Liebesgrüße aus Moskau: Wird Russlands Nordkoreas Ansprechpartner Nummer 1?

Seit ein paar Wochen habe ich mir vorgenommen, mir das Thema „Russland und Nordkorea“ nochmal etwas näher anzugucken. Warum? Naja… (sorry für spanisch, aber auf Deutsch gibt es das nicht…)

Es scheint mir nämlich, als habe der an Schärfe immer weiter zunehmende Konflikt Russlands mit den „westlichen Staaten“, also denen, von denen man sagen könnte, dass sie den Kalten Krieg gewonnen haben, auch Implikationen für die Beziehungen zwischen Pjöngjang und Moskau. Nicht nur aktuelle Meldungen, Kim Jong Un würde im Mai in Moskau an der Feier zum 70. Jahrestag des Sieges der Sowjetunion über Deutschland (eigentlich wollte ich noch „Nazi-“ davorhängen. Aber hey, man sollte sich auch nicht allzuviel von seiner eigenen Geschichte distanzieren, sonst verlernt man schnell Verantwortung zu übernehmen, wenn es angesagt ist.) teilnehmen, deuten auch darauf hin, dass sich etwas ändert in diesen Beziehungen. Generell scheinen sie sich stetig zu verbessern.

Was die anderen schreiben…

Naja und wenn ich sowas sehe, finde ich es spannend und will mich damit beschäftigen. Erstmal habe ich deshalb mal nachgelesen, was in letzter Zeit so dazu geschrieben wurde und fand dies, relativ übersichtlich. Zwar gab es bei 38 North im letzten Jahr ein paar Artikel dazu, auch the Peninsula hat das auf dem Schirm und sogar unter die zehn Themen aufgenommen, die man 2015 mit Blick auf die Koreanische Halbinsel im Auge behalten sollte und natürlich ist auch Witness to transformation nicht entgangen, dass da was passiert, das auch im Zusammenhang mit den nordkoreanisch-chinesischen Beziehungen gesehen werden kann. Dass Sino-NK innovativ auf das Thema guckt und damit Einsichten jenseits dessen liefert, was man ohnehin gleich sieht, ist selbstredend. In den Medien gab es dazudagegen dazu kaum was, in den deutschsprachigen schon zweimal nicht. Das Beste war noch dieser Artikel in der NZZ, aber selbst der übersieht einige entscheidende Aspekte, wie ich finde.

…und was ich selbst schrieb

Bevor ich anfangen zu schreiben, gucke ich immer nochmal mein eigenes Archiv durch, um zu gucken, was ich zum Thema vorher schon geschrieben habe. Und hey! Ich hatte ganz vergessen, dass ich vor nem knappen Jahr genau dieses Thema schonmal recht ausführlich behandelt hatte. Seitdem ist viel passiert und Russland und die westlichen Staaten haben sich mehr entfremdet denn je. Wladimir Putin hat mittlerweile kundgetan, er habe den Anschluss der Krim befohlen und dass das russische Militär seinen Anteil im Konflikt in der Ostukraine hat, ist kein Geheimnis mehr (wie groß der Anteil genau ist schon eher). Trotzdem kann ich das, was ich damals geschrieben habe nach wie vor unterschreiben und deshalb spare ich mir auch es umzuformulieren und nochmal hinzuschreiben, sondern zitiere mich einfach mal umfassend:

In der Folge will ich einige konkrete Möglichkeiten aufzeigen, die sich für Pjöngjang in Folge des Ukraine-Konfliktes ergeben könnten:

• In den vergangenen Jahren bestand in den Reihen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen weitgehende Einigkeit, dass auf Provokationen Pjöngjangs, also zum Beispiel Nuklear- und Raketentests, eine Antwort des Sicherheitsrates erfolgen müsse, was in den letzten Jahren zu immer schärferen Resolutionen und damit auch Sanktionen gegen Nordkorea geführt hat. Dabei war vor allem wichtig, dass sich die Fünf Vetomächte, also USA, Großbritannien, Frankreich, China und Russland einig waren. In Bezug auf Nordkorea war es, wenn überhaupt, eher China, das bremste. Wenn Russland nun im Sicherheitsrat eine weniger konstruktive Haltung einnähme, könnte Nordkorea außenpolitisch etwas freier agieren. Die Abschreckung mit Blick auf mögliche Nuklear- und Raketentests wäre deutlich geringer. Vor allem hinsichtlich des anstehenden nordkoreanischen Nukleartests wird es sehr interessant zu sehen sein, wie Russland in der Folge agiert.
• In den letzten Jahren hat sich die Beziehung Nordkoreas zu China deutlich abgekühlt. China lässt immer mal wieder erkennen, dass es starke Druckmittel in Händen hält und wendet diese (wenn auch bisher nur sachte) bei Bedarf auch an. Ein Treffen auf Führungsebene steht seit Machtantritt Kim Jong Uns aus und aktuell deutet nicht viel darauf hin, dass sich das bald ändert. Sollte Russland daran arbeiten, einen eigenen starken Machtblock zu konstruieren, würde das für Nordkorea vermutlich bedeuten, dass eine zweite strategische Option wieder ins Blickfeld rückte. Damit könnte die Abhängigkeit von China reduziert werden und gleichzeitig würden für Pjöngjang neue Spielräume zum gegeneinander Ausspielen der beiden Freunde entstehen. In den letzten Jahren war das Interesse Russlands schlicht nicht groß genug, um für Nordkorea eine wirklich relevante strategische Option darzustellen.
• Generell würde es für Pjöngjang erstmal einen Zuwachs an gefühlter Sicherheit versprechen, wenn Russland einen Bereich der eigenen Einflusssphäre abstecken würde und sich Pjöngjang dann unter diesen Einflussbereich begäbe, wenn also wieder eine Art Blockkonfrontation entstünde. Hierzu wäre aber Voraussetzung, dass Russland gestärkt und selbstbewusst aus der Krise hervorginge.
• Auch im wirtschaftlichen Bereich könnten sich für Pjöngjang Möglichkeiten bieten. Sollte Russland unter starke Wirtschaftssanktionen fallen, so ist es denkbar, dass Ressourcen zum Export frei werden, die den Handel mit Nordkorea fördern könnten, andererseits könnte Russlands Interesse an strategischer Rohstoffversorgung steigen, hier ist Nordkorea, beispielsweise mit den wohl nicht zu verachtenden Vorräten an seltenen Erden ein interessanter Partner.

Nordkorea und Russland: Verbesserte Beziehungen seit letztem Jahr

Diese Punkte haben nach wie vor Geltung und um zu sehen, inwiefern sich im vergangenen Jahr etwas Relevantes in den Beziehungen beider Staaten getan hat, möchte ich mich daran entlanghangeln.
Während es für den ersten genannten Punkt bisher keinen Test in der Realität gab, weil Pjöngjang in den vergangenen Monaten (bis etwa Anfang des Monats, dann begann der schon fast traditionell zu nennende Konflikt rund um die gemeinsamen Manöver der USA und Südkoreas wieder seine Schatten zu werfen) eher versöhnliche agierte, lohnt ein Blick auf die anderen Punkte. Das bedeutet jedoch nicht, dass dieser Aspekt nicht schneller als gedacht wichtig werden könnte.

Nordkorea – China – Russland: Spielt Pjöngjang „Dreiecksbeziehung“?

Die immer konkreter werdenden Planungen um den Besuch Kim Jong Uns auf dem Jahrestages des Sieges über Deutschland im Mai sind von hoher symbolischer, aber auch praktischer Bedeutung. Kurz gesagt würde Kim damit signalisieren, dass Moskau aktuell die erste Adresse ist, an die er sich politisch zuerst wendet. Bisher war und aktuell ist das noch ganz klar Peking. Das merkliche Abkühlen der politischen Beziehungen zwischen China und Nordkorea würden damit auch aus Pjöngjang anerkannt und man wendet sich folgerichtig einem anderen, ähnlich relevanten Partner zu.
Aber Stop! Soweit sind wir noch nicht. Momentan steht das Signal im Raum, dass man bereit ist das zu tun. Adressat ist erstmal China und dass man aus Pjöngjang noch keine Ankündigung eines Besuchs Kim in Moskau gehört hat, dürfte auch damit zu tun haben, dass er flexibel bleiben will. Sollte China sich flexibel zeigen, ist es durchaus denkbar, dass sich das Ziel von Kims erster Reise nochmal ändert. Denn die strategische Bedeutung Nordkoreas bleibt für China weiter bestehen und die wird man nicht so ganz ohne weiteres an Russland abtreten wollen. Pjöngjang pokert also zur Zeit und kann nur in begrenztem Maß verlieren. Denn das auch Moskau zur Zeit in einer nicht ganz einfachen Situation steckt, in denen Partner willkommen sind, weiß man in Pjöngjang. Würde man den Besuch in Moskau kurzfristig absagen und stattdessen mit vollem Protokoll in Peking empfangen, dann wäre der Flurschaden mit Blick auf Russland trotzdem begrenzt.
Eine Ebene drunter hatte es in den vergangenen Monaten bereits Kontakte zwischen Russland und Nordkorea gegeben, die auf enger werdende Beziehungen hindeuten: Choe Ryong-hae, ein (nicht allzutief) gefallener Stern der nordkoreanischen Politik reiste als Sondergesandter Kim Jong Uns nach Moskau und wurde dort auch gleich von Putin himself empfangen. Außerdem wurde vor einer guten Woche von Nordkoreas Nachrichtenagentur KCNA ein „Jahr der Freundschaft“ zwischen beiden Staaten verkündet, in dem man die Beziehungen durch Austausch auf mannigfachen Gebieten vertiefen wolle. Auf der Symbolebene arbeiten beide Seiten also schon ordentlich daran, die Beziehungen zu verbessern. Würde Kim nun tatsächlich nach Moskau fahren, würden damit diese symbolischen Akte ein Stück weit Substanz in der Realität bekommen.

Wisst ihr noch? Kalter Krieg reloaded als Lieblingsspielplatz Kims

Was die Frage einer möglichen „Blockkonfrontation“ angeht, so ist zumindest auch in unserer medialen Wahrnehmung und im Agieren, beispielsweise der NATO durchaus ein „Rückfall“ in Muster des Kalten Krieges zu erkennen. Einflusssphären werden abgesteckt und Grenzen martialisch abgesichert. Abschreckung und Bündnisse sind als Kategorien plötzlich wieder in einem Maß von Bedeutung, das wir noch vor zwei Jahren für sehr unwahrscheinlich gehalten haben.

Dieses Umfeld der klaren Gegensätze ist eines, in dem sich die nordkoreanischen Diplomaten bestens auskennen, weil sie sich im Gegensatz zu den Kollegen in fast allen anderen Ländern nie auf eine andere Denke haben einlassen müssen. Und wo klare Trennlinien und Lager zu finden sind, da ist es für Pjöngjang einfacher, sich einzuordnen, denn man steht nicht allein im Ungefähren, sondern gemeinsam mit einem Bündnis in einem klar strukturierten Umfeld. In einer solchen Umgebung ist es für Pjöngjang einfacher und berechenbarer zu agieren. Soweit ist es bisher zwar noch nicht, dass sich eine solche Formation dauerhaft konstituiert hätte (es muss sich auch erstmal erweisen, dass Russland sein aktuelles Gebaren durchhalten kann). Jedoch könnte es Pjöngjang für den Fall, dass es dazu kommt für reizvoller halten, einen einfach zu berechnenden Partner zu wählen, als die Chinesen. Die befinden sich durch wachsende wirtschaftliche Verflechtungen zunehmend in gegenseitiger Abhängigkeit mit den westlichen Staaten. Ihr politisches Handeln wird für Pjöngjang daher zunehmend unberechenbarer.

Weiterhin kann man sich vor diesem Hintergrund ruhig nochmal ein paar Gedanken zur Konstitution von „bösen Achsen“ und anderen Bündnissen machen, wie ich es zum Beispiel hier getan habe: Es ist doch eigentlich wenig verwunderlich, wenn diejenigen, die von der westlichen Staatenwelt isoliert und sanktioniert werden, sich in der Folge an diejenigen wenden, die dieses Schicksal teilen. Da kann man Geschäfte machen ohne Sanktionsregime und ohne politische „Erpressungsstrategie“. Aus diesem Blickwinkel ist es doch nur folgerichtig, wenn Russland und Nordkorea enger zusammenrücken, denn man nimmt halt im Zweifel erstmal was man kriegen kann.

Wirtschaftliche Kooperation: Erste Schritte sind getan und weitere (können) folgen

Im ökonomischen Bereich hatte sich im vergangenen Jahr ja schon einiges getan, als Russland mit einem Schuldenschnitt von 10 Mrd. Dollar, die noch aus Sowjetzeiten herrührten einen Großteil der finanziellen Altlasten beseitigte, die zwischen den Staaten standen.
Auch bei den Infrastrukturprojekten, die auf (vermutlich extrem) lange Sicht Südkorea an das Kontinentale Gas-, Strom-, und Bahnnetz anschließen könnten, hat sich einiges getan. Im Oktober wurde bekannt, dass das russische Unternehmen NPO Mostovik flankiert von offiziellen bilateralen Vereinbarungen begonnen hat, das nordkoreanische Schienennetz zu modernisieren. Gleichzeitig sollen Förderanlagen zum Abbau von Bodenschätzen modernisiert werden, so dass auf diesem Weg (durch den Verkauf) dann die Kosten für das Projekt gedeckt werden könnten. Insgesamt ist avisiert (aber das auf lange Sicht) etwa die Hälfte des nordkoreanischen Schienennetzes in Stand zu setzen, was mit etwa 25 Mrd. Dollar zu Buche schlagen soll. In einer ersten Stufe wird die Strecke von Jaedong nach Nampo instand gesetzt, was relativ exklusiv dem Export von Kohle über den Hafen von Nampo dienen würde (in diesem Artikel von North Korean Economy Watch könnt Ihr sehr umfassend die bekannten Hintergründe des ganzen Projekts nachlesen. Weitere Infos zur nordkoreanischen Verkehrsinfrastruktur gibt es in der Gastartikelserie, die Nicola vor einiger Zeit hier veröffentlicht hat).

