Nordkorea braucht das Ausland nicht mehr für sein Nuklearprogramm — Hintergrund und strategische Konsequenzen


So, nachdem die Bundestags- und Landtagswahlen zumindest teilweise zu meiner Zufriedenheit abgelaufen ist (es war wirklich einer meiner größten Träume, dass die extremsten Verfechter des Marktes auch mal nach diesen Maßstäben beurteilt werden und als Anbieter eines nicht marktfähigen Produkts, dementsprechend behandelt werden (da bin ich ganz bei Gernot Hassknecht…)), kann ich wieder zum Alltagsgeschäft zurückkehren. Ich kam in der letzten Woche wirklich wenig dazu, die Nachrichten im Auge zu behalten, aber gestern gab es etwas, das ich höchst interessant fand.

Nordkorea ist autark – Zumindest mit Blick auf Nukleare Produktionskapazitäten

Da wurde berichtet, dass Nordkorea nach Einschätzung von Experten dazu in der Lage ist, die Komponenten für die Produktion von auf Uran basierenden Atombomben im eigenen Land zu produzieren. Dabei geht es wohl vor allem um die recht komplexen Gaszentrifugen. Laut Joshua Pollack (den ich als Autor von Arms Control Wonk sehr schätze schon zuvor sehr schätzte) und Scott Kemp verfügt Pjöngjang bereits seit spätestens 2009 über diese Fähigkeit. Die Erkenntnisse haben die beiden Autoren aus Fotografien nordkoreanischer Medien, aus Publikationen in nordkoreanischen Fachzeitschriften und nordkoreanischen Patentanmeldungen gewonnen.
Wirklich interessant ist dabei nicht unbedingt die Tatsache, dass Nordkorea ganz beachtliche technologische Fähigkeiten besitzt und die Gerätschaften zur Anreicherung von Uran selbst bauen kann, sondern vielmehr, was daraus folgt. Denn mal ganz ehrlich, ob die Führung aus Pjöngjang die Geräte nun auf irgendwelchen verworrenen Wegen aus dem Ausland herbeischaffen kann oder ob die Zentrifugen im eigenen Land gebaut werden, das ist jetzt mehr eine Detailfrage, jedoch ergeben sich wie gesagt aus dieser inländischen Produktion einige strategische Konsequenzen.

Nordkoreas zweigleisiges Nuklearprogramm

Um die näher zu erläutern muss ich nochmal kurz auf Nordkoreas Nuklearprogramm im Allgemeinen eingehen. Denn wie einige, aber vielleicht nicht alle von euch wissen, verfolgt Pjöngjang  sozusagen ein zweigleisiges Programm. Das ältere und bekanntere ist das auf Plutonium basierende Programm, für das der Reaktor und die Anreicherungsanlagen in Yongbyon eine große Rolle spielen. Dass dieses keineswegs beendet ist, zeigt nicht zuletzt die Tatsache, dass man den zwischenzeitlich nach einer Vereinbarung im Rahmen der Sechs-Parteien-Gespräche um die Denuklearisierung der Koreanischen Halbinsel stillgelegten 5 MW Reaktor in Yongbyon wieder fit gemacht und vermutlich am wieder anfahren ist. Dass wir so viel über diesen Strang des Nuklearprogramms wissen, hat vor allen Dingen damit zu tun, dass man Reaktoren und Anreicherungsanlagen so schlecht vor Satelliten verstecken kann. Das heißt, über dieses Programm ist sehr viel bekannt und man kann sich relativ gut ausrechnen, was da an waffenfähigem Material maximal und minimal produziert worden sein könnte. Ganz anders sieht das mit dem Uran-basierten Strang des nordkoreanischen Nuklearprogramms aus. Über diesen Strang wissen wir im Endeffekt fast nichts. Ein bisschen was aus den Anfangsjahren des Jahrtausends, als Importe von Zentrifugen bekannt wurden und ein bisschen was aus den letzten Jahren, als Nordkorea das Programm, bzw. den Teil, den es eben zeigen wollte, ausländischen Experten vorführte. Anders als im Fall des Plutonium-basierten Programms können die Zentrifugen zur Anreicherung von Uran sehr gut versteckt werden. Beispielsweise kann man einfach einen sehr tiefen und großen Bunker bauen und die da reinstellen, oder man packt sie in einen oder mehreren bestehende Bunker (es gibt nur gewisse Mindestmengen an Zentrifugen, die zusammengeschaltet sein sollte und den Bedarf an sicherer Stromversorgung). Naja und in Anbetracht der Tatsache, dass das nordkoreanische Militär im Bunkerbauen und sich eingraben ganz groß ist, sollte man sich keine Illusionen darüber machen, dass nicht genug Platz für die Anlage da sein könnte. Wir haben also nur gesehen, was wir sehen sollten, der Rest sind mehr oder weniger begründete Spekulationen (wobei die bestbegründeten Spekulationen vermutlich von David Albright kommen).

Strategische Folgen aus eigenständigen Produktionskapazitäten

Und hier kommt dann die Fähigkeit zur selbstständigen Produktion der Zentrifugen ins Spiel. Denn wenn wir schon nicht sehen bzw. kontrollieren können, was mit den Zentrifugen im Land passiert, so haben wir doch immernoch die Möglichkeit, mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit rauszubekommen, was ins Land hereinkommt. Das sich immer weiter verschärfende Sanktionsregime gegen Nordkorea stellt hierfür das ideale Werkzeug dar. Einerseits kann man so ungefähr hochrechnen, was so ins Land reingeschafft wird, andererseits kann man so das Programm verlangsamen, indem man kritische Komponenten nicht ins Land reinlässt.
Theoretisch jedenfalls, denn wenn Pjöngjang in der Lage ist, alle Komponenten selber zu produzieren, dann kann man weder was aufhalten, noch kann man was abschätzen. Man ist vollkommen hilflos und hat keinerlei (nicht kriegerische) Mittel in der Hand, das Regime an der Produktion nuklearwaffenfähigen Urans zu hindern und gleichzeitig hat man auch kaum sinnvolle Möglichkeiten, abzuschätzen wieviel Uran welchen Anreicherungsgrades jetzt schon produziert wurde.
Wenn man also das Ziel verfolgt, Nordkorea an der Produktion nuklearwaffenfähigen Materials oder von Nuklearwaffen zu hindern, dann ist man in einer strategisch sehr ungünstigen Lage, denn eigentlich kann man das nur schaffen, indem man entweder Krieg führt, oder einen Verzicht Pjöngjangs aushandelt. Da man aber so wenig Vertrauen in die Führung dort hat (vollkommen zurecht, ich würde einem  Verhandlungsergebnis mit Nordkorea auch sehr vorsichtig gegenüberstehen, wenn man auf all das zurückblickt, was in den letzten 20 Jahren schon vereinbart wurde (das soll aber nicht heißen, das die Führung in Pjöngjang dafür die Alleinschuld trägt)), ist im Endeffekt verhandeln wohl kaum ein gangbarer Weg. Gleichzeitig ist Kriegführen aber aktuell wohl auch keine Option.

Das Sanktionsregime gegen Nordkorea: Neu überdenken?

