Jang Song-thaeks Hinrichtung: Konkrete Vorwürfe und ihre Funktionen


Heute schreibt und spricht ja jeder zur Hinrichtung Jang Song-thaeks und den Auswirkungen dieses Ereignisses. Dabei weiß man nicht vielmehr als gestern und die Tage davor. Das einzige Dokument, das möglicherweise Neuigkeiten enthält, ist der Bericht zum Prozess gegen Jang. Den habe ich mir mal angeguckt und alle enthaltenen Vorwürfe aufgelistet. Hier hat NK Leadership Watch den Text samt kurzem eigenen Kommentar und Bildern zur Verfügung gestellt.

Der zentrale Vorwurf war dabei ganz klar:

  • die Gründung einer modernen Splittergruppe, deren Chef er seit langem war. Diese sollte den Staat umstürzen und die absolute Macht in Staat und Partei ergreifen.

Diesem Vorwurf ordnen sich alle anderen Beschuldigungen unter. Entweder indem sie zum Beleg seiner Verwerflichkeit genommen werden, oder indem sie direkt mit diesem Umsturzversuch in Verbindung gebracht werden. Seine Verwerflichkeit drückt sich in seiner moralischen Schwäche aus:

  • Er hatte das Vertrauen aller drei Kims, am meisten jedoch Kim Jong Uns. Dieses Vertrauen missbrauchte er schändlich.
  • Unter Kim Il Sung und Kim Jong Il wagte er es nicht, sein wahres Gesicht zu zeigen. Jedoch glaubte er mit dem Machtwechsel zu Kim Jong Un, seine Zeit sei gekommen.

Dementsprechend begann er dann, die Vorbereitungen seines Umsturzes voranzutreiben:

  • Er sabotierte offen und Verdeckt die Nachfolge Kim Jong Uns.
  • Als Kim Jong Un zum stellvertretenden Vorsitzenden der Zentralen Militärkommission gemacht wurde, applaudierte er nur halbherzig.

Schon solche Beobachtungen werden in den Kontext der Machtpläne gesetzt:

  • Jang gab zu, dass er sich so verhielt, um die Konsolidierung des Führungssystems Kim Jong Un zu sabotieren, damit er später einfacher die Macht in Partei und Staat ergreifen könnte.

Vor allem aber wird wiederholt kritisiert, dass er sich mit Kim Jong Un gleichsetzte und dass er eine Gruppe um sich scharte.

  • Jang versuchte sich im Rahmen der Vor-Ort-Anleitungen Kim Jong Uns als jemand besonderes zu präsentieren, der gleichwertig mit Kim Jong Un sei.
  • Um eine Gruppe aufzubauen, holte Jang Personen in seine Abteilung des Zentralkomitees der PdAK, die gegen die Führung waren und zum Teil wegen Befehlsverweigerung ernsthaft bestraft worden waren.
  • Er fügte der Jugend als Mitglied einer Gruppe, die von Feinden bestochen war, Schaden zu.
  • Jang ließ in wenigen Jahren Vertrauten und Schmeichler, die wegen eines ernsthaften Falls der Befehlsverweigerung gefeuert worden waren, in seine Abteilung. Er herrschte über sie als heiliges und nicht angreifbares Wesen.

Als ein weiteres zentrales Element seines Planes wird die Ausweitung administrativer Kompetenzen dargestellt:

  • Er versuchte Aufgaben des Landes unter seine Kontrolle zu bringen, indem er die Mitarbeiter seiner Abteilung ausweitete und seine Tentakel nach Ministerien und anderen Institutionen ausstreckte.

Allerdings geht sehr viel Kritik in die Richtung, dass er nicht die notwendige Unterwürfigkeit und Unterordnung an den Tag gelegt habe.

  • Er verhinderte die Errichtung eines Mosaiks, das Kim Il Sung und Kim Jong Il darstellte und verneinte die einmütige Anfrage einer Einheit der Sicherheitskräfte, den Inhalt eines unterschriebenen Briefs Kim Jong Uns in einen Granitblock zu meißeln und vor seinem Kommandogebäude zu errichten. Jang ließ es in einer schattigen Ecke aufstellen.
  • Er verneinte systematisch die politische Linie der Partei und erweckte so den Eindruck, er sei jemand besonderes, der über den Entscheidungen der Partei stehe.
  • Er verteilte Geschenke, die für Loyalität für Partei und Führer verteilt wurde an seine Vertrauten und strich dafür den Respekt ein.
  • Er ließ sich von seinen Schmeichlern und seiner Abteilung „Genosse Nr. 1“ nennen.
  • Er errichtete ein heterogenes Arbeitssystem und was er sagte galt mehr als die Parteipolitik.

Interessant ist der Vorwurf, er habe sich in die Kompetenzen des Kabinetts eingemischt, aber auch

  • Mit der Idee, als erster Schritt seiner Machtübernahme Regierungschef zu werden, ließ er seine Abteilung die Kontrolle über zentrale Bereiche der Wirtschaft übernehmen. So wollte er die Wirtschaft in ein Chaos stürzen. Jang übernahm Aufgaben des Kabinetts und verhinderte so, dass es seine Arbeit richtig machen konnte. Dazu gehören das Aufstellen von Einheiten für den Außenhandel, die Devisengewinnung und die Verteilung von Aufenthaltsgenehmigungen.
  • Als er der Partei einen falschen Bericht erstattete und die Genossen anmerkten, dass das dem von Kim Il Sung und Kim Jong Il erarbeiteten Baugesetz widerspreche meinte er nur: „Die Umformulierung des Baugesetzes würde dieses Problem lösen.“

Ausgestattet mit diesen Kompetenzen, aber auch schon vorher, sollte die Wirtschaft ins Chaos gestürzt werden:

  • Er störte Baumaßnahmen in Pjöngjang, indem er Arbeiter und Material an seine Vertrauten weiterreichte, die so Geld verdienten.
  • Er beauftragte seine Vertrauten, Kohle und andere Ressourcen zu verkaufen. Deshalb waren sie hoch verschuldet. Um die Schulden zu begleichen verpachtete Jang einen Teil der Rason SWZ für fünf Jahrzehnte an ein anderes Land.
  • Auf Jangs Befehl hin wurden hunderte von Milliarden Won gedruckt. So verursachte er 2009 ein ökonomisches Chaos. Mit dem Geld wurde unter anderem Korruption finanziert.
  • Außerdem kaufte eine von ihm aufgebaute geheime Organisation im Widerspruch zum Gesetz wichtige Metalle und verursachte so Chaos im staatlichen Finanzsystem.

Er persönlich missbrauchte Mittel und verhielt sich unmoralisch:

  • Er führte ein dekadentes Leben und verteilte seit 2009 alle Arten von pornographischen Bildern unter seinen Vertrauten. Allein 2009 gab er 4,6 Millionen Euro in einem ausländischen Casino.

Seine Umsturzpläne reichten bis ins Militär:

  • Jang versuchte in der Armee Einfluss zu gewinnen um einen Putsch durchzuführen.

Abschließend wird er zu seinen konkreten Plänen zitiert:

  • Er wird zitiert, dass er Unzufriedenheit schüren wollte, um einen Putsch gegen Kim Jong Un auszulösen.
  • Er habe Leute angesprochen, die seit längerem in Positionen seien, da er die jüngst beförderten nicht kenne. Er dachte die Armee würde putschen, wenn die Lebensbedingungen von Volk und Soldaten sich weiter verschlechterten. Er zählte auf seine Vertrauten und versuchte die Organe der Volkssicherheit für sich zu gewinnen. Außerdem versuchte er andere zu gewinnen.
  • Er wollte nachdem er die Wirtschaft zugrunde gerichtet hatte Premier werden, dann mit Mitteln, die er auf unterschiedliche Weise gehortet hatte die Probleme  bei den Lebensumständen der Menschen lösen, so dass Bevölkerung und Militär „Hurra!“ schreien würden und der Putsch einfach umzusetzen wäre.
  • Durch sein Image als „Reformer“ würde er vom Ausland schnell Hilfe bekommen.

Aufgrund dieses „Umsturzplanes“ wurde er von der Sonderkommission schuldig gesprochen und hingerichtet.