Im Februar gründeten Russland und Nordkorea eine Institution, die den wirtschaftlichen Austausch stärken soll. Das allein wird nicht viel tun, denn wenn sich wirtschaftlicher Erfolg in irgendeinem Zusammenhang zur Zahl der Institutionen, die das befördern sollen, dann wäre Nordkorea ohne Zweifel ein wirtschaftlich sehr erfolgreicher Staat. Nichtsdestotrotz ist auch dies ein eindeutiges Signal, dass man in Pjöngjang auch in wirtschaftlichen Fragen nun mehr in Richtung Moskau schaut. Zum Ziel hat die Organisation bis 2020 ein Handelsvolumen von einer Milliarde Dollar zu erreichen zwischen beiden Staaten zu erreichen. Weiterhin wurde explizit der Zugang russischer Unternehmen zu nordkoreanischen Bodenschätzen als Ziel erwähnt sowie die Möglichkeit nordkoreanischer Firmen, Konten bei russischen Banken zu eröffnen. Dies ist vor dem Hintergrund der Finanzsanktionen der USA gegen Nordkorea nicht uninteressant, weil der Zugang zu internationalen Finanzmärkten auch für Pjöngjang essentiell ist. Hier scheint sich ein weiterer Kanal zu öffnen.

Diese Zielsetzungen und Maßnahmen haben sich bisher aber noch nicht im Handel zwischen den Staaten niedergeschlagen. 2014 scheint diese eher noch zurückgegangen zu sein, allerdings ist das Gesamtvolumen von unter 100 Millionen Dollar auch so gering, das bisher der Handel insgesamt als wenig relevant gewertet werden kann. Dementsprechend ist auch ein Anstieg der nordkoreanischen Exporte um 30 % als Bagatelle abzutun, wenn man weiß, dass diese Exporte damit auf 10 Mio. Dollar gestiegen sind. Das anvisiert Volumen von einer Milliarde fiele da schon wesentlich deutlicher ins Gewicht. Sehr spannend finde ich in dem Zusammenhang eine Meldung von Voice of America (die sich allerdings auf Quellen in Nordkorea beruft, was ich immer so, naja, finde). Danach wird Russland in diesem Jahr große Mengen Rohöl und Getreide zu Freundschaftspreisen nach Nordkorea liefern. Wenn das zutreffen sollte, würde sich Pjöngjang ein Stück weit von der einseitigen Abhängigkeit von China freimachen können und damit neue Spielräume zum politischen Agieren gewinnen.

Fazit: Nordkorea vor der Wegscheide. Russland oder China, das ist hier die Frage

Das Bemühen, sowohl Russlands als auch Nordkoreas, den bilateralen Beziehungen echte Relevanz zu verleihen wird zumindest seit einem halben Jahr deutlich sichtbar. Dies dürfte von beiden Seiten vor allen Dingen strategische Gründe haben.
Russland braucht Partner, unabhängig von dem, was Putin wirklich vor hat (irgendwie kommt mir das alles so irreal vor, dass ich immernoch nicht so recht dran glauben kann, dass er einfach den „Kalter-Krieg-Modus“ wieder eingelegt hat). Zwar ist Nordkorea jetzt nicht der Premium-Buddy, auf den man sich immer verlassen kann, aber dort denkt man eben in relativ berechenbaren Schemata und so weiß man in Moskau was man kriegt, wenn man Pjöngjang ins Boot holt.
Nordkorea ist mit der Nachfolger Kim Jong Uns soweit durch, dass man sich traut wieder über die eigenen Grenzen rauszugucken und die strategisch schwierige Lage des Landes zu bessern. Da kommt die neue geopolitische Situation und die Suche Russlands nach Partnern gerade recht: Es gibt eine Chance sich ein Stück weit von der übermächtigen Umklammerung des immer unzuverlässiger, weil international immer stärker eingebundenen und auf die eigene ökonomische Entwicklung schauenden großen Bruders China frei zu machen. Russland bietet sich als politisch-strategischer Partner und als ökonomischer Patron eines Aufschwungs an und könnte vielleicht sogar etwas deutlicher als China helfen, die Sicherheitsbedenken Pjöngjangs gegenüber den USA zu mildern. Immerhin scheint Moskau deutlicher als China bereit, Interessensphären über die eigenen Grenzen hinweg abzustecken und auch militärisch zu sichern.

Nichtsdestotrotz ist es bei weitem noch nicht sicher, dass es zu einem Paradigmenwechsel der nordkoreanischen Außenpolitik kommt. Die Bindungen an China sind und bleiben vielfältig und relevant und so ganz kann man es sich mit dem großen Bruder so und so nicht verscherzen. Dazu hält Peking zuviele Mittel in Händen, die Pjöngjang essentiellen Schaden zufügen können. Doch wird man sich in Nordkorea sagen: „Wenn China nicht bereit ist, auf uns zuzukommen, dann können wir uns ohenhin nicht mehr auf sie verlassen und orientieren uns lieber an Moskau.“
Eine Vorentscheidung in welche Richtung es geht, werden wir beim Besuch oder nicht-Besuch Kim Jong Uns in Moskau im Mai erleben. Aber auch von Seiten Russlands ist ein dauerhaftes Interesse an Pjöngjang noch nicht sicher. Einerseits könnte sich die geopolitische Situation wieder schnell auf „Normalmodus“ zurückbewegen, dann wäre Pjöngjang als Partner plötzlich wieder wesentlich unwichtiger, andererseits ist das Regime Putin in Moskau nicht so gefestigt, dass man über Jahrzehnte Planungssicherheit hinsichtlich des Herren im Kreml haben könnte. Beide Faktoren dürften auch Pjöngjang bewusst sein und dazu führen, dass man auf keinen Fall alles auf eine Karte setzen wird.
Meines Erachtens ist der Weg, den Pjöngjang in seinen Beziehungen zu Moskau einschlagen wird entscheidend für die Entwicklungen auf der Koreanischen Halbinsel in den kommenden Jahren. Davon hängen unmittelbar die Beziehungen zu China und damit Einflussmöglichkeiten Chinas auf Nordkorea ab und damit ändern sich auch die Parameter im Umgang Pjöngjangs mit Südkorea und den USA. Ein Stück weit steht Pjöngjang also am Scheideweg und wir werden in zwei Monaten wissen, welchen Weg man zu gehen gedenkt. Bleibt man engstmöglich bei China oder geht man das Risiko ein, sich an Russland anzunähern? Ich werde ganz sicher was dazu schreiben, wenn die Feierlichkeiten zum Sieg Russlands mit oder ohne Kim stattgefunden haben. Wenn Euch die russisch-nordkoreanischen Beziehungen generell interessieren, gibt dieser kleine Artikel der International Crisis Group einen sehr guten Überblick, auch wenn er schon etwas älter ist.

 

„Orgakram: Was ich sonst noch zu sagen habe“

Bis dahin habe ich noch zwei kleine organisatorische Ankündigungen zu machen:

1. Es kamen Klagen, dass mein Blog so schläfrig sei und ich dazu keine entsprechende Erklärung abgegeben hätte: Wer hier aufmerksam liest, dem wird nicht entgangen sein, dass sich meine Lebensumstände entscheidend geändert haben und dass ich dadurch über weniger freie Zeit verfügen kann. Wenn es mir möglich ist nutze ich einen Teil davon für das Blog und will das so weiterbetreiben. Die Zeiten des hochfrequenten Postens sind aber erstmal vorbei. Das heißt, wer hierfür Bedarf hat, sollte sich entweder in meiner Linkliste bedienen, das deutschsprachige Forum mit der ideologisch fragwürdigen Administration bemühen oder eine breite Datenspur bei Google legen.
   Mehr Ratschläge habe ich leider nicht. Nach wie vor steht mein Angebot jemanden ins Boot zu holen, der bereit ist solide und regelmäßig mitzuarbeiten, aber wenn sich hierfür niemand findet ist das ebenso. Kritik an mir kann gerne geübt werden, ich muss aber zugeben, dass mich Anmerkungen hinsichtlich meiner Blogfrequenz wenig anfechten, weil ich das freiwillig und aus Spaß an der Freude mache und daher niemand Ansprüche an mich erheben kann. Wer gerne mehr gute Blogartikel zu Nordkorea haben will, darf sich gerne hinsetzen und welche verfassen.
2. Mein Freund der Facebook ist ja ein alter Infosammler. Das ist auch sein Job, denn irgendwie muss er ja sein Geld verdienen. Ich gebe ihm über meine Fanpage und mein privates Profil genug Futter, ich finde aber, dass er nicht an Leuten verdienen soll, die ohne ein Interesse an Facebook und ohne Wissen um die Sache hier auf dem Blog meine Artikel lesen oder die einfach nur rumsurfen und nicht getrackt werden wollen.
   Das scheint Kollege Facebook aber jetzt zu machen,indem er Informationen über seine Buttons, die auch ich hier auf der Seite habe einsammelt (auch dann, wenn ihr garnicht bei Facebook eingeloggt seid). Und das ohne mich oder Euch dazu befragt zu haben. Das will ich nicht, deshalb gibt es ab jetzt keine Facebook-Buttons mehr hier. Meine Fanpage existiert aber weiter, Ihr findet die hier. Ich finde wer sich gerne über Datenkraken oder anderes Getier aufregt (tue ich manchmal), der sollte dann selbst so konsequent sein und die Buttons von seiner Seite nehmen. Wenn Ihr Seiten betreibt, möchte ich Euch dazu aufrufen, das genauso zu machen.

Nordkorea im Aufmerksamkeits(-wind)-schatten: Warum sich momentan kaum jemand für Nordkorea interessiert und weshalb sich das Regime darüber freut

So, da bin ich wieder, habe mich also nicht einfach so davon gemacht (aber dazu später mehr). Für alle die, die sich nicht für dieses langweilige Geschwätz, sondern meinem Kerngeschäft interessieren, freue ich mich, heute nochmal was geschrieben zu haben. In der Vergangenheit habe ich Momente, zu denen ich die Situation in Nordkorea weniger intensiv beobachtet habe, z.B. Urlaube immer gerne genutzt, um mich ein Stück weit vom „Alltagsgeschäft“ frei zu machen und zu versuchen, dass Große-Ganze in den Blick zu nehmen. Dazu bietet sich auch aktuell Anlass, den in den letzten Wochen und Monaten ist auf der Welt so viel passiert und in Nordkorea relativ dazu so wenig, dass ich mir gerne mal anschauen würde, welche Wirkungen daraus für Pjöngjang resultieren. Allerdings will ich nicht kleinteilig die Konfliktherde durchgehen, die in den vergangenen Monaten lichterloh zu brennen angefangen haben, sondern versuchen, diese Situationen zu einer globalen Gesamtlage zu aggregieren, die das Verhältnis Nordkoreas zu seiner Umwelt mit beeinflusst.

Die Gemeinsamkeit aktueller Konflikte: Sie ziehen Aufmerksamkeit von Nordkorea ab

Denn mal ganz abstrakt betrachtet, hat zwar jeder einzelne der momentan recht heißen Konflikte, die wir Westler im Auge haben (es gibt ja auch noch ein paar, die uns nicht interessieren, weil sie so weit weg sind, weil es da nicht viel zu holen gibt oder weil wir keine Angst haben, dass als Folge der Konflikte irgendwann irgendwelche terrorwütigen Kriegsheimkehrer unsere schöne Wohlstandswelt in Schutt und Asche legen) direkte Verbindungen zur Führung in Pjöngjang, die man aus bilateralen Beziehungen, aus persönlichen Freund- oder Feindschaften, aus irgendwelchen Handelsverbindungen oder auch aus geostrategischen Chancen ableiten kann; Aber all diese Konflikte haben auch auf einer höheren Ebene eine gemeinsame Wirkung auf Nordkorea. Sie ziehen Aufmerksamkeit und Ressourcen der Weltöffentlichkeit und der handelnden maßgeblichen Akteure, wozu man sowohl Einzelstaaten als auch Staatenbünde oder NGOs zählen kann, von Nordkorea ab.

Warum Aufmerksamkeit zählt

Aber ist die Aufmerksamkeit der Welt denn ein Faktor, den man unbedingt einzeln analysieren muss? „Aufmerksamkeit“ ändert schließlich keine objektiven Umstände. Sie sorgt weder dafür, dass Geld ins Land fließt, noch dass sich etwas am Regime ändert, noch ändert sie die Möglichkeiten der Führung in Pjöngjang, bestimmte Maßnahmen zu ergreifen oder nicht. „Aufmerksamkeit“ ist nicht greifbar und nicht eins zu eins in ihrer Wirkung zu bemessen.
Und doch kann sie nützen oder schaden, kann genutzt werden oder ignoriert werden. Wenn man das Agieren des Regimes in Pjöngjang in den letzten Jahren genauer analysiert, wird man sehr schnell auf den Trichter kommen, dass Aufmerksamkeit eine Ressource ist, die vom Regime sehr bewusst wahrgenommen und nutzbar gemacht wird. Ich würde sogar soweit gehen zu behaupten, dass nur wenige Staaten Aufmerksamkeit so gezielt als Werkzeug ihrer Außenpolitik nützen, wie das Nordkorea tut. Das mag damit zu tun haben, dass dem Land nicht mehr viele andere außenpolitische Instrumente zur Verfügung stehen, aber warum das Regime so stark mit dieser Aufmerksamkeit arbeitet, ist hier erstmal nicht interessant, sondern wie es das tut und was man daraus mit Blick auf die aktuelle Situation lernen kann.

