UPDATE (02.09.2013): Die Causa Bae vor der Lösung — USA schicken Gesandten nach Nordkorea, um US-Bürger zu befreien


Update (02.09.2013): Wer die Nachrichten (oder die Kommentare unter diesem Betrag (Danke Werner für den Hinweis)) aufmerksam verfolgt hat, dem dürfte aufgefallen sein, dass es keine Berichte über einen Besuch Robert Kings gab, bzw. dass gemeldet wurde, dass Nordkorea King wieder ausgeladen habe.
Mittlerweile hat die nordkoreanische Seite auch eine Erklärung darüber abgegeben, was der Grund für den abrupten Kurswechsel war. Nach Aussage eines Sprechers des Außenministeriums, hätten die USA durch die Teilnahme von (nuklearwaffenfähigen) B-52 Bombern am Militärmanöver Ulchi Freedom die positive Atmosphäre für einen humanitären Dialog zerstört. Außerdem äußerte der Sprecher Unverständnis darüber, dass die USA von dem Vorgehen „überrascht“ gewesen seien. Denn man habe vorab die US-Seite über den „New-Yorker Kommunikationskanal“ (Nordkoreas Botschafter bei den Vereinten Nationen, über den häufig Kommunikation zwischen beiden Seiten läuft) über die Gründe des Vorgehens informiert.

Ein bisschen überrascht bin ich von dieser Entwicklung schon. Ich hatte gedacht, der Deal sei schon eingetütet, aber es zeigt sich mal wieder wie wahr im Falle Nordkorea meine Abschlussphrase „unverhofft kommt oft“ ist. Und bei näherer Betrachtung liegt eine bestimmte Interpretation der wahren Hintergründe auch relativ nahe.
Die Geschichte mit den B-52 ist nur  vorgeschoben. Vermutlich sind wirklich welche davon über den koreanischen Luftraum geflogen, aber da das keiner an die große Glocke gehängt hat, hätte das eigentlich auch niemand gewusst, hätten die Nordkoreaner das nicht aufs Tapet gebracht.
Der eigentlichen Ursache kommt man vermutlich schon näher, wenn man sich anguckt, was ich unten zur Bedeutung Baes für die nordkoreanische Strategie gegenüber den USA geschrieben habe. Bae ist eine der wenigen Optionen, über die die Nordkoreaner schnell und einfach mit den USA ins Gespräch kommen können. Gleichzeitig kündigte Robert King an, nur schnell nach Nordkorea zu fliegen, Bae zu holen und wieder abzudampfen. Für Pjöngjang hätte das bedeutet, den wichtigen Joker einfach so „wegzuschenken“. Vermutlich wollte man die USA zu weiterer Kommunikation bewegen, was wohl schiefging und am Ende stand dann das Ergebnis, das wir jetzt sehen. Ähnlich sehen das auch die Autoren von der Hankyoreh in dieser schönen Analyse.

Damit ist die Möglichkeit Bae frei zu bekommen noch nicht verstrichen, allerdings wissen die USA jetzt, was der Preis ist und dass Nordkorea den Mann vermutlich nicht günstiger wird ziehen lassen. Den Sprung über den langen Schatten, den ich unten beschrieben habe, müssen die USA wohl immernoch vollziehen, wollen sie ihren Bürger retten. Ob sie es tun, steht erstmal in den Sternen, aber wir werden vermutlich bald mehr wissen und wenn nicht, dann ist das schlecht für Kenneth Bae.

Ursprünglicher Beitrag (28.08.2013): Nachdem aus Nordkorea vor zwei Wochen eindeutige Signale kamen, dass man Kenneth Bae gerne loswerden wolle, reagiert Washington jetzt. Wie gestern bekannt wurde, planen die USA eine kleine Delegation um Robert King, den Sondergesandten der US-Regierung für Menschenrechte in Nordkorea, ab Freitag nach Pjöngjang zu schicken, um Bae zu befreien. Dieses Vorhaben dürfte recht große Chancen auf Erfolg haben, denn die durch Bae vor zwei Wochen kommunizierte Forderung lautete, dass ein „hochrangiger Vertreter“ der US-Regierung nach Pjöngjang kommen und sich im Namen der USA entschuldigen solle, dann, so Bae in einem Video, sei er sicher freigelassen zu werden.
Kenneth Bae war im November letzten Jahres in Nordkorea festgenommen worden und im Mai zu 15 Jahren Arbeitslager wegen Verbrechen gegen den Staat verurteilt worden. Sein konkretes Vergehen waren wohl missionarische Aktivitäten im Land. In letzter Zeit waren Sorgen um Baes Gesundheitszustand laut geworden, nachdem er deutlich abgemagert in ein Krankenhaus eingeliefert worden war.

Großer Sprung über den Schatten

Die Freilassung Baes (interessanterweise liege ich grundsätzlich in diesem Fall mit dem mir ansonsten absolut unerträglichen Doug Bandow auf einer Linie, der u. a. argumentiert, es sei nicht der Job der US-Regierung, Leute zu befreien, die Gesetze anderer Länder brechen), die wohl kaum noch in Frage steht, ist ein weiteres Signal der Entspannung aus Pjöngjang. Ich hatte nicht erwartet, dass es so schnell zu einer Einigung im Fall Bae kommen würde. Dabei habe ich allerdings nicht die nordkoreanische Seite, sondern die USA als Hindernis gesehen, denn es ist schon ein relativ großer Sprung über den eigenen Schatten, einen Gesandten als Bittsteller nach Nordkorea zu schicken. Allerdings sah man wohl keinen anderen Weg, Bae zu befreien, denn ansonsten hätte man dem nordkoreanischen Ansinnen wohl nicht so nachgegeben.

Entspannungssignale aus Pjöngjang

Die Reise Kings kommt jedoch in einer Phase, in der Nordkorea sehr darum bemüht ist, die zuvor unglaublich angespannten Beziehungen mit Südkorea und den USA in eine positivere Richtung zu lenken. Während es mit dem Süden zu einer rasanten Verbesserung der Beziehungen kam und nach den Fortschritten in der Frage des Kaesong-Industrieparks auch das seit Jahren geschlossene Tourismusressort am Kumgangsan in den Blick beider Seiten rückte, gab es mit den USA bisher nicht wirklich Fortschritte. Zwar signalisierte Nordkorea durch sein Lockerbleiben bei den jüngsten Militärübungen der USA und Südkoreas eindeutig den Willen zur Verbesserung der Beziehungen, allerdings gibt es momentan kaum gemeinsame Ansatzpunkte mit den USA.

Bae als Joker zur Kontaktaufnahme mit den USA

Kenneth Bae ist einer der wenigen Joker des Nordens, die kurzfristig Wirkung entfalten können. Daher wird man King vermutlich auch nicht so ruckzuck wieder entschwinden lassen, sondern vielmehr ein paar Gespräche zwischen ihm und nordkoreanischem Führungspersonal einfädeln, bei denen der Wille der nordkoreanischen Führung zum Ausgleich (wie Ernst das gemeint ist und wie lange dieser Wille Bestand haben wird, steht auf einem anderen Blatt) mit den USA unmittelbar an die US-Administration herangetragen werden wird.

Wie es weiter geht, entscheiden die USA

Ich kann mir nur schlecht vorstellen, dass es nachdem King mit Bae in die USA zurückgekehrt ist, schnell weitere Gespräche geben wird, denn damit würde die US-Regierung eingestehen, dass sie tatsächlich nach dem Drehbuch Pjöngjangs handelt und sich von den Strategien der nordkoreanischen Führung steuern lässt. Allerdings ist es andererseits durchaus verlockend, die Chance zu ergreifen und zu versuchen, dauerhafte Fortschritte mit der immerhin veränderten und verjüngten Führung in Pjöngjang zu erzielen, selbst wenn dieses Spiel in der Vergangenheit schon häufiger mal danebenging. Wir werden uns wohl noch ein paar Tage gedulden müssen und der im Falle Nordkoreas allzuoft wahren Phrase „unverhofft kommt oft“ nachhängen.

In Nordkorea festgehaltener US-Bürger appelliert an US-Regierung einen Vertreter nach Nordkorea zu entsenden


Nachdem die Causa Bae hier auf dem Blog schon einige Zeit geruht hat (was aber auch mit dem Mangel an echten Neuigkeiten zum Thema zu tun hatte), gab es gestern nochmal ein Lebenszeichen des in Nordkorea zu 15 Jahren harter Arbeit verurteilten US-Bürgers, der zwar als Reisebegleiter nach Nordkorea eingereist war, dort aber nebenberuflich auch noch auf Seelenfang/-rettung aus war. Die Chosun Sinbo, die in Japan erscheinende Zeitung der dort ansässigen pro-nordkoreanischen ethnischen Koreaner, veröffentlichte gestern ein Video, in dem Bae in einem Krankenhaus zu sehen war und eine Nachricht an die US-Regierung richtete. Darin bat er die US-Regierung darum, einen hochrangigen offiziellen Vertreter nach Nordkorea zu entsenden, der sich im Namen der US-Regierung entschuldigen solle. Nach einem solchen Schritt würde er dann mit dem Vertreter der USA das Land verlassen können. Im weiteren Fortgang des Videos war auch ein gesandter der schwedischen Botschaft in Pjöngjang zu sehen, der im Krankenhaus mit Bae sprach. Schweden vertritt die USA in Nordkorea konsularisch, da die USA keine eigene Vertretung im Land haben.

Baes zur Schaustellung zum jetzigen Zeitpunkt ist kein Zufall

Dass gerade jetzt neue und besorgniserregende Bilder von Bae auftauchen ist auf keinen Fall ein Zufall. Allerdings sind die möglichen Erklärungen für die Hintergründe trotzdem vielfältig. Möglich, dass die Bilder schlicht aufgenommen wurden, weil Bae jetzt ins Krankenhaus gekommen ist. Umgekehrt ist es aber auch möglich, dass Bae jetzt ins Krankenhaus gekommen ist, weil man die Bilder jetzt senden wollte. Ich muss ganz ehrlich zugeben, dass ich letzterer Wahrnehmung zuneige. Die nordkoreanische Führung ist bekannt dafür, jedes Mittel, dass sie im psychologischen Wettbewerb mit den USA in die Hände bekommt, mit maximaler Effizienz auszuschöpfen. Bae ist ein solches Mittel, seit er zu 15 Jahren Arbeitslager verurteilt wurde.

Schicksal eng mit nordkoreanisch-US-amerikanischen Beziehungen verknüpft

Sein Schicksal ist jetzt eng verknüpft mit der geopolitischen Wetterlage und speziell mit den bilateralen Beziehungen zwischen den USA und Nordkorea. Und da es um diese Beziehungen aktuell alles andere als gut steht, stehen die Dinge für Bae ebenfalls schlecht.  Das zeigt schon die Tatsache, dass er mittlerweile schon recht lange in Nordkorea festsitzt. Die amerikanischen Gefangenen, die in den vergangen Jahren durch Dummheit oder Glauben in die Hände der nordkoreanischen Behörden geraten waren, wurden allesamt schneller wieder freigelassen, jedoch wurde (fast) jedesmal ein Preis durch die USA bezahlt (namentlich Clinton, Carter, King). Im letzten bekanntgewordenen Fall entschuldigte sich Robert King, der Menschenrechtsbeauftragte der US-Regierung, der gerade „zufällig“ in Nordkorea war um die Nahrungsmittelsituation dort zu bewerten, im Namen der US-Regierung und konnte den fstgehaltenen Mann dann mitnehmen.

Gesichtsverlust wäre für die USA unvermeidlich

Nur gibt es für die USA im Moment absolut keinen Anlass, einen hochrangigen offiziellen „zufällig“ nach Nordkorea zu schicken. Vielmehr wäre bei jeder Art von Besuch völlig klar, dass der Offizielle nur nach Nordkorea gereist ist, weil das die Bedingung der dortigen Führung war. Das wäre ein arger Gesichtsverlust für Washington und daher ist es unwahrscheinlich, dass es bald zu einem solchen Schritt kommt. Gleichzeitig wird Pjöngjang wohl kaum hinter seine Forderung zurückgehen, die Bae als Lautsprecher weitersagte. Damit bleibt die Situation weiter festgefahren und derjenige, der am Meisten darunter zu leiden hat, ist Kenneth Bae.

Vorerst schlechte Perspektiven

Ich kann nicht genau sagen, wie weit die nordkoreanische Führung bei der Nutzung Baes als Faustpfand gehen wird, aber so bald dürfte seine Gefangenschaft ohne ein Einlenken der USA nicht zuende gehen. Ein solches Einlenken ist aber wie gesagt vor der aktuellen politischen Konstellation ziemlich unwahrscheinlich. Daher bleiben Baes Perspektiven vorerst schlecht. Es sei denn eine Seite gibt nach und dafür kommen aktuell nur die USA in Frage. Ansonsten wird Bae vermutlich wieder für einige Wochen im Hospital bzw. Arbeitslager verschwinden, bevor es weitere ähnlich alarmierende Bilder geben wird. Was ich mich jetzt nur noch Frage ist, welchem Kalkül Pjöngjang damit folgte, den Fall jetzt nochmal auf die Tagesordnung zu setzen.

Was will Pjöngjang?

