Bewegt man sich? Neue Chance für Gespräche auf der Koreanischen Halbinsel in der Mache


Update (12.04.): Kaum war ich mit schreiben fertig und hab den Text in den digitalen Äther geschickt, bin ich auch schon auf diese Meldung gestoßen, die auch recht klar andeutet, dass da was in Bewegung gekommen ist. Anders kann ich diese Aussage jedenfalls nicht interpretieren:

China rechnet damit, dass auch andere Seiten sich den Bemühungen, die Sechser-Gespräche wieder aufzunehmen, anschließen werden, sagte Chinas Außenamtssprecher Hung Lei am Dienstag nach den Verhandlungen zwischen dem nordkoreanischen Vizeaußenminister Kim Gye Gwan und chinesischen Diplomaten in Peking.

Ursprünglicher Beitrag (12.04.): Es sieht so aus, als würde sich auf diplomatischer Ebene doch so langsam etwas bewegen. Die USA scheinen mit der absoluten Funkstille, was die Sechs-Parteien-Gespräche angeht, nicht länger leben zu wollen und Berichten zufolge hat sich Kathleen Stephens, die US-Botschafterin in Seoul in diese Richtung engagiert. Sie sagte, man arbeite daran „in ein bis zwei Monaten“ die richtigen Bedingungen für ehrliche Gespräche zu schaffen. Woher dieser Sinneswandel in der US-Politik kommt weiß ich nicht genau, aber das man sich nicht mehr von Seoul durch die Manege führen lassen will wird deutlich. Gestern berichtete Yonhap, dass sich Wi Sung-lac, Südkoreas Verhandlungsführer bei den Sechs-Parteien-Gesprächen heute auf den Weg nach Washington machen wolle, um das weitere Vorgehen der Verbündeten zu besprechen. Diese Reise kommt kurz nach dem Besuch des chinesischen Chefunterhändlers Wu Dawei in Seoul und vermutlich hat Wi daher etwas zu berichten, über das gesprochen werden kann. Darauf deutet jedenfalls die Aussage eines Sprechers des Außenministeriums in Seoul hin. Danach habe Wu Dawei einen Plan vorgeschlagen, der in mehreren Schritten zur Wideraufnahme der Sechs-Parteien-Gespräche führen solle. Relativ am Anfang ständen dabei bilaterale Gespräche zwischen den Chefunterhändlern Süd- und Nordkoreas. Da Wu diesen Vorschlag nach dem Treffen mit dem nordkoreanischen Unterhändler Kim Kye-gwan gemacht hat, ist anzunehmen, dass die Initiative auch mit Pjöngjang abgesprochen ist und damit einige Erfolgschancen haben könnte (zumindest was die erste Stufe angeht).

Seoul koordiniert und informiert

Diese jüngsten Entwicklungen sind aus mehreren Gründen interessant. Ich wundere mich erstens, warum der südkoreanische Unterhändler nach Washington fliegt um dort die Pläne zu koordinieren, während gleichzeitig ein Außenamtssprecher mit dem chinesischen Vorschlag an die Öffentlichkeit geht und damit eine Koordinierung überflüssig macht (vielleicht fliegt er ja nur nach Washington um die USA über das weitere Vorgehen der Verbündeten zu informieren…). Denn indem er das tut, stimmt er ja erstens dem Vorschlag zu und macht es zweitens unmöglich, daran nochmal wirklich was zu ändern. Ich glaube wenn ich Verantwortung im US-State Department hätte, würde ich mir da ein bisschen blöd vorkommen. Aber vielleicht hat man es ja auch so abgesprochen.

Verlieren die USA doch die (strategische) Geduld

Zweitens finde ich es interessant, dass die US-Regierung gerade jetzt anfängt, ihren Kurs gegenüber Nordkorea zu modifizieren. Während man sich monatelang mit der strategischen Geduld scheinbar sehr wohl gefühlt hat, scheint man diese, kurz nachdem Barack Obama sein erneutes Antreten für die Präsidentschaftswahlen angekündigt hat, so langsam doch zu verlieren. Ich weiß nicht ob beides zusammenhängt, aber vielleicht ist den Verantwortlichen bewusst geworden, dass es keine gute Idee ist, die Koreanische Halbinsel (oder zumindest den Nordteil davon) bis zu den Wahlen links liegen zu lassen. Die Mehrzahl der Experten rechnet dann mit weiteren Provokationen Nordkoreas. Solche Provokationen könnten aber erstens das Scheitern von Obamas Politik auf der Koreanishcen Halbinsel sehr plastisch vor Augen führen und zweitens in eine unberechenbare und unübersichtliche Situation münden, die einem wahlkämpfenden Präsidenten nur ein Klotz am Bein wäre. Lee Myung-bak kann das alles (relativ) egal sein. Er darf sich ohnehin nicht zur Wiederwahl stellen und wenn die Beziehungen zu Nordkorea nach seinem Amtsende so schlecht sind wie lange nicht, dann ist das das Problem seines Nachfolgers.

