japan und natürlich Südkorea. Da könnt ihr euch einfach was aus „hochprovokativ“ „Verstoß gegen Resolution des Sicherheitsrates“, „verdammen“ und „koordinieren mit den Verbündeten“ sowie einigen weiteren Standardphrasen zusammenpuzzeln. Ebenfalls wenig überraschend ist, dass der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen noch heute auf Betreiben Japans und Südkoreas zusammentreten und über den Start debattieren wird. Russland zeigt sich verbal zwar zunehmend ungehalten, nimmt trotzdem eine etwas „mittigere“ Position ein, indem es sich der Formulierung von der Zurückhaltung aller beteiligten Parteien, die auch China gerne nutzt, bedient. China äußerte moderat wie eigentlich immer sein „Bedauern“, verwies aber, wie auch Russland, auf die Resolutionen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen, die einen solchen Start untersagten. Damit tritt das Treffen des Sicherheitsrates etwas mehr in den Fokus, denn wenn man wie Russland und China auf die Illegalität des Starts hinweist, wird man sich wohl kaum später den Konsequenzen die ein solcher illegaler Akt haben kann, verschließen. Die Frage ist nur, wie offen man weiteren Maßnahmen gegenübersteht. Ein „Presidential Statement“ die schwächste Form der Reaktion, da es nur eine nicht-bindende Meinungsbekundung ist, dürfte dieses Mal sicher sein. Aber ob man weiter geht und über eine mögliche neue Resolution spricht, ist eher zweifelhaft. Aber da muss man sich überraschen lassen. Achja, die EU hat sich übrigens auch geäußert: Catherine Ashton, die „EU-Außenministerin“ (oder fast sowas ähnliches), hat den äußerst mutigen Satz gesagt, dass man in enger Konsultation mit zentralen Partnern, über eine Verschärfung der Sanktionen nachdenken könne (die EU wird das umsetzen, von dem die USA, Südkorea und Japan sagen, dass es die richtige Reaktion sei (braucht man für sowas das Amt eines Außenministers?).
Der Start als Gamechanger
Wie gesagt und nun auch belegt, ist bisher nicht wirklich was Spektakuläres in Reaktion auf den Start geschehen. Das war auch nicht anders zu erwarten. Vermutlich sind aber trotzdem gerade im Moment an ziemlich vielen Stellen ziemlich viele schlaue Köpfe ziemlich am Heißlaufen. Denn auf einen gescheiterten Test reagieren, darin hatten die betroffenen Regierungen zwischenzeitlich ein bisschen Übung bekommen, aber ein Erfolg ändert die Situation dann doch substantiell. Man hat es eben nicht mehr mit einem kleinen irrlichternden Staat zu tun, der hin und wieder mit durchwachsenem Erfolg einen Nukleartest durchführt und ab und zu eine funktionsuntüchtige Rakete abschießt, sondern mit einem irrlichternden Staat, der einen großen Schritt in Richtung der Fähigkeit getan hat, Nuklearraketen in alle Welt zu schicken. Nach wie vor ist dieses Ziel allerdings noch nicht erreicht, denn Pjöngjang muss es erstmal schaffen, dass so eine Rakete nicht nur ins Weltall fliegt, sondern auch noch wieder in die Erdatmosphäre eintreten kann. Außerdem dürfte es noch einige Mühen kosten, die vorhandenen nuklearen Kapazitäten so zu miniaturisieren, dass sie von einer Rakete befördert werden können. Aber es werden eben immer weniger Schritte die zu tun ist und damit müssen diejenigen irgendwie umgehen, die schon seit fast zwanzig Jahren versuchen, Nordkorea von seinem Weg zur Nuklearmacht abzubringen und die jedes Mal wieder ohnmächtig zuschauen, wenn der Staat einen weiteren Schritt tut. Wie man damit umgehen soll, das wird nun und in der nächsten Zeit nicht nur in Washington, Seoul und Tokio ein Thema sein, sondern auch Peking und mit Abstrichen Moskau haben jetzt einen noch unangenehmeren und schwierigeren Partner in Pjöngjang zu ertragen.
Strategiewechsel zu erwarten?
