Die Sache mit der Legitimität — Was das ist, wo es herkommt und wie man damit das Handeln Nordkoreas erklären kann

Wenn man aktuell über Kim Jong Uns Nachfolge und die weitere innen- wie außenpolitische Strategie Nordkoreas reden hört und schreiben liest (diese Wendung gibt es so wohl nicht, aber wenn man „reden hören“ nutzen darf, sollte das auch für „schreiben lesen“ gelten (ich bi eben für Chancengleichheit…)), dann wird sehr häufig die „Legitimität“ der neuen Führung ins Spiel gebracht.

Die gute alte Legitimität. Immer gern genommen…

Mit dieser Legitimität kann man, so scheint es manchmal, so gut wie alles erklären. Wenn Kim Jong Un aussieht wie sein Opa hat das ganz klar was mit Legitimität zu tun und wenn er sich nicht verhält wie ein sozial gestörter Autist (wen meine ich nur damit. Nur weil man nie vor Menschen spricht und nur mit einem Panzerzug verreist…) auch. Wenn er seine Frau präsentiert eh und wenn Nordkorea eine Annäherung an die USA plant genauso. Auch dann, wenn Nordkorea eine Rakete testen will, eine Parade durchführt oder Monumente errichtet. Allerdings passt auch das Thema Wirtschaft blendend zur Legitimität und so verwundert es nicht, dass ein sichtbarer Aufschwung in Pjöngjang genausogut unter den Vorzeichen der Legitimität diskutiert werden kann wie Maßnahmen in den Sonderwirtschaftszonen zu diesen Vorzeichen passen.

…aber was ist denn eigentlich damit gemeint?

Allerdings wird meistens nur gesagt, dass dies und das der Legitimität zu- oder abträglich ist, aber was genau jetzt diese unglaublich vielschichtige Legitimität ist, wozu man sie braucht und wie man sie kriegt und verliert, darüber wird seltener gesprochen. Kein Wunder. Das muss ja auch ziemlich kompliziert sein, wenn man sieht, was alles in diesen Komplex der Legitimität eingeordnet werden kann. Daher dachte ich, befasse ich mich einfach nochmal ein bisschen mit diesem Thema, damit dieser schwammige Legitimitätsbegriff, den man zu allem und jedem heranziehen kann für euch mal ein bisschen mehr an Konturen gewinnt. Dazu ist erstmal festzuhalten, dass wie das häufig bei solchen Begrifflichkeiten der Fall ist, nicht ein feststehendes Theoriegebäude existiert, das alles was mit Legitimität zusammenhängt erschöpfend erklärt, sondern dass sich zu diesem Thema eine Vielzahl schlauer Köpfe Gedanken gemacht hat, die sich häufig gute ergänzen, aber hin und wieder auch ein bisschen widersprechen. Da ich nicht die Zeit habe, mich nochmal durch seitenweise Literatur dazu zu wühlen, aber zu einem früheren Zeitpunkt etwas recht gutes dazu geschrieben habe, zitiere ich mich in der Folge einfach selbst (bzw. meine Magisterarbeit).

Allgemeine Definition

Daher erstmal etwas zur Frage, was Legitimität eigentlich ist:

Legitimität ist allgemein ein Merkmal in der Beziehung eines Staates mit seinen Untertanen und kann als Grund dafür gelten, dass sich die Untertanen des Staates seiner Herrschaft unterwerfen.

Legitimität ist also der tiefliegende Grund dafür, dass wir uns weitgehend klaglos den Gesetzen und Regeln unseres Staates unterwerfen, mehr oder weniger ehrlich unsere Steuern zahlen und uns nicht darum bemühen, unser derzeitiges politisches System durch etwas vollkommen anderes zu ersetzen. Andersherum gesehen, dürfte ein Mangel an Legitimität der Grund dafür sein, dass z.B. die syrische Führung momentan sehr unruhige Zeiten durchlebt. Genauso kann man mit Legitimitätsdefiziten einiges von dem erklären, dass in den vergangenen Jahren in den Staaten der arabischen Welt passiert ist, wobei man Unterschiede in den Legitimitäten der Staaten z.B. auch daran zu belegen versuchen könnte, dass in manchen Staaten Aufstände losbrachen und in anderen nicht. So kann man sagen, dass Legitimität wohl auch ein Grund dafür ist, dass das nordkoreanische System weiterhin besteht.