Grundsätzliche Überlegungen zur Aufmerksamkeit als Instrument politischer Beziehungen

Vorweg sind dazu aber ein paar Überlegungen zur Natur der Aufmerksamkeit notwendig. Aufmerksamkeit ist ein nicht wirklich berechenbarer Faktor im Kalkül von Staaten und somit auch im Kalkül Nordkoreas. Andere außenpolitische Instrumente wie militärische Macht, Wirtschaftskraft, zwischenmenschliche Beziehungen oder diplomatisches Kapital lassen sich in ihrer Wirkungsweise und ihrer Anwendung in der Außenpolitik wesentlich leichter steuern und sind auch hinsichtlich ihrer Erträge zuverlässiger.
Aufmerksamkeit könnte man daher als die Windkraft der internationalen Politik bezeichnen. Sie verursacht für den Nutzer zwar kaum Kosten, aber einerseits kann es sein, dass es zuviel wird und man die Anlagen abschalten muss, andererseits kann es passieren, dass Windstille herrscht und man zusehen muss, wie man den Strom in die Steckdose bekommt. Vermutlich verlassen sich die meisten mächtigen Staaten daher auf Aufmerksamkeit eher als flankierendes Mittel, denn als Hauptwerkzeug. Neben dieser natürlichen Aufmerksamkeit können Staaten (und Nordkorea ist darin eigentlich sehr aktiv) auch versuchen, auf künstlichen Wegen Aufmerksamkeit zu erzeugen (ich muss gestehen, hier ist mein Bild mit der Windkraft an seinem Ende angekommen).
Dafür gab es in den letzten Jahren unzählige Beispiele, obwohl sich die Nordkorea-Beobachterschaft nicht immer ganz einig ist, ob bestimmte Maßnahmen der Aufmerksamkeitserzeugung dienen sollen, oder ob sie andere Zwecke hatten. Ganz klar einzig auf Aufmerksamkeit gerichtet sind beispielsweise Kampagnen, bei denen nordkoreanische Botschafter überall auf der Welt quasi synchron ihre Sprechzettel vortragen, wo wütende und skurrile Propagandakampagnen vornehmlich gegen die südkoreanische Führung losgetreten werden, wo öffentlichkeitswirksam Jahrestage mit protzigen Paraden begangen werden oder wo für einen von der UN untersagten Raketenstart Pressevertreter aus aller Welt ins Land geladen werden. Das alles macht nur dann Sinn, wenn man will, dass allenthalben die Leute über Nordkorea reden, es auf dem Schirm haben und glauben, irgendwie handeln zu müssen.

Wie und wozu Aufmerksamkeit genutzt werden kann

Und damit sind wir auch schon beim zweiten Teil der Bedeutung von Aufmerksamkeit, denn wie anfänglich gesagt, verändert die reine Existenz von Aufmerksamkeit erstmal kaum was für Staatsführungen (da passt wieder das Windkraft-Beispiel: Wenn ein bisschen Wind weht, ändert das eigentlich für niemanden was, aber wenn man den Wind nutzt…). Die Aufmerksamkeit muss von ihren Nutzern zielgerichtet angewandt und kanalisiert werden. Und genau das ist ein Feld, in dem sich die Führung in Pjöngjang immer wieder müht, manchmal mit viel, manchmal mit weniger Erfolg.
Mit Aufmerksamkeit kann man entweder versuchen, einzelne Staaten zu adressieren (z.B. die USA: „Seht her, wir sind ein ernsthaftes Risiko für Eure strategischen Interessen, ihr müsst etwas tun um uns friedlich zu stimmen.“ oder China: „Seht her, es geht uns sehr schlecht und das System könnte jederzeit kollabieren, ihr müsst uns Unterstützung gewähren“), die globale humanitäre Gemeinschaft (z.B. „Seht her, hier hungern Menschen, die wir nicht ernähren können, ihr müsst helfen!“ oder „Seht her, die Staatengemeinschaft sanktioniert uns, wir können deshalb unsere Wirtschaft nicht entwickeln, ihr müsst dem entgegentreten“ oder auch die gesamte Staatengemeinschaft („Seht her, wir sind unberechenbar und haben nicht wirklich die Kontrolle im eigenen Land, aber wir haben Nuklearwaffen und 23 Millionen potentielle destabilisierende Flüchtlinge und damit das Potential, die globale Stabilität ins Wanken zu bringen, ihr müsst Euch einsetzen, die Situation zu stabilisieren.“). So kann es gelingen, Aufmerksamkeit indirekt in bare Münze, in wirtschaftliche Hilfen oder in andere, berechenbarere außenpolitische Instrumente (z.B. diplomatisches Kapital) umzuwandeln. Das alles kann entweder getan werden, indem ohnehin gerade entstandene Aufmerksamkeit genutzt wird, oder indem wie oben beschrieben Aufmerksamkeit künstlich generiert wird.

Die Probleme von Aufmerksamkeit als politischem Instrument

Die Notwendigkeit, Aufmerksamkeit künstlich zu schaffen deutet auf einen der Pferdefüße bei der Nutzung dieser Ressource hin. Manchmal gibt es Ziele, für deren Verwirklichung Aufmerksamkeit gebraucht wird obwohl keine verfügbar ist. Dann kann man versuchen sie zu erzeugen, aber weil Aufmerksamkeit eben keine frei im Raum schwebende Ressource ist, sondern quasi von der subjektiven Wahrnehmung, aber auch den offenen „Aufmerksamkeitskapazitäten“ des Adressierten abhängt, ist das nicht zwangsweise erfolgreich. So ist das Gewinnen von Aufmerksamkeit immer auch situationsabhängig.
Auch der umgekehrte Fall ist denkbar: Man will einen Plan in die Tat umsetzen, für den man eher Ruhe braucht und der im besten Falle von der Umwelt garnicht wahrgenommen wird. In diesem Fall ist Aufmerksamkeit nicht gewünscht und man kann sie trotzdem bekommen.
Kurz: Es ist nicht immer so einfach zu steuern, ob Staaten Aufmerksamkeit bekommen bzw. ihr entgehen können und mitunter wird sich das Instrument, also die Aufmerksamkeit, nicht an den Zielen der Politik orientieren müssen, sondern umgekehrt, die Ziele der Politik könnten in Abhängigkeit stehen zum Status des unberechenbaren Instruments.

Was hat das alles mit Nordkorea zu tun?

So, jetzt habe ich jede Menge schöne Überlegungen angestellt, im Hinterkopf immer schon den konkreten Fall mitgedacht, aber was das jetzt genau mit Nordkorea zu tun hat und weshalb das überhaupt relevant sein soll, das ist bis jetzt noch unklar. 

Indikator für nordkoreanische Ziele

Einerseits sind die Überlegungen hilfreich, um das Verhalten des Regimes besser zu analysieren. Das Gewinnen, Behalten oder Vermeiden von Aufmerksamkeit bzw. ihre Nutzung im konkreten Fall sind nämlich häufig genug Motive des Handelns des Regimes und oft genug habe ich den Verdacht, dass einige Beobachter, weil sie diesen Aufmerksamkeitsfaktor nicht miteinbeziehen, falsche Motive für das Handeln unterstellen wodurch natürlich die komplette Analyse weitgehend wertlos wird.
Andererseits lassen sich aber aus dem Umgang des Regimes in Pjöngjang mit dem Vorhandensein oder Nichtvorhandensein von Aufmerksamkeit durchaus Schlüsse über politische Ziele ziehen. Wenn ein bestimmtes Verhalten in Kombination mit einer nach außen gerichteten Kampagne zu beobachten ist, hat das ganz andere Implikationen, als das gleiche Verhalten ohne solche Kampagnen. 

Nordkorea? Aktuell nicht relevant!

Und damit sind wir endlich mittendrin im Jetzt und Hier. Wenn man sich anschaut, wie es um die „natürliche Aufmerksamkeit“ für Pjöngjang bestellt ist, so fällt die momentan eher bescheiden aus. Die Welt schaut in die Ukraine, in den Nahen Osten, nach Irak und Syrien, vielleicht sogar auf Westafrika. Und selbst wenn man ein bisschen weiter über diesen Tellerrand der aktuellen Kriege und Krisen hinwegschaut, würde eher die vorsichtige Annäherung zwischen dem Iran und der Welt die Aufmerksamkeit fesseln, als die aktuellen Geschehnisse auf der Koreanischen Halbinsel. Auch wenn man sich einzelne bedeutsame zwischenstaatliche Beziehungen Nordkoreas anguckt, ist da nicht viel zu holen. Die USA sind als Weltmacht natürlich von jeder einzelnen der Krisen gebunden, Russland schaut selbstverständlich vor allem auf die Ukraine, während China sich zwar eher raushält, aber Nordkorea nach wie vor eher mit Missachtung straft, statt ihm ein ähnliches Interesse entgegenzubringen, wie bis vor dem Tod Kim Jong Ils. Auch die humanitäre Gemeinschaft hat vor dem Hintergrund vielfältiger prekärer Situationen und humanitärer Krisen rund um den Globus ihre Augen ein Stück weit von Pjöngjang abgewandt. Darauf deuten klare Hilferufe des Welternährungsprogramms der Vereinten Nationen, das angibt, den Betrieb im Land einstellen zu müssen, sollten nicht in den nächsten Monaten beträchtliche Spenden eingehen.

Im Aufmerksamkeits(-wind-)schatten lässt sich gut manövrieren

Und wie geht Pjöngjang damit um? Meines Erachtens sind keine besonderen Bemühungen zu erkennen, die Augen der Welt oder zumindest einiger Akteure auf das Land zu lenken. Man verhält sich relativ reglos, versucht also nicht, künstlich Aufmerksamkeit zu erzeugen. Die aktuelle Aufmerksamkeitsflaute scheint das Regime also nicht unbedingt zu stören. Was lässt sich aber daraus mit Blick auf die Ziele des Regimes folgern? 
Meine Wahrnehmung ist es, dass man momentan nichts vorhat, für das man zwangsweise das Interesse und das Engagement anderer Staaten oder anderer internationaler Akteure brauchen würde. Man gibt sich nicht mal Mühe es zu bekommen und daher sieht es für mich so aus, als wäre man mit der Situation in den Außenbeziehungen zumindest so zufrieden, dass man im Großen und Ganzen kein Problem damit hat, sie auf dem aktuellen Status einzufrieren, das heißt Status quo ohne Verbesserung oder Verschlechterung beibehalten. Da sich momentan die Staatenumwelt nicht so sehr für Pjöngjang interessiert (mangels Aufmerksamkeitsressourcen) ist nicht zu erwarten, dass sich die Situation aus Sicht des Regimes verschlechtern wird, während es gleichzeitig vermutlich sehr anstrengend für das Regime sein dürfte, die Aufmerksamkeit der relevanten Akteure für eine wirklich umfassende Verbesserung der Lage zu gewinnen.
Natürlich will ich nicht behaupten, dass das Regime grundsätzlich mit dem Status der Außenbeziehungen zufrieden ist, sondern nur im Verhältnis zu anderen Politikfeldern, das heißt, sonstwo bleibt mehr zu tun. Und wozu braucht man keine anderen Staaten, bzw. ist es sogar ganz angenehm, wenn man keine allzu scharfen Beobachter von außen hat? Genau, wenn man gerade dabei ist, die internen Strukturen und das Personal weiter zu sortieren, zu organisieren und so die Herrschaft des Regimes zu konsolidieren.

Die äußere Ruhe nutzen, um das Innere neu zu sortieren

Meine Wahrnehmung der aktuellen Aufmerksamkeitsflaute ist daher, dass sie dem Regime eigentlich ganz recht kommt und dass man sich so stärker auf die internen Prozesse zur Machtstärkung des Regimes widmen kann und weniger Ressourcen auf den Umgang mit externen Umständen verwenden muss. Meiner Einschätzung nach ist die Führung also bisher und bis auf weiteres nicht interessiert, weitreichende Interaktionen mit anderen Staaten zu beginnen. Dafür ist die aktuelle geopolitische Konstellation relativ förderlich, denn auch die anderen Akteure kommen nicht unbedingt auf die Idee, eine Initiative mit Blick auf Pjöngjang zu starten, ganz schlicht, weil es für fast jeden Akteur mindestens ein Spielfeld gibt, auf dem eine Initiative oder Engagement momentan wichtiger sind.
Deshalb ist es auch ein ganz guter Indikator dafür, ob sich das Regime vor allen Dingen mit sich selbst beschäftigt, oder ob sein Blick sich langsam auf die Umwelt richtet. Denn will man eine substantielle Verbesserung der Außenbeziehungen erreichen, braucht man dazu die Aufmerksamkeit der relevanten Akteure. 

Ein paar Worte zu mir und dem Blog

Naja, das wars dann erstmal von meiner Seite. Bis hoffentlich bald mal wieder. Da ich diese und nächste Woche Urlaub habe, konnte ich mir heute den „Luxus“ gönnen, ein paar Minuten/Stunden aufs Bloggen zu verwenden und das ist auch gut so.
Ich habe in den letzten Wochen immer mal überlegt, ob es nicht sinnvoll sei das Projekt „Nordkorea-Info“ aus seiner aktiven in eine passive Phase zu überführen, also die Seite sozusagen nur noch als Archiv weiterzuführen. Ich weiß immernoch nicht, ob das nicht eine gute Idee wäre, habe mich aber vorerst dagegen entschieden aus zwei Gründen: Einerseits würde mir etwas fehlen, denn ich habe in den letzten Wochen zu verschiedenen Anlässen gemerkt, dass ich es irgendwie brauche, frei von der Leber weg zu schreiben und assoziieren was mir gerade in den Sinn kommt. Sowas ist aber in meinem Alltag eher selten gefragt. Zum Zweiten habe ich soviel Energie und Herzblut in das Projekt gesteckt, dass ich es mir momentan nicht vorstellen kann, dass so einfach dranzugeben. Vor allem, weil ich drittens das Gefühle habe, immernoch in der Neuorganisation meines Alltags zu stecken und noch nicht genau zu wissen, wie ich meine Zeit organisiere. Und je besser man sich organisiert, desto wahrscheinlicher ist es, dass man auch für Dinge, die man nicht machen muss, aber gerne tut Zeit findet. Aber das wird ein Prozess sein, der sich noch ein bisschen zieht, daher bitte ich um Geduld, ohne garantieren zu können, dass es besser wird.