Hm, schwierig das alles. Vielleicht müssten sich da einige Parteien mal Gedanken darüber machen, ob ihre Zielsetzungen noch realistisch sind. Gleichzeitig wird hierdurch aber auch das Sanktionsregime in Frage gestellt. Denn 1. hat es offensichtlich nichts dazu beigetragen, Nordkorea daran zu hindern, das Nuklearprogramm voranzutreiben, 2. ist es jetzt nur noch bedingt ein adäquates Werkzeug, Nordkorea künftig daran zu hindern.
Nordkorea muss keine Materialien mehr für das Uran-basierte Programm einführen, also können Sanktionen den Fortschritt des Programms maximal indirekt verhindern. Und das zu hohen Kosten, denn wenn man die Sanktionen als Methode einsetzt, dem nordkoreanischen Regime durch die Schwächung der Wirtschaft Mittel für das Nuklearprogramm zu entziehen, dann ist das ein sehr schwieriger Weg. Denn man entzieht dem Land gleichzeitig auch Mittel zur Umsetzung anderer Ziele. Zum Beispiel der Ernährung der Bevölkerung. Klar, wenn Pjöngjang nichts in das Nuklearprogramm investieren, sondern die Menschen ernähren würde, gäbe es hier kein Problem. Nur sind Diktaturen nicht unbedingt für ihre Menschenliebe bekannt und die in Pjöngjang besonders wenig. Also ist dieser Weg, das Nuklearprogramm zu bremsen gleichzeitig ein Weg, der die Bevölkerung aushungert. Natürlich kann man die moralische Verantwortung an die Führung in Pjöngjang abschieben, nichtsdestotrotz trägt man, wenn man diesen Weg weiter verfolgt, eine reale Mitverantwortung für jeden Menschen der in Nordkorea hungert.

Aber versteht das jetzt nicht falsch, ich plädiere nicht dafür, alle Sanktionen gegen Nordkorea aufzuheben oder sowas. Natürlich soll die Führung in Pjöngjang sich nicht auf dem Weltmarkt mit den neuesten Maschinen zur Produktion von Nuklearanlagen oder so eindecken können. Aber man muss wohl oder übel jedes Produkt, das sanktioniert ist und auch die Sanktionen, die auf die Finanzströme zielen, einer genauen Prüfung unterziehen, inwiefern sie direkt auf die nordkoreanischen Waffenprogramme zielen und inwiefern sie auch „Kollateralschäden“ in anderen wirtschaftlichen Bereichen nach sich ziehen. Und wenn man das schon tut, dann  muss man wohl oder übel auch fragen, inwiefern die gegenwärtige Strategie gegenüber Nordkorea vollkommen in der Sackgasse steckt. Denn aktuell fällt den westlichen Staaten ja eigentlich nichts mehr ein, als Sanktionen zu verschärfen, wenn sich Nordkorea „missverhält“ und auf eine Politikänderung Pjöngjangs zu  warten, wenn alles in „normalen Bahnen“ läuft. Da aber eigentlich keine Sanktionen mehr denkbar sind, die nicht auch große wirtschaftliche und menschliche Kollateralschäden erwarten lassen, ist diese Strategie eigentlich am Ende.

Neue Strategie ist nötig: Vertrauen muss wieder hergestellt werden

Es ist an der Zeit das verloren Vertrauen wieder herzustellen. Das ist ein unangenehmer, anstrengender und vor allem langwieriger Prozess, aber solange man das aktuelle Vorgehen weiter treibt, wird Nordkorea sein Uranprogramm weitertreiben und das hilft im Endeffekt weder den westlichen Staaten noch Pjöngjang. Man muss sich so bald wie möglich auf den Weg zum Ausgleich und in einem ersten Schritt zum direkten Austausch machen, denn Vertrauen entsteht nicht durch Bedrohung und Erpressung. Ich würde mir wünschen, dass Barack Obama sich eingestehen würde, dass seine Strategie der letzten Jahre ine vollständiger Fehlschlag war und dass er jetzt umkehren muss. In Präsidentin Park hat er hierfür eine Partnerin, die dem wohl offen gegenüberstehen würde (zumindest offener als ihr verbohrter Vorgänger) und auch die meisten anderen Involvierten Staaten wären vermutlich erleichtert, denn der Weg, den die Dinge auf der Koreanischen Halbinsel aktuell gehen, kann eigentlich in niemands Interesse sein.

Nordkorea baut die Nuklearanlagen in Yongbyon ungebremst weiter: Warum das Nuklearprogramm ein Kerninteresse des Regimes in Pjöngjang ist


Der zentrale Streitpunkt zwischen Nordkorea und den USA, mit dem eigentlich jede Chance für eine Annäherung oder gar das Knüpfen eines Gesprächsfadens steht und fällt, ist Nordkoreas Nuklearprogramm. In den letzten Jahren hat sich diese Frage im Verhältnis der USA immer weiter in den Vordergrund geschoben, bis es, wie es jetzt der Fall ist, sozusagen der Schlüssel zu der Tür ist, die den Zugang zu allen anderen Fragen öffnet. Dabei ist die Position der USA nicht besonders komplex. Kompromisslos drängen sie auf die vollkommene Denuklearisierung Nordkoreas, was auch den Betrieb ziviler Nuklearprogramme einschließt, da sonst immer das Risiko besteht, dass die zivilen „Abfälle“ und Produkte doch militärisch genutzt werden. Gleichzeitig hat sich aber Nordkoreas Führung, vor allem seit dem Tod Kim Jong Ils immer deutlicher darauf versteift, dass das Nuklearprogramm nicht verhandelbar sei und einer der Grundpfeiler der nationalen Verteidigung. Wenn man sich das anschaut, was zum Beispiel in Libyen passiert ist, ist die dahinter stehende Idee garnicht so abwegig: Nuklearwaffen bieten eine gewisse Sicherheitsgarantie, versprechen von Super- und anderen Mächten eher nicht.
Der Widerspruch der sich zwischen den Positionen beider Staaten ergibt scheint unüberbrückbar, solange nicht eine Seite ihre Haltung ändert. Das scheint vorerst nicht absehbar, allerdings sind die strategischen Situationen der Staaten grundlegend unterschiedlich. Denn während die USA nicht wirklich viel mehr tun können, als passiv zu bleiben und zu versuchen, über den Umweg China Druck zu machen, ist Nordkorea in der Lage Fakten zu schaffen.

Der Ausbau von Nordkoreas Nuklearprogramm geht ungebremst weiter

Dass man das auch weiterhin tun wird, zeigen jüngste Berichte der Fernaufklärer von 38 North, die mal wieder Berge von Satellitenbildern gesichtet und verglichen haben und daraus ihre Schlüsse zu den aktuellen Baufortschritten der nordkoreanischen Nuklearreaktoren in der Atomanlage bei Yongbyon gezogen haben. Ihre Ergebnisse: Der 5 Megawatt Reaktor, dessen Kühlturm im Rahmen der Umsetzung der Verhandlungsergebnisse der Sechs-Parteien-Gespräche um die Denuklearisierung der Koreanischen Halbinsel gesprengt worden war, ist wieder nahezu betriebsbereit. Er könnte nach Einschätzung der Experten in ein bis zwei Monaten seine Arbeit wieder aufnehmen, sofern Brennstoff vorhanden ist (das kann man aber mithilfe von Satellitenbildern wirklich nicht be- oder widerlegen, aber ich würde mich wundern, wenn man keinen Brennstoff hätte, schließlich konnte man ja auch alle anderen Zutaten für sein Nuklearprogramm beschaffen bzw. produzieren). Zwar wurde der Kühlturm nicht wieder aufgebaut, allerdings scheint man jetzt auf eine andere Kühltechnologie mit Pumpsystemen zurückzugreifen, die interessanterweise derjenigen sehr stark ähnelt, mit der der fast fertiggestellte syrische Nuklearreaktor ausgestattet war, den israelische Flugzeuge 2008 zerbombten (und bei dem seitdem der Verdacht besteht, dass das Know How für die Anlage aus Nordkorea kam).
Der neue 20 – 30 Megawatt Leichtwasserreaktor, der seit 2010 errichtet wird, dürfte wohl noch über ein Jahr brauchen, bis er voll betriebsbereit ist. Die Experten schätzen, dass noch einige Monate Bautätigkeit notwendig sind, bis eine neun bis zwölf monatige Vorlaufphase erfolgt. Auch hier besteht natürlich die Einschränkung, dass Uran zum Einfüllen bereitsteht, aber naja, wir wissen, dass Nordkorea seit mindestens zwei Jahren Zentrifugen zum Anreichern von Uran betreibt, warum sollte es dann keinen Brennstoff für den Reaktor haben. Aber zu diesen ganzen Brennstoffdetails und verschiedenen Szenarien zum nordkoreanischen Nuklearprogramm lest ihr am besten mal David Albright, der hat dazu wirklich gutes (kurz oder ausführlich, wie es beliebt) geschrieben und kennt sich auch mit der Materie aus.
Im Endeffekt liefern die neuen Auswertungen kaum Überraschendes oder Spektakuläres, sondern eher die Bestätigung für das, das wir ohnehin erwartet hatten. Pjöngjang treibt sein Nuklearprogramm weiter voran und scheint eigentlich seit 2010 keine Pause eingelegt zu haben. Die Sanktionen der Weltgemeinschaft scheinen auf das Projekt kaum Auswirkungen zu haben, denn schon vor über einem Jahr schätzte das ISIS die Fertigstellung des Leichtwasserreaktors für die zweite Hälfte des Jahres 2013. Insgesamt kommt mir die Bauzeit von drei Jahren für einen Nuklearreaktor relativ zügig vor, aber das ist nur so ein Gefühl von jemandem, der sich mit dem Bau von Nuklearreaktoren nicht besonders gut auskennt. Insgesamt scheint man einigen Wert auf die zügige Fertigstellung der Anlagen zu legen, denn unbestritten ist, dass die Sanktionen der Weltgemeinschaft es für Nordkorea schwieriger machen, auf dem Weltmarkt einzukaufen.