Ich meine klar, es ist ein Signal an die USA, dass man zu Gesprächen bereit ist, nachdem mit Südkorea ja schon seit einigen Wochen mehr oder weniger erfolgreich verhandelt wird. Aber auch den Verantwortlichen in Pjönjang kann ja nicht entgangen sein, dass die USA aktuell nicht gerade begierig darauf warten, an den Verhandlungstisch mit Nordkorea zurückzukehren. Daher ist dieses Signal für Washington auch wenig reizvoll, vor allem wenn man dafür dann auch noch die Demütigung hinnehmen muss, sich öffentlich bei Pjöngjang zu entschuldigen.
Daher kann man von dem Signal entweder annehmen, dass es sich um einen ernstzunehmenden aber ungeschickten Versuch der Gesprächsanbahnung handelt oder dass das Angebot nicht ernst gemeint ist.
Beide Annahmen haben ihre Pferdefüße. Normalerweise sind die nordkoreanischen Außenpolitiker ziemlich gut dabei, die Lage zu erfassen und zu ihren Gunsten zu nutzen. Das Thema Bae in der aktuell relativ aussichtslosen Situation wieder auf die Agenda zu setzen ist aber eher kontraproduktiv, da das eine Reaktion von der Führung in den USA verlangt, die eventuell die Beziehungen eher belasten wird. Umgekehrt bleibt die Frage offen, was eine nicht ernst gemeint Demonstration der Geisel der Führung in Pjöngjang für einen Vorteil bringen soll. Ich bin da etwas ratlos muss ich zugeben.

Keine Ahnung!

Jedenfalls wird uns dieses Thema vermutlich noch einige Zeit begleiten. Aber die Vergangenheit hat ja auch wiederholt gezeigt, dass unverhofft oft kommt und das man sich dann nur wundern kann, wie schnell es zu Änderungen scheinbar aussichtsloser Situationen kommen kann. Ich bin da zwar etwas pessimistisch (meiner Meinung nach, ist das Potential für unverhoffte Verbesserungen auf der Koreanischen Halbinsel in den vergangenen Jahren zunehmend geringer geworden), aber wir werden sehen.

Friends will be Friends — USA sanktionieren myanmarischer General wegen Waffengeschäften mit Nordkorea


Anfang der Woche gab das US-amerikanische Finanzministerium bekannt, dass der myanmarische General Thein Htay mit Sanktionen belegt werde, da er weiterhin Waffengeschäfte mit Nordkorea betreibe. Diese Geschichte wirft ein interessantes Schlaglicht auf die gleichermaßen spannenden wie wechselhaften Beziehungen Myanmars und Nordkoreas. Daher will ich euch kurz über die Hintergründe der Geschichte aufklären.

Nordkorea und Myanmar: Wechselhafte Beziehungen

Die außenpolitische Verbindung zwischen Myanmar und Nordkorea, ist von ihrer wechselhaften Geschichte her durchaus interessant ist (hier habe ich vor Ewigkeiten mal versucht, die Historie etwas näher auszuleuchten). In der letzten Zeit lag der Fokus dabei vor allem auf der Abkühlung dieser Beziehungen, die aktiv und intensiv von den USA vorangetrieben wurde. Dieser Sachverhalt ist mit der geänderten außenpolitischen Haltung Myanmars zu erklären, das seine Existenz als „rogue State“ beenden will, wozu es von den westlichen Staaten — allen voran den USA — mit Zuckerbrot und Peitsche „motiviert“ wurde. Eine der zentralen Forderungen der USA für eine Wiederaufnahme Myanmars auf der Seite der Guten war es, dass Myanmar seine diplomatischen Kanäle nach Nordkorea kappen würde.

Militärkooperation: Da war doch was

Dass es da etwas zu kappen gab steht dabei außer Zweifel, was jedoch genau, dass konnte und kann niemand so genau sagen. Es ist sicher, dass Nordkorea in der Vergangenheit konventionelle Waffen nach Myanmar geliefert hat, außerdem Know-how und Unterstützung beim errichten umfänglicher Bunkeranlagen gewährte und ziemlich sicher wurde auch ein Kontrakt über eine Zusammenarbeit im Bereich ballistischer Raketen (SCUD-?) vereinbart, allerdings weiß man hier wenig über die konkrete Ausformulierung. Die Geschichten über eine nukleare Kooperation sind dagegen alles andere als stichhaltig. Im Jahr 2010 war ein geheimer Besuch hochrangiger myanmarischer Generäle in Nordkorea aus dem Vorjahr publik geworden, die sich die dortigen Fertigungsanlagen für Raketen genauer anschauten und das oben beschriebene Kooperationsabkommen unterzeichneten. Immer mal wieder (Ok, das ist übertrieben. Zweimal.) machten aus Nordkorea kommende Schiffe mit mutmaßlichem Ziel Myanmar auf hoher See kehrt, wenn sie von der amerikanischen Marine entdeckt und um Erlaubnis zur Inspektion gebeten wurden. Jedenfalls deutet einiges, einschließlich der Besorgnis der USA bezüglich dieser Beziehungen, darauf hin, dass eine ziemlich umfangreiche Beziehung bestand.

Thein Htay böse – Myanmars Regierung gut

Diese zu beenden hatten sich die USA zum Ziel gesetzt und es schien auch, als laufe das alles recht gut. Allerdings war schon auffällig, dass Vertreter der USA das Thema immer wieder prominent fallen ließen, was darauf hindeutete, dass wohl noch etwas zu tun war. Das belegt jetzt eindrucksvoll die Sanktionierung von Thein Htay. Dabei ist zu bemerken, dass sich das US-Finanzministerium große Mühe gab, diese Deklarierung als individuelle Geschichte darzustellen und nicht die Regierung Myanmars insgesamt anzuprangern. Dieser wurde vielmehr bescheinigt, dass sie weiterhin „ihre Bemühungen um positive Maßnahmen fortgesetzt hätte, um die Militärbeziehungen zu Nordkorea zu beenden.“ Diese Vorlage nahm die Regierung scheinbar dankbar auf, als sie verkündete, sich einerseits an die Sanktionen der Vereinten Nationen gegen Nordkorea zu halten, andererseits nichts über die Maßnahmen des US-Finanzministeriums zu wissen, dass dies aber alles eh nicht so wichtig sei, schließlich sei Thein Htay nicht Teil der Regierung, sondern des Militärs.

Thein Htay: Der umtriebige Karrierist

Schaut man sich das Sanktionierte Individuum etwas genauer an, dann ist diese Lesart bestenfalls halbwahr. Thein Htay wird als zielstrebiger Karrieremilitär beschrieben, der einen rapiden Aufstieg in der Nomenklatura Myanmars hinter sich gebracht hat. Außerdem schreibt man ihm zu, einer der, wenn nicht der, führenden Köpfe bei der Modernisierung des Militärs Myanmars gewesen zu sein. Diese Modernisierung trieb er mit Rückendeckung von ganz oben von seiner führenden Position im militärisch-wirtschaftlichen Komplex des Landes voran und natürlich war er auch 2009 beim Nordkoreatrip der myanmarischen Generäle mit dabei.
Allerdings gab er seinen Militärjob (aber nicht seine Uniform) 2011 für einen Ministerjob in der Regierung U Thein Sein an, die den aktuellen außenpolitischen Schwenk vollführt hat (guckt mal, wen er 2012 auch treffen musste durfte. Unseren Außenwirtschaftsminister nein, so heißt das nicht. Obereteppichändler, nein das war‘s auch nicht. Achnein, der nennt sich doch allen Ernstes „Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung“ (egal wer die Wahlen im September gewinnt: Wenn der nicht ausgetauscht wird, dann kann man beim Namen seines Ministeriums in vier Jahren das mit „Zusammenarbeit“ und „Entwicklung“ streichen und die GIZ gleich mit den AHKs fusionieren). Was der in Myanmar gemacht hat? Vielleicht hat er Thein Htay ja vorgeschlagen, dass Deutschland die Exportlücke füllen kann, die Nordkorea hinterlassen hat. Immerhin gehört Myanmar ja jetzt zu den Guten.). Dort arbeitete er als Minister für Grenzangelegenheiten und machte seinen Job, zumindest aus Sicht der Führung auch gut, denn ihm wurde keine Schuld für die Eskalation der ethnischen Unruhen im vergangen Jahr zugeschrieben.
Trotzdem wurde er im Februar dieses Jahres aus seinem Ministerposten entlassen und in sein altes Tätigkeitsfeld zurückversetzt. Gründe dafür wurden  nicht genannt und so wirklich einen Reim konnte sich auch niemand darauf machen. Jedenfalls ist Thein noch nicht besonders lange aus der Regierung ausgeschieden und scheint weiterhin gute Kontakte zu haben. Außerdem wurde richtig angemerkt, dass er Waffengeschäfte mit Nordkorea wohl kaum ohne Billigung zumindest des Verteidigungsministers hätte durchführen können. Naja und mal ganz abgesehen davon stelle ich mir die Frage, inwiefern man in Myanmar heute die Regierung so scharf vom Militär trennen kann.

Myanmar und Nordkorea: Friends will be Friends

Und dieser Mann wurde jetzt von den USA sanktioniert. Erstens könnte man sich da fragen, ob nicht das Ende seiner Ministeriumskarriere schon etwas mit seinen nordkoreanischen Nebengeschäften zu tun hat. Zweitens bleibt aber auch zu bemerken, dass es offensichtlich gar nicht so einfach ist, einmal geschlossene Beziehungen wie die zwischen Nordkorea und Myanmar zu zerschlagen. Ist ja auch kein Wunder. Nur weil man unglaublichen Druck auf ein Land ausübt, bis es einknickt und seine Außenpolitik in die gewünschte Richtung ändert, heißt das noch lange nicht, dass man damit die Überzeugungen der dortigen politischen Akteure geändert hat. Vor allem wenn man wie die USA in der jüngeren Vergangenheit bewiesen hat, was für ein unzuverlässiger neuer Freund man ist. Da kann ich mir durchaus vorstellen, dass einige Militärs der Waffe in der eigenen Hand mehr trauen, als dem Zuckerbrot (und der Peitsch) in Händen der Amerikaner. Sieht jedenfalls so aus, als würden die Beziehungen zwischen Nordkorea und Myanmar auch zukünftig mehr Aufmerksamkeit verdienen, als ich das in der jüngeren Vergangenheit vermutet habe.

Kurzrückblick zur letzten Woche und Einschätzung zur US-Strategie gegenüber Nordkorea


Schön, wenn man von einem der entspannendsten und entspanntesten Orte, an dem man bisher war, zurückkommt und lesen kann, dass auch in der Welt alles recht entspannt gewesen ist, zumindest auf der Koreanischen Halbinsel. Keine spektakulären neuen Meldungen oder Atomtests (so wie letztes Mal, als ich kurz weg war), sondern nur das Übliche, wenn eigentlich nicht wirklich was zu berichten ist.

Eine unspektakuläre Woche

Man gräbt irgendwas aus (Kim Jong Un hat eine Jacht, die war Teuer und darf eigentlich nicht in das Land verkauft werden. Erkenntnisse: Nordkorea unterläuft Sanktionen (das ist bekannt) und die nordkoreanischen Führer mögen Luxus (das ist auch bekannt))
oder schreibt irgendeine spektakuläre Story mit zumindest zweifelhafter Glaubwürdigkeit (Kim Jong Un lässt eine Sonderedition von Hitlers „Mein Kampf“ verteilen. Die Quelle News Focus International ist zwar bei weitem nicht so schlecht, wie ich das bei der Überschrift vermutet hätte (für gewöhnlich gut informiert), aber so ganz glaube ich das immernoch nicht. Ich verstehe einfach nicht ganz, welche strategischen Erkenntnisse man daraus ziehen will. Da hätte es „bessere“ Quellen über Nazistrategie gegeben, als Hitlers Hetzschrift. Erkenntnisse: Wenn es nicht stimmt: Keine; Wenn es stimmt: Die nordkoreanische Führung ist ziemich verzweifelt bei der Suche nach Ideen.);
Immerhin gibt es einige Verkündigungen zu machen. So beginnt die UN-Körperschaft, die der Menschenrechtsrat zur Untersuchung der Menschenrechtsverstöße Nordkoreas ins Leben gerufen hat, was eine echte Stärkung des Untersuchungsinstrumentariums darstellt und daher zu begrüßen ist, ihre Arbeit in diesen Tagen. Das finde ich gut, aber auf Erkenntnisse werden wir wohl noch ein gutes halbes Jahr warten müssen.
Außerdem erklärte ein Vertreter des Auswärtigen Amtes in Berlin auf einer Konferenz zur Menschenrechtslage in Nordkorea (auf die ich leider nicht hinweisen konnte, weil sie mir nicht aufgefallen ist, obwohl sie sehr spannend gewesen wäre), dass die EU plane, Sanktionen gegen Nordkorea auch in Verbindung mit den Menschenrechtsverstößen dort zu setzen. Da ich dazu noch nicht wirklich mehr gehört habe, kann ich nichts sagen, aber das wird ein Thema sein, das zu beobachten ist, denn einerseits ist es gut, dass die EU in diesem Feld großen Einsatz zeigt, andererseits kann das aber auch ein effektiver Verhinderer jeder Aktivität der EU gegenüber Nordkorea werden.
Interessant, aber ebenfalls ohne direkte Folgen war eine Pressekonferenz des nordkoreanischen UN-Botschafters in New York. Was er gesagt hat, überraschte wenig: Die USA sind schuld und die UN-Sanktionen sollen enden, aber dass es eine Pressekonferenz gab, ist nicht uninteressant. Das ist zwar auch nicht vollkommen neu, aber ziemlich selten. Vielleicht könnte das auf eine neue Medienstrategie des Regimes hinweisen. Wie gesagt: Interessant, nicht wichtig.
Heute ist das Thema „Cyberwar“ auf der Koreanischen Halbinsel mal wieder ganz groß in den Medien. Dabei wird vor allem auf den Angriff auf südkoreanische Internetseiten von unbekannten Tätern verwiesen. Die scheinen zwar in Verbindung mit Nordkorea zu stehen, allerdings, scheinen es eher Sympathisanten im Ausland zu sein, von denen die Attacke ausging. In den deutschen Medien völlig unter, ging die Meldung, dass auch nordkoreanische Seiten von Anonymous angegriffen und lahmgelegt wurden.
Zum Schluss noch was erfreuliches: Die historische Altstadt von Kaesong wurde mit zwölf Anlagen und Bauten als Weltkulturerbe der UNESCO angenommen. Damit verfügt Nordkorea nun über zwei Weltkulturerbestätten. Nun wäre es natürlich noch schön, wenn wie im vergangenen Jahrzehnt Touren von Südkorea aus nach Kaesong möglich wären. Das würde den Ort mehr Menschen zugänglich und Mittel für die Erhaltung der Stätten verfügbar machen.