Bei den USA und ihren Verbündeten wird es sehr spannend zu beobachten sein, ob sie ihre außenpolitischen Strategien jetzt ändern werden. In Südkorea wird in einer guten Woche ein neuer Präsident gewählt und dass das Thema Nordkorea mit dem Start vermutlich auch im Süden nochmal einen höheren Stellenwert erhält, zeichnet sich schon jetzt ab. Lee Myung-baks Politik gegenüber Nordkorea wird als ein noch größerer Misserfolg in die Geschichte eingehen, als das bisher schon absehbar war, denn seine Politik muss nicht nur fünf verlorene Jahre in dieser Hinsicht verantworten, sondern Nordkorea hat sogar noch Boden gut gemacht und außerdem, was nicht unterschätzt (aber auch nicht überschätzt) werden sollte, einen wichtigen „psychologischen Sieg gefeiert“ (um mal im Fußballanalyseduktus zu schreiben). Es hat nämlich den Süden in einem technologisch so komplexen Gebiet wie der Rumfahrt überflügelt, denn der Süden hatte erst vor einigen Wochen den eigenen Versuch einen Satelliten ins All zu schießen vorerst abgesagt. Vielleicht könnte das zu sowas wie einem „Mini-Sputnik-Schock“ führen. In der südkoreanischen Bevölkerung dürfte der Erfolg des Nordens sicherlich zu einigen Nachdenkprozessen führen, denn sündhaft teure Kim Jong Il Standbilder installieren ist eine Sache — einen Satelliten zu starten eine Andere.
Die Köpfe der Regierungsleute aus aller Welt dürften aber nicht nur deshalb heiß sein, weil sie soviel darüber nachdenken, wie man nun weiter mit Nordkorea umgehen soll, sondern auch aus einem anderen Grund: Sie wurden wiedermal von Ereignissen in Nordkorea völlig überrascht.
Strategie oder Technik?
Ich würde sogar weiter gehen, befinde mich damit aber vollkommen auf dem dünnen Eis der Spekulation: Pjöngjang hat wiedermal alle überrumpelt und bewiesen, dass es eine gewisse Meisterschaft im Tarnen und Täuschen innehat. Die setzt sich aus einer interessanten Mischung aus Bauernschläue und strategischem Geschick zusammen und schafft es immer wieder, Geheimdienste und hochgerüstete Überwachungsapparate von Nachbarn und transpazifischen Staaten an der Nase herumzuführen. Ehrlich gesagt bin ich kein Raketenwissenschaftler (das sollte euch schon aufgefallen sein…), aber wenn man so anschaut, was in den letzten Tagen rund um den Raketenstart passiert ist, dann sieht es für mich ganz danach aus, als würden die ganzen Ankündigungen von Verschiebungen und Berichte über eine Raketendemontage etc. eben nicht in die Kategorie „Technik“ sondern in den Bereich „Strategie“ gehören. Mal ganz objektiv: Wenn am Sonntag das Startfenster, das vom 10. bis zum 22. Dezember reichte, wegen technischer Probleme um eine Woche verlängert wird und gestern Abend der Stand der Wahrnehmung ist, dass die Rakete von der Startrampe genommen wird, damit eine neue Raketenstufe montiert werden kann, dann kann ich mir irgendwie nur schwer vorstellen, dass wenn heute ein erfolgreicher Start erfolgt, alles mit rechten Dingen zugegangen sein kann.
Nordkorea: Meister im Tarnen und Täuschen
Wenn aber nicht alles mit rechten Dingen zuging, dann fragt sich: Warum das Ganze. Ich würde ganz einfach antworten: Als großes Täuschungsmanöver und um die südkoreanischen und amerikanischen Beobachter ein weiteres Mal bloßzustellen. Während die noch an ihren Schreibtischen saßen und sich Satellitenbilder angeguckt haben um zu analysieren, wie lange es wohl dauert, bis die neue Raketenstufe installiert ist und das Gerät startbereit, wurde in Sohae-ri/Tongchang-ri vermutlich gerade runtergezählt. Dann hätte Pjöngjang ein weitere mal eindrucksvoll belegt, dass nur die Informationen nach außen gelangen, die dafür gedacht sind und den Satellitenbeobachtern aus den USA ihre Schwächen aufgezeigt. Natürlich ist auch der südkoreanische Apparat bis auf die Knochen blamiert oder wie es ein Sprecher des progressiven Präsidentschaftskandidaten Moon Jae-in formulierte als er darauf hinwies, dass es eine primäre Quelle nationaler Unsicherheit sei, wenn der eigene Sicherheitsapparat nicht in der Lage sei zu unterschieden, ob eine 20 Stockwerke hohe Rakete nun abgebaut oder gestartet worden sei. Guter Punkt. Das führt den Überwachern nach dem Tod Kim Jong Ils, von dem sie aus der Presse erfuhren und dem Beschuss der Insel Yonpyong, der erst mit dem Einschlag der ersten Granate bemerkt wurde, ein weiteres Mal vor Augen, was Nordkorea doch für ein unglaublich hartes Überwachungsziel ist.