Die Sechs-Parteien-Gespräche: Fehlschlag oder Erfolg? Ganz wie man’s nimmt

Man kann aus dem Bau bzw. Aufbau der Reaktoren durchaus auch einigen „interpretativen Honig“ ziehen. Einerseits ist das natürlich eine symbolische Geschichte, denn im Endeffekt wird, wenn der 5 Megawattreaktor wieder angefahren ist, von den Sechs-Parteien-Gesprächen kein einziger Erfolg mehr übrig sein. Die Stilllegung des Reaktors wird rückgängig gemacht sein und was dann noch in der Bilanz steht, sind die Unterbrechung des nordkoreanischen Nuklearprogramms für einige Jahre und tonnenweise Öl und Nahrungsmittel, die an Nordkorea geliefert wurden. In dieser Lesart kann man die Sechs-Parteien-Gespräche nur als großartigen Fehlschlag sehen.
Allerdings kann man es auch andersrum betrachten: Solange die Gespräche im Gang waren, machte Nordkoreas Nuklearprogramm keine Fortschritte. Die Bautätigkeiten datieren erst ab 2010 und damals ruhten die Gespräche schon seit zwei Jahren. Man könnte die rasanten Fortschritte beim Nuklearprogramm also auch daran festmachen, dass die Sechs-Parteien-Gespräche irgendwann unterbrochen wurden. Dann könnte man ihnen eine wesentlich positivere Bilanz ausstellen, denn dann hätten sie verhindert, dass Nordkorea bereits zehn Jahre früher über ein zweigleisiges Nuklearprogramm verfügen konnte. Erst das Ende der Gespräche bewirkte, dass sich Pjöngjang vom diplomatischen Weg ab- und dem nuklearen Pfad zuwandte.
Welche und ob überhaupt eine der beiden Sichtweisen richtig ist, dass kann ich wirklich nicht sagen, aber vermutlich liegt die Wahrheit irgendwo dazwischen. Vermutlich wäre Nordkorea bei einem etwas konzilianterem Umgang der USA und Südkorea weiter am Tisch sitzen geblieben und hätte das Nuklearprogramm nicht dermaßen vorangetrieben. Gleichzeitig wäre es vermutlich auch nicht bereit gewesen, alle Optionen auf ein solches Programm aufzugeben. Naja, im Endeffekt ist es egal, denn über die Vergangenheit zu lamentieren und zu spekulieren hilft nicht viel. Man kann zwar daraus lernen, aber auch nur, wenn man weiß, was gelaufen ist. Das wissen wir aber nicht und deshalb können wir uns auch getrost der Gegenwart zuwenden.

Ausbau des Nuklearprogramms: Strategische Notwendigkeit?

Denn eines ist auch klar, Nordkorea hat zwar ein paar Kilogramm Plutonium, aber ich glaube wenn das in den Sack gepackt wäre und nicht so strahlen würde, könnte ich das allein wegschleppen. Das ist also nicht so richtig viel. Und wenn man alle paar Jahre was davon für einen Test braucht, dann ist es irgendwann garnichts mehr. Schon die Menge „nicht so richtig viel“ reicht nicht für eine glaubhafte nukleare Abschreckung, aber „garnichts mehr“ ist definitiv zu wenig. Daher ist die Führung in Pjöngjang schon deshalb dazu genötigt, die eigenen Vorräte aufzufüllen, um nicht eine zentrale Verhandlungs- und Absicherungsoption zu verlieren. Ohne nukleares Potential kann sich die Führung dort viel weniger sicher sein, von außen in Ruhe gelassen zu werden, selbst wenn man nicht sicher sein kann, dass man tatsächlich eine Bombe auf eine Rakete schrauben und in Richtung USA losschicken könnte. Naja, jedenfalls wird man in Pjöngjang nach jedem Nukleartest besorg Inventur machen und überlegen, ob es noch für ein paar Tests reicht und ob man sicher sein kann, dass niemand spitz kriegt, wie viel (bzw. wie wenig) Material man noch im Depot hat.
Das Vorantreiben des zweigleisigen Nuklearprogramms wäre aus dieser Sichtweise eigentlich eine strategische Notwendigkeit, die einerseits die Unklarheit über die Menge der nordkoreanischen Nuklearvorräte erhöht und damit eine bessere Verhandlungs- und Abschreckungsposition gewährleistet, andererseits einfach die notwendige Menge an waffenfähigem Material liefert, um Tests durchzuführen und gleichzeitig ein nennenswertes Arsenal aufzubauen.