Dieser gesamte Bericht enthält viele Komponenten, die verschiedene Funktionen erfüllen dürften. Ich versuche mal kurz die unterschiedlichen Funktionen, die ich sehe, zu erläutern:

  1. Rechtfertigung der Hinrichtung: Jang hat sowohl moralisch, als auch in der Realität gegen das Wertsystem der DVRK verstoßen. Er hat das Vertrauen der Führer missbraucht und er hat gegen das hierarchische Normsystem verstoßen. Außerdem hat er Volksvermögen verprasst und dem Volk geschadet, indem er gezielt seinen Lebensstandard verschlechtert hat.
  2. Klarstellung des Regelsystems: Jeder der nicht genug applaudiert, der sich eigene Netzwerke aufbaut, der sich mit dem Führer auf einer Ebene wähnt, der sich politischen Vorgaben der Partei aktiv oder passiv widersetz oder den Führerkult kritisiert ist verdächtig. Also sollte man als Teil der Führung all diese Regeln mit allen daraus ableitbaren Konsequenzen lieber befolgen.
  3. Stabilisierung der absoluten Führung Kim Jong Uns: Wer ein Netzwerk oder eine Gruppe bildet, gerät ins Blickfeld der Führung und steht potentiell auf der Abschussliste. Ohne Gruppenbildung bleibt das System leicht zu kontrollieren, denn ein alleinstehender Widerständler hat kaum die Möglichkeit, etwas zu unternehmen. Außerdem prüft und kontrolliert sich aktuell jeder noch stärker auf abweichendes Verhalten.
  4. Maßnahmen gegen ältere Generationen werden gerechtfertigt: Wenn Jang sagt (bzw. man Jang sagen lässt…) in den älteren Generationen habe es Leute gegeben, die er ansprechen wollte und die jüngeren kenne er nicht und wenn es im Unklaren belassen wird, wen er alles für seinen Putsch gewinnen wollte, dann ist klar, dass es unter den Älteren weitere Mitglieder der Jang-Gruppe geben könnte. Jüngeren kann man dagegen vertrauen. Kim Jong Un setzt seine eigenen Vertrauten ein und wenn es Konflikte gibt, weil hierarchisch eigentlich Ältere dran wären, dann kann immer das Vertrauensargument gezogen werden. Außerdem werden sich jetzt wohl alle älteren besonders bemühen, ihr Vertrauen zu beweisen.
  5. Ich sehe hier Anzeichen, die gegen reformerische Ideen und Öffnung sprechen. Die Errichtung eines Mosaiks dem wirtschaftlichen Arbeiten in einer Fabrik vorzuziehen zeigt klar die Präferenz: Personenkult geht vor wirtschaftlicher Entwicklung. Vor allem zeigt aber die Denunziation Jangs als „Reformer“ und die Kritik an Maßnahmen zur Öffnung (verpachten von Land in der SWZ Rason), dass man diesem Weg kritisch gegenübersteht. Diejenigen, die sich für Öffnung einsetzen oder Zusammenarbeit mit dem Ausland werden vermutlich wesentlich vorsichtiger werden.
  6. Es wird ein Sündenbock konstruiert, der an allem, was in den letzten Jahren schiefging, Schuld ist: Keine Verbesserung der Lebensumstände? Jang war’s! Inflation? Jang war’s! Stillstand auf Baustellen? Jang war’s! Korruption? Jang war’s! Ausverkauf von Ressourcen? Jang war’s! Alles klar? Wenn es in den letzten Jahren Probleme gab, ist der Schuldige gefunden.
  7. Entlastung der eigentlich Verantwortlichen: Den Punkt, dass Jang sich in die Kompetenzen des Kabinetts gemischt haben soll finde ich spannend, denn damit nimmt man diejenigen, die offensichtlich die Misere im Land nicht behoben haben aus der Schusslinie, sie konnten ja ihre Arbeit nicht richtig machen. Damit sind sie aber ab jetzt so richtig in der Pflicht.
  8. Trennung der Sphären und Verantwortlichkeiten: Jeder soll das machen, was seiner Aufgabenzuschreibung entspricht. Mischt sich eine Abteilung der Partei in die Wirtschaftspolitik, kann dies Verdacht erwecken. Vielleicht ist das übertragbar. Zum Beispiel denke ich da an wirtschaftliche Aktivitäten des Militärs. Generell ist jedenfalls eine klare Funktionstrennung ein gutes Mittel gegen Machtanhäufung.

Vermutlich enthält der Subtext noch einiges mehr, aber dafür muss man sich wohl weitaus besser mit Kultur und Gesellschaft dort auskennen und wohl auch den Originaltext lesen. Aber schon interessant, wieviel hier wirklich drinsteckt und wie wenig manche Medien daraus machen. Ich meine was soll das denn, als Hauptgrund für den Sturz immernoch Korruption und Frauengeschichten anzugeben. Das läuft hier unter „weiteres“ und dient nur als Beleg für seine moralische Verkommenheit. Auch die Verweise auf einen „Militärputsch“ oder auf Kim Jong Un als Reformer finde ich sehr fragwürdig, denn die Hinweise darauf müssen sich aus irgendwas ergeben, jedenfalls nicht aus den Informationen, die aus Nordkorea kommen. Und man sollte nicht in der selbstüberschätzenden Idee an die Sache rangehen, dass die nordkoreanische Propaganda diese Texte in erster Linie für den Westen konstruiert. Da steckt vielleicht die eine oder andere Botschaft drin, aber der überwiegende Teil der Informationen adressiert die Nordkoreaner selbst.

Nordkoreas Säuberung gegen Jang Song-thaek: Was die KCNA-Meldung über die Hintergründe verrät


Heute Morgen bestätigte die nordkoreanische Führung die Absetzung der faktischen Nummer zwei im Staat, von Kim Jong Uns Onkel Jang Song-thaek. Damit bestätigt sich, was bereits seit einigen Tagen (auch von mir) vermutet wurde.
In einer recht ausführlichen KCNA-Meldung werden die Gründe für Jangs Ausschaltung ziemlich umfassend und auch detailliert dargelegt. Weil ich den gesamten Vorgang für ein entscheidendes Ereignis in der jüngeren nordkoreanischen Geschichte und für ein hoch riskantes Manöver halte, das vermutlich noch nicht abgeschlossen ist, will ich mich der Begründung für diese politische Säuberung gegen Jang Song-thaek etwas näher widmen. Hier zuerstmal der gesamte und wie gesagt recht lange Text zum nachlesen, ich werde mir ein paar Stellen herausgreifen, die ich besonders wichtig oder exemplarisch finde und sie übersetzten.

Wenn ihr keine Lust habt, dass zu lesen wollt ihr es vielleicht hören? Hier ein Mitschnitt (auch Englisch) von der der Voice of Korea:

Report on Enlarged Meeting of Political Bureau of Central Committee of WPK

Pyongyang, December 9 (KCNA) — A report on the enlarged meeting of the Political Bureau of the Central Committee of the Workers‘ Party of Korea (WPK) was released on December 8.
    The following is the full text of the report:
    An enlarged meeting of the Political Bureau of the Central Committee of the WPK was held in Pyongyang, the capital of the revolution, on Dec. 8.
    Respected Comrade