Strategische Implikationen
All das dürfte vor allem in den USA zu einem erneuten Nachdenkprozess hinsichtlich der bisherigen Nordkorea-Strategie führen. Eine Strategie des Abwartens, während Nordkorea einen Meilenstein nach dem Anderen auf dem Weg zur „echten Nuklearmacht“ abhakt und man selbst scheinbar vollständig „blind“ ist, was relevante Vorgänge im Land angeht, ist mehr als fragwürdig. Denn will man sich am Ende wirklich auf den eigenen Raketenabwehrschirm, dessen Wirksamkeit ja durchwachsen ist verlassen, wenn irgendwann eine Meldung aus Pjöngjang kommt: „Überraschung! Wir habe eine nuklear bestückte Rakete aufgestellt die Seattle oder San Francisco erreichen kann.“ Wie gesagt, bis dahin ist es sehr weit, aber solange man in Washington nichts tut und hofft, dass sich das Problem doch endlich von selbst lösen möge, ist das die Richtung, in die sich alles bewegt. Wir werden sehen, was dabei rauskommt.
In Nordkorea: Ein Erfolg zweifelsohne! Für wen: (fast) keine Ahnung…
Achja, natürlich gibt es auch noch innernordkoreanische Folgen des Starts. Dazu nur kurz: Ob der Start für Kim Jong Un ein wichtiger Erfolg oder eine desaströse Niederlage war, könnt ihr euch ja selbst überlegen. Jedenfalls wird er innenpolitisch gestärkt daraus hervorgehen (außer er war gegen den Start) und das ganze wird für die Propaganda weidlich ausgeschlachtet werden. Welche innenpolitische Dynamik sonst noch daraus entstehen kann oder auch nicht, kann man nicht wissen, weil man nicht weiß, welche Erwägungen/Ränkespiele/Konflikte/Strategien genau den Hintergrund des Starts bilden. Vermutlich gibt es einige, die mit dem Erfolg Bonuspunkte sammeln konnten und andere, die jetzt vielleicht ein bisschen mehr den Kopf einziehen. Alles in allem kann man sagen, dass der Satellitenstart Nordkoreas eine neue Dynamik in die festgefahrene Situation gebracht haben könnte und das zu einer Zeit, in der sich ohnehin bei allen wichtigen politischen Akteuren entscheidende innenpolitische Weichenstellungen abspielen oder abgespielt haben und damit die Festgefahrenheit schon zuvor gelockert worden sein dürfte. Ich bin gespannt, was heute und in den nächsten Tagen noch passieren wird.
Heute ein Satellit, morgen Major Kim (oder wie der heißt…):
Einen anderen Hintergrund halte ich ebenfalls nach wie vor für möglich. Das Startfenster deckt nun auch fein die Weihnachtszeit mit ab und vielleicht ist der vorgebliche „Satellitenstart“ nur ein Versuch, den Weihnachtsmann vom Himmel zu holen. Damit würde Pjöngjang vor allem die USA hart treffen, da in den meisten anderen Teilen der Welt die Geschenke von anderen Kreaturen (meine kommen vom Christkind) gebracht werden, die nicht von fliegenden Schlitten abhängig sind und daher in ihrer Pflichterfüllung nicht von Raketen bedroht werden…
Pyongyang, December 8 (KCNA) — The spokesman for the Korean Committee of Space Technology Saturday gave the following answer to the question raised by KCNA as regards the launch of the second version of Kwangmyongsong-3 satellite:
As announced, we are making preparations for the launch of the second version of Kwangmyongsong-3, a scientific and technological satellite, at the final stage.
Our scientists and technicians, however, are now seriously examining the issue of readjusting the launching time of the satellite for some reasons.
[KCST Sprecher zur Startzeit des Satelliten
Pjöngjang, 8. Dezember (KCNA) — Der Sprecher des Koreanischen Komitees für Raumfahrttechnologie gab am Samstag die folgende Antwort auf eine Frage von KCNA, die den Start der 2. Version des Kwangmyongsong-3 Satelliten betrifft:
Wie angekündigt sind wir in der finalen Phase der Vorbereitungen für den Start der Version von Kwangmyongsong-3, einem wissenschaftlichen und Technologiesatelliten.