Zugeständnis Nordkoreas?

Wenn es drittens wirklich stimmt, dass der Vorschlag für bilaterale Gespräche über das Nuklearprogramm aus Pjöngjang kommt (oder mit diesem abgesprochen ist), dann zeigt dies, dass das Regime bereit ist sich zu bewegen, um neue Gespräche in Gang zu bringen. Bisher wurden bilaterale Gespräche mit Südkorea über das Nuklearprogramm immer mit dem Grund abgelehnt, dass die USA Ursache des Programms und damit auch notwendigerweise Gesprächspartner seien.

Bilaterale Gespräche und die „Entschuldigungsfrage“

Wenn man sich wirklich so einig ist, wie das zurzeit aussieht, dann könnte es wirklich wieder (zumindest eine kurze) Entspannung geben. Allerdings muss das nicht zwangsweise zur Wiederaufnahme der Sechs-Parteien-Gespräche führen. Ich kann mir nämlich auch gut vorstellen, dass Seouls Begeisterung für bilaterale Vorgespräche einen anderen Hintergrund haben. So kann man nämlich ein weiteres Mal demonstrieren, dass man wirklich gesprächsbereit ist, um die Gespräche dann auf eine ganz einfache Art und Weise scheitern zu lassen. Man beharrt wie bei den Militärgesprächen im Februar auf einer Entschuldigung für die Versenkung der Cheonan bevor man über substantielles sprechen will und wird dann früher oder später sehen, wie auch dieser Versuch in sich zusammenbricht.

Aber soweit sind wir natürlich noch lange nicht. Erstmal muss abgewartet werden, ob es überhaupt so weit kommt und dann muss man sehen, in welchem Format bilaterale Gespräche ablaufen. Wenn es allerdings wieder darauf hinausläuft, dass die Gespräche aufgrund einer nicht geleisteten Entschuldigung für die Cheonan scheitern, dann hat mich Präsident Lee ein für allemal davon überzeugt, dass er nicht im Geringsten daran interessiert ist, in seiner Amtszeit Gespräche mit Pjöngjang zu führen. Gleichzeitig könnte daraus dann auch ein Spalt zwischen Seoul und Washington entstehen, denn erstens würde das den US-Vertretern ja auch irgendwann mal auffallen und zweitens hätten sie immernoch das Problem, dass eine vergiftete und unbeständige Atmosphäre zwischen den Koreas, im Wahlkampf zu Problemen führen kann.

Überraschende Einladung und noch überraschenderer nicht-Besuch (UPDATE I)


Update (09.12.2010): Kaum schreibt man darüber, dass Dai Bingguo nicht nach Pjöngjang gefahren ist, schon tut er genau das. Im Rahmen des Besuchs traf er sich auch mit Kim Jong Il und man sprach über Themen von beidseitigem Interesse sowie über die Förderung der freundschaftlichen und kooperativen Beziehungen der beiden Staaten. Die Gespräche fanden in einer offenen und angenehmen Atmosphäre statt und man erreichte ein Einvernehmen. Das ist so ziemlich alles, was aus den Berichten der nordkoreanischen und chinesischen Staatsmedien hervorgeht. Allerdings kam Dai Bingguo nicht allein, sondern hatte noch einige Schwergewichte der chinesischen Außenpolitik dabei, unter anderem den Chefunterhändler bei den Sechs-Parteien-Gesprächen Wu Dawei und Vizeaußenminister Zhang Zhijun. Ob sich Kim und Dai nach dem Treffen noch ein gemeinsames Gläschen gegönnt haben ist leider nicht bekannt.

Ursprünglicher Beitrag (08.12.2010): Wie mehrere Medien melden, wird Bill Richardson, (noch) Gouverneur von New Mexico, in der kommenden Woche nach Nordkorea reisen. Der Besuch soll auf die Einladung von Personen hin zustande kommen, die mit Nordkoreas Nuklearprogramm verbunden sind. Richardson, der sich in der Vergangenheit schon öfter als Vermittler in Krisengebieten wie dem Sudan, Afghanistan und der Demokratischen Republik Kongo, aber eben auch Nordkorea hervorgetan hatte, wird aber keine offizielle Botschaft der US Regierung mitnehmen. Der Besuch wird rein „privater Natur“ sein.

Die Tatsache, dass die Einladung aus der Nuklearcommunity kommt, deutet darauf hin, dass die Reise wohl nichts mit den jüngsten Spannungen um Yonpyong zu tun haben wird. Allerdings stellt sich dann gleichzeitig die Frage, wozu man Richardson überhaupt einlädt, denn man sollte ja meinen, dass man nach der Offenbarung der Urananreicherungsanlage gegenüber Siegfried Hecker nicht mehr viel zu zeigen hat. Sollte man meinen! Die Einladung weist in eine andere Richtung und in Anbetracht der gegenwärtigen Lage, ist der Gedanke nicht völlig abwegig, dass man die Weltöffentlichkeit mit einer weiteren Offenbarung erschrecken wird. Alternativ könnte man die Welt aber auch mit einem interessanten Angebot überraschen. Ich würde allerdings eher ersteres erwarten.