Kim Jong Un, first secretary of the WPK, guided the meeting.
    Present there were members and alternate members of the Political Bureau of the Central Committee of the WPK.
    Leading officials of the Central Committee of the WPK, provincial party committees and armed forces organs attended it as observers.
    Our party members, service personnel and all other people have made energetic efforts to implement the behests of leader Kim Jong Il, entrusting their destiny entirely to Kim Jong Un and getting united close around the Central Committee of the WPK since the demise of Kim Jong Il, the greatest loss to the nation.
    In this historic period for carrying forward the revolutionary cause of Juche the chance elements and alien elements who had made their ways into the party committed such anti-party, counter-revolutionary factional acts as expanding their forces through factional moves and daring challenge the party, while attempting to undermine the unitary leadership of the party.
    In this connection, the Political Bureau of the C.C., the WPK convened its enlarged meeting and discussed the issue related to the anti-party, counter-revolutionary factional acts committed by Jang Song Thaek.
    The meeting, to begin with, fully laid bare the anti-party, counter-revolutionary factional acts of Jang Song Thaek and their harmfulness and reactionary nature.
    It is the immutable truth proved by the nearly 70-year-long history of the WPK that the party can preserve its revolutionary nature as the party of the leader and fulfill its historic mission only when it firmly ensures its unity and cohesion based on the monolithic idea and the unitary center of leadership.
    The entire party, whole army and all people are dynamically advancing toward the final victory in the drive for the building of a thriving nation, meeting all challenges of history and resolutely foiling the desperate moves of the enemies of the revolution under the leadership of Kim Jong Un. Such situation urgently calls for consolidating as firm as a rock the single-minded unity of the party and the revolutionary ranks with Kim Jong Un as its unitary centre and more thoroughly establishing the monolithic leadership system of the party throughout the party and society.
    The Jang Song Thaek group, however, committed such anti-party, counter-revolutionary factional acts as gnawing at the unity and cohesion of the party and disturbing the work for establishing the party unitary leadership system and perpetrated such ant-state, unpopular crimes as doing enormous harm to the efforts to build a thriving nation and improve the standard of people’s living.
    Jang pretended to uphold the party and leader but was engrossed in such factional acts as dreaming different dreams and involving himself in double-dealing behind the scene.
    Though he held responsible posts of the party and state thanks to the deep political trust of the party and leader, he committed such perfidious acts as shunning and obstructing in every way the work for holding President Kim Il Sung and Kim Jong Il in high esteem for all ages, behaving against the elementary sense of moral obligation and conscience as a human being.
    Jang desperately worked to form a faction within the party by creating illusion about him and winning those weak in faith and flatterers to his side.
    Prompted by his politically-motivated ambition, he tried to increase his force and build his base for realizing it by implanting those who had been punished for their serious wrongs in the past period into ranks of officials of departments of the party central committee and units under them.
    Jang and his followers did not sincerely accept the line and policies of the party, the organizational will of the WPK, but deliberately neglected their implementation, distorted them and openly played down the policies of the party. In the end, they made no scruple of perpetrating such counter-revolutionary acts as disobeying the order issued by the supreme commander of the Korean People’s Army.
    The Jang group weakened the party’s guidance over judicial, prosecution and people’s security bodies, bringing very harmful consequences to the work for protecting the social system, policies and people.
    Such acts are nothing but counter-revolutionary, unpopular criminal acts of giving up the class struggle and paralyzing the function of popular democratic dictatorship, yielding to the offensive of the hostile forces to stifle the DPRK.
    Jang seriously obstructed the nation’s economic affairs and the improvement of the standard of people’s living in violation of the pivot-to-the-Cabinet principle and the Cabinet responsibility principle laid down by the WPK.
    The Jang group put under its control the fields and units which play an important role in the nation’s economic development and the improvement of people’s living in a crafty manner, making it impossible for the economic guidance organs including the Cabinet to perform their roles.
    By throwing the state financial management system into confusion and committing such act of treachery as selling off precious resources of the country at cheap prices, the group made it impossible to carry out the behests of Kim Il Sung and Kim Jong Il on developing the industries of Juche iron, Juche fertilizer and Juche vinalon.
    Affected by the capitalist way of living, Jang committed irregularities and corruption and led a dissolute and depraved life.
    By abusing his power, he was engrossed in irregularities and corruption, had improper relations with several women and was wined and dined at back parlors of deluxe restaurants.
    Ideologically sick and extremely idle and easy-going, he used drugs and squandered foreign currency at casinos while he was receiving medical treatment in a foreign country under the care of the party.
    Jang and his followers committed criminal acts baffling imagination and they did tremendous harm to our party and revolution.
    The ungrateful criminal acts perpetrated by the group of Jang Song Thaek are lashing our party members, service personnel of the People’s Army and people into great fury as it committed such crimes before they observed two-year mourning for Kim Jong Il, eternal general secretary of the WPK.
    Speeches were made at the enlarged meeting.
    Speakers bitterly criticized in unison the anti-party, counter-revolutionary factional acts committed by the Jang group and expressed their firm resolution to remain true to the idea and leadership of Kim Jong Un and devotedly defend the Party Central Committee politically and ideologically and with lives.
    The meeting adopted a decision of the Political Bureau of the Party Central Committee on relieving Jang of all posts, depriving him of all titles and expelling him and removing his name from the WPK.
    The party served warning to Jang several times and dealt blows at him, watching his group’s anti-party, counter-revolutionary factional acts as it has been aware of them from long ago. But it did not pay heed to it but went beyond tolerance limit. That was why the party eliminated Jang and purged his group, unable to remain an onlooker to its acts any longer, dealing telling blows at sectarian acts manifested within the party.
    Our party will never pardon anyone challenging its leadership and infringing upon the interests of the state and people in violation of the principle of the revolution, regardless of his or her position and merits.
    No matter how mischievously a tiny handful of anti-party, counter-revolutionary factional elements may work, they can never shake the revolutionary faith of all party members, service personnel and people holding Kim Jong Un in high esteem as the unitary centre of unity and unitary centre of leadership.
    The discovery and purge of the Jang group, a modern day faction and undesirable elements who happened to worm their ways into our party ranks, made our party and revolutionary ranks purer and helped consolidate our single-minded unity remarkably and advance more dynamically the revolutionary cause of Juche along the road of victory.
    No force on earth can deter our party, army and people from dynamically advancing toward a final victory, single-mindedly united around Kim Jong Un under the uplifted banner of great Kimilsungism-Kimjongilism. -0-

In der Folge wie gesagt ein paar Übersetzungen, denen ich dann jeweils meine Bemerkungen und Bewertungen anfüge:

Die ideologische Begründung: Störung der Einheit

Es ist eine unveränderliche Wahrheit, bewiesen von der nahezu 70-jährigen Geschichte der PdAK, dass die Partei ihre revolutionäre Natur und ihre historische Mission nur als die Partei des Führers erhalten und erfüllen kann, wenn sie fest ihre Einheit und ihren Zusammenhalt sicherstellt, basierend auf der monolithischen Idee und dem einheitlichen Zentrum der Führung.

Die gesamte Partei, die ganze Armee und alle Menschen schreiten dynamisch voran in Richtung des finalen Triumphs, auf dem Weg des Aufbaus einer gedeihenden Nation, unter der Führung Kim Jong Uns allen Herausforderungen der Geschichte entgegentretend und entschieden die Verzweiflungstaten der Feinde der Revolution vereitelnd. Diese Situation verlangt es notwendig, die einmütige Geschlossenheit der Partei und der revolutionären Reihen mit Kim Jong Un als ihrem einheitlichen Zentrum felsenfest zu konsolidieren und das monolithische Führungssystem der Partei innerhalb der Partei und der Gesellschaft noch sorgfältiger umzusetzen.

Diese Absätze liefern zwar nicht direkt Erkenntnisse über die Vergehen Jang Song-thaeks oder irgendeine Art von juristischer Begründung für das Vorgehen, dafür aber etwas, das in einem Staat wie Nordkorea mindestens ebenso wichtig ist. Die ideologische Erläuterung und Erklärung des Vorgehens und gleichzeitig ein ideologisches Bekenntnis zur ungebrochenen Fortsetzung des alten Führungssystems Kim Il Sung und Kim Jong Ils: Die Partei ist an der Spitze und schart sich quasi um ihr Zentrum, den Führer, mit dem alle Aufrechten Parteimitglieder und Revolutionäre einer Meinung sind. Gesellschaft, Armee und Partei müssen weiter dafür arbeiten, die einmütige Geschlossenheit zwischen revolutionären Massen, Partei und Führer zu stärken.
Einfacher: Es gibt nur einen Führer und seine Vorgaben dürfen nicht in Frage gestellt werden. Alle sind einer Meinung und wer das nicht ist stört notwendigerweise die Einheit von Partei, Gesellschaft und Führer und gehört damit wohl zu den verzweifelten Feinden der Revolution.

Eine deutliche Warnung und Hinweise auf einen Putsch?

Die Jang Song-thaek-Gruppe, beging jedoch solche anti-Partei, konter-revolutionären, Splittergruppen-Aktionen wie das Nagen an der Einheit und dem Zusammenhalt der Partei. So störten sie die Arbeit an der Etablierung des einheitlichen Führungssystems der Partei. Sie bereitete solch anti-staatliche Verbrechen gegen das Volk vor, wie das enorme Schädigen der Bemühungen, eine gedeihende Nation zu errichten und den Lebensstandard der Bevölkerung zu verbessern.