Trotzdem sind unsere Wissenschaftler und Techniker nun die Frage der Neujustierung der Startzeit des Satelliten aus einigen Gründen ernsthaft am prüfen.]
Das alles bedeutet zwar keine Absage des Startversuchs, aber schon eine Verschiebung der angegebenen Zeit stellt ein deutliches Abweichung vom gewöhnlichen Muster dar. Bisher hat nichts die Vorbereitungen für einen Satellitenstart oder Raketentest gestoppt, wenn sie erstmal angelaufen waren. Allerdings wurde in der Vergangenheit auch nicht immer so „transparent“ dazu informiert wie aktuell. In einem Land, in dem es dazu gehört, Plansolle überzuerfüllen und also Aufgaben vor der gesetzten Deadline zu erledigen, war es nur schwer vorstellbar, dass eine Regierung ihre eigenen gesteckten Ziele nicht erreichte (Start zwischen dem 10. und 22. Dezember) und vor den Umständen (oder wovor auch immer) kapitulierte (Terminverschiebung).
Mit der aktuellen Meldung scheint dies in den Bereich des Denkbaren gerückt zu sein. Allerdings lässt sich das alles nur schwer interpretieren, wenn die Hintergründe zu der „ernsthaften Überprüfung“ nicht bekannt sind. Und naja, „einige Gründe“ kann nunmal ganzschön viel bedeuten… Die groben Linien des Möglichen, das dahinter stehen kann, lassen sich aber trotzdem zeichnen.
Experten halten es für sehr wahrscheinlich, dass technische Schwierigkeiten für die Ankündigung gesorgt haben. Dabei könnte es sich einerseits um direkte Probleme an der Rakete selbst handeln, andererseits aber auch um die Wetterbedingungen, denn in den vergangenen Tagen hatte es am Startort geschneit. Wenn das tatsächlich die Gründe für die Verzögerung wären, dann wäre das durchaus bemerkenswert, denn die Führung würde damit den propagandistisch und systemisch geforderten Leistungszielen das Nachsehen gegenüber der technischen Pragmatik geben („Es ist uns wichtiger, dass der Start erfolgreich wird, als dass er zur angekündigten Zeit stattfindet. Wenn dazu eine Verschiebung nötig ist, dann ist das eben so.“)
Experten halten es für weniger wahrscheinlich, dass der Druck aus dem Ausland dafür gesorgt haben könnte, dass die Führung den Start nochmal überdenkt. Das scheint auf den ersten Blick plausibel, denn die Unabhängigkeit gegenüber äußeren Einflüssen gehört zur nordkoreanischen Staatsraison. Andererseits möchte ich aber einige Punkte zu bedenken geben:
Die Ankündigung des Starts war eine Überraschung für die meisten Beobachter. Auch aus technischer Sicht ist fraglich, ob das Sinn macht. Vielleicht handelte es sich dabei nur um eine kleine Farce, um den potentiellen Verhandlungspartnern die Notwendigkeit von Verhandlungen zu signalisieren. Eine Verschiebung würde dann Zeit schaffen, um in möglichen Gesprächen eine Absage auszuhandeln und schnell an den Gesprächstisch zurückzukehren.
Was konkret zu dem möglichen Aufschub führte, das lässt sich wie gesagt aktuell nicht klären, allerdings gibt es eine gute Chance, dass weitere Entwicklungen darauf Hinweise geben können. Wird der Start aufgeschoben und findet dann statt, dann war wohl die technische Erklärung die Beste. Kommt es in Kürze zu diplomatischen Initiativen, dann kann man wohl auch die außenpolitische Option als gute Erklärung sehen. Und wenn es in näherer Zukunft weitere Hinweise auf interne Verwerfungen gibt (Führungspersonal wird abgelöst, verschwindet etc.), dann könnte man auch mal über eine Verbindung dazu nachdenken. Wir werden sehen. Bis dahin wünsche ich euch fröhliche Schneestöberei…
Gestern Abend hat ein Sprecher des (nord-)koreanischen Komitees für Raumfahrttechnologie angekündigt, dass Nordkorea zwischen dem 10. und dem 22. Dezember einen weiteren Versuch unternehmen werde, einen Satelliten in der Erdumlaufbahn zu platzieren. Der Satellit, ein verbessertes Modell des Kwangmyongsong-3, der bei dem gescheiterten Satellitenstart im April in einer polaren Umlaufbahn platziert werden sollte, wird wieder auf einer Unha-3 Rakete (wie im April) von der Basis Sohae-ri (für die sich auch die Bezeichnung Tongchang-ri eingebürgert hat) im Nordwesten des Landes starten. Laut der Aussage des Sprechers soll die Rakete auf einer „sicheren Route“ Richtung Süden starten. Damit dürfte vermutlich wieder eine recht ähnliche Flugbahn wie im April geplant sein (über südkoreanisches, japanisches, philippinisches, indonesisches und evtl. australisches und neuseeländisches Gebiet). Weiterhin verwies der Sprecher darauf, dass man bei dem Start im April sehr transparent gewesen sei und damit Vertrauen bei der internationalen Gemeinschaft aufgebaut habe. Auch jetzt würde man hinsichtlich des Starts wieder allen relevanten internationalen Regulierungen entsprechen. Hier der komplette Text der Ankündigung:
DPRK to Launch Working Satellite
Pyongyang, December 1 (KCNA) — A spokesman for the Korean Committee for Space Technology issued the following statement Saturday:
The DPRK plans to launch another working satellite, second version of Kwangmyongsong-3, manufactured by its own efforts and with its own technology, true to the behests of leader Kim Jong Il.
