UPDATE (10.05.2012): Kim Yong-nam und Indonesiens Präsident Yudhoyono wollen sich treffen. Warum Indonesien ein Schlüsselstaat für Nordkorea ist

Update (10.05.2012): Das ging aber schnell. Ich dachte Kim Yong-nam soll im Juni gemeinsam mit Außenminister Pak Ui-chun nach Indonesien fliegen. Und jetzt ist er heute schon ohne den Außenminister ins Flugzeug gestiegen. Allerdings fliegt er erstmal nach Singapur und wird dort von Premier Tony Tan Keng Yam empfangen. Am 13. soll er dann nach Indonesien weiterfliegen. Pak Ui-chun konnte er nicht mitnehmen, weil der gerade in Ägypten bei den Blockfreien ist.

Schon seltsam, wenn es auf einmal so schnell geht. Aber vielleicht würde eine spätere Reise mit anderen Vorhaben kollidieren und man macht sich Sorgen, dass man dann nicht mehr so willkommen wäre. Oder man will den beiden (als Vermittler bekannten) Gastgebern die Chance bieten, ihre Qualitäten bei der Verhinderung eines Nukleartests zu beweisen. Wer weiß das schon. Was man dagegen weiß, ist, wen er noch so dabei hat. Den Leichtindustrieminister und den Vorsitzenden der Joint Venture Kommission. Vielleicht sucht man noch ein paar nicht-chinesische Investoren für das nordkoreanische Wirtschaftswunder.

Ursprünglicher Beitrag (04.05.2012): Von der Welt weitgehend unbemerkt (oder -kommentiert) hat Nordkoreas protokollarisches Staatsoberhaupt Kim Yong-nam sich offensichtlich für einen Besuch in Jakarta angekündigt. Dort will er unter anderem mit Präsident Susilo Bambang Yudhoyono zusammentreffen. Den Angaben zufolge soll er von mehreren Ministern des Kabinetts, darunter auch Außenminister Pak Ui-chun, begleitet werden. Der Besuch dürfte die erste wirklich hochrangige Auslandsreise nach den jüngsten Spannungen um Nordkoreas Satellitenstart sein und es sind bisher keine Informationen bekannt geworden, ob die Delegation noch andere Ziele in der Region ansteuern möchte.

Dass gerade Indonesien das erste Land ist, das Nordkoreas „Elder Statesman“ Kim Yong-nam nach Kim Il Sungs Geburtstagswoche und den damit verbundenen Änderungen in Nordkoreas Führungsstrukturen und dem Satellitenstart ansteuert, ist nicht uninteressant, dass sich Indonesiens Präsident dabei zu einem Treffen bereitfindet, ebenfalls nicht. Daher möchte ich mich in der Folge kurz mit diesem Besuch und möglichen Hintergründen auseinandersetzen. Dazu werde ich zuerst ganz kurz die Historie der Beziehungen zwischen beiden Ländern beleuchten, dann etwas zur Rolle Kim Yong-nams (vor allem als außenpolitischer Repräsentant) sagen um dann darauf einzugehen, was die Beweggründe Pjöngjangs wie Jakartas für das Treffen sein könnten.

Indonesien und Nordkorea: Eine kurze Geschichte

Die Beziehungen zwischen beiden Staaten reichen weit zurück und waren häufig enger, als das die geringe ideologische Nähe der Staaten vermuten lässt.

Persönliche Beziehungen und ein früher Auslandsbesuch Kim Jong Ils

Diplomatische Beziehungen wurden 1962 aufgenommen, in einer Zeit, in der die Regierung eine zunehmend aktive Politik gegenüber den anderen Ländern des globalen Süden (v.a. Südostasiens und Afrikas) zu betreiben begann. 1965 besuchte dann Kim Il Sung einen Dritte-Welt-Gipfel in Jakarta, was gleichzeitig seinen ersten Besuch in einem Staat markierte, der nicht dem Ostblock angehörte.