Wessen Legitimität denn jetzt?

Allerdings muss man bei der Nutzung des Begriffes Legitimität ganz genau darauf  achten, auf wen man den Begriff anwendet. Denn es sind ja durchaus Fälle vorstellbar, in denen man Führungspersonen als illegitim ansieht, ein politisches System, nach dem die Führung organisiert ist jedoch nicht. Allerdings ist es fraglich (das könnte man ausgiebig diskutieren) ob eine solche Unterscheidung im politischen System Nordkoreas wirklich Sinn macht. Denn es ist wohl unbestritten, dass die Person des Führers (und mittlerweile wohl auch die Tatsache, dass diese Person zur Linie Kim Il Sungs gehört) ein konstituierendes Teil des nordkoreanischen Systems ist. Wenn aber der Führer seine Legitimität verliert, dann wohl auch das System, das um ihn herum geschaffen wurde. Ich nehme also in der Folge an, dass ein Legitimitätsgewinn oder -verlust des Führers sich entsprechend auch auf die Systemlegitimität auswirkt.

Wo kommt Legitimität her?

Nun gut, dass die Legitimität also der Grund dafür ist, dass sich die Menschen dem Staat unterordnen und nicht ständig Revolution machen mag eine gute Sache sein. Für den/die Staatsmann/-frau von Welt, egal ob Demokrat (Möchtegern-)Diktator oder Hybrid, ist natürlich viel wichtiger, wo man diese Legitimität herbekommt, wie man sie behält und was sie einem abspenstig machen kann. Die Erklärung von dem allen ist sowas wie eine Königsdisziplin der politischen Wissenschaften, denn wie in der Einleitung schon angedeutet, gibt es ziemlich viele potentielle Faktoren, die auf die eine oder andere Weise auf die Legitimität einwirken können.

Max Webers grundlegende Einteilung

Grundlegende und richtungweisende Gedanken zu diesem Thema hat sich Max Weber gemacht, der in so ziemlich allen sozialwissenschaftlichen Disziplinen bedeutende Fundamente gelegt hat:

Weber sieht drei mögliche Quellen der Legitimität, die sich dann unmittelbar auf die Art der Herrschaftsausübung auswirken und Bestimmungsgrundlage des politischen Systems sind. Bei der traditionellen Herrschaft beruht die Legitimation auf dem inneren Glauben an die Heiligkeit althergebrachter Ordnungen und Traditionen. Bei der charismatischen Herrschaft entspringt die Legitimität der Herrschaft dem besonderen Charisma der Führungspersönlichkeit, wobei dieses Charisma aus der besonderen „Qualität einer Persönlichkeit, um derentwillen sie als mit übernatürlichen oder übermenschlichen oder mindestens als spezifischen außeralltäglichen […] Kräften oder Eigenschaften oder als gottgesandt oder als vorbildlich und deshalb als «Führer» gewertet wird“, hervorgeht. Die letzte Kategorie der Herrschaft und der Legitimität nach Weber ist die legal-rationale Herrschaft. Hier begründet sich die Legitimität der Herrschaft in der Legalität der Ordnung. Herrscher und Beherrschte sind denselben Rechtsnormen unterworfen, das Recht wird zum Fundament der Herrschaftslegitimation. Die oben dargestellten Herrschaftsarten und Legitimationsquellen sind idealtypische Darstellungen und es wird nicht angenommen, dass sie in Reinform auftreten. Vielmehr sind es immer Mischformen aus den jeweiligen Legitimationsquellen und den damit verbundenen Arten der Herrschaftsausübung.