Ehemaliger US-Regierungsmitarbeiter: Nordkoreas Führung wird das Nuklearprogramm nicht aufgeben

Spannender als all das fand ich einen Bericht von heute, über eine Aussage von Gary Samore, der bis Anfang diesen Jahres in der US-Regierung für das Vorgehen der USA gegen nukleare Proliferation zuständig war. Herr Samore sagte nämlich auf einer Konferenz, dass es nicht realistisch sei, eine nukleare Abrüstung Nordkoreas zu erwarten, solange das aktuelle Regime an der Macht sei oder China seine Linie fundamental ändern würde. Daher war die Empfehlung von Herrn Samore an seinen ehemaligen Arbeitgeber, den Wert des Verlangsamens oder gar Einfrierens des nordkoreanischen Nuklearprogramms nicht zu unterschätzen. Man solle versuchen die nächste Runde der Nuklear- und Raketentests so lange wie möglich aufzuschieben, im vollen Bewusstsein der Tatsache, dass Nordkorea jegliche Vereinbarung mit den USA über das Nuklearprogramm ohnehin brechen würde.

Prämissen der US-Regierung zu Nordkorea

Auch wenn Herr Samore aktuell kein Mitarbeiter der US-Regierung mehr ist, so kennt er sehr genau die Prämissen und Einschätzungen Washingtons mit Bezug zum nordkoreanischen Nuklearprogramm. Diese Prämissen lassen sich aus seiner Aussage recht einfach destillieren:

  • Nordkorea bricht alle Vereinbarungen mit den USA.
  • Eine Möglichkeit, das nordkoreanische Nuklearprogramm zu beenden wäre Regime-Change.
  • Die zweite Möglichkeit wäre eine Verhaltensänderung Chinas, das auf die Linie der USA einschwenken müsste.

Bei einem weiteren Punkt bin ich mir nicht ganz sicher, ob die USA ihn als gesetzt sehen, oder Herr Samore. Auf jeden Fall wird man das sehr umfassend diskutiert haben:

  • Für die nordkoreanische Führung ist das Nuklearprogramm unter den gegebenen strategischen Bedingungen (Chinas Haltung) nicht verhandelbar.

Da passt was nicht: Prämissen und Politik

Wenn man das aber weiß und das sogar als Voraussetzung für die Politik gegenüber der Koreanischen Halbinsel nimmt, dann ergeben sich für mich daraus einige schwerwiegende Fragen. Denn immerhin ist das oberste Ziel der USA gegenüber Nordkorea das Ende des Nuklearprogramms. Gleichzeitig wird man jeglichem Abkommen mit Nordkorea ohnehin nicht trauen, warum also eines schließen. Und im Zusammenhang damit: Warum soll man Verhandlungen mit einem unverrückbaren Ziel anstreben, von dem man schon vorher ausgeht, es nicht erreichen zu können. Und selbst wenn die Verhandlungen das Ziel zum Ergebnis hätten, würde man diesem Ergebnis nicht trauen, wäre also nicht wirklich weiter.

Strategie im Verborgenen?

So stellt sich mir die Lage dar. Und da die US-Regierung jede Menge Leute angestellt hat, die wesentlich pfiffiger sind, als ich, sollte ihr auch bewusst sein, dass sie nach Verhandlungen strebt, die ihr Ziel laut der eigenen Einschätzung niemals erfüllen können. Wenn ihr das aber bewusst ist, was kann dann das Ziel der ganzen Geschichte sein? Eigentlich recht naheliegend: Entweder die eine Möglichkeit, das nordkoreanische Nuklearprogramm zu ändern, oder die andere. Man will also entweder einen Regime-Change, oder eine Verhaltensänderung Chinas. Ersteren könnte man durch noch mehr Isolation und noch mehr Sanktionen gegen Nordkorea erreichen (nach beidem strebt man und für beides sind Nuklear- und Raketentests willkommene Anlässe, warum also die Tests stoppen?), letzteres durch weitere Frustration Chinas mit Nordkorea und durch Druck auf China, was man durch ein permanentes Nichtzustandekommen von Gesprächen erreichen könnte und durch weitere Tests Nordkoreas, die China verärgern (auch hier sind Nuklear- und Raketentests für das Erreichen des Ziels eher förderlich).

Realpolitik mit idealistischem Anstrich

Wenn man das so sieht, dann wäre es garnicht so abwegig, dass die USA die Geschichte mit den Gesprächen eigentlich schon gehakt haben und das nur als Beruhigungsstrategie für die Welt fährt, während man im Hintergrund versucht, Pjöngjang immer weiter ins Abseits zu manövrieren, potentielle Gespräche zu hintertreiben, bzw. durch Aufrechterhaltung unmöglicher Forderungen vorab zu verhindern und Nordkoreas Bild als möglich aggressiv und gefährlich erscheinen zu lassen, um so eine Isolation und ein potentielles Ende des Regimes oder eine Verhaltensänderung Chinas zu erreichen. Das klingt jetzt alles ziemlich perfide, aber einerseits funktioniert so eben Politik, andererseits habe ich mir aus dem Kindergarten eine alte Weisheit bewahrt: „Es gehören immer zwei dazu.“
Wenn Pjöngjang seinen Kurs stur weiterfährt, dann ist dafür nicht unbedingt nur Washington verantwortlich, sondern auch die Lenker in Nordkorea. Und da ich zu den unbelehrbaren gehöre, die nicht an Alternativlosigkeiten glauben (weder wenn es um Banken, noch wenn es um Nordkorea geht), finde ich nicht, dass die USA am Ende allein die Bösen sein sollen, wenn Nordkorea nicht bereit ist, sich zu ändern. Nichtsdestotrotz wird nicht zum ersten Mal deutlich, dass man in Washington unter Obama mit harten Bandagen spielt. Anders als bei seinem Vorgänger marschiert man zwar nicht überall ein, aber man teilt trotzdem kräftig und schmerzhaft aus.

Ein Strauß voll Buntes (X): Leichtes Sommersträußlein um Langeweile vorzubeugen


Es ist Sommer und heiß, da trifft es sich ja gut, dass ich morgen das Land verlassen werde…
Allerdings nur für eine Woche. Aber wenn ich die Wettermeldungen richtig deute, wird dann wieder alles beim Alten sein: Also eher „Sommer und kühl“.
Naja, dafür ist es da wo ich hinfliege (hm, ist nicht so groß…) ja auch irgendwie eher Sommer und kühl. Aber nun gut. Wir wollen ja nicht klagen. Jedenfalls habe ich es mir ja zur Gewohnheit gemacht, euch, wenn ich mich abmelde (nicht für lange. In einer guten Woche bin ich schon wieder da), ein bisschen Beschäftigung dazulassen. Und weil es Sommer und heiß ist, und ihr bestimmt besseres zu tun habt, als vor dem PC rumzuhängen, wird es auch nicht so viel sein. Ein kleines Sommersträußchen also, bei dem ich darauf geachtet, habe, dass es sehr leicht zu verdauen ist, also nur deutschsprachiges Zeug  heute mal…

Zu den anderen bunten Sträußen hier klicken...

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Gute Analysen von der SWP

Passenderweise hat die Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) gerade was Gutes produziert, das nicht superviel, aber doch spannend genug ist, um es mal anzugucken. Gleich zwei Papers zur aktuellen Situation auf der Koreanischen  Halbinsel wurden geschrieben und beide möchte ich euch ans Herz legen.
Nadine Godehardt hat sich in „Pekings zweigleisige Politik gegenüber Pjöngjang“ mit Chinas aktueller Nordkorea-Politik, Chinas Interessen gegenüber Nordkorea und der öffentlichen und akademischen Diskussion in China beschäftigt und ist der Frage nachgegangen, ob sich Chinas Politik gegenüber Nordkorea aktuell grundlegend wandelt, oder ob eigentlich alles beim Alten geblieben ist. Sie kommt  letztendlich zu letzterer Erkenntnis, allerdings finde ich, dass man einige ihrer Interpretationen auch anders betrachten kann, bzw. dass sie aufgrund knapper Informationen relativ weit gehen. Trotzdem ein spannendes Paper und eine gute Analyse.
Hans Günther Hilpert und Oliver Meier gehen in ihrem Papier „Kurskorrektur im Umgang mit Nordkoreas Atomprogramm?“ auf die künftige Strategie der westlichen Staaten gegenüber Nordkorea ein. Dabei sehen sie einen Gegensatz zwischen dem Ziel der Denuklearisierung und einem möglichen Erfolg bei Verhandlungen. Gleichzeitig sehen sie aber auch eine konsequente Haltung gegenüber dem Nuklearprogramm als essentiell an, da anderweitig der Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen schweren Schaden nähme. Zur Lösung dieses offensichtlichen Dilemmas schlagen sie das vor, was man bei Dilemmata für gewöhnlich immer sucht. Den goldenen Mittelweg, eine pragmatische und trotzdem konsequente Politik. Ich muss sagen, der Artikel gefällt mir sehr gut und ich habe kaum ein Haar in der Suppe gefunden.

Natürlich werden die beiden Berichte auch auf der Seite mit deutschsprachiger Literatur verlinkt.

Der neue Verfassungsschutzbericht

Wer jetzt Gefallen am Lesen deutscher Texte gefunden hat, den interessiert vielleicht auch noch, was der Verfassungsschutz aktuell zu nordkoreanischen Aktivitäten in Deutschland sagt. Letzte Woche wurde nämlich der Verfassungsschutzbericht 2012 veröffentlicht und da gibt es wie gewöhnlich auch ein paar Seiten zu Nordkorea. Wer den Verfassungsschutzbericht 2011 kennt, der wird nicht viel Neues zu Nordkorea finden, aber viellicht haben ja ein paar von euch das noch nicht gelesen. Ansonsten stehen da ja auch sehr viele andere bedenkliche Sachen drin, die man aber gerne auch kritisch hinterfragen kann…

Für Flugzeugnerds und andere Reisefreunde

Wo ich eben schonmal das Thema „fliegen“ hatte, passt es doch ganz gut, dass es auch dazu was gibt. Hatte zwar schonmal einen englischsprachigen Reisebericht über die Flugzeugenthusiastentour verlinkt, aber vielleicht habt ihr ja eher Lust, einen auf Deutsch zu lesen und dazu noch ein bisschen was an Videoschnipseln etc. geliefert zu bekommen. Ich finde der Bericht ist nicht nur für Flugzeugnerds eine spannende Bereicherung.

Fotoalben

Und passend zum Thema Urlaub (und meinem gestrigen Beitrag) gibt es jetzt auch noch ein paar Bilder. Stephanie Kleine-Ahlbrandt, die für die International Crisis Group arbeitet und eine ausgewiesene Ostasien Expertin ist, hat nämlich jede Menge Bilder von ihren Besuchen in Nordkorea online stehen und über die bin ich kürzlich gestolpert. Wer also ein paar nette, aber nicht weltbewegende Fotoalben sehen will, der kann hier und hier gucken.

Bitte um Input: Positionen deutscher Politiker — Wen fragen und was?

Zu guter Letzt habe  ich mir gedacht, wenn das Wetter doch schlecht werden sollte und ihr doch Lust habt vor dem PC rumzuhängen, dann hätte ich eine kleine Frage nach Input für euch. Zu den letzten  Bundestagswahlen hatte ich was über die Positionen deutscher Politiker/Parteien zu Nordkorea geschrieben. Das würde ich dieses Mal auch gerne wieder machen, aber weil es bis dahin ja noch ein bisschen hin ist, kann ich mir dieses Mal etwas mehr Arbeit antun. Ich hatte gedacht, einfach ein paar Leute zu fragen. Dazu gibt es ja zum Beispiel dieses hervorragende Instrument, das ich dazu gerne nutzen würde (einfach weil ich es gut finde).

Die Fragen sind jetzt: Wen frage ich und was frage ich?

Naja und dazu hätte ich gerne Input von euch, wenn ihr mögt. Meine Vorschläge wären z.B. die außenpolitischen Sprecher aller Fraktionen, dann vielleicht noch die oder einige Mitglieder der deutsch-koreanischen Parlamentariergruppe und vielleicht diejenigen, die im letzten Jahr das Land besucht haben. Was meint ihr? Noch wer?

Die zweite Frage ist ein bisschen komplizierter. Da muss man erstmal überlegen, ob man alle das Gleiche fragen will, oder individuell auf die jeweiligen Leute eingeht. Ersteres ist weniger Arbeit und liefert vergleichbare Ergebnisse, letzteres könnte dafür spannendere Antworten bringen. Was meint ihr?
Und wenn man sich für eine Variante entschieden hat, dann muss man noch überlegen, was der konkrete Inhalt der Fragen ist. Ich habe ein paar Ideen, bin aber eigentlich offen. Wenn ihr mögt, könnt ihr eure Vorschläge per Mail oder Kommentar einreichen, ich werde dann sehen, wie ich das weiter diskutieren werde. Wenn ihr nicht mögt: Schade, aber auch kein Beinbruch.