Kim Il Sung und Sukarno

Noch interessanter finde ich allerdings, wer ihn begleitete. Der damals noch sehr jugendliche Kim Jong Il scheint damals noch nicht von so einer starken Aversion gegen Fernreisen betroffen gewesen zu sein. Kim Il Sung traf den damals herrschenden indonesischen Präsidenten Sukarno und scheinbar gab es auch ein Beisammensein mit der Familie, denn Kim Jong Il soll dabei auch die Tochter Sokarnos und spätere Präsidentin Megawati Sukarnoputri getroffen haben (die vorherigen Infos kommen aus diesem sehr interessanten Paper zu Nordkoreas Internationalismus), die ihn 2002 in dieser Funktion in Pjöngjang besuchte.

Kim Jong Il und Megawati Sukarnoputri

Familienfreundschaft…

Der Besuch Megawati Sukarnoputris 2002 zeigt, dass die Beziehungen beider Länder trotz der wechselhaften politischen Entwicklung Indonesiens (so konnten ihr Vater und Kim Il Sung ihre Beziehungen nicht lange ausbauen, denn Sukarno wurde noch 1965 aus dem Amt gefegt) und der geänderten geopolitischen Konstellation nie einschliefen. Übrigens scheint die Sukarno-Kim Familienfreundschaft wirklich eng (gewesen) zu sein denn Dewi Sukarno, die Ex-Frau des 1970 verstorbenen Ex-Präsidenten, scheint zu Kim Il Sungs Geburtstagsfeierlichkeiten im April diesen Jahres in Pjöngjang gewesen zu sein. Das wird jedenfalls in diesem sehr informativen Reisebericht des Präsidenten der Indonesisch-Nordkoreanischen Freundschaftsgesellschaft gesagt.

…aber nicht nur

Dass es sich auch nicht um eine reine „Familienangelegenheit“ handelt, zeigt die Tatsache, dass Kim Yong-nam auch 2005 (zum zweiten Mal nach 2002, als Kim Yong-nam die Präsidentin traf) in Indonesien zu Gast war. Damals traf er allerdings nicht mit dem gerade im Vorjahr ins Amt gekommenen Präsidenten Yudhoyono zusammen, sondern nahm am Asien-Afrika-Gipfel statt. Nichtsdestotrotz positionierte sich Indonesien zumindest in den vergangenen zehn Jahren immer wieder als aktiver Vermittler bezüglich Nordkoreas, allerdings mit wechselndem Erfolg. Als positives Ergebnis dieser Bemühungen kann beispielsweise das Zusammentreffen der Außenminister Süd- und Nordkoreas auf dem ARF im vergangenen Jahr in Bali gewertet werden.

In jüngster Zeit war Indonesien eines der Länder, das unter der geplanten Startroute der vorher schon explodierten Trägerrakete für den nordkoreanischen Satellitenstart lag. Daher wurde die Regierung in Jakarta unter Druck gesetzt, klar gegen den Satellitenstart Stellung zu beziehen, was man allerdings m.E. auffällig halbherzig tat, wenn man beispielsweise die Reaktionen anderer Staaten betrachtet, die enger mit den USA verbunden sind.

Indonesien als Schlüsselstaat für Nordkorea: Politisch…

Neben diesen bilateralen Faktoren muss man im Bezug auf Indonesien auch an das Land als bedeutendes  Mitglied der Association of Southeast Asian Nations (ASEAN) denken. In Nordkoreas Außenpolitik nimmt die ASEAN neben der geographischen Nähe offensichtlich schon deshalb eine Sonderrolle ein, weil das ASEAN Regionl Forum (ARF) der ASEAN die einzige fest institutionalisiere multilaterale sicherheitspolitische Veranstaltung ist, an der Pjöngjang regelmäßig teilnimmt. Damit garantiert die ASEAN sozusagen ein Minimum an sicherheitspolitischer Einbindung Pjöngjangs. Indonesien stellt mit 240 Millionen Einwohnern und einer in den letzten Jahren erfolgreichen wirtschaftlichen Entwicklung eines der politischen und diplomatischen Schwergewichte der Staatengruppe dar. Daher dürfte Jakarta auch ein bedeutender Adressat Pjöngjangs sein, um eine auf Ausgleich und Kooperation bedachte, gemeinsame Position der ASEAN gegenüber Nordkorea zu garantieren.