Neben dieser überraschenden Einladung gab es der Chosun Ilbo zufolge aber auch einen überraschenden „Nicht-Besuch“. Dai Bingguo, der hochrangige chinesische Diplomat, der unmittelbar nach seinem Besuch in Südkorea Ende November nach Pjöngjang reisen wollte/sollte, hat dies scheinbar nicht getan. Man sollte ja denken, dass die Chinas Diplomaten, nachdem sie in den letzten Tagen Nordkorea mit allen Kräften den Rücken gestärkt haben, in Pjöngjang willkommen wären. Scheinbar nicht. Die Chosun Ilbo mutmaßt, dass der (bisher) ausgefallene Besuch, von Kim Jong Il nicht gewünscht gewesen sei, da Dai Bingguo unmittelbar vorher in Seoul war. Das ist möglich. Aber auch nicht völlig abwegig wäre, dass Kim Jong Il die von Wikileaks veröffentlichten Dokumente gelesene hat und danach keine Lust mehr hatte, auf eine nette Kognakrunde oder überhaupt irgendein Treffen mit Dai Bingguo, vielleicht sogar mit chinesischen Diplomaten generell. Man weiß es nicht und das wird man vermutlich auch nie erfahren. Was wir aber erfahren werden ist, ob und wann ein Abgesandter Chinas nach Pjöngjang fährt und wer es ist. Das dürfte dann ein Zeichen sein, wie es um die Beziehungen der beiden steht.

„Geleakte Wahrheiten“ zu Nordkorea: Zerbrochenes Porzellan und (viel) mehr


Wikileaks ist ja ne tolle Sache, jedenfalls wenn man kein Mitarbeiter amerikanischer Behörden ist, kein sunnitischer Monarch im mittleren Osten, dem Nachbarn und eigene Bevölkerung nun ein hohes Maß an Doppelzüngigkeit unterstellen könnten und kein von sich selbst sehr überzeugter Außenminister, für den es bei solch großen Unterschieden in Selbst- und Fremdwahrnehmung (wobei ich auf die Selbstwahrnehmung nur aus seinem Auftreten schließe) schwieriger werden könnte, sein Selbstbild weiter in hellen Farben leuchten zu lassen. Da ich mich keiner der oben genannten Gruppen zugehörig fühle, freue ich mich jedoch sehr, dass es mal wieder neues Datenfutter gibt. Allerdings erwarte ich nicht, dass die Erkenntnisse der US Diplomaten hinsichtlich Nordkorea großartige Neuigkeiten erbringen werden. Es würde mich jedenfalls sehr wundern, wenn die US Botschaften in der Region Vertrauensleute unter den nordkoreanischen Eliten hätten (anders als das in deutschen Pünktchenparteien der Fall zu sein scheint), da ja offensichtlich noch nicht mal die US Geheimdienste gemerkt haben, dass man unter ihrer Nase ne Urananreicherungsanlage gebaut hat. Und wo will man als Botschafter in Seoul oder als Generalkonsul in Shenyang schon vernünftige Informationen herbekommen außer aus der üblichen Gerüchteküche und – wie der Spiegel schreibt – durch „Einschätzungen von als vertrauenswürdig geltenden Nordkorea-Reisenden“. Von daher sollte man sich über den Gehalt der Depeschen keine großen Illusionen machen. Aber das Denken prägt ja auch die Weltsicht. Und daher kann man, glaube ich, aus der Sicht der US Diplomaten auf Nordkorea viel darüber lernen, was und wie man über dieses Land und seine Führung denkt, aus dem es kaum direkte Informationen gibt. Was auch noch sehr spannend sein dürfte, sind chinesische Sichten auf Nordkorea. Da China ja grundsätzlich kein Hort von Transparenz ist, ist es schwer sonstwo ehrliche Sichtweisen Chinas zu finden. Das dürfte sich ändern, da die US Diplomaten ja ihre Gespräche immer schön protokolliert haben.

Naja und genau deshalb habe ich beschlossen, mir die geleakten Dokumente genauer anzuschauen. Schön mal zu lesen wie Diplomaten sprechen und schreiben, wenn keine Kamera und kein Journalist in der Gegend sind…

Nachdem ich ein paar Dokumente angelesen habe, hab ich beschlossen das nicht auf Einmal zu machen. Ist nämlich zu viel lesenswerter Stoff. Also nach und nach:

Die USA ganz „unamerikanisch“: „virtually no chance…“

Erstmal ist es sinnvoll, um die amerikanische Lageeinschätzung und Bewertung der Wichtigkeit des Themas Nordkorea etwas besser zu verstehen, ein Briefing der US Botschaft in Seoul für einen hochrangigen amerikanischen Offiziellen anzuschauen. Das datiert am 06.08.2009 und eigentlich würde ich vermuten, dass es für Obama war. Warum? Die Person spricht über Außen-, Handels-, Globale und Wirtschaftspolitik mit Lee Myung-bak und einer Reihe von Ministern und ich wüsste keinen, der da sonst noch in Frage käme, aber vielleicht ist es auch nur ein wichtiger Berater. So ganz verstehe ich es nicht, weil es vom Termin her wenig Sinn macht. Habs jetzt verstanden. Es war eine Delegation des Senats glaub ich, die in Südkorea zu besuch war. Daher das breite Themenspekrum etc.

