Nordkorea kuschelt mit Südostasien und zeigt Seoul die kalte Schulter und mehr interessantes vom ARF in Phnom Penh

Gestern ging mit dem Außenministertreffen der Höhepunkt des diesjährigen ASEAN Regional Forum (ARF) in Phnom Penh über die Bühne. Normalerweise schenke ich dem ARF ja immer einige Aufmerksamkeit, weil es das einzige regionale Sicherheitsforum ist, bei dem Nordkorea regelmäßig hochrangig vertreten ist. Dieses Jahr habe ich das Ganze fast ohne jegliche Würdigung verstreichen lassen. Das mag einerseits daran gelegen haben, dass ich aufgrund der Semesterendphase, die immer besondere Aufmerksamkeit verlangt, nicht so viel Zeit hatte. Andererseits hatte es aber auch damit zu tun, dass ich mir von dem diesjährigen ARF keine großartigen Entwicklungen hinsichtlich Nordkoreas erwartet habe. Als „großartige Entwicklungen“ hätte ich es zum Beispiel empfunden, wenn Vertreter Nord- und Südkoreas miteinander gesprochen hätten wie im letzten Jahr oder wenn man sich gar auf irgendwas geeinigt hätte, das in Richtung Wiederaufnahme der Sechs-Parteien-Gespräche gedeutet hätte. Dazu kam es in diesem Jahr nicht.

Unspektakulär heißt nicht ohne Erkenntnisse

Trotzdem war das Treffen nicht uninteressant und gibt einiges zum Analysieren bzw. Denken und weil es einer der wenigen Anlässe ist, bei denen Pjöngjang im (medial gut ausgeleuchteten (dafür sorgt die prominente Besetzung und die Vielzahl politisch heißer Eisen, die dort verhandelt werden, oder auch nicht)) multilateralen Rahmen hochrangig vertreten ist, habe ich beschlossen, doch noch kurz etwas darüber zu schreiben. Aber vorab noch ein paar Filmchen. Hier wird vom chinesischen Sender CCTV ganz gut der Rahmen abgesteckt, in dem das ARF stattfand (wobei man geschickt die Bedeutung des Themas „Südchinesisches Meer“ herunterspielt, von westlichen Kommentatoren wird dieser Komplex anders bewertet).

Hier gibt es ein Filmchen von der Ankunft und Abreise Pak Ui-chuns.

Hier schaut sich ein Wicht (darf man „Wicht“ zu jemandem sagen, den man nicht kennt? Irgendwie dachte ich, als ich ihn gesehen habe: „Wasn das fürn Wicht?“) vom japanischen Fernsehen die Gespräche Paks im Vorfeld an. Im Bild die Zusammenkünfte mit den Ministern Vietnams und Singapurs (wenn ich mich nicht täusche), wobei erstaunlicherweise das Treffen mit dem singapurischen Kollegen wesentlich herzlicher aussah.

Zu guter Letzt noch ein Video vom Plenum, wobei für Pak Ui-chun vor allem die Knabbereien von Interesse gewesen zu sein scheinen (in meinem Dialekt gibt es für diese Art des vergnügten und konzentrierten Verzehrens von Leckereien den schönen Begriff „moufeln“; Im Hochdeutschen fehlt glaube ich ein Äquivalent. „Schmausen“ kommt dem nahe, verweist aber eher auf gehobene Gerichte), sowie (was wesentlich interessanter ist) von einem nordkoreanischen Vertreter, der gerade die „Position of the DPRK government“ unters Volk bringt (zu dem ominösen Schrieb später noch etwas mehr), wobei er und das Positionspapier fast zerquetscht werden.

Was konkret geschah

Aber das alles sagt natürlich nur zum Teil etwas über den Gehalt der Veranstaltung aus. Denn wie gesagt: Dass nicht viel Spektakuläre geschah, heißt ja noch lange nicht, dass nichts geschah und vor allem heißt es nicht, dass nichts Wichtiges Geschah (vor allem wenn man bedenkt, dass manchmal auch nicht-Ereignisse eine Aussage bergen).

Mit wem Pak sprach und mit wem nicht

So ist es natürlich interessant zu sehen, dass Pak durchaus einige Kollegen getroffen hat. Neben denen aus Vietnam und Singapur, die oben im Bild waren, gehörten laut KCNA außerdem die Außenminister Kambodschas und Chinas dazu. Das wäre eine ganz gute Ausbeute, wenn man den Aussagen der Hankyoreh folgt, die besagen, dass sich Nordkoreas Außenpolitiker auf dem ARF in der Vergangenheit weitgehend auf Treffen mit den chinesischen Amtskollegen beschränkt hätten (im letzten Jahr war außerdem noch Russland dabei). Im selben Artikel wird auch behauptet, Pak habe sich nicht nur mit den vorgenannten Außenministern zusammengesetzt, sondern auch mit dem Vertreter Myanmars (auch Indonesien und die Philippinen standen noch auf dieser Liste). Das hätte wiederum einige Tragweite, denn die USA haben Rangun bzw. Naypidaw relativ unelegant dazu gezwungen, Nordkorea von der Freundes- und Bekanntenliste zu streichen. Ein Treffen im Rahmen einer solchen Veranstaltung kann den USA nicht gefallen haben. Allerdings habe ich zu dem Treffen mit dem Außenminister Myanmars relativ wenig gefunden (kann also sein, dass sich der Korrespondent (der aber vor Ort war) verguckt hat, keine Ahnung). Jedenfalls zeigt sich auch hier wieder ein Trend hin zu diplomatischen Avancen gegenüber den Staaten Südostasiens. Allerdings geht das nicht so weit, dass man Gastgeber Kambodscha den Erfolg zuteilwerden ließ,  im Konflikt auf der Koreanischen Halbinsel zu vermitteln. Um für eine solche Vermittlertätigkeit Vorbereitungen zu treffen war Kambodschas Außenminister Hor Namhong nämlich erst vor einigen Wochen nach Pjöngjang geflogen. Wie gesagt: Mit den Vertretern Südkoreas und den USA gab es dagegen keine Annäherung. Man zeigte sich vielmehr die kalte Schulter. Berichten zufolge gaben sich die koreanischen Minister die allergrößte Mühe sich nicht über den Weg zu laufen und begrüßten sich auch nicht.

Stimmen der Vergangenheit…

Da passt auch ganz gut das obskure Statement ins Bild, dass die nordkoreanische Delegation zum krönenden Abschluss veröffentlichte. Es soll die Stellungnahme Paks vor dem ARF zusammenfassen und (laut dem Typen im Video) die offizielle Position der Regierung der DVRK widerspiegeln. Allerdings wurden die in der Pressemitteilung gemachten Aussagen Paek Nam-sun zugeschrieben. Der war auch mal Außenminister Nordkoreas, ist aber zwischenzeitlich (vor fünf Jahren) verstorben. Auch wenn das Statement wenig Neues enthielt (wir müssen uns nuklear bewaffnen, solange wir von der feindseligen Politik der USA bedroht werden) waren darin auch Verweise auf aktuelle Ereignisse wie den Raketenstart oder den Beschuss der nordkoreanischen Flagge durch US-Truppen in einem Manöver zu finden. Das nennt man dann wohl schlampiges copy-pasten.