Charismatische Legitimierung in Nordkorea früher und heute

Wer sich schonmal ein bisschen mit dem Personenkult auseinandergesetzt hat, der in Nordkorea um Kim Il Sung und Kim Jong Il getrieben wurde, der kann sich denken, auf welche der drei Säulen nach Weber man sich in Nordkorea vor allem verließ. Die charismatische. Zwar sind die Zuschreibungen von „übernatürlichem oder übermenschlichem“ in den vergangenen Jahren zurückgegangen (ich bin mal gespannt, ob es auch im Zusammenhang mit Kim Jong Un noch zu Wundererscheinungen kommen wird, oder ob die mit dem Tod Kim Jong Ils aus dem Propagandaarsenal gestrichen wurden), jedoch kann man für Kim Jong Un zumindest aufgrund seines Auftretens, das bewusst Anleihen an Kim Il Sung zu nehmen scheint, ebenfalls starke Anleihen an charismatischer Legitimation ausmachen (Allerdings muss man sich hier dann nochmal die Frage danach stellen, ob man dann nicht doch zwischen System und Führer unterscheiden muss. Während sich im Falle Kim Il Sungs der Staat durch seine Person legitimierte, ist es im Falle Kim Jong Uns (wie seines Vaters) eher so, dass sie ihre eigene Herrschaft legitimieren, nicht aber das System an sich).

Die anderen beiden Wege der Legitimierung: Ergänzende Aspekte

Mit einem bisschen guten Willen kann man daneben aber auch Versuche des nordkoreanischen Staates erkennen, sich über die beiden anderen Quellen zu legitimieren. So könnte man die immer wieder zu findende Berufung auf die Tradition des Koguryo-Reiches und die ideologischen Anleihen bei Konfuzianismus wie Christentum als Versuche interpretieren, sich auf traditionelle Werte zu berufen, also dem Muster traditioneller Herrschaft zu folgen. Aspekte wie die immer wieder beschworene, freie Bildung oder Gesundheitsversorgung und so ziemlich alles andere was in der Verfassung steht, könnte man als Versuch interpretieren, das Staatswesen auf legal-rationale Art zu legitimieren. Allerdings muss das Papier im Falle Nordkoreas ja bekanntlich besonders geduldig sein und daher ist durchaus die Frage erlaubt, inwiefern das zur tatsächlichen Legitimität beiträgt und inwiefern Differenzen zwischen Realität und auf Papier festgehaltenem Anspruch nicht zur Delegitimierung des Systems führen können.

Seymour Martin Lipset: Legitimität und Effektivität

Nach Max Weber haben sich noch viele weitere schlaue Leute Gedanken zu Fragen der Legitimität gemacht. Da mir bisher wirtschaftliche Aspekte ein bisschen kurz kamen, die aber gerade im Fall Nordkorea immer wieder angeführt werden, habe ich mir noch einen Vertreter gesucht, der darauf näher eingegangen war. Fündig wurde ich damals (und damit heute wieder) bei Seymour Martin Lipset. Der hatte den Begriff der Legitimität die auf dem

Legitimitätsglauben der Herrschaftsunterworfenen und der Fähigkeit der Herrschenden, diesen zu beeinflussen

beruhte um den Begriff der Effectiveness ergänzt. Diese

beschreibt die Leistungsfähigkeit bzw. die konkreten Leistungen des Systems gegenüber der Gesellschaft, aber auch gegenüber einflussreichen Gruppen, wie zum Beispiel dem Militär. Effektivität wird als instrumentelles Konzept beschrieben, das auch kurzfristig Legitimitätsdefizite ausgleichen kann. Jedoch wird der umgekehrte Weg als wesentlich gangbarer beschrieben. Während sehr effektive, aber nicht legitime Systeme immer ein gewisses Maß an Instabilität in sich bergen, bleiben nicht effektive, aber mit hoher Legitimität ausgestattete Systeme vorerst stabil. Langfristig kann eine hohe Effektivität dem System jedoch weitere Legitimität hinzufügen.

Nordkorea arbeitet an seiner Effektivität. Warum nur?

