Signal aus Pjöngjang: Man will über Urananreicherung sprechen — Nur: Wie lange noch?

Heute hat das nordkoreanische Außenministerium durch einen Sprecher mittels KCNA verlauten lassen, dass der Bau des experimentellen Leichtwasserreaktors (LWR) und die Anreicherung von Uran (bis zu niedrigem Grad, was ausreichen würde, um den LWR zu betreiben, nicht aber um eine Atombombe zu bauen) planmäßig voranschreite. Der Sprecher hob hervor, dass das Uranprogramm einzig friedlichen Zwecken diene und das Nordkorea das legitime Recht habe, ein solches Programm zu betreiben. Außerdem würde man bestehende Sorgen und Unsicherheiten gerne im Rahmen der Sechs-Parteien-Gespräche um die Denuklearisierung der Koreanischen Halbinsel und durch die IAEA ausräumen lassen.

The construction of experimental LWR and the low enriched uranium for the provision of raw materials are progressing apace in reliance on solid foundation of the self-supporting national economy and the country’s latest science and technologies making leaping progress.

The DPRK announced at home and abroad the every phase of its nuclear activities for peaceful purposes geared to the production of electricity because it had nothing to afraid of nor hide. It also clarified its flexible stand that any concerns that may arise may be discussed at the six-party talks and it can convince the world of the peaceful nature of those activities through the International Atomic Energy Agency.

Ansonsten wurde das Uranprogramm als einziger Weg beschrieben den ungedeckten Energiebedarf Nordkoreas zu stillen und als Verantwortliche für die gegenwärtige unsichere Situation wurden die USA und Südkorea ausgemacht, die nicht bereit seien, auf Nordkoreas Angebot einzugehen, die Sechs-Parteien-Gespräche ohne Vorbedingungen wieder aufzunehmen. Vielmehr würden von dieser Seite unilaterale Forderungen gestellt.

Weiteres Signal: Man will verhandeln

Grundsätzlich enthält die Wortmeldung des Außenministeriums nicht viel Neues, außer dass man über sein Uranprogramm spricht, was recht selten vorkommt. Unwichtig ist sie aber meiner Meinung nach wohl trotzdem nicht. Interessant daran ist einerseits, dass das Außenministerium für die Stellungnahme verantwortlich zeichnet. Das ist ein deutlicher Hinweis auf den Zweck der ganzen Übung. Man will nochmal verdeutlichen, dass man sprechen will und dass man zumindest bereit ist, die neuen Anlagen (ob alle weiß man natürlich nicht, das wäre dann wieder das alte Katz und Maus spiel) unter Überwachung der IAEA zu stellen. Nicht bereit ist man allerdings, auf die Forderungen der USA und Südkoreas einzugehen. Aber es ist eben auch etwas mehr, als „nur“ ein weiterer Appell, die Verhandlungen fortzusetzen. Die Rhetorik der nordkoreanischen Propaganda ist in der letzten Zeit wieder etwas schärfer geworden und ich habe mich schon seit einiger Zeit gefragt, wie lange man sich in Pjöngjang wohl damit zufrieden geben wird, sich alle paar Monate mit einem Vertreter der USA und Südkorea zu treffen, um sich ergebnislos zu vertagen.

Wie lange lässt sich Pjöngjang hinhalten?

Die Situation stellt sich nach wie vor so dar, dass keine der beiden Seiten zu substantiellen Zugeständnissen bereit zu sein scheint. Allerdings sieht es für mich so aus, als hätten die USA und Südkorea die Denuklearisierung Nordkoreas als strategisches Ziel zurückgestellt und könnten mit einer festgefahren, aber relativ stabilen Situation, wie sie seit einem Jahr herrscht, gut leben. Vielleicht weil sie durch diese nicht-Veränderung hoffen ihrem langfristigen Ziel, der Veränderung des Systems in Nordkorea näher zu kommen. Kim Jong Ils Regime kommt unter der gegebenen Situation allerdings keinem Ziel näher. Weder kann es hoffen, substantielle Schritte zur langfristigen Bestandssicherung zu machen, noch können kurzfristige Gewinne realisiert werden. Daher dürfte das Regime die Zeit die verstreicht als verloren ansehen und wenn sich der Eindruck verfestigt, dass die USA und Südkorea mit Stillstand ganz zufrieden sind, dann könnte das zu einer Strategieänderung in Pjöngjang führen (ein Thema über das man dort wahrscheinlich schon länger nachdenkt).  Zu vermuten ist, dass man nicht mehr ewig in dieser relativ passiven Wartehaltung verharren wird und sich von den Anderen vertrösten lässt. Ein aus nordkoreanischer Sicht strategisch passender Moment wäre wohl, wenn sowohl in den USA als auch in Südkorea der Präsidentschaftswahlkampf so richtig angelaufen ist. Dann könnte man in beiden Ländern „Signale“ setzen. Was genau Pjöngjang dieses Mal tun würde, um zu provozieren und hinter dem Ofen vorzulocken kann ich mir nicht so genau vorstellen, aber es wäre wohl keine direkte militärische Provokation, weil die mit Lee auf der Gegenseite schlicht zu riskant wäre. Also vielleicht wieder ein Nukleartest oder eine neue asymmetrische Hinterhältigkeit, mit der keiner rechnet.

Neuer Zyklus von Provoklationen?

Ich habe das Gefühl, dass die Zeit für eine wirkliche Annäherung langsam abläuft, dass die Stellungnahme des nordkoreanischen Außenministeriums genau das signalisieren sollte und dass man sich in Washington und Seoul langsam Gedanken machen muss, ob man das wirklich will oder nicht. Ich bin da relativ indifferent, denn die Haltung der USA und Südkoreas ist durchaus nachvollziehbar. Man ist es eben leid, sich immer aufs Neue von Pjöngjang vorführen zu lassen. Allerdings ist die andere Alternative nicht ungefährlich, denn ein neuer Zyklus der Provokationen birgt immer auch das Risiko, dass jemand etwas falsch einschätzt und die Dinge außer Kontrolle geraten. Es liegt bei Seoul und Washington, welcher Weg für die nächsten Monate und vielleicht Jahre eingeschlagen wird, nur sollte man vorbereitet sein, wenn man Pjöngjang zu weiteren Provokationen drängt.

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