Scientists and technicians of the DPRK analyzed the mistakes that were made during the previous April launch and deepened the work of improving the reliability and precision of the satellite and carrier rocket, thereby rounding off the preparations for launch.
The polar-orbiting earth observation satellite will blast off southward from the Sohae Space Center in Cholsan County, North Phyongan Province by carrier rocket Unha-3 in the period between December 10 and 22.
A safe flight path has been chosen so that parts of the carrier rocket that might fall during the launch process would not affect neighboring countries.
At the time of the April launch, the DPRK ensured utmost transparency of the peaceful scientific and technological satellite launch and promoted international trust in the fields of space science researches and satellite launch. The DPRK will fully comply with relevant international regulations and usage as regards the upcoming launch, too.
The launch will greatly encourage the Korean people stepping up the building of a thriving nation and offer an important occasion of putting the country’s technology for the use of space for peaceful purposes on a new, higher stage.
Die Ankündigung keine große Überraschung
Der Ankündigung waren in den letzten Tagen Spekulationen vorausgegangen, dass es bald zu einem Raketentest/Satellitenstart kommen könnte. Diese waren von Satellitenbildern ausgelöst worden, die verstärkte Aktivitäten auf der Raketenbasis zeigten. Eine detaillierte Auswertung der Bilder lieferten wie immer Nick Hansen für 38 North, der bei der Analyse von Satellitenbildern immer tolle Arbeit leistet. Im Artikel findet sich auch ein kleiner Ablaufplan der Schritte, die in den kommenden Tagen bis zum Start durchlaufen werden müssen. Hansen hatte den Start aufgrund seiner Analyse ab dem 6/7 Dezember für möglich gehalten.
Dergleichen werden wir in den kommenden Tagen und vielleicht Wochen noch mehr hören. Es wird wieder Besorgnis allenthalben geäußert und es wird auf ernsthafte Konsequenzen hingewiesen werden. Vielleicht wird auch wieder über die Resolution des Sicherheitsrates, die es Nordkorea verbietet, Raketentechnologie zu nutzen sowie ihre Rechtmäßigkeit und Tragweite gesprochen werden. Natürlich werden die USA ihre Freunde in der Region daran erinnern, ihrer Empörung und Besorgnis ob des geplanten Überflugs Ausdruck zu verleihen. Außerdem wird natürlich viel über einen möglichen Bluff oder die Möglichkeit Pjöngjangs gesprochen werden, den Start abzusagen. Am Ende wird aber, egal was noch gesagt und gedroht wird, der mehr oder weniger erfolgreiche Test einer Rakete stehen. Wenn der angekündigt ist, will und kann Pjöngjang nicht mehr umkehren. Wenn jemand zu all dem, das ich gerade angesprochen habe, was lesen will, dann kann er einfach in den Artikeln nachschauen, wo ich mich mit dem Start im April beschäftigt habe.