Lautes Schweigen aus Pjöngjang: Wirkt sich die Ukraine-Krise auf das russisch-nordkoreanische Verhältnis aus?

Wie ich kürzlich ja schon angekündigt habe, finde ich es durchaus spannend mal einen Blick darauf zu werfen, ob der Konflikt um die Ukraine, bei dem Russland ja unbestritten eine zentrale Rolle zukommt, Auswirkungen auf das Agieren des Regimes in Pjöngjang hat oder haben kann. Relevant ist die Situation allemal, denn je nachdem, wie sich die geopolitische Dynamik weiterentwickelt, werden sich für Pjöngjang neue Spielräume bieten, mit deren Hilfe das Fortbestehen des Regimes gesichert werden kann. Wo genau diese Spielräume zu finden sind und ob und wenn ja wie Pjöngjang sie schon nutzt oder zumindest erkennen lässt, ob sie interessant sind, will ich mir heute mal anschauen.

Das Geheimnis ihres Überlebens

Eine der zentralen Erklärungen, warum das Regime in Pjöngjang in den letzten 25 Jahren trotz aller Hemmnisse sehr persistent war und wirklich systemgefährdenden Krisen widerstand, ist die Fähigkeit der Staatslenker, sich bietende Chancen und Spielräume durch sich ändernde geopolitische Konstellationen für die eigenen Zwecke nutzbar zu machen oder aber entstehende Bedrohungen aus solchen Veränderungen schnell zu erkennen und Gegenmaßnahmen zu ergreifen. Aus der aktuellen Krise um die Ukraine und den noch zu erwartenden Konsequenzen aus dem verschärften Gegensatz, sowie dem verstärkten Misstrauen zwischen westlichen Staaten und Russland ergeben sich schon jetzt Spielräume, die Pjöngjang für die eigenen Ziele kultivieren könnte.

Bruch zwischen Russland und westlichen Staaten als Chance für Nordkorea

Über allem steht dabei der offen aufgetretene Bruch zwischen Moskau und den westlichen Staaten. Dieser Bruch lässt erwarten, dass künftig die Kooperation zwischen beiden Seiten schwieriger werden wird. Es ist sogar möglich, dass Russland auch in anderen außenpolitischen Spielfeldern jenseits der Ukraine in eine eher destruktive Richtung schwenkt, also seine Interessen vor allem auf Kosten der anderen Seite durchsetzen wird. Außerdem können die im Raum stehenden Wirtschaftssanktionen gegen Russland sich indirekt zugunsten des Regimes auswirken. Generell schwebt natürlich über allem die Frage, welche Ziele Wladimir Putin mit seinem Agieren verfolgt. In der Folge will ich einige konkrete Möglichkeiten aufzeigen, die sich für Pjöngjang in Folge des Ukraine-Konfliktes ergeben könnten:

• In den vergangenen Jahren bestand in den Reihen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen weitgehende Einigkeit, dass auf Provokationen Pjöngjangs, also zum Beispiel Nuklear- und Raketentests, eine Antwort des Sicherheitsrates erfolgen müsse, was in den letzten Jahren zu immer schärferen Resolutionen und damit auch Sanktionen gegen Nordkorea geführt hat. Dabei war vor allem wichtig, dass sich die Fünf Vetomächte, also USA, Großbritannien, Frankreich, China und Russland einig waren. In Bezug auf Nordkorea war es, wenn überhaupt, eher China, das bremste. Wenn Russland nun im Sicherheitsrat eine weniger konstruktive Haltung einnähme, könnte Nordkorea außenpolitisch etwas freier agieren. Die Abschreckung mit Blick auf mögliche Nuklear- und Raketentests wäre deutlich geringer. Vor allem hinsichtlich des anstehenden nordkoreanischen Nukleartests wird es sehr interessant zu sehen sein, wie Russland in der Folge agiert.
• In den letzten Jahren hat sich die Beziehung Nordkoreas zu China deutlich abgekühlt. China lässt immer mal wieder erkennen, dass es starke Druckmittel in Händen hält und wendet diese (wenn auch bisher nur sachte) bei Bedarf auch an. Ein Treffen auf Führungsebene steht seit Machtantritt Kim Jong Uns aus und aktuell deutet nicht viel darauf hin, dass sich das bald ändert. Sollte Russland daran arbeiten, einen eigenen starken Machtblock zu konstruieren, würde das für Nordkorea vermutlich bedeuten, dass eine zweite strategische Option wieder ins Blickfeld rückte. Damit könnte die Abhängigkeit von China reduziert werden und gleichzeitig würden für Pjöngjang neue Spielräume zum gegeneinander Ausspielen der beiden Freunde entstehen. In den letzten Jahren war das Interesse Russlands schlicht nicht groß genug, um für Nordkorea eine wirklich relevante strategische Option darzustellen.
• Generell würde es für Pjöngjang erstmal einen Zuwachs an gefühlter Sicherheit versprechen, wenn Russland einen Bereich der eigenen Einflusssphäre abstecken würde und sich Pjöngjang dann unter diesen Einflussbereich begäbe, wenn also wieder eine Art Blockkonfrontation entstünde. Hierzu wäre aber Voraussetzung, dass Russland gestärkt und selbstbewusst aus der Krise hervorginge.
• Auch im wirtschaftlichen Bereich könnten sich für Pjöngjang Möglichkeiten bieten. Sollte Russland unter starke Wirtschaftssanktionen fallen, so ist es denkbar, dass Ressourcen zum Export frei werden, die den Handel mit Nordkorea fördern könnten, andererseits könnte Russlands Interesse an strategischer Rohstoffversorgung steigen, hier ist Nordkorea, beispielsweise mit den wohl nicht zu verachtenden Vorräten an seltenen Erden ein interessanter Partner.

Der Konflikt findet in Nordkoreas Medien nicht statt

Die oben beschriebenen Aspekte finde ich durchaus beachtlich und ich bin mir sicher, dass man sich in Pjöngjang schonmal ähnliche Gedanken gemacht hat. Eigentlich würde ich aber in einem solchen Fall erwarten, dass man irgendwie versucht, sich in die Situation einzubringen, zumindest durch mediale Stellungnahmen. Interessanterweise konnte ich bei Nordkoreas Nachrichtenagentur KCNA nichts dergleichen finden. Um genau zu sein findet der Konflikt bei KCNA nicht statt. Wenn ich einer der Verfechter wäre (die gibts ja auch in Deutschland), die sagen sie könnten nur glaubwürdige Infos von KCNA beziehen, dann wüsste ich nicht einmal, dass da was ist mit der Ukraine. Und das, obwohl Nordkorea ansonsten nie um Aussagen verlegen ist, die irgendwelche imperialistischen Machenschaften der USA und ihrer Diener weltweit aufs schärfste brandmarken. Irgendwie scheint den Nordkoreanern das hier aber nicht so passend zu sein.

Vorsichtig, oder mit anderem beschäftigt: Gründe für Pjöngjangs Desinteresse

Wie lässt sich dieses bewusste Desinteresse also erklären?
Ich denke, das hat viel mit China zu tun. Der aktuell wichtigste Verbündete Nordkoreas verhält sich sehr zurückhaltend und möglicherweise möchte man sich nicht aus dem Windschatten Pekings begeben und damit den Ärger dort provozieren. Oder man will sich vorerst anschauen was passiert um erst Position zu beziehen, wenn klar ist, welche Richtung vorteilhaft ist. Eventuell nimmt man auch Rücksicht auf Peking, das ja immer sehr kritisch ist, wenn es darum geht, dass Staaten anderen Staaten Landesteile abtrünnig machen, was auf der Krim ja passiert ist. Zuletzt könnte man das vorsichtige Abwarten Nordkoreas auch innenpolitisch erklären. Man verwendet zur Zeit alle bereitstehenden Kapazitäten auf die Regimekonsolidierung. Man will nicht in außenpolitische Situationen hereingehen, die sich dynamisch entwickeln, um daraus nicht internes Konfliktpotential und einen Verlust der Konzentration auf das zentrale Thema Machterhalt zu erzeugen.
Aktuell ist aus Pjöngjang also nichts außer einem vorsichtigem Abwarten zu vermelden. Wenn das auch so bleibt, nachdem klarer wurde, wer gestärkt aus dem Konflikt in der Ukraine hervorgeht, dann dürfte das laute Schweigen aus Pjöngjang innenpolitisch motiviert sein. Ändert sich bald etwas im Verhältnis zwischen Pjöngjang und Moskau, dann hat es sich um strategisches Abwarten gehandelt.

Erste Zeichen der Annäherung

Einen ersten Hinweis auf eine Änderung gibt es bereits. Vor ungefähr drei Wochen ratifizierte die russische Staatsduma ein Abkommen mit Nordkorea, nachdem dem Land 10 seiner 11 Milliarden US-Dollar Schulden bei Russland erlassen werden. Im Gegenzug soll Russland eine Gaspipeline durch Nordkorea nach Südkorea bauen dürfen (mit beiden Projekten habe ich mich in der Vergangenheit befasst). Zwar wurde das Abkommen bereits vor längerer Zeit beschlossen, aber die Ratifizierung zum jetzigen Zeitpunkt könnte man als Signal aus Moskau lesen. Insofern ist dies jedoch nicht als Aktion Nordkoreas sondern nur als ein Zeichen Russlands zu verstehen und ein Tätigwerden Pjöngjangs steht weiter aus. Ich bin jedenfalls gespannt, wie sich die Beziehungen der beiden Länder in den nächsten Jahren entwickeln werden.

 

Eine Landverbindung nach Südkorea schaffen: China soll Hochgeschwindigkeitsbahnstrecke durch Nordkorea planen

Kürzlich habe ich bei KBS einen Artikel  gelesen, den ich sehr spannend fand. Es ging darum, dass China und Nordkorea angeblich ein Abkommen über die Errichtung einer Hochgeschwindigkeitsbahnstrecke und einer Autobahn zwischen Sinuiju im Nordwesten des Landes an der Grenze zu China und Kaesong im Südwesten an der demilitarisierten Zone, der de facto Grenze zu Südkorea geschlossen hätten. Das 14,2 Milliarden Dollar Projekt solle 30 Jahre lang von dem chinesischen Konsortium betrieben werden und dann an Nordkorea fallen. Dieser Bericht beruht scheinbar auf Informationen des südkoreanischen Abgeordneten Hong Ik-pyo. Allerdings berichtet Daily NK, eine Seit mit Fokus auf der Menschenrechtssituation in Nordkorea, unter Berufung auf das südkoreanische Vereinigungsministerium, es handle sich hier nur um einen Diskussionsprozess, der schon länger bekannt sei und bei dem bisher noch keine Entscheidung gefallen sei.

Südkorea als „Binneninsel“

Nichtsdestotrotz machte mich dieses Thema hellhörig, denn hierdurch wird eines der großen Pfunde, mit denen Nordkorea wirtschaftlich mittel- bis langfristig wuchern könnte, nochmal sehr deutlich. Es geht im Endeffekt um die geographische Lage Nordkoreas. Dadurch, dass der Nordteil und der Südteil Koreas hermetisch voneinander abgeriegelt sind, macht Nordkorea aus dem Süden eine Art „Binneninsel“. Zwar ist Südkorea durch eine Landverbindung an den Rest Asiens angebunden, aber es kann diese Landverbindung nicht nutzen. Eigentlich ist das Ganze noch unangenehmer als eine Position als Insel, denn Wasser schießt nicht mit Artillerie etc.. Dieser Umstand verschließt Südkorea einiges Entwicklungspotential, denn alles was ausgeführt werden soll, muss erstmal auf ein Schiff verladen werden. Möglicherweise wäre es aber mitunter kosteneffizienter, Dinge per Schiene oder Straße in die Abnehmerländer zu schaffen. Solange aber die politische Situation mit dem scharfen Gegensatz zwischen Süd- und Nordkorea so ist, wie sie nun eben ist, wird das vermutlich nicht passieren. Es sei denn…

Optionen zum Anschluss Südkoreas an das chinesische Hochgeschwindigkeitsschienennetz

…Es sei denn einer der beiden großen Nachbarn Nordkoreas im Norden, also China oder Russland schaffen es eine Vereinbarung mit Pjöngjang zu schließen, die den Bau und die sichere Nutzung einer Schienen oder Straßenverbindung durch Nordkorea ermöglicht. So etwas wäre nicht zuletzt für Nordkorea selbst nicht unwichtig, da die marode Infrastruktur des Landes ein Stück weit aufgewertet würde, das Land damit besser erschlossen würde und wirtschaftlichere Prozesse der Arbeitsteilung und Produktion ermöglicht würden. Weiterhin würden aus einem solchen Projekt auch noch eventuell Nutzungsgebühren der Straßen-/ Schienenbetreiber anfallen, was einen unmittelbareren Anreiz darstellen würde. Eine durchaus interessante Geschichte also, die durch den Bau einer Schienenverbindung zwischen Sinuiju und Kaesong quasi in die Tat umgesetzt würde, denn Kaesong ist ans südkoreanische Schienennetz angeschlossen während Sinuiju mit Dandong über die Freundschaftsbrücke eine Schienenverbindung hat. Derzeit wird auf chinesischer Seite daran gearbeitet, Dandong bis 2015 über Schenjang an das chinesische Hochgeschwindigkeitsschienennetz anzuschließen. Kurz, eine Verbindung durch Nordkorea hindurch würde Südkorea ans Kontinentale Schienennetz anschließen und das wäre ein großer Schritt für Seoul. Zwar ist das grundsätzlich auch jetzt schon so, allerdings dürfte die marode nordkoreanische Schieneninfrastruktur kaum einen zügigeren Transport von Personen und Waren erlauben, als per Schiff.