Jang gab vor, die Partei und ihren Führer zu unterstützen, war jedoch vertieft in Splittergruppenaktivitäten wie das Träumen anderer Träume und das Mittun in Unaufrichtigkeiten hinter den Kulissen.

[…]

Jang arbeitete verzweifelt daran, eine Gruppe innerhalb der Partei aufzubauen, indem er Illusionen über sich schuf und so diejenigen, die schwach im Glauben waren und die Opportunisten auf seine Seite brachte.

Bedingt von seiner politisch motivierten Ambition versuchte er seine Macht zu vergrößern und eine Basis sie zu nutzen aufzubauen, indem er diejenigen, die für ihre ernsthaften Vergehen in der Vergangenheit bestraft worden waren, in die Reihen der Funktionäre der Abteilungen des Zentralkomitees der Partei und den Einheiten unter diesen einpflanzte.

Jang und seine Gefolgschaft akzeptierten nicht ehrlich die Linie und Politik der Partei, den Organisationswillen der PdAK, sondern vernachlässigten bewusst ihre Umsetzung, verdrehten sie und spielten die politischen Maßnahmen der Partei offen herunter. Am Ende hatten sie noch nicht einmal mehr Skrupel, solch konter-revolutionäre Akte wie die Missachtung der Anordnungen des obersten Kommandanten der Koreanischen Volksarmee vorzubereiten.

Was hier beschrieben ist, ist ziemlich genau das, was auch das Urteil westlicher Analysten über Jang Song-thaek war. Er hatte ein eigenes Netzwerk und dehnte seinen Einfluss dadurch immer weiter aus, dass er Leute, die ihm loyal gegenüberstanden in Ämter in der Staatsführung und Verwaltung brachte. Dadurch bekam er immer mehr Einfluss an den Schnittstellen des Regimes und wies eine eigene Machtbasis auf. Was auffällt: Es geht hier exklusiv um die Partei. Der Vorwurf ist, dass Jang mit seiner Splittergruppe die Parteiorganisation ein Stück weit unterwandert hat. Das Militär wird nicht erwähnt.

Was ich an diesem Absatz auch noch spannend finde ist die Formulierung „träumte andere Träume“ ich weiß nicht, wie das im Ursprungsdokument formuliert ist, aber wenn es da auch um Träume geht, dann ist das spannend, denn eigentlich wird hier ja auch irgendwie gesagt: Du darfst noch nichtmal im Traum daran denken, von der ideologischen Linie der Partei abzuweichen. Wenn du das tust, dann bist du auch ein Verräter und wenn wir das rausfinden, dann geht es dir wie Jang. Das dürfte in ziemlich vielen Menschen ziemlich große Sorgen hervorrufen. Aber wie gesagt, Formulierungen aus englischen Übersetzungen zu analysieren ist immer ein bisschen kritisch, daher solltet ihr diese Träumereien nicht überbewerten.

Kann sein, dass der letzte Absatz hier so etwas wie der Kern des Ganzen ist. Muss es aber nicht.
Hier steht es sei die Missachtung der Befehle Kim Jong Uns vorbereitet worden. Das ist einerseits spannend, weil das das einzige Mal ist, dass die Armee oder vielmehr ihr oberster Befehlshaber als aktive Größe im Text vorkommt. Interessant, dass man aus dem gesamten Text die Armee rausgehalten hat. Natürlich war es formal die Partei, die Jang entmachtet hat, aber einerseits waren Armeeleute als Beobachter da, andererseits ist das nordkoreanische Machtsystem ohne Armee nicht zu denken. Allerdings sehe ich hierin das klare Signal: Die Partei war und bleibt das Zentrum der Revolution, mit ihrem Führer in ihrer Mitte. Die Armee ist ein Werkzeug.
Und damit sind wir beim zweiten bemerkenswerten Punkt an diesem Absatz, denn wenn man eine Befehlsverweigerung der Armee in Nordkorea vorbereitet, dann klingt das für mich nach nicht weniger als einem Putsch. Gleichzeitig heißt es aber auch, dass Jang Einfluss in der Armee gehabt haben muss, denn ohne Einfluss kann er keine Befehlsverweigerung vorbereiten. Ich will auch das nicht überbewerten, aber werde auf jeden Fall beobachten, ob etwas über Verwerfungen im Militär Nordkoreas berichtet wird. Zum Beispiel ein umfassender Austausch von Kommandanten und eine Ver- und Zusammenlegung von Einheiten. So hatte das jedenfalls Kim Jong Il seinerzeit zur Machtsicherung gemacht.

Konkrete Vergehen: Jang als Sündenbock?

Indem sie das Finanzverwaltungssystem in Konfusion stürzte und verräterische Taten wie das Verkaufen wertvoller Ressourcen des Landes zu billigen Preisen beging, machte es die Gruppe unmöglich, die Weisungen Kim Il Sungs und Kim Jong Ils umzusetzen, Juche-Eisen, Juche-Dünger und Juche-Vinalon [nordkoreanisches selbstentwickeltes Plastikersatzprodukt] zu entwickeln.

Vom kapitalistischen Lebensstil beeinflusst, war Jang für Regelverstöße und Korruption verantwortlich und führte ein zügelloses und verderbtes Leben.

Diese Abschnitte verhandeln weitere und konkretere Vorwürfe gegen Jang, die aber eher als Rechtfertigungen, denn als Gründe für seine Entmachtung gesehen werden können. Erstens kommen sie im Text nach den Absätzen, die eher die theoretisch-ideologischen, aber auch die politpraktischen Vorwürfe der Störung der einheitlichen Gefolgschaft betrafen, zweitens sind sie weit kürzer gehalten und drittens dürften viele der Punkte auch auf andere Regimeeliten zutreffen.

Der Verweis auf die Konfusion im Finanzverwaltungssystem könnte einerseits die Währungsreform von 2009 betreffen, die zu großer Unruhe in der Bevölkerung führte und die Inflation anheizte (das finde ich naheliegend). Andererseits könnte es sich auch um Hinweise auf jüngere Entwicklungen handeln, nach denen das Eintauschen von Won zu Schwarzmarktpreisen und das Zahlen in Yuan in Pjöngjang heutzutage scheinbar an der Regel ist (auch das könnte plausibel sein). Jedenfalls ist Jang scheinbar der aktuelle Sündenbock für den relativen Stillstand der Wirtschaft.

Sehr spannend finde ich auch die Hinweise auf Juche-Eisen etc. Der Vorwurf ist hier nicht, dass Jang die Rohstoffe zu günstig verkauft hat, sondern so wie ich das lese eher, dass er sie überhaupt verkauft hat, denn man soll ja laut Geheiß der Kim-Ahnen Juche-Sachen produzieren, also selbst, ohne das Ausland. Wenn man das weiterdenkt, dann könnte man darin durchaus einen Vorwurf lesen, Jang habe die wirtschaftliche  Verknüpfung mit dem Ausland vorangetrieben und wenn das ein Vorwurf ist, dann besagt die Lehrmeinung wohl gerade, dass wirtschaftliche Orthodoxie, das heißt in Nordkorea der Aufbau eines autarken Wirtschaftssystem das Ziel sind.

„Wir haben euch im Auge und wir habe alles unter Kontrolle“

Die Partei hatte Jang wiederholt, auch durch konkrete Maßnahmen, gewarnt. Dabei beobachtete sie die anti-Partei, konter-revolutionären Splittergruppenaktivitäten, weil sie seit langer Zeit um diese wusste. Aber Jang beachtete das nicht und überschritt die Toleranzgrenzen. Deshalb schaltete die Partei Jang aus und nahm eine Säuberung gegen seine Gruppe vor, da es unmöglich war, noch länger Zuschauer dieser Aktivitäten zu bleiben, indem sie vielsagende Schritte gegen sektirerische Taten ergriff, die sich innerhalb der Partei manifestierten.

Unsere Partei wird unabhängig von seiner Position und seinen Verdiensten, niemals jemandem verzeihen, der gegen das Prinzip der Revolution verstoßend, ihre Führerschaft herausfordert und die Interessen des Staates und der Menschen verletzt.

