Südkorea und Nordkorea: Bilaterale Beziehungen in der Sackgasse

Wer während der letzten Tage die Beziehungen zwischen Süd- und Nordkorea beobachtete, der konnte aus dem Ganzen nicht wirklich schlau werden. Eher positive Signale wechselten sich mit Fehlschlägen und teilweise unverhohlenen Drohungen ab. Wohin die Reise führen soll, wissen die Akteure vermutlich selbst so genau nicht.

Aus dem Norden konnte man einerseits die Meldungen hören, man wolle Fortschritte bei der Denuklearisierung der Koreanischen Halbinsel machen und eine Friedenslösung finden. Man akzeptierte Lebensmittelhilfen aus dem Süden und zeigte sich im Bereich einzelner Fragen, wie dem Industriepark in Kaesong oder der Wiederaufnahme von Touristentouren aus dem Süden gesprächsbereit. Gleichzeitig konnte man aber auch bedrohliche Signale wie den Versuch, Südkorea aus möglichen Friedensverhandlungen auszugrenzen, der Drohung mit einem „heiligen Krieg“, oder auch dem Truppenmanöver von Anfang dieser Woche, dem Kim Jong Il beiwohnte, wahrnehmen.

Aber auch aus Südkorea gab es in jüngster Vergangenheit durchaus gemischte Signale. Während Lebensmittelhilfe für Nordkorea bereit gemacht wurde und man sich bezüglich konkreten Fragen wie dem Kaesong Industriepark (allerdings endeten die Gespräche ergebnislos) und scheinbar auch bezüglich der von Nordkorea vorgeschlagenen Wiederaufnahme der Touristentouren offen zeigte, gab es auch harsche Rhetorik. So machte Südkoreas Außenminister Kim Tae-young klar, dass Südkorea auf Vorbereitungen Nordkoreas für einen Nuklearschlag gegen Südkorea mit einem präventiven Angriff gegen den Nachbarstaat antworten würde. Auch die Aussage, Nordkoreas Streitsucht bezüglich der Sechs-Parteien-Gespräche diesmal nicht nachgeben zu wollen, sondern diese vielmehr gemeinsam mit den USA zu brechen, passt in dieses Muster. Und dann natürlich noch der Bericht des staatlich geführten südkoreanischen Think Tanks Korean Institute for National Unification (KINU) der, einen Tod Kim Jong Ils bis 2012 für wahrscheinlich hält und in der Folge die Möglichkeit von Bürgerkrieg oder inneren Konflikten sieht.

Auf die Strategie Nordkoreas bin ich ja in der vergangenen Woche bereits ausführlich eingegangen. Hier wird man darauf abzielen, die Kooperation mit Südkorea in Einzelbereichen weiterhin aufrecht zu erhalten, während man auf höchster Ebene weitreichende Zugeständnisse erzwingen und das einheitliche Vorgehen der USA und Südkoreas sabotieren will. Südkorea dagegen scheint weiterhin entschlossen Zugeständnisse nur dann zu machen, wenn Nordkorea zuvor konkrete Leistungen erbracht hat. Dazu soll auch weiterhin die enge Abstimmung der Politik mit den USA als Kernstück dienen.

Wie allerdings die scharfen Töne der letzten Tage zu dieser Strategie passen bleibt auf den ersten Blick schwer zu verstehen. Ich meine, natürlich wird man mit allen Mitteln versuchen einen (recht unwahrscheinlichen) Nuklearschlag des Nordens mit allen Mitteln zu versuchen. Alles Andere wäre vollkommen irrational, das weiß man in Südkorea und das weiß man in Nordkorea. Aber man sagt es eben normalerweise nicht. Für mich kann diese Aussage daher nur zwei möglichen Zielen dienen. Erstens kann man Pjöngjang so signalisieren, dass man sich von dessen verbaler wie militärischer Kraftmeierei nicht einschüchtern lässt und vielmehr selbst eine Position der Stärke beziehen. Zweitens könnte es auch eine kleine Erinnerung sein, dass Nordkorea mit seinen oft schrillen Provokationen eine Katstrophe auslösen könnte, die beide Seiten in den Abgrund reist, denn wer kann schon garantieren, dass man in Seoul einen Akt der Provokation immer von wirklichen Kriegsvorbereitungen unterscheiden kann. Tja und dann noch der KINU-Bericht. Ich wundere mich, dass es immer noch Forscher gibt, die allen Ernstes Vorhersagen über mittel- oder langfristige Entwicklungen in Nordkorea machen und dann ihren Namen über den Bericht schreiben. Eigentlich sollte denen mal aufgefallen sein, wie viele Wissenschaftler mit ähnlichen Prognosen einen Teil ihres Renommees verspielt haben, weil sie dem Regime in Pjöngjang noch bis zum Jahr 2000 oder 1995, oder 5 Jahre oder sonsteine Frist gesetzt haben. Aber die Verlockung ist wahrscheinlich einfach zu groß, denn wenn man nen Glückstreffer landet, dann ist man der Analyst schlechthin… Aber abgesehen davon. Was bezweckt man mit dem Bericht? Ich muss ehrlich zugeben, dass ich ihn nicht lesen konnte, weil ich ihn nicht gefunden hab, aber irgendwie kommts mir vor, als wollte man Nordkorea etwas ärgern. Die Angabe des Datums 2012 finde ich irgendwie sehr auffällig. Erstens weil es mutig ist, den Tod Kim Jong Ils, der zur Zeit ja relativ fit zu sein scheint, innerhalb von nur drei Jahren vorherzusagen. Zweitens, weil 2012 das Jahr ist, bis zu dem das Regime in Pjöngjang das Land pünktlich zu Kim Il Sungs 100tem zu einer „starken, wohlhabende und mächtigen Nation“ machen will. Nun sagt das KINU genau  das Gegenteil voraus. Hm, klingt für mich wie eine kleine Gegenprovokation, ein gezielter Nadelstich, um Nordkoreas symbolische Termin ein bisschen durch den Kakao zu ziehen.

Generell scheint es mir, als würden die Beziehungen zurzeit in einer Sackgasse stecken. Beide Seiten haben Forderungskataloge, die nicht zusammenpassen und beide Seiten zeigen keine Bereitschaft, auch nur einen einzigen Schritt zu weichen. Allerdings scheint die Kooperation im Kleinen davon noch nicht tangiert zu werden. Unter diesen Rahmenbedingungen scheint es allerdings auch unwahrscheinlich, dass sich die USA bewegen werden, da man was Nordkorea angeht momentan mit Südkorea auf einer Linie liegt und dieses einheitliche Vorgehen nicht gefährden will. Will Nordkorea also Bewegung in die Verhandlungen bringen, um wiederum die Möglichkeit zu haben, neue Konzessionen von den anderen Parteien zu erlangen, muss die Initiative aus Pjöngjang kommen. Wie eine solche Initiative allerdings aussehen wird ist fraglich. Noch besteht sowohl die Möglichkeit neuer Konzessionen, als auch die Gefahr, dass Nordkorea versucht die anderen Parteien durch erneute Provokationen in „Bewegung zu versetzen“. Meiner Meinung nach ist die Gefahr, dass Nordkorea bei einem weiteren Stillstand erneut zu einem provokativen Vorgehen übergeht recht groß und ich rechne mit einer Entwicklung in diese Richtung, wenn es in den nächsten Monaten nicht zu unerwarteten Zugeständnissen, vor allem Seitens der USA kommt.

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