Unspezifische Abschusserklärung

Achja, eine Abschlusserklärung gab es auch in diesem Jahr auch wieder und auch die zeigt, dass sich mit Bezug auf Nordkorea nicht viel getan hat. Das was hier steht ist sehr vorsichtig formuliert und weist eigentlich nicht auf irgendwelche Probleme. Das könnte fast eins zu eins aus dem Bestand chinesischer Pressemitteilungen zu Nordkorea stammen. Alle Parteien werden angehalten keine weiteren provokativen Schritte zu begehen und sich an ihre Verpflichtungen aus UN-Resolutionen und Vereinbarungen aus den Sechs-Parteien-Gesprächen zu halten. Die Parteien sollen nach Wegen suchen, wieder Vertrauen herzustellen. Außerdem wird auf die erfolgreiche Reise des kambodschanischen Außenministers als ASEAN und ARF Vorsitzender nach Pjöngjang hingewiesen. Nicht erklärt wird allerdings, worin diese Erfolge genau zu sehen sind. Was fehlt ist beispielsweise eine konkrete Bezugnahme zum Raketenstart Nordkoreas. Das kann man getrost als Niederlage für die USA, Südkorea und vielleicht auch die Philippinen (im Gefolge der USA und als irgendwie betroffenes Land) werten.

7. The Ministers underlined the importance of peace, security and stability on the Korean Peninsula and urged concerned parties not to take any further provocation actions and to comply with their respective obligations under the relevant UN Security Council Resolutions and their commitment under the 2005 Six-Party Talks Joint Statement. The Ministers further reiterated the call for all parties concerned to explore all possibilities to engage in peaceful dialogue which would lead to the creation of an atmosphere of trust and confidence among the concerned parties. The Ministers noted the successful visit of H.E. HOR Namhong, Deputy Prime Minister, Minister of Foreign Affairs and International Cooperation of Cambodia to Pyongyang, Democratic Republic of Korea on 3-4 June 2012, in his capacity as both the ASEAN Chair and the ARF Chair. The visit has highlighted the enhancing role of the ARF Chair.

Vergleicht man dieses Statement beispielsweise mit dem Vorjahr, dann wurde letztes Mal schon eher Tacheles gesprochen, als man seine Besorgnis über Nordkoreas Nuklearprogramm zum Ausdruck brachte und auch auf humanitäre Fragen verwies. Das alles fehlt dieses Mal.

8. The Ministers reaffirmed that the complete, verifiable and irreversible denuclearization of the Korean Peninsula is essential not only for the enduring peace and stability in the region but also the integrity of the global nuclear non-proliferation regime. In this context, they expressed concern about the DPRK’s uranium enrichment activities and called on the DPRK to comply fully with its international obligations and commitments, by abandoning all existing nuclear programs. Furthermore, they underlined the importance of addressing humanitarian concerns of the international community, such as the issues of abduction and family reunion.

Was uns das ARF 2012 lehrt

Das was ich an diesem ARF interessant finde, ist nicht das konkrete Ergebnis hinsichtlich der Koreanischen Halbinsel. Das ist nämlich fast inexistent. Das Interessante ist die Tatsache, dass sich gerade an dieser Ergebnislosigkeit, bzw. einigen nebensächlichen Beobachtungen, einige der großen politischen Linien festmachen lassen, die uns in den vergangenen Jahren beschäftigt haben und vermutlich im kommenden Jahr genauso beschäftigen werden.

Diplomatisch passiert in den nächsten Monaten nichts Wichtiges

Als erstes Mal zu der Frage, warum von diesem ARF nicht wirklich etwas zwischen Nordkorea auf der Einen und Südkorea und den USA auf der anderen Seite zu erwarten war. Das ist wohl vor alle Dingen der Tatsache geschuldet, dass so bald keine diplomatischen Initiativen mehr auf der Koreanischen Halbinsel stattfinden werden und um das ein bisschen zu konkretisieren. Eh nicht klar ist, wer im Weißen und wer im Blauen Haus in den nächsten Jahren regieren wird, wird sich niemand mehr die Mühe machen. Für Pjöngjang ist es wenig sinnvoll, da man nicht wissen kann, ob jetzt getroffene Vereinbarungen eine Halbwertszeit von mehr als einem halben Jahr haben, für Washington bzw. den dort regierenden Präsidenten ist es nach der Bloßstellung des „leap-day-agreement“ (der Vereinbarung die die USA und Nordkorea kurz vor der Verkündigung des Raketenstarts trafen) vermutlich am Besten, wenn so wenig wie möglich über das Nordkoreathema gesprochen wird und für Seoul bzw. Lee Myung-bak käme eine Abkehr vom Kurs der letzten Jahre einem totalen Eingeständnis der absoluten Erfolglosigkeit der eigenen Politik gleich. Auf gutdeutsch. Nach dem ARF ist es noch sicherer als davor, dass man sich bis zu den Wahlen in Südkorea und Washington nicht mehr ernsthaft an einen Tisch setzen wird.

Kuscheln mit SOA geht weiter

Den zweiten Trend habe ich ja oben schon angesprochen: Nordkoreas Werben um die Staaten Südostasiens geht weiter. Während sonst im Rahmen des ARF meist die Beziehungen zu den unmittelbaren Partnern, bzw. Gegnern im Zentrum des nordkoreanischen Handelns standen, waren es in diesem Jahr die ASEAN-Staaten, denen man viel Energie widmete. Das kann ein Zufall sein, aber an die glaube ich nicht so recht. Vielmerh passt es ins große Bild des Werbens Nordkoreas um viele Staaten der Region. Und naja, wenn man so will, kann man im diesjährigen Statement des Vorsitzenden (das aber im Konsens aller Teilnehmer beschlossen werden muss) die ersten Früchte dieser Bemühungen sehen. Nordkorea kam fast unbescholten aus der Geschichte raus. Tatsächlich wurde eine Reise nach Pjöngjang sogar als Erfolg beschrieben. Da wissen zukünftige ASEAN und ARF-Vorsitzende ja, was sie zu tun haben, wenn sie erfolgreich sein wollen. Einfach nach Pjöngjang fliegen. Auf gutdeutsch: Nordkorea hält weiter Kurs auf die ASEAN und versucht aktiv Freunde in der Region zu gewinnen.

Konstante Motive: Die USA bleiben im Fokus von Nordkoreas Außenpolitik

Der dritte Trend lässt sich an der obskuren Stellungnahme des nordkoreanischen Außenamtes festmachen, oder vielmehr an der Tatsache, dass die Vorlage dazu wohl schon mindestens fünf Jahre alt ist (wenn man nicht von einer perfiden Verwirrungstaktik des Regimes ausgehen will (was ich  nicht vorhabe)). Denn vermutlich konnten wenige Gäste des ARF eine Stellungnahme, die vor fünf Jahren gehalten wurde einfach übernehmen, ein paar Absätze änder und das dann als die offizielle Regierungsposition verlesen. Die Tatsache, dass Pjöngjang das kann zeigt ein weiteres Mal, wie wenig sich in den zentralen außenpolitischen Fragen des Regimes geändert hat. Der Fokus ist noch haargenau derselbe wie vor fünf Jahren. Das Verhältnis zu den USA und die Rolle die die Vereinigten Staaten auf der Koreanischen Halbinsel spielen sind ein herausragendes handlungsleitendes Motiv der nordkoreanischen Außenpolitik. Auf gutdeutsch: Die Tagespolitik auf der Koreanischen Halbinsel mag sich ändern. Die zentralen außenpolitischen Fragestellungen bleiben für Pjöngjang die gleichen.

Nächstes Jahr mit frischem Personal zu frischen Ergebnissen?

So viel zum diesjährigen ARF. Ich hoffe, dass ich im nächsten Jahr mit frischem Personal in den Meisten der Hauptstädte des Sechs-Parteien (Ach verrückt! Russland: Neuer (alter) Präsident; China: Bald neue Spitze; Südkorea, Bald neuer Präsident; USA: bald neuer (vielleicht alter) Präsident; Nordkorea: Neuer Kim Jong Un; Japan: Momentan immer für spontane Regierungswechsel gut. Frischer geht ja fast nicht.) über spektakuläre positive Entwicklungen berichten kann.