Na gut, ich werde sehen, was in einer Woche so in meinem Postfach und der Kommentarspalte liegt. Bis dahin einen schönen Sommer euch…

Die jüngste Dialogbereitschaft auf der Koreanischen Halbinsel: Nordkorea will die Kontrolle über Geschwindigkeit und Intensität einer Annäherung mit dem Süden behalten


Seit gestern hat es das Thema Nordkorea ja mal wieder auf die Agenda unserer Medien geschafft und erfreulicherweise dieses Mal im positiven Sinne. Im Grunde genommen hat Pjöngjang vorgestern den Vorschlag gemacht, mit der südkoreanischen Führung darüber zu verhandeln, wie und ob die Maßnahmen wieder rückgängig gemacht werden können, die im Rahmen der hauptsächlich rhetorischen Eskalation und der wachsenden Spannungen zwischen beiden Staaten seit Februar bis etwa Mitte April erfolgt sind.
Im Zentrum der Aufmerksamkeit unserer Medien steht dabei zwar der Industriepark in Kaesong, aber das (letzte verbliebene) Leuchtturmprojekt der innerkoreanischen Beziehungen ist bei weitem nicht das einzige Thema, das die Nordkoreaner anschneiden wollen. Erfreulich ist auch, dass die südkoreanische Regierung auf das nordkoreanische Angebot von gestern so schnell reagierte und damit zu einer rapiden Verbesserung der Situation beitrug und Nordkorea zu einem weiteren Annäherungsschritt, nämlich dem Angebot für Gespräche auf Arbeitsebene am Sonntag und der Öffnung der Rotkreuzhotline zwischen beiden Ländern animierte. Diese Gespräche sollen Verhandlungen auf Ministerebene am kommenden Dienstag in Seoul vorbereiten. Auch hierauf reagierte die südkoreanische Regierung mittlerweile positiv.
Aber so spannend und wichtig ich das alles auch finde, will ich mich jetzt nicht lange mit Spekulationen über die Tragweite und Hintergründe der Gespräche aufhalten, denn immerhin werden wir schon am kommenden Dienstag viel genauer wissen, wie ernst Pjöngjang mit der Annäherung ist und welche Beweggründe für diese rapide Verbesserung der Situation verantwortlich sind. Das alles wird sich dann, denke ich, recht gut an Inhalt und Verlauf der Gespräche ablesen lassen. Also Geduld!

Womit ich mich beschäftigen möchte, ist vielmehr der Zeitpunkt, zu dem es zu den Gesprächen kommt und die Umstände. Dabei sind mir nämlich zwei Dinge aufgefallen:

Interessant finde ich zum Einen, dass Nordkorea nur gut zwei Wochen, nachdem es einen Vorschlag der südkoreanischen Regierung zu Gesprächen abgebügelt hat, selbst eine ähnliche Idee vorbringt. Natürlich sind in der Tragweite der Gesprächsanliegen deutliche Differenzen erkennbar, denn der aktuelle nordkoreanische Vorschlag reicht viel weiter, als der südkoreanische aus dem Mai, aber hätte Pjöngjang damals gewollt, hätte es mit einem Gegenvorschlag und nicht mit einer Pauschalkritik reagieren können.
Worum könnte es also noch gegangen sein? Mein Tipp wäre, dass es darum geht, einen psychologischen Vorteil über den  Kontrahenten zu erreichen. Wer die Rahmenbedingungen und den Zeitpunkt bestimmt und von dem selbst die Initiative ausgeht, der ist erstmal in der führenden Position. Vermutlich wollte Pjöngjang diesen Vorteil für sich haben und hat deshalb die Initiative der Gegenseite abgelehnt, um selbst der aktive Part zu sein. Aber auch die Reaktion der südkoreanischen Führung ist vor diesem Blickwinkel interessant. Denn man stimmt zwar zu, macht aber auch immer Vorschläge, die die Rahmenbedingungen so verändern, dass der Initiativvorteil Pjöngjang verwässert oder sogar umgekehrt wird. Ich kann mir vorstellen, dass die Einladung für die Gespräche auf Ministerebene am nächsten Dienstag nach Seoul die nordkoreanische Seite überrumpelt hat, denn sie ist aus der Initiativposition in die des Gastes gerutscht und es macht durchaus einen Unterschied, ob man sich in diesem oder jenem Büro oder auf neutralem Boden trifft. Jetzt ist der südkoreanische Minister Gastgeber und Hausherr, das ist interessant. Auch der Gegenvorschlag, das Treffen am Sonntag in  Panmunjom und nicht in Kaesong abzuhalten, kann so interpretiert werden. Nordkorea hat damit, dass es die südkoreanischen Unternehmer aus Kaesong rausgeworfen hat bewiesen, wer dort der Herr im Haus ist. Die südkoreanische Seite will diese Symbolik nicht, sondern einen komplett neutralen Platz. Schlau. Der Norden kann nicht ablehnen, ohne Hintergedanken zu entlarven, muss also seine erhofften strategischen Vorteile aufgeben. Dieses Agieren der Führung in Seoul finde ich gut, denn es ist zu jeder Zeit positiv, ohne unnötig Schwäche zu zeigen. Frau Park hat offensichtlich gewiefte Berater in ihrem Stab (eine eindeutige Verbesserung zu der Betonkopfattitüde ihres Vorgängers).

Zum anderen ist auch der Zeitpunkt des nordkoreanischen Angebots interessant. Denn an diesem Wochenende werden sich in den USA Chinas Staatschef Xi Jinping und Barack Obama, der Präsident der USA treffen. Relativ weit oben auf der Agenda dürfte dabei Nordkoreas Nuklearprogramm stehen. Naja und wenn Nordkorea gerade in dem Moment positive Signale aussendet, dann dürfte es dem Präsidenten der USA wesentlich schwerer fallen, Xi Jinping von weiteren restriktiven Maßnahmen und einer weiteren Politikkoordinierung zu  überzeugen. Möglich, dass die Initiative Nordkoreas mit China abgesprochen wurde und China diese Initiative quasi als Voraussetzung für eine weitere Normalisierung der zurzeit ebenfalls schlechten Beziehungen gefordert hat. Immerhin ist der Besuch Choe Ryong-haes im Nachbarland erst eine gute Woche her. Vorstellbar, dass man in  Pjöngjang erstmal vorfühlen wollte, wie die Lage beim wichtigsten Verbündeten ist, ehe man sich für ein bestimmtes Vorgehen gegenüber Seoul entschied und dass das Angebot von Mitte Mai deshalb in Pjöngjang auf taube Ohren stieß.

Jedenfalls sieht sich die ganze Geschichte für mich schon so aus, dass Pjöngjang mal wieder höchsten Wert darauf legt, selbst am Steuer zu bleiben und Geschwindigkeit und Intensität der Annäherung mit dem Süden immer unter Kontrolle zu haben.
Aber das sind natürlich zwar alles Überlegungen, die interessant sind, aber die vermutlich am Ende nicht den Ausschlag für diese oder jene Entwicklung geben dürften. Aber diese Überlegungen zeigen, dass man bei der Betrachtung der aktuellen Situation Ereignisse nicht isoliert analysieren sollte, sondern immer den Blick auf das große Ganze werfen muss. Gleichzeig spielen aber auch vielleiht manchmal Motive eine Rolle, die nicht inhaltlich motiviert, sondern eher strategisch bedingt sind. Aber vielleicht habe ich auch einfach gerade eine schöne Fingerübung gemacht und alles was passiert ist und passieren wird, hat ganz andere Hintergründe und Zusammenhänge. Wer weiß das schon…

Nordkorea baut die Nuklearanlagen in Yongbyon ungebremst weiter: Warum das Nuklearprogramm ein Kerninteresse des Regimes in Pjöngjang ist


Der zentrale Streitpunkt zwischen Nordkorea und den USA, mit dem eigentlich jede Chance für eine Annäherung oder gar das Knüpfen eines Gesprächsfadens steht und fällt, ist Nordkoreas Nuklearprogramm. In den letzten Jahren hat sich diese Frage im Verhältnis der USA immer weiter in den Vordergrund geschoben, bis es, wie es jetzt der Fall ist, sozusagen der Schlüssel zu der Tür ist, die den Zugang zu allen anderen Fragen öffnet. Dabei ist die Position der USA nicht besonders komplex. Kompromisslos drängen sie auf die vollkommene Denuklearisierung Nordkoreas, was auch den Betrieb ziviler Nuklearprogramme einschließt, da sonst immer das Risiko besteht, dass die zivilen „Abfälle“ und Produkte doch militärisch genutzt werden. Gleichzeitig hat sich aber Nordkoreas Führung, vor allem seit dem Tod Kim Jong Ils immer deutlicher darauf versteift, dass das Nuklearprogramm nicht verhandelbar sei und einer der Grundpfeiler der nationalen Verteidigung. Wenn man sich das anschaut, was zum Beispiel in Libyen passiert ist, ist die dahinter stehende Idee garnicht so abwegig: Nuklearwaffen bieten eine gewisse Sicherheitsgarantie, versprechen von Super- und anderen Mächten eher nicht.
Der Widerspruch der sich zwischen den Positionen beider Staaten ergibt scheint unüberbrückbar, solange nicht eine Seite ihre Haltung ändert. Das scheint vorerst nicht absehbar, allerdings sind die strategischen Situationen der Staaten grundlegend unterschiedlich. Denn während die USA nicht wirklich viel mehr tun können, als passiv zu bleiben und zu versuchen, über den Umweg China Druck zu machen, ist Nordkorea in der Lage Fakten zu schaffen.

Der Ausbau von Nordkoreas Nuklearprogramm geht ungebremst weiter

Dass man das auch weiterhin tun wird, zeigen jüngste Berichte der Fernaufklärer von 38 North, die mal wieder Berge von Satellitenbildern gesichtet und verglichen haben und daraus ihre Schlüsse zu den aktuellen Baufortschritten der nordkoreanischen Nuklearreaktoren in der Atomanlage bei Yongbyon gezogen haben. Ihre Ergebnisse: Der 5 Megawatt Reaktor, dessen Kühlturm im Rahmen der Umsetzung der Verhandlungsergebnisse der Sechs-Parteien-Gespräche um die Denuklearisierung der Koreanischen Halbinsel gesprengt worden war, ist wieder nahezu betriebsbereit. Er könnte nach Einschätzung der Experten in ein bis zwei Monaten seine Arbeit wieder aufnehmen, sofern Brennstoff vorhanden ist (das kann man aber mithilfe von Satellitenbildern wirklich nicht be- oder widerlegen, aber ich würde mich wundern, wenn man keinen Brennstoff hätte, schließlich konnte man ja auch alle anderen Zutaten für sein Nuklearprogramm beschaffen bzw. produzieren). Zwar wurde der Kühlturm nicht wieder aufgebaut, allerdings scheint man jetzt auf eine andere Kühltechnologie mit Pumpsystemen zurückzugreifen, die interessanterweise derjenigen sehr stark ähnelt, mit der der fast fertiggestellte syrische Nuklearreaktor ausgestattet war, den israelische Flugzeuge 2008 zerbombten (und bei dem seitdem der Verdacht besteht, dass das Know How für die Anlage aus Nordkorea kam).
Der neue 20 – 30 Megawatt Leichtwasserreaktor, der seit 2010 errichtet wird, dürfte wohl noch über ein Jahr brauchen, bis er voll betriebsbereit ist. Die Experten schätzen, dass noch einige Monate Bautätigkeit notwendig sind, bis eine neun bis zwölf monatige Vorlaufphase erfolgt. Auch hier besteht natürlich die Einschränkung, dass Uran zum Einfüllen bereitsteht, aber naja, wir wissen, dass Nordkorea seit mindestens zwei Jahren Zentrifugen zum Anreichern von Uran betreibt, warum sollte es dann keinen Brennstoff für den Reaktor haben. Aber zu diesen ganzen Brennstoffdetails und verschiedenen Szenarien zum nordkoreanischen Nuklearprogramm lest ihr am besten mal David Albright, der hat dazu wirklich gutes (kurz oder ausführlich, wie es beliebt) geschrieben und kennt sich auch mit der Materie aus.
Im Endeffekt liefern die neuen Auswertungen kaum Überraschendes oder Spektakuläres, sondern eher die Bestätigung für das, das wir ohnehin erwartet hatten. Pjöngjang treibt sein Nuklearprogramm weiter voran und scheint eigentlich seit 2010 keine Pause eingelegt zu haben. Die Sanktionen der Weltgemeinschaft scheinen auf das Projekt kaum Auswirkungen zu haben, denn schon vor über einem Jahr schätzte das ISIS die Fertigstellung des Leichtwasserreaktors für die zweite Hälfte des Jahres 2013. Insgesamt kommt mir die Bauzeit von drei Jahren für einen Nuklearreaktor relativ zügig vor, aber das ist nur so ein Gefühl von jemandem, der sich mit dem Bau von Nuklearreaktoren nicht besonders gut auskennt. Insgesamt scheint man einigen Wert auf die zügige Fertigstellung der Anlagen zu legen, denn unbestritten ist, dass die Sanktionen der Weltgemeinschaft es für Nordkorea schwieriger machen, auf dem Weltmarkt einzukaufen.

Die Sechs-Parteien-Gespräche: Fehlschlag oder Erfolg? Ganz wie man’s nimmt

Man kann aus dem Bau bzw. Aufbau der Reaktoren durchaus auch einigen „interpretativen Honig“ ziehen. Einerseits ist das natürlich eine symbolische Geschichte, denn im Endeffekt wird, wenn der 5 Megawattreaktor wieder angefahren ist, von den Sechs-Parteien-Gesprächen kein einziger Erfolg mehr übrig sein. Die Stilllegung des Reaktors wird rückgängig gemacht sein und was dann noch in der Bilanz steht, sind die Unterbrechung des nordkoreanischen Nuklearprogramms für einige Jahre und tonnenweise Öl und Nahrungsmittel, die an Nordkorea geliefert wurden. In dieser Lesart kann man die Sechs-Parteien-Gespräche nur als großartigen Fehlschlag sehen.
Allerdings kann man es auch andersrum betrachten: Solange die Gespräche im Gang waren, machte Nordkoreas Nuklearprogramm keine Fortschritte. Die Bautätigkeiten datieren erst ab 2010 und damals ruhten die Gespräche schon seit zwei Jahren. Man könnte die rasanten Fortschritte beim Nuklearprogramm also auch daran festmachen, dass die Sechs-Parteien-Gespräche irgendwann unterbrochen wurden. Dann könnte man ihnen eine wesentlich positivere Bilanz ausstellen, denn dann hätten sie verhindert, dass Nordkorea bereits zehn Jahre früher über ein zweigleisiges Nuklearprogramm verfügen konnte. Erst das Ende der Gespräche bewirkte, dass sich Pjöngjang vom diplomatischen Weg ab- und dem nuklearen Pfad zuwandte.
Welche und ob überhaupt eine der beiden Sichtweisen richtig ist, dass kann ich wirklich nicht sagen, aber vermutlich liegt die Wahrheit irgendwo dazwischen. Vermutlich wäre Nordkorea bei einem etwas konzilianterem Umgang der USA und Südkorea weiter am Tisch sitzen geblieben und hätte das Nuklearprogramm nicht dermaßen vorangetrieben. Gleichzeitig wäre es vermutlich auch nicht bereit gewesen, alle Optionen auf ein solches Programm aufzugeben. Naja, im Endeffekt ist es egal, denn über die Vergangenheit zu lamentieren und zu spekulieren hilft nicht viel. Man kann zwar daraus lernen, aber auch nur, wenn man weiß, was gelaufen ist. Das wissen wir aber nicht und deshalb können wir uns auch getrost der Gegenwart zuwenden.