…und geographisch

Mal ganz abgesehen von all den diplomatischen Faktoren müssen alle nordkoreanischen Schiffe, die nach Afrika oder auch Myanmar wollen, irgendwann durch indonesische Gewässer.

An Indonesien führt kaum ein Weg vorbei…

Das heißt, Jakarta könnte einige Geschäfte Pjöngjangs zu einer sehr unangenehmen Angelegenheit machen, wenn man dort die Sanktionen der UN sehr ernst nähme oder sich gar an der Prolifertion Security Initiative der USA beteiligen würde. Auch daher ist Indonesien ein Schlüsselstaat für Pjöngjang.

Der Gast aus Pjöngjang: Kim Yong-nam

Aus all diesen Gründen dürfte man in Nordkorea gesteigerten Wert darauf legen, gute Beziehungen zu den jeweils aktuellen Führungen in Jakarta zu unterhalten. Daher dürfte man auch die diplomatisch schwergewichtigste Persönlichkeit auf die Reise schicken, die man aktuell zu bieten hat.

Institutionelle Konstante

Kim Yong-nam hat in seiner Funktion als Vertreter der Obersten Volksversammlung Nordkoreas (Supreme People’s Assembly (SPA)) seit 1998 Kim Il Sungs Präsidenten-Aufgaben übernommen und repräsentiert Nordkorea nach außen. So schreibt er zu allen möglichen Anlässen Grüße in alle Welt, empfängt Gäste aus dem Ausland oder geht auch häufig selbst auf Reisen. Daneben sitzt er im Präsidium des Politbüros des Zentralkomitees der Partei der Arbeit Koreas und ist damit an einer der Schaltstellen des Regimes vertreten. Seine Auslandsreisen, die er trotz seines fortgeschrittenen Alters noch regelmäßig durchführt, führen ihn vor allem in die Staaten Südostasiens und nach Afrika. Der 84 jährige ist vermutlich nach außen wie nach innen eine der dauerhaftesten Größen des Regimes, denn er hatte schon unter Kim Il Sung hohe Ämter in Partei und Kabinett inne (in letzterem arbeitete er bis zu seinem Aufstieg 1998 seit 1983 als Außenminister) und stellt so eine institutionelle Konstante von Kim Il Sung bis Kim Jong-un dar (ich bin mal gespannt, wie er eines Tages ersetzt werden soll).

Gut vernetzt nach außen und innen

Während in Pjöngjang die Außenminister schonmal wechselten, blieb Kim Yong-nam immer der Gleiche und konnte so vermutlich gute Kontakte in viele Staaten des Südens knüpfen. Über seine tatsächliche außenpolitische Macht lässt sich zwar nicht allzuviel sagen, jedoch steht er wohl im regelmäßigen Austausch mit den Spitzen des Regimes und kennt daher Pläne und Prioritäten. Wenn er im Ausland zu Gast ist, dann dürfte er dort auch etwas zu sagen haben, auch wenn er dies in Konsultation mit oder im Auftrag von Anderen tut. Da er eine Reihe von Ministern nach Jakarta mitbringen will, scheint die Reise auch praktischen Zwecken dienen zu sollen und nicht nur der Beziehungspflege.

Beide Seiten versprechen sich etwas

Es sieht also so aus, als würden sich beide Seiten etwas von dem geplanten Besuch Kim Yong-nams etwas erhoffen, denn sonst hätte man in Pjöngjang dem alten Mann vielleicht eher etwas Ruhe gegönnt (das Reisen wird in diesem Alter von Jahr zu Jahr sicher nicht einfacher) und sonst hätte sich Indonesiens Präsident Yudhoyono unter den gegebenen schwierigen außenpolitischen Umständen auch sicherlich nicht zu einem solchen Treffen entschieden.