UPDATE (10.05.2012): Kim Yong-nam und Indonesiens Präsident Yudhoyono wollen sich treffen. Warum Indonesien ein Schlüsselstaat für Nordkorea ist

Update (10.05.2012): Das ging aber schnell. Ich dachte Kim Yong-nam soll im Juni gemeinsam mit Außenminister Pak Ui-chun nach Indonesien fliegen. Und jetzt ist er heute schon ohne den Außenminister ins Flugzeug gestiegen. Allerdings fliegt er erstmal nach Singapur und wird dort von Premier Tony Tan Keng Yam empfangen. Am 13. soll er dann nach Indonesien weiterfliegen. Pak Ui-chun konnte er nicht mitnehmen, weil der gerade in Ägypten bei den Blockfreien ist.

Schon seltsam, wenn es auf einmal so schnell geht. Aber vielleicht würde eine spätere Reise mit anderen Vorhaben kollidieren und man macht sich Sorgen, dass man dann nicht mehr so willkommen wäre. Oder man will den beiden (als Vermittler bekannten) Gastgebern die Chance bieten, ihre Qualitäten bei der Verhinderung eines Nukleartests zu beweisen. Wer weiß das schon. Was man dagegen weiß, ist, wen er noch so dabei hat. Den Leichtindustrieminister und den Vorsitzenden der Joint Venture Kommission. Vielleicht sucht man noch ein paar nicht-chinesische Investoren für das nordkoreanische Wirtschaftswunder.

Ursprünglicher Beitrag (04.05.2012): Von der Welt weitgehend unbemerkt (oder -kommentiert) hat Nordkoreas protokollarisches Staatsoberhaupt Kim Yong-nam sich offensichtlich für einen Besuch in Jakarta angekündigt. Dort will er unter anderem mit Präsident Susilo Bambang Yudhoyono zusammentreffen. Den Angaben zufolge soll er von mehreren Ministern des Kabinetts, darunter auch Außenminister Pak Ui-chun, begleitet werden. Der Besuch dürfte die erste wirklich hochrangige Auslandsreise nach den jüngsten Spannungen um Nordkoreas Satellitenstart sein und es sind bisher keine Informationen bekannt geworden, ob die Delegation noch andere Ziele in der Region ansteuern möchte.

Dass gerade Indonesien das erste Land ist, das Nordkoreas „Elder Statesman“ Kim Yong-nam nach Kim Il Sungs Geburtstagswoche und den damit verbundenen Änderungen in Nordkoreas Führungsstrukturen und dem Satellitenstart ansteuert, ist nicht uninteressant, dass sich Indonesiens Präsident dabei zu einem Treffen bereitfindet, ebenfalls nicht. Daher möchte ich mich in der Folge kurz mit diesem Besuch und möglichen Hintergründen auseinandersetzen. Dazu werde ich zuerst ganz kurz die Historie der Beziehungen zwischen beiden Ländern beleuchten, dann etwas zur Rolle Kim Yong-nams (vor allem als außenpolitischer Repräsentant) sagen um dann darauf einzugehen, was die Beweggründe Pjöngjangs wie Jakartas für das Treffen sein könnten.

Indonesien und Nordkorea: Eine kurze Geschichte

Die Beziehungen zwischen beiden Staaten reichen weit zurück und waren häufig enger, als das die geringe ideologische Nähe der Staaten vermuten lässt.

Persönliche Beziehungen und ein früher Auslandsbesuch Kim Jong Ils

Diplomatische Beziehungen wurden 1962 aufgenommen, in einer Zeit, in der die Regierung eine zunehmend aktive Politik gegenüber den anderen Ländern des globalen Süden (v.a. Südostasiens und Afrikas) zu betreiben begann. 1965 besuchte dann Kim Il Sung einen Dritte-Welt-Gipfel in Jakarta, was gleichzeitig seinen ersten Besuch in einem Staat markierte, der nicht dem Ostblock angehörte.

Kim Il Sung und Sukarno

Noch interessanter finde ich allerdings, wer ihn begleitete. Der damals noch sehr jugendliche Kim Jong Il scheint damals noch nicht von so einer starken Aversion gegen Fernreisen betroffen gewesen zu sein. Kim Il Sung traf den damals herrschenden indonesischen Präsidenten Sukarno und scheinbar gab es auch ein Beisammensein mit der Familie, denn Kim Jong Il soll dabei auch die Tochter Sokarnos und spätere Präsidentin Megawati Sukarnoputri getroffen haben (die vorherigen Infos kommen aus diesem sehr interessanten Paper zu Nordkoreas Internationalismus), die ihn 2002 in dieser Funktion in Pjöngjang besuchte.

Kim Jong Il und Megawati Sukarnoputri

Familienfreundschaft…

Der Besuch Megawati Sukarnoputris 2002 zeigt, dass die Beziehungen beider Länder trotz der wechselhaften politischen Entwicklung Indonesiens (so konnten ihr Vater und Kim Il Sung ihre Beziehungen nicht lange ausbauen, denn Sukarno wurde noch 1965 aus dem Amt gefegt) und der geänderten geopolitischen Konstellation nie einschliefen. Übrigens scheint die Sukarno-Kim Familienfreundschaft wirklich eng (gewesen) zu sein denn Dewi Sukarno, die Ex-Frau des 1970 verstorbenen Ex-Präsidenten, scheint zu Kim Il Sungs Geburtstagsfeierlichkeiten im April diesen Jahres in Pjöngjang gewesen zu sein. Das wird jedenfalls in diesem sehr informativen Reisebericht des Präsidenten der Indonesisch-Nordkoreanischen Freundschaftsgesellschaft gesagt.

…aber nicht nur

Dass es sich auch nicht um eine reine „Familienangelegenheit“ handelt, zeigt die Tatsache, dass Kim Yong-nam auch 2005 (zum zweiten Mal nach 2002, als Kim Yong-nam die Präsidentin traf) in Indonesien zu Gast war. Damals traf er allerdings nicht mit dem gerade im Vorjahr ins Amt gekommenen Präsidenten Yudhoyono zusammen, sondern nahm am Asien-Afrika-Gipfel statt. Nichtsdestotrotz positionierte sich Indonesien zumindest in den vergangenen zehn Jahren immer wieder als aktiver Vermittler bezüglich Nordkoreas, allerdings mit wechselndem Erfolg. Als positives Ergebnis dieser Bemühungen kann beispielsweise das Zusammentreffen der Außenminister Süd- und Nordkoreas auf dem ARF im vergangenen Jahr in Bali gewertet werden.

In jüngster Zeit war Indonesien eines der Länder, das unter der geplanten Startroute der vorher schon explodierten Trägerrakete für den nordkoreanischen Satellitenstart lag. Daher wurde die Regierung in Jakarta unter Druck gesetzt, klar gegen den Satellitenstart Stellung zu beziehen, was man allerdings m.E. auffällig halbherzig tat, wenn man beispielsweise die Reaktionen anderer Staaten betrachtet, die enger mit den USA verbunden sind.

Indonesien als Schlüsselstaat für Nordkorea: Politisch…

Neben diesen bilateralen Faktoren muss man im Bezug auf Indonesien auch an das Land als bedeutendes  Mitglied der Association of Southeast Asian Nations (ASEAN) denken. In Nordkoreas Außenpolitik nimmt die ASEAN neben der geographischen Nähe offensichtlich schon deshalb eine Sonderrolle ein, weil das ASEAN Regionl Forum (ARF) der ASEAN die einzige fest institutionalisiere multilaterale sicherheitspolitische Veranstaltung ist, an der Pjöngjang regelmäßig teilnimmt. Damit garantiert die ASEAN sozusagen ein Minimum an sicherheitspolitischer Einbindung Pjöngjangs. Indonesien stellt mit 240 Millionen Einwohnern und einer in den letzten Jahren erfolgreichen wirtschaftlichen Entwicklung eines der politischen und diplomatischen Schwergewichte der Staatengruppe dar. Daher dürfte Jakarta auch ein bedeutender Adressat Pjöngjangs sein, um eine auf Ausgleich und Kooperation bedachte, gemeinsame Position der ASEAN gegenüber Nordkorea zu garantieren.