Das Nuklearprogramm seit 2008: Versuch einer innenpolitischen Kontextualisierung

Als ich dashier so geschrieben habe, ist mir ein weiterer Punkt eingefallen, der von einiger Relevanz sein könnte, der aber, soweit ich das überblicken kann, in der Diskussion um Nordkoreas Nuklearprogramm wenig Erwähnung findet. Und zwar ist das Nuklearprogramm ja kein für sich abgeschlossen existierendes „Wesen“, das mit seiner Umwelt nichts zu tun hat. Naja und wenn es mit seiner Umwelt was zu tun hat, dann bestimmt auch mit der Führung in Pjöngjang. Da hat sich aber einiges getan, seit die Stilllegung des Nuklearprogramms ein Ende fand, die Errichtung des Leichtwasserreaktors begann und an der Wiederinbetriebnahme des alten Reaktors gearbeitet wird. Zum Beispiel ist Ende 2011 Kim Jong Il gestorben und wurde gegen Kim Jong Un ausgetauscht. Zum Beispiel hatte Kim Jong Il 2008 mit höchster Wahrscheinlichkeit einen schweren Schlaganfall und war für einige Wochen außer Betrieb und sich danach seiner Sterblichkeit allzu bewusst. Zum Beispiel wurde Ende 2009 eine Währungsreform versucht, die aber desaströs endete.
Das alles kann man jetzt nicht zu direkten und unmittelbaren Zusammenhängen verweben, aber man kann durchaus Schlüsse über generelle Symptome ziehen. So habe ich auf einem anderen Feld, nämlich der „Personalpolitik“ schon vor längerem aus verschiedenen Aspekten gefolgert, dass unmittelbar nach dem Schlaganfall Kim Jong Ils 2008 eine rege Tätigkeit zur Vorbereitung der Nachfolge Kim Jong Ils durch Kim Jong Un aufgenommen wurde.
Nun ist es ja nicht vollkommen abwegig zu überlegen, ob sich nicht neben personellen Konsequenzen auch andere strategische Folgen aus dem Schlaganfall Kims und der daraus folgenden Vorbereitung des Führungswechsels ergaben. Eine der Folgen könnte zum Beispiel die versuchte Währungsreform 2009 gewesen sein, man versuchte die Wirtschaft für die neue Generation fit zu machen.
Genauso könnte es doch auch sein, dass man sich für einen Wechsel in der außenpolitischen Absicherung des Regimes entschieden hat. Während das erfahrene und eingespielte Führungsteam Kim Jong Il sich sicher war, im Umgang mit den USA und dem Rest der Sechs-Parteien gute Ergebnisse erzielen zu können und diese auch gegenüber internen Widerständen in der Führung durchsetzen zu können, war man sich bei Kim Jong Un da vielleicht weniger sicher. Da man nicht wusste, wie lange es Kim Jong Il noch machen würde, wollte man alles best- und sicherstmöglich für den neuen Führer Kim Jong Un vorbereiten (das ist dann ja nicht nur im Interesse des jungen Kim, sondern der gesamten Elite, denn die kann in ihren Positionen bleiben, ohne sich vor großartigem Bürgerkrieg oder so fürchten zu müssen). Daher hat man vermutlich auch den Entschluss gefasst, außenpolitisch keine großen Projekte anzugehen, sondern eher auf Nummer sicher zu agieren. Und was ist „Nummer sicher“. Man baut sich eine nukleare Abschreckung und minimiert die schwierigen Interaktionen gegen Null, so dass innenpolitisch kontroverse Verhandlungsergebnisse nicht zu erwarten sind. Nach dem Tod Kim Jong Ils war und ist vermutlich deshalb auch nicht mit einer baldigen Wende in der Nuklearstrategie zu rechnen. Die Führung um Kim Jong Un wird diesen Komplex so lange nicht angehen, wie man nicht sicher zu sein glaubt, dass die innere Stabilität zu hundert Prozent gewährleistet ist und auch schwierige Entscheidungen und Ergebnisse gegenüber allen Interessen im Regime ohne große Verwerfungen durchgesetzt werden können.

Das Nuklearprogramm: Momentan nicht verhandelbar weil Kerninteresse

Dass das nordkoreanische Nuklearprogramm mit ungebremster Geschwindigkeit vorangetrieben wird, zeigt die besondere Bedeutung dieses Projekts. Dass die strategische Linie des Regimes sich dabei in den letzten Jahren verändert zu haben scheint, was aber von den USA nicht anerkannt wird, kann eigentlich nicht wundern, denn auch die Führung hat gewechselt und damit ändern sich natürlich auch die Prioritäten (zum Beispiel weg von „Machterhalt“ hin zu „Machtkonsolidierung“), da wäre es ja fast ein Wunder, wenn das nicht auch ein extrem bedeutendes Projekt wie das Nuklearprogramm beträfe. So wie sich das für mich darstellt, ist die Wichtigkeit dieses Projekts seit dem Tod Kim Jong Ils und vielleicht auch schon davor, noch einmal immens angewachsen. Es ist nun ein Kerninteresse des Regimes und vorerst nicht verhandelbar (nicht dass das nicht in den nordkoreanischen Medien schon x-Mal verlautet wäre. Das verdüstert die Aussichten auf eine echte Annäherung zwischen Pjöngjang und den USA immens, denn solange die USA auf der Frage der Denuklearisierung als Türöffner für alles andere beruhen und der Nuklearstatus gleichzeitig ein Kerninteresse des Regimes darstellt, kann man nicht zusammenkommen. Was daraus folgen wird, ist von hier an schwer zu sagen, allerdings sind es vermutlich wieder die Menschen in Nordkorea, die am meisten darunter zu leiden haben, denn wie man sieht, treffen auch verschärfte Sanktionen nicht das Nuklearprogramm, aber irgendwen werden sie wohl treffen. Soviel zur inhaltlichen Analyse.

Ohne den Kontext keine Analyse.

Methodisch würde ich es mal super finden, wenn diejenigen, die sich damit auskennen und das Land analysieren, nicht nur versuchen würden, das Nuklearprogramm und die Verhandlungen darum als „geschlossenes System“ zu verstehen, sondern es stärker vor dem innenpolitischen Kontext Nordkoreas zu analysieren. Ich glaube mit der übermäßigen Fokussierung auf die bilateralen Beziehungen mit den USA, bzw. die Sechs-Parteien-Gesprächen tut man keiner Analyse einen Gefallen. So wie jede US-Regierung im Umgang mit Nordkorea gewissen innenpolitischen Limitierungen unterliegt, ist es umgekehrt auch der Fall. Ich bin mir zu hundert Prozent sicher, dass Kim Jong Un und seine engsten Vertrauten an einem Verhandlungstisch mit den USA nicht jede denkbare Vereinbarung aushandeln können. Ich bin mir absolut sicher, dass es innenpolitisch Linien gibt, die nicht überschritten werden können, ohne die Stabilität des Regimes (das höchste Ziel der Führung) zu gefährden. Nun kennen wir diese Linien nicht. Aber wenn wir vernünftig darüber nachdenken wollen, was ein Weg wäre, mit Pjöngjang umzugehen, sollten wir vielleicht mal aufhören darüber nachzudenken was Nordkorea tun soll und was wir tun können, sondern mal überlegen, was die Führung in Pjöngjang tun kann und was nicht. Wenn man das weiß, dann kann man weiterüberlegen. Nur so eine Idee…

Annäherung zwischen Nordkorea und den USA: USA geben Lebensmittelhilfen, Nordkorea setzt das Uranprogramm in Yongbyon aus


Unverhofft kommt ja öfter als man denkt und diese Erfahrung macht man besonders häufig, wenn man sich mit den Vorgängen in und um Nordkorea beschäftigt. Dementsprechend hat es mich vor einige Minuten wirklich überrascht, aber nicht extrem gewundert, als das US State Department und kurz darauf auch das nordkoreanische Außenamt bekanntgaben, dass es bei den Gesprächen in Peking zwischen Kim Kye-gwan und Glyn Davies Ende vergangener Woche eine deutliche Annäherung zwischen beiden Seiten gab (damit ist das, was ich am Wochenende dazu geschrieben habe wohl mehr als hinfällig. So ist das Leben…).

Die Statements

Beide Seiten veröffentlichten Verlautbarungen, die sich inhaltlich stark ähneln und in denen nur in Nuancen Unterschiede zu erkennen sind:

USA:

U.S.-DPRK Bilateral Discussions

A U.S. delegation has just returned from Beijing following a third exploratory round of U.S.-DPRK bilateral talks. To improve the atmosphere for dialogue and demonstrate its commitment to denuclearization, the DPRK has agreed to implement a moratorium on long-range missile launches, nuclear tests and nuclear activities at Yongbyon, including uranium enrichment activities. The DPRK has also agreed to the return of IAEA inspectors to verify and monitor the moratorium on uranium enrichment activities at Yongbyon and confirm the disablement of the 5-MW reactor and associated facilities.

The United States still has profound concerns regarding North Korean behavior across a wide range of areas, but today’s announcement reflects important, if limited, progress in addressing some of these. We have agreed to meet with the DPRK to finalize administrative details necessary to move forward with our proposed package of 240,000 metric tons of nutritional assistance along with the intensive monitoring required for the delivery of such assistance.

The following points flow from the February 23-24 discussions in Beijing:

  • The United States reaffirms that it does not have hostile intent toward the DPRK and is prepared to take steps to improve our bilateral relationship in the spirit of mutual respect for sovereignty and equality.
  • The United States reaffirms its commitment to the September 19, 2005 Joint Statement.
  • The United States recognizes the 1953 Armistice Agreement as the cornerstone of peace and stability on the Korean Peninsula.
  • U.S. and DPRK nutritional assistance teams will meet in the immediate future to finalize administrative details on a targeted U.S. program consisting of an initial 240,000 metric tons of nutritional assistance with the prospect of additional assistance based on continued need.
  • The United States is prepared to take steps to increase people-to-people exchanges, including in the areas of culture, education, and sports.
  • U.S. sanctions against the DPRK are not targeted against the livelihood of the DPRK people.