Ausbau des Nuklearprogramms: Strategische Notwendigkeit?

Denn eines ist auch klar, Nordkorea hat zwar ein paar Kilogramm Plutonium, aber ich glaube wenn das in den Sack gepackt wäre und nicht so strahlen würde, könnte ich das allein wegschleppen. Das ist also nicht so richtig viel. Und wenn man alle paar Jahre was davon für einen Test braucht, dann ist es irgendwann garnichts mehr. Schon die Menge „nicht so richtig viel“ reicht nicht für eine glaubhafte nukleare Abschreckung, aber „garnichts mehr“ ist definitiv zu wenig. Daher ist die Führung in Pjöngjang schon deshalb dazu genötigt, die eigenen Vorräte aufzufüllen, um nicht eine zentrale Verhandlungs- und Absicherungsoption zu verlieren. Ohne nukleares Potential kann sich die Führung dort viel weniger sicher sein, von außen in Ruhe gelassen zu werden, selbst wenn man nicht sicher sein kann, dass man tatsächlich eine Bombe auf eine Rakete schrauben und in Richtung USA losschicken könnte. Naja, jedenfalls wird man in Pjöngjang nach jedem Nukleartest besorg Inventur machen und überlegen, ob es noch für ein paar Tests reicht und ob man sicher sein kann, dass niemand spitz kriegt, wie viel (bzw. wie wenig) Material man noch im Depot hat.
Das Vorantreiben des zweigleisigen Nuklearprogramms wäre aus dieser Sichtweise eigentlich eine strategische Notwendigkeit, die einerseits die Unklarheit über die Menge der nordkoreanischen Nuklearvorräte erhöht und damit eine bessere Verhandlungs- und Abschreckungsposition gewährleistet, andererseits einfach die notwendige Menge an waffenfähigem Material liefert, um Tests durchzuführen und gleichzeitig ein nennenswertes Arsenal aufzubauen.

Das Nuklearprogramm seit 2008: Versuch einer innenpolitischen Kontextualisierung

Als ich dashier so geschrieben habe, ist mir ein weiterer Punkt eingefallen, der von einiger Relevanz sein könnte, der aber, soweit ich das überblicken kann, in der Diskussion um Nordkoreas Nuklearprogramm wenig Erwähnung findet. Und zwar ist das Nuklearprogramm ja kein für sich abgeschlossen existierendes „Wesen“, das mit seiner Umwelt nichts zu tun hat. Naja und wenn es mit seiner Umwelt was zu tun hat, dann bestimmt auch mit der Führung in Pjöngjang. Da hat sich aber einiges getan, seit die Stilllegung des Nuklearprogramms ein Ende fand, die Errichtung des Leichtwasserreaktors begann und an der Wiederinbetriebnahme des alten Reaktors gearbeitet wird. Zum Beispiel ist Ende 2011 Kim Jong Il gestorben und wurde gegen Kim Jong Un ausgetauscht. Zum Beispiel hatte Kim Jong Il 2008 mit höchster Wahrscheinlichkeit einen schweren Schlaganfall und war für einige Wochen außer Betrieb und sich danach seiner Sterblichkeit allzu bewusst. Zum Beispiel wurde Ende 2009 eine Währungsreform versucht, die aber desaströs endete.
Das alles kann man jetzt nicht zu direkten und unmittelbaren Zusammenhängen verweben, aber man kann durchaus Schlüsse über generelle Symptome ziehen. So habe ich auf einem anderen Feld, nämlich der „Personalpolitik“ schon vor längerem aus verschiedenen Aspekten gefolgert, dass unmittelbar nach dem Schlaganfall Kim Jong Ils 2008 eine rege Tätigkeit zur Vorbereitung der Nachfolge Kim Jong Ils durch Kim Jong Un aufgenommen wurde.
Nun ist es ja nicht vollkommen abwegig zu überlegen, ob sich nicht neben personellen Konsequenzen auch andere strategische Folgen aus dem Schlaganfall Kims und der daraus folgenden Vorbereitung des Führungswechsels ergaben. Eine der Folgen könnte zum Beispiel die versuchte Währungsreform 2009 gewesen sein, man versuchte die Wirtschaft für die neue Generation fit zu machen.
Genauso könnte es doch auch sein, dass man sich für einen Wechsel in der außenpolitischen Absicherung des Regimes entschieden hat. Während das erfahrene und eingespielte Führungsteam Kim Jong Il sich sicher war, im Umgang mit den USA und dem Rest der Sechs-Parteien gute Ergebnisse erzielen zu können und diese auch gegenüber internen Widerständen in der Führung durchsetzen zu können, war man sich bei Kim Jong Un da vielleicht weniger sicher. Da man nicht wusste, wie lange es Kim Jong Il noch machen würde, wollte man alles best- und sicherstmöglich für den neuen Führer Kim Jong Un vorbereiten (das ist dann ja nicht nur im Interesse des jungen Kim, sondern der gesamten Elite, denn die kann in ihren Positionen bleiben, ohne sich vor großartigem Bürgerkrieg oder so fürchten zu müssen). Daher hat man vermutlich auch den Entschluss gefasst, außenpolitisch keine großen Projekte anzugehen, sondern eher auf Nummer sicher zu agieren. Und was ist „Nummer sicher“. Man baut sich eine nukleare Abschreckung und minimiert die schwierigen Interaktionen gegen Null, so dass innenpolitisch kontroverse Verhandlungsergebnisse nicht zu erwarten sind. Nach dem Tod Kim Jong Ils war und ist vermutlich deshalb auch nicht mit einer baldigen Wende in der Nuklearstrategie zu rechnen. Die Führung um Kim Jong Un wird diesen Komplex so lange nicht angehen, wie man nicht sicher zu sein glaubt, dass die innere Stabilität zu hundert Prozent gewährleistet ist und auch schwierige Entscheidungen und Ergebnisse gegenüber allen Interessen im Regime ohne große Verwerfungen durchgesetzt werden können.

Das Nuklearprogramm: Momentan nicht verhandelbar weil Kerninteresse

Dass das nordkoreanische Nuklearprogramm mit ungebremster Geschwindigkeit vorangetrieben wird, zeigt die besondere Bedeutung dieses Projekts. Dass die strategische Linie des Regimes sich dabei in den letzten Jahren verändert zu haben scheint, was aber von den USA nicht anerkannt wird, kann eigentlich nicht wundern, denn auch die Führung hat gewechselt und damit ändern sich natürlich auch die Prioritäten (zum Beispiel weg von „Machterhalt“ hin zu „Machtkonsolidierung“), da wäre es ja fast ein Wunder, wenn das nicht auch ein extrem bedeutendes Projekt wie das Nuklearprogramm beträfe. So wie sich das für mich darstellt, ist die Wichtigkeit dieses Projekts seit dem Tod Kim Jong Ils und vielleicht auch schon davor, noch einmal immens angewachsen. Es ist nun ein Kerninteresse des Regimes und vorerst nicht verhandelbar (nicht dass das nicht in den nordkoreanischen Medien schon x-Mal verlautet wäre. Das verdüstert die Aussichten auf eine echte Annäherung zwischen Pjöngjang und den USA immens, denn solange die USA auf der Frage der Denuklearisierung als Türöffner für alles andere beruhen und der Nuklearstatus gleichzeitig ein Kerninteresse des Regimes darstellt, kann man nicht zusammenkommen. Was daraus folgen wird, ist von hier an schwer zu sagen, allerdings sind es vermutlich wieder die Menschen in Nordkorea, die am meisten darunter zu leiden haben, denn wie man sieht, treffen auch verschärfte Sanktionen nicht das Nuklearprogramm, aber irgendwen werden sie wohl treffen. Soviel zur inhaltlichen Analyse.

Ohne den Kontext keine Analyse.

Methodisch würde ich es mal super finden, wenn diejenigen, die sich damit auskennen und das Land analysieren, nicht nur versuchen würden, das Nuklearprogramm und die Verhandlungen darum als „geschlossenes System“ zu verstehen, sondern es stärker vor dem innenpolitischen Kontext Nordkoreas zu analysieren. Ich glaube mit der übermäßigen Fokussierung auf die bilateralen Beziehungen mit den USA, bzw. die Sechs-Parteien-Gesprächen tut man keiner Analyse einen Gefallen. So wie jede US-Regierung im Umgang mit Nordkorea gewissen innenpolitischen Limitierungen unterliegt, ist es umgekehrt auch der Fall. Ich bin mir zu hundert Prozent sicher, dass Kim Jong Un und seine engsten Vertrauten an einem Verhandlungstisch mit den USA nicht jede denkbare Vereinbarung aushandeln können. Ich bin mir absolut sicher, dass es innenpolitisch Linien gibt, die nicht überschritten werden können, ohne die Stabilität des Regimes (das höchste Ziel der Führung) zu gefährden. Nun kennen wir diese Linien nicht. Aber wenn wir vernünftig darüber nachdenken wollen, was ein Weg wäre, mit Pjöngjang umzugehen, sollten wir vielleicht mal aufhören darüber nachzudenken was Nordkorea tun soll und was wir tun können, sondern mal überlegen, was die Führung in Pjöngjang tun kann und was nicht. Wenn man das weiß, dann kann man weiterüberlegen. Nur so eine Idee…

Talk for the Sake of Talking — Warum „ergebnislose“ Kommunikation die Voraussetzung für erfolgreiche Gespräche zwischen den USA und Nordkorea ist


Da auf der Koreanischen Halbinsel zum Glück das unselige bedrohen-und-reagieren-Spiel vorerst ein Ende gefunden hat und jetzt vom rhetorische-Fallen-stellen-Spiel abgelöst wird müssen wir uns auch wieder vermehrt eine Phrase anhören, die man in den letzten Jahren so häufig von Vertretern der USA und Südkoreas hören konnte, dass ich schon allein bei der Vorstellung, das könnte jetzt nochmal ein paar Jahre so weiter gehen, einen stechenden Kopfschmerz spüre. Das liegt nicht nur daran, dass die Phrase so verbraucht ist, dass sie noch nicht mal mehr hohl klingt, sondern auch daran, dass sie so furchtbar dumm ist.
Ganz ehrlich gesagt haben sich mir schon immer die Nackenhaare aufgestellt, wenn mal wieder ein schlauer Unterhändler, General, Außenminister, Sprecher oder Präsident den Spruch in die Welt geblasen hat, aber so richtig nachgegangen bin ich dem nie. Jetzt, nachdem die verbale Allzweckwaffe ein paar Monate von der Bildfläche verschwunden war, weil man sich in dieser Zeit um Sachen wie „reden“ keine Gedanken machen musste, klingt sie in meinen Ohren aber noch unerträglicher und deshalb habe ich mal darüber nachgedacht, was das Ganze eigentlich heißt.

Nicht reden um des Redens willen. Einige Thesen…

Achso, nur aus meiner Abneigung gegenüber der Phrase könnt ihr vermutlich noch nicht schließen, worüber ich eigentlich schreibe. Es geht um das immer wieder gern genommene „nicht um des Redens willen reden“ wollens (in Englisch „no talks for the sake of talking“). Das werde ich vermutlich erklären müssen, dass ich mich an diesem Spruch stoße, hm, hätte ich mir vielleicht früher überlegen sollen. Aber sehen wir, was ich tun kann.
Eigentlich wird damit doch auf eines der Grundübel hingewiesen, die Fortschritte im Umgang mit Nordkorea immer wieder verhinderten. Oder?
Man sprach und sprach und verhandelte und verhandelte, am Ende hatte Nordkorea ein paar Tonnen Öl oder Lebensmittel mehr, sein Nuklearprogramm ein bisschen vorangetrieben und war immer noch nicht verschwunden. Gleichzeitig hatten die USA und Südkorea ihre Ziele nicht wirklich erreicht. Die Verhandlungen die geführt wurden waren, so sagt der Spruch aus, nur Smalltalk auf hohem Niveau. Dass das so war wirft man Nordkorea vor, denn wenn es anders gewesen wäre, dann würde man heute ja nicht mehr verhandeln müssen, denn dann hätte man die gesteckten Ziele ja erreicht. Alles ganz einfach. Oder?
Nordkorea ist nicht kompromissbereit. Nordkorea will nicht das tun, was die USA von ihm verlangen. Aber trotzdem will es mit den USA sprechen. Also ist doch klar: Nordkorea will sprechen um des Sprechens willen, denn sonst würde es ja versuchen, mit den Gesprächen konkrete Ergebnisse zu erzielen. Nordkorea will aber keine konkreten Ergebnisse. Oder?
Um den Dialog endlich auf fair und offen zu gestalten, soll Nordkorea erstmal beweisen, dass es der dortigen Führung ernst ist. Daher soll es vorab die Forderungen der Verhandlungen erfüllen, so dass es in den Gesprächen konstruktiv zugehen kann und Ergebnisse sichergestellt sind. Oder?
Ergebnisse sind ja eigentlich das Einzige das wirklich zählt. Am Ende muss immer etwas Greifbares stehen. Wem bringt es schon etwas, wenn man nur spricht und am Ende keinen Output hat, außer der Interaktion, die stattgefunden hat. Gespräche dienen also nur der Anbahnung von konkreten und greifbaren Ergebnissen. Oder?