Aber zurück zum Thema. Schaut man sich das Dokument an, fällt recht schnell auf, wie weit unten Nordkorea auf der Agenda steht. Vorher kommen die Allianz, das Freihandelsabkommen und die globale Partnerschaft der Beiden. Dann erst Nordkorea. Nach einer kurzen Erläuterung über die Haltung beider Staaten zu Nordkorea:

Presidents Obama and Lee agreed to send a clear message to North Korea that its provocations come at a price. They also agreed on principles to deal with North Korea’s nuclear and missile threats, including commitments to achieving the „complete and verifiable elimination“ of North Korea’s nuclear weapons and existing nuclear programs as well as the ballistic missile program.

Kann man lesen, wie wichtig es den Südkoreanern ist, dass sie über jeden einzelnen Schritt der US Regierung zu Nordkorea genau informiert sind und dass es über jede wichtige Entscheidung zu Konsultationen kommt:

Korean officials see Washington and Seoul as partners in forming and implementing policies toward the North and consistently seek affirmation that Washington will not allow Pyongyang to drive a wedge between us.

Danach kommt der eigentlich interessante Teil, der die Perspektiven und Pläne der USA zu Nordkorea zusammenfasst:

There is virtually no chance of early improvement in South-North relations; President Lee is determined to stick to principle and to insist on a more reciprocal relationship with the North, and Kim Jong-il will not give in for his own domestic reasons. […] The ROKG (die Regierung der ROK, anm. ich) will welcome the opportunity to present with you a united front of calm and determination toward the North, combined with a call to return to the Six- Party Talks.

Nahezu keine Chancen auf eine baldige Besserung und daher eine geeinigte Front der Gelassenheit und Bestimmtheit gegenüber Nordkorea. Das klingt ja fast wie eine Kurzsusammenfassung Langzusammenfassung von „strategic patience“. Und damit kann man auch ganz gut sehen auf welchem Fundament die Strategie fußt: „Es wird sich eh nicht bessern, also tun wir nichts.“ Meine Meinung zu strategic patience kennt ihr ja

Menschenrechte, ja, bei Bedarf

Aber man erfährt natürlich auch noch was, über die Positionen anderer Länder zu Nordkorea. Zum Beispiel gibt es ein paar sehr interessante Anhaltspunkte aus Gesprächen von Robert King, dem US Sondergesandten für Menschenrechte in Nordkorea mit dem südkoreanischen Außenminister Yu Myung-hwan und Wi Sung-lac, dem südkoreanischen Chefunterhändler bei den Sechs-Parteien-Gesprächen, am 11.01.2010. Wenn man sich da beispielsweise an den Wunsch Südkoreas erinnert, von den USA immer über alles informiert zu werden, wundert man sich doch, dass Südkorea sich dadurch selbst scheinbar nicht in der Pflicht sieht. So unterließ man es wohl, die USA umgehend zu informieren, dass mehrere hochrangige Botschaftsangestellte Nordkoreas übergelaufen sind. Schon seltsam…

Auch interessant finde ich es, die Aussagen Wi Sung-lacs, dass man von Nordkorea Aufklärung über etwa 1.000 Kriegsgefangene forderte, in Zusammenhang mit den kürzlich abgehaltenen Familienzusammenführungen zu stellen. Da tauchte schließlich, für die Meisten überraschend, vier solche Kriegsgefangene auf (damit erübrigt sich auch meine Frage, wozu die Vorführung gut sein sollte. Das war eine Botschaft an Seoul, dass es die tatsächlich noch gibt und das man darüber reden könnte.). Nordkorea reagiert also schon auf die Forderungen Seouls, nur eben auf ihre eigene Art.

Den Hammer finde ich allerdings eine Passage die sich mit der Nahrungsmittelsituation in Nordkorea beschäftigt. Da kann man nämlich lesen, dass die Kornernte Nordkoreas auf vier Millionen Tonnen geschätzt werde, was besser sei als erwartet, aber den Bedarf von 4,5 Millionen Tonnen nicht decke. Die offiziellen Schätzungen der südkoreanischen Regierung beliefen sich aber auf 5 Millionen Tonnen (also über dem Bedarf). Da frag ich mich ja glatt: Wie kommt es denn zu dieser Differenz zwischen offiziellen und inoffiziellen Schätzungen? Wohl nur um eine Rechtfertigung zu haben, Menschen in Nordkorea nicht zu helfen. Das offen auszusprechen scheint für den Außenminister auch kein Problem gewesen zu sein:

Given the North’s chronic transportation and storage problems, there would be starvation „here and there“ during the spring, Yu lamented.