Nordkorea (verlinken klappt noch nicht, aber dürfte die oberste Meldung bei KCNA sein)

DPRK Foreign Ministry Spokesman on Result of DPRK-U.S. Talks

Pyongyang, February 29 (KCNA) — The spokesman of the Ministry of Foreign Affairs of the Democratic People’s Republic of Korea on Wednesday gave the following answer as regards questions raised by KCNA concerning the result of the latest DPRK-U.S. high-level talks:

Delegations of the Democratic People’s Republic of Korea (DPRK) and the United States of America (U.S.) met in Beijing, China on 23rd and 24th of February for the third round of the high-level talks between the DPRK and the U.S.

Present at the talks were the delegation of the DPRK headed by Kim Kye Gwan, the First Vice Minister of Foreign Affairs, and the delegation of the U.S. headed by Glyn Davies, the Special Representative of the State Department for the DPRK Policy.

The talks, continuation of the two previous DPRK-U.S. high-level talks held respectively in July and October, 2011, offered a venue for sincere and in-depth discussion of issues concerning the measures aimed at building confidence for the improvement of relations between the DPRK and the U.S. as well as issues related with ensuring peace and stability on the Korean Peninsula and resumption of the six-party talks.

Both the DPRK and the U.S. reaffirmed their commitments to the September 19 Joint Statement and recognized that the 1953 Armistice Agreement is the cornerstone of peace and stability on the Korean Peninsula until the conclusion of a peace treaty.

Both the DPRK and the U.S. agreed to make a number of simultaneous moves aimed at building confidence as part of the efforts to improve the relations between the DPRK and the U.S.

The U.S. reaffirmed that it no longer has hostile intent toward the DPRK and that it is prepared to take steps to improve the bilateral relations in the spirit of mutual respect for sovereignty and equality.

The U.S. also agreed to take steps to increase people-to-people exchanges, including in the areas of culture, education, and sports.

The U.S. promised to offer 240,000 metric tons of nutritional assistance with the prospect of additional food assistance, for which both the DPRK and the U.S. would finalize the administrative details in the immediate future.

The U.S. made it clear that sanctions against the DPRK are not targeting the civilian sector, including the livelihood of people.

Once the six-party talks are resumed, priority will be given to the discussion of issues concerning the lifting of sanctions on the DPRK and provision of light water reactors.

Both the DPRK and the U.S. affirmed that it is in mutual interest to ensure peace and stability on the Korean Peninsula, improve the relations between the DPRK and the U.S., and push ahead with the denuclearization through dialogue and negotiations.

Both sides agreed to continue the talks.

The DPRK, upon request by the U.S. and with a view to maintaining positive atmosphere for the DPRK-U.S. high-level talks, agreed to a moratorium on nuclear tests, long-range missile launches, and uranium enrichment activity at Nyongbyon and allow the IAEA to monitor the moratorium on uranium enrichment while productive dialogues continue.

Kernpunkte

Folgendes sind also die Kernpunkte der Vereinbarung:

  • Nordkorea stimmt einem Moratorium auf Nuklear- und Raketentests zu und
  • wird die Urananreicherung in Yongbyon einstellen.
  • Außerdem werden Inspektoren der Internationale Atomenergie-Organisation (IAEO) das Moratorium in Yongbyon und den Rückbau des Plutoniumreaktors dort überwachen.
  • Die USA erkennen gleichzeitig die Gültigkeit des Waffenstilstands von 1953 und des Joint Statement der Sechs-Parteien aus dem Jahr 2005 an (was sie eigentlich immer getan haben) und
  • erklären, dass sie keine feindlichen Absichten gegenüber Nordkorea haben und die Beziehungen beider Staaten auf gegenseitigem Respekts und Gleichheit basieren.
  • Beide Seiten wollen weiterhin aktiv daran arbeiten, die bilateralen Beziehungen zu verbessern, die Gespräche fortsetzen und
  • werden den gesellschaftlichen Austausch in Kultur, Sport und Wissenschaft fördern.
  • Die USA erklären, dass die Sanktionen gegenüber Nordkorea nicht auf die Zivilbevölkerung zielen.
  • Die USA und Nordkorea klären zügig die Formalitäten über die Lieferung von 240.000 Tonnen Nahrungsmittelhilfen nach Nordkorea. Damit machen sich vermutlich schon bald Schiffe mit Hilfen auf den Weg nach Nordkorea.
  • Bei Bedarf sollen weitere Hilfen gewährt werden.

Eine lange Liste von Vereinbarungen also, von denen auf Seiten Nordkorea vor allem die Moratorien, die Aussetzung des Uranprogramms in Yonbyong und das Akzeptieren von IAEO Inspektoren bedeutend sind, während auf US Seite die Gewährung der Hilfen ins Gewicht fällt. Weiterhin ist wichtig, dass die Gespräche fortgesetzt werden.

Unterschiede in den Statements

Wie gesagt gab es jedoch zwischen den Verlautbarungen beider Seiten kleinere Unterschiede:

  • Die USA erklären, dass sie noch in vielerlei Hinsicht Bauchschmerzen haben, was das Verhalten Nordkoreas angeht, dass die Vereinbarungen aber trotzdem einen wichtigen Schritt hinsichtlich einiger dieser Fragen bedeutet.
  • Nordkorea weist darauf hin, dass bei einer Fortsetzung der Sechs-Parteien-Gespräche die Aufhebung der bestehenden Sanktionen und die Lieferung von Leichtwasserreaktoren Priorität haben solle. Die USA erwähnen die Sechs-Parteien-Gespräche nicht.
  • Die USA sprechen davon, dass die IAEO Inspektoren den Rückbau des Plutoniumreaktors und zugehöriger Anlagen überwachen werden, Nordkorea sagt davon nichts.

Ich denke nicht, dass aus diesen kleineren Unterschieden Meinungsverschiedenheiten entstehen werden. Vielmehr scheinen diese Nuancen die Schwerpunkte zu sein, die einer Seite eben wichtiger sind als der jeweils anderen und die daher aufgenommen wurden.

Ein Knackpunkt: Die „in Yongbyon-Klausel“

Allerdings ist mir ein anderer Punkt aufgefallen, den beide Seiten erwähnen und der für die Zukunft von Bedeutung sein dürfte. Die Vereinbarung, sowohl was die Inspektoren als auch die Aussetzung des Programms angeht, bezieht sich nämlich nur auf Anlagen in Yongbyon. Das heißt, wenn Nordkorea an anderem Ort weitere Anlagen zur Urananreicherung stehen hat, dann muss es nach der Vereinbarung weder ihren Betrieb aussetzen, noch dürfen sich Inspektoren die Anlagen anschauen.

Dass diese „in Yongbyon-Klausel“ aufgenommen wurde, kann zweierlei bedeuten. Entweder Nordkorea hat tatsächlich irgendwo anders Anlagen, oder es möchte die USA das glauben machen. Gleichzeitig müssen die USA davon ausgehen, dass weitere Anlagen existieren, denn offensichtlich hat man über diese „in Yongbyon-Klausel“ gesprochen, sonst hätten die USA das nicht explizit ins Statement aufgenommen. Ich erinnere mich, dass Siegfried Hecker, dem die Nordkoreaner die Anlage als erstes zeigten in seinem Bericht dazu schrieb, dass es sehr schwer sei eine gleichartige Anlage woanders zu entdecken und dass er sich über die Geschwindigkeit wunderte, mit der die Nordkoreaner die Anlage errichtet hatten. David Albright vom Institute for Science and International Security schrieb in einem Bericht zum gleichen Thema, dass die Geschwindigkeit mit der die Nordkoreaner die Anlage in Yongbyon aufgebaut hätten, darauf hindeute, dass Nordkorea zu diesem Zeitpunkt bereits weitreichende Erfahrungen mit der Materie gehabt hätten und das daher die Existenz einer weiteren Anlage an einem anderen Ort gut möglich sei.