Nordkorea

Auf Seiten Nordkoreas habe ich oben ja bereits einige Ziele beschrieben, die sich aus der großen Bedeutung Indonesiens ergeben. Der Staat ist als Führungsnation der ASEAN und durch seine geographische Position ein Schlüsselpartner für Pjöngjang. Man wird es sich nur schwerlich erlauben können, die Beziehungen zu Jakarta erkalten zu lassen und muss daher gerade nach dem Raketenstart aktive diplomatische Landschaftspflege betreiben (nicht zuletzt muss man sich vermutlich wegen der wirtschaftlichen Verbindungen zwischen Indonesien und Südkorea öfter mal versichern, dass der Süden nicht anfängt, Jakarta abspenstig zu machen).

Vielleicht kann man den geplanten Besuch auch schon im Hinblick auf das diesjährige ARF verstehen, für das sich Nordkorea evtl. etwas Besonderes vorgenommen hat oder zumindest einer deutlichen Verurteilung im Abschlussdokument des Treffens entgehen will. Möglicherweise erinnert man sich auch der aktiven Vermittlungstätigkeiten indonesischer Regierungen in der Vergangenheit und versucht einen neuen Kanal zu öffnen, um die festgefahrene Situation auf der Koreanischen Halbinsel etwas zu entschärfen.

Vielleicht (oder eher vermutlich) versucht man darüber hinaus ein bisschen Werbung für wirtschaftliche Investitionen zu machen. Die ökonomische Verknüpfung ist zurzeit durchaus ausbaufähig, selbst wenn die Zahlen etwas über den 15 Mio. Euro liegen sollten, mit denen die EU den Handel beider Staaten beziffert.

Indonesien

Analysten bewerten das Engagement des indonesischen Präsidenten gegenüber Nordkorea vor allem als Versuch, das indonesische Profil als Vermittler weiter zu stärken und so international an diplomatischem Gewicht zu gewinnen. Nach der erfolgreichen Vermittlungstätigkeit hinsichtlich Myanmar wende sich Yudhoyono nun Nordkorea zu, vielleicht um Kim Yong-nam die Entwicklungen in Myanmar als Paradebeispiel für eine schnelle Besserung der Situation nach einer Veränderung der politischen Haltung eines Landes zu präsentieren. Ergänzend ist vielleicht noch hinzuzufügen, dass auch die indonesische Wirtschaft von einer friedlichen Entwicklung auf der Koreanischen Halbinsel wegen der engen wirtschaftlichen Kontakte in die Region profitieren könnte, während eine dauerhaft konfliktreiche Lage eher hemmend wirken würde. Da ich davon ausgehe, dass Indonesien die recht erfolgreiche wirtschaftliche Entwicklung der letzten Jahre fortsetzen möchte, ist es ein vitales Interesse des Landes, einen Beitrag zum Frieden in der Region zu leisten.

Ruhe aus den USA

Auffällig finde ich insgesamt, dass sich die USA kaum zu dem geplanten Treffen geäußert haben. Der amerikanische Botschafter in Jakarta wird mit der Aussage zitiert, es liege bei Indonesien, wie es seine Außenpolitik betreibe, man hoffe aber, dass klar gestellt würde, dass provokatives Verhalten wie ein Nukleartest ein inakzeptables Verhalten darstelle. Die Zurückhaltung der USA könnte einerseits daher rühren, dass man weiß, dass es Indonesien nicht besonders schätzt, Politikempfehlungen aus Washington zu bekommen (allerdings war das im Vorfeld des Raketenstart anders), andererseits könnte man auch darauf hoffen, dass Indonesien tatsächlich vermittlerisch tätig wird.