…und geographisch

Mal ganz abgesehen von all den diplomatischen Faktoren müssen alle nordkoreanischen Schiffe, die nach Afrika oder auch Myanmar wollen, irgendwann durch indonesische Gewässer.

An Indonesien führt kaum ein Weg vorbei…

Das heißt, Jakarta könnte einige Geschäfte Pjöngjangs zu einer sehr unangenehmen Angelegenheit machen, wenn man dort die Sanktionen der UN sehr ernst nähme oder sich gar an der Prolifertion Security Initiative der USA beteiligen würde. Auch daher ist Indonesien ein Schlüsselstaat für Pjöngjang.

Der Gast aus Pjöngjang: Kim Yong-nam

Aus all diesen Gründen dürfte man in Nordkorea gesteigerten Wert darauf legen, gute Beziehungen zu den jeweils aktuellen Führungen in Jakarta zu unterhalten. Daher dürfte man auch die diplomatisch schwergewichtigste Persönlichkeit auf die Reise schicken, die man aktuell zu bieten hat.

Institutionelle Konstante

Kim Yong-nam hat in seiner Funktion als Vertreter der Obersten Volksversammlung Nordkoreas (Supreme People’s Assembly (SPA)) seit 1998 Kim Il Sungs Präsidenten-Aufgaben übernommen und repräsentiert Nordkorea nach außen. So schreibt er zu allen möglichen Anlässen Grüße in alle Welt, empfängt Gäste aus dem Ausland oder geht auch häufig selbst auf Reisen. Daneben sitzt er im Präsidium des Politbüros des Zentralkomitees der Partei der Arbeit Koreas und ist damit an einer der Schaltstellen des Regimes vertreten. Seine Auslandsreisen, die er trotz seines fortgeschrittenen Alters noch regelmäßig durchführt, führen ihn vor allem in die Staaten Südostasiens und nach Afrika. Der 84 jährige ist vermutlich nach außen wie nach innen eine der dauerhaftesten Größen des Regimes, denn er hatte schon unter Kim Il Sung hohe Ämter in Partei und Kabinett inne (in letzterem arbeitete er bis zu seinem Aufstieg 1998 seit 1983 als Außenminister) und stellt so eine institutionelle Konstante von Kim Il Sung bis Kim Jong-un dar (ich bin mal gespannt, wie er eines Tages ersetzt werden soll).

Gut vernetzt nach außen und innen

Während in Pjöngjang die Außenminister schonmal wechselten, blieb Kim Yong-nam immer der Gleiche und konnte so vermutlich gute Kontakte in viele Staaten des Südens knüpfen. Über seine tatsächliche außenpolitische Macht lässt sich zwar nicht allzuviel sagen, jedoch steht er wohl im regelmäßigen Austausch mit den Spitzen des Regimes und kennt daher Pläne und Prioritäten. Wenn er im Ausland zu Gast ist, dann dürfte er dort auch etwas zu sagen haben, auch wenn er dies in Konsultation mit oder im Auftrag von Anderen tut. Da er eine Reihe von Ministern nach Jakarta mitbringen will, scheint die Reise auch praktischen Zwecken dienen zu sollen und nicht nur der Beziehungspflege.

Beide Seiten versprechen sich etwas

Es sieht also so aus, als würden sich beide Seiten etwas von dem geplanten Besuch Kim Yong-nams etwas erhoffen, denn sonst hätte man in Pjöngjang dem alten Mann vielleicht eher etwas Ruhe gegönnt (das Reisen wird in diesem Alter von Jahr zu Jahr sicher nicht einfacher) und sonst hätte sich Indonesiens Präsident Yudhoyono unter den gegebenen schwierigen außenpolitischen Umständen auch sicherlich nicht zu einem solchen Treffen entschieden.

Nordkorea

Auf Seiten Nordkoreas habe ich oben ja bereits einige Ziele beschrieben, die sich aus der großen Bedeutung Indonesiens ergeben. Der Staat ist als Führungsnation der ASEAN und durch seine geographische Position ein Schlüsselpartner für Pjöngjang. Man wird es sich nur schwerlich erlauben können, die Beziehungen zu Jakarta erkalten zu lassen und muss daher gerade nach dem Raketenstart aktive diplomatische Landschaftspflege betreiben (nicht zuletzt muss man sich vermutlich wegen der wirtschaftlichen Verbindungen zwischen Indonesien und Südkorea öfter mal versichern, dass der Süden nicht anfängt, Jakarta abspenstig zu machen).

Vielleicht kann man den geplanten Besuch auch schon im Hinblick auf das diesjährige ARF verstehen, für das sich Nordkorea evtl. etwas Besonderes vorgenommen hat oder zumindest einer deutlichen Verurteilung im Abschlussdokument des Treffens entgehen will. Möglicherweise erinnert man sich auch der aktiven Vermittlungstätigkeiten indonesischer Regierungen in der Vergangenheit und versucht einen neuen Kanal zu öffnen, um die festgefahrene Situation auf der Koreanischen Halbinsel etwas zu entschärfen.

Vielleicht (oder eher vermutlich) versucht man darüber hinaus ein bisschen Werbung für wirtschaftliche Investitionen zu machen. Die ökonomische Verknüpfung ist zurzeit durchaus ausbaufähig, selbst wenn die Zahlen etwas über den 15 Mio. Euro liegen sollten, mit denen die EU den Handel beider Staaten beziffert.

Indonesien

Analysten bewerten das Engagement des indonesischen Präsidenten gegenüber Nordkorea vor allem als Versuch, das indonesische Profil als Vermittler weiter zu stärken und so international an diplomatischem Gewicht zu gewinnen. Nach der erfolgreichen Vermittlungstätigkeit hinsichtlich Myanmar wende sich Yudhoyono nun Nordkorea zu, vielleicht um Kim Yong-nam die Entwicklungen in Myanmar als Paradebeispiel für eine schnelle Besserung der Situation nach einer Veränderung der politischen Haltung eines Landes zu präsentieren. Ergänzend ist vielleicht noch hinzuzufügen, dass auch die indonesische Wirtschaft von einer friedlichen Entwicklung auf der Koreanischen Halbinsel wegen der engen wirtschaftlichen Kontakte in die Region profitieren könnte, während eine dauerhaft konfliktreiche Lage eher hemmend wirken würde. Da ich davon ausgehe, dass Indonesien die recht erfolgreiche wirtschaftliche Entwicklung der letzten Jahre fortsetzen möchte, ist es ein vitales Interesse des Landes, einen Beitrag zum Frieden in der Region zu leisten.

Ruhe aus den USA

Auffällig finde ich insgesamt, dass sich die USA kaum zu dem geplanten Treffen geäußert haben. Der amerikanische Botschafter in Jakarta wird mit der Aussage zitiert, es liege bei Indonesien, wie es seine Außenpolitik betreibe, man hoffe aber, dass klar gestellt würde, dass provokatives Verhalten wie ein Nukleartest ein inakzeptables Verhalten darstelle. Die Zurückhaltung der USA könnte einerseits daher rühren, dass man weiß, dass es Indonesien nicht besonders schätzt, Politikempfehlungen aus Washington zu bekommen (allerdings war das im Vorfeld des Raketenstart anders), andererseits könnte man auch darauf hoffen, dass Indonesien tatsächlich vermittlerisch tätig wird.