Mögliche politische Hintergründe
Aber natürlich hat sich seit April trotzdem in den politischen Rahmenbedingungen einiges geändert und daher ist eine Betrachtung möglicher politischer Hintergründe und Absichten interessant, auch wenn eine abschließende Bewertung und Klärung wie so oft erst retrospektiv möglich sein wird. Vor allem weil Experten bezweifeln, dass der Test von der technischen Seite her sinnvoll ist, sollte man mal über andere mögliche Hintergründe nachdenken, denn es gibt durchaus einige nicht-technische Aspekte, die man mit dem Test in Verbindung bringen kann:
In Südkorea wird in diesem Monat ein neuer Präsident gewählt: In geteilten Staaten, in denen der eine Teil eher mehr demokratisch ist, der andere eher weniger, hat es eine gewisse Tradition, dass der weniger demokratische Teil die Wahlen im demokratischen Teil mit allen Mitteln zu beeinflussen sucht (China hat früher gegenüber Taiwan auch immer dick aufgefahren, das aber bei den letzten Wahlen deutlich reduziert). Nordkorea hat bereits in den vergangenen Wochen und Monaten propagandistisch ordentlich Stimmung gegen die Kandidatin der Konservativen gemacht und erhofft sich vielleicht, mit dem aktuellen Gebaren den Bedarf an einem südkoreanischen Präsidenten zu verdeutlichen, der eher auf Ausgleich und Kooperation aus ist. Das sind in Südkorea traditionell die progressiven Kandidaten. Wie unangenehm konservative Vertreter für Pjöngjang sein können, hatte Südkoreas aktueller Präsident Lee Myung-bak in den letzten Jahren bewiesen.
Südkorea will ebenfalls einen Satelliten mit einer eigenen Rakete ins All schießen: Erst am Donnerstag hat Südkorea den Start einer selbst entwickelten Rakete abgesagt, die erstmals einen Satelliten ins All bringen sollte. Würde Nordkorea mit dem eigenen Versuch erfolgreich sein, dann wäre das ein psychologischer und propagandistischer Sieg, den man nicht unterschätzen sollte. Nordkorea könnte damit zumindest in einem Bereich (der dafür aber sehr anspruchsvoll ist) beweisen, dass es mit dem verfeindeten Bruder mithalten kann.
Kim Jong Un arbeitet noch immer an der Konsolidierung seiner Macht: Erst in der vergangenen Wochen ersetzte Kim Jong Un seinen Verteidigungsminister, der erst nach dem Tod seines Vaters Kim Jong Il eingesetzt worden war. Das zeigt, dass er intern mit seiner Machtfestigung noch nicht fertig zu sein scheint. Er glaubt vermutlich dem Militär und auch dem Volk beweisen zu müssen, dass er mehr kann als Kinder knuddeln und sich volksnah geben. Dazu wäre ein Erfolg im Raketenprogramm, mit dem man gleichzeitig Südkorea überflügeln würde natürlich nicht schlecht. Gerade dem Militär gegenüber, dessen Eliten durch die permanente Ämterrotation an der Spitze verunsichert sein dürften, dürfte der Test auch ein Zugeständnis darstellen.
Begrüßungsfeuerwerk für den neuen alten US-Präsidenten: Als Barack Obama im Jahr 2009 erst ein paar Monate im Amt war, teste Nordkorea zuerst eine Rakete und dann eine Atombombe. Das Kalkül dahinter ist immer ein bisschen schwer zu verstehen, geht aber wohl in dieselbe Richtung, wie oben im Fall der Präsidentschaftswahlen in Südkorea beschrieben. Es soll die Notwendigkeit vermittelt werden, sich mit Nordkorea zu befassen. Allerdings hatte der Test von 2009 eine eher gegensätzliche Wirkung, denn im Endeffekt bestand die Strategie Obamas gegenüber Nordkorea seitdem eher in Eindämmung denn in ernsthafte Beschäftigung. Daher ist es auch vorstellbar, dass sich Pjöngjang durch den Test sowas wie eine gespannte Ruhe verschaffen will. Wenn die Beziehungen mit der Außenwelt kritisch ist, dann kommen Elemente im Inneren Nordkoreas nicht so schnell auf die Idee, unzufrieden mit der Führung zu sein, da sie sich um den äußeren Feind kümmern müssen. Weiterhin kann man so vielleicht auch schärfere Maßnahmen im Inneren rechtfertigen (Hexenjagd auf feindliche Spione und so).