Ein Pokerspiel – Für alle Beteiligten

Die Möglichkeit, die in solchen Projekten für Nordkorea stecken könnte, zeigt sich auch in dem Interesse Russlands daran, Infrastruktur quer durch Nordkorea bis in den Süden aufzubauen. Hier geht es neben einer Bahnstrecke auch um eine Pipeline, durch die Gas nach Südkorea fließen könnte. Ich bin zwar kein erfolgreicher Geschäftsmann oder so, aber ich weiß, dass sich die besten Geschäfte machen lassen, wenn mehrere Interessenten eine Sache gerne hätten. Naja und wenn  sowohl China als auch Russland daran interessiert sind, Südkorea an ihr Schienennetz anzuschließen, dann öffnen sich hierdurch für Pjöngjang Spielräume für das Spiel, das man dort wohl am liebsten spielt: Zum Pokern. In diesem Spiel könnte der Einsatz, mit dem Nordkorea die beiden ambitionierten Staaten locken könnte, die Erlaubnis zum Bau einer Bahnstrecke sein und beide dürften bereit sein, einiges in den Pott zu legen, denn eine Verbindung nach Südkorea verspricht günstigere Importe von dort und gleichzeitig die Erschließung eines neuen Marktes.
Es bleiben jedoch auch Risiken, denn Nordkorea ist nicht unbedingt als verlässlicher Geschäftspartner bekannt. Das haben die in Kaesong ansässigen Firmen in diesem Jahr erlebt und scheinbar auch schon einige chinesische Unternehmen. Daher werden beide Interessen wohl auch mit einer gewissen Vorsicht an einen möglichen Deal mit Pjöngjang herangehen. Ich bin gespannt was kommt, aber verlieren wird Nordkorea wohl eher nicht daran…

Politisch relevant und symbolisch bedeutsam: Mongolischer Präsident besucht Nordkorea

Wie ja schon kürzlich angekündigt, ist heute der mongolische Präsident Tsachiagiin Elbegdordsch (in englischer Transkription Tsakhiagiin Elbegdor) für einen viertägigen Staatsbesuch in Pjöngjang eingetroffen. Dieser findet anlässlich des 65. Jahrestages der Aufnahme der bilateralen Beziehungen Nordkoreas und der Mongolei statt.
Nichtsdestotrotz sollte man die Staatsvisite aus mehreren Gründen nicht als reinen Höflichkeitsbesuch abtun. Die Reise ist vielmehr Ausfluss der sich rapide vertiefenden Verbindung beider Staaten. Dass sie nicht nur symbolische, sondern auch konkrete politische Ziele verfolgt, zeigt sich in der Tatsache, dass der Präsident einige Kabinettsminister mitgebracht hat. Jedoch sollte auch die Symbolik, die in dem Besuch liegt, nicht unterschätz werden, aber dazu später mehr. Ob Elbegdordsch mit Kim Jong Un zusammentreffen wird ist bisher noch nicht klar, aber ich denke, dass es eine ziemlich große Überraschung wäre, wenn das nicht passieren würde (Also warten wir die Bilder vom gemeinsamen Dinner, den beiden wie sie in Sesseln nebeneinander sitzen und vielleicht noch, wie sie einem Militärorchester lauschen oder so, ab).

Um euch einerseits einen kleinen Überblick über die Beziehungen beider Staaten und andererseits über die Bedeutung des Besuchs, auch im internationalen Kontext, zu geben, werde ich im Folgenden auf die diplomatischen, wirtschaftlichen und andere Themen zwischen Nordkorea und der Mongolei eingehen, bevor ich dann einen Blick auf die symbolischen Aussagen dieses Treffens werfe und abschließend kurz darstelle, welche Aspekte bei der Beobachtung dieses Besuchs meiner Meinung nach besondere Aufmerksamkeit verdienen.

Die Beziehungen zwischen der Mongolei und Nordkorea

Um die Bedeutung der Reise und die eventuellen Auswirkungen auf die bilateralen Beziehungen beider Staaten zu verstehen, lohnt es sich einen näheren Blick auf die Entwicklung dieser Beziehungen in der letzten Zeit und die dabei wichtigen Themen zu werfen.

Sich rapide vertiefende diplomatische Beziehungen…

Auf diplomatischer Ebene war in den letzten Jahren eine deutliche Zunahme des Austauschs beider Staaten zu verzeichnen (weil ich nicht weitere darauf eingehe, das Thema aber interessant ist, gibt es einen kleinen Überblick über die Anfänge der Beziehungen, in diesem Artikel). Hochrangige nordkoreanische Staatsmänner besuchten Ulan Bator und trafen dort zum Teil auch konkrete Vereinbarungen im wirtschaftlichen Bereich.
Weiterhin erarbeitete sich die Mongolei ein Profil als neutraler Vermittler mit Nordkorea. So fanden beispielsweise unter der Vermittlung Ulan Bators Gespräche zwischen Vertretern Nordkoreas und Japans über die Frage von Nordkorea entführter japanischer Staatbürger statt. Ein Thema, dass Pjöngjang generell meidet und das di Beziehungen zwischen Japan und Nordkorea in den vergangenen Jahren auf den Nullpunkt gebracht hatte.
Daneben tritt die Mongolei in letzter Zeit auf die alljährlichen Bitten Nordkoreas nach Lebensmittelhilfen als verlässlicher (wenn auch nicht übermäßig großer) Geber von Lebensmittelspenden auf. Diese Gaben, deren symbolische Bedeutung wohl über die tatsächliche Wirkung hinausgeht, werden relativ unabhängig vom Verhalten Nordkoreas auf internationalem Parkett gewährt. Generell hat die Mongolei in den vergangenen Jahren eine Position eingenommen, die zwar nicht unkritisch gegenüber Nordkorea ist, die aber unabhängig von allen anderen politisch schwergewichtigen Akteuren mit Bezug auf Nordkorea, also vor allem den USA und China zu sehen ist. Dieser Umstand dürfte die Mongolei für Nordkorea zu einem Partner machen, dem man sich relativ gleichrangig und ohne strategische Handlungszwänge gegenübersieht.

…aber auch gute wirtschaftliche Zusammenarbeit

Die relativ guten politischen Beziehungen ziehen — anders als im Falle Nordkorea ansonsten häufiger — auch gute wirtschaftliche Verbindungen nach sich. Die Mongolei und Nordkorea sind durch vielfältige gegenseitige wirtschaftliche Verknüpfungen, die häufig auch auf relativ offensichtlichen Interessen beruhen, miteinander verbunden.
Beispiele hierfür sind die nordkoreanischen Arbeiter, die in der Mongolei für den nordkoreanischen Staat Devisen erwirtschaften und von den mongolischen Arbeitgebern dafür wohl nach den Wünschen Pjöngjangs „gehalten“ werden. Auch die Übernahme von Anteilen einer nordkoreanischen Raffinerie durch ein mongolisches Unternehmen Mitte dieses Jahres stieß international auf Aufmerksamkeit und machte die strategischen Interessen der Mongolei deutlich, denn ganz Risikolos ist ein solcher Schritt aufgrund des Umgangs der nordkoreanischen Seite mit internationalen Investoren, aber vor allem wegen der bestehenden und möglicher kommender Sanktionen der internationalen Gemeinschaft nicht.
Generell ist das Interesse der Mongolei an der nordkoreanischen Sonderwirtschaftszone Rason augenscheinlich und auch leicht nachvollziehbar. Die Mongolei, die ohne Meerzugang zwischen den beiden ökonomischen Riesen Russland und China „eingeklemmt“ ist, dürfte es nicht so leicht haben, sowohl für den Im- wie für den Export Zugänge zum internationalen Markt zu bekommen, die relativ unabhängig von Russland und China sind. Der Seezugang über Rason und die Möglichkeiten, die die dortige Sonderwirtschaftszone als „Vorposten“ zu nutzen (ähnlich wie im Falle der Raffinerie) dürfte der Mongolei die Chance bieten, einseitige Abhängigkeiten zu vermeiden und damit wirtschaftlich von den beiden großen Spielern in der direkten Umgebung unabhängig zu werden. Das dürfte wohl auch eine Rolle spielen, um für die Kohle, das Hauptexportgut des Landes faire Preise zu bekommen. Nordkorea ist andersherum natürlich permanent auf der Suche nach Investoren, die die Sonderwirtschaftszone ins Rollen bringen und versucht gleichzeitig ebenfalls, die Abhängigkeit von China abzubauen.
Daneben scheint die relative Offenheit der Mongolei für Nordkorea auch in anderer Hinsicht reizvoll zu sein. Es gibt relativ eindeutige Hinweise darauf, dass Vertreter Nordkoreas mit einzelnen mongolischen Akteuren bzw. über die Mongolei illegalen Aktivitäten nachgehen. Besonders interessant fand ich den Fall, in dem Vertreter Nordkoreas versuchten, alte MIG-Antriebe  zu erwerben, um damit die eigene Flotte ein bisschen in Schuss zu bringen.
Interessant, wenn auch bisher ziemlich schattig, finde ich die Geschichte um das mongolische Unternehmen, das die Auktion um das zwangsversteigerte Hauptquartier der Nordkoreatreuen Chongryon in Tokio gewonnen hat. In Japan wird vermutet und befürchtet (wobei das die Japaner ja eigentlich garnichts angeht), dass das Unternehmen in irgendeiner Verbindung mit der mongolischen oder nordkoreanischen Regierung stehen könne und das Gebäude als Strohmann gekauft habe, um Chongryon so weiter die Arbeit dort zu ermöglichen, weshalb ein Gerichtsverfahren anhängig ist (soweit ich das verstehe). Diese Geschichte ist noch lange nicht ausgestanden und ich bin gespannt, wie sich das weiterentwickelt und ob tatsächlich etwas dahintersteckt (ich muss zugeben, dass mir der Verdacht recht zeitnah kam, als ich gehört habe, dass es ausgerechnet ein mongolisches Unternehmen war, das die Auktion gewonnen hat).

Ein Reizthema: Die Mongolei und nordkoreanische Flüchtlinge

Relativ selten, obwohl das für Nordkorea vermutlich ziemlich wichtig ist, wird die Rolle der Mongolei als Teil der „Underground Railroad“ auf der nordkoreanische Flüchtlinge nach Südkorea gelangen, genannt. Dieses Thema dürfte neben wirtschaftlichen und politischen Interessen nicht zu vernachlässigen sein es dürfte bei den hochrangigen Konsultationen in den kommenden Tagen durchaus eine Rolle spielen, auch wenn es vermutlich nie öffentlich erwähnt wird.

Die symbolische Bedeutung des Besuchs

Der Besuch von Tsachiagiin Elbegdordsch und seiner Delegation in Pjöngjang wird sicherlich zu der einen oder anderen Unterzeichnung von Verträgen und Vereinbarungen führen und ich kann mir sehr gut vorstellen, dass wir gerade mit Blick auf Rason noch von neuen Initiativen und Plänen hören werden. Diese praktischen Aspekte stellen damit für Nordkoreas Öffnungsstrategie wichtige Fundamente dar, auf die möglicherweise in Zukunft aufgebaut und mit denen wohl auch geworben werden kann. Aber neben dieser ganz praktischen Relevanz des Besuches gibt es auch noch eine symbolische Ebene, deren Bedeutung ebenfalls nicht weniger groß ist.

Erfolg für Kim

Denn der Besuch von Tsachiagiin Elbegdordsch ist nicht irgendein Staatsbesuch, sondern es ist der erste Besuch eines Staatschefs in Nordkorea seitdem Kim Jong Un die Führung des Landes übernommen hat. Damit markiert der Besuch auch eine weitere Stufe in der Karriere Kim Jong Uns als Führer Nordkoreas. Einerseits demonstriert er sich damit als Staatsmann, der auch von der Außenwelt anerkannt wird, gleichzeitig zeigt er aber auch, dass seines Erachtens seine Macht im Inneren so weit konsolidiert ist, dass er sich den Außenbeziehungen zuwenden kann. Wenn er dann noch Abkommen und Verträge mit der Mongolei präsentiert, dann kann dies als Beleg für seine erfolgreiche außenpolitische Strategie verkauft werden, die seine Wirtschaftsstrategie im Inneren ergänzt.
Nicht zu unterschätzen ist auch die Tatsache, dass der Besuch in einem Jahr erfolgt, in dem Nordkorea vor allem durch Konflikte und Säbelrasseln auf sich aufmerksam gemacht hat, eine Rakete ins All schoss und eine Atombombe testete und für all das scharf von der Staatengemeinschaft kritisiert wurde. Dass der Besuch des mongolischen Präsidenten trotzdem erfolgt ist daher ein nicht unwichtiges Zeichen nach innen, dass dieses Vorgehen Nordkorea nicht vollständig isoliert hat, gleichzeitig ist es tatsächlich ein Signal der Bedeutung, die Nordkorea für die Mongolei spielt, wenn der Präsident dem Land aus der Isolation hilft, denn es ist absolut klar: Die USA und ihre Verbündeten werden einiges daran gesetzt haben, die Reise zu unterbinden; Elbegdordsch dürfte also einigen internationalen Druck ausgehalten haben, um sein Vorhaben umzusetzen.