UPDATE: Auf die Spur gesetzt: Clinton will doch mit nordkoreanischem Außenminister reden

Update (21.07.2011): Das Dementi folgt auf den Fuß. „Alles Gerüchte“ sagt das State Department. Man strebe kein Treffen mit der nordkoreanischen Delegation an:

The United States government categorically denies reports that the U.S. is seeking a meeting with the DPRK at the ASEAN Regional Forum

hab ich mich wohl auf ne Ente gesetzt….

Ursprünglicher Beitrag (21.07.2011): Die interessante Phase des ASEAN Regional Forum (ARF) auf der indonesischen Insel Bali hat mit der Ankunft der Außenminister so gut wie aller teilnehmender Staaten begonnen und ich bin nach wie vor gespannt, ob sich am Rande des Treffens einige interessante Gesprächsrunden zusammenfinden werden. Letzte Woche habe ich mich ja gewundert, dass sich Südkoreas Außenminister Kim Sung-hwan für Gespräche mit seinem nordkoreanischen Amtskollegen Pak Ui-chun offen zeigte und die USA diesem Vorbild nicht folgten, sondern aus  Kreisen des Außenministeriums verlautete, ein Treffen zwischen Hillary Clinton und Pak sei nicht möglich. Scheinbar wurde die Delegation der USA von ihren südkoreanischen Kollegen nun auf die richtige Spur gesetzt, denn die japanische Nachrichtenagentur Kyodo meldet, es seien seitens der USA intensive Bemühungen im Gange, ein Treffen zwischen hochrangigen amerikanischen und nordkoreanischen Diplomaten zu vereinbaren, das zur Vorbereitung der Außenminister beider Länder dienen soll. Hierzu habe Kurt Campbell, Clintons Mann für die Region Asien-Pazifik, um ein Treffen mit nordkoreanischen Kollegen ersucht. Damit scheint die Dreierachse Japan-Südkorea-USA wieder komplett auf einer Linie zu liegen, denn neben Südkoreas Kim hatte auch Japans Außenminister Takeaki Matsumoto erklärt, er wäre für ein Treffen mit seinem nordkoreanischen Kollegen bereit, wenn dabei substantielle Ergebnisse erzielt würden (die übliche „no talking just for the sake of talking“ Phrase, die wohl gleichermaßen für die SUA und Südkorea gilt). Die Aussichten für eine sachte Annäherung und damit für eine Besserung der angespannten Situation sind damit so gut wie lange nicht.

Der Ball liegt im Feld der nordkoreanischen Diplomaten und ich bin gespannt, was Pak in dieser Situation tut. Bis zu einem gewissen Grad muss er nun Farbe bekennen, denn die Angebote für Gespräche kommen dem relativ nahe, von dem das Regime in Pjöngjang schon lange behauptet es sich zu wünschen. Sollte es nicht zu einem oder mehreren Treffen kommen, dann kann man wohl davon ausgehen, dass die Nordkoreaner zur Zeit einfach keine Verbesserung der Situation wollen (was ich interessant fände, aber nicht extrem überraschend). Es gibt natürlich auch noch die Möglichkeit, dass das Angebot der Alliierten vergiftet ist, aber das Wenige das bisher darüber zu lesen war, klingt nicht danach. Auch das Zugeständnis Südkoreas, das ARF nicht zu einer Aufnahme des Yonpyong-Zwischenfalls in das Abschlussdokument des Treffens (Presidential-Statement) zu drängen, müsste es Pak erleichtern, Gesprächsangebote anzunehmen. Zwar will Seoul etwas über Nordkoreas Programm zur Urananreicherung in dem Dokument lesen, aber ich kann mir vorstellen, dass das kein so großes Hindernis ist, denn einerseits hat Nordkorea die Existenz des Programms ja selbst bekannt gemacht. Andererseits findet das nordkoreanische Nuklearprogramm alljährlich Eingang in das Statement. Daher ist der Schritt nicht so groß. Im Gegensatz zum letzten Jahr, als das Treffen eher konfrontativ verlief, stehen also dieses Jahr die Vorzeichen gut. Aus dem, das in den nächsten zwei Tagen passiert werden sich vermutlich einige Erkenntnisse über Motive und Pläne der verschiedenen Parteien gewinnen lassen.

ASEAN Regional Forum auf Bali: Man wird sich treffen — Ob man auch sprechen wird?

In der kommenden Woche werden sich auf Bali im Rahmen des alljährlich ausgetragenen Sicherheitsforums ASEAN Regional Forum (ARF) hochrangige Offizielle der meisten Staaten der Asien-Pazifik Region treffen um über Sicherheitsthemen zu sprechen. Das ARF ist eine der wenigen Gelegenheiten, zu denen auch in angespannten Gemengelagen, Politiker aus Nordkorea, den USA und Südkorea zumindest die Möglichkeit haben, miteinander zu sprechen.

Wer mit wem sprechen will

Alle genannten Parteien werden in diesem Jahr durch ihre Außenminister vertreten sein, so dass es grundsätzlich durchaus vorstellbar wäre, dass es zu substantiellen Gesprächen käme. Während Südkoreas Außenminister Kim Sung-hwan demgegenüber nicht verschließt und offen für ein Gespräch mit Nordkoreas Pak Ui-chun am Rande des Treffens ist, scheint sich Hillary Clinton keine besondere Lust auf anstrengende Gespräche zu haben. Aus der Umgebung des Außenministeriums verlautete, ein Treffen zwischen Clinton und Pak sei nicht möglich. Vielmehr wird die Dreierachse USA-Japan-Südkorea, mal wieder ein gemeinsames Treffen abhalten, bei dem wohl unter anderem über Nordkorea gesprochen wird. Nachdem ich beim letztjährigen ARF die Gesprächsbereitschaft der Parteien deutlich überschätzt hatte — damals hatte Frau Clinton wohl ebenfalls keine Lust mit Pak zu sprechen, aber damals war die Versenkung der Cheonan auch noch sehr frisch — erwarte ich mir dieses Jahr nicht besonders viel. Pak wird versuchen sich lieb Kind zu machen um irgendwoher Hilfen oder Investitionen abzustauben. Vielleicht gibt es ein Treffen zwischen ihm und Südkoreas Außenminister, aber viel rauskommen wird dabei nicht. Naja, aber immerhin wird man dann miteinander gesprochen haben.

Wikileaks Annekdote

Im Zusammenhang mit dem ARF ist mir aber kürzlich noch ein interessantes Cable aus der Wikileaks-Sammlung über den Weg gelaufen, das ich anlässlich des diesjährigen ARF kurz auswerten will. Darin geht es unter anderem um das Statement, dass nach dem ARF Treffen in Phuket 2009 im Einvernehmen aller Parteien (das ist eine Grundregel des ARF, die die Teilnahme Nordkoreas auch erst möglich macht) als „Presidential Statement“ veröffentlicht wurde. In dem Jahr (die Obama Regierung war gerade ins Amt gekommen als Pjöngjang auch schon ein nukleares- und Raketenfeuerwerk abbrannte, als Quittung Resolution 1874 des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen erhielt und mit Krachen die Sechs-Parteien-Gespräche verließ) scheint US-Außenministerin Clinton nämlich hinsichtlich Nordkoreas zutiefst unzufrieden mit der Wortwahl des Abschlussdokuments gewesen zu sein. Scheinbar haben sich im Hintergrund China und Russland dafür eingesetzt, den Wünschen Nordkoreas entgegenzukommen, um das ARF als Kanal des Dialogs weiter zu erhalten.