Es gibt keine einheitliche Strategie des Regimes: Die oben beschriebenen möglichen Hintergründe postulieren immer, dass das Regime ein einheitlicher Akteur ist, der einem großen Plan folgt. Da sich die Führung nach dem Tod Kim Jong Ils aber in einer Phase des Wandels befindet, ist es durchaus denkbar, dass die Ziele unterschiedlicher Akteure innerhalb des Regimes zumindest graduell unterschiedlich sind. Wenn das so ist, dann verfolgen unterschiedliche Akteure unterschiedliche Strategien und die Führung versucht das ganze so weit unter einen Hut zu bringen, dass der ganze Laden nicht auseinanderfliegt. Dann wäre der jetzige Test ein Zugeständnis an Akteure, die daran warum auch immer interessiert sind. Dass die Strategie der Führung Kim Jong Un nicht immer aus einem Guß ist ließ auch der vorherige Test vermuten, der unmittelbar nach einer Annäherung zwischen den USA und Nordkorea kam und der dieser damit ein abruptes Ende setzte.
Im Auge behalten: Japan
Interessant wird zu sehen sein, wie Japan auf die Ankündigung reagiert. Auch dort wird bald gewählt, vor allen Dingen gab es aber vor zwei Wochen Gespräche um die Überreste japanischer Kriegstoter in Nordkorea und — was für die japanische Gesellschaft noch wichtiger sein dürfte — über die entführten Japaner in Nordkorea und es ist eine Fortsetzung Anfang Dezember geplant. Eine Lösung in dieser Frage wäre für eine japanische Regierung im Wahlkampf gute Munition und es dürfte eine schwierige Abwägungsentscheidung sein, ob man diese Möglichkeit einfach in die Tonne tritt, oder ob man aus der Dreierallianz mit Südkorea und den USA ausschert und dieses Mal zurückhaltender Kritik an Nordkorea übt. Sowas wäre ein Erfolg für Pjöngjang, das immer mal gerne versucht, das Bündnis mit Hilfe ihrer unterschiedlichen Interessenlagen auseinanderzudividieren. Allerdings zeigt der Test, dass eine Annäherung mit Japan für Pjöngjang scheinbar „nice to have“ aber kein Muss ist.
To be continued…
Ich werde die Entwicklungen rund um den Test weiterhin genau im Auge behalten, allerdings werde ich nicht zu allem und jedem was schreiben, das ohnehin vorhersehbar ist (wie gesagt, dafür könnt ihr die Texte aus dem März/April konsultieren, ich erwarte im Vorfeld ein ähnliches diplomatisches Geklappere wie damals). Wenn etwas Ungewöhnliches passiert, dann werdet ihr es hier lesen können.
Weiß auch nicht, was mit meinem Kopf los ist, aber irgendwie hatte ich eben beim schreiben Assoziationen zu einem Lied. Naja, Lied ist vielleicht falsch gesagt. Aber teilen will ich es trotzdem mit euch. Daher mein Bonusdreck für hartgesottene (es kommt aus grauer Vorzeit, als die „Bravo-Hits“ fast noch einstellig waren…
Heute Morgen hat Nordkorea den erwarteten Satellitenstart durchgeführt. Allerdings kam die Trägerrakete nicht besonders weit. Nach etwa 90 Sekunden soll sie nach internationalen Angaben auseinandergebrochen und ins Meer gestürzt sein. Das Scheitern des Startversuchs wurde mittlerweile auch von den nordkoreanischen Staatsmedien eingestanden. KCNA brachte die folgende knappe Meldung dazu (NK Tech hat etwas mehr dazu und Marcus Noland gibt seine erste Einschätzung zu den Folgen ab):
DPRK′s Satellite Fails to Enter Its Orbit
Pyongyang, April 13 (KCNA) — The DPRK launched its first application satellite Kwangmyongsong-3 at the Sohae Satellite Launching Station in Cholsan County, North Phyongan Province at 07:38:55 a.m. on Friday.
The earth observation satellite failed to enter its preset orbit.
Scientists, technicians and experts are now looking into the cause of the failure.
[DVRK Satellit schafft den Eintritt in seinen Orbit nicht
Die DVRK startete ihren ersten Gebrauchssatelliten Kwangmyongsong-3 von der Sohae Satellitenstartanlage im Kreis Cholsan, in der North Phyongan Provinz um 07,38 h und 55 Sekunden am Freitagmorgen.
Der Erdbeobachtungssatellit schaffte den Eintritt in den geplanten Orbit nicht.
Wissenschaftler, Techniker und Experten untersuchen jetzt die Ursache des Fehlschlags.]
