Deutsche Parlamentarier in Nordkorea: Was wir aus den Besuchen der letzten Monate lernen können

In den letzten Monaten besuchten mit Manfred Grund (CDU) und Jürgen Klimke (CDU) zwei deutsche Parlamentarier Nordkorea und führten dort neben den Standard-Besuchstouren auch politische Gespräche. Da ich darauf bisher noch nicht wirklich eingegangen bin, obwohl die Reise von Manfred Grund bereits Ende März stattfand, will ich das heute kurz nachholen, vor allem, weil beide Besucher interessantes zu berichten hatten.

Grunds Nordkoreabesuch: Bewegte Zeiten

Grunds Besuch fand — wenn ihr euch zurückerinnert — unter sehr schwierigen Vorzeichen statt, denn er bereiste das Land nahezu auf dem Höhepunkt der rhetorischen Drohgebärden Nordkoreas. Eigentlich hatte er gemeinsam mit Vertretern der Konrad Adenauer Stiftung fahren sollen, doch die sagten den Besuch wegen der schwierigen Lage ab. Diese angespannte Situation sorgte auch dafür, dass Grunds Reise von den deutschen Medien einige Aufmerksamkeit bekam (von den nordkoreanischen übrigens auch, aber außer, dass er den Status „VIP“ verliehen bekam, sind diese Berichte ja eh immer gleich) und er häufiger befragt wurde. Was ich da las, fand ich irgendwie seltsam, aber war vermutlich etwas von der medialen Berichterstattung und den Wahrnehmungen vor dem damaligen Kontext gefärbt. Denn verdienstvollerweise hat der Bloggerkollege von Petty News ein recht ausführliches Interview mit Grund geführt, als die allgemeine Medienpanik wieder abgeklungen war und die Gemüter sich beruhigt hatten. Dieses Interview ist absolut hörenswert. Die Einschätzungen die Grund dort zum Besten gibt sind differenziert und ich kann sie eigentlich fast komplett unterstützen. Daraus wird auch deutlich, dass er sich sehr gut auf seine Reise vorbereitet und ordentlich Hintergrundwissen angelesen hat. Schön finde ich auch, dass er offensichtlich mit konkreten Ideen einer deutschen Politik gegenüber Nordkorea dorthin fuhr und von dort wieder zurückkehrte.

Klimkes Besuch: Ruhig und Sachorientiert

Klimke dagegen war vor knapp zwei Wochen vor Ort (hier die KCNA Berichterstattung dazu), also zu einem Zeitpunkt, wo die Spannungen und noch mehr der mediale Hype darum, wieder absolut abgekühlt sind. Dementsprechend findet sich der einzige Bericht (aber immerhin ist der recht ausführlich) zu seiner Reise in seiner Heimatzeitung, dem Hamburger Abendblatt. Auch dieser Bericht legt interessante Details über den Besuch offen (vor allem würde mich brennend interessieren, ob der Bezug zu Myanmar von seinen Gesprächspartnern wirklich so hergestellt wurde, das fände ich nämlich sehr bemerkenswert), da ihr das aber selbst nachlesen könnt, finde ich es besonders spannend, wenn man ihn mit dem vergleicht, das Grund zu erzählen hatte.

Der Vergleich: So groß ist der Unterschied nicht

Denn dann wird offensichtlich, so unterschiedlich waren die Inhalte ihrer Gespräche garnicht, auch wenn die Situationen in denen sie das Land besuchten, sehr verschieden waren.
Der größte Unterschied lag wohl in der Schwerpunktsetzung der Gespräche, denn Grund musste sich, bevor er inhaltliche Sachthemen der deutsch-nordkoreanischen Beziehungen angehen konnte offensichtlich erstmal ellenlage Tiraden und Stellungnahmen zur damals aktuellen Lage anhören. Das waren nicht die Positionen seiner Gegenüber, sondern „Sprechzettel“, die sie von ihren Chefs mitbekommen hatten und abarbeiten mussten. Naja und wer sich an die damalige Rhetorik erinnert, der weiß dass sich das recht brutal angehört hat. Klimke dagegen wurde auf dieser Reise (er kennt es wohl auch anders) nicht im Geringsten mit diesen „Talking-Points“ konfrontiert, sondern konnte direkt mit seinen Partnern in die thematische Diskussion einsteigen. Das allein macht für die jeweilige Wahrnehmung des Besuchs vermutlich schonmal einen sehr großen Unterschied.
Aber inhaltlich klingen die Aussagen beider Politiker sehr ähnlich. Die nordkoreanischen Gesprächspartner haben bei Klimke offensichtlich großes Interesse an Zusammenarbeit in verschiedenen Bereich wie Tourismus, ökologischem Landbau und dem Aufbau der Wirtschaft mit Hilfe von (noch mehr) Sonderwirtschaftszonen. Auch bei Grund klangen fast die gleichen Themen an.

Das Fazit: Talking Points nicht überbewerten – Chancen für Wandel durch Annäherung ergreifen

Insgesamt lassen sich aus den  Berichten beider Politiker natürlich keine großartigen Schlüsse ziehen, aber es gibt doch interessante Hinweise.
Einerseits zeigt sich, wie stark die jeweilige politische Großwetterlage auf die Arbeit einzelner politischer Akteure Einfluss hat, denn wenn man während eines Gesprächs dauernd Stellungnahmen verlesen muss, dann kommt man eben nicht vernünftig dazu, über konkrete Fragen zu sprechen. Jedoch sollten sich Besucher aus Deutschland und anderen Ländern hüten, das überzubewerten, genauso wie sie sich hüten sollte es überzubewerten, wenn keine Stellungnahmen verlesen werden. Sowas ändert sich sehr schnell, abhängig von den großen politischen Entscheidungen die getroffen werden.
Andererseits wird aber auch deutlich, dass für Deutschland die Tür für ein niederschwelliges Engagement und eine sanfte Annäherung durch Kooperationen durchaus machbar ist. Herr Grund hat ganz zurecht darauf hingewiesen, dass durch eine solche Annäherung möglicherweise ein Wandel entstehen kann, ohne das Regime großartig zu stützen. Wir sollten also unsere Politik gegenüber Nordkorea nicht von dem abhängig machen, was die USA tun und lassen und vor allem nicht von deren wenig hilfreicher Prioritätensetzung, die nur auf das Thema Denuklearisierung fokussiert, sondern eine eigenständige Politik im Rahmen des Machbaren betreiben. Deutsche politische Stiftungen und andere NGOs leisten ausgezeichnete Arbeit in Nordkorea und wenn man darauf aufbaut, dann kann man sicherlich mehr bewirken, als dadurch, dass der Außenminister zu allen möglichen Anlässen, Stellungnahmen der USA und dem auswärtigen Dienst der EU beipflichtet, aber sonst eigentlich kaum was passiert.
Vielleicht wäre es an der Zeit, mal einen strategischen Rahmen für eine Außenpolitik gegenüber Nordkorea zu setzen, das wär doch mal ein kleines außenpolitisches Projekt für die nächste Bundesregierung.

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