Clinton angesäuert

Das ist auch gelungen, allerdings fühlte sich Frau Clinton einerseits wohl überrumpelt, da im Statement ganz andere Dinge standen, als sie erwartet hatte. Andererseits missfiel es ihr aufs Stärkste, dass:

The final language was much different, was imbalanced, and suggested an equivalence between the two positions – near consensus of ARF vs. DPRK propaganda, which was substantively wrong

USA überrumpelt

Hinsichtlich der Koreanischen Halbinsel enthielt besagtes Dokument zwei Absätze. Der Eine bestand eher aus der Position der USA, verdammte den vorangegangenen Nukleartest Nordkoreas, fordert alle Staaten zur Umsetzung der Resolution 1874 des Sicherheitsrats auf, stellte die Wichtigkeit der Fortsetzung der Sechs-Parteien-Gespräche in den Mittelpunkt und verlangte von allen Parteien die Umsetzung des Joint Statement von 2005. Er enthielt allerdings auch einige Abschwächungen , die nach der chinesischen Diplomatensprache klinge, wie bspw. die gern genommene Phrase:

They expected that all concerned parties would exercise self-restraint and refrain from any moves that could aggravate the situation in Northeast Asia.

Der andere dürfte der Grund von Frau Clintons Zorn gewesen sein, denn da wurde ungefähr eins zu eins die Position Nordkoreas wiedergegeben. Die angespannte Lage sei allein Schuld der USA, die Resolution 1874 werde nicht anerkannt und die Sechs-Parteien-Gespräche seien zuende:

The DPRK did not recognize and totally rejected the UNSC Resolution 1874 which has been adopted at the instigation of the United States. The DPRK briefed the Meeting of the fact that the ongoing aggravated situation on the Korean Peninsula is the product of the hostile policy of the United States against her, and stated that the Six-Party Talks have already come to an end, with the strong emphasis on the unique and specific security environment on the Korean Peninsula which lies in its continued division and presence of US military troops for over half a century to date in South Korea, since this factor is vital to consider and address the question of the Korean Peninsula.

Dass es den USA nicht gefällt, in einem solchen Dokument als Unruhestifter gebrandmarkt zu werden, ist selbstverständlich. Viel interessanter finde ich es, dass es dem „isolierten“ Nordkorea unter der Präsidentschaft eines Verbündeten der USA gelungen ist, die eigene Position gegen den Willen der USA durchzusetzen.

Warum sich die USA in multilateralen Foren unwohl fühlen

Hierdurch werden mehrere Dinge deutlich. Einerseits wird mal wieder ersichtlich, dass die nordkoreanischen Diplomaten sehr gewiefte und harte Verhandler sind. Ich weiß natürlich nicht genau wie das gelaufen ist, aber scheinbar haben sie sehr erfolgreich China und Russland vor ihren Karren gespannt und die Thais dazu gebracht, die USA bei der Erstellung des Abschlussdokuments zu überrumpeln. Für die Vertreter eines Landes, das eigentlich wegen eines Nukleartests am Pranger stand, keine schlechte Leistung.

Andererseits kann man hiermit aber vielleicht auch ein bisschen die Gründe für den oft gehegten Unwillen der USA gegenüber solchen multilateralen Foren aufzeigen. Grundsätzlich sind die USA der mächtigste Teilnehmer des Forums und sind mit der Mehrzahl der anderen Teilnehmer verbündet oder gut befreundet. Eigentlich sollte man also erwarten, dass dieser in der Summe einflussreichste Staat seinen Willen hinsichtlich der Formulierungen des Abschlussdokuments (schließlich ist es nur das, was in Zukunft die Ergebnisse des Forums zusammenfasst) durchsetzen kann. Jedoch wird durch die Vielzahl anderer Interessen die eigene Position stark verwässert, vor allem können aber am Ende auch Ergebnisse stehen, mit denen man sich garnicht identifizieren kann. Hier muss zwar vieles zusammen gekommen sein, denn da muss jemand im US-Team geschlafen haben, aber im Endeffekt hat die Unübersichtlichkeit und Interessenvielfalt des Forums dazu geführt, dass die USA von den nordkoreanischen Diplomaten ausmanövriert wurden.

Vielleicht hat dieses frühe Erlebnis hinsichtlich ARF und Nordkorea Frau Clinton nachhaltig geprägt und sie macht sich sorgen, vorgeführt zu werden. Ich weiß es nicht, aber ich finde es schon überraschend, dass Südkoreas Außenminister zu Gesprächen mit seinem nordkoreanischen Amtskollegen bereit wäre, Frau Clinton aber nicht. Sonst läuft das State Department doch meist sehr genau in die Richtung, die Seoul vorgibt….

Nordkoreas Außenminister Pak Ui-chun besucht Moskau

Nordkoreas Außenminister Pak Ui-chun ist heute zu einer Reise nach Moskau aufgebrochen. Dort soll er unter anderem mit dem russischen Außenminister Lawrow zusammentreffen. Bei dem Besuch, der einer russischen Einladung folgt, sollen Themen wie die bilateralen Beziehungen beider Staaten, wichtige internationale Fragen und die Unterzeichnung eines Abkommens um den Austausch zwischen den Außenministerien in den Jahren 2012 bis 2015, auf der Agenda stehen. Pak möchte vor allem den wirtschaftlichen Beziehungen beider Staaten große Aufmerksamkeit schenken. Es gäbe zwar bereits erfolgreiche Kooperationen im Bausektor, in der Fischerei und Landwirtschaft sowie der Holzproduktion, aber die gemeinsame Agenda beinhalte auch einige vielversprechende wirtschaftliche Großprojekte, sagte Pak in einem Interview mit der Nachrichtenagentur Interfax.

Unter dem Oberpunkt „wichtige internationale Themen“ dürfte wohl auch über die jüngsten Spannungen auf der Koreanischen Halbinsel diskutiert werden. Auf die Möglichkeit von neuen Verhandlungen angesprochen sagte Pak zwar nur:

We think that it is necessary to take the right approach toward today’s acute military-political situation on the Korean peninsula.

Da scheint eine endgültige Entscheidung der Führung wohl noch auszustehend. Nach einer Wiederaufnahme der Sechs-Parteien-Gespräche gefragt äußerte er sich aber positiv und gab die Schuld dafür, dass dies noch nicht passiert sei (welche Überraschung) den USA:

Even amid the present-day atmosphere of extremely escalated tensions on the Korean peninsula, we would like to express our support for the resumption of the six-sided negotiating process based on the principles of respect for sovereignty and equality, as well as the “action-for-action” principle, envisioned in the joint statement dated September 19. We also came up with an initiative to conclude a peace treaty in order to establish a peace support system on the Korean peninsula.

Nevertheless, the U.S. is opposed to the resumption of this dialogue, having chosen to keep silent on our peace treaty proposal and to strengthen its policy to strangle and isolate the DPRK.

Vielleicht wird Lawrow versuchen, Pak den Wert von Gesprächen über die jüngsten Spannungen auf der Koreanischen Halbinsel näher zu bringen, denn Russland unterstützt die Initiative Chinas, die Spannungen im Rahmen eines Treffens der Teilnehmer der Sechs-Parteien-Gespräche zu besprechen. Redebedarf könnte Pak hinsichtlich der anfänglich scharfen Kritik Lawrows an dem Artillerieangriff Nordkoreas auf die Insel Yonpyong verspüren. Allerdings kann es auch sein, dass man sich in Nordkorea mit dem Einschwenken Russlands auf die chinesische Linie zufrieden gibt und das Thema um des lieben Friedens willen unter den Tisch fallen lässt. Große Neuigkeiten sind von der Reise wohl eher nicht zu erwarten. Russland wird weiterhin bemüht bleiben, eine vorsichtige Distanz (mit leicht eingestreutem Wohlwollen) gegenüber dem schwer berechenbaren Nachbarn zu wahren, mehr wird es wohl nicht geben.