Ganz egal wie boshaft eine winzige Handvoll anti-Partei, konter-revolutionärer Splittergruppenelemente auch arbeitet, sie können niemals das revolutionäre vertrauen aller Parteimitglieder, Arbeitnehmer und Menschen erschüttern, die Kim Jong Un in Hochachtung als das einheitliche Zentrum der Einheit und einheitliches Zentrum der Führung betrachten.

Damit schließt sich der Kreis und die Erzählung ist abgeschlossen, denn von der anfänglichen ideologischen Erzählung haben wir den Schritt ins Konkrete gemacht um am Ende wieder zur Ideologie zurückgeführt zu werden. Nur dass die Ideologie jetzt reiner und klarer scheint und nicht mehr von den anti-kontra-Splittergruppenelementen beeinträchtigt wird. Allein durch die Säuberung gegen die Jang-Gruppe ist das Land ein Stück besser geworden.
Interessant auch die Hinweise darauf, dass man Jang schon lange im Auge hatte. Einerseits dürfte das eine Anspielung auf die Zeit seines Abtauchens zwischen 2004 und 2006 sein, was ja vermutlich innerhalb der Führung bekannt war, andererseits aber auch als Warnung gegenüber allen anderen, die sich je was zuschulden haben kommen lassen gesehen werden, denn die Partei hat ihr Auge auf dir und irgendwann ist die Toleranzgrenze überschritten.
Interessant finde ich die Erwähnung dieser Toleranzgrenze, denn das heißt ja, man toleriert Korruption, Verstöße gegen die Interessen der Menschen, liederliches Leben und Splittergruppenaktivitäten, es darf nur nicht zu viel werden. Gegenüber der Bevölkerung finde ich dieses Argument nur schwer vermittelbar, aber vielleicht lege ich das etwas zu viel auf die Goldwaage.

Was wichtig ist in nächster Zeit

Alles in allem finde ich es hoch spannend, wie offen über Jangs Ausschaltung berichtet wird. Hier könnt ihr euch ein paar Screenshots von KCTV angucken, die zeigen wie Jang aus der Versammlung abgeführt wird.
Sein Sturz wurde also demonstrativ und offen vollzogen, was meine Prognose für ihn ziemlich schlecht ausfallen lässt. Vermutlich endet er in einem Stadion. Weiterhin bleibt zu beobachten, was mit seiner Frau Kim Kyong-hui passiert. Ich kann mir vorstellen, dass Kim Jong Un sie verschont, aber aufs Abstellgleis schiebt.
Außerdem bleibt nach wie vor offen, was mit den Resten von Jangs Netzwerk passieren wird. Erste Hinweise auf Absetzbewegungen gibt es und ich kann mir vorstellen, dass einige weitere Leute, die verschont geblieben sind das Land zu verlassen versuchen.
Weiterhin werde ich aufmerksam beobachten, ob es auch in den Sicherheitsorganen zu erneuten Säuberungen kommt. Ich kann mir vorstellen, dass da nichts mehr öffentlich passiert. Möglicherweise waren all die Ämterwechsel an den Spitzen von Militär und Sicherheitsapparaten die Vorbereitung für diese große und entscheidende Säuberung. Man musste erstmal die Werkzeuge, vor allem ihre Führung mit so loyalen Leuten besetzen, dass man sicher sein kann, dass sie folgen, sollte Jang offen opponieren. Allerdings galt das wohl nicht bis in die niedereren Dienstränge und möglicherweise hat Jang den Braten gerochen und versucht Militärs auf seine Seite zu bringen, ehe er gar keinen Einfluss mehr hatte.

Naja, aber das ist reine Spekulation und wie es wirklich war, werden wir nie erfahren. Jedenfalls werden die Zeiten wieder interessanter und in nächster Zeit werden wir wohl erfahren, in welche Richtung Jang marschieren wollte und in welche Kim will. Ich fürchte ja, dass er den Steinzeitkurs seines Vaters fortsetzen will, aber vielleicht lese ich auch gerade etwas zu viel zwischen den Zeilen…

Was „normale“ Nordkoreaner denken: Interessantes Büchlein vom DailyNK


Auf dem Blog von Noland und Haggard ist ein interessantes Büchlein verlinkt, das ich euch kurz vorstellen möchte. Darin haben einige der Autoren des DailyNK zehn Interviews mit Nordkoreanern aus verschiedenen Gesellschaftschichten und mit verschiedenen Berufen abgedruckt. Das Ganze ist ein sehr interessantes Dokument, da es ein etwas besseres Gefühl für das Denken und Fühlen „normaler“ Nordkoreaner vermittelt. Natürlich darf man die daran getroffenen Aussagen nicht verallgemeinern. Es kann sein, dass sehr viele Menschen in Nordkorea so denken, wie diese zehn, aber es muss nicht sein. Man weiß es einfach nicht und solange das aktuelle Regime in Pjöngjang herrscht, wird man es auch nicht erfahren. Außerdem muss man vorsichtig sein, weil man nicht genau weiß, wie die Interviews zustande kamen und wie präzise die Übersetzung ist (das was der DailyNK betreibt könnte man teilweise als Gegenpropaganda gegen das Regime in Pjöngjang bezeichnen und beim Lesen der Interviews hat man manchmal das Gefühl, dass das einen gewissen Einfluss auf mögliche Vorgespräche und Übersetzung hat). Nichtsdestotrotz ist sind die Interviews wertvolle Dokumente für ein besseres Verständnis der aktuellen Umstände in Nordkorea.

Einige Aspekte, die mich besonders beeindruckt haben möchte ich hier ganz kurz notieren:

  • Von fast allen befragten wird auf die großen und sehr negativen Auswirkungen hingewiesen, die die Währungsreform auf ihre individuelle Versorgung mit Nahrungsmitteln, aber auch auf das gesamte Versorgungssystem des Landes hatte. Oft wird die Reform direkt oder indirekt als Ursache für die aktuell angespannte Lage identifiziert.
  • Viele der Befragten haben Zugang zu südkoreanischen Fernsehserien oder Filmen und oft wird ein kultureller Einfluss dieser Serien auf die Gesellschaft beschrieben (die Leute kleiden sich nach dem Vorbild der Serien und tragen ihre Haare nach den dort gelernten Vorlagen).
  • Unter den befragten scheint zumindest das Wissen darum verbreitet zu sein, dass es den Menschen in Südkorea wirtschaftlich besser geht als den Nordkoreanern.
  • Eine wichtige Rolle in ihrem Verhältnis zum Staat spielt für viele Befragte ihr erster Besuch in China, als sie durch ihre Kontakte ein Außenbild von ihrem Land erhielten und Zugang zu anderen Informationen erhielten.
  • Offenen Widerstand gegen das Regime können sich die Befragten nicht vorstellen, da die Strafen drastisch sind (Sippenhaft: Die Familie des Widerständlers wird bis in die dritte Generation bestraft).
  • Auch Zeichen des Widerstands wie Graffitis scheinen eher selten zu sein.
  • Ein wenig abstrakter merkt man, dass manche der Befragten sich sehr schwertun, explizite Kritik an Kim Jong Il zu äußern. Generell wird festgestellt, dass das System nicht gut ist und auch Kim Jong Il wird nicht als „Idol“ beschrieben, aber es scheint den Menschen  trotzdem schwer zu fallen, etwas Schlechtes über ihn zu sagen.
  • In einem Interview (10) mit einem Grenzwächter zeigt sich ein unglaubliches Maß an Brutalisierung und Verrohung. Der junge Mann spricht von brutaler Gewalt gegen Wehrlose, als sei es völlig normal und alltäglich.
  • Wie bereits einleitend angesprochen, finde ich einige Antworten aus den Interviews etwas misstrauisch. So ordnet eine befragte sich selbst in der Gesellschaft knapp unter der Mittelschicht (middle class) ein. Ich frage mich, wie sie zu diesem Terminus kommt. Der ist doch wohl eher in marktlich organisierten Gesellschaftsordnungen eine Kategorie, dürfte aber in Nordkorea eher selten genutzt werden. In einem anderen Interview (2) wird ein Mann nach Yonpyong und Cheonan gefragt und stellt diese Vorfälle vollkommen selbstverständlich in Zusammenhang mit den Anschlägen auf das Flugzeug von Korean Air 1987 und den Attentat auf das südkoreanische Kabinett in Rangun 1983. Das finde ich irgendwie seltsam, da es sich bei Yonpyong und Cheonan ja eher um militärische Zwischenfälle gehandelt hat und ich diese Verbindung nicht besonders naheliegend finde, außer man möchte Nordkorea Staatsterrorismus vorwerfen…

Wenn ihr also ein besseres Verständnis um die Situation und das Denken einfacher Menschen in Nordkorea bekommen wollt, dann lest ihr die gut 50 Seiten am besten selbst mal durch. Mit etwas kritischer Reflexion gibt das Buch schon einiges her.