Naja, jedenfalls müssen die USA davon ausgehen, dass Pjöngjang sonstwo eine Anlage hat und die fröhlich weiterbetreiben hat, während das Regime für eventuelle Sechs-Parteien-Gespräche noch einiges in der Hinterhand hat. Die USA scheinen sich darauf eingelassen zu haben. Jetzt wird es interessant zu beobachten sein, wie sie damit umgehen. Eines ist ziemlich klar. Bevor die 240.000 Tonnen Lebensmittel nicht geliefert sind und die Sechs-Parteien nicht an einem Tisch sitzen, wird Nordkorea nicht über die mögliche andere Anlage sprechen und die IAEO-Inspektoren werden nicht über Yonbyong hinauskommen.

Und Südkorea? Abwarten.

Soviel zum konkreten Deal. Interessant wird darüber hinaus zu beobachten sein, wie Südkorea reagiert und wie Pjöngjang mit Seoul umspringt. Vermutlich wusste Seoul, was die Punkte sind und wie weit man noch auseinander ist. Die Frage ist nur, wie glücklich man dort mit der Einigung ist. Sollten bald Sechs-Parteien-Gespräche anstehen, muss sich die Lee Regierung auf eine völlig neue Situation einstellen. Die Frage ist jedoch, ob man in Pjöngjang Lust hat, sich mit diesem schwierigen Verhandlungspartner an den Tisch zu setzen, oder ob man nicht lieber abwartet, bis der Nachfolger oder die Nachfolgerin im Amt ist. Denn die Wahrscheinlichkeit, dass in Südkorea ein (gegenüber Nordkorea) noch härterer Hund als Lee ins Amt kommt, ist sehr gering. Ich bin gespannt wann man sich an den Sechs-Parteien-Tisch setzen wird, aber ich kann mir vorstellen, dass die Mehrheit der Parteien es zeitnah bevorzugen würde.

Karten auf dem Tisch: Nordkorea zeigt sein Uranprogramm vor


Am besten hätte ich mit meinem Beitrag über den Leichtwasserreaktor (LWR) den Nordkorea in Yongbyon zu errichten begonnen hat, einfach eine ganze Woche gewartet, dann hätte ich die ganzen Infos, die damit zusammenhängen und nach und nach in die Öffentlichkeit tröpfeln, in Einem verarbeiten können. Habe ich aber nicht. Und so muss ich Wohl oder Übel schon wieder über nukleare Fortschritte Nordkoreas berichten. Nur dass es diesmal ein sehr explosiver Informationstropfen war, den Siegfried Hecker (vermutlich nachdem er den Geheimdiensten und Außenamtsleuten Zeit zum Nachdenken gegeben hat geben musste) da in die Freiheit entließ. Dieses Mal ging es nämlich nicht nur um einen erst im Anfangsstadium seines Baus befindlichen LWR, der grundsätzlich auch nicht gefährlich ist. Dieses Mal ging es um eine komplette Anlage zur Anreicherung von Uran (und mit der Anlage kann man das Uran entweder so viel anreichern, dass man damit den LWR betreibt (niedrig) oder man macht noch ein bisschen weiter und kann damit Bomben bauen (ganz so einfach ist das mit dem Anreichern zwar nicht, aber von der Grundidee her schon)).

Aber erstmal zu den Fakten: Auf seiner Reise nach Nordkorea, die er auf Einladung des Regimes in Pjöngjang machte, wurden Siegfried Hecker und seine Begleiter nicht nur zum Gelände des neu entstehenden LWR geführt, sondern auch zu einem Gebäude das sie schon kannten. Allerdings sah es vor zwei Jahren ganz anders aus als heute. Damals war es nämlich leer und es standen keine 2.000 Gaszentrifugen mit moderner Steuerungseinheit dort, mit denen man bei richtiger Konfiguration hoch angereichertes Uran produzieren kann. Inwieweit die Einheit in Betrieb ist und wo genau sie herkommt, sagte man Hecker allerdings nicht. Da hörte es dann doch auf mit der Offenherzigkeit. Was allerdings aus dem was man über das Gebäude weiß klar wird ist, dass das Regime binnen etwas mehr als eines Jahres, eine komplette funktionsfähige Anreicherungsanlage aufbauen konnte. Daraus wird deutlich, dass man damit schon einige Erfahrung zu haben scheint, es ist also nicht die Erste (aber die Erste könnte eine kleine Versuchsanlage gewesen sein). Außerdem scheint die Anlage nach Angaben Heckers ein anderes Design zu haben, als diejenigen, die bisher nach den Plänen des notorischen Proliferators Abdul Kadir Khan, der gegen eine gewisse Gegenleitsung wohl jeden Interessierten an Pakistans Nuklearwissen teilhaben ließ. Was genau das bedeutet wissen die Beobachter noch nicht, allerdings würde ich daraus schließen, dass das Regime ganz „Juche-mäßig“ eigenes Know-How in diesem Feld entwickelt hat. Was Beobachter außerdem noch überrascht zu haben scheint, ist der offenherzige Umgang Nordkoreas mit seiner neuesten Trumpfkarte. Während man Reaktoren wie den in Yongbyon nur schlecht irgendwo  in einem Berg einbuddeln kann, wäre das mit den Zentrifugen durchaus möglich gewesen. Ein paar Fotos oder ähnliches hätten eine ähnliche Überzeugungskraft gehabt, wie der Augenzeugenbericht Heckers. Stattdessen steht die Produktionseinheit in einem Gebäude, das aufgrund seines schönen blauen Daches, bestens zu identifizieren ist. Die Angst vor US-Angriffen scheint da wohl sehr begrenzt zu sein.