Bäumchen wechsel dich geht weiter: Außenpolitisches (nuklear-)Triumvirat steigt in Nordkoreas Hierarchie auf

Erstmal sorry das es so lange nichts von meiner Seite gab, aber ich steck gerade mitten in einem Umzug und das ist stressiger als man denken sollte. Zwar gönne ich mir gerade den Luxus zweier Wohnungen, aber die eine sieht aus, als wäre sie stark von Tommys Behausung in „Trainspotting“ inspiriert und die andere könnte genausogut jahrelang einem Messie Unterschlupf geboten haben (aber wenigstens ist jetzt Farbe an den Wänden (und überall sonst)), aber um das alles so „herzurichten“ braucht es Zeit. Allerdings habe ich jetzt irgendwo aus den Kartons meinen Router sowie den Laptop gezogen und werde meine regelmäßige Bloggerei wohl wieder aufnehmen können (die Trainspotting-Wohnung bin ich nämlich bald los und die Messie-Wohnung wird sich wohl nach und nach zivilisieren (wenn ich noch mehr Sachen als den Router brauche und ihnen dann sofort einen neuen Ort zuweise)). Naja, jedenfalls war ich in den letzten Tagen ziemlich abgeschnitten von aktuellen Nachrichten und suche mir daher mal ein Thema raus, das ich für wichtig und interessant halte. Da ist mir sofort die Tatsache ins Auge gesprungen, dass das muntere Bäumchen–wechsel–dich-Spiel in der nordkoreanischen Führung auch unmittelbar vor der Konferenz der Arbeiterpartei, die nächste Woche wohl definitiv stattfinden wird, weitergeht. Und diesmal gibt es einige, meiner Meinung nach, hochinteressante Personalien zu vermelden.

Kang Sok-ju: Erfahrener Recke mit gutem Netzwerk

Nordkorea hat am vergangenen Mittwoch seinen außenpolitischen Stab innerhalb des Kabinetts neu sortiert. Nachdem vor gut drei Monaten Choe Yong-rim als neuer Premierminister an die Spitze der Regierung gerückt war, wurde ihm nun mit Kang Sok-ju ein erfahrener Außenpolitiker als erster Vize Premierminister zur Seite gestellt. Vor allen denjenigen, die die (außenpolitischen) Entwicklungen bezüglich Nordkorea schon seit längerem verfolgen dürfte der Name ein Begriff sein, denn Kang spielte als Verhandlungsführer Nordkoreas eine tragende Rolle bei den Verhandlungen um das Genfer Rahmenabkommen. Außerdem hatte er 1991 die Ehre die Rede anlässlich der Aufnahme in die Vereinten Nationen (S. 52 – 57, aber das ist hauptsächlich das übliche diplomatische Gerede) zu halten. (Diese und weitere Reden nordkoreanischer Diplomaten vor der UN, sowie Links zu anderen Dokumenten der UN zu Nordkorea könnt ihr auch in meiner entsprechenden Linksammlung finden.) Es wird vermutet, dass Kang sich in seiner Position vor allem um Nordkoreas Außenpolitik kümmern wird. In manchen Pressemeldungen wird Kang als „Architekt des nordkoreanischen Nuklearprogramms“ dargestellt (wie genau er zu diesem Attribut kommt weiß ich nicht genau, aber naja, Verhandlungsführer und Architekt, das ist ja fast das Gleiche), aber was da dran ist weiß ich nicht genau, da es aber nur ein paar Medien aufgreifen vermute ich mal, nicht so viel. Achja, ein weiteres spannendes Detail: Kang gehört zur Familie Kim Jong Ils. Wenn auch nur entfernt, er ist ein Cousin seines Vaters Kim Il Sung (aus der Linie von dessen Mutter), so ist dies mal wieder ein Beispiel dafür, dass auch die Familie (die herausragendsten aktuellen Belege sind wohl Kims Schwester Kim Kyong-hui sowie ihr bekannter Mann Jang Song-thaek) für Kims Machterhaltungsstrategie eine große Rolle spielt. Außerdem arbeitete Kang im Laufe seiner Karriere schon unter Kims Schwester und scheint auch mit ihrem Mann in Verbindung zu stehen.

Kim Kye-gwan: Nordkoreas Mann bei den Sechs-Parteien-Gesprächen

Kangs vorheriger Posten als erster Vize-Außenminister, den er für 24 Jahre innehatte wurde auch sofort wieder besetzt und zwar durch einen weiteren bekannten Namen. Kim Kye-gwan dürfte den Meisten als Chefunterhändler Nordkoreas bei den Sechs-Parteien-Gesprächen um die Denuklearisierung des Landes in Erinnerung sein. Außerdem spielte er eine wichtige Rolle für Nordkoreas Beziehungen zu den USA und sprach unter anderem mit den beiden Ex-Präsidenten Clinton und Carter, als diese zu diversen Gefangenenbefreiungen in Pjöngjang weilten. Darüber hinaus reiste er auch außerhalb der Sechs-Parteien-Gespräche wiederholt nach China und traf sich dort unter anderem mit Chinas Chefunterhändler und seit diesem Jahr Sondergesandten für die Koreanische Halbinsel Wu Dawei. Auch Kim Kye-gwan spielt schon seit langem in der obersten außenpolitischen Riege Nordkoreas mit. Seit 1995 war er Vize-Außenminister und bekleidete zuvor einige wichtige Funktionen im außenpolitischen Apparat Nordkoreas. Sein Aufstieg kann direkt mit Kim Jong Il in Verbindung gebracht werden, denn er wurde von diesem (wobei scheinbar auch Kim Kyong-hui und Jang Song-thaek mittaten) in den 1970ern ins Außenministerium berufen.

Ri Yong-ho: Jung aber erprobt

Der dritte im Bunde der Aufsteiger ist zwar weniger bekannt, aber gehört inhaltlich in die Selbe Gruppe wie Kang und Kim. Ri Yong-ho nahm unter Kim Kye-gwan an den Sechs-Parteien-Gesprächen teil, hatte verschiedene Posten im außenpolitischen Apparat Nordkoreas inne, unter anderem spielte er eine Rolle bei den Beziehungen zu den USA und begleitete unter anderem in diesem Jahr Außenminister Pak Ui-chun auf dessen Reise durch Südostasien und zum ASEAN-Regional-Forum in Hanoi. Ri gilt als Schützling von Kang Sok-ju, ist aber im Gegensatz zu diesem (71) und Kim Kye Gwan (67) mit seinen 56 Jahren noch ein wahrer Jungspund und repräsentiert die jüngste Generation von Führungspersonen, die in Nordkoreas Staatsspitze aktiv sind.