Öffnung oder ökonomische Orthodoxie: Nordkoreas unklarer Weg in die Zukunft


Die Frage, in welche Richtung Nordkorea sich künftig wirtschaftlich entwickeln will und wird, treibt viele Beobachter des Landes um, denn abhängig von der Wahl, die das Regime in Pjöngjang treffen wird, werden sich auch mögliche Szenarien für politische und gesellschaftliche Entwicklungen des Landes entscheidend verändern. Das Vorgehen und die Signale Pjöngjangs sind dabei schwer durchschaubar und teilweise widersprüchlich.

Gegensätzliche Signale

Einerseits sind Signale der Öffnung zu vernehmen, wie beispielsweise das neue Engagement in den nördlichen Sonderwirtschaftszonen, die Gründung neuer Organisationen zum Gewinnen ausländischer Investoren, die vorsichtige Öffnung für ausländische Medien und der Schritt ins WWW, den das Regime zumindest (staats-)medial geht. Andererseits gibt es aber auch Zeichen, die anzudeuten scheinen, dass das Regime seinen hergebrachten wirtschaftlichen Kurs beibehalten will. Hierzu zählt wohl vor allen Dingen die Währungsreform vom Ende des Jahres 2009, die unter anderem die Weiterentwicklung einer vom Staat unabhängigen Wirtschaft verhindern sollte. Aber auch das Vorgehen am Kumgangsan kann für die Gewinnung neuer Investoren fast nur kontraproduktiv sein, da es deutlich macht, dass die Ökonomie staatlicher Willkür unterliegt, was irgendwann jeden treffen könnte, der Geld in Nordkorea investiert.

Kim Jong Il: Märkte aber keine Marktwirtschaft

Im Blog von Noland und Haggard habe ich kürzlich einige sehr spannende Artikel gefunden, die Reden von Kim Jong Il und Kim Kyong-hui (seiner Schwester) aus den vergangenen Jahren beinhalten. Diese Reden deuten ebenfalls auf künftige „Orthodoxie“ in der Wirtschaftspolitik hin. In einer Anleitungsrede im Juni 2008 (also vor seinem Schlaganfall) sagte Kim Jong Il unter anderem:

[If] one fails to exactly and deeply recognize the party’s ideology and policy with regards to economic planning, that person will have his or her faith in the superior socialist economy shaken and can be dazzled by “reform” or “opening up” that the imperialists brag about and also be captured by the fantasy that the capitalist market economy promises. […]

However, following the practical conditions by using the market to a certain extent while keeping it under national control does not necessarily mean a movement towards market economy. Markets and a market economy are not the same concepts. The question resides in how to perceive and treat the market, and how to use it following [appropriate] principles and direction…”

(Die Koreanische Vorlage gibt es im Originalartikel auch nachzulesen. Was ich ein bisschen schade finde ist, dass die beiden nicht etwas genauer sagen, wo sie das her haben. Gerade bei sowas wäre ein bisschen „Quellenkritik“ nicht schlecht.)

Also Marktwirtschaft ist der falsche Weg und Reformen und Öffnung auch. Einzig eine Anpassung an die praktischen Umstände ist denkbar, indem man die existierenden Märkte nutzt. Allerdings muss immer im Hinterkopf bleiben, dass es einen großen Unterschied zwischen der Existenz von Märkten und einer Marktwirtschaft gibt.

Kim Kyong-hui: Initiative fördern, aber unter der Prämisse der Planwirtschaft

Zum gleiche Thema haben die beiden auch einen Artikel von Kim Kyong-hui, die in der Partei für die Leichtindustrie zuständig ist, ausgegraben (wo auch immer). Der ist ein bisschen unerfreulich zu lesen, aber es gibt ein paar Passagen die bezeichnend sind:

Strengthening the centralized and unified guidance of the state in the socialist economic management arises as a basic demand for improving the economic management in line with the intrinsic nature of socialist society, further consolidating and developing the socialist economic system by bringing the superiority of the socialist planned economy into high play, and accelerating the construction of an economically powerful state. […]

In a capitalist society, the bourgeois state is not able to perform the function of interconnecting the management activities of different enterprises and leading them in one direction. In a capitalist society, the economy moves in a spontaneous manner amid the pursuit of profits and competition based on the law of the jungle due to the conflict of interests between the capitalist class and the working popular masses and among capitalists, and this accompanies the bankruptcy of enterprises.

In contrast, the socialist economy is based on social ownership of the means of production, and it is managed and operated through goal consciousness by the popular masses as the masters. Social ownership of the means of production calls for combining all economic sectors and units into a single production organism, and also for the factories and enterprises comprising its components to move under a unitary command. Realizing planned ties between factories and enterprises and ensuring that the economy operates under a single unitary command are firmly guaranteed by the unified guidance of the socialist state. […]

The initiative of lower units has to be brought into high play in the socialist economic management, but this has to be achieved strictly on the basis of firmly guaranteeing the centralized and unified guidance of the state and within the framework of the socialist planned economy. […] If one moves in the direction of giving a free rein to economic management and enterprise management in an attempt to enhance the initiative of lower units and strengthen their “independence” and “self-reliance,” then the lower units will break way from the unified guidance and control of the state and act as they please, and this will not only bring about tremendous national waste and loss but also make it impossible to neither defend socialism in the economic field nor develop the socialist economy. […]

Strengthening the centralized and unified guidance of the state over the economy in no ways means disregarding the initiative of lower units. The socialist economic construction can be carried out successfully only when the unified guidance of the state is combined correctly with the initiative of lower units. […] If the lower units are restrained based on the opinion that the management activities of each unit should be unconditionally subordinate to the state, then the initiative of factories and enterprises will be suppressed and the production will not proceed smoothly. This is why the centralized and unified guidance of the state over the economy is based on the premise of further enhancing the initiative of lower units.

Auch Kim Kyong-hui sucht nach dem richtigen Weg, Märkte unter den Bedingungen eines sozialistischen Wirtschaftssystems zu integrieren. Nach ihrer Aussage, darf die individuelle Initiative der „unteren Einheiten“ (Individuen, oder?) nicht vollkommen verhindert werden, jedoch muss diese Initiative immer unter der Bedingungen einer staatlichen Planung stattfinden und von dieser auch soweit gefördert werden, dass die Motivation die Produktivität nicht unter dem Gefühl der Arbeiter leidet, einer totalen Planung des Staates zu unterliegen. Auch Frau Kim scheint für eine Adaption an die real existierenden Märkte, aber immer unter der Prämisse staatlicher Planung zu plädieren. Da dieser Artikel kurz vor der Währungsreform erschien, scheint er teilweise eine Vorbereitung und Voraberklärung der Maßnahmen darzustellen.

Rodong Sinmun: Nothing to Reform

Vor zwei Wochen veröffentlichte KCNA dann einen Artikel der Rodong Sinmun. Am besten lässt sich der Artikel wohl mit dieser Zeile zusammenfassen:

The DPRK has nothing to reform or open

Das könnte man natürlich auf Nordkoreas Wirtschaft bezogen jetzt so und so sehen, aber ich glaube die Aussage sollte nicht sein, dass die eigene Wirtschaft quasi inexistent ist und daher nichts da ist, was reformiert und geöffnet werden könnte. Ansonsten beklagt man sich, dass „Reform und Öffnung“ nur weitere Instrumente aus dem Werkzeugkoffer westlicher Mächte sind, um das System Nordkoreas an sein Ende zu treiben. Tja, wenn das auch nicht das einzige Motiv sein, mag, so ist der Gedanke doch nicht vollkommen aus der Luft gegriffen. Außerdem schreibt man in dem Artikel tatsächlich etwas von „economic difficulties“ und einer zu revitalisierenden Wirtschaft. Allerdings lese ich das mehr als Echo der Aussagen der „imperialistischen Mächte“ denn als wahres Eingeständnis. Aber kann man diesem Artikel glauben, so steht beim Regime zurzeit vieles auf der Agenda, aber ganz sicher keine Öffnung und erst recht keine Reformen (jedenfalls nicht wie wir uns das vorstellen könnten).