Was damit gemeint ist, ist ja relativ plastisch greifbar. Wenn ein Staat für die ganze Bevölkerung oder tragende Pfeiler viele Leistungen erbringen kann (zum Beispiel wenn man in einem schönen Haus wohnen und sich nette Sachen kaufen kann), dann kann der Staat damit Defizite im Bereich der Legitimität ausgleichen. Jedoch scheint das etwas schwieriger zu sein als umgekehrt, also wenn ein System zwar legitim aber nicht effektiv ist. Wenn wir das einfach mal auf Nordkorea beziehen, böte sich dann ein recht interessantes Bild. Bis dato war der Staat alles andere als Effektiv (jedenfalls gegenüber weiten Teilen der Bevölkerung und vor allem auch den normalsterblichen Militärangehörigen). Also gab es wohl kein Legitimitätsdefizit auszugleichen. Jetzt scheint die Führung in Pjöngjang aber davon auszugehen, dass der Staat im Bereich der Effektivität „liefern“ (dem Menschen der sich diese besch…eidene Formulierung ausgedacht hat, möchte ich seine vermutlich schwarzgelbe Krawatte mal durch einen Pott frisch „gelieferter“ Hundeexkremente ziehen (entschuldigt den Ausbruch, musste mal gesagt werden)) muss. Also geht man möglicherweise von Defiziten im Bereich der Legitimität aus. Wenn aber das Ersetzen von Legitimität durch Effektivität riskanter ist und eine langfristige Angelegenheit, dann ist auch der Weg, den Nordkorea geht (wenn es tatsächlich die Wirtschaft aufbauen will um das System zu stützen und zukunftsfähig zu machen (was ich für durchaus wahrscheinlich halte)) ein nicht ungefährlicher, denn man ersetzt die wirkmächtige Legitimität durch die riskantere Effektivität.

Die Sache mit dem Glauben. Wie er erhalten wird und wie er verlorengeht

Aber warum sollte man das tun? Vielleicht, weil es mit der Legitimität des Regimes ohnehin nicht mehr so weit her ist. Wie oben gezeigt wurde, verliert die Geschichte mit der charismatischen Legitimität ihre Wirkkraft und die anderen beiden Säulen, die ich genannt habe sind ohnehin zum Teil nicht wirklich funktionierend. Hm, einen entscheidenden Punkt habe ich jedoch bisher ausgelassen. Denn die von mir angeführten Autoren haben jeweils dezidiert auf den Aspekt des Glaubens im Zusammenhang mit der Legitimität verwiesen. Das heißt es kommt nicht immer wirklich darauf an, was ist, sondern darauf, was die Menschen glauben das ist. Die nordkoreanische Propagandamaschine ist weltberühmt und ebenso fast schon sprichwörtlich ist die Abschottung des Landes. Beides dient (wenn auch nicht exklusiv), dem Zweck, den Glauben in der Bevölkerung aufrechtzuerhalten. Die Propaganda pflanzt ihn ein und frischt ihn Tag für Tag auf, die Abschottung sorgt dafür, dass es keine Vergleichsmöglichkeiten, also keinen Maßstab gibt, an dem der eigene Glaube mit der Realität abgeglichen werden kann. Dieses Erfolgsduo aus Propaganda und Abschottung konnte aber nur so gut funktionieren, weil es sich gegenseitig ergänzte und verstärkte. Jetzt beginnt die Säule der Abschottung zunehmend zu erodieren. Die Menschen bekommen Maßstäbe. Damit wird der Glaube immer wieder auf die Probe gestellt und wenn der verloren geht, dann ist es auch mit der Legitimität nicht mehr weit her. Naja und damit ist man darauf angewiesen, diese Legitimität irgendwie aufzufüllen. Und dazu fällt den Staatslenkern in Nordkorea wohl momentan nur die Effektivität durch wirtschaftliche Leistungen ein.

Rodney Barker: Schichtenspezifische Legitimierung und Zwang

Rodney Barker schließlich ergänzte das ganze Bild durch einen eher „schichtenspezifischen“ Blickwinkel.