Was man daraus lernt

Was es mit diesen Beförderungen genau auf sich hat kann wohl keiner so genau sagen, allerdings gibt es einige Bemerkenswerte Sachverhalte in diesem Zusammenhang:

• Wie unschwer zu erkennen ist, stehen alle drei schon seit langem im engen Zusammenhang mit den Verhandlungen um die Denuklearisierung Nordkoreas. Das die nordkoreanischen Unterhändler im Rahmen der Gespräche um Nordkoreas Nuklearprogramm immer wieder Gewinne aus dem Programm schlagen konnte, ohne dass das Land echte Zugeständnisse gemacht werden mussten ist eine Binsenweisheit. Daher könnten die Beförderungen eine Belohnung für ihre bisherigen Erfolge darstellen.
• Darüber hinaus kann man daraus aber auch den Schluss ziehen, dass Nordkorea ein Zeichen setzen wollte. Nämlich dass Verhandlungen Priorität eingeräumt wird und das Leute die sich damit auskennen daher bedeutendere Positionen im Staat einnehmen (vielleicht auch mit etwas mehr Kompetenzen verbunden).
• In eine ähnliche Richtung deutet die Tatsache, dass sowohl Kim Kye-gwan als auch Ri Yong-ho in ihrer Laufbahn mit den Beziehungen zu den USA befasst waren. Auch dies könnte als Geste gesehen werden, die symbolisieren soll, dass man die Beziehungen zu den USA auf neue Beine stellen will.
• Bei den Beförderungen scheint es keine Verlierer gegeben zu haben. Wenn ich mich täusche war der Posten, den Kang nun bekleidet, nicht besetzt und die Kim und Ri rückten dann nur in die jeweils freigewordenen Positionen auf.
• Alle drei stehen direkt oder indirekt (bei Ri konnte ich nichts finden, aber er wird ja von Kang protegiert) mit Jang Song-thaek und Kim Kyong-hui in Verbindung und dürften damit den Einfluss Jangs innerhalb des Regims weiter untermauern.
• Die drei Männer gehören zwar verschiedenen Generationen der nordkoreanischen Führung an, aber selbst Kang, der älteste dieses Triumvirats hat mit 71 vermutlich noch einige Jahre vor sich und Ri ist selbst nach westlichen Maßstäben noch im besten Politikeralter und könnte in einer veränderten Führung als erfahrenes und loyales Mitglied den Übergang mit gestalten.
• Interessant finde ich auch den Zeitpunkt der Beförderung, kurz vor der Konferenz der Partei. Jedoch weiß ich nicht (das kann man kaum einschätzen), ob die Beförderungen in irgendeiner Verbindung mit der Konferenz stehen. Allerdings glaube ich es eigentlich nicht, denn so wichtig ist das Ganze nun auch wieder nicht, dass es als Vorbereitung für das Große dienen kann, das die Konferenz ja angeblich mit sich bringen wird. Und schließlich geht es hier um Positionen im Kabinett und nicht in der Partei. Aber wie gesagt, wissen kann man es nicht.

Der Aufstieg des außenpolitischen Triumvirats kann also in verschiedener Hinsicht interpretiert werden. Nach innen hin stabilisieren und festigen die drei, die durch langjährige Tätigkeit im Regime ihre Loyalität bewiesen haben, die momentanen Strukturen und können darüber hinaus einen Teil der „Rampe“ für den Übergang bilden. Nach außen können die Beförderungen als Signal gesehen werden, dass Nordkorea sich künftig aktiv in Verhandlungen mit den USA und wohl auch den anderen vier Parteien stürzen will. Interessant wird auch sein, ob Kim und Ri ihre Positionen bei den Sechs-Parteien-Gesprächen (sollten sie wieder aufgenommen werden) behalten werden. Sollte das der Fall sein, werde ich mich damit nochmal näher befassen.

Nordkoreas Außenminister bereist Südostasien und befeuert Ängste vor der (Nuklear-)achse Nordkorea – Myanmar

Nachdem der nordkoreanische Außenminister Pak Ui-chun das ASEAN Regional Forum (ARF) so einigermaßen überstanden hat und wie erwartet verhindern konnte, dass Nordkorea im Abschlussstatement des Vorsitzenden direkt für den Untergang der Cheonan verantwortlich gemacht wurde (eigentlich wurde Nordkorea nicht einmal genannt), machte er sich auf zu einer Minitournee durch Südostasien. Als erstes stand Laos auf dem Programm. Was er genau dort gemacht hat, konnte ich nicht wirklich herausfinden, aber immerhin ist das Land eines der wenigen, das Nordkorea ideologisch recht nahe stehen dürfte. Regiert wird Laos nämlich von einer kommunistischen Partei in relativ traditioneller Manier (Einparteienherrschaft) und dementsprechend konnte sich Nordkoreas Außenminister über mangelnde Beachtung nicht beklagen. Er konnte sich nämlich mit dem laotischen Präsidenten, Regierungschef und Außenminister austauschen. Ein mögliches Gesprächsthema könnten nordkoreanische Flüchtlinge gewesen sein, die auf ihrer Odyssee, die oft über Thailand nach Südkorea führt, häufig Laos durchqueren und wenn sie erwischt werden scheinbar nach Nordkorea zurückgeschickt werden.

Zurzeit weilt Pak in Myanmar und erregt damit, wie immer, wenn es zu Kontakten der beiden enfants-terribles der asiatischen Politik kommt, gleichermaßen das Interesse und die Besorgnis der „freien Welt“ (auch ganzschön außer Mode gekommen, die schöne Wendung), allen voran natürlich der USA. Diese Sorgen werden vor allem durch neuerliche Berichte befeuert, dass Nordkorea Myanmar beim Aufbau eines eigenen Nuklearprogramms behilflich sein könnte und deren Zielrichtung sich auch US-Außenministerin Clinton zueigen gemacht hat:

Auslöser waren die Informationen eines myanmarischen Wissenschaftlers, der umfangreiches Material vor allem über das Raketenprogramm, aber auch über ein vermutetes Nuklearprogramm Myanmars weitergab. Allerdings beinhalteten diese Informationen eigentlich kaum Stichhaltiges zu Nordkorea. Zu den vorgeblichen nuklearen Ambitionen Myanmars habe ich eben noch eine interessante Analyse gelesen, die (bei weitem nicht als Einzige, aber als Aktuellste) es als eher unwahrscheinlich beschreibt, dass Myanmar an einer Bombe bastelt. Das dürfte auch Clinton gewusst haben, allerdings war es wohl im Vorfeld des ARF zu verführerisch, auf diesem Wege zwei Fliegen mit einer Klappe zu schlagen und die beiden Problemfelder des ARF auf einmal an den Pranger zu stellen.

Nicht zu bestreiten ist allerdings, dass Paks Visite, auch wenn auch hier außer öffentlichkeitswirksamen Besuchen an Schreinen etc. nichts über die Agenda bekannt ist (oder werden wird), ein weiteres Zeichen für die immer enger werdenden Beziehungen beider Staaten ist. Dass diese sich in militärischer Kooperation in verschiedenen Bereichen (Raketen, Tunnel) äußern, ist ebenfalls bekannt. Gut möglich, dass hierzu auch die Politik der USA in nicht geringem Maße beiträgt. Denn wenn man die beiden (durchaus paranoiden) Staaten permanent in einen Sack steckt, ist es ja nicht unbedingt eine Überraschung, dass sie in dieser isolierten und als bedrohlich empfundenen Situation Gemeinsamkeiten finden und einen Schulterschluss üben, der vielleicht weniger intensiv geblieben wäre, hätte man nicht soviel Zeit in trauter Zweisamkeit in Asiens Schmuddelecke gestanden.

Für die USA vermutlich weniger besorgniserregend, aber generell auch nicht uninteressant ist die letzte Station von Paks Reise. In ein paar Tagen wird er nämlich in Indonesien zu Gast sein, das grundsätzlich ja auch recht gute Beziehungen zu den USA pflegt. Hier dürften vermutlich eher wirtschaftliche Themen besprochen werden, denn politisch hat man wenig gemein.

Zu Anlässen wie dem Südostasien-Trip Paks würde ich zu gern Mäuschen spielen, denn vielmehr als allgemeines BlaBla wie dieses gibt es da selten an Informationen, gerade wenn es in Länder wie Laos oder Myanmar geht. Als Beobachter bleibt da nicht viel übrig als sich den Besuch zu merken und weiter die Augen offen zu halten, ob sich daraus praktische Veränderungen ergeben, oder wie im Falle Myanmar zu bemerken, dass sich die gegenseitigen Konsultationen in der vergangenen Zeit doch auffällig häufen und dass dieses Land vermutlich in der letzten Dekade zum engsten politischen Freund Nordkoreas in Südostasien geworden ist.