Botschaft an Peking

Und das nicht nur aus Washington, Seoul oder Canberra sondern wohl auch aus Peking, denn ein Signal, dass ich bisher noch nicht erwähnt habe, das aber wohl das Bedeutendste an alledem ist, geht an die Führung Chinas: Nachdem sich Kim Jong Un seit längerem vergebens um einen Besuch in China und ernstzunehmende Besucher aus China bemüht hat, scheint es den Nordkoreanern zu bunt geworden zu sein und so findet der erste Staatsbesuch auf Spitzenebene, den Kim Jong Un absolvieren wird, nicht mit Xi Jinping sondern eben mit Tsachiagiin Elbegdordsch statt. Das Signal an Peking ist klar: Wenn ihr nicht ernsthaft hinter uns steht, dann suchen wir uns eben andere Partner. Wir sind von niemandem abhängig und lassen uns nichts diktieren. Das dürfte China verstehen, wie es dann reagiert steht auf einem anderen Blatt. Jedoch kann es einer Macht mit Weltmachtanspruch nicht gefallen, wenn zwei kleine Staaten in unmittelbarer Nachbarschaft, die man eigentlich innerhalb des Chinesischen Macht- und Interessengebietes verordnen sollte, den Schulterschluss üben und sich dem Einfluss des großen Nachbarn zu entziehen versuchen.
Das Signal das in China ankommen könnte, könnte also unter anderem sein, dass es Probleme im eigenen Hinterhof gibt und dass man wohl kaum als Weltmacht gesehen werden kann, wenn sogar Staaten wie Nordkorea sich einfach abwenden wie es ihnen passt. Das Signal das Kim Jong Un nach innen sendet ist damit nicht zuletzt, dass sich Nordkorea auch unter ihm seine unabhängige außenpolitische Stellung bewahren wird und dass er sozusagen außenpolitischer Spieler von eigenen Gnaden ist, der wichtige Gäste empfängt und nicht seinen ersten außenpolitischen Schritt wie ein Tributpflichtiger nach Peking tut. Ein durchaus starkes Signal. Würde allerdings der Besuch der mongolischen Gäste ohne ein öffentliches Zusammentreffen zwischen Kim und dem Präsidenten der Mongolei zuende gehen, dann wäre das Signal genau umgekehrt: China hätte ihn mit Drohungen dazu bewegt, unterwürfig zu sein und sich erstmal dem Alphatier im Ring zu präsentieren. Wir werden sehen was passiert, aber ich wäre ernstlich überrascht, wenn Kim nicht stolz mit seinen Gästen posieren würde.

Was ich im Auge behalte

Die nächsten Tage werden mit Blick auf dieses Thema also interessant. Dabei werde ich vor allem die folgenden Punkte im Auge behalten:

• Treffen sich Kim und Elbegdordsch? Wie wird das Treffen bzw. werden die Treffen von der nordkoreanischen Propaganda präsentiert?
• Von welchen Treffen wird ansonsten noch berichtet?
• Was werden für konkrete Ergebnisse des Besuchs präsentiert? Sehen wir neue Initiativen mit Blick auf Rason?
• Reagieren andere Akteure unmittelbar auf den Besuch? (Wohl eher nicht) Oder ändert sich die Haltung relevanter Akteure (v.a. China) in den nächsten Wochen?
• Gibt es vielleicht sogar neue Vermittlungsanläufe der Mongolei?

Naja, vielleicht gibt es auch noch ein paar andere spannende Sachen die passieren werden, aber dafür reicht momentan meine Vorstellungskraft nicht. Aber euch allen kann ich für die nächsten Tage die Lektüre von KCNA ans Herz legen. Wird bestimmt besonders spannend.

Von Nichtangriffspakten, Generalstabschefs, mongolischen Staatschefs und vielem mehr: Viele Nachrichten und wenig Neuigkeiten in Nordkorea

So, da bin ich wieder. Entschuldigt bitte, dass ich so unvermittelt den Kopf für ein paar Wochen eingezogen habe, aber ich hatte irgendwie so viele Baustellen, dass ich mich ein bisschen freischaufeln musste. Das ist jetzt geschehen und deshalb freue ich mich, heute nochmal was schreiben zu können. Ich muss zugeben, ich habe in den letzten Wochen noch weniger gelesen, als ich das im Urlaub für gewöhnlich tue, weil ich dachte, sonst schreib ich ja eh wieder was. Naja, jedenfalls dachte ich, mich heute Morgen mit einer völlig neuen Situation vertraut machen zu müssen. Das sah auch erstmal so aus, aber bei näherer Betrachtung war es doch mal wieder nur alles same same.

Ein paar Beispiele gefällig?

Die USA bieten Nordkorea einen Nichtangriffspakt an –

Neue Situation?

Das ist doch mal was, das hat man ewig nicht gehört. Außenminister Kerry sagte am 3. Oktober, die USA seien zu Gesprächen mit Nordkorea bereit und würden grundsätzlich auch einen Nichtangriffspakt mit Nordkorea unterschreiben. Damit wäre dann Nordkoreas Sicherheitsbedürfnis ein großes Stück weit entsprochen und die Argumente für nukleare Rüstung würden dünner.

Same Same!

Der Teufel steckt wie immer im Detail. Die USA sind bereit das zu tun, sagen sie, allerdings gilt es für Pjöngjang, dazu erstmal eine kleine Vorbedingung zu erfüllen. Es muss den Forderungen der USA nachkommen, die diese schon seit Jahren als Bedingung für eine Wiederaufnahme stellen. Es muss die ernstgemeinte Bereitschaft zur Denuklearisierung unter Beweis stellen. Und das bedeutet, jedenfalls in seiner bisherigen Lesart, sich schon im Vorfeld weitgehende Denuklearisierungsschritte unternehmen. Das wäre dann für die USA komfortabel, denn mit einem Verhandlungspartner, der nicht mehr über relevante Verhandlungsmasse verfügt, lässt es sich eben gut verhandeln.

– Nordkorea lehnt ab!

Neue Situation?

Da wünscht man sich in Pjöngjang jahrelang öffentlich eine Sicherheitsgarantie von den USA. Und wenn dann mal ein Vertreter der USA verbal mit einer solchen winkt, lehnt man das rundheraus ab? Ist das nicht irgendwie widersinnig und neu (weil man ja seinen zuvor lautstark geäußerten Wunsch über Bord wirft)?

Same Same!

Als Hintergrund kann man das oben geschriebene lesen, denn im Endeffekt ist das Angebot der USA keine Neues, also ist es nicht sehr verwunderlich, dass auch die Reaktion Pjöngjangs nicht anders ist, als in den letzten Jahren. Eine eigentlich erfrischende Eigenschaft des Regimes in Pjöngjang. Anders als die meisten, eher diplomatisch veranlagten Politiker, wird dort nicht auf verschwurbelte und allzuoft leere Worthülsen mit ebensolchen geantwortet, sondern man schält einfach den Kern der Worthülse heraus und gibt eine direkte Antwort auf die Botschaft.

Kenneth Bae wurde von seiner Mutter besucht

Neue Situation?

Deutet sich da eine Annäherung im Tauziehen um den internierten US-Bürger an? Immerhin hat es bisher solche humanitären Gesten nicht gegeben.

Same Same!

Kenneth Bae ist eine kleine Nadel, mit dem die USA immer mal wieder gepiesakt werden. Schließlich soll die Öffentlichkeit dort nicht vergessen, dass die US-Regierung nichts tut um den US-Bürger freizubekommen. Deshalb gibt es alle paar Monate oder Wochen so eine kleine Geste, die von den US-Medien immer freudig aufgenommen wird. Das ist eine Strategie, die wir schon seit Monaten sehen können und die solange weitergehen wird, bis die USA etwas für die Freilassung Baes anbieten, das Nordkorea adäquat erscheint.

Nordkoreas Rhetorik gegenüber dem Süden wird aggressiver.

Neue Situation?

Eigentlich sah es doch ganz gut aus in den letzten Wochen. Man kam sich hinsichtlich Kaesong sehr viel näher und beschloss die vollkommene Normalisierung dort und darüber hinaus schien auch eine weitergehende Normalisierung mit einer konstruktiven Kommunikation über andere Felder wieder in Reichweite zu rücken. Und da plötzlich scheint sich die Stimmung wieder verschlechtert zu haben und Nordkorea droht und beleidigt offensiver. Außerdem geht es mit der Wiederaufnahme in Kaesong nicht wirklich voran.

Same Same!

Hm, soll ich hierzu was schreiben? Jeder Küchenstratege und Zinnsoldatenschieber der Welt wird euch was zu Eskalationszyklen auf der Koreanischen Halbinsel erzählen können und wenn er sich noch ein bisschen vertiefter damit befasst hat, wird er euch auch sagen können, dass allein Nordkorea diese Eskalationszyklen nach eigenen Bedürfnissen steuert. Das heißt, dass Input oder Angebote von außen darauf nicht immer Einfluss haben. Naja, also alles beim Alten.

Nordkorea serviert seinen Generalstabschef ab

Neue Situation?

Ämterwechsel an wichtiger Stelle. Der gerade erst vor ein paar Monaten neu installierte Generalstabschef Kim Kyok-sik wurde abserviert und durch das sehr unbeschriebene Blatt Ri Yong-gil ersetzt. Solcher Personalaustausch muss doch was bedeuten…

Same Same!

Doppelt Same Same! Einerseits wurde über die Personalie schon seit einiger Zeit spekuliert, das kam also nicht völlig überraschend. Andererseits dürften einige Experten es mittlerweile aufgegeben haben, die Namen der Top-Militär und Sicherheitsleute Nordkoreas überhaupt noch zu lernen. Kaum ist einer installiert, ist er auch schon wieder weg. Das ging Kim so und seinem Vorgänger auch. Man müsste mal eine Säuberungsstatistik erstellen, um da einen Überblick zu kriegen. Daher wäre es für mich eher mal was neues, wenn einer von den Top-Leuten länger als ein Jahr im Amt bliebe. Dann wäre es vermutlich an der Zeit sich den genauer anzugucken. Aber solange Kim Jong Un alle Spitzenfunktionäre nach und nach ins Nirvana (weiß nicht, ob nur sprichwörtlich, oder in echt) rotiert, sollte man darauf nicht zu viel Energie verwenden.

Der Präsident der Mongolei will noch im Oktober Nordkorea besuchen

Neue Situation?

Kim Jong Un steht mittlerweile fast zwei Jahre an der Spitze Nordkoreas. In dieser Zeit hat er noch keine Auslandsreise gemacht und noch keinen Staatschef getroffen. Wenn nun Tsakhiagiin Elbegdorj nach Nordkorea fährt, dann ist das einerseits ein symbolisch wichtiger Akt für Kim Jong Un, weil er sich der Welt und dem Land als anerkannter Staatsführer präsentieren kann, andererseits ist es aber auch eine interessante Botschaft an den großen Bruder in Peking. Denn nachdem sich Kim lange um ein Treffen oder eine Audienz (je nachdem wie man es bewerten will), pfeift er jetzt eben vorerst darauf und signalisiert damit so etwas wie Unabhängigkeit gegenüber China. Ich bin mal gespannt.

Same Same?

Einerseits ja, denn die Beziehungen zwischen der Mongolei und Nordkorea sind beständig besser geworden in der letzten Zeit. Daher wäre ein hochrangiger Austausch im 65. Jahr der bilateralen Beziehungen folgerichtig. Andererseits aber auch nein, denn es wäre für Kim Jong Un eine bedeutende Premiere und möglicherweise auch für die nordkoreanisch-chinesischen Beziehungen zumindest eine mittelfristige Weichenstellung.

Naja, da war ich ein bisschen pessimistisch. Wenigstens eine Neuigkeit gab es, die nicht irgendwie abgeschmackt war. Ich gehe davon aus, dass ich mit meinen zeitlichen Ressourcen in nächster Zeit besser parat komme und mich daher nicht allzuoft damit beschäftigen muss, was alles an nicht wirklich neuem passiert ist.

Netze eingeholt: China untersagt Fischerei in nordkoreanischen Gewässern

Die Unstimmigkeiten zwischen China und Nordkorea bezüglich der Fischerei in den aneinandergrenzenden Seegebieten gehen weiter und bleiben nach wie vor undurchsichtig. Nachdem im Mai die Entführung eines chinesischen Fischerboots durch bewaffnete Nordkoreaner (höchstwahrscheinlich Militärs) öffentlich wurde, war es zwischen beiden Ländern zu diplomatischen Verwicklungen gekommen. Im Rahmen des Streits hatten die chinesischen Behörden offensichtlich die Informationssperre zu diesem Themenkomplex aufgehoben und dadurch den Blick auf eine Art mafiöses Netzwerk zwischen nordkoreanischen Militärs und chinesischen Schattenleuten freigegeben, die mit Löse- und Schutzgelderpressung (das Standardverfahren nach der relativ häufigen Entführung chinesischer Fischerboote) und dem Handel mit Fischereirechten in nordkoreanischem Territorium ihr Geld verdienen. Außerdem wurde offensichtlich, dass chinesische Fischer sehr häufig legal und illegal in nordkoreanischen Gewässern fischen.
Der Zugrundeliegende Konflikt wurde aber offensichtlich mit der Freilassung des Fischerbootes im Mai nicht behoben. Das machen Meldungen deutlich, nach denen die chinesischen Behörden ihren Fischerbooten die Fischerei in nordkoreanischen Gewässern untersagen.

Gefährliche Untiefen. In den Grenzgewässern zwischen Nordkorea und China sind die Verhältnisse nicht ganz klar. Der Verdacht liegt nahe, dass Angehörige der nordkoreanischen Marinebasen in der Region ihr Einkommen mit kriminellen Aktivitäten aufbessern. (Karte: Google Earth und North Korea Uncovered von North Korean Economy Watch)

Chinas Agrarministerium verbietet legale und illegale Fischzüge in nordkoreanischen Gewässern

Hiermit sind zwei verschiedene Fischereiaktivitäten gemeint. Einerseits geht es um legale, andererseits um illegale Fischzüge auf der anderen Seite der Grenze.
Für die legale Fischerei bestehen wohl feste Vereinbarungen, die die nordkoreanische Seite aber jetzt verändern wollte. Um genauer zu sein, wollte sie die chinesischen Bootseigner dazu zwingen, ihre Schiffe von nordkoreanischen Lieferanten betanken zu lassen. Vermutlich sah man hierin einen lukrativen Nebenverdienst, bzw. man wollte möglicherweise die Preise für die Fischereisätze, die vermutlich vertraglich festgesetzt sind, auf diesem Umweg erhöhen. Diesem Ansinnen stand die chinesische Seite allerdings ablehnend gegenüber. Das Landwirtschaftsministerium erklärt die Ablehnung und das damit zusammenhängende Verbot der Fischerei in nordkoreanischen Wassern (kann man das schreiben, oder ist nur „Gewässern“ richtig?) mit Sicherheitsbedenken, was zwar mit Blick auf die Geschichte im Mai nicht gelogen sein dürfte. Allerdings fällt es mir schwer, den Zusammenhang zwischen der (wohl teureren) Zwangsbetankung und Sicherheit herzustellen. Aber vielleicht haben die Chinesen einfach den Kapitalismus schon so gut verinnerlicht, dass man dem Begriff Sicherheit auch die Sicherheit der garantierten Gewinne subsummieren kann.
Aber auch die illegale Fischerei wurde von den Behörden nochmal hoch offiziell untersagt und mit Strafverfolgung bedroht. Das ist interessant, denn damit gibt man erstens zu, dass diese illegale Fischerei existiert und dass sie zweitens bisher nicht verfolgt wurde. Das könnte man also als konziliantes Signal an die nordkoreanische Führung sehen. Muss man aber nicht. Ich weiß nämlich nicht genau, ob mit dieser hier genannten illegalen Fischerei auch der Handel mit Fischereirechten durch die oben angesprochenen mafiösen Netzwerke gemeint ist. Wenn das so ist, dann ist das auch ein Schlag gegen diese Strukturen und damit ein Schlag gegen eine Versorgungsquelle der nordkoreanischen Armeeeinheiten im Grenzgebiet, die über diese Aktivitäten Einnahmen zur Selbstversorgung generierten.  Damit wäre die nordkoreanische Führung entweder gezwungen, die Einheiten mit eigenen Mitteln zu finanzieren oder sie noch mehr darben zu lassen.