Nachdem die Fakten  geklärt sind, kann man sich jetzt über das Gedanken machen, was aus den neuen Erkenntnissen politisch folgt. Erstmal: Kann davon irgendjemand überrascht sein und sich provoziert fühlen? Die Überraschung darüber, dass Nordkorea im Besitz von Gaszentrifugen ist dürfte sich in Grenzen halten. Die USA vermuten das ja schon seit acht Jahren und vor 14 Monaten schrieb der nordkoreanische Botschafter bei den Vereinten Nationen einen Brief, dass Nordkorea die experimentelle Phase der Urananreicherung abgeschlossen habe. Überraschung über die Existenz eines Nuklearprogramms dürfte höchstens bei denen herrschen, die immer alle Aussagen die aus Nordkorea kommen, grundsätzlich für Lügen halten. In dem ISIS-Bericht, auf den ich euch vor ein paar Tagen hingewiesen habe, stand ja auch drin, dass es sein könnte, dass eine Anlage mit bis zu 1.000 Zentrifugen in Betrieb ist. Was höchsten überraschend sein könnte ist die Sicherheit, mit der die nordkoreanischen Techniker die notwendige Technologie zu beherrschen scheinen und die Anlage so in sehr kurzer Zeit errichten konnten. Auch überraschend ist wie gesagt die exponierte Position der Anlage. Man hätte genausogut eine Zielescheibe aufs Dach malen können „Hier fotografieren liebe Satelliten: Unter dem Dach steht unsere Urananreicherungsanlage.“ Und damit sind wir auch schon bei der Frage nach der Provokation: Dass Nordkorea die Anlage hat kann man heute wohl schwerlich als Provokation sehen. Immerhin hat das Regime das vor 14 Monaten schon freimütig bekannt. Schon eher provokativ ist eben jene Offenherzigkeit. „In the face“ würde ich das mal neudeutsch nennen. Man führt den USA vor, dass man absolut keine Angst vor irgendwelchen militärischen Drohungen hat, dass man die roten Linien, die früher mal gezogen wurden nach Belieben übertanzt und das Washington nichts dagegen tun kann. Weiter führt man vor, mit was für einer Leichtigkeit man die Technologie beherrscht. Man baut die Anlage nicht irgendwo auf, sondern genau dort, wo die USA wussten, das vorher nichts war. Damit trifft man gleichzeitig noch eine recht niederschmetternde Aussage über die Arbeit der amerikanischen und südkoreanischen Geheimdienste: „Ihr seht nicht, was vor eurer Nase passiert. Eure Satelliten sind höchstens gut, um im Nachhinein aufzuklären“. Diejenigen die beim CIA für Nordkorea zuständig sind, dürften mittlerweile mehr als leicht traumatisiert sein. Außerdem sagt man natürlich auch noch was über die Sanktionen gegen das Regime. Kurz zusammengefasst „Die stören uns nicht. Ihr habt die Schraube fast bis zum Anschlag angezogen und wir bauen in anderthalb Jahren eine Urananreicherungsanlage aufbauen. Mit Sanktionen beißt ihr bei uns auf Granit!“. Diese impliziten Aussagen, die fast schon einer Verhöhnung nahekommen, sind natürlich sehr provokant. Allerdings nicht auf die Art, die man sich in den USA wünschen würde. Sie kratzen nämlich am Selbstbewusstsein der Supermacht. Pjöngjang führt eine weitere US-Regierung am Nasenring durch die Manege. Ähnliches gilt übrigens auch für Lee Myung-bak und seine Politik gegenüber Pjöngjang. Denn das Timing sagt uns, dass Nordkorea das Uranprogramm erst dann fertig und ernsthaft ausgebaut hat, als Lee an die Macht kam und seine Politik der harten Hand begann. Auch hier ist die Botschaft klar: „Lee hat alles nur schlimmer gemacht.“ Die Drohung, dass es nicht besser wird, wenn er so fortfährt kann man sich dazudenken.

Aber auch damit ist die ganze Sache noch nicht erschöpfend betrachtet. Denn was bitte hat Nordkorea davon, die USA  zu reizen? Das kann ja nicht das alleinige Ziel gewesen sein. Nur zu demonstrieren, dass man sich von Sanktionen, politischem Druck und vermeintlicher Isolation nicht im Geringsten beeindrucken lässt, dürfte nicht das Ziel Pjöngjangs gewesen sein. Man hat sich die Mühe gemacht, jede Menge Wissenschaftler einfliegen zu lassen und sie (vermutlich) nett zu empfangen. Man war den Wissenschaftlern gegenüber ungewöhnlich transparent und zeigt zumindest viel von dem was man hat. Das alles hätte man nicht tun müssen. Man hätte die Welt noch weiter im Unklaren lassen und versuchen können, aus dieser Unklarheit Profite zu schlagen (nach dem Motto: „Ok, wir zeigen es euch, aber wir müssen dafür dies und das und so und soviel in bar kriegen“). Und da muss man vielleicht nochmal ans Jahr 2008 zurückdenken, als die letzte Runde der Sechs-Parteien-Gespräche stattgefunden hatte, als Nordkorea nach langer Verzögerung die Unterlagen zur Offenlegung des Nuklearprogramms übergaben. Zuerst wurden die Dokumente von Südkorea und den USA als vollständig anerkannt, allerdings ging es bald darauf mit den Beziehungen bergab. Das Vorgehen Nordkoreas kann man durchaus als Fortsetzung dieser Offenlegung interpretieren. Man legt damit seine neue Verhandlungsmasse auf den Tisch, denn wenn alle wissen, dass da etwas ist und was es genau ist, ist ja auch klar, dass sie darüber werden reden wollen. Das Vorgehen Nordkoreas sagt: „Wir sind bereit darüber zu reden. Unser komplettes Nuklearprogramm liegt auf dem Verhandlungstisch.“ Es dürfte sich hierbei wohl wieder mal um ein verklausuliertes nordkoreanisches Gesprächsangebot handeln und wenn man in Washington und Seoul auch nur im Geringsten Interesse an Gesprächen hat, dann sollte man schnell aufhören von Provokationen zu fabulieren, „strategic patience“ begraben und ernsthaft versuchen, zu Verhandlungen zurückzukehren. Schließlich dürfte jedem klar sein, dass Pjöngjang sonst bald auch noch über einen beträchtlichen Haufen Uran verfügt und damit einfacher kleinere Bomben bauen kann. Und das will niemand.

Bitter für die USA aber wahr. Sie wurden mal wieder mit ihrer eigenen Strategie geschlagen. Während US-Präsidenten und Außenminister gerne über „Carrots and Sticks“ reden, benutzt Pjöngjang die Methode. Während die USA eine eklig gammelige Karotte anbieten und gleichzeitig mit einem Stöckchen drohen, über das Pjöngjang nur lacht (in der Ecke steht noch eine Keule, aber die bekommen die Verantwortlichen wohl nicht gehoben), piesackt Kim’s Regime die USA permanent mit wohldosierten Schlägen, die oft überraschend treffen, während die Karotte: „Endlich Ruhe auf der Koreanischen Halbinsel und kein permanenter nuklearer Unruheherd“ zunehmend gezuckert erscheint. Daher möchte ich mich (erstaunlicherweise dieses eine Mal) dem Fazit der Autoren der Washington Post anschließen (die scheinbar mit Hecker in Nordkorea waren):

Being realistic about the North makes no moral judgment about its system or policies, nor does it cede anything in terms of our values or goals. U.S. policymakers need to go back to square one. A realistic place to start fresh may be quite simple: accepting the existence of North Korea as it is, a sovereign state with its own interests.

Eine andere Möglichkeit bleibt Washington wohl nicht.

P.S. Was noch fehlen würde wäre ein KCNA-Artikel „Kim Jong Il provides field guidance to … Uranium enrichment facility“ samt ein paar nichtssagender Fotos. Wenn ich Stratege in Pjöngjang wäre, würde das dazu gehören. Mit dabei wäre dann auch Kim Jong Un, der wahrscheinlich die Urananreicherung alleine erfunden und aufgebaut hat…

Leichtwasserreaktoren, ihr Brennstoff und was wir alles nicht wissen


Update (19.11.2010): Da hätte ich mal einen Tag warten sollen mit diesem Artikel. Dann hätte ich nämlich noch die Auswertungen aktueller Satellitenbilder von ISIS hinzufügen können. Die neuen Infos wurden nämlich gestern veröffentlicht. Auf Bildern vom 04.11. ist dabei deutlich zu sehen, dass es rege Bautätigkeiten auf dem Gelände des Yongbyon-Reaktors gibt. Natürlich ist das Ding alles andere als fertig, aber das Fundament ist gelegt (im wahrsten Sinne).

Ursprünglicher Beitrag (18.11.2010): Kürzlich gab es ja einigen Wirbel um den Bau eines Leichtwasserreaktors, der nordkoreanischen Angaben (übermittelt vom US-Experten Siegfried Hecker, der sich das Ganze kürzlich anschauen durfte) zufolge auf dem Gelände des Yongbyon-Reaktors begonnen habe. Wenn ich das richtig verstanden habe ist das die Erklärung, für die (bis dahin mysteriösen) Bautätigkeiten auf dem Gelände des gesprengten Kühlturmes dort. Der Reaktor soll eine Leistung von zwischen 25 und 30 Megawatt haben, also genau wie der alte Reaktor in Yongbyon, nicht wirklich zur Stromproduktion dienen, sondern zu Versuchszwecken. Grundsätzlich ist der Bau eines Leichtwasserreaktors auch nicht so problematisch wie der eines graphitmoderierten Reaktors ähnlich dem Alten, mit einer Leistung von 5 MW. Denn anders als dieser, würde sich ein Leichtwasserreaktor nicht zur Produktion waffenfähigen Plutoniums eignen.