Hm, gut das die USA einen Sondergesandten haben, der sich  um die Menschenrechte der Nordkoreaner sorgt und gut, dass das Recht auf Nahrung nicht dazu gehört…Oder wie war das? Aber was keiner weiß macht keinen heiß…

Da gibt’s zerschlagenes Porzellan: „Der inkompetenteste chinesische Offizielle“

Und weil ich gerade bei Hämmern bin, möchte ich noch ein kleines Spotlight auf Südkoreas Ansichten zu einem Partnern bei den Sechs-Parteien-Gesprächen werfen und zwar über ein Gespräch zwischen Kathleen Stephens, der US Botschafterin in Seoul und dem südkoreanischen Vizeaußenminister Chun Young-woo:

Turning to the Six Party Talks, Chun said it was „a very bad thing“ that Wu Dawei had retained his position as chief of the PRC’s delegation. It had been the ROK’s expectation that Vice Foreign Minister Cui Tiankai, who was hastily transferred from Tokyo back to Beijing, would be taking over from Wu. Chun said it appeared that the DPRK „must have lobbied extremely hard“ for the now-retired Wu to stay on as China’s 6PT chief. The VFM complained that Wu is the PRC’s „most incompetent official,“ an arrogant, Marx-spouting former Red Guard who „knows nothing about North Korea, nothing about nonproliferation and is hard to communicate with because he doesn’t speak English.“ Wu was also a hardline nationalist, loudly proclaiming — to anyone willing to listen — that the PRC’s economic rise represented a „return to normalcy“ with China as a great world power.

Ob Wu Dawei den Südkoreanern diesen Gesichtsverlust verzeihen will und wird und ob sich sowas nicht auf kommende Gespräche auswirken wird? Die Fragen muss man wohl stellen und auch die, wie Südkoreas Vizeaußenminister Chun Young-Woo in seinem Posten weiter agieren will. Ich weiß ein Land, in das man ihn wohl besser nicht mehr schickt. Ganz ab vom Inhalt fand ich es hier sehr interessant, dass Wikileaks einige Namen geschwärzt hat (wenn auch recht willkürlich), die man bei der NY Times frei nachlesen kann.

Und nochmal Klirr: Dai Bingguo über Kim Jong Il

Naja und damit sind wir auch schon in China angekommen. Dai Bingguo wird sich wohl auch in der Rückschau wünschen, er hätte am 26.10.2009 Brechdurchfall gehabt, anstatt zusammen Vizeaußenminister He Yafei und weiteren Hochrangigen Regierungsmitgliedern offen mit einer ebenso hochrangigen US-Delegation zu sprechen. Ich kann mir nämlich nur schwer vorstellen, dass seine „relatively familiar terms“ mit Kim Jong Ils es unbeschadet überstehen, wenn er:

joked that he „did not dare“ to be that candid with the DPRK leader

um sich in der Folge scheinbar noch ausführlich über dessen Trinkgewohnheiten auszulassen. Ob aus dieser Einladung Kims noch was werden wird?

Kim told Dai that he had hoped to invite the Chinese official to share some liquor and wine, but that because of scheduling problems, he would have to defer the offer to Dai’s next visit to North Korea.

Ich glaube da reißen ihn selbst die positiven Äußerungen über Kims Gesundheit und seinen scharfen Verstand nicht mehr raus.

In der Folge berichtet Dai über seine Gespräche mit dem damaligen Vizeaußenminister Kang Sok-ju, dessen kürzlicher Aufstieg zum Vizepremier scheinbar nur eine Anpassung an die Realität wiederspiegelt. Denn allem Anschein nach war Kang schon seit Längerem ein sehr wichtiger Ansprechpartner, wenn es um die Sechs-Parteien-Gespräche und Denuklearisierung ging.

Als die wichtigsten Ziele Nordkoreas in der nächsten Zeit identifizierte Dai eine Verbesserung der wirtschaftlichen Situation sowie eine Verbesserung der Beziehungen mit den USA.

The North Koreans told Dai that they wanted to have dialogue with the United States first and that they would consider next steps, including possible multilateral talks, depending on their conversation with the United States. North Korea held „great expectations for the United States,“ said Dai. DPRK officials had told Dai that North Korea viewed former President Clinton’s visit to Pyongyang positively.

Also im Grundsatz das Gleiche, das ein paar Monate später auch über KCNA verbreitet wurde.