Weiterhin ungelöster Konflikt mit unterschiedlichen großen und kleinen Interessenlagen

Insgesamt zeigt sich in diesen Meldungen sehr deutlich, dass weiterhin ein deutlicher Konflikt besteht. Die chinesische Führung verlangt von Nordkorea nicht weniger als Sicherheit für die Boote und Rechtssicherheit bei den Fischereigeschäften. Die chinesischen Fischer klagen gleichzeitig, dass sie nichts zu fischen hätten, wenn sie nicht in nordkoreanischen Gebieten ihre Netze auswürfen, während die nordkoreanische Führung sich damit auseinandersetzen muss, dass das eigene Gebaren nicht besonders nachhaltig ist (wenn man die chinesischen Fischer lässt, dann ist das Meer vor Nordkorea irgendwann auch so leer, dass es da nichts mehr zu fischen gibt) und dass man sich wohl oder übel ein neues Finanzierungsmodell für die Militäreinheiten an der Grenze zu China überlegen muss. Schutzgelderpressung und Entführung scheinen die Chinesen nicht mehr zu dulden, was die Führer und Mannschaften der nordkoreanischen Militäreinheiten wiederum unglücklich machen dürfte, denn sie müssen sich auf ein kargeres Leben einstellen.

Isolierter Konflikt mit Störpotential für die große Politik

Nach wie vor denke ich, dass es sich bei diesem gesamten Komplex um ein isoliertes Problem handelt. Dieser Fischereistreit interferiert so lange nicht mit der großen Politik, so lange kein übermäßiger Druck aus der chinesischen Öffentlichkeit entsteht. Das kann aber schnell passieren, wenn es zu weiteren Bootsentführungen kommt. Wir werden also weiterhin sehen müssen, was sich in diesem Bereich tut aber wir sollten vorsichtig damit sein, Schlüsse hieraus auf andere politische Entwicklungen zu ziehen.

Kurzrückblick zur letzten Woche und Einschätzung zur US-Strategie gegenüber Nordkorea

Schön, wenn man von einem der entspannendsten und entspanntesten Orte, an dem man bisher war, zurückkommt und lesen kann, dass auch in der Welt alles recht entspannt gewesen ist, zumindest auf der Koreanischen Halbinsel. Keine spektakulären neuen Meldungen oder Atomtests (so wie letztes Mal, als ich kurz weg war), sondern nur das Übliche, wenn eigentlich nicht wirklich was zu berichten ist.

Eine unspektakuläre Woche

Man gräbt irgendwas aus (Kim Jong Un hat eine Jacht, die war Teuer und darf eigentlich nicht in das Land verkauft werden. Erkenntnisse: Nordkorea unterläuft Sanktionen (das ist bekannt) und die nordkoreanischen Führer mögen Luxus (das ist auch bekannt))
oder schreibt irgendeine spektakuläre Story mit zumindest zweifelhafter Glaubwürdigkeit (Kim Jong Un lässt eine Sonderedition von Hitlers „Mein Kampf“ verteilen. Die Quelle News Focus International ist zwar bei weitem nicht so schlecht, wie ich das bei der Überschrift vermutet hätte (für gewöhnlich gut informiert), aber so ganz glaube ich das immernoch nicht. Ich verstehe einfach nicht ganz, welche strategischen Erkenntnisse man daraus ziehen will. Da hätte es „bessere“ Quellen über Nazistrategie gegeben, als Hitlers Hetzschrift. Erkenntnisse: Wenn es nicht stimmt: Keine; Wenn es stimmt: Die nordkoreanische Führung ist ziemich verzweifelt bei der Suche nach Ideen.);
Immerhin gibt es einige Verkündigungen zu machen. So beginnt die UN-Körperschaft, die der Menschenrechtsrat zur Untersuchung der Menschenrechtsverstöße Nordkoreas ins Leben gerufen hat, was eine echte Stärkung des Untersuchungsinstrumentariums darstellt und daher zu begrüßen ist, ihre Arbeit in diesen Tagen. Das finde ich gut, aber auf Erkenntnisse werden wir wohl noch ein gutes halbes Jahr warten müssen.
Außerdem erklärte ein Vertreter des Auswärtigen Amtes in Berlin auf einer Konferenz zur Menschenrechtslage in Nordkorea (auf die ich leider nicht hinweisen konnte, weil sie mir nicht aufgefallen ist, obwohl sie sehr spannend gewesen wäre), dass die EU plane, Sanktionen gegen Nordkorea auch in Verbindung mit den Menschenrechtsverstößen dort zu setzen. Da ich dazu noch nicht wirklich mehr gehört habe, kann ich nichts sagen, aber das wird ein Thema sein, das zu beobachten ist, denn einerseits ist es gut, dass die EU in diesem Feld großen Einsatz zeigt, andererseits kann das aber auch ein effektiver Verhinderer jeder Aktivität der EU gegenüber Nordkorea werden.
Interessant, aber ebenfalls ohne direkte Folgen war eine Pressekonferenz des nordkoreanischen UN-Botschafters in New York. Was er gesagt hat, überraschte wenig: Die USA sind schuld und die UN-Sanktionen sollen enden, aber dass es eine Pressekonferenz gab, ist nicht uninteressant. Das ist zwar auch nicht vollkommen neu, aber ziemlich selten. Vielleicht könnte das auf eine neue Medienstrategie des Regimes hinweisen. Wie gesagt: Interessant, nicht wichtig.
Heute ist das Thema „Cyberwar“ auf der Koreanischen Halbinsel mal wieder ganz groß in den Medien. Dabei wird vor allem auf den Angriff auf südkoreanische Internetseiten von unbekannten Tätern verwiesen. Die scheinen zwar in Verbindung mit Nordkorea zu stehen, allerdings, scheinen es eher Sympathisanten im Ausland zu sein, von denen die Attacke ausging. In den deutschen Medien völlig unter, ging die Meldung, dass auch nordkoreanische Seiten von Anonymous angegriffen und lahmgelegt wurden.
Zum Schluss noch was erfreuliches: Die historische Altstadt von Kaesong wurde mit zwölf Anlagen und Bauten als Weltkulturerbe der UNESCO angenommen. Damit verfügt Nordkorea nun über zwei Weltkulturerbestätten. Nun wäre es natürlich noch schön, wenn wie im vergangenen Jahrzehnt Touren von Südkorea aus nach Kaesong möglich wären. Das würde den Ort mehr Menschen zugänglich und Mittel für die Erhaltung der Stätten verfügbar machen.

Ehemaliger US-Regierungsmitarbeiter: Nordkoreas Führung wird das Nuklearprogramm nicht aufgeben

Spannender als all das fand ich einen Bericht von heute, über eine Aussage von Gary Samore, der bis Anfang diesen Jahres in der US-Regierung für das Vorgehen der USA gegen nukleare Proliferation zuständig war. Herr Samore sagte nämlich auf einer Konferenz, dass es nicht realistisch sei, eine nukleare Abrüstung Nordkoreas zu erwarten, solange das aktuelle Regime an der Macht sei oder China seine Linie fundamental ändern würde. Daher war die Empfehlung von Herrn Samore an seinen ehemaligen Arbeitgeber, den Wert des Verlangsamens oder gar Einfrierens des nordkoreanischen Nuklearprogramms nicht zu unterschätzen. Man solle versuchen die nächste Runde der Nuklear- und Raketentests so lange wie möglich aufzuschieben, im vollen Bewusstsein der Tatsache, dass Nordkorea jegliche Vereinbarung mit den USA über das Nuklearprogramm ohnehin brechen würde.

Prämissen der US-Regierung zu Nordkorea

Auch wenn Herr Samore aktuell kein Mitarbeiter der US-Regierung mehr ist, so kennt er sehr genau die Prämissen und Einschätzungen Washingtons mit Bezug zum nordkoreanischen Nuklearprogramm. Diese Prämissen lassen sich aus seiner Aussage recht einfach destillieren:

• Nordkorea bricht alle Vereinbarungen mit den USA.
• Eine Möglichkeit, das nordkoreanische Nuklearprogramm zu beenden wäre Regime-Change.
• Die zweite Möglichkeit wäre eine Verhaltensänderung Chinas, das auf die Linie der USA einschwenken müsste.

Bei einem weiteren Punkt bin ich mir nicht ganz sicher, ob die USA ihn als gesetzt sehen, oder Herr Samore. Auf jeden Fall wird man das sehr umfassend diskutiert haben:

• Für die nordkoreanische Führung ist das Nuklearprogramm unter den gegebenen strategischen Bedingungen (Chinas Haltung) nicht verhandelbar.

Da passt was nicht: Prämissen und Politik

Wenn man das aber weiß und das sogar als Voraussetzung für die Politik gegenüber der Koreanischen Halbinsel nimmt, dann ergeben sich für mich daraus einige schwerwiegende Fragen. Denn immerhin ist das oberste Ziel der USA gegenüber Nordkorea das Ende des Nuklearprogramms. Gleichzeitig wird man jeglichem Abkommen mit Nordkorea ohnehin nicht trauen, warum also eines schließen. Und im Zusammenhang damit: Warum soll man Verhandlungen mit einem unverrückbaren Ziel anstreben, von dem man schon vorher ausgeht, es nicht erreichen zu können. Und selbst wenn die Verhandlungen das Ziel zum Ergebnis hätten, würde man diesem Ergebnis nicht trauen, wäre also nicht wirklich weiter.

Strategie im Verborgenen?

So stellt sich mir die Lage dar. Und da die US-Regierung jede Menge Leute angestellt hat, die wesentlich pfiffiger sind, als ich, sollte ihr auch bewusst sein, dass sie nach Verhandlungen strebt, die ihr Ziel laut der eigenen Einschätzung niemals erfüllen können. Wenn ihr das aber bewusst ist, was kann dann das Ziel der ganzen Geschichte sein? Eigentlich recht naheliegend: Entweder die eine Möglichkeit, das nordkoreanische Nuklearprogramm zu ändern, oder die andere. Man will also entweder einen Regime-Change, oder eine Verhaltensänderung Chinas. Ersteren könnte man durch noch mehr Isolation und noch mehr Sanktionen gegen Nordkorea erreichen (nach beidem strebt man und für beides sind Nuklear- und Raketentests willkommene Anlässe, warum also die Tests stoppen?), letzteres durch weitere Frustration Chinas mit Nordkorea und durch Druck auf China, was man durch ein permanentes Nichtzustandekommen von Gesprächen erreichen könnte und durch weitere Tests Nordkoreas, die China verärgern (auch hier sind Nuklear- und Raketentests für das Erreichen des Ziels eher förderlich).

Realpolitik mit idealistischem Anstrich

Wenn man das so sieht, dann wäre es garnicht so abwegig, dass die USA die Geschichte mit den Gesprächen eigentlich schon gehakt haben und das nur als Beruhigungsstrategie für die Welt fährt, während man im Hintergrund versucht, Pjöngjang immer weiter ins Abseits zu manövrieren, potentielle Gespräche zu hintertreiben, bzw. durch Aufrechterhaltung unmöglicher Forderungen vorab zu verhindern und Nordkoreas Bild als möglich aggressiv und gefährlich erscheinen zu lassen, um so eine Isolation und ein potentielles Ende des Regimes oder eine Verhaltensänderung Chinas zu erreichen. Das klingt jetzt alles ziemlich perfide, aber einerseits funktioniert so eben Politik, andererseits habe ich mir aus dem Kindergarten eine alte Weisheit bewahrt: „Es gehören immer zwei dazu.“
Wenn Pjöngjang seinen Kurs stur weiterfährt, dann ist dafür nicht unbedingt nur Washington verantwortlich, sondern auch die Lenker in Nordkorea. Und da ich zu den unbelehrbaren gehöre, die nicht an Alternativlosigkeiten glauben (weder wenn es um Banken, noch wenn es um Nordkorea geht), finde ich nicht, dass die USA am Ende allein die Bösen sein sollen, wenn Nordkorea nicht bereit ist, sich zu ändern. Nichtsdestotrotz wird nicht zum ersten Mal deutlich, dass man in Washington unter Obama mit harten Bandagen spielt. Anders als bei seinem Vorgänger marschiert man zwar nicht überall ein, aber man teilt trotzdem kräftig und schmerzhaft aus.