…und einige Gedanken

Ich will mich jetzt nicht übermäßig lang mit all den Thesen auseinandersetzen, die ich mir gerade erst überlegt habe, aber vielleicht ist euch ja aufgefallen, dass man all das was da steht so und so sehen kann.

Kann man das Werkzeug dafür verantwortlich machen, wenn man selbst unfähig ist damit umzugehen?
Wenn die US-Verhandlungsdelegationen ihren Job in den Sechs-Parteien-Gesprächen wesentlich schlechter gemacht haben, als die Nordkoreas, dann ist das für die USA zwar bitter, aber die Schuld dafür kann man weder bei Nordkorea suchen,  noch bei den Sechs-Parteien-Gesprächen. Die Schuld dafür liegt bei den Akteuren der USA. Wenn ich mir mit einem Hammer auf den Daumen schlage, dann kann ich den Hammer beschuldigen oder sagen, ich schlage niemehr einen Nagel in die Wand, aber dann werde ich mir alternative Modelle zur Anbringung von Gegenständen an Wänden überlegen müssen.

Kann man das Verhandlungsformat oder die Teilnehmer dafür verantwortlich machen, dass die unterschiedlichen Parteien bei Verhandlungen mit unterschiedlichen Zielen antreten?
Eigentlich nicht, denn wenn beide Seiten die gleichen Ziele hätten, dann müsste man ja nicht verhandeln. Und wenn eine Seite ihre Ziele vollständig erreichen würde, dann wären das seltsame Verhandlungen. Damit sind wir aber auch schon wieder beim vorgenannten Punkt, denn wenn eine Seite besser darin ist, ihre eigenen Ziele zu erreichen, dann ist das nicht unfair oder hinterhältig, sondern es liegt in der Natur von Verhandlungen.

Ist „sprechen um des Sprechens willen“ per se schlecht?
Wenn jemand sprechen will, dann ist das erstmal kein schlechtes Zeichen. Wenn er über etwas anderes sprechen will, als der potentielle Gesprächspartner, dann müssen sich beide eben darüber verständigen, worüber und ob man sprechen will. Den Vorwurf in den Raum zu stellen, der andere wolle über das falsche Thema sprechen, ist eine höchst subjektive Angelegenheit und eher ein Zeichen für eigene kommunikative Unfähigkeit (oder der Versuch, die Hegemonie über den Zuschnitt eines Themas zu gewinnen). Kommunikation dient der Verständigung. Wenn man sich nicht über Ziele von Gesprächen verständigt, dann kann man auch nicht erwarten, diese am Ende zu erreichen. Wenn man nicht bereit ist über die Ziele zu sprechen — was allerdings keine greifbaren Ergebnisse nach sich zieht, außer dass die Grundsätze der künftigen Kommunikation danach bestimmt sind — dann kann man nicht zu konkreten Ergebnissen kommen. In diesem Sinne ist „sprechen um des Sprechens willen“ eine notwendige Bedingung, um am Ende erfolgreich irgendwelche Ergebnisse zu erreichen.

Kann man als Beweis für die Verhandlungsbereitschaft die vorab-Erfüllung der in den Verhandlungen vorzubringenden Forderungen verlangen?
Klar kann man das. Man kann das nur nicht ernst meinen. Über was verhandelt man dann am Ende? Über neue Forderungen, die man sich dann überlegt? Ach, eigentlich könnte man die nervige Verhandelei ja gleich sein lassen. Man hat ja erreicht was man wollte…

Gibt es ein gutes Gespräch ohne konkrete Ergebnisse?
Also wenn ich mal auf den zwischenmenschlichen Bereich gucke, dann ist es ja fast die Voraussetzung eines guten Gesprächs, dass am Ende kein Ergebnis stehen muss. Ansonsten prallen Interessen aufeinander und am Ende fühlt sich mindestens einer übervorteilt. Auch zwischen den USA und Nordkorea wäre vermutlich ein Gespräch ohne den Zwang zu Ergebnissen keine schlechte Idee. Wie gesagt: Kommunikation dient der Verständigung. Verständigung ist die Voraussetzung für verstehen. Und ohne Verstehen ist es schwierig eine tragfähige Beziehung aufzubauen. Verstehen heißt nicht akzeptieren oder zu eigen machen, aber es heißt Motivationen und Beweggründe kennen zu lernen und darauf gründend zu agieren.
Dieses Streben nach Ergebnissen, nach greifbarem ist direkt in unserer heutigen gesellschaftlichen Realität verwurzelt. Alles muss einem Zweck dienen muss effizient sein, muss eben ein Ergebnis haben. Wenn etwas einfach so geschieht und am Ende sozusagen nicht in die volkswirtschaftliche Gesamtrechnung eingeht, dann ist es nutzlos, eine verschwendete Ressource, dient nicht dem gesellschaftlichen Wohlstandswachstum und ist damit eigentlich ein Vergehen an der Gemeinschaft. In dieser Logik steht der dumme Spruch: Wir wollen nicht reden um des Redens willen. Na dann lasst es bitte bleiben, aber wundert euch nachher nicht, wenn das Leben ganzschön scheiße ist, ohne mal einfach so zu reden…

Eine feine Sache: Reden um des Redens willen

Ich werde einfach weiter schreiben um des Schreibens willen. Manchmal mit konkreten Zielen, manchmal ohne, manchmal weil ich mich ärgere, manchmal weil ich mich interessiere, manchmal einfach so. Eigentlich immer ohne Ergebnis (denn dass ich niedergeschriebenen Text produziert habe, ist ja nicht mehr oder weniger Ergebnis, als wenn ich gesprochenen Text produziert hätte), aber irgendwie ist mir das nicht so wichtig. Und vielleicht wäre es manchen Strategen in den USA, Südkorea und anderswo zu wünschen, dass sie mal kurz drüber nachdenken würden, wozu man eigentlich redet und was Ziel und Ergebnis von Kommunikation sein soll, will und kann. Das alles kann man natürlich auch aus einem ganz anderen Blickwinkel betrachten, aber heute ging es mir nicht um Nordkorea, sondern um die USA.

Nordkorea und Südostasien: Ein besonderes Verhältnis? (VII): Die Flüchtlingsfrage


Die Staaten Südostasiens scheinen in der strategischen Planung Pjöngjangs eine besondere Rolle zu spielen, die sich vor allem an einem besonderen Engagement Nordkoreas und einem verstärkten Interesse anderer Mächte zeigt.

Doch was könnten Gründe für eine Sonderstellung Südostasiens in den Überlegungen Pjöngjangs sein und trifft die Annahme einer Sonderstellung überhaupt zu? In dieser Serie werde ich mich regelmäßig diesen Fragen widmen und mich dem Thema auf der Suche  nach möglichen Antworten aus verschiedenen Blickwinkeln nähern…

Klicke auf das Bild und finde die anderen Artikel der Serie...

Klicke auf das Bild und finde die anderen Artikel der Serie…

Wie ich gerade festgestellt habe, ist es schon über ein Jahr her, dass ich mit dieser Serie begonnen habe. Einerseits ist das natürlich ganzschön lange und vielleicht sind die Abstände zwischen den einzelnen Beiträgen auch etwas groß, andererseits zeigt es aber auch, dass es Sinnvoll ist, Artikel in diesem Format zusammenzubinden, denn irgendwie finde ich, dass sich das wohltuend von meiner sonstigen Praxis abhebt, in der die Artikel zwar oft irgendwie zusammenhängen, aber eben keinem roten Faden folgen. Und naja, in meiner Idealvorstellung kann man am Ende dieser Serie ihren Inhalt von vorne bis hinten durchlesen und nimmt das alles dann als ein Ganzes wahr, das optimalerweise auch noch sinnvoll strukturiert ist. Aber das sind nur ein paar Grundsatzüberlegungen am Rande.

Aktuelle Relevanz: Laos schickt nordkoreanische Flüchtlinge zurück

Dass ich gerade heute an der Serie weiterschreibe ist kein Zufall, sondern — neben meinem Wissen, dass es langsam mal wieder an der Zeit ist — der Tatsache geschuldet, dass aktuelle Ereignisse mein Thema eingeholt und auf die Agenda gesetzt haben, so dass es sich jetzt einfach anbietet, mal weiterzumachen. Ich hatte nämlich in meinem „mentalen Publikationsplan“ als nächstes Thema die Flüchtlingsfrage vorgemerkt, die erstmal nicht besonders relevant scheint, die aber ein bestimmendes Element nordkoreanischer Außenpolitik gegenüber den Staaten Südostasiens, vor allem den Festlandstaaten darstellt. Wie das kommt und wie sich das auswirkt, dazu später mehr. Erstmal kurz die aktuelle Geschichte und ihre Hintergründe.

Anfang Mai sind in Laos neun junge nordkoreanische Flüchtlinge festgenommen worden. Zuvor waren sie über China dorthin geflohen. Nach der Festnahme versuchte Südkorea erfolglos auf diplomatischem Wege dafür zu sorgen, dass die Neun Personen im Alter zwischen 15 und 23 Jahren nach Südkorea ausreisen dürften. Stattdessen hat die laotische Regierung die neun jedoch nach China zurückgeschickt. Von dort aus scheinen sie mittlerweile nach Nordkorea ausgeflogen worden zu sein. Dort droht Flüchtlingen, vor allem wenn der Verdacht besteht, dass sie mit Südkoreanern in Kontakt kamen, eine schwere Strafe. Diese Geschichte steht zum Glück nur in Teilen sinnbildlich für das Schicksal vieler nordkoreanischer Flüchtlinge. Denn während die Route für den Großteil der Flüchtlinge, die am Ende in Südkorea oder den USA ankommen „normal“ ist, gelingt den Meisten die Ausreise und es scheint recht selten, dass Personen gefangen genommen und nach Nordkorea deportiert werden.

Das Zugrunde liegende Problem: Warum die „Underground Railroad“ durch Südostasien führt

Um zu verstehen, warum die nordkoreanischen Flüchtlinge eine solch beschwerliche Reise auf sich nehmen müssen, um am Ende nach Südkorea zu gelangen, hilft ein Blick in die Karte:

Fluchtwege

Es gibt nur den Weg Richtung Norden, aber auch von dort aus, gelangen die Flüchtlinge nicht an ihr Ziel.

Der naheliegende direkte Weg Richtung Süden ist annähernd hermetisch abgeriegelt. Die Grenzkontrollen, die hohe Militärpräsenz im Grenzgebiet und andere Gefahren wie Minenfelder, machen eine Flucht über die Landgrenze nach Südkorea nahezu unmöglich. Auch der Seeweg ist weitgehend verschlossen. Auch wenn in der jüngeren Vergangenheit einzelne Bootsfluchten gelangen, so ist dieser Weg trotzdem von nordkoreanischer Seite stark überwacht und für die Flüchtenden, wegen der Risiken des Meeres und der Schwierigkeiten an ein Boot zu gelangen, häufig nicht ungefährlich. Relativ leicht ist dagegen eine Ausreise nach China möglich. Die Grenze ist porös, die Grenzbeamten häufig korrupt und ein kleiner Grenzverkehr zum Handel treiben nichts Ungewöhnliches. Während der Weg nach Russland wegen der geographischen Abgelegenheit des Grenzgebietes eher beschwerlich ist, ist der Übergang nach China im Grunde genommen sehr einfach.

Allerdings ist die Flucht, dort einmal angekommen bei weitem noch nicht beendet. Denn China erkennt nordkoreanische Flüchtlinge nicht als solche an, sondern schreibt ihnen den Status von Wirtschaftsmigranten zu (also der selbe Trick, mit dem auch die EU im Mittelmeerraum mit sehr zweifelhaften Methoden den Flüchtlingsstrom abwürgen will, was ebenfalls zu einer Art humanitärer Katastrophe führt, aber das ist ein unangenehmes Thema und deshalb spricht man lieber über die Flüchtlinge der Anderen.). Das sorgt dafür, dass sie völkerrechtlich einen anderen Status haben und keinen besonderen Schutz genießen. Kurz: Sie können abgeschoben werden, sind illegal und haben auch nicht die Möglichkeit oder das Recht, Ausreisepapiere zu bekommen. Mehr zu dieser rechtlichen Frage könnt ihr zum Beispiel im Bericht des Sonderberichterstatters des UN-Menschenrechtsrates der Vereinten Nationen zur Situation der Menschenrechte in Nordkorea aus dem Jahr 2011 nachlesen. Hier habe ich mich auch schonmal kurz damit befasst und den Bericht verlinkt.

Dieser Sachverhalt führt auch dazu, dass es immer mal wieder zu Konflikten um die Deportation nordkoreanischer Flüchtlinge aus China kommt. Generell scheint China jedoch dieses Thema möglichst klein halten zu wollen. Das heißt man sieht bei den Aktivitäten der Flüchtlinge weg, unterstützt Nordkoreas Position aber so weit, dass man die Flucht nicht legalisiert. Das heißt jedoch für die Flüchtenden, dass sie aus China weiter in andere Länder flüchten müssen, die eine Ausreise nach Südkorea möglich machen. Und das ist der Punkt, an dem die Staaten Südostasiens ins Spiel kommen und sich wiederum ein Blick in die Karte lohnt:

Der Weg ist weit, doch das Ziel lohnend. Die Flüchtlinge legen unter der ständigen Gefahr entdeckt zu werden einen Weg von mehreren Tausend Kilometern auf sich.