Ähnliches konnte man auch von meinem Lieblingsmärchenonkel nordkoreanischer Herkunft, Kim Myong-chol, lesen. Der hat mal wieder einen seiner herrlich weltfremden Artikel geschrieben, von denen man nie weiß, ob er die Welt damit vom Humor der Nordkoreaner im Allgemeinen und von sich selbst im Speziellen überzeugen will, ob er glaubt was er da schreibt, oder ob jede Menge Synapsen in seinem Hirn Ziel- und Planlos durch die Gegend feuern. In dem Artikel erklärt Kim mit seiner unnachahmlichen Mischung aus Fiktion, Halbwahrheit und der zusammenhanglosen Kollage von Zitaten aus westlichen Medien, warum „North Korea’s 2012 emergence as an economic power“. Allein aufgrund des Unterhaltungswertes lesenswert, aber ansonsten auch nicht gerade Zukunftszugewandt, schließt man mal den starken Bezug auf Kim Jong Un als Reinkarnation Kim Il Sungs aus.

Das Streben nach ökonomischer Legitimität

Naja, kurz gesagt klingt all das nicht danach, als würde Nordkorea in Bälde versuchen, sich ernsthaft in den internationalen Handel einzufügen und vom eigenen System abweichen. Das läuft auch quer zu meiner Annahme, dass man Kim Jong Un aufbauen würde, indem man ihm die geplante wirtschaftliche Besserung im Land zuschreiben würde. Denn so wird es wohl keine nachhaltige Besserung geben und das wissen auch die Strategen in Pjöngjang. Aber dann habe ich kürzlich noch einen sehr interessanten Artikel von Geoffrey K. See und Andray Abrahamian, die beide bei Choson Exchange mitmachen, gelesen. Die beiden gehen davon aus, dass das Regime beginnt wieder verstärkt auf ökonomische Herrschaftslegitimation zu setzen.

Die Theorie besagt, dass auch ein Regime, das mit eiserner Faust über sein Volk herrscht, seine Herrschaft den Menschen gegenüber irgendwie legitimieren muss. In Nordkorea gibt es dafür (neben der Gewalt, die nur einen gewissen Mangel an Legitimität überdecken hilft) unterschiedliche Quellen. So spielen die Errungenschaften, die die Herrscherfamilie für das koreanische Volk erreichte, eine gewisse Rolle, genau wie Kim Il Sungs Charisma, das man auf Kim Jong Il und jetzt auf Kim Jong Un zu übertragen versucht. Allerdings schleifen sich diese beiden Quellen mehr und mehr ab. Außerdem spielt die Verteidigung des Koreanischen Volks gegen Bedrohungen von außen nach wie vor eine große Rolle, genauso wie vermutlich auch die in der Ideologie (und durch die Indoktrination) verankerten „Glaubenssätze“ und reale „Errungenschaften“ wie der Aufstieg in den Club der Nuklearmächte. Allerdings ist absehbar, dass vor allem der „Glaube“ der Bevölkerung immer weiter abnimmt. Daher ist es notwendig, dass die Legitimation des Regimes auf neue Füße gestellt wird.

Hierfür wäre wirtschaftliche Entwicklung und damit eine reale Besserung der Lebensumstände der Bevölkerung ein adäquates Mittel. Dass das Regime tatsächlich stärker auf ökonomische Legitimation setzen wird, dafür haben See und Abrahamian einige Zeichen ausgemacht. Dazu zählt ein größeres Interesse Kim Jong Ils an wirtschaftlichen Anlagen bei seinen Vor-Ort-Anleitungen, aber auch der größere Wert, der darauf gelegt wird, dass Vertreter des Regimes ausländische Investitionen beschaffen. Vor allem sind aber in den letzten Jahren mehrere, teilweise konkurrierende Organisationen zur Anwerbung von Direktinvestitionen geschaffen worden. Dem würde ich noch die gesteigerten Bemühungen im Rahmen der Sonderwirtschaftszonen und auf den Auslandsreisen Kim Jong Ils (und anderer Regimevertreter?) hinzufügen.

Unterscheidbarkeit zwischen Kim Jong Un und Kim Jong Il schaffen?

Die Praxis spricht also dafür, dass man sich zumindest wirtschaftlich öffnen möchte und dazu bereit ist, auf die Bedürfnisse ausländischer (marktwirtschaftlicher) Investoren einzugehen. Daher will ich meine Idee, die ich hinsichtlich eines möglichen Profils für Kim Jong Un hatte, noch nicht letztendlich verwerfen. Die Unterschiede zwischen den Aussagen Kim Jong Ils und Kim Kyong-huis und der ökonomischen Praxis könnten auch mit dieser Profilbildung zusammenhängen. Wenn man erhoffte positive wirtschaftliche Entwicklungen Kim Jong Un zuschreiben möchte, dann ist es doch sinnig, ihn sozusagen als den „Reformer“ aufzubauen, der in Abgrenzung von den Ansichten seines Vaters die Wirtschaft gemanaged hat und sich durch seine eigenen Sporen verdienen konnte. Wenn der Prozess des wirtschaftlichen Umbaus schon von Kim Jong Il angekündigt und umgesetzt wird, dann kann Kim Jong Un nicht das „Eigene“ daran geltend machen und auch keine eigene Legitimität erringen.  Das ist meine Idee, wie es zu dieser Diskrepanz zwischen Realität und Rhetorik kommt.

Kontrollverlust oder lernen durch Experimentieren?

Der andere Grund wäre, dass ein Prozess im Gange ist, bei dem das Regime nicht mehr vollkommen einheitlich agiert und den das Regime auch nicht mehr gänzlich unter Kontrolle hat. In diese Richtung könnte man auch das entstehen mehrerer Vehikel zur Gewinnung von ausländischen Direktinvestitionen deuten. Allerdings könnte man darin wie auch im parallelen Engagement in mehreren SWZs einen Prozess des marktlichen Wettbewerbs und Experimentierens im Regime begreifen. Sieht man das so, dann könnte es tatsächlich sein, dass Nordkorea nach langem Zaudern tatsächlich in einer gewissen Weise dem chinesischen Modell des „lernenden autoritären Systems“ wie es Sebastian Heilmann in diesem Text nennt, folgt (lest den Text mal durch, da gibt es durchaus ein paar Berührungspunkte, die aktuell auf eine solche Entwicklung hindeuten könnten. Und solltet ihr das anders sehen, ist er doch interessant).

Im Endeffekt gilt es abzuwarten, was tatsächlich hinter den Aktivitäten Pjöngjangs im wirtschaftlichen Bereich steckt und ob man der orthodoxen Rhetorik glauben muss. Ich bin relativ guter Hoffnung, dass das Regime die Zeichen der Zeit erkannt hat und nicht noch einmal zwanzig Jahre versuchen wird, sich auf Kosten der Wirtschaft und der Bevölkerung, quasi ohne jede wirtschaftliche Entwicklung, durchzumogeln.

Neues Buch und Blog von Marcus Noland und Stephan Haggard


Marcus Noland und Stephan Haggard haben ein neues Buch veröffentlicht, das wie so oft hauptsächlich darauf beruht, Befragungen von nordkoreanischen Flüchtlingen auszuwerten. Da ich beide Autoren dafür schätze, dass sie versuchen Fragen zu Nordkorea wissenschaftlich sauber zu bearbeiten und ich die Methode der Flüchtlingsbefragung bei einigen Schwächen doch für einen guten Weg halte, nähere Einblicke zu gewinnen, möchte ich euch darauf aufmerksam machen.