Ein Strauß voll Buntes (X): Leichtes Sommersträußlein um Langeweile vorzubeugen

Es ist Sommer und heiß, da trifft es sich ja gut, dass ich morgen das Land verlassen werde…
Allerdings nur für eine Woche. Aber wenn ich die Wettermeldungen richtig deute, wird dann wieder alles beim Alten sein: Also eher „Sommer und kühl“.
Naja, dafür ist es da wo ich hinfliege (hm, ist nicht so groß…) ja auch irgendwie eher Sommer und kühl. Aber nun gut. Wir wollen ja nicht klagen. Jedenfalls habe ich es mir ja zur Gewohnheit gemacht, euch, wenn ich mich abmelde (nicht für lange. In einer guten Woche bin ich schon wieder da), ein bisschen Beschäftigung dazulassen. Und weil es Sommer und heiß ist, und ihr bestimmt besseres zu tun habt, als vor dem PC rumzuhängen, wird es auch nicht so viel sein. Ein kleines Sommersträußchen also, bei dem ich darauf geachtet, habe, dass es sehr leicht zu verdauen ist, also nur deutschsprachiges Zeug  heute mal…

Zu den anderen bunten Sträußen hier klicken…

Gute Analysen von der SWP

Passenderweise hat die Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) gerade was Gutes produziert, das nicht superviel, aber doch spannend genug ist, um es mal anzugucken. Gleich zwei Papers zur aktuellen Situation auf der Koreanischen  Halbinsel wurden geschrieben und beide möchte ich euch ans Herz legen.
Nadine Godehardt hat sich in „Pekings zweigleisige Politik gegenüber Pjöngjang“ mit Chinas aktueller Nordkorea-Politik, Chinas Interessen gegenüber Nordkorea und der öffentlichen und akademischen Diskussion in China beschäftigt und ist der Frage nachgegangen, ob sich Chinas Politik gegenüber Nordkorea aktuell grundlegend wandelt, oder ob eigentlich alles beim Alten geblieben ist. Sie kommt  letztendlich zu letzterer Erkenntnis, allerdings finde ich, dass man einige ihrer Interpretationen auch anders betrachten kann, bzw. dass sie aufgrund knapper Informationen relativ weit gehen. Trotzdem ein spannendes Paper und eine gute Analyse.
Hans Günther Hilpert und Oliver Meier gehen in ihrem Papier „Kurskorrektur im Umgang mit Nordkoreas Atomprogramm?“ auf die künftige Strategie der westlichen Staaten gegenüber Nordkorea ein. Dabei sehen sie einen Gegensatz zwischen dem Ziel der Denuklearisierung und einem möglichen Erfolg bei Verhandlungen. Gleichzeitig sehen sie aber auch eine konsequente Haltung gegenüber dem Nuklearprogramm als essentiell an, da anderweitig der Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen schweren Schaden nähme. Zur Lösung dieses offensichtlichen Dilemmas schlagen sie das vor, was man bei Dilemmata für gewöhnlich immer sucht. Den goldenen Mittelweg, eine pragmatische und trotzdem konsequente Politik. Ich muss sagen, der Artikel gefällt mir sehr gut und ich habe kaum ein Haar in der Suppe gefunden.

Natürlich werden die beiden Berichte auch auf der Seite mit deutschsprachiger Literatur verlinkt.

Der neue Verfassungsschutzbericht

Wer jetzt Gefallen am Lesen deutscher Texte gefunden hat, den interessiert vielleicht auch noch, was der Verfassungsschutz aktuell zu nordkoreanischen Aktivitäten in Deutschland sagt. Letzte Woche wurde nämlich der Verfassungsschutzbericht 2012 veröffentlicht und da gibt es wie gewöhnlich auch ein paar Seiten zu Nordkorea. Wer den Verfassungsschutzbericht 2011 kennt, der wird nicht viel Neues zu Nordkorea finden, aber viellicht haben ja ein paar von euch das noch nicht gelesen. Ansonsten stehen da ja auch sehr viele andere bedenkliche Sachen drin, die man aber gerne auch kritisch hinterfragen kann…

Für Flugzeugnerds und andere Reisefreunde

Wo ich eben schonmal das Thema „fliegen“ hatte, passt es doch ganz gut, dass es auch dazu was gibt. Hatte zwar schonmal einen englischsprachigen Reisebericht über die Flugzeugenthusiastentour verlinkt, aber vielleicht habt ihr ja eher Lust, einen auf Deutsch zu lesen und dazu noch ein bisschen was an Videoschnipseln etc. geliefert zu bekommen. Ich finde der Bericht ist nicht nur für Flugzeugnerds eine spannende Bereicherung.

Fotoalben

Und passend zum Thema Urlaub (und meinem gestrigen Beitrag) gibt es jetzt auch noch ein paar Bilder. Stephanie Kleine-Ahlbrandt, die für die International Crisis Group arbeitet und eine ausgewiesene Ostasien Expertin ist, hat nämlich jede Menge Bilder von ihren Besuchen in Nordkorea online stehen und über die bin ich kürzlich gestolpert. Wer also ein paar nette, aber nicht weltbewegende Fotoalben sehen will, der kann hier und hier gucken.

Bitte um Input: Positionen deutscher Politiker — Wen fragen und was?

Zu guter Letzt habe  ich mir gedacht, wenn das Wetter doch schlecht werden sollte und ihr doch Lust habt vor dem PC rumzuhängen, dann hätte ich eine kleine Frage nach Input für euch. Zu den letzten  Bundestagswahlen hatte ich was über die Positionen deutscher Politiker/Parteien zu Nordkorea geschrieben. Das würde ich dieses Mal auch gerne wieder machen, aber weil es bis dahin ja noch ein bisschen hin ist, kann ich mir dieses Mal etwas mehr Arbeit antun. Ich hatte gedacht, einfach ein paar Leute zu fragen. Dazu gibt es ja zum Beispiel dieses hervorragende Instrument, das ich dazu gerne nutzen würde (einfach weil ich es gut finde).

Die Fragen sind jetzt: Wen frage ich und was frage ich?

Naja und dazu hätte ich gerne Input von euch, wenn ihr mögt. Meine Vorschläge wären z.B. die außenpolitischen Sprecher aller Fraktionen, dann vielleicht noch die oder einige Mitglieder der deutsch-koreanischen Parlamentariergruppe und vielleicht diejenigen, die im letzten Jahr das Land besucht haben. Was meint ihr? Noch wer?

Die zweite Frage ist ein bisschen komplizierter. Da muss man erstmal überlegen, ob man alle das Gleiche fragen will, oder individuell auf die jeweiligen Leute eingeht. Ersteres ist weniger Arbeit und liefert vergleichbare Ergebnisse, letzteres könnte dafür spannendere Antworten bringen. Was meint ihr?
Und wenn man sich für eine Variante entschieden hat, dann muss man noch überlegen, was der konkrete Inhalt der Fragen ist. Ich habe ein paar Ideen, bin aber eigentlich offen. Wenn ihr mögt, könnt ihr eure Vorschläge per Mail oder Kommentar einreichen, ich werde dann sehen, wie ich das weiter diskutieren werde. Wenn ihr nicht mögt: Schade, aber auch kein Beinbruch.

Na gut, ich werde sehen, was in einer Woche so in meinem Postfach und der Kommentarspalte liegt. Bis dahin einen schönen Sommer euch…

Die jüngste Dialogbereitschaft auf der Koreanischen Halbinsel: Nordkorea will die Kontrolle über Geschwindigkeit und Intensität einer Annäherung mit dem Süden behalten

Seit gestern hat es das Thema Nordkorea ja mal wieder auf die Agenda unserer Medien geschafft und erfreulicherweise dieses Mal im positiven Sinne. Im Grunde genommen hat Pjöngjang vorgestern den Vorschlag gemacht, mit der südkoreanischen Führung darüber zu verhandeln, wie und ob die Maßnahmen wieder rückgängig gemacht werden können, die im Rahmen der hauptsächlich rhetorischen Eskalation und der wachsenden Spannungen zwischen beiden Staaten seit Februar bis etwa Mitte April erfolgt sind.
Im Zentrum der Aufmerksamkeit unserer Medien steht dabei zwar der Industriepark in Kaesong, aber das (letzte verbliebene) Leuchtturmprojekt der innerkoreanischen Beziehungen ist bei weitem nicht das einzige Thema, das die Nordkoreaner anschneiden wollen. Erfreulich ist auch, dass die südkoreanische Regierung auf das nordkoreanische Angebot von gestern so schnell reagierte und damit zu einer rapiden Verbesserung der Situation beitrug und Nordkorea zu einem weiteren Annäherungsschritt, nämlich dem Angebot für Gespräche auf Arbeitsebene am Sonntag und der Öffnung der Rotkreuzhotline zwischen beiden Ländern animierte. Diese Gespräche sollen Verhandlungen auf Ministerebene am kommenden Dienstag in Seoul vorbereiten. Auch hierauf reagierte die südkoreanische Regierung mittlerweile positiv.
Aber so spannend und wichtig ich das alles auch finde, will ich mich jetzt nicht lange mit Spekulationen über die Tragweite und Hintergründe der Gespräche aufhalten, denn immerhin werden wir schon am kommenden Dienstag viel genauer wissen, wie ernst Pjöngjang mit der Annäherung ist und welche Beweggründe für diese rapide Verbesserung der Situation verantwortlich sind. Das alles wird sich dann, denke ich, recht gut an Inhalt und Verlauf der Gespräche ablesen lassen. Also Geduld!

Womit ich mich beschäftigen möchte, ist vielmehr der Zeitpunkt, zu dem es zu den Gesprächen kommt und die Umstände. Dabei sind mir nämlich zwei Dinge aufgefallen:

Interessant finde ich zum Einen, dass Nordkorea nur gut zwei Wochen, nachdem es einen Vorschlag der südkoreanischen Regierung zu Gesprächen abgebügelt hat, selbst eine ähnliche Idee vorbringt. Natürlich sind in der Tragweite der Gesprächsanliegen deutliche Differenzen erkennbar, denn der aktuelle nordkoreanische Vorschlag reicht viel weiter, als der südkoreanische aus dem Mai, aber hätte Pjöngjang damals gewollt, hätte es mit einem Gegenvorschlag und nicht mit einer Pauschalkritik reagieren können.
Worum könnte es also noch gegangen sein? Mein Tipp wäre, dass es darum geht, einen psychologischen Vorteil über den  Kontrahenten zu erreichen. Wer die Rahmenbedingungen und den Zeitpunkt bestimmt und von dem selbst die Initiative ausgeht, der ist erstmal in der führenden Position. Vermutlich wollte Pjöngjang diesen Vorteil für sich haben und hat deshalb die Initiative der Gegenseite abgelehnt, um selbst der aktive Part zu sein. Aber auch die Reaktion der südkoreanischen Führung ist vor diesem Blickwinkel interessant. Denn man stimmt zwar zu, macht aber auch immer Vorschläge, die die Rahmenbedingungen so verändern, dass der Initiativvorteil Pjöngjang verwässert oder sogar umgekehrt wird. Ich kann mir vorstellen, dass die Einladung für die Gespräche auf Ministerebene am nächsten Dienstag nach Seoul die nordkoreanische Seite überrumpelt hat, denn sie ist aus der Initiativposition in die des Gastes gerutscht und es macht durchaus einen Unterschied, ob man sich in diesem oder jenem Büro oder auf neutralem Boden trifft. Jetzt ist der südkoreanische Minister Gastgeber und Hausherr, das ist interessant. Auch der Gegenvorschlag, das Treffen am Sonntag in  Panmunjom und nicht in Kaesong abzuhalten, kann so interpretiert werden. Nordkorea hat damit, dass es die südkoreanischen Unternehmer aus Kaesong rausgeworfen hat bewiesen, wer dort der Herr im Haus ist. Die südkoreanische Seite will diese Symbolik nicht, sondern einen komplett neutralen Platz. Schlau. Der Norden kann nicht ablehnen, ohne Hintergedanken zu entlarven, muss also seine erhofften strategischen Vorteile aufgeben. Dieses Agieren der Führung in Seoul finde ich gut, denn es ist zu jeder Zeit positiv, ohne unnötig Schwäche zu zeigen. Frau Park hat offensichtlich gewiefte Berater in ihrem Stab (eine eindeutige Verbesserung zu der Betonkopfattitüde ihres Vorgängers).

Zum anderen ist auch der Zeitpunkt des nordkoreanischen Angebots interessant. Denn an diesem Wochenende werden sich in den USA Chinas Staatschef Xi Jinping und Barack Obama, der Präsident der USA treffen. Relativ weit oben auf der Agenda dürfte dabei Nordkoreas Nuklearprogramm stehen. Naja und wenn Nordkorea gerade in dem Moment positive Signale aussendet, dann dürfte es dem Präsidenten der USA wesentlich schwerer fallen, Xi Jinping von weiteren restriktiven Maßnahmen und einer weiteren Politikkoordinierung zu  überzeugen. Möglich, dass die Initiative Nordkoreas mit China abgesprochen wurde und China diese Initiative quasi als Voraussetzung für eine weitere Normalisierung der zurzeit ebenfalls schlechten Beziehungen gefordert hat. Immerhin ist der Besuch Choe Ryong-haes im Nachbarland erst eine gute Woche her. Vorstellbar, dass man in  Pjöngjang erstmal vorfühlen wollte, wie die Lage beim wichtigsten Verbündeten ist, ehe man sich für ein bestimmtes Vorgehen gegenüber Seoul entschied und dass das Angebot von Mitte Mai deshalb in Pjöngjang auf taube Ohren stieß.

Jedenfalls sieht sich die ganze Geschichte für mich schon so aus, dass Pjöngjang mal wieder höchsten Wert darauf legt, selbst am Steuer zu bleiben und Geschwindigkeit und Intensität der Annäherung mit dem Süden immer unter Kontrolle zu haben.
Aber das sind natürlich zwar alles Überlegungen, die interessant sind, aber die vermutlich am Ende nicht den Ausschlag für diese oder jene Entwicklung geben dürften. Aber diese Überlegungen zeigen, dass man bei der Betrachtung der aktuellen Situation Ereignisse nicht isoliert analysieren sollte, sondern immer den Blick auf das große Ganze werfen muss. Gleichzeig spielen aber auch vielleiht manchmal Motive eine Rolle, die nicht inhaltlich motiviert, sondern eher strategisch bedingt sind. Aber vielleicht habe ich auch einfach gerade eine schöne Fingerübung gemacht und alles was passiert ist und passieren wird, hat ganz andere Hintergründe und Zusammenhänge. Wer weiß das schon…