Wer einen Leichtwasserreaktor hat, braucht auch Treibstoff…

Hier ist das Problem etwas anders gelagert, denn man benötigt angereichertes Uran um einen Leichtwasserreaktor zu betreiben (wer ab und zu den Nachrichten über den Iran lauscht, der dürfte mit ein paar Hintergründen versorgt sein). Und wenn ein Leichtwasserreaktor gebaut wird, dann ist wohl auch zu erwarten, dass man sich die Fähigkeit zur Produktion des Treibstoffs für diesen Reaktor zulegt. Und damit sind wir mal wieder bei dem geheimnisvollen Urananreicherungsprogramm Nordkoreas, über das eigentlich niemand so recht was weiß.

…das vielseitig verwendbare Uran

Glücklicherweise haben David Albright und Paul Brannan vom Institute for Science and International Security (ISIS) das gesammelte Unwissen über den Stand des Programmes erst  vor gut einem Monat in einem umfangreichen Bericht (30 Seiten) zusammengefasst. Ich habe den nur in Auszügen gelesen, also eine spannende Stelle, das Fazit und die Zusammenfassung der Ergebnisse, aber das reicht mir vorerst. Wenn ihr mehr wissen wollt könnt ihr hier selbst nachlesen. Aus den Mengen der nach Nordkorea geschmuggelten Materialien zum Bau von Gaszentrifugen zur Anreicherung von Uran geht hervor, dass das Land eine Fabrik mit bis zu 3.000 Gaszentrifugen betreiben, oder innerhalb des nächsten Jahrzehnts aufbauen könnte. Damit könnte man waffenfähiges Uran für 1 bis 2 Atombomben im Jahr produzieren (Atombomben mit Uran als Spaltmaterial sind einfacher zu handhaben und vor allen Dingen zu miniaturisieren). Allerdings gibt es nur sehr grobe könnte und vielleicht Angaben und soweit ich das verstanden habe, beruht die Schätzung auf der Menge nach Nordkorea geschmuggelter Aluminiumrohre. Allerdings weiß man nicht, ob auch alle anderen Materialien, die auf dem Einkaufszettel standen, besorgt werden konnten. Was das Programm angeht, bewegt man sich also weiter im Ungewissen.

Deutschland die Exportnation. Auch Nordkorea profitierte (fast)

Gewiss und für mich interessant ist allerdings, dass zur Errichtung des Programms auch (mal wieder) deutsche Ingenieurskunst (das ist übertrieben, eigentlich war die deutsche Firma nur Zwischenhändler) gefragt war. Allem Anschein nach besorgte die Optronic GmbH aus Königsbronn nämlich, für ein undurchsichtiges Firmennetzwerk unter der Leitung des Chefeinkäufers Yun Ho-jin, das scheinbar zum Einkauf schwierig zu besorgender Waren aufgebaut worden war, ebensolche Aluminiumrohre zum Bau von Gaszentrifugen. Zwar bekam Optronic den Export der Rohre nach Nordkorea von den deutschen Behörden verboten, allerdings schien das die Firmenführung nicht weiter zu interessieren, so dass die Rohre verschifft wurden. Allerdings bekamen die Behörden Wind davon und die Ladung wurde in Ägypten entladen. Insgesamt hätte Optronic Rohre für 4.000 Zentrifugen liefern sollen/wollen (Geld stinkt halt nicht und strahlen tut es erst recht nicht). Aber es wäre ja auch eine Schande, wenn irgendwo auf der Welt Waffenfabriken oder ähnliches gebaut werden und keine Deutsche Firma mitmischt. Als Exportnation Nummer zwei ist das wohl eine Frage der Ehre!

Die Lösung: Verhandlungen. Das kann teuer werden

Die Autoren des Berichts sprechen sich dafür aus, dass die Sache mit der Urananreicherung auf dem Verhandlungsweg, also im Rahmen der Sechs-Parteien-Gespräche geklärt wird. Grundsätzlich kein schlechter Plan. Aber das dürfte mal wieder ganzschön teuer werden. Vermutlich kostet es erstmal was, überhaupt über das Thema zu sprechen. Dann, die Anlage anzusehen und wenn sie dann tatsächlich abgebaut werden soll: Ohohoh…

Solltet ihr euch generell für das Nuklearprogramm Nordkoreas interessieren dann schaut euch die Seite von ISIS mal genauer an. Da gibt es nämlich schon seit 1992 öfter mal Berichte (ich glaub insgesamt über 50) über das Programm und wenn man das alles liest, dann ist man wohl auf einem relativ umfassenden Stand…

Nordkorea baut beim Yongbyon-Reaktor? Was denn wohl?


Update: (07.10.2010): Wie ich gehofft hatte beschäftigt sich Joshua Pollack auf Arms Control Wonk mit den Baumaßnahmen auf dem Gelände des zerstörten Kühlturmes beim Yongbyon Reaktor. Er sieht zwei mögliche Hintergründe für die Aktivitäten, die sich nicht gegenseitig ausschließen. Entweder es wird ein neuer Kühlturm errichtet oder es ist ein  eindeutiges Signal an die USA und Südkorea, wieder Gespräche aufzunehmen. Das schließt sich nicht aus, weil es ja auch ein Signal sein kann, wenn man anfängt einen neuen Kühlturm zu bauen. Was Pollack weitestgehend ausschließt ist, dass dort etwas anderes als ein Kühlturm gebaut werden könnte. Dies begründet er mit technisch-praktischen Erwägungen. So müsste man, würde man den Reaktor irgendwann wieder in Betrieb nehmen wollen, den gesamten Kühlwasserkreislauf verlegen, wenn am Ort des alten Turms ein anderes Gebäude stände. Abschließend sieht Pollack aus diesen Entwicklungen die Gefahr entstehen, dass sich die „strategic patience“ der Obama Administration ganz anders „auszahlen“ könnte als erhofft und fordert daher eine Rückkehr zu Verhandlungen. Da ist nicht viel hinzuzufügen…

Ursprünglicher Beitrag (05.10.2010): Eine Analyse von Satellitenbildern, die das Institute for Science and International Security (ISIS) durchgeführt hat zeigt, dass an dem Ort, an dem der Kühlturm des Reaktors in Yongbyon stand, Baumaßnahmen angelaufen sind. Der Reaktor mit fünf Megawatt Leistung war die Quelle des Plutoniums, mit dem Nordkorea seine Atomtests durchführte und lieferte spaltbares Material für bis zu acht Nuklearwaffen. Die Sprengung des Kühlturms in Yongbyon am 27. Juni 2008 wurde als Meilenstein bei der Denuklearisierung Nordkoreas (oder zumindest beim Rückbau des Nuklearprogramms) gesehen. Noch vor einem Jahr war auf Satellitenfotos keine Aktivität auf dem Gelände des ehemaligen Kühlturms zu sehen. Die ausgewerteten Fotos zeigen allerdings nicht eindeutig, dass der Kühlturm von Yongbyon wieder aufgebaut wird, sondern es sind nur Baumaschinen und Veränderungen des Erdreiches zu sehen. Außerdem umfassen die Maßnahmen ein größeres Gelände, als es für den Wiederaufbau für den Wiederaufbau des Kühlturms nötig ist.

Um näheres zu erfahren, muss man wohl einige Zeit abwarten. Vermutlich schießen diverse Satelliten zurzeit noch fleißiger Fotos von dem Gelände, als es „normalerweise“ schon der Fall ist. Daher bin ich mir sicher, dass es bald mehr dazu gibt.

Aber, um mal ganz zu blöd zu fragen: Was sollte man in direkter Nachbarschaft zu einem Nuklearreaktor denn sonst bauen als einen Kühlturm? Eine Villa für Kim? Einen Golfplatz? Mir fällt da nicht viel ein. Aber wenn es doch anders sein sollte, lasse ich mich gern eines Besseren belehren.