Der Weg ist weit, doch das Ziel lohnend. Die Flüchtlinge legen unter der ständigen Gefahr entdeckt zu werden einen Weg von mehreren Tausend Kilometern auf sich.

Denn die gängigste Route der Flüchtlinge führt sie wohl geradewegs nach Südostasien. Ein Teil scheint zwar auch über die Mongolei auszureisen, aber in den Depeschen des US-Außenministeriums, die von Wikileaks im Jahr 2010 veröffentlicht wurden und die zu diesem Thema eine einzigartig gute Quellensammlung darstellen (weshalb ich mich von hier an hauptsächlich darauf stütze und die meisten Links zu den Cablegate-Depeschen führen), klingt durch, dass die mongolische Regierung zwar keine nordkoreanische Flüchtlinge zurückschickt, aber sie auch nicht als Flüchtlinge anerkennt, was wohl soviel heißt, dass die Sache der Führung in Ulan Bator unangenehm ist, dass man drüber nicht viel Geräusch will und dass die Flüchtlinge nicht wirklich willkommen sind und ihr Status unsicher bleibt.

Der Umgang der Staaten Südostasiens mit nordkoreanischen Flüchtlingen: Ein sensibles Thema

Jedoch sind die Flüchtlinge, wie die einleitende Geschichte verdeutlicht, selbst dann noch nicht gerettet, wenn sie in Südostasien eintreffen. Zwischen Thailand und Südkorea besteht ein relativ eingespieltes System, das die Ausreise der Flüchtlinge garantiert und ihnen Sicherheit bietet. Allerdings gibt es keine direkte Grenze zwischen China und Thailand. Das heißt, die Flüchtlinge müssen zuerst entweder durch Laos oder durch Myanmar. Beide dulden diesen Transitverkehr offenbar nur ähnlich widerwillig wie China. Die Beziehungen zwischen der laotischen Führung und den Herrschenden in Pjöngjang kann als sehr gut beschrieben werden, während die Kontakte zwischen Myanmar und Nordkorea sich auf Betreiben der USA in letzter Zeit abgekühlt haben dürften. Ein Teil dieser Beziehungen dürfte dabei sein, dass Pjöngjang von den Führungen in Rangun bzw. Naypidaw und Vientiane verlangt, rigide mit den Flüchtlingen umzugehen, während die USA und Südkorea versuchen sich für das Gegenteil einzusetzen.

Während Pjöngjang in Laos und Myanmar damit durchaus erfolgreich zu sein scheint, wurde Thailand offensichtlich zumindest bis 2007 von Seiten Nordkoreas nicht auf das Thema angesprochen und ist so dass Thailand die zentrale Anlaufstelle der „underground railroad“ der nordkoreanischen Flüchtlinge darstellt. Nichtsdestotrotz hat sich selbst Thailand in der Vergangenheit mitunter widerwillig gezeigt zu haben, was den Umgang mit Flüchtlingen betrifft, was allerdings auch mit den Lasten zusammenhängen könnte, die das Land zu tragen hat.

Neben der Ausreise über Thailand versucht auch ein Teil der Flüchtlinge über andere Staaten nach Südkorea zu kommen. Entweder Myanmar oder Laos, die ohnehin durchquert werden müssen, aber auch Kambodscha und Vietnam werden mitunter genutzt. In all diesen Staaten scheint die Ausreise jedoch wesentlich schwieriger zu sein. Häufig müssen die Flüchtlinge eine Botschaft oder ein Konsulat eines anderen Landes erreichen, um nach Südkorea oder in die USA zu gelangen.

Vietnam stellt einen interessanten Sonderfall dar, der auch gut belegt, wie sensibel das Thema in Pjöngjang gesehen wird. Bis zum Jahr 2004 war nämlich nicht Thailand, sondern Vietnam die Hauptanlaufstelle der nordkoreanischen Flüchtlinge. Von dort wurden sie offensichtlich diskret nach Südkorea geschickt. Das änderte sich allerdings, als über die südkoreanischen Medien bekannt wurde, dass 450 Flüchtlinge auf einen Schlag aus Vietnam nach Südkorea ausgereist waren. Vietnam war verärgert über die Indiskretion und es gab eine schwere Verstimmung zwischen Nordkorea und Vietnam, die dazu führte, dass Pjöngjang seinen Botschafter aus Hanoi zurückrief und die Beziehungen noch Jahre darunter litten. Nach diesem Vorfall änderte Vietnam die Praxis im Umgang mit den Flüchtlingen, agierte von nun an sehr restriktiv und verschärfte seine Grenzkontrollen, so dass es nur begrenzt als Anlaufstelle gesehen werden kann.

Die hier nicht genannten Staaten Südostasien, also Malaysia, Indonesien, die Philippinen und Brunei sind bezüglich dieses speziellen Themas nicht so interessant, da sie geographisch für die Flüchtlinge kaum erreichbar sind.

Warum ist die Flüchtlingsfrage der nordkoreanischen Regierung wichtig?

Kurz möchte ich noch die Frage anreißen, weshalb die nordkoreanische Führung sich überhaupt solche Mühe gibt, den Flüchtlingen den Weg in die Freiheit zu verbauen. Ganz kurz beantwortet kann man sagen, dass der Grund ein ganz ähnlicher ist, wie der, der den Bau des antiimperialistischen Schutzwalles der DDR motivierte, denn entgegen dem Namen war der Hauptzweck der Mauer, die Leute im Land zu halten und so ein Ausbluten der DDR zu verhindern. Die Führung in Pjöngjang dürfte Angst haben, dass es zu einer umfassenden Fluchtbewegung und damit einer Destabilisierung käme, wenn es „zu leicht“ wäre, das Land in Richtung Südkorea zu verlassen. Das zentrale Puzzelteil ist hier zwar China, aber auch die Staaten Südostasiens spielen eine gewisse Rolle und wie ja oben deutlich wurde, besteht für Fluchtwillige gleich eine mehrfache Barriere. Sie müssen erstens Nordkorea bis zur chinesischen Grenze durchqueren, dann zweitens die Grenze überqueren, drittens China bis nach Südostasien durchqueren, dann viertens über die Grenze nach Laos oder Myanmar um fünftens nach Durchquerung des jeweiligen Landes nach Thailand zu kommen. Die Hürden sind also hoch und wenn die nordkoreanische Führung einen der „Partner“ in diesem Spiel verliert, werden sie niedriger und so wird die Flucht leichter und die Motivation das auf sich zu nehmen höher.

Was unerwähnt blieb und doch wichtig ist

Nicht geschrieben habe ich in diesem Beitrag von den professionellen Schleppernetzwerken, die die Reise nicht nur aus reiner Nächstenliebe organisieren (auch wenn die mitunter an christliche Organisationen angedockt sind), sondern damit gutes Geld verdienen und die Flüchtlinge mitunter auch auf andere Arten ausbeuten. Das sind zwar ebenfalls sehr wichtige Themen, aber sie gehören nicht zu dem hier dargestellten Südostasien-Nordkorea-Komplex. Wenn ihr aber die verlinkten Depeschen aufmerksam lest, dann werden euch recht schnell Hinweise auf diese Geschäfte und Ausbeutung auffallen. Interessant finde ich auch hier nochmal den Bezug zur EU. Wenn wir von Schleppernetzwerken etc. hören, dann ist das ganz klar, das sind die Bösen. In Südostasien sind es die Guten. Warum? Weil ja schon Nordkorea den Job des Bösewichts hat und weil die Flüchtlinge am Ende nicht bei uns landen. Naja, aber das gehört auch nicht zum Thema.

Wichtiger Faktor in der Beziehung Nordkoreas zu den Staaten Festland-Südostasiens.

Ich weiß nicht genau, wie hoch die Bedeutung der Flüchtlingsfrage für die „Sonderbeziehungen“ zwischen den betreffenden Staaten und Nordkorea einzuschätzen sind, allerdings würde ich sie als relativ wichtig einordnen. Wenn man sieht, dass Nordkorea aufgrund dieser Frage bereit ist, seine guten Beziehungen zum ideologisch und historisch nahen Vietnam zu riskieren, dann heißt das schon was. Es erklärt sicherlich nicht die volle Bandbreite der besonderen Aufmerksamkeit, die die Region in der nordkoreanischen Außenpolitik genießt, aber sicherlich einen Teil davon.
Hm, so langsam neigt sich die Serie dem Ende zu. Wenn mir nicht noch was Spannendes einfällt, dann gibt es noch einen inhaltlichen Teil, der sich eher mit Nordkoreas schwieriger politischer Positionierung, Stichwort „Isolation“ auseinandersetzt und dann noch den zusammenfassenden und bewertenden Schluss. Aber bis dahin sind ja noch ein paar Monate hin.

Das alte außenpolitische Spiel: Nordkorea spielt wieder „Teile und Überlebe“


Wie euch vielleicht aufgefallen ist, war ich in der letzten Woche relativ beschäftigt und kam deshalb nicht zum schreiben obwohl sich auf der Koreanischen Halbinsel und drumherum einiges getan hat, das eine Erwähnung verdient. Da ich diese Entwicklungen nach wie vor spannend finde, werde ich euch heute eine kleine Zusammenfassung geben.
Ein Ereignis, das zurecht alles andere, was sich in der letzten Woche mit Bezug zu Nordkorea getan hat, in den Schatten stellte war die Reise Choe Ryong-haes als Sondergesandter nach Peking sowie seine Treffen und Aussagen dort. Jedoch sind auch die Hinweise, die etwa gleichzeitig in Richtung Südkorea ergingen, gemeinsam den 13. Jahrestag der innerkoreanischen Erklärung vom 15. Juni 2000 zu begehen, der Abschuss diverser „Kurzstreckenrojektile“ durch das nordkoreanische Militär, sowie die japanisch-nordkoreanischen Gespräche nicht unwichtig. All das möchte ich im Folgenden kurz anreißen und versuchen, daraus so etwas wie ein konsistentes Bild zu zeichnen. Da ich dieses bisher noch nicht vor Augen habe, bin ich nicht ganz sicher, ob mir das gelingen wird. Wir werden sehen…

Choe in Peking: Wege aus der Isolation

Choe Ryong-haes Reise nach Peking hat gleich in mehrerlei Hinsicht Aufmerksamkeit verdient:

Bemerkenswerter Hintergrund…

Einerseits ist schon die Person Choes sehr interessant, zwar nicht so sehr für die chinesisch-nordkoreanischen Beziehungen, jedoch für ein etwas besseres Verständnis der internen Dynamiken in Kim Jong Uns Regime. Die Dong-A Ilbo beschreibt Choe in diesem sehr interessanten kleinen Porträt als eine der herausragenden Figuren in Kims Regime und als rechte Hand des jungen Herrschers. Schaut man sich seinen Werdegang in den letzten Jahren im Zusammenhang mit Kim Jong Uns Machtkonsolidierung (auch noch zu Kim Jong Ils Lebzeiten) an, dann kann man dem kaum widersprechen. Mit der schwierigen Reise nach Peking und der heiklen Mission, die er dort zu erfüllen hatte dürfte jetzt aber definitiv klar sein, dass Choe Kim Jong Uns Vertrauen besitzt und damit als tragende Säule des Regimes vorgesehen ist (oder könnt ihr euch vorstellen, dass er einen unsicheren Kantonisten nach Peking geschickt hätte?).
Außerdem deutet die Entsendung eines „Sondergesandten“ ja schon irgendwie an, dass eine besondere Situation existiert und dass für diese besondere Situation besondere Gesandte benötigt werden. Hieraus lässt sich klar erkennen, dass man sich in Pjöngjang durchaus der schwierigen Lage bewusst ist, in die man sich durch sein aggressives Verhalten und dem nahezu demütigenden Ignorieren der Bedürfnisse und Signale Chinas in dieser Situation hineinmanövriert hat.
Tatsächlich ist als Hintergrund der Reise Choes ein dermaßen schlechtes Verhältnis beider Länder zu sehen, wie es schon seit Jahren nicht mehr zu beobachten war (eine hervorragende Analyse der chinesisch-nordkoreanischen Beziehungen und der Reise Choes bietet Nathan Beauchamp-Mustafaga auf Sino-NK). Der letzte hochrangige diplomatische Kontakt datiert im November letzten Jahres, als Li Jianguo, Politbüromitglied der Kommunistischen Partei Chinas, erfolglos versuchte, Pjöngjang von dem Raketenstart abzubringen, der dann im Dezember erfolgte. Seitdem herrschte auf der obersten Ebene Funkstille, was für die zuvor recht guten Beziehungen ungewöhnlich ist. Auch die Tatsache, dass es bisher keinen Antrittsbesuch Kim Jong Uns in China gab, lässt aufmerken und wirft Schatten auf die Beziehungen der Staaten.
Jedoch wirken sich die gestörten Beziehungen nicht mehr nur noch durch diplomatischen Liebesentzug aus, sondern haben auch ganz reale Folgen. Sinnbildich dafür stehen natürlich die beiden Resolutionen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen gegen Nordkorea, aber wesentlich wichtiger ist wohl Chinas Umsetzungspraxis bei den Sanktionen gegen Nordkorea und die Gewährung von Freundschaftsboni. Während sich vor allem in der Umsetzung der Sanktionen mittlerweile eine deutlich geänderte Haltung Chinas zeigt, die in Pjöngjang durchaus für Schmerzen sorgen dürfte, lässt sich über die Freundschaftsboni, also vergünstigte Wahren- und Rohstofflieferungen etc. wenig sagen. Allerdings fand ich vor diesem Hintergrund die Meldung ganz interessant, Nordkorea habe in diesem April die Einkäufe von Kunstdünger gegenüber dem gleichen Vorjahresmonat verfünffacht. Das klingt ja erstmal so, als würde Pjöngjang ein verstärktes Augenmerk auf die Landwirtschaft richten. Abwegig finde ich die Idee aber auch nicht, dass der Dünger, der sonst quasi als Geschenk nach Nordkorea ging, jetzt zu Marktbedingungen gekauft werden muss, wie es eigentlich üblich ist. Dadurch gehen die Importe in die chinesische Statistik ein und werden überhaupt publik (im Gegensatz zu Geschenken, über die China keine Statistik veröffentlicht). Aber das ist nur so eine Überlegung von mir, die durchaus vollkommen falsch sein kann.