Das Thema von „Witness to Transformation: Refugee Insights into North Korea“ könnt ihr euch wohl schon selbst vorstellen. Hauptsächlich fragt das Buch nach dem gesellschaftlichen Wandel innerhalb des Landes und versucht ein möglichst genaues Bild der Umstände dort zu zeichnen. Dazu wurden über 1.300 Flüchtlinge befragt, die sich von 2004 bis 2005 in China aufhielten und weiterhin wurden im Jahr 2008 Interviews mit 300 Flüchtlingen geführt die in Südkorea leben. Das Buch hat 256 Seiten und ist für 18,99 € bei Amazon zu haben (ich verstehe nicht ganz, weshalb dort als Veröffentlichungsdatum der April 2010 steht, aber wenn das so wäre, wäre das Veröffentlichungsevent des Peterson Institute for International Economics am 31.01.2011 wohl etwas spät gewesen). Wer sich vor einer eventuellen Kaufentscheidung einen Eindruck von dem Buch verschaffen möchte, der kann hier schonmal in das einleitende Kapitel, in das Kapitel zu den allgemeinen Umständen eines Flüchtlingslebens (mit ein paar Tabellen zu sozidemographischen Daten), ins Fazit und ins Kapitel zur Methodik rein lesen (die stehen dort zum Download).

An der Vorgehensweise, die sich auf die Befragung von  Flüchtlingen stützt, habe ich zwei Kritikpunkte. Zum einen fand die Befragung in China vor mittlerweile sechs Jahren statt. Das heißt die Informationen, die dort enthalten sind, sind nicht unbedingt neu, vor allem in Anbetracht der Tatsache, dass die Flüchtlinge dort, wie in Südkorea, ihre Heimat zu diesem Zeitpunkt schon seit längerem verlassen hatten. Vor allem stellt es die Autoren aber vor das Problem, dass die Gruppe der Flüchtlinge nicht unbedingt einen realistischen Querschnitt der nordkoreanischen Bevölkerung zeigt. Einerseits dürften hier erhebliche geographische Verzerrungen bestehen. Andererseits aber auch, was den sozioökonomischen Status der Flüchtlinge angeht. Man flieht nur, wenn man sehr stark unter dem Regime leidet. Das heißt viele der Befragten dürften eine eindeutige Position gegenüber dem Regime und den Umständen im Land haben. Daher ist es zumindest fraglich, ob das dadurch gezeichnete Bild nicht etwas verzerrt ist. Nichtsdestotrotz dürfte  dieses Buch einen neuen Blickwinkel auf die gesellschaftlichen und humanitären Bedingungen in Nordkorea und in der Gruppe der Flüchtlinge erlauben.

Und weil ich gerade schon bei Noland und Haggard bin, kann ich euch natürlich nicht verschweigen, dass die Beiden den sehr ehrbaren Schritt in die Welt des Bloggens gewagt haben. Seit Mitte Januar haben sie immerhin schon zehn kurze Beiträge ins Netz gestellt, unter anderem einen zur Entwicklung der Getreide- und Reispreise in Nordkorea und dem daraus deutlich hervorgehenden Scheitern der Währungsreform Ende 2009. Toll, dass sich immer mehr Wissenschaftler dazu durchringen ihre Informationen auf diese unmittelbare Weise mit der Öffentlichkeit zu teilen. Hoffen wir, dass es nicht nur ein Promo-Projekt für ihr Buch ist.

Aber natürlich werde ich dieses Experten Blog mit Freuden zur Seite: „Links zur Selbstrecherche“ hinzufügen.

Pjöngjang geht gegen die private Nutzung von Automobilen vor


Wie man kürzlich auf North Korean Economy Watch lesen konnte, hat das IFES einen interessanten NK Brief  (ein Newsletter mit dem IFES regelmäßig über vor allem über wirtschaftliche Entwicklungen in Nordkorea informiert) veröffentlicht, in dem beschrieben wird, dass Pjöngjang die private Nutzung von PKW und LKW stark eingeschränkt hat.

Im Detail bedeutet das, dass gegen die Praxis, eigene Autos als inoffizielle Transportmittel kommerziell anzubieten, vorgegangen wird. Das schärfere Gangart ist auf einen Erlass des Ministeriums für Volkssicherheit (Ministry of People’s Security) zurückzuführen, in dem bestimmt wird, dass Fahrzeuge die genutzt werden um privates Einkommen zu erzielen, konfisziert werden. In der Folge wurde die Nutzung von privaten Fahrzeugen deutlich verschärft.

Der Transport von Menschen und Gütern mit solchen privaten „service cars“ ist in den vergangenen Jahren das primäre Transportmittel im Land geworden, nachdem aufgrund des Energiemangels der öffentliche Verkehr immer mehr an Zuverlässigkeit verloren hatte.

IFES führt das strengere Vorgehen der Behörden unter anderem darauf zurück, dass die Generierung privaten Einkommens mit Fahrzeugen, die sich per Definition in Volkseigentum befinden, gegen die Grundlagen einer sozialistischen Wirtschaft verstößt. Vor allen Dingen scheinen aber die damit verbundenen Gesetzesverstöße wie Urkundefälschung und Bestechung ein so großes Maß erreicht zu haben, dass das Regime glaubt, dagegen vorgehen zu müssen.

Allerdings hat ein Vorgehen gegen die entstandenen Strukturen privat organisierten Transports auch weitere Folgen. Durch die gesunkenen Transportkapazitäten kann die Produktion sinken und außerdem ist ein Rückgang des Lebensstandards zu erwarten, da Menschen, die ihr Einkommen mit Handel verdienen diesem Geschäft nur noch eingeschränkt nachgehen können und auch weniger Waren ins Land kommen.

Und an dieser Stelle möchte ich etwas hinzufügen, das nicht in dem Bericht von IFES steht. Dieses Vorgehen des Regimes zielt offensichtlich auf die gleichen Menschen, auf die unter anderem auch die Währungsreform vor etwa einem Jahr zielte. Händler, die eine neu entstandene Mittelschicht bilden und deren Einkommen mehr und mehr von der Staatswirtschaft unabhängig wird. Man könnte die Maßnahme auch als einen weiteren Nadelstich gegen die privatwirtschaftlichen Strukturen sehen, die sich im Land mehr und mehr breit machen. Das würde zur großen Linie der Wirtschaftspolitik des Landes passen.

Nordkoreas wirtschaftliche Entwicklung: Märkte sollen zurückgedrängt werden


Die Nachrichtenagentur AP hat in Pjöngjang ein Interview mit Ri Ki-song, einem Professor am Institut für Wirtschaft der Akademie für Sozialwissenschaften in Pjöngjang, geführt (leider ist das Original nicht frei zugänglich, aber mehrere Zeitungen berichten über die Inhalte). Das Interview kam zustande nachdem AP bei der nordkoreanischen Regierung angefragt hatte, ob man mit einem Offiziellen über die gegenwärtige wirtschaftliche Situation sprechen könne (Die machen sich ne Mühe! Hätten sie einfach mal Julian Reichelt von der BILD fragen sollen, der wird ja ohne Umschweife zu waschechte Ministern vorgelassen, mit denen er dann Champagner schlürft. Aber es hat halt nicht jedermann so gute Kontakte wie Herr Reichelt…). Ri bestritt, dass es nach der Währungsneubewertung vom Dezember zu Unruhen in der Bevölkerung gekommen sei. Zwar seien anfänglich die Preise für Güter auf den privaten Märkten nicht festgelegt gewesen, weshalb diese für einige Tage geschlossen worden seien, allerdings seien diese Probleme nun behoben. Was wirklich interessant an dem Interview ist, sind die Aussagen Ris zur wirtschaftlichen Planung in Nordkorea. Nach Ri sollen die entstandenen privaten Märkte nach und nach aufgelöst werden und die Versorgung der Bevölkerung wieder vollständig in die Hände des nordkoreanischen Staates übergehen. Dieses schwierige Ziel soll unter Anderem mit Hilfe von Kooperationsprojekten mit China verwirklicht werden. Momentan werden ja fast täglich Pläne für neue Projekte bekannt. So wird nun über zwei gemeinsame Staudammprojekte im Yalu berichtet.

So, dass wars erstmal von mir, heute nur kurz, aber ich hab noch anderes zu tun. Bevor ich es vergesse möchte ich auch noch frohe Ostertage wünschen. Ich weiß nicht inwiefern ich über die Tage zum schreiben komme, da ich familiären Verpflichtungen nachgehen werde, aber das wird man ja sehen.