Er verweist auf die Möglichkeit, dass die Beziehung zwischen dem Staat und unterschiedlichen Gruppen innerhalb einer Gesellschaft auf unterschiedlichen Arten und Graden von Legitimität beruhen kann. So besteht die Möglichkeit, dass sich der Staat gegenüber seinen Eliten über seine rationale Verfahrensweise legitimiert, während gegenüber anderen Gruppen Legitimität fast vollständig durch Zwang und Gewalt ersetzt wird.

Gerade für Nordkorea mit seinem straff organisierten sozialen Kastensystem ist diese Ergänzung interessant, denn tatsächlich lassen sich unterschiedliche Methoden der Legitimierung pro Schicht erkennen. So verlässt man sich bei den oberen Klassen seit Jahren eher auf die Effectiveness, indem man diesen Klassen Güter bereitstellt. In den unteren Schichten konnte man sich dagegen lange auf die charismatische Legitimität verlassen. Das geht jedoch zunehmend zuende, so dass für diese Klasse wohl eine neue Legitimierungsbasis gefunden werden muss. Neben der Effektivität, die sich so schnell nicht einstellen wird (wer jetzt von der schönen neuen Glitzerwelt in Pjöngjang erzählen will, der soll bitte überlegen wer da wohnt und wer in den Teilen des Landes wohnt, für die die Hilfsorganisationen der UN weiterhin Alarm schlagen, das ist nämlich eigentlich ein starker Hinweis auf verschiedene Methoden der Legitimierung), sind auch Zwang und Gewalt als kurzfristig einsetzbare Mittel zur Sicherung der Gefolgschaft zu nennen.

Zwang als Mittel: Es funktioniert – Nur wie lange?

Allerdings ist deren Wirkung nicht besonders zuverlässig und kann kaum als alleiniges Mittel zur Ergänzung nicht vorhandener Legitimität dienen. In diesem Zusammenhang erinnere ich mich an Charles Taylor. Der Mann wurde 1997 in Liberia zum Präsidenten gewählt. Das öfter mal als Wahlkampfslogan bezeichnete Geflügelte Wort, das einen Teil seines Aufstiegs zum gewählten Präsidenten ganz gut beschreibt lautete wie folgt:

He killed my ma, he killed my pa, I’ll vote for him.

Allerdings musste er bald erfahren, dass allein mit Terror nicht wirklich ein Staat zu führen ist. Dementsprechend verantwortet er sich jetzt in Den Haag (zwar nicht dafür, was er seinen eigenen Leuten angetan hat, aber die Nachbarn in Sierra Leone hatten auch unter ihm zu leiden). Naja, soviel nur kurz zur Möglichkeit, mangelnde Legitimität durch Zwang und Gewalt zu ersetzen. Das funktioniert zwar, aber nicht ewig.

Legitimität: Ein Analysefaktor den man beachten sollte

Dementsprechend sind die vielfältigen Analysen des Handelns Nordkoreas unter dem Schlagwort „Legitimität“ alles andere als falsch. Man kann das machen und sicherlich ist da auch öfter mal was Wahres dran. Allerdings wäre es hin und wieder nicht schlecht, wenn man vorweg ein paar Worte zur Bedeutung dieses Schlagwortes schicken würde. Das habe ich hiermit versucht. Ich bin übrigens davon überzeugt, dass man versuchen wird, auch um Kim Jong Un eine Art charismatische Legitimationsbasis zu bauen. Allerdings will man dabei wohl anders vorgehen als bei seinem Vater Kim Jong  Il.  Bei ihm lieh man sich sozusagen die Legitimität von Kim Il Sung und stellte ihn als denjenigen dar, der Kim Il Sung und seine Pläne genau kannte und deshalb auch der einzige sein konnte, der diese Pläne umsetzt. Das klappt natürlich nicht mehr für Kim Jong Un. Stattdessen wird er jetzt derjenige sein, der einerseits die alten Werte Kim Il Sungs vertritt (sieht man ihm ja an..) und der andererseits das Land modernisiert und aufrichtet. Er vereint also altes und neues und kann somit wieder — so denke ich, dass man sich das denkt — eine eigene charismatische Legitimationsbasis gründen. Wenn das geschafft ist, dann sind Aspekte der Effektivität nice to have, aber kein Muss mehr.

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