Dann ist nach den eingeübten Spielregeln wieder Nordkorea am Ball. Wenn man Gerüchten der letzten Tage Glauben schenken darf (womit ich mitunter meine Schwierigkeiten habe, aber diesmal würden sie ganz gut ins Bild passen), dann hat sich Pjöngjang auch bereits auf einen neuen Nukleartest vorbereitet. Also könnte es wilde Proteste und Drohungen aus Pjöngjang geben (als Reaktion auf das Vorgehen des Sicherheitsrates oder einzelner Staate), die dann in die Ankündigung eines Nukleartests münden. Es kann sein, dass der dann verhandelbar wäre, allerdings stellt sich die Frage, ob den USA und Südkorea der Sinn nach Verhandeln steht, nach dem letzten Fehlschlag. Ohne Verhandlungen wird es wohl einen Test geben (man muss ja auch irgendwie die Schmach des fehlgeschlagenen Raketenstarts wettmachen) und wo China dann steht, das muss sich erst noch zeigen. Vielleicht soll die jetzige Zurückhaltung Chinas, das ja auch nicht glücklich mit Nordkoreas Vorgehen war, auch schon helfen, einen Nukleartest zu vermeiden. Naja, immer eins nach dem Anderen, wir werden sehen was die Folgen sind.
Interne Auswirkunge
Interessant sind aber auch die internen Auswirkungen des Fehlschlags. Es ist schon eine peinliche Angelegenheit, wenn gerade das Geburtstagsfeuerwerk für Kim Il Sung so fehlzündet. Laut nordkoreanischer Propaganda, kreisen ja bereits zwei (Test-)Satelliten um die Erde, die 1998 und 2009 von nordkoreanischen Raketen ins All gebracht wurden (komischerweise hat man noch nirgends außer in Pjöngjang Signale von denen aufgefangen). Warum musste gerade dieser Versuch fehlschlagen? Ein Omen? Einen Tag nach der Erhöhung Kim Jong Ils und Kim Jong Uns. Solche Sachen könnten sich die Ottonormalverbraucher in Nordkorea ja schon fragen. Und das nur, weil der Fehlschlag publik gemacht wurde.
Und das ist die eigentliche Frage. Warum zeigt man sich dermaßen transparent und verkündet den Misserfolg? Ich meine, bisher hat man sich ja auch einfach eine bessere Geschichte einfallen lassen. Dafür könnte es verschiedene Ursachen geben:
Man glaubt nicht, das geheim halten zu können. Zu viele Leute waren beteiligt und würden was spitz kriegen und wenn sich das Gerücht erstmal festsetzen würde, das die Regierung die Bevölkerung so weitgehend belügt, dann wäre das schädlicher, als ein unmittelbares Eingestehen des Scheiterns.
Man will das außenpolitisch instrumentalisieren. Man wirft irgendwem anderes vor, für den Fehlschlag verantwortlich zu sein und rechtfertigt damit künftige aggressive Maßnahmen.
Man will das innenpolitisch instrumentalisieren. Man wirft irgendwem innerhalb des Regimes, der ohnehin bei Kim Jong Uns Nachfolge stört, vor, für den Fehlschlag verantwortlich zu sein und rechtfertigt so, dass man ihn (und seine Leute) aus dem Weg räumt.
Noch weiß man nichts genaues, aber ein solches Eingeständnis des Scheiterns werden die Strategen in Pjöngjang nicht einfach so aus dem Wunsch nach Transparenz heraus, nach außen getragen haben. Das wird einen Zweck haben und wahrscheinlich werden wir in den nächsten Tagen sehen, was die Idee dahinter war. Vielleicht gibt es ja schon heute im Laufe der Obersten Volksversammlung eine Überraschung. Wir werden sehen.
Unmittelbare Bedrohung für die USA? Vorerst nicht.
Einen weiteren interessanten Effekt hat der nordkoreanische Fehlschlag noch. Die USA haben in den letzten Wochen ja keinen Zweifel daran gelassen, dass das nordkoreanische Nuklear- und Raketenprogramm eine Bedrohung für das US-Territorium darstellt. Nach diesem Rückschritt, gegenüber dem Versuch von 2009 lässt sich diese These wohl kaum mehr halten. Damit bekam Washington neue Zeit für einen Erfolg am Verhandlungstisch geschenkt. Ob man sich darüber allerdings freut in der US-Regierung ist fraglich, denn damit geht ein Argument für ein schärferes Vorgehen gegenüber Pjöngjang verloren. Mit recht werden die Forderungen lauter werden, die Regierung möge sich etwas einfallen lassen, bevor ein nordkoreanischer Raketentest erfolgreich sei.
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Nordkorea-Info 