…bemerkenswerte Ergebnisse

Aber zurück zu Choe Ryong-haes Peking-Reise. Denn nicht nur die Tatsache, dass er dahin gefahren ist, ist natürlich spannend, sondern auch das, was dann im Endeffekt dort lief. Und das dürfte für Choe und seine(n) Auftraggeber zufriedenstellend gewesen sein. Er traf nicht nur die wichtigsten Köpfe in Chinas Nordkorea-Politik, sondern auch Präsidenten Xi Jinping, dem er einen Brief Kim Jong Uns überreichte. Die Tatsache, dass er Xi treffen konnte galt vorher als keineswegs gewisse und wird daher als positives Signal Pekings an Pjöngjang verstanden. Man ist zwar sehr verärgert, aber wenn sich Pjöngjang wohlverhält, dann wird man den Ärger, den Nordkorea gemacht hat wohl nochmal verzeihen können. Das ist ein wichtiges Zeichen für die chinesisch-nordkoreanischen Beziehungen und es würde mich wundern, wenn es da nicht in den kommenden Wochen zu weiteren Besuchen und Gegenbesuchen käme.
Ebenso bedeutend oder zumindest interessant wie die Signale Chinas sind die Aussagen Choes hinsichtlich der Position Nordkoreas zu diplomatischen Kontakten mit den Nachbarn:

The DPRK is ready to work with parties concerned to properly solve relevant issues through multiform dialogue and consultation, including the six-party talks, said Choe.

[Die DVRK ist bereit, die relevanten Themen mit Hilfe von Multiforum-Dialogen und Konsultationen, einschließlich der Sechs-Parteien-Gespräche mit, mit den beteiligten Parteien sinnvoll zu lösen, sagte Choe.]

Dieses verklausulierte Bekenntnis zu den Sechs-Parteien-Gesprächen ist zwar kein Quantensprung, aber mehr, als man in den letzten Monaten aus Nordkorea gehört hat. Allerdings sollte man es auf keinen Fall überbewerten, denn es lässt so viel Raum für Interpretationen, dass man wohl niemanden auf irgendwas festnageln kann. Dieses Zugeständnis, das wohl unter dem Druck Chinas (oder dem „Rat“ wie es in dieser Meldung formuliert wird) zustande kam, ist daher eigentlich nicht mehr als ein allererster Schritt, dem viele weitere folgen müssen, um einen tatsächlichen Dialog in Gang zu bringen.

Wiederannäherung mit Südkorea? — Widerwille auf beiden Seiten

Mit diesem Hinweis auf die Sechs-Parteien-Gespräche ist das Gemälde jetzt auch sozusagen vollkommen entfaltet, denn auch die anderen Parteien kommen jetzt in den  Blick. Vor allem mit Südkorea gab es in der vergangenen Woche einen vielschichtigen und vieldeutigen Austausch, den ich etwas näher in den Blick nehmen möchte.

Nicht alles was glänzt ist Gold

Positiv klingt erstmal das, wenn auch nicht besonders vielsagende Zugeständnis, dass man Dialog  und Konsultation mit den relevanten Parteien nicht verschlossen sei. Allerdings war die Reaktion aus dem Süden auf das „Angebot“, an den Sechs-Parteien-Tisch zurückzukehren sehr zurückhaltend: Man verlange „Ehrlichkeit“ von Nordkorea, was die Bereitschaft zur Teilnahme an den Sechs-Parteien-Gesprächen angehe und „sei nicht bereit, zu verhandeln um des Verhandelns willen“ (die gute alte Phrase, immerhin gibt es nochmal einen Anlass sie zu benutzen). Das sieht mir doch ganz stark danach aus, als versuche Südkorea Pjöngjang auf eine konkrete Aussage festzunageln, die so aber bisher nicht gemacht wurde. Damit wird auch der Erfolg, den China vielleicht für sich reklamieren könnte („Wir haben Nordkorea wieder aufs Gleis gesetzt, es will wieder verhandeln und wenn das schief läuft, dann liegt das an der anderen Seite.“) relativiert und China dazu angehalten, Nordkorea ebenfalls auf konkrete Zugeständnisse festzunageln.
Weiterhin scheint auf den ersten Blick auch die Einladung des nordkoreanischen Komitees für die Umsetzung der Joint Declaration vom 15. Juni, an die Spiegelorganisation im Süden, den 13. Jahrestag der Joint Declaration gemeinsam zu begehen, ein Friedenssignal zu sein. Allerdings reagierte die südkoreanische Seite auch hier ablehnend. Mit dem, wie ich finde durchaus berechtigten Hinweis, dass man sich, wenn man sprechen wolle an die südkoreanische Regierung und nicht an zivilgesellschaftliche Organisationen wenden solle, lehnte Seoul das Ansinnen ab. Dem Verdacht, Nordkorea habe mit dem Vorgehen, die Regierung zu umgehen und stattdessen regierungskritische progressive Gruppen anzusprechen eher das Stiften von Unfrieden, als einen echten Dialog im Sinn, kann ich durchaus folgen.

Nordkorea ärgert den Süden weiter

Vor allem, wenn man das weitere Verhalten Pjöngjangs gegenüber der südkoreanischen Führung beachtet. In den vergangenen Tagen haben die verbalen Angriffe der nordkoreanischen Medien auf Südkoreas Präsidentin Park Geun-hye nämlich vor allem in ihrer Qualität deutlich zugenommen, Frau Park rückt mehr und mehr direkt ins Fadenkreuz der Attacken, während sie anfänglich noch geschont worden war.
Auch das Abfeuern von insgesamt sechs „Kurzstreckenprojektilen“ durch Nordkorea sieht irgendwie nicht nach Ausgleich und Dialog aus. Die Sechs-Projektile waren in der vorvergangenen Woche von nordkoreanischem Territorium aus abgefeuert worden und dann ins japanische Meer/Ostmeer gestürzt. Allerdings wurde dieser Vorgang in unseren Medien auch etwas aufgebauscht, denn während man hier von Raketentests sprach, war man sich in Südkorea garnicht so sicher, ob es sich nicht möglicherweise um Artillerie gehandelt habe. Und naja, egal wie gerne man sich auch von Nordkorea provoziert fühlt, so darf man doch durchaus mal fragen, wieso es jetzt eine Provokation gewesen sein soll, wenn Nordkorea Artillerie  auf eigenem Territorium erprobt, während in den Monaten zuvor die südkoreanischen und US-Streitkräfte in Südkorea so ziemlich alles an Waffen ausprobiert haben, was das konventionelle Arsenal so hergab. Nichtsdestotrotz dürfte es Pjöngjang durchaus klar gewesen sein, was die Übungen an solch exponierter Stelle für ein Echo finden würden. Daher waren diese Übungen zumindest mal definitiv kein Zeichen der Annäherung, sondern eher das Gegenteil.
Auch die Tatsache, dass sich Nordkorea, was den Kaesong-Industriepark angeht bisher scheinbar keinen Millimeter bewegt hat ist auch ein Zeichen dafür, dass man mit der südkoreanischen Führung nicht unbedingt einen Ausgleich wünscht. Dass die Führung in Seoul so vorsichtig auf die vorgeblich geänderte Haltung Pjöngjangs reagiert, ist durchaus nachvollziehbar. Sie befürchtet wohl, dass die Welt und vor allem China auf einen neuen Anlauf nordkoreanischer Rhetorik hereinfallen und dass Südkoreas Interessen dabei verschüttgehen könnten. Wenn ich in Südkorea Verantwortung trüge würde mich diese Sorge auch umtreiben, daher ist für mich die Nüchternheit der Regierung bestens zu verstehen.

Japan: Echtes Bemühen Nordkoreas

Interessant ist dagegen die Positionierung Pjöngjangs gegenüber Japan. Ich habe mich ja schon relativ ausführlich damit befasst und will das Geschriebene hier nicht nochmal paraphrasieren (könnt ihr ja hier nachlesen), aber es ist wohl klar, dass Pjöngjang Signale an Tokio gesandt hat, dass man sich in der Entführtenfrage bewegen würde. Hier scheint man also echten Zugeständnissen gegenüber nicht verschlossen zu sein. Wenn man Tokio weiterhin bei der Stange hält, dann treibt man damit gleichzeitig einen Keil zwischen Japan und Südkorea und die USA. Damit würde sich Pjöngjang ein bisschen von dem momentan ziemlich koordiniert ausgeübten Druck der drei Verbündeten freimachen, dem sich auch China in jüngster Zeit zunehmend angeschlossen hat. Und damit möchte ich dazu übergehen, mir einen Reim auf das ganze Bild zu machen.

Ein Reim der keiner ist: Nordkorea spielt „teile und überlebe“

Vielleicht ist Reim allerdings das falsche Wort, denn bei Reimen soll ja irgendwas zusammenpassen und das Bild, das ich hier umrissen habe passt nicht so richtig zusammen. Auf der einen Seite wird Dialogbereitschaft und der Wille zur Rückkehr zu den Sechs-Parteien-Gesprächen signalisiert, auf der anderen Seite ignoriert man die Bedürfnisse Südkoreas und scheint es sogar ein bisschen provozieren zu wollen. Es scheint also alles nicht das zu sein, das es am Anfang zu sein vorgibt. Was aber dann? Ich würde sagen, Pjöngjang versucht mal wieder sein altes Lieblingsspiel „teile und überlebe“ zu spielen. Nachdem es durch seine intern bedingten Aggressionen der letzten Monate die wichtigen Akteure relativ einheitlich gegen sich aufgebracht hat, versucht es nun die Folgen dieser Manöver so weit wie möglich zu mildern.
Dabei ist China natürlich der wichtigste Baustein. Ein China, dass seine Politik mit den USA und Südkorea koordiniert und sich deren Sanktionen gegen den Norden anschließt, raubt der Führung in Pjöngjang die Luft zum Atmen und kann sie potentiell an ihr Ende bringen. Das weiß man in Pjöngjang und es weiß auch, dass man China nicht auf die Schnelle durch andere Patrone ersetzen kann. So bitter das für die Führung Nordkoreas ist, man wird sich selbst demütigen und zu Kreuze kriechen müssen, sonst ist die Stabilität der Führung nicht gewahrt. Allerdings wird man dabei potentiell nicht weiter gehen wollen als nötig, weil momentan die innere Konsolidierung des Regimes noch immer oberste Priorität hat. Und so lange das der Fall ist, wird man sich nicht mit unnötigen und potentiell kontroversen außenpolitischen Schritten belasten wollen. Sechs-Parteien-Gespräche ziehen solche potentiellen Schritte jedoch zwingend nach sich, denn dort wird man über nichts als das Nuklear- und Raketenprogramm sprechen können. Pjöngjang versucht sich also durchzulavieren, um China einerseits wieder von den USA und Südkorea wegzumanövrieren, andererseits aber nicht auf den Wunsch nach Denuklearisierung, den Xi Jinping ja scheinbar offen geäußert hat, eingehen zu müssen. Nicht einfach.
Das Vorgehen gegenüber Japan könnte man als flankierende Maßnahmen sehen, die die Rückgewinnung der Handlungsfreiheit zu tun hat. Auch das Auseinanderdividieren Japans und der USA und Südkoreas kann Druck nehmen und eventuell neue Optionen eröffnen, vor allem, wenn man bereit wäre, Japan etwas Echtes anzubieten.

Außenpolitischer Fahrplan für die nächsten Wochen und Monate

Diese Rückgewinnung und Absicherung der Handlungsfreiheit dürfte auch in den nächsten Wochen und Monaten das Leitmotiv der nordkoreanischen Außenpolitik sein. Druck mindern ohne Zugeständnisse zu machen.
Dazu wird man wohl weiterhin offensiv um die Gunst Pekings werben und sich mitunter auch nicht zu schade sein, sich unterwürfig zu präsentieren (aber natürlich nur in einem gewissen Rahmen, so dass man das zuhause noch stolz weiterverkaufen kann). Mit Japan wird man versuchen möglichst „kostenneutral“ im Dialog zu bleiben. Bei den USA und Südkorea kann ich mir dagegen gut vorstellen, dass man versucht sie auf Distanz zu halten. Vielleicht macht man ein bisschen was für die Galerie, also irgendwelche Initiativen und Schritte, die gut aussehen, aber nicht wirklich Substanz haben, aber auf der anderen Seite kann es auch gut sein, dass man dezent weiter provoziert und die Führungen in Washington damit demotiviert, echte Angebote an Pjöngjang zu machen. Weitere Ziele für Charmeoffensiven könnten zum Beispiel die Staaten Südostasiens sein, die ebenfalls dabei hilfreich sein dürften, direkten Sanktionsdruck von Pjöngjang zu nehmen. Zum Beispiel kann ich mir gut vorstellen, dass sich Pjöngjang auf dem kommenden ASEAN Regional Forum (ARF) im Juni in Brunei durchaus proaktiv zeigen wird, ohne jedoch irgendwas Konkretes zu sagen.

Aber naja, das alles ist Zukunftsmusik und wir werden abwarten müssen, wie sich alles entwickelt. Aber wenn die tatsächlichen Entwicklungen wirklich in die oben von mir umrissene Richtung gehen sollten, dann lassen sich daraus durchaus tragfähige Schlüsse über Motivationen und handlungsleitende Momente in Nordkoreas Außenpolitik ziehen. Ich bin jedenfalls einerseits froh, dass sich die Anaspannung der letzten Monate etwas zu lösen scheint, andererseits jedoch nicht wirklich optimistisch, dass dieses „Lösen“ auch zu einer wirklichen „Lösung“ führen wird.