Was wir daraus lernen…

Wenn man all diese Dokumente zusammennimmt, ergibt sich ein etwas klareres Bild von dem, was in den letzten anderthalb Jahren rund um Nordkorea diplomatisches passiert ist, obwohl sich viele Vermutungen auch nur bestätigen und obwohl es natürlich nur kleine Ausschnitte der Realität sind:

  • Die USA verfolgten eine passive und uninspirierte Strategie, die von Südkorea vorgegeben wurde. Man glaubte nicht, dass sich die Situation auf der Koreanischen Halbinsel bessern würde und verwendete daher auch kaum Ressourcen darauf.
  • Südkorea führte und bestimmte die harte Haltung des Dreiecks Japan – USA – Südkorea gegenüber dem Norden. Es verlangte alle Informationen von den USA und bekam sie scheinbar auch und hielt sich selbst etwas mehr zurück.
  • China folgt weitestgehend der nordkoreanischen Argumentation und scheint (zumindest gegenüber den USA) der Ansicht zu sein, dass Nordkorea die bisher gemachten Angebote tatsächlich ernst meinte.
  • Die Möglichkeit für eine Verbesserung der Situation, die Ende 2009 bis Anfang 2010 bestand, wurde durch die harte Haltung Südkoreas und die Passivität der USA zunichte gemacht.
  • Man scheint Wu Dawei, dem chinesischen Unterhändler bei den Sechs-Parteien-Gesprächen mehr als kritisch gegenüber zu stehen. Die Aussagen des südkoreanischen Vize-Außenministers klingen fast so, als sehe man mit Wu als Vermittler keine Perspektiven für einen Erfolg der Gespräche (oder für ein Ergebnis ganz nach den eigenen Vorstellungen?).

…und wer sich darüber ärgert

Und damit möchte ich kurz noch zu dem kommen, dass in den deutschen Medien in den letzten Tagen oft mit „Flurschäden“ betitelt wurden. Während in Deutschland höchstens der eine oder andere Politiker heimlich im Bett weint, dürften in Ostasien nämlich einige Leute recht sauer auf andere Leute sein.

  • Wu Dawei habe ich schon genannt. Ich habe bisher, glaube ich, noch nie Kritik an ihm gehört. Daher dürfte die Deklarierung als inkompetentester Offizieller nicht nur ihn, sondern auch China als Gastgeber der Sechs-Parteien-Gespräche ganzschön getroffen haben. Denn wer lässt sich schon gerne sagen, man habe seinen schlechtesten Mann an eine verantwortungsvolle Position gesetzt.
  • Südkoreas Vizeaußenminister Chun Young-woo sollte wohl anfangen, sich nach nem neuen Job umzusehen, oder zumindest nicht mehr nach China fahren. Schließlich waren es seine Aussagen, die Wu Dawei und seine Regierung so bloßgestellt haben.
  • Ob man Südkoreas Außenminister nachtragen wird, dass er flapsige Sachen wie „hier und da werden Leute verhungern“ übelnimmt weiß ich nicht. Aber ich persönlich finde einen Sondergesandten für Menschenrechte ganzschön unglaubwürdig, der sich anhört, dass Südkoreas Regierung die Öffentlichkeit über die Nahrungssituation in Nordkorea belügt, um nicht unter Druck zu kommen Hilfen zu liefern und niemandem davon erzählt.
  • Kim Jong Il dürfte auch nicht eben amused gewesen sein. Es ist nie schön zu hören, dass diejenigen, die man für Freunde hält, denjenigen die Feinde sind, brühwarm über private Angewohnheiten erzählen. Da wird sich Kim künftig wohl zweimal überlegen, mit wem er den guten Cognac leermacht. Und wenn Dai Bingguo bisher ein ganzgutes Verhältnis zu Kim hatte, so dürfte dies seit Kurzem der Vergangenheit angehören.
  • Alle oben genannten (außer Kim) dürften ziemlich sauer auf ihre amerikanischen Gesprächspartner sein. Vielleicht ist man es in China auch gewohnt, alle Gespräche zu protokollieren. Aber dass die Sachen dann für jeden Hanswurst lesbar im Internet stehen. Das kennt man nicht. Alle genannten haben jetzt ein schwereres Leben und die Diplomatie und der Informationsfluss zumindest von Seiten Chinas dürfte noch stärker kontrolliert und reflektiert werden.
  • Damit werden die USA es in Zukunft noch schwerer haben, Informationen über Nordkorea zu bekommen. Denn bei China muss man wohl nicht mehr fragen (und sonst weiß niemand so gut bescheid)…
  • Achja, ich nannte Kim ja schon oben. Der wird sich freuen, denn was gibt es besseres als zu wissen, wie die Freunde und Feinde hinter dem Rücken über jemanden Sprechen. Nur weniges! Und da das Auskundschaften von Schwächen beim Gegner ja ohnehin ein Spezialgebiet der Politstrategen in Pjöngjang ist, wird da die Verwertungsmaschine schon auf Hochtouren laufen.

Dementsprechend kann ich abschließend sagen: Einerseits freue ich mich, dass ich die Dokumente lesen kann, denn damit wird meine Grundneugier ein bisschen befriedigt, aber andererseits wäre es mir wohl lieber gewesen, dass Ganze wäre unter Verschluss geblieben, denn der (fast) einzige Gewinner bei der ganzen Geschichte sitzt in Pjöngjang.

Vom Manövrieren und Reagieren: Wu Daweis Besuch in Pjöngjang


Scheinbar hat China einen neuen Versuch gestartet, Nordkorea an den Tisch der Sechs-Parteien-Gespräche um die Denuklearisierung der Koreanischen Halbinsel zurückzuholen. Anders lässt sich der Besuch des chinesischen Topunterhändlers bei diesen Gesprächen, Wu Dawei, in Pjöngjang jedenfalls eigentlich nicht erklären. Wu besuchte Nordkorea vom vergangenen Montag bis Mittwoch und den Berichten von KCNA und Xinhua zufolge ging es um die Sechs-Parteien-Gespräche. In den Zwischentönen klingen die beiden Berichte allerdings etwas unterschiedlich. Von dem „full consensus“ in allen diskutierten Bereichen ist jedenfalls bei Xinhua nichts zu lesen. Aber selbst wenn: Vielmehr als nichts heißt der „full consenus“ ohnehin nicht. Grundsätzliche Bereitschaft zu den Gesprächen zurückzukehren hat Nordkorea ja schon des Öfteren geäußert, nur wurde erwartet, dass die andere Seite zuvor Bedingungen erfüllt. Allerdings dürfte das den Chinesen vorher auch schon bewusst gewesen sein, denn das Nordkorea gerade unter einer aufgebauten Drohkulisse (sowohl Manöver als auch Sanktionsdrohungen) einknicken würde, davon dürfte in Peking niemand ernsthaft ausgegangen sein.

Warum, frage ich mich da, schickte man allerdings dann mit dem Chefunterhändler und Vizeaußenminister einen so hochrangigen Vertreter nach Pjöngjang? So richtig erklären kann ich mir das ehrlich gesagt nicht, aber man könnte es als Signal der Ratlosigkeit Pekings werten. Dort setzt man noch immer auf eine Stabilisierung der Region durch Gespräche und sieht dazu das eigene Baby, die Sechs-Parteien-Gespräche als ideales Vehikel an. Allerdings scheint mindestens Vier der Sechs Parteien die Lust am Reden vergangen zu sein (zumindest in so unübersichtlicher Runde). Wenn Wus Reise also tatsächlich das Ziel gehabt hat, die Sechs-Parteien-Gespräche wieder zum Laufen zu bringen, dann war dies von vorne herein eine Himmelfahrtsmission. Denn während Pjöngjangs Unterhändler vermutlich nichts Neues zu sagen hatten, hat man an der anderen Seite des (ohnehin im Nebel der Erinnerung verschwindenden) Tisches wieder kräftig an dessen Beinen gesägt, sich fürs nächste Manöver bereit gemacht (die müssen ja auch mal übe die Jungs…) und Pjöngjang per reunification-tax-Vorschlag ganz eindeutig signalisiert, dass eine Wiedervereinigung eher einer Übernahme gleichkommen wird. Allerdings dürfte all dies nicht besonders überraschend für Peking gewesen sein, weshalb die Tour vielleicht doch einen tieferliegenden Hintergrund hat. Und da ich mir schlicht und einfach nichts Anderes vorstellen kann schließe ich mich Anderen, dass die Reise auch ein Signal der Unterstützung an Pjöngjang, aber mehr noch ein Zeichen des Missfallens an Seoul und Washington darstellt. China geht das Manövrieren (im fast wahrsten Sinne, besser wäre aber vermutlich „Manövern“, aber das würde wohl nicht Aspekte der Genervtheit wiederspiegeln) der Beiden nämlich auch zunehmend auf die Nerven. Naja und was liegt da näher als die „Freundschaft“ mit Kim und Co. nochmal etwas aufzuwärmen. Denn das zeigt ja nicht nur, dass man Nordkorea weiter wirtschaftlich unterstützen kann, sondern deutet auch auf den ganzen Rattenschwanz von ins-Leere-laufenden-Sanktionen und damit vermutlich scheiternder „strategic patience“ harte-Hand-Politik, der sich aus einer weiteren Annäherung zwischen China und Nordkorea ergeben würde.

Wu Daweis Besuch in Pjöngjang kann man also (muss aber noch lange nicht) als ein unmissverständliches Signal gegenüber den USA und Südkorea sehen, aufzuhören zu nerven und wieder eine konstruktivere Politik einzuschlagen. Was man von Nordkorea zu erwarten hat wusste man wohl schon vorher.

Nichts Neues trotz Tapetenwechsel. Auch Peking bringt keine Fortschritte für Sechs-Parteien-Gesprächen


Update (26.02.): In Südkorea scheint den Medien mittlerweile auch aufgefallen zu sein, dass die Berichte von Stephen Bosworth und Wi Sung-lac in entscheidenden Punkten voneinander abweichen. So wird in der JoongAng Daily darauf hingewiesen, dass Bosworth davon spricht, dass die USA für eine Fortsetzung der Sechs-Parteien-Gespräche in sehr naher Zukunft bereitstünden, während  Wi sagte, es gebe keine Anzeichen, dass Nordkorea bald an den Verhandlungstisch zurückkehren wolle.

Ursprünglicher Beitrag (25.02.): Diplomaten, die mit dem nordkoreanischen Nuklearprogramm befasst sind, sind weiterhin viel beschäftigte Menschen. Nachdem sich das Geschehen vor zwei Wochen in Pjöngjang abspielte sind die Diplomatentrosse nun nach Peking weitergezogen. Vielleicht dachte man, ein Tapetenwechsel würde die Kreativität der verschiedenen Gesandten anregen und es gäbe endlich Fortschritte im Vorfeld möglicher Gespräche. Außerdem konnten sich die Vermittler schonmal mit der Location bekannt machen, sollten die Sechs-Parteien-Gespräche irgendwann fortgesetzt werden.

Diplomatentrosse überschwemmen Peking

Auf jeden Fall waren nach dem Besuch Kim Kye-gwans in Peking, der schon wieder ein Woche vorbei ist, diese Woche gleich drei wichtige Personen aus den drei Staaten (plus China, aber das war ja schließlich Ziel der Reisen) die für die Fortsetzung der Gespräche entscheidend sind, dort. Der Vertreter Seouls bei den Gesprächen Wi Sung-lac verabschiedete sich gerade, als Stephen Bosworth ankam. Zeitgleich weilte auch Kim Yong-il, der relativ neu ernannte Direktor der internationalen Abteilung der Partei der Arbeit Koreas, in der Stadt. Während sich Wi und Bosworth mit Wu Dawei, dem Vertreter Chinas bei den Sechs-Parteien-Gesprächen, trafen der im Übrigen auch der Hauptgesprächspartner Kim Kye-gwans gewesen sein dürfte, konnte sich Kim Yong-il über ein Treffen mit Hu Jintao freuen (Was natürlich hauptsächlich darauf zurückzuführen ist, dass Kims Besuch mehr ein Staatsbesuch war und weniger ein Arbeitsbesuch wie das bei den anderen Vertretern der Fall war). Ob auch die Sechs-Parteien-Gespräche thematisiert wurden ist nicht klar, aber wenn ja, dann dürften sie nur eines von vielen Themen gewesen sein.

Das Ergebnis: Nichts Neues!

Die Nachlese der diplomatischen Bemühungen dieser Woche liest sich recht interessant. Scheinbar ist weder von der chinesischen Seite, noch indirekt von der nordkoreanischen viel Neues zu hören gewesen. Dementsprechend sind die Kommentare der Weiter- oder Heimgereisten Diplomaten auch gespickt mit Phrasen wie „konstruktive Gespräche“ bei denen man „Positionen diskutiert“ habe wobei es „nützlich gewesen sei, aktuelle Bedingungen mit China abzugleichen“ (WiSung-lac) oder man „sei zuversichtlich, dass es an einem bestimmten [Zeit]punkt zu einer Fortsetzung der Gespräche“ komme. Viel mehr gabs scheinbar nicht an Verwertbarem, denn diese Aussagen werden von den Medien nach Herzenslust repliziert. Die Auslegung der Ergebnisse fällt dabei durchaus unterschiedlich aus. Während Yonhap titelt: „No sign of N. Korea nuclear talks in sight: S. Korean negotiator„, liest sich die Schlagzeile von Bloomberg wie folgt: „U.S. envoy ‚confident‘ North Korea talks to resume„. Nimmt man die Schnittmenge aus beidem, kann man wohl sagen, dass es nichts Neues gibt.

„Inselgeschäfte“: Doch was Neues!

Ne (gar nicht so) kleine Neuigkeit gibts allerdings doch. Die scheint Kim Yong-il bei seinem Treffen mit Hu Jintao ausgehandelt zu haben. Bei People’s Daily war nämlich heute zu lesen (das stimmt dann auch mit ziemlich großer Wahrscheinlichkeit), dass China die zwei größten Inseln im Yalu, dem Grenzfluss zwischen China und Nordkorea, wirtschaftlich entwickeln will. Die beiden Inseln gehören zu Nordkorea und sollen zu einer Sonderwirtschaftszone gemacht werden. China möchte in das Projekt insgesamt 800 Millionen Dollar investieren. Ob diese Geschichte etwas mit den Gerüchten um ein 10 Milliarden Dollar Paket zu tun hat ist bisher unklar, aber wir werden ja sehen, ob man nochmal was von dieser Sache hört. Das 800-Millionen-Geschäft hört sich aus nordkoreanischer Sicht jedenfalls auch schonmal ganz gut an. Ist erstens kein Pappenstil und zweitens auf Inseln. Da hat man dann nicht soviel ungewollte Kontakte